Bodenablauf mit zwei in Rückstaurichtung nacheinander beaufschlagten Rückstauverschlussorganen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Bodenablauf mit zwei nach verschiedenen Prinzipien arbeitenden, bei Rückstau selbsttätig schließenden, durch Flüssigkeit bewegbaren rotationssymmetrischen Verschlußkörpern (5,6).
Die Nachteile der bisher bekannten Rückstauverschlüsse werden durch die im Patentanspruch aufgeführten Merkmale dadurch beseitigt, daß der bei Rückstau an zweiter Stelle beaufschlagte Verschlußkörper (6) eine spez. Dichte größer 1 aufweist und über der von ihm bei Fehlen von Wasserzulauf von oben verschlossenen Ventilsitzdichtung (9) angeordnet ist und nur bei Zulauf von Flüssigkeit aufschwimmt und den Auslauf freigibt.
Bei einer Undichtigkeit des bei Rückstau an erster Stelle beaufschlagten Verschlußkörpers (5) wirkt er als doppelter, selbsttätiger Rückstauverschluß.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bodenablauf mit zwei in Rückstaurichtung nacheinander beaufschlagten Rückstauverschlußorganen, die die Form von durch Flüssigkeit bewegbaren, rotationssymmetrischen Verschlußkörpern haben und mit i.w. horizontal verlaufenden Ventilsitzdichtungen zusammenarbeiten.

[0002] Aus der Patentschrift DE 1 658 198 ist bekannt, daß die Rückstauverschlußorgane als durch Flüssigkeit bewegbare kugelförmige Schwimmkörper mit einer Dichte kleiner 1 ausgebildet sind. Die Schwimmkörper werden durch das steigende Rückstauwasser gegen die Ventilsitzdichtung gehoben.

[0003] Aus der Patentschrift DE 1 736 579 ist ein von oben gegen eine Ventilsitzdichtung wirkendes Rückstauverschlußorgan in Form einer Kugel mit einer Dichte größer 1 bekannt. Der Rückstauverschluß ist zusätzlich mit einer von oben auf die Kugel wirkenden Handverschlußeinrichtung ausgerüstet und gilt dann als Notverschluß. Dieser Kugelverschluß dichtet im Gegensatz zu den Schwimmkugeln bei Ausbleiben von Wasser ständig ab und ist dann auch beim Auftreten eines Rückstaus schon verschlossen.
Diese bekannten Rückstauverschlüsse haben im Betrieb den Nachteil, daß die beiden auf der Flüssigkeit aufschwimmenden Kugelverschlüsse leicht verschmutzen und dann im Ernstfall nicht zuverlässig abdichten. Bei einem länger andauernden Rückstau können sie verkleben und müssen dann manuell gelöst werden. Bei einem Austrocknen der den Geruchverschluß bildenden Wasservorlage ist kein Geruchverschluß mehr vorhanden.

[0004] Bei den alternativ bekannten Rückstauverschlüssen mit einer Verschlußkugel mit einer Dichte größer 1 können ebenfalls Undichtigkeiten beim Rückstauereignis auftreten, die nur durch Betätigen des Handverschlusses verhindert werden können. Der Handverschluß bleibt jedoch entgegen der Bedienungsvorschrift meist unverschlossen.

[0005] Aus diesen Nachteilen der Rückstauverschlüsse nach dem Stand der Technik leitet sich die Aufgabe ab, den Rückstauverschluß mit zwei selbsttätig wirkenden Verschlußorganen so zu modifizieren, daß das Rückstauereignis ohne Undichtigkeiten zurückgehalten wird. Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, daß der bei Rückstau an zweiter Stelle beaufschlagte Verschlußkörper eine spez. Dichte größer 1 aufweist und über der von ihm bei Fehlen von Wasserzulauf verschlossenen Ventilsitzdichtung angeordnet ist. Sollte der bei Rückstau an erster Stelle beaufschlagte Verschlußkörper nicht dicht schließen, dann sperrt der zweite Verschlußkörper, der schon auf der Ventilsitzdichtung ruht, mit Sicherheit den Rückstau ab.
In vorteilhafter Ausstattung der Erfindung kann der bei Rückstau an zweiter Stelle beaufschlagte Verschlußkörper eine Einrichtung bekommen, mit der er von der Ventilsitzdichtung gelöst werden kann. Zusätzlich kann eine Einrichtung als Handverschluß verwendet werden, die die Dichtigkeit dieses Verschlusses weiter verbessert.

[0006] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß jetzt zwei nach verschiedenen Prinzipien arbeitende, selbsttätig wirkende Verschlüsse wirksam werden und dadurch eine doppelte Sicherheit erreicht wird. Ein weiterer Vorteil ist die Verringerung des Platzbedarfs.
Der von oben auf die Ventilsitzdichtung aufruhende Verschlußkörper braucht weniger Platz als die zweite Schwimmkugel nach DE 1 658 198. Der wirtschaftliche Vorteil liegt in der einfacheren Herstellung und dadurch in der Verringerung der Kosten.

[0007] Ein Anwendungsbeispiel der Erfindung an einem Bodenablauf mit Heizölsperre ist in der beigefügten Prinzipskizze dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben:

[0008] Die Prinzipskizze zeigt einen Längsschnitt durch den kompletten Bodenablauf, der mit einem Einlaufrost 13, einem Schlammeimer 14, einem Absperrschwimmer für Leichtflüssigkeiten 7, einem auf einer Ventilsitzdichtung 9 ruhenden Rückstauverschlußkörper 6, einem Handverschluß 11 und einem bei Rückstau zuerst beaufschlagten Rückstauverschlußkörper 5 unterhalb einer zweiten Ventilsitzdichtung 8 ausgerüstet ist.

[0009] Der Bodenablauf ist durch durchgehende Wandungen 15 und 16 in drei Kammern 1,2,3 unterteilt. Die Einlaufkammer 1 weist im oberen Bereich eine Tauchwand 17 auf, die in das Geruchverschlußwassertaucht und gleichzeitig die Führung des Absperrschwimmers 7 für Leichtflüssigkeiten wie Benzin oder Heizöl sicherstellt. Dieser Absperrschwimmer 7 ist entsprechend der Dichte der abzusperrenden Leichtflüssigkeit tariert, schwimmt auf der Trennlinie beider Flüssigkeiten und verschließt nach dem Zulauf einer dem Fassungsvermögen entsprechenden Menge der Leichtflüssigkeit die Übergangsöffnung 18 von der Einlaufkammer 1 in die Kammer 2 zuverlässig.
Die vor dem Auslaufstutzen 24 liegende erste Rückstauverschlußkugel 5 mit der Dichte kleiner 1,0 wird durch die Wandungen 19 und 20 so geführt, daß sie nicht fortschwimmen kann und in Ruhe auf dem Boden des Gehäuses zentrisch unter der Ventilsitzdichtung 8 liegt, die in der Wandung 16 eingebaut ist. Bei einem Ansteigen des Wasserspiegels durch einen Rückstau schwimmt diese auf und verschließt die Übergangsöffnung 21 von der Kammer 3 zum Auslauf 4.

[0010] In die Wandung 16 von der Kammer 2 zur Kammer 3 ist eine zweite Ventilsitzdichtung 9 eingebaut, auf welcher der zweite Rückstauverschluß 6 mit der Dichte größer 1,0 ruht. Bei Zulauf von Wasser schwimmt dieser auf und gibt den Weg zum Auslauf 4 frei. Bei einem Rückstau und einer Undichtigkeit des ersten Rückstauverschlusses 5 bleibt er dagegen aufgrund seiner Dichte fest auf der Ventilsitzdichtung 9 sitzen und bietet somit die doppelte Sicherheit.

[0011] Der im Verschlußdeckel 22 befestigte Handverschluß 11 mit Stellgewindespindel 23 wirkt gleichzeitig mittig zentriert auf diesen zweiten Rückstauverschluß 6 und dient damit als Dauer- oder Notverschluß. Der in Löserichtung vorhandene Freigang ermöglicht, den von Hand zu betätigenden Notverschluß auch als Hochzieh- bzw. Ablösevorrichtung zu nutzen. Dafür ist an die Kuppe der Verschlußkugel 6 ein Stift 25 mit einem Bund 12 angesetzt, der von dem Ringvorsprung 26 der Gewindespindel 23 übergriffen wird.

[0012] Eine andere Möglichkeit, eine Lösevorrichtung für die Verschlußkugel 6 vorzusehen, ist ein Schiebekeil oder dergleichen, der neben der Ventilsitzdichtung 9 angeordnet ist und von der Seite auf die Verschlußkugel wirkt.

Ansprüche

1. Bodenablauf mit einem durch einen Einlaufrost von oben und /oder einen Zulauf von der Seite beaufschlagten Ablaufgehäuse, enthaltend zwei in Rückstaurichtung nacheinander beaufschlagte Rückstauverschlußorgane in Form von durch Flüssigkeit bewegbaren rotationssymmetrischen Verschlußkörpern, die mit je einer i.w. horizontal verlaufenden, an einer Durchflußöffnung angeordneten Ventilsitzdichtung zusammenarbeiten, wobei der bei Rückstau zuerst beaufschlagte Verschlußkörper als zu einer oben liegenden Ventilsitzdichtung angehobener Schwimmkörper mit einer spez. Dichte kleiner 1 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der bei Rückstau an zweiter Stelle beaufschlagte Verschlußkörper (6) eine spez. Dichte größer 1 aufweist und über der von ihm bei Fehlen von Wasserzulauf verschlossenen Ventilsitzdichtung (9) angeordnet ist.

2. Bodenablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem an zweiter Stelle vom Rückstau beaufschlagten Verschlußkörper (6) ein bei einer Heizölsperre vorgeschriebener, von der wachsenden Leichtflüssigkeitsschicht zum unten liegenden Ventilsitz (10) bewegter Sicherheits-Schwimmerverschluß (7) mit einer Dichte kleiner 1 vorgeordnet ist.

3. Bodenablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der an zweiter Stelle vom Rückstau beaufschlagte Verschlußkörper (6) mit einer von oben wirkenden Handverschlußeinrichtung (11) ausgerüstet ist.

4. Bodenablauf nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der der an zweiter Stelle vom Rückstau beaufschlagte Verschlußkörper (6) mit einer Einrichtung (12) zum Lösen von seiner Ventilsitzdichtung (9) ausgerüstet ist.

Zeichnung