Fallenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit wenigstens einer Falle und mit einer geteilten Drückernuß (5,7), welche über eine geteilte Rückstellfeder-Anordnung (4,8) betätigbar ist.
Um eine Betätigung der innenseitigen und außenseitigen Türdrücker mit einem normalen Kraftaufwand und gleichzeitig eine sichere Rückstellung der betätigten Türdrücker und Drückernußhälften (5,7) zu gewährleisten, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, wenigstens eine zusätzliche Rückstellfeder (26) anzuordnen, welche die innere und äußere Rückstellfeder (4,8) beim Zurückstellen der Drückernußhälften (5,7) und der Türdrücker unterstützt, ohne den Kraftaufwand beim Niederdrücken wesentlich zu erhöhen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit wenigstens einer Falle und mit einer geteilten Drückernuß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Fallenschlösser in einfacher Ausführungsform sind über Türdrücker, die auf der Außenseite und Innenseite einer Tür angeordnet sind, bedienbar. Die Türdrücker oder Klinken bewirken über eine Drückernuß ein Zurückziehen der wenigstens einen Schloßfalle.

[0003] Fallenschlösser mit zwei unterschiedlichen Funktionen auf der Innenseite und auf der Außenseite weisen eine geteilte Drückernuß mit einer Innennuß und einer Außennuß auf, welche auf eine Schloßfalle einwirken. Derartige Fallenschlösser werden insbesondere als Panikschlösser eingesetzt, bei denen die Tür von innen jederzeit geöffnet werden kann, während auf der Außenseite als Normalfunktion der Drücker leerläuft und nur dann ein Zurückziehen der Falle und eine Türöffnung bewirkt wird, wenn ein zum Fallenschloß gehörendes Zylinderschloß zuerst betätigt wird. Der Außendrücker wird dabei mit der Schloßfalle gekuppelt, so daß beim Niederdrücken des Türdrückers die Tür geöffnet wird.

[0004] Die Betätigung des Zylinderschlosses kann noch mit einem Zutritt-Kontroll-System kombiniert werden. Dabei kann am Fallenschloß ein Magnet angeordnet sein, mit dem die Verbindung zwischen Drücker und Schloßfalle hergestellt wird.

[0005] Bei einem aus der DE 44 07 244 C1 bekannten selbstverriegelnden Schloß ist eine Türöffnung von innen für den Panikfall sichergestellt, während von der Außenseite nur eine berechtigte Öffnung möglich ist. Bei diesem bekannten, insbesondere für Einbruch-Meldeanlagen eingesetzten selbstverriegelnden Schloß wird die Berechtigung von einer Einbruch-Meldezentrale vergeben.

[0006] Während bei einfachen Fallenschlössern zum Zurückstellen der Drückernuß und zum Anheben der Türdrücker in ihre Ausgangslage eine Feder, insbesondere eine starke Spiralfeder, angeordnet ist, welche als Rückstellfeder oder auch als Drückerfeder bezeichnet wird, ist es bei einer geteilten Drückernuß zum getrennten Betätigen der zwei Nußhälften, d.h. der Innennuß und der Außennuß, erforderlich, auch die Rückstellfeder geteilt auszubilden. Es hat sich jedoch gezeigt, daß eine derartige "halbierte" Feder meistens zu schwach ist, um die Drückernuß sicher zurückzustellen und die Türdrücker in ihre Ausgangslage hochzudrücken. Insbesondere, wenn relativ schwere Türgriffe montiert sind, reicht die Federkraft einer "halbierten" Rückstellfeder nicht aus, um eine vollständige Rückstellung zu bewirken.

[0007] Einer möglichst starken Auslegung der inneren und äußeren Rückstellfeder sind Grenzen gesetzt, weil bei einer "berechtigten" Türöffnung die gekuppelten Nußhälften nur sehr schwer zu betätigen sind.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fallenschloß mit einer Rückstell-Federanordnung zu schaffen, welches eine Betätigung der Türdrücker mit einem normalen Kraftaufwand und gleichzeitig eine sichere Rückstellung von Drückernuß und Türdrücker gewährleistet.

[0009] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen und in der Figurenbeschreibung enthalten.

[0010] Grundgedanke der Erfindung ist eine Rückstell-Anordnung mit wenigstens drei Rückstellfedern. Diese drei Rückstellfedern sind derart angeordnet und ausgebildet, daß immer wenigstens zwei Rückstellfedern, maximal alle drei mit einer geteilten Drückernuß in Eingriff stehen.

[0011] Indem wenigstens zwei Rückstellfedern auf eine Nußhälfte, beispielsweise auf die Innennuß, einwirken, ist gewährleistet, daß die dadurch ausgeübte Federkraft zu einer sicheren Rückstellung der Innennuß und zum Anheben des innenseitigen Türdrückers führt. Andererseits kann eine Türklinke mit einem normalen Kraftaufwand betätigt und niedergedrückt werden, auch wenn beide Hälften der Drückernuß, d.h. die Innennuß und die Außennuß, gemeinsam betätigt werden.

[0012] Wesentlich ist die mögliche alternative Zuordnung einer zusätzlichen Rückstellfeder, welche insbesondere eine zwischen zwei Rückstellfedern angeordnete, dritte Rückstellfeder sein kann. Eine derartige mittlere Rückstellfeder kann sowohl mit der inneren Rückstellfeder als auch mit der äußeren Rückstellfeder und darüberhinaus mit beiden Rückstellfedern zusammenwirken, wenn dies durch die Schloßbetätigung vorgesehen ist. In jedem Fall ist durch die Anordnung von drei relativ schmalen Rückstellfedern, welche miteinander kombiniert werden können, eine Drückerbetätigung mit normalem Kraftaufwand und gleichzeitig eine sichere Rückstellung des oder der Türdrücker gewährleistet.

[0013] Besonders zweckmäßig ist es, die dritte und bevorzugt mittlere Rückstellfeder stärker auszulegen als die innere Rückstellfeder und die äußere Rückstellfeder. Es ergibt sich dann in einer besonders vorteilhaften Weise eine besonders geringe Kraftdifferenz bei der Betätigung der Innennuß oder Außennuß bzw. bei der Betätigung beider Nußhälften.

[0014] In einer bevorzugten Ausbildung werden drei Rückstellfedern in einer Anordnung übereinander angeordnet. Jede einzelne der drei Rückstellfedern ist besonders schmal, um diese Anordnung zu ermöglichen.

[0015] In einer weiteren Ausbildungsvariante ist die zusätzliche Rückstellfeder hinter einer inneren und einer äußeren Rückstellfeder für eine Innen- und Außennuß angeordnet und reicht dabei nahezu über beide Rückstellfedern, so daß auch bei dieser Ausbildung eine alternative Zusammenwirkung mit jeweils einer Rückstellfeder oder aber mit beiden Rückstellfedern möglich ist. Diese besonders breite zusätzliche Rückstellfeder ist zweckmäßigerweise als eine Schenkelfeder, insbesondere als eine etwa U-förmige Schenkelfeder, ausgebildet.

[0016] Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Zeichnung weiter beschrieben; in dieser zeigen in einer stark schematisierten Darstellung:

Fig. 1:

ein Fallenschloß mit einer geteilten Drückernuß und einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei geöffneter Tür;

Fig. 2:

eine geteilte Drückernuß und eine erste Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung in Ruhestellung gemäß Fig. 1;

Fig. 2a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 2;

Fig. 2b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 2;

Fig. 2c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 2;

Fig. 3:

eine geteilte Drückernuß und eine erste Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung gemäß Fig. 2 bei Betätigung einer Innenklinke und Innenuß;

Fig. 3a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 3;

Fig. 3b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 3;

Fig. 3c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 3;

Fig. 4:

eine geteilte Drückernuß und eine erste Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei Betätigung der Außenklinke ohne Berechtigung;

Fig. 4a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 4;

Fig. 4b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 4;

Fig. 4c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 4;

Fig. 5:

eine geteilte Drückernuß und eine erste Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei Betätigung der Außenklinke mit Berechtigung;

Fig. 5a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 5;

Fig. 5b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 5;

Fig. 5c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 5;

Fig. 6:

eine geteilte Drückernuß mit einer zweiten Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung in Ruhestellung;

Fig. 6a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 6;

Fig. 6b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 6;

Fig. 6c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 6;

Fig. 7:

eine geteilte Drückernuß und eine zweite Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei Betätigung einer Innenklinke und Innennuß;

Fig. 7a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 7;

Fig. 7b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 7;

Fig. 7c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 7;

Fig. 8:

eine geteilte Drückernuß und eine zweite Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei Betätigung einer Außenklinke ohne Berechtigung;

Fig. 8a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A gemäß Fig. 8;

Fig. 8b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 8;

Fig. 8c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 8;

Fig. 9:

eine geteilte Drückernuß und eine zweite Variante einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung bei Betätigung einer Außenklinke mit Berechtigung;

Fig. 9a:

einen Horizontalschnitt nach Linie A-A- gemäß Fig. 9;

Fig. 9b:

einen Vertikalschnitt nach Linie B-B gemäß Fig. 9 und

Fig. 9c:

einen Vertikalschnitt nach Linie C-C gemäß Fig. 9.

[0017] In Fig. 1 ist als ein Beispiel für ein Fallenschloß 2 mit geteilter Drückernuß ein selbstverriegelndes Schloß mit einem Gehäuse 11, einem Riegel 12, einer Falle 13 sowie einer Hilfsfalle 14 gezeigt, wobei jedoch nur auf Merkmale bezug genommen wird, welche zu der vorliegenden Erfindung in Beziehung stehen. Die weiteren Funktionen und Wirkungsmechanismen sind aus der DE 44 07 244 C1 ersichtlich.

[0018] Das Schloß ist über eine zweigeteilte Drückernuß 3 und einem schlüsselbetätigten Schließzylinder 16 mit einer Schließnase 17 betätigbar. Das Fallenschloß gemäß Fig. 1 kann von der Innenseite der Tür in einem Panikfall jederzeit und zuverlässig geöffnet werden. Von der Außenseite kann das Schloß mit Hilfe eines Schlüssels und, bei Berechtigung, über eine Außenklinke oder einen außenseitigen Türknopf geöffnet werden. Das berechtigte Öffnen mittels eines Schlüssels ist durch die Anordnung eines Wechsels 27 gewährleistet.

[0019] Die geteilte Drückernuß 3 mit der Innennuß 5 und der Außennuß 7 steht in Wirkverbindung mit einer Rückstellanordnung 10. Diese Rückstellanordnung 10 weist drei Rückstellfedern 4, 6, 8 (siehe Fig. 2c, 3c, 4c, 5c) auf, die bei der in Fig. 1 dargestellten Öffnungsphase der Tür und der damit verbundenen Ruhestellung der Drückernuß 3 und der Rückstellanordnung 10 in der Zeichnungsebene hintereinander angeordnet und einzeln nicht erkennbar sind. Die Innennuß 5 weist einen unteren Mitnehmer 15 und einen mit der Falle 13 in Eingriff stehenden, oberen Mitnehmer 18 auf und ist drehfest mit einer Innenklinke oder einem Innendrücker (nicht dargestellt) verbunden. Die Außennuß 7 ist über eine elektromagnetisch betätigte Kupplung 20 mit der Innennuß 5 verbunden. Die Kupplung 20 besteht aus einer federgespannten Raste 22 sowie aus einem Anker 23 eines Elektromagneten 24 zur Betätigung der Raste 22. Je nachdem, ob eine Berechtigung zur Türöffnung vorliegt, ist die Spule 24 bestromt und der Anker 23 angezogen, so daß die Kupplung 20 einrastet. Ist der Elektromagnet unbestromt, dann ist die Innennuß 5 der Drückernuß 3 von der Außennuß 7 entkuppelt. In Abhängigkeit von der Kupplung der Drückernußhälften 5, 7 und je nachdem, ob eine Berechtigung vorliegt oder eine Türöffnung von der Innenseite vorgenommen wird, wird die Falle 13 entgegen der Vorspannung einer Feder 21 durch Eingriff des Mitnehmers 18 an einem Haken 19 der Falle 13 zurückgezogen (nicht dargestellt.)

[0020] In den Fig. 2 bis 5 ist eine erste Ausbildungsvariante der erfindungsgemäßen Rückstellanordnung 10 gezeigt. Sie umfaßt drei relativ schmale und übereinander angeordnete Rückstellfedern 4, 6, 8, welche über eine innenseitige Schubstange 25 und eine außenseitige Schubstange 28 auf die Innennuß 5 und Außennuß 7 einwirken. Die Verbindung der Rückstellfedern 4, 8 mit der innenseitigen und außenseitigen Schubstange 25, 28 und die Verbindung der Schubstangen 25, 28 mit der Innennuß 5 und der Außennuß 7 sind stark schematisiert dargestellt. Es handelt sich um kraftschlüssige Verbindungen. Fig. 2 zeigt auch eine Raste 22 sowie die mit einem nicht dargestellten Innendrücker und Außendrücker drehfest verbundenen Vierkantstifte 30, 31.

[0021] Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Rückstellanordnung 10 mit drei schmalen Rückstellfedern 4, 6, 8 geht aus den unterschiedlichen Betätigungsphasen der geteilten Drückernuß 3 hervor, welche in den nachfolgenden Figuren 3, 4 und 5 gezeigt sind.

[0022] Während in Fig. 2, 2a bis 2c eine Ruhestellung einer Falle in der in Fig. 1 dargestellten ausgefahrenen Position gezeigt ist, wird gemäß Fig. 3, 3a bis 3c eine Türdrückerbetätigung "innen", beispielsweise in einem Panikfall, gezeigt. Für gleiche Merkmale sind identische Bezugszeichen eingesetzt. Die Innennuß 5 wurde mit Hilfe einer Innenklinke zurückgestellt, wie auch aus der Stellung des Vierkantstiftes 30 gemäß Fig. 3 und 3b hervorgeht. Insbesondere die Fig. 3a verdeutlicht die Wirkungsweise der zusätzlichen Rückstellfeder 6, welche als mittlere Rückstellfeder zwischen der inneren Rückstellfeder 4 und der äußeren Rückstellfeder 8 angeordnet ist und bei der in Fig. 3a gezeigten Stellung zusammen mit der inneren Rückstellfeder 4 die Innennuß 5 über die innere Schubstange 25 zurückstellt.

[0023] In Fig. 4 ist eine Betätigung "außen ohne Berechtigung" gezeigt, bei welcher die zusätzliche Rückstellfeder 6 nunmehr mit der äußeren Rückstellfeder 8 zusammenwirkt und die Außennuß 7 und den äußeren Vierkantstift 31 zurückstellt.

[0024] In Fig. 5 sind die Innennuß 5 und die Außennuß 7 mit eingerasteter Kupplung gemäß Stellung der Raste 22 miteinander verbunden, um eine Betätigung "außen mit Berechtigung" und eine Türöffnung zu erreichen. Da beide Nußhälften, die Innennuß 5 und die Außennuß 7, gemeinsam betätigt werden, wird das Rückstellen und Anheben der Türdrücker durch alle drei Rückstellfedern 4, 6, 8 durchgeführt und sicher gewährleistet.

[0025] Eine alternative Ausbildung einer erfindungsgemäßen Rückstellanordnung 10 ist in den Fig. 6 bis 9 gezeigt. Die Drückernußausbildung mit einem unteren und einem obere Mitnehmer 15, 18 an der Innennuß 5, die Anordnung der innenseitigen und außenseitigen Schubstange 25, 28 stimmen in Anordnung, Ausbildung und Funktion mit den Fig. 1 bis 5 überein.

[0026] Um eine sichere Rückstellung der geteilten Drückernuß 3 und der über Vierkantstifte 30, 31 verbundenen Innen- und Außenklinke (nicht dargestellt) zu gewährleisten und eine Klinkenbetätigung mit normalem Kraftaufwand durchführen zu können, ist zur alternativen Unterstützung einer inneren Rückstellfeder 4 und/oder einer äußeren Rückstellfeder 8 als zusätzliche Rückstellfeder 6 eine Schenkelfeder 26 vorgesehen ist, welche so breit ist, daß sie nahezu über die innere Rückstellfeder 4 und die äußere Rückstellfeder 8 reicht.

[0027] In den Fig. 6, 6a bis 6c sind die Innennuß 5, die Außennuß 7, innenseitige und außenseitige Schubstange 25, 28 und innere und äußere Rückstellfeder 4, 8 in Ruhestellung gezeigt. Die Vierkantstifte 30, 31 verdeutlichen, daß weder eine Innennoch eine Außenklinke (nicht dargestellt) betätigt wurde.

[0028] In Fig. 7 ist analog zur Fig. 3 die Innennuß 5 betätigt. Die nichtbetätigte Freilaufseite, die Außennuß 7, wird von der äußeren Rückstellfeder 8 hochgehalten, wie auch aus der Stellung des äußeren Vierkantstiftes 31 in Fig. 7b hervorgeht. Die zusätzliche Rückstellfeder 26 wirkt gemäß Fig. 7a auf die innere Rückstellfeder 4 und bewegt die betätigte Innenklinke wieder in ihre Ausgangsstellung.

[0029] Fig. 8 zeigt die Drückernuß 3, die Rückstellfedern 4, 8 und die zusätzliche Rückstellfeder 26 bei Betätigung "außen ohne Berechtigung", bei welcher die Innennuß 5 und die Außennuß 7 ausgekuppelt sind, wie aus der Position der Raste 22 zu sehen ist. Bei dieser Betätigungsphase wird die Innennuß 5, welche auch als Paniknuß bezeichnet wird, von der inneren Rückstellfeder 4 hochgehalten. Zur Unterstützung der äußeren Rückstellfeder 8 liegt die zusätzliche Rückstellfeder 26 an dieser an.

[0030] Fig. 9 zeigt analog zum ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 eine Drückernußbetätigung "außen mit Berechtigung". Bei eingerasteter Kupplung gemäß Position der Raste 22 stehen drei Federn, nämlich die innere Rückstellfeder 4 und die äußere Rückstellfeder 8 sowie die hinter diesen angeordnete zusätzliche Rückstellfeder 26 im Eingriff und gewährleisten, daß sowohl die Innenklinke als auch die Außenklinke in ihre Ruhestellung zurückbewegt werden, sobald die Außenklinke losgelassen wird.

[0031] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel und insbesondere nicht auf Panikschlösser beschränkt. Die Erfindung kann bei allen Schlössern mit einer geteilten Drückernuß vorteilhaft eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Fallenschloß mit einer geteilten Drückernuß (3), welche eine Innennuß (5) und eine Außennuß (7) aufweist, sowie mit einer Rückstellanordnung (10), welche eine äußere Rückstellfeder (8) für die Außennuß (7) und eine innere Rückstellfeder (4) für die Innennuß (5) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens eine weitere Feder(6) zur Unterstützung der inneren und/oder äußeren Rückstellfeder (4, 8) vorgesehen ist, welche mit der Betätigung der Innennuß (5) und/oder der Außennuß (7) mit der jeweils zugehörigen Rückstellfeder (4, 8) in Eingriff tritt.

2. Fallenschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die dritte Rückstellfeder (6) nahezu identisch zu der inneren und äußeren Rückstellfeder (4, 8) ausgebildet und zwischen diesen beiden angeordnet ist.

3. Fallenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die dritte Rückstellfeder (6) direkt über eine innenseitige Schubstange (25) mit der Innennuß (5) und/oder über eine außenseitige Schubstange (28) mit der Außennuß (7) in Eingriff tritt.

4. Fallenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die innere und äußere Rückstellfeder (4, 8) und die zusätzliche Rückstellfeder (6) als relativ schmale Spiralfedern ausgebildet sind, welche über die innenseitige und außenseitige Schubstange (25, 28) an Mitnehmer (18) der Innennuß (5) und der Außennuß (7) angreifen.

5. Fallenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzliche Rückstellfeder (6) zur Ausbildung einer besonders geringen Kraftdifferenz bei Betätigung der Innennuß (5) oder der Außennuß (7) stärker ausgelegt ist als die innere Rückstellfeder (4) und die äußere Rückstellfeder (8).

6. Fallenschloß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzliche Rückstellfeder (6) hinter der inneren und der äußeren Rückstellfeder (4, 8) angeordnet ist und nahezu über die gesamte Breite der inneren und äußeren Rückstellfeder (4, 8) reicht.

7. Fallenschloß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzliche Rückstellfeder (6) eine Schenkelfeder (26) ist, welche an einem Mitnehmerzapfen (29) fixiert ist.

8. Fallenschloß nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schenkelfeder (26) etwa U-förmig gebogen ist und mit einem Schenkel an den freien Enden der inneren und äußeren Rückstellfeder (4, 8) anliegt.

Zeichnung