LIPPENSTIFTHÜLSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lippenstifthülse mit Lippenstiftmechanik, bestehend aus einem Schlitzrohr, einem das Schlitzrohr drehbar umgebenden Rohr mit innenliegendem Gewinde und einem im Schlitzrohr beweglich angeordneten Pomadenhalter, der mit Federelementen und Führungsnocken versehen ist, die durch die Schlitze des Schlitzrohres in die Gewindegänge eingreifen.

[0002] Lippenstifthülsen der genannten Art sind bekannt, z.B. aus der GB-A-2 143 212. Der Nachteil dieser Hülsen besteht darin, daß sich der Lippenstift durch Transportbeanspruchung und/oder klimatische Einflüsse aus dem Pomadenhalter löst, verrutscht und beim Öffnen der Verschlußkappe herausfällt bzw. in der Verschlußkappe klebt und damit unbrauchbar wird. Weiterhin weisen Lippenstifthülsen, wie sie in der GB-A-2 143 212 beschrieben sind, Schlitze im Pomadenhalter auf, die in Hälse übergehen, die in Richtung der Öffnung der Lippenstifthülse geöffnet sind.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Lippenstifthalter zur Verfügung zu stellen, bei dem diese Nachteile entfallen.

[0004] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, daß die Federelemente bewegliche Enden aufweisen, die sich zum Halterboden hin erstrecken und auf denen Nocken angeordnet sind, die sich auf dem Schlitzrohr unter Bildung von Hintergriffen abstützen können und das Schlitzrohr mit Ausnehmungen versehen ist, die am offenen Ende des Schlitzrohres angeordnet sind und in die die Nocken der Federelemente eingreifen können.

[0005] Auf dem Boden des Pomadenhalters kann ein Dorn mit Hintergriffen aufweisender Spitze angeordnet sein.

[0006] Die Vorteile der Erfindung sind im wesentlichen darin zu sehen, daß durch die Hintergriffe das Herausrutschen des Lippenstiftes aus dem Pomadenhalter verhindert wird.

[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichungen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1

das Schlitzrohr der Lippenstifthülse mit ausgefahrenem Pomadenhalter und eingeführtem Lippenstift, teilweise geschnitten;

Figur 2

den Schnitt II - II von Figur 1;

Figur 3

den Schnitt III - III von Figur 1;

Figur 4

die Lippenstifthülse mit eingefahrenem Pomadenhalfter, teilweise geschnitten und

Figur 5

den Schnitt V - V von Figur 4.

[0008] Die Lippenstifthülse (2) mit Lippenstiftmechanik besteht aus einem Schlitzrohr (5), das von einem drehbaren Rohr (4) mit innenliegendem Gewinde (15) (Doppelgewinde) umgeben ist. Im Schlitzrohr (5) ist der mit Führungsnocken (13) versehene Pomadenhalter (6) beweglich angeordnet. Seine Führungsnocken (13) greifen durch die Schlitze (14) des Schlitzrohres (5) in die Gewindegänge (15) des Rohres (4) ein. Der Pomadenhalter (6) ist mit Federelementen (8) versehen, die Nocken (7) aufweisen. Diese Nocken (7) greifen bei ausgefahrenem Pomadenhalter (6) in Ausnehmungen (9) ein, die das Schlitzrohr (5) an seinem offenen Ende aufweist. Die Lippenstifthülse (2) wird bei ausgefahrenem Pomadenhalter (6) (Figur 1) mit Lippenstift (1) beladen. Beim Einfahren des Pomadenhalters (6) durch entsprechendes Drehen des Rohres (4) verlassen die Nocken (7) die Ausnehmungen (9) und stützen sich auf dem Schlitzrohr (5) ab. Dabei werden die Federelemente in den Lippenstift gedrückt. Die dabei entstehenden Hintergriffe (21) gehen mit dem Lippenstift (1) eine formschlüssige Verbindung ein, die ein Herausrutschen des Lippenstiftes (1) aus dem Pomadenhalter (6) verhindert. Die Rippen (10) sichern den Lippenstift (1) gegen axiales Verdrehen im Pomadenhalter (6). Die Haftung des Lippenstiftes (1) im Pomadenhalter (6) kann noch durch einen Dorn (11) verbessert werden, der auf dem Boden des Pomadenhalters (6) angeordnet ist und eine mit Hintergriffen (22) versehene Spitze (12) aufweist.

Ansprüche

1. Lippenstifthülse mit Lippenstiftmechanik bestehend aus einem Schlitzrohr (5), einem das Schlitzrohr (5) drehbar umgebenden Rohr (9) mit innenliegendem Gewinde (15) und einem im Schlitzrohr (5) beweglichen angeordneten Pomadenhalter (6), der mit Federelementen (8) und Führungsnocken (13) versehen ist, wobei die Führungsnocken (13) durch die Schlitze des Schlitzrohres in die Gewindegänge eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (8) bewegliche Enden aufweisen, die sich zum Halterboden hin erstrecken und auf denen Nocken (7) angeordnet sind, die sich auf dem Schlitzrohr (5) unter Bildung von Hintergriffen (21) abstützen können und das Schlitzrohr (5) mit Ausnehmungen (9) versehen ist, die am offenen Ende des Schlitzrohres (5) angeordnet sind und in die die Nocken (7) der Federelemente (8) eingreifen können.

2. Lippenstifthülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,, daß auf dem Boden des Pomadenhalters (6) ein Dorn (11) mit Hintergriffen (22) aufweisender Spitze (12) angeordnet ist.

Claims

1. Lip-stick case having a lip-stick mechanism comprising a slotted tube (5), a tube (4) with an inside thread (15) rotatably surrounding the slotted tube (5) and a pomade retainer (6) being movably located within the slotted tube (5) and being provided with spring members (8) and guide cams (13), said threads being engaged by the guide cams (13) through the slots of the slotted tube, characterized in that the spring members (8) comprise movable ends extending to the bottom of the retainer and cams (7) are positioned on said ends, which cams (7) can rest on the slotted tube (5) forming retaining lugs (21), and the slotted tube (5) is provided with recesses (9) which are positioned on the open end of the slotted tube (5) and in which the cams (7) of the spring members (8) can engage.

2. Lip-stick case according to claim 1, characterized in that a pin (11) with a tip (12) comprising retaining lugs (22) is positioned on the bottem of the pomade retainer (6).

Revendications

1. Tube de rouge à lèvres à mécanisme pour bâton de rouge à lèvres composé d'un tube fendu (5), d'un tube (4) pivotant, entourant le tube fendu (5), pourvu d'un filetage intérieur (15) et d'un dispositif de retenue de pommade (6) disposé mobile dans le tube fendu (5), qui est pourvu d'éléments élastiques (8) et d'ergots de guidage (13), les ergots de guidage (13) s'engageant à travers les lentes du tube fendu dans les rainures de filetage, caractérisé en ce que les éléments élastiques (8) présentent des extrémités mobiles qui s'étendent jusqu'au fond du dispositif de retenue et sur lesquelles sont disposés des ergots (7) qui peuvent s'appuyer sur le tube fendu (5) en formant des saillies de retenue (21) et en ce que le tube fendu (5) est pourvu d'évidements (9) qui sont disposés à proximité de l'extrémité ouverte du tube fendu (5) et dans lesquels peuvent s'engager les ergots (7) des éléments élastiques (8).

2. Tube de rouge à lèvres selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une pointe (11) présentant une extrémité (12) pourvue de barbillons (22) est disposée sur le fond du dispositif de retenue de pommade (6).

Zeichnung