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(11) |
EP 0 619 090 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.07.1998 Patentblatt 1998/31 |
(22) |
Anmeldetag: 18.03.1994 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47K 3/22 |
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Anordnung zum Haltern einer festen, senkrecht stehenden Trennwand, insbesondere in
einer Duschabtrennung
Arrangement for supporting a vertical permanent partition wall, especially in a shower
partition
Dispositif pour maintenir une paroi de séparation fixe verticale, en particulier dans
une cloison de douche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL |
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Priorität: |
20.03.1993 DE 4309025
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.10.1994 Patentblatt 1994/41 |
(73) |
Patentinhaber: Hüppe GmbH & Co. |
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D-26160 Bad Zwischenahn (DE) |
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Erfinder: |
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- Brandt, Wolfgang
26655 Westerstede (DE)
- Bremm, Klaus
26129 Oldenburg (DE)
- Brendel, Axel
26954 Nordenham (DE)
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Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner |
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Martinistrasse 24 28195 Bremen 28195 Bremen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 285 914 DE-U- 8 809 618
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EP-A- 0 448 820 US-A- 3 996 642
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordung zum Haltern einer festen, senkrecht stehenden,
geraden Trennwand, insbesondere in einer Duschabtrennung, an einer Raumwand, bei der
die Trennwand mit einer senkrechten Kante etwa rechtwinklig an der Raumwand befestigt
ist und bei der ein versteifender, diagonal angeordneter Eckverbinderstab einen im
Abstand von der Raumwand liegenden ersten, festen Verbindungspunkt an der Oberkante
der Trennwand mit einem zweiten Verbindungspunkt an der Raumwand verbindet, der sich
im Abstand vom Befestigungspunkt der Trennwand an der Raumwand befindet.
[0002] Eine solche Anordung ist bereits aus der DE-U-84 08 029 bekannt, in der ein Eckverbinder
zur Erziehung eines winkelsteifen Anschlusses einer Trennwand an einer Raumwand oder
an einer anderen festen Trennwand beschrieben wird. Der Eckverbinder ist mit seinen
beiden Enden mit je einem Anschlußstück fest verbunden, das einerseits mit der zu
halternden Trennwand und andererseits mit der Raumwand oder der anderen festen Trennwand
fest verbunden ist. Zwischen dem Verbindungspunkt der zu befestigenden Trennwand an
der Raumwand oder dergleichen und den beiden Anschlußstücken ensteht eine Dreiecksverbindung,
die zu einem winkelsteifen Anschluß der Trennwand führt. Sollen durch den Eckverbinder
verschiedene Abstände überbrückt werden, so wird der mit den Anschlußstücken fest
verbundene Eckverbinderstab in der entsprechenden Länge ausgewählt.
[0003] Da an das freie Ende einer in dieser Weise an der Raumwand oder dergleichen befestigten
Trennwand häufig ein anderes Trennelement anschlägt, z. B. in einer Duschabtrennung
eine Schwenktür, so muß die Lage des freien Endes entweder sehr genau durch die erwähnte
Dreiecksverbindung festgelegt werden, oder es muß eine Justagemöglichkeit vorgesehen
sein.
[0004] Aus der EP-A-0 448 820 ist eine justierbare Duschtrennwand bekannt, bei der die Trennwand
mit einer senkrechten Kante etwa rechtwinklig an einer Raumwand befestigt ist und
bei der ein versteifender Winkelstab einerseits ebenfalls verschiebbar in einer Schelle
an der Wand befestigt ist und andererseits über seinen anderen Schenke die Trennwand
zusätzlich abstützt. Eine Justage der Trennwand in der waagerechten Ebene kann also
durch Verschieben des einen Schenkels in der Wandschelle erfolgen, was jedoch verhältnismäßig
umständlich ist. Aus der DE-U-8 809 618 ist eine Duschabtrennung bekannt, bei der
eine feste Trennwand mit einem abgeknickten kurzen Schenkel mit einer senkrechten
Kante an einer Raumwand befestigt ist. Der kurze Schenkel ist darüberhinaus durch
eine Distanzstange an der Wand abgestützt, wobei diese Distanzstange in ihrer Länge
verstellbar ist, so daß also eine Justage der festen Trennwand in der waagerechten
Ebene ermöglicht wird.
[0005] Schließlich zeigt die EP-A-0 285 914 eine Duschabtrennung mit einer festen Trennwand,
deren senkrechte Kante an einer senkrechten Raumwand befestigt ist. Darüberhinaus
wird das freie Ende der Trennwand durch eine Stütztraverse gegenüber der Raumwand
abgestützt, wobei die Stütztraverse über Langlöcher mit dem freien Ende der Trennwand
verbunden ist, so daß eine Einstellung ermöglicht wird. Diese Verstellung ist jedoch
nur durch Lösen von Befestigungsschrauben und anschließendem Wiederanziehen nach erfolgter
Verstellung möglich, so daß diese Verstellmöglichkeit nicht sehr feinfühlig arbeitet.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Winkelversteifung einer
an einer Raumwand gehalterten festen, senkrecht stehenden Trennwand derart auszubilden,
daß eine Feinjustage auf einfache Weise möglich ist, damit die Lage des freien Endes
genau eingestellt werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Anordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
daß der Eckverbinderstab über Verstellmittel an der Raumwand befestigt ist, indem
das im Bereich des zweiten Verbindungspunktes liegende Ende des Eckverbinderstabes
mit einem Innengewinde versehen ist, in das eine Verstellschraube zur Feinjustage
der Winkelposition der Trennwand gegenüber der Raumwand eingeschraubt ist, deren Kopf
an der Raumwand nach der Einstellung festlegbar ist.
[0008] Hierbei ist der Kopf der Verstellschraube vorzugsweise - nach entsprechender Einstellung
- in eine an der Raumwand befestigte Klammer einhängbar und wird danach, insbesondere
durch Schrauben, fixiert. Die Verstellmittel sind vorzugsweise durch eine Abdeckkappe
abdeckbar, die insbesondere auf die an der Raumwand befestigte Klammer aufschiebbar
ist.
[0009] Die erfindungsgemäße Anordung kann auch in Verbindung mit einer kurzen, festen Trennwand
angewandt werden, die an ihrem freien Ende über ein Schwenklager eine angelenkte Schwenktür
trägt. In einem solchen Fall dient der Eckverbinderstab zur Stabilisierung des oberen
Schwenklagers, und der erste Verbindungspunkt liegt etwa im Bereich des oberen Schwenklagers.
[0010] Aufgrund der Anordnung des Eckverbinderstabes insbesondere im Innenbereich der Duschabtrennung
ist es möglich, auf einfache Weise zwischen dem ersten Verbindungspunkt und dem Befestigungspunkt
an der Raumwand eine kurze Handtuchstange außerhalb der Duschabtrennung anzuordnen.
Da diese Handtuchstange im Bereich der Oberkante der Trennwand angeordnet ist, kann
ein auf ihr hängendes Handtuch auf einfache Weise durch Übergreifen der Oberkante
der Trennwand von innen erreicht werden, so daß es möglich ist, sich im Innern der
Duschabtrennung abzutrocknen, ohne den Innenraum zu verlassen, oder ohne das ein etwa
im Innern aufgehängtes Handtuch naß wird.
[0011] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß der sich
vom zweiten Verbindungspunkt zum ersten Verbindungspunkt im Innenbereich der Duschabtrennung
erstreckende Eckverbinderstab über den ersten Verbindungspunkt hinaus verlängert und
außerhalb der Duschabtrennung als Bügel in Form einer Handtuchstange bis zum Befestigungspunkt
an der Raumwand geführt ist. Diese Ausführungsform ist besonders dann vorteilhaft,
wenn eine an der Oberkante rahmenlose Scheibe als Trennwand dient. In einem solchen
Fall kann der Eckverbinderstab im ersten Verbindungspunkt auf der Scheibe der Trennwand
mittels einer Klemm- oder Klebverbindung befestigt werden. Zur Realisierung einer
solchen Klemm- oder Klebverbindung ist vorzugsweise eine zweiteilige Klemmvorrichtung
vorgesehen, die eine Bügelaufnahme und einen Deckel aufweist. Die Bügelaufnahme ist
rittlings auf der Oberkante der Scheibe aufgesetzt, wobei zwei Schenkel die Scheibe
beiderseits abdecken. Der Deckel weist zwei nach unten zeigende Klemmschenkel auf,
die beiderseits der Scheibe zu liegen kommen und durch die beiden Schenkel der Bügelaufnahme
abgedeckt werden. Die Klemmschenkel werden dann durch Befestigungsschrauben, mit denen
der Deckel auf die Bügelaufnahme aufgeschraubt werden, gleichzeitig nach innen von
beiden Seiten auf die Scheibe gepreßt. Durch diese Klemmverbindung ergibt sich eine
ausreichende Arretierung des ersten Verbindungspunktes auf der Oberkante der Scheibe,
so daß eine Durchbohrung der Scheibe zwecks Befestigung nicht erforderlich ist. Die
Klemmwirkung kann jedoch auch dadurch noch verbessert werden, daß die Klemmschenkel
auf ihren Klemmflächen mit einem beiderseits klebenden Klebeband versehen sind. Diese
Klebebänder werden beim Anpressen der Schenkel auf die Scheibe fest verklebt.
[0012] Die Befestigung des Eckverbinderstabes im ersten Verbindungspunkt erfolgt zweckmäßigerweise
dadurch, daß im Falle eines kreisförmigen Querschnittes des Eckverbinderstabes die
Bügelaufnahme auf der Oberseite eine nach oben offene, halbkreisförmige Mulde zur
Auflage des Eckverbinderstabes aufweist, und daß der Deckel eine nach unten offene,
ebenfalls halbkreisförmige Mulde zum Aufpressen des Eckverbinderstabes beim Anschrauben
aufweist.
[0013] Diese vorteilhafte Konstruktion der Halterung im ersten Verbindungspunkt läßt eine
besonders vorteilhafte Montage der Trennwand vor der Raumwand zu. Die Trennwand wird
in ihrem Befestigungspunkt an die Wand geschraubt und etwa grob rechtwinklig zu dieser
eingestellt. Dann wird der Eckverbinderstab einerseits im zweiten Verbindungspunkt
an der Raumwand befestigt und mit der zweiteiligen Klemmvorrichtung auf die Oberkante
der Scheibe aufgelegt. Danach erfolgt ein Aufklemmen der Klemmvorrichtung durch Anziehen
der Verbindungsschrauben zwischen dem Deckel und der Bügelaufnahme, wodurch der erste
Verbindungspunkt fixiert wird. Anschließend wird lediglich die wirksame Länge des
Eckverbinderstabes im Bereich des zweiten Verbindungspunktes fein eingestellt und
fixiert.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf eine Duschabtrennung in schematischer Darstellung;
- Figur 2
- einen Längsschnitt durch den Aufbau der Verstellvorrichtung im zweiten Verbindungspunkt
der Anordnung nach Figur 1;
- Figuren 3a-3c
- verschiedene Darstellungen, teilweise geschnitten, der Bügelaufnahme einer Klemmvorrichtung
im ersten Verbindungspunkt der Anordnung nach Figur 1;
- Figuren 4a-4c
- verschiedene Ansichten, teilweise geschnitten, des Deckels einer Klemmvorrichtung
im ersten Verbindungspunkt; und
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer Duschabtrennung mit
der erfindungsgemäßen Anordnung.
[0016] In Figur 1 ist die Draufsicht einer Duschabtrennung zu sehen. An einer Raumwand 1
ist die senkrechte Kante einer festen Trennwand 2 durch eine Wandleiste befestigt,
die nachfolgend Befestigungspunkt 6 genannt wird. Außerdem ist an einer anderen Raumwand
1 mittels eines Schwenklagers 4 eine Schwenktür 3 befestigt, und die beiden freien
Enden der Schwenktür 3 und der festen Trennwand 2 treffen sich an einem Magnetverschluß
oder dergleichen. Damit die beiden freien Enden der Trennwand 2 und der Schwenktür
3 genau aneinander schlagen, muß die Position des freien Endes der festen Trennwand
2 genau festliegen bzw. einstellbar sein. Hierzu ist zwischen einem ersten Verbindungspunkt
7 auf der Oberkante 2a der Trennwand 2 ein erster Verbindungspunkt 7 über einen Eckverbinderstab
9 mit einem zweiten Verbindungspunkt 8 an der Raumwand verbunden und bildet aufgrund
einer so gebildeten Dreieckshalterung eine winkelstabile Halterung.
[0017] Um nun eine Feineinstellung der Position des freien Endes der Trennwand 2 vornehmen
zu können, ist die effektive Länge des Eckverbinderstabes 9 variierbar, und zwar im
Bereich des zweiten Verbindungspunktes 8. Figur 2 zeigt die konstruktive Ausbildung
der Befestigung und Halterung im zweiten Verbindungspunkt 8. Eine Klammer 11 ist an
der Raumwand 1 befestigt und weist zwei nach innen greifende Schenkel 11a auf. Das
Ende 9a ist mit einem Innengewinde 9b versehen, in die eine Verstellschraube 12 mit
einem Außengewinde 12b eingeschraubt ist. Die Verstellschraube 12 weist einen Kopf
12a in der Form eines Ringflansches auf, der nach dem Einschrauben der Verstellschraube
12 in das Innengewinde 9b des Eckverbinderstabes 9, und nach entsprechender Grobeinstellung
in Längsrichtung, in den hinter den Schenkeln 11a gebildeten Freiraum eingehängt wird.
Danach kann durch ein entsprechendes Werkzeug die Verstellschraube 12 zur Feineinstellung
verdreht werden, um die gewünschte wirksame Länge des Eckverbinderstabes 9 einzustellen.
Zusätzlich kann die Endposition der Verstellschraube 12 gegenüber der an der Raumwand
1 befestigten Klammer 11 durch Verschraubungen fixiert werden, die durch strichpunktierte
Linien 12c in Figur 2 angedeutet sind. Schließlich kann nach erfolgter Einstellung
und Fixierung der Verstellschraube 12 der ganze Mechanismus durch Aufschieben einer
Abdeckkappe 8a abgedeckt werden.
[0018] Nunmehr sollen Einzelheiten einer Klemmvorrichtung im Bereich des ersten Verbindungspunktes
7 (Figur 1) anhand der Figuren 3a-3c und 4a-4c beschrieben werden. Die Figuren 3a-3c
zeigen eine Bügelaufnahme 7a, während die Figuren 4a-4c einen entsprechenden Deckel
7b für die Bügelaufnahme 7a zeigen.
[0019] Die Bügelaufnahme 7a wird rittlings auf die Oberkante 2a der als Scheibe 2 ausgebildeten
Trennwand von oben her aufgesetzt, wobei zwei entsprechende Schenkel 14 die Scheibe
beidseitig abdecken. Auf der Oberseite ist eine nach oben offene, halbkreisförmige
Mulde 13 vorgesehen, in die das entsprechende Ende des Eckverbinderstabes 9 eingelegt
wird. Anschließend wird der Deckel 7b aufgesetzt, wobei zwei sich beidseitig der Scheibe
2 erstreckende Schenkel 16 noch in geringem Abstand von den Scheibenoberflächen befinden.
Diese beiden Schenkel 16 sind einstückig an einer Kappe 17 angeformt. Auch die Kappe
17 des Deckels 7b weist eine halbkreisförmige Mulde 13 auf, die nach unten gerichtet
ist und von oben her das Ende des Eckverbinderstabes 9 umgreift. Werden nun in Schraublöcher
15 des Deckels 7b und der Bügelaufnahme 7a Schrauben (nicht gezeigt) eingeschraubt,
so wird zum einen das Ende des Eckverbinderstabes 9 zwischen den beiden Mulden 13
festgeklemmt und fixiert. Darüber hinaus drücken die Schrauben in den Schraublöchern
15 jedoch gegen Ablenkflächen 15a, die im oberen Bereich der Klemmschenkel 16 vorgesehen
sind und drücken beide Klemmschenkel 16 nach innen gegen die Oberflächen der Scheibe
12. Diese Klemmung ist so stark, daß die Klemmvorrichtung, bestehend aus Bügelaufnahme
7a und Deckel 7b fest mit der Oberkante 2a der Scheibe 2 der festen Trennwand verbunden
sind und den ersten Verbindungspunkt 7 bilden.
[0020] Zur Verbesserung der Klemm- oder Haftwirkung der Klemmschenkel 16 auf der Scheibe
2 kann die entsprechende Klemmfläche 16a auch mit einem doppelseitigen Klebeband versehen
sein, wodurch sich eine innige Verklebung der Flächen 16a mit den Oberflächen der
Scheibe 2 ergibt. Gleichzeitig ist der Aufbau der Klemmvorrichtung derart, daß sich
ein geschlossenes Äußeres ergibt. Beide Teile 7a und 7b sind zweckmäßigerweise aus
Kunststoff gefertigt.
[0021] In Figur 1 ist außerdem zu sehen, daß der Eckverbinderstab 9 über den ersten Verbindungspunkt
7 hinaus außen in Form eines Bügels 10 zum Befestigungspunkt 6 zurückgeführt ist.
Dieser Bügel 10 kann zweckmäßigerweise als Handtuchstange dienen, und ein darüber
gehängtes Handtuch kann über die Oberkante 2a der Trennwand 2 vom Innern der Duschabtrennung
abgenommen werden. Der Eckverbinderstab 9 und der Bügel 10 sind vorzugsweise einstückig
aus Rohrmaterial gefertigt.
[0022] Figur 5 zeigt nun eine zweite Ausführungsform, bei der die erfindungsgemässe Anordnung
angewandt ist. In diesem Fall sind im Bereich der Seitenkanten einer Duschwanne 20
je eine kurze feste Trennwand 21 an Raumwänden (nicht gezeigt) übereck befestigt.
Die entsprechende Wandschiene zur Wandbefestigung wird auch im vorliegenden Fall als
Befestigungspunkt 6 bezeichnet. Die feste Trennwand 21 ist wie beim ersten Ausführungsbeispiel
durch einen Eckverbinderstab 9 stabilisiert, der zwischen einem ersten Verbindungspunkt
7 am Ende der festen Trennwand 21 und einem zweiten Verbindungspunkt 8 an der Raumwand
befestigt ist. Im Bereich des ersten Befestigungspunktes 7 ist außerdem über ein Schwenklager
23 eine Schwenktür 22 aufgehängt. Die gleiche Konstruktion ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
auch auf der anderen Seite, so daß die beiden Schwenktüren 22 mit ihren freien Enden
aneinander schlagen und durch einen entsprechenden Magnetverschluß 5 aneinander arretiert
werden. Es ist jedoch auch möglich, auf der einen Seite der Duschwanne 20 statt der
festen Trennwand 21 und der Schwenktür 22 nur eine längere Trennwand vorzusehen, die
durch den Eckverbinderstab 9 stabilisiert wird, und gegen deren freies Endes das freie
Ende der Schwenktür 22 anschlägt.
[0023] Bei dieser Ausführungsform nach Figur 5 wird durch den Eckverbinderstab 9 die kurze
Trennwand 21 im Bereich ihres freien Endes stabilisiert, so daß eine feste Halterung
des Schwenklagers 23 gewährleistet ist.
[0024] Auch in der Ausführungsform nach Figur 5 ist eine Handtuchstange 10a in Form eines
Bügels vorgesehen, die hier jedoch nicht als Verlängerung des Eckverbinderstabes 9
ausgebildet ist. Auf der Handtuchstange 10a kann ein Haken 10b zum Aufhängen von Waschlappen
oder dergleichen befestigt sein. Desgleichen können auch an dem Eckverbinderstab 9
im Innern der Duschabtrennung ein oder mehrere Haken zum Aufhängen verschiedener Badeutensilien
befestigt sein.
1. Anordnung zum Haltern einer festen, senkrecht stehenden, geraden Trennwand (2, 21),
insbesondere in einer Duschabtrennung, an einer Raumwand (1), bei der die Trennwand
(2, 21) mit einer senkrechten Kante etwa rechtwinklig an der Raumwand (1) befestigt
ist und
bei der ein versteifender, diagonal angeordneter Eckverbinderstab (9) einen im Abstand
von der Raumwand (1) liegenden ersten, festen Verbindungspunkt (7) an der Oberkante
der Trennwand (2, 21) mit einem zweiten Verbindungspunkt (8) an der Raumwand (1) verbindet,
der sich im Abstand vom Befestigungspunkt (6) der Trennwand (2, 21) an der Raumwand
(1) befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Eckverbinderstab (9) über Verstellmittel (9b, 12) an der Raumwand (1) befestigt
ist, indem das im Bereich des zweiten Verbindungspunktes (8) liegende Ende (9a) des
Eckverbinderstabes (9) mit einem Innengewinde (9b) versehen ist, in das eine Verstellschraube
(12) zur Feinjustage der Winkelposition der Trennwand (2, 21) gegenüber der Raumwand
(1) eingeschraubt ist, deren Kopf (12a) an der Raumwand (1) nach der Einstellung festlegbar
ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (12a) der Verstellschraube (12) in eine an der
Raumwand (1) befestigte Klammer (11) einhängbar und danach, insbesondere durch Schrauben,
fixierbar ist.
3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel (9b, 12) durch eine Abdeckkappe (8a)
abdeckbar sind, die insbesondere auf die an der Raumwand (1) befestigte Klammer (11)
aufschiebbar ist.
4. Anordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, in einer Duschabtrennung,
die eine kurze feste Trennwand (21) und eine an deren freien Ende durch Schwenklager
(23) angelenkte Schwenktür (22) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Eckverbinderstab (9) zur Stabilisierung des oberen
Schwenklagers (23) dient und der erste Verbindungspunkt (7) im Bereich des oberen
Schwenklagers (23) liegt.
5. Anordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Eckverbinderstab (9) im Innenbereich der Duschabtrennung
(2, 3; 21, 22) angeordnet ist und daß zwischen dem ersten Verbindungspunkt (7) und
dem Befestigungspunkt (6) an der Raumwand (1) eine kurze Handtuchstange (10, 10a)
außerhalb der Duschabtrennung angeordnet ist.
6. Anordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, in einer Duschabtrennung,
dadurch gekennzeichnet, daß der sich vom zweiten Verbindungspunkt (8) zum ersten Verbindungspunkt
(7) im Innenbereich der Duschabtrennung (2, 3) erstrekkende Eckverbinderstab (9) über
den ersten Verbindungspunkt (7) hinaus verlängert und außerhalb der Duschabtrennung
als Bügel (10) in Form einer Handtuchstange bis zum Befestigungspunkt (6) an der Raumwand
geführt ist.
7. Anordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, mit einer an der Oberkante
rahmenlosen Scheibe als Trennwand (2),
dadurch gekennzeichnet, daß der Eckverbinderstab (9) im ersten Verbindungspunkt (7)
mittels einer Klemm- oder Klebverbindung an der Oberkante (2a) der Scheibe befestigt
ist.
8. Anordnung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß eine zweiteilige Klemmvorrichtung vorgesehen ist, die
eine Bügelaufnahme (7a) und einen Deckel (7b) aufweist;
daß die Bügelaufnahme (7a) rittlings auf der Oberkante (2a) der Scheibe (2) aufgesetzt
ist, wobei zwei Schenkel (14) die Scheibe (2) beiderseits abdecken;
daß der Deckel (7b) zwei nach unten zeigende Klemmschenkel (16) aufweist, die beiderseits
der Scheibe (2) zu liegen kommen und durch die beiden Schenkel (14) der Bügelaufnahme
(7a) abgedeckt werden; und
daß die Klemmschenkel (16) durch Befestigungsschrauben, mit denen der Deckel (7b)
auf die Bügelaufnahme (7a) aufgeschraubt wird, gleichzeitig nach innen von beiden
Seiten auf die Scheibe (2) gepreßt werden.
9. Anordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelaufnahme (7a) auf der Oberseite eine nach oben
offene, halbkreisförmige Mulde (13) zur Auflage des kreisförmigen Querschnitt aufweisenden
Eckverbinderstabes (9) aufweist; und
daß der Deckel (7b) eine nach unten offene, halbkreisförmige Mulde (13) zum Aufpressen
des Eckverbinderstabes (9) aufweist.
10. Anordnung nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschenkel (16) auf ihren Klemmflächen (16a) mit
einem beidseitig klebenden Klebeband versehen sind.
1. An arrangement for mounting a fixed, vertical, straight partition wall (2, 21), in
particular in a shower compartment, on a wall (1) of a room, in which the partition
wall (2, 21) is fixed approximately at a right angle to the wall (1) of the room by
a vertical edge, and in which a strengthening, diagonally arranged corner connecting
rod (9) connects a first, fixed connection point (7), situated at a spacing from the
wall (1) of the room, at the upper edge of the partition wall (2, 21) to a second
connection point (8) on the wall (1) of the room, which second connection point is
located at a spacing from the point (6) at which the partition wall (2, 21) is fixed
to the wall (1) of the room, characterized in that the corner connecting rod (9) is
fixed to the wall (1) of the room by way of setting means (9b, 12), in that that end
(9a) of the corner connecting rod (9) which is situated in the region of the second
connection point (8) is provided with an internal thread (96) into which a setting
screw (12) is screwed for the fine adjustment of the angular position of the partition
wall (2, 21) with respect to the wall (1) of the room, the head (12a) of which setting
screw may be positioned on the wall (1) of the room after adjustment has taken place.
2. An arrangement according to Claim 1, characterized in that the head (12a) of the setting
screw (12) may be suspended in a clip (11) fixed to the wall (1) of the room and may
subsequently be fixed in position, in particular by screws.
3. An arrangement according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the setting
means (9b, 12) may be covered by a cap (8a) which may be pushed in particular onto
the clip (11) fixed to the wall (1) of the room.
4. An arrangement, according to one or more of the preceding claims, in a shower compartment
which has a short, fixed partition wall (21) and a swivel door (21) hinged to the
free end thereof by swivel bearings (23), characterized in that the corner connecting
rod (9) serves to stabilize the upper swivel bearing (23) and the first connection
point (7) is situated in the region of the upper swivel bearing (23).
5. An arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the
corner connecting rod (9) is arranged in the interior of the shower compartment (2,
3; 21, 22) and in that a short hand-towel rail (10, 10a) is arranged outside the shower
compartment, between the first connection point (7) and the fixing point (6) on the
wall (1) of the room.
6. An arrangement, according to one of more of the preceding claims, in a shower compartment,
characterized in that the corner connecting rod (9), extending from the second connection
point (8) to the first connection point (7) in the interior of the shower compartment
(2, 3), continues beyond the first connection point (7) and is guided outside the
shower compartment as a bracket-shaped portion (10) in the form of a hand-towel rail
as far as the fixing point (6) on the wall of the room.
7. An arrangement according to one or more of the preceding claims, having a plate, the
upper edge of which is frameless, as a partition wall (2), characterized in that the
corner connecting rod (9) is fixed at the first connection point (7) by means of a
clamping or adhesive connection on the upper edge (2a) of the plate,
8. An arrangement according to Claim 7, characterized in that a two-part clamping device
is provided, which has a bow-shaped receiving part (7a) and a cover (7b); in that
the bow-shaped receiving part (7a) is placed astride the upper edge (2a) of the plate
(2), two limbs (14) covering the plate (2) on either side; in that the cover (7b)
has two downwardly pointing clamping limbs (16) which come to lie on either side of
the plate (2) and are covered by the two limbs (14) of the bow-shaped receiving part
(7a); and in that fixing screws, which screw the cover (7b) onto the bow-shaped receiving
part (7a), press the clamping limbs (16) simultaneously inwards onto the plate (2)
from both sides.
9. An arrangement according to Claim 8, characterized in that the bow-shaped receiving
part (7a) has on the upper side an upwardly open semi-circular depression (13) for
supporting the corner connecting rod (9) of circular cross-section; and in that the
cover (7b) has a downwardly open semi-circular depression (13) for pressing on the
corner connecting rod (9).
10. An arrangement according to Claim 8 or 9, characterized in that the clamping limbs
(16a) are provided on their clamping faces (16a) with an adhesive tape adhering on
both sides.
1. Dispositif destiné à maintenir une paroi de séparation (2, 21) fixe, verticale et
droite, en particulier dans une cloison de douche, contre un mur (1) de la pièce,
dispositif dans lequel la paroi de séparation (2, 21) est fixée avec son bord vertical
contre le mur (1) de la pièce en formant pratiquement un angle droit et
dans lequel une tige d'assemblage d'angle (9), disposée en diagonale et constituant
un élément de renforcement, relie un premier point d'assemblage fixe (7), situé sur
le bord supérieur de la paroi de séparation (2, 21) et à une distance déterminée du
mur (1), avec un deuxième point d' assemblage (8), situé sur le mur (1) et à une distance
déterminée du point de fixation (6) de la paroi de séparation (2, 21) contre le mur
(1) de la pièce,
caractérisé en ce que
la tige d'assemblage d'angle (9) est fixée contre le mur (1) de la pièce par l'intermédiaire
de moyens de réglage (9b, 12), l'extrémité (9a) de la tige d'assemblage d'angle (9),
située dans la zone du deuxième point d'assemblage (8), étant munie d'un taraudage
(9b), dans lequel est vissée une vis de réglage (12) destinée à ajuster avec précision
la position d'angle de la paroi de séparation (2, 21) par rapport au mur (1) de la
pièce, la tête (12a) de ladite vis pouvant être fixée contre le mur (1) après réglage.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête (12a) de la vis
de réglage (12) peut s'emboîter dans une bride de fixation (11), fixée contre le mur
(1), et peut ensuite être bloquée dans cette position, en particulier par vissage.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de réglage
(9b, 12) peuvent être protégés par un capuchon (8a), qui peut être posé en particulier
sur la bride de fixation (11) fixée contre le mur (1) de la pièce.
4. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs revendications précédentes, dans une
cloison de douche, qui est formée par une paroi de séparation fixe de faible largeur
(21) et par une porte pivotante (22) articulée par des paliers pivotants (23) contre
les extrémités libres de ladite paroi de séparation, caractérisé en ce que la tige
d'assemblage d'angle (9) est destinée à stabiliser le palier pivotant supérieur (23)
et le premier point d'assemblage (7) est situé dans la zone du palier pivotant supérieur
(23).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce
que la tige d' assemblage d'angle (9) est posée sur la face intérieure de la cloison
de douche (2, 3 ; 21, 22) et en ce qu'un porte-serviettes (10, 10a) de faible largeur
est disposé sur la face extérieure de la cloison de douche entre le premier point
d'assemblage (7) et le point de fixation (6) contre le mur (1) de la pièce.
6. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs revendications précédentes, dans une
cloison de douche, caractérisé en ce que la tige d' assemblage d'angle (9), qui s'étend
entre le deuxième point d'assemblage (8) et le premier point d'assemblage (7) sur
la face intérieure de la cloison de douche (2, 3), se prolonge au-delà du premier
point d'assemblage (7) et forme sur la face extérieure de la cloison de douche un
étrier (10) en forme de porte-serviettes, qui s'étend jusqu'au point de fixation (6)
contre le mur de la pièce.
7. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs revendications précédentes, comprenant
une paroi de séparation vitrée (2), dont le bord supérieur ne porte pas de cadre,
caractérisé en ce que la tige d' assemblage d'angle (9) est fixée contre le bord supérieur
(2a) de la vitre à l'aide d'un assemblage par blocage ou d'un assemblage collé.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif
de blocage formé de deux parties, qui comporte un logement en forme d'étrier (7a)
et un couvercle (7b);
en ce que le logement en forme d'étrier (7a) est monté à cheval sur le bord supérieur
(2a) de la vitre (2), deux branches (14) protégeant les deux côtés de la vitre (2);
en ce que le couvercle (7b) comporte deux branches de blocage (16) orientées vers
le bas, qui s'engagent sur les deux côtés de la vitre (2) et sont protégées par les
deux branches (14) du logement en forme d'étrier (7a) ; et
en ce que les branches de blocage (16) sont serrées simultanément vers l'intérieur
sur les deux côtés de la vitre (2) par l'intermédiaire de vis de fixation, avec lesquelles
le couvercle (7b) est vissé sur le logement en forme d'étrier (7a).
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que le côté supérieur du logement
en forme d'étrier (7a) comporte une cavité (13) semi-cylindrique, ouverte sur le dessus,
destinée à recevoir la tige d'assemblage d'angle (9) présentant une section cylindrique
; et en ce que le couvercle (7b) comporte une cavité (13) semi-cylindrique, ouverte
sur le dessous, destinée à bloquer la tige d'assemblage d'angle (9).
10. Dispositif selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les branches de blocage
(16) sont munies sur leurs surfaces de blocage (16a) d'une bande adhésive sur les
deux faces.