Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Einen solchen Schutzhelm zeigt die DE-C3-28 46 636. Der Kinnbügel ist hier an der Helmkalotte angelenkt und nach oben verschwenkbar. Über die Art der Gelenke sagt die Schrift nichts aus, es ist aber davon auszugehen, daß sich der Kinnbügel nur mit einem Werkzeug vom Kalottenteil abnehmen läßt.

[0003] Aus der SU-A-1 329 759 ist ein Schutzhelm entnehmbar, bei dem der Kinnbügel ohne ein zusätzliches Werkzeug abnehmbar ist. Hierfür ist an der Helmkalotte auf jeder Seite eine Gelenkplatte vorgesehen, die eine Führung aufweist in Form eines etwa senkrecht verlaufenden Steges. Beim Abnehmen wird das Kinnteil nach dem Lösen einer Verriegelung nach oben geschwenkt. Dabei richtet sich eine der Breite des Steges entsprechende Ausnehmung des Kinnteils so zu dem Steg aus, daß das Kinnteil nach oben über den Steg abgezogen werden kann.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem gattungsgemäßen Schutzhelm die gelenkige Anbindung des Kinnbügels an der Helmkalotte so auszulegen, daß die Montage bzw. Demontage des Kinnbügels ebenfalls ohne Werkzeug möglich ist.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Nach der Erfindung weisen demnach die beiden seitlichen Gelenke jeweils eine Gelenkplatte auf, die mit der Helmkalotte fest verbunden sind. In den Gelenkplatten sind je eine Verriegelungsscheibe drehbar gehalten. Mitnahmestege des Kinnbügels greifen so in die Verriegelungsscheiben ein, daß ein Verschwenken des Kinnbügels zugleich ein Verdrehen der Verriegelungsscheiben bewirkt. In einer bestimmten Winkellage bildet Ausnehmungen der Verriegelungsscheibe zusammen mit Führungsnuten der Gelenkplatten durchgehende Führungsbahnen aus, über die die Mitnahmestege und damit der Kinnbügel herausziehbar sind. Ein Werkzeug wird hierfür nicht benötigt.

[0007] Um den Kinnbügel sicher in der Verriegelungsscheibe zu halten bzw. um ihn exakt in der Führungsbahn beim Demontieren zu führen, ist es vorteilhaft, entweder die Ausnehmung der Verriegelungsscheibe oder die Führungsnut der Gelenkplatte oder beide Teile mit einem hinterschnittenen Profil zu versehen.

[0008] In vielen Fällen ist es wünschenswert, für das Verschwenken des Kinnbügels Raststufen vorzusehen. In einer zweckmäßigen Ausführung sind daher am Scheibenrand der Verriegelungsscheibe Rastausnehmungen eingearbeitet, in die eine entsprechende Rastnase eingreift. Die Rastnase wird dabei vorzugsweise durch eine Feder in die Rastöffnung gedrückt.

[0009] Aus aerodynamischen Gründen wird angestrebt, dem Helm eine möglichst glatte Oberfläche zu geben. Um dies zu erreichen, ist es zweckmäßig, die Gelenkplatte in die Helmkalotte einzulassen. Das Gelenk trägt auf diese Weise nicht merklich auf und bietet damit dem Fahrtwind wenig Widerstand.

[0010] Der Kinnbügel sollte im heruntergeklappten Zustand sicher verankert sein. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht daher eine Verriegelungsöffnung an wenigstens einer Gelenkplatte vor, in die ein Fortsatz des Kinnbügels eingreift.

[0011] In der Regel haben derartige Schutzhelme ein Visier. In diesem Fall ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung möglich, das Visier ebenso wie den Kinnbügel ohne Werkzeug zu montieren bzw. demontieren. Erreicht wird dies, indem an jedem Mitnahmesteg des Kinnbügels ein Lagerzapfen vorgesehen ist, auf den federnde Endabschnitte des Helmvisiers aufsteckbar sind. Dabei befinden sich das montierte Visier bzw. seine Endabschnitte zwischen dem Kinnbügel und der kalottenfesten Gelenkplatte.

[0012] Wie bereits erwähnt, braucht der Kinnbügel bei seiner Demontage nur in eine bestimmte Winkellage gegenüber der Helmkalotte geschwenkt zu werden. Bisweilen könnte der Kinnbügel ungewollt diese Winkellage einnehmen und sich möglicherweise teilweise von der Helmkalotte lösen. Dies soll verhindert werden und die Erfindung sieht daher in einer weiteren vorteilhaften Ausführung vor, das Visier und den Kinnbügel so gegeneinander zu verriegeln, daß nur bei abgenommenen Visier der Kinnbügel in die Demontagestellung geschwenkt werden kann. Erreicht wird dies durch einen kalottenfesten Anschlag, der den Öffnungsbereich des Helmvisiers und den Schwenkbereich des Kinnbügels begrenzt. Erst nach Abnehmen des Visiers läßt sich der Kinnbügel weiter nach oben in die Demontagestellung schwenken.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführung ist neben dem Kinnbügel auch das Visier in einzelnen Öffnungsstellungen verrastbar. Hierfür ist ein federbeaufschlagter Riegel vorgesehen, der in entsprechende Rastöffnungen des Visiers eingreift.

[0014] Um zu verhindern, daß das Visier in einer Lage zwischen solchen Rastöffnungen in seine Schließstellung zurückfällt, sieht eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung einen Reibkörper vor, der federbelastet auf einen Abschnitt des Visiers drückt.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der dazugehörigen Zeichnung. Es zeigen

Figur 1

einen Schutzhelm nach der Erfindung mit heruntergeklapptem Kinnteil und geschlossenem Visier;

Figur 2

den Schutzhelm nach Figur 1, ohne Visier und mit demontiertem Kinnteil;

Figur 3

bruchstückhaft den Abschnitt von Visier und Kinnteil im Bereich der gelenkigen Anordnung des Kinnteils und zwar bei heruntergeklapptem Kinnteil und geschlossenem Visier entsprechend der Figur 1;

Figur 4

eine der Figur 3 ähnliche Darstellung mit geöffnetem Visier und teilweise hochgeschwenktem Kinnteil;

Figur 5

eine ähnliche Darstellung wie in den Figuren 3 und 4, jedoch ohne Visier und das Kinnteil in die Demontagestellung geschwenkt;

Figur 6

in perspektivischer und auseinandergezogener Darstellung die Gelenkteile und die mit dem Gelenk verbundenen Abschnitte des Kinnteils und des Visiers.

[0016] Figur 1 zeigt einen Schutzhelm für einen Motorradfahrer mit einer Helmkalotte 1 und einem Kinnbügel 2. Der Kinnbügel 2 ist über seitlich an der Helmkalotte 1 angebrachte Gelenke 3 demontierbar an der Helmkalotte 1 gehalten und läßt sich nach oben verschwenken. Ein Doppelpfeil 4 soll die Verschwenkbarkeit des Kinnbügels 2 symbolisch darstellen. Im übrigen zeigt Figur 1 wegen der Darstellungsart nur das dem Betrachter zugewandte Gelenk.

[0017] Der Schutzhelm weist desweiteren ein Visier 5 aus durchsichtigem Kunststoff auf, das ebenfalls nach oben schwenkbar an der Helmkalotte 1 angeordnet ist. Ein weiterer Doppelpfeil 6 symbolisiert entsprechend dem Doppelpfeil 4 die Verschwenkbarkeit des Visiers 5.

[0018] Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß wegen einer übersichtlichen Darstellung in Figur 1 das Visier 5 und das Kinnteil 2 im Bereich des Gelenks 3 geschnitten sind und lediglich gestrichelt gezeichnete Umrißkanten ihren tatsächlichen Verlauf angeben.

[0019] Die Gelenke 3 erlauben eine Demontage des Kinnbügels 2. Den demontierten Zustand zeigt die Figur 2. Die Art und Weise der Demontage wird nachfolgend anhand des Aufbaus des Gelenks 3 erläutert. Dabei ist das Augenmerk insbesondere auf die Figuren 1, 2 und 6 zu richten.

[0020] Das Gelenk 3 besteht aus einer Gelenkplatte 7, die mit der Helmkalotte 1 verschraubt ist. Die Befestigungsart zeigen in Figur 6 sybmolisch Schraubenlöcher 8. Die Gelenkplatte 7 weist eine exzentrisch angeordnete kreisrunde Aufnahmeöffnung 9 auf, die die Gelenkplatte vollständig durchdringt. Von der Aufnahmeöffnung 9 zum Plattenrand 10 verläuft eine durchgehende Führungsnut 11. Etwa diametral gegenüberliegend der Führungsnut 11 erweitert sich die Aufnahmeöffnung 9 zu einem Fortsatz 12, in den ein Rastkörper 13 einsetzbar ist.

[0021] Eine Verriegelungsscheibe 14 paßt so in die Aufnahmeöffnung 9, daß sie sich darin frei, aber ohne Spiel verdrehen läßt. Sie definiert die Schwenkachse des Kinnbügels 2. In der Verriegelungsscheibe 14 selbst ist eine Ausnehmung vorgesehen in Form einer diametral verlaufenden, einseitig zum Scheibenrand 15 hin offenen Aufnahmenut 16. Die Verriegelungsscheibe 14 läßt sich, wie erwähnt, in der Aufnahmeöffnung 9 der Gelenkscheibe 7 frei verdrehen und kann demnach auch eine Stellung einnehmen, bei der die Aufnahmenut 16 mit der Führungsnut 11 der Gelenkplatte 7 eine durchgehende Führungsbahn ausbildet, wie dies beispielsweise Figur 2 zeigt.

[0022] Der Kinnbügel 2 sieht an den Innenseiten seiner mit den Gelenken 3 verbundenen Endabschnitten 2a jeweils einen nach innen abstehenden Mitnahmesteg 17 vor. Jeder Mitnahmesteg 17 und damit auch der in Figur 2 gestrichelt gezeichnete Mitnahmesteg ist in seinen Abmessungen der Aufnahmenut 16 der Verriegelungsscheibe 14 nachgebildet und läßt sich in diese spielfrei einschieben. Hierfür weist die Aufnahmenut 16 ein hinterschnittenes Profil und der Mitnahmesteg 17 das hierfür korrespondierende Gegenprofil auf. Auf diese Weise lassen sich der Mitnahmesteg 17 und die Aufnahmenut 16 sicher miteinander verankern unter Beibehaltung einer definierten Führung. Die Länge der Aufnahmenut 16 ist so auf die Länge des Mitnahmestegs 17 abgestimmt, daß sich der Führungssteg 17 vollständig in die Aufnahmenut 16 einschieben läßt. Durch diese Anordnung verdreht der Mitnahmesteg die Verriegelungsscheibe 14 in der Gelenkplatte 7, sobald das Kinnteil verschwenkt wird. Die Verriegelungsscheibe dreht sich beispielsweise im Uhrzeigersinn, wenn der Kinnbügel nach oben bewegt wird.

[0023] Wenigstens eine Verriegelungsscheibe 14 weist an ihrem dem Ende der Führungsnut 16 gegenüberliegenden Randabschnitt eine in den Figuren 3 und 5 nur angedeutete Umfangsnut auf, in die eine Rastnase 13a (Figur 6) des Rastkörpers 13 eingreift. Innerhalb dieser Umfangsnut sind einzelne, nicht dargestellte Taschen ausgeformt, die einzelne Raststellungen des Kinnbügels definieren. Eine Druckfeder 18, die sich im montierten Zustand gegen die Helmkalotte 1 abstützt, drückt den Rastkörper 13 mit seiner Rastnase 13a in diese Taschen. Die Taschen sind dabei an ihren Kanten gegenüber der Rastnase 13a so ausgebildet, daß durch etwas erhöhten Kraftaufwand am Kinnbügel 2 der Rastkörper bzw. seine Rastnase 13 gegen die Kraft der Druckfeder 18 aus den Taschen herausgedrückt wird und auf diese Weise der Kinnbügel weiter verschwenkt werden kann.

[0024] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist die Gelenkplatte 7 in der Helmkalotte 1 eingelassen, und bildet damit mit dieser eine nahezu übergangsfreie Oberfläche. Um bei dieser Ausführung ein Demontieren des Kinnbügels 2 zu ermöglichen, ist die Führungsnut 11 der Gelenkplatte 7 im Kalottenkörper fortgesetzt; der entsprechende Abschnitt trägt die Bezugsziffer 18.

[0025] Schließlich zeigen die Figuren 1, 2 und 6 eine Verriegelungsöffnung 19, in die ein Fortsatz 20 des Kinnbügels (2) beim heruntergeklappten Zustand eingreift. Dadurch ist eine Verankerung zwischen Kinnbügel 2 und Helmkalotte 1 sichergestellt.

[0026] Die Mitnahmestege 17 des Kinnbügels 2 sind nicht direkt an seinen Endabschnitten 2a angeformt, sondern zwischen ihnen und den Endabschnitten befindet sich jeweils noch ein Lagerzapfen 21. Die Lagerzapfen 21 dienen zur schwenkbaren Aufnahme von Endabschnitten 5a des Helmvisiers 5 (siehe insbesondere Figur 6). Die Endabschnitte 5a weisen hierfür federnde Befestigüngslaschen 5b auf, die aus einer etwa zu dreiviertel geschlossenen Aufnahmeöffnung 5c und im Abstand hierzu mondsichelförmig ausgeformten Einschnitte 5d gebildet sind. Mit den Aufnahmeöffnungen 5c wird der Visierabschnitt 5a über die Lagerzapfen 21 geschoben. Durch ihre federnden Eigenschaften umklammern nach dem Zusammenstecken die Laschen 5b mit Vorspannung die Lagerzapfen 21. Lagerzapfen 21 und Aufnahmeöffnungen 5c bilden somit jeweils ein Drehgelenk für die verschwenkbare Verstellung des Visiers 5.

[0027] In wenigstens einem der Endabschnitte 5a des Visiers 5 sind Einkerbungen 5e eingearbeitet, in die ein federbeaufschlagter Riegel 22 je nach Schwenklage des Visiers eingreift. Der Riegel 22 selbst ist an der Gelenkplatte 7 verschiebbar gehalten.

[0028] Schließlich drückt wenigstens ein Reibkörper 23 auf die Innenfläche eines Endabschnitts 5a des Visiers 5. Der Reibkörper 23 durchdringt die Gelenkplatte 7, läßt sich jedoch gegenüber der Gelenkplatte 7 axial verschieben. Mit einer Reibfläche 23a steht er im reibenden Kontakt mit der Innenseite des Helmvisiers 5. Eine Feder 24, die sich an der Helmkalotte 1 abstützt, drückt den Reibkörper 23 gegen die Visierinnenseite.

[0029] Die Funktion des Gelenkmechanismus sowie die Demontierbarkeit des Kinnbügels 2 soll nun anhand der Figuren 3 bis 5 näher erläutert werden. Die Figuren zeigen die Bauteile aber nur soweit, wie dies für den zu beschreibenden Funktionsablauf notwendig ist.

[0030] Figur 3 zeigt den Zustand, wie er auch in Figur 1 dargestellt ist, nämlich heruntergeklappter Kinnbügel 2 und geschlossenes Visier 5. Es ist deutlich erkennbar, daß die Verriegelungsscheibe bzw. ihre Nut 16 um mehr als 90° gegen den Uhrzeigersinn und gegenüber der Führungsnut 11 der Gelenkplatte 7 weggedreht ist. Desweiteren ist am Endabschnitt 5a des Visiers eine Einkerbung 5f erkennbar, in die ein kalottenfester Anschlag 25 eingreift, dessen Länge so gewählt ist, daß das Ende 2a des Kinnbügels 2 über ihn hinwegdrehen kann. Damit ist das Visier sicher in der geschlossenen Stellung gehalten und kann insbesondere nicht abgezogen werden.

[0031] Figur 4 zeigt eine Situation, bei der das Visier vollständig geöffnet ist. Dabei stößt der Visierendabschnitt 5a mit einer Kante 5g an einem kalottenfesten Anschlag 26 an, der in seiner nach außen abstehenden Länge der Länge des Anschlags 25 entspricht. Das Visier läßt sich demnach nicht weiter öffnen. Der Kinnbügel ist ebenfalls nach oben geschwenkt und zwar so weit, daß er an dem Visier anliegt und ebenfalls nicht weiter verschwenkt werden kann. Die Verriegelungsscheibe 14 hat sich dabei weitgehend in Richtung der Führungsnut 11 der Gelenkplatte 7 gedreht, jedoch fluchtet ihre Aufnahmenut 16 noch nicht in der Führungsnut 11. Der Kinnbügel kann demnach in dieser Stellung noch nicht abgezogen werden.

[0032] In Figur 5 ist nunmehr eine Stellung gezeigt, bei der das Visier abgenommen ist und dadurch der Kinnbügel noch ein weiteres Stück noch oben geschwenkt werden konnte. Die Aufnahmenut 16 der Verriegelungsscheibe 14 fluchtet nunmehr mit der Führungsnut 11 der Gelenkplatte 7 und die beiden Nuten bilden dadurch eine durchgehende Führungsbahn für die Mitnahmestege des Kinnteils. Der Kinnbügel bzw. seine Mitnahmestege lassen sich aus den Aufnahmenuten 16 über die Führungsnuten 11 herausziehen, das heißt der Kinnbügel kann abgenommen werden. In dieser Stellung läßt sich umgekehrt der Kinnbügel wieder über die Führungsnuten 11 in die Verriegelungsscheiben hineinschieben und durch Nach-Unten-Schwenken an der Helmkalotte verriegeln.

[0033] Zur Vervollständigung sei nachfolgend noch die Gesamtmontage des Schutzhelmes anhand von Figur 6 beschrieben. Zunächst werden die Verriegelungsscheibe 14 und der Rastkörper 13 sowie der Reibkörper 23 (in Zeichnungsebene von links) in die Aufnahmeöffnung 9 bzw. in den Fortsatz 12 und einer nicht näher bezeichneten Durchgangsöffnung der Gelenkplatte 7 eingesetzt. Entsprechende umlaufende Anschlagschultern begrenzen den Einschubweg. Beim nächsten Arbeitsschritt wird die so bestückte Gelenkplatte 7 an der Helmkalotte festgeschraubt. Danach wird der Kinnbügel über die Führungsnut 11 der Gelenkscheibe 7 in die Aufnahmenut 16 der Verriegelungsscheibe 14 eingesetzt und sodann der Kinnbügel etwas nach unten verschwenkt. Als letzter Schritt wird das Visier mit seinen Endabschnitten 5a bzw. seine Aufnahmeöffnungen 5c über die Gelenkzapfen 22 des Kinnbügels geschoben.

Ansprüche

1. Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer, mit einer Helmkalotte (1) und einem demontierbaren Kinnbügel (2), der über seitlich an der Helmkalotte (1) angebrachte Gelenke (3) nach oben verschwenkbar ist, und die Gelenke (3) eine an der Helmkalotte (1) befestigte Gelenkplatte (7) mit einer Führung aufweisen, die bei einer vorgebenenen Winkellage des Kinnbügels (2) die Demontage ermöglichen;
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- jede Gelenkplatte (7) weist eine kreisrunde Aufnahmeöffnung (9) und eine von der Aufnahmeöffnung (9) zum Plattenrand (10) hin verlaufende Führungsnut (11) auf;

- in der Aufnahmeöffnung (9) ist eine die Schwenkachse des Kinnbügels (2) festlegende Verriegelungsscheibe (14) drehbar gehalten mit einer Ausnehmung, die bei der Demontage des Kinnbügels (2) mit der Führungsnut (11) der Gelenkplatte (7) eine durchgehende Führungsbahn ausbildet;

- ein mit dem Kinnbügel (2) fest verbundener Mitnahmesteg (17) greift in die Ausnehmung der Verriegelungsscheibe (14) derart ein, daß durch ein Verschwenken des Kinnbügels (2) ein Verdrehen der Verriegelungsscheibe (14) erfolgt,

- wobei bei der Demontage des Kinnbügels (2) der Mitnahmesteg (17) über die Führungsnut (11) der Gelenkplatte (7) aus der Ausnehmung der Verriegelungsscheibe (14) herausziehbar ist.

2. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung der Verriegelungsscheibe (14) als eine wenigstens einseitig zum Scheibenrand (15) hin offene, diametral verlaufende Nut (16) ausgebildet ist.

3. Schutzhelm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (11) der Gelenkplatte (7) und/oder die Ausnehmung der Verriegelungsscheibe (14) ein hinterschnittenes Profil aufweisen.

4. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsscheibe (14) in definierte Winkellagen einrastet.

5. Schutzhelm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsscheibe (14) am Umfang wenigstens eine an dem Scheibenrand ausgebildete Rastausnehmung aufweist, in die eine kalottenfeste, federbeaufschlagte Rasteinrichtung eingreift.

6. Schutzhelm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung als eine wenigstens teilweise sich über den Umfang der Verriegelungsscheibe (14) erstreckende Ringnut mit Rasttaschen geformt ist und daß die Rasteinrichtung durch einen in der Gelenkplatte (7) gehaltener Rastkörper (13) gebildet ist, der mit einer Rastnase (13a) in die Rasttaschen der Verriegelungsscheibe (14) eingreift und gegen Federkraft aus den Rasttaschen bewegbar ist.

7. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkplatte (7) in der Helmkalotte (1) eingelassen ist und sich die Führungsnut (11) der Gelenkplatte (7) in dem Kalottenkörper (1) fortsetzt.

8. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkplatte (7) eine Verriegelungsöffnung (19) aufweist, in die bei heruntergeklapptem Kinnbügel (2) ein mit dem Kinnbügel (2) fest verbundener Fortsatz (20) eingreift.

9. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnahmesteg (17) in einen dem Kinnbügel (2) zugewandten Lagerzapfen (21) für die schwenkbare Aufnahme eines Helmvisiers (5) übergeht und daß das Helmvisier (5) auf dem Lagerzapfen (22) befestigbar ist mit einem federnden Endabschnitt, der unter Aufweitung über den Lagerzapfen (22) schiebbar und im montiertem Zustand den Lagerzapfen (21) wenigstens teilweise und unter Vorspannung umgreift.

10. Schutzhelm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Kinnbügel (2) angeordneter Anschlag (26) den Öffnungswinkel des Visiers (5) gegenüber dem Kinnbügel (2) begrenzt.

11. Schutzhelm nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kinnbügel (2) bei abgenommenem Visier (5) demontierbar ist.

12. Schutzhelm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkplatte (7) einen Anschlag (26) für den größtmöglichen Öffnungswinkel des Visiers (5) aufweist.

13. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Visier (5) bei seinem größtmöglichen Öffnungswinkel als Endanschlag den Kinnbügel (2) in seiner Schwenkbewegung nach oben begrenzt.

14. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Visier (5) in unterschiedlichen Öffnungswinkeln verrastbar ist.

15. Schutzhelm nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß an der Gelenkplatte (7) ein federbeaufschlagter Riegel (22) verschiebbar angeordnet ist, der in Kerben (5e) des Visiers (5) eingreift.

16. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich an der Helmkalotte (1) federnd abstützender Reibkörper (23) auf einen Abschnitt der Innenfläche des Visiers (5) drückt.

Claims

1. A protective helmet, especially for motor cycle riders, with a helmet cap (1) and a demountable chinstrap (2), which can be pivoted upwards on hinge joints (3) attached to the sides of the helmet cap (1), and the hinge joints (3), fastened to the helmet cap (1), have a hinge plate (7) with a guide, which at a predetermined angular position of the chinstrap (2) facilitates its removal;
identified by the following characteristics:

- each hinge plate (7) has a circular accommodation hole (9) and a guide groove (11) running from the accommodation hole (9) to the edge of the plate (10);

- in the accommodation hole (9) a locking disc (14), defining the pivoting axis of the chinstrap (2), is retained so that it can rotate, with a cut-out, which forms a continuous guide track with the guide groove (11) of the hinge plate (7) for the removal of the chinstrap (2);

- a locking plate (17) firmly fixed to the chinstrap (2) engages in the cut-out in the locking disc (14) such that by a rotation of the chinstrap (2) a rotation of the locking disc (14) occurs,

- whereby in the disassembly of the chinstrap (2) the locking plate (17) can be drawn out of the cut-out in the locking disc (14) via the guide groove (11) of the hinge plate (7).

2. A protective helmet according to Claim 1, characterised in that the cut-out in the locking disc (14) is formed as a diametrically running groove (16) open on at least one side to the edge of the disc (15).

3. A protective helmet according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that the guide groove (11) of the hinge plate (7) and/or the cut-out in the locking disc (14) has an undercut profile.

4. A protective helmet according to one of the Claims 1 to 3, characterised in that the locking disc (14) indexes in defined angular positions.

5. A protective helmet according to Claim 4, characterised in that the locking disc (14) has at least one indexing indentation formed in the circumference of the disc edge, into which a spring loaded indexing device fixed to the helmet cap engages.

6. A protective helmet according to Claim 5, characterised in that the indexing cut-out is formed as a ring groove with indexing pockets, extending at least partly around the circumference of the locking disc (14), and that the indexing device is formed from a detent body (13), retained on the hinge plate (7), which engages with a detent projection (13a) in the indexing pockets of the locking disc (14) and can be moved out of the indexing pockets against spring pressure.

7. A protective helmet according to one of the Claims 1 to 6, characterised in that the hinge plate (7) is recessed into the helmet cap (1) and the guide groove (11) of the hinge plate (7) is continued in the helmet cap (1).

8. A protective helmet according to one of the Claims 1 to 7, characterised in that the hinge plate (7) has a locking aperture (19), into which a protrusion (20), which is firmly connected to the chinstrap (2) engages when the chinstrap (2) is pivoted down.

9. A protective helmet according to one of the Claims 1 to 8, characterised in that the locking plate (17) extends into a bearing trunnion (21) turned towards the chinstrap (2) for the pivoting acceptance of a helmet visor (5) and that the helmet visor (5) can be fastened onto the bearing trunnion (21) with a sprung end section, which when widened can be pushed over the bearing trunnion (21) and in the assembled state at least partly and under pre-tension grips around the bearing trunnion (21).

10. A protective helmet according to Claim 9, characterised in that a limit stop (25) arranged on the chinstrap (2) limits the opening angle of the visor (5) to the chinstrap (2).

11. A protective helmet according to Claim 9 or Claim 10, characterised in that with the visor (5) removed the chinstrap (2) can be demounted.

12. A protective helmet according to Claim 11, characterised in that the hinge plate (7) has a limit stop (26) for the maximum possible opening of the visor (5).

13. A protective helmet according to Claim 12, characterised in that the visor (5) in its maximum possible opening angle limits the chinstrap (2) in its pivoting movement as a final stop.

14. A protective helmet according to one of the Claims 9 to 13, characterised in that the visor (5) can be indexed at different opening angles.

15. A protective helmet according to Claims 14, characterised in that a spring loaded bolt (22) is arranged on the hinge plate (7) so that it can slide, which engages in notches (5e) of the visor (5).

16. A protective helmet according to one of the Claims 9 to 15, characterised in that a friction body (23), supported on the helmet cap (1) presses by a spring on a section of the inner surface of the visor (5).

Revendications

1. Casque de protection, en particulier pour motocycliste, comprenant une calotte de casque (1) et un étrier de mentonnière (2), démontable, pouvant basculer vers le haut autour d'articulations (3) disposées sur les côtés de la calotte et équipées d'un guidage permettant le démontage dans une position angulaire donnée de l'étrier (2),
ce casque présentant les caractéristiques suivantes :

- chaque plaque d'articulation (7) comporte une ouverture circulaire de réception (9) d'où part, en direction du bord (10) de la plaque, une rainure de guidage (11),

- dans l'ouverture de réception (9) peut pivoter un disque de verrouillage (14) déterminant l'axe de basculement de l'étrier de mentonnière (2) et présentant un évidement qui, lors du démontage de l'étrier (2) constitue avec la rainure de guidage (11) de la plaque d'articulation (7) une piste de guidage continue,

- une barrette d'entraînement (17) solidaire de l'étrier (2) est en prise dans l'évidement du disque de verrouillage (14) de manière qu'un basculement de l'étrier (2) fait tourner le disque de verrouillage (14),

- lors du démontage de l'étrier (2), la barrette d'entraînement (17) peut être extraite de l'évidement du disque de verrouillage (14) à travers la plaque d'articulation (7).

2. Casque de protection selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'évidement du disque de verrouillage (14) a la forme d'une rainure diamétrale (16), ouverte au moins d'un côté sur le bord (15) du disque.

3. Casque de protection selon les revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la rainure de guidage (11) de la plaque d'articulation (7) et/ou l'évidement du disque de verrouillage (11) présente un profil à contredépouille.

4. Casque de protection selon les revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le disque de verrouillage (11) est arrêté dans des positions angulaires définies.

5. Casque de protection selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le disque de verrouillage (14) présente, sur sa périphérie, au moins un évidement d'arrêt pratiqué dans le bord du disque et dans lequel est en prise un dispositif d'arrêt solidaire de la calotte et soumis à l'action d'un ressort.

6. Casque de protection selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
l'évidement d'arrêt est moulé sous la forme d'une rainure annulaire équipée de poches d'arrêt, s'étendant sur au moins une partie de la périphérie du disque de verrouillage (14), le dispositif d'arrêt étant constitué par un organe d'arrêt (13) maintenu dans une plaque d'articulation (7) et en prise par une dent d'arrêt (13a) dans les poches d'arrêt du disque de verrouillage (14) tout en pouvant en sortir par déplacement contre l'action d'un ressort.

7. Casque de protection selon une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
la plaque d'articulation (7) est encastrée dans la calotte de casque (1) et la rainure de guidage (11) de la plaque (7) se prolonge dans le corps (1) de la calotte.

8. Casque de protection selon une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
la plaque d'articulation (7) comporte une ouverture de verrouillage (19) dans laquelle est en prise, lorsque l'étrier de mentonnière (2) est rabattu, un appendice (20) solidaire de l'étrier (2).

9. Casque de protection selon une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
la barrette d'entraînement (17) se prolonge par un pivot de palier (21) dirigé vers l'étrier (2) et servant à accueillir une visière du casque (5) qui peut être fixée sur le pivot par une extrémité de la visière douée d'élasticité que l'on écarte pour la glisser sur le pivot (21) et qui, à l'état monté, entoure le pivot au moins partiellement et avec serrage.

10. Casque de protection selon la revendication 9,
caractérisé en ce qu'
une butée (26) portée par l'étrier de mentonnière (2) limite l'angle d'ouverture de la visière (5) par rapport à l'étrier de mentonnière (2).

11. Casque de protection selon la revendication 9 ou 10,
caractérisé en ce que
l'étrier de mentonnière (2) peut être démonté une fois la visière (5) retirée.

12. Casque de protection selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
la plaque d'articulation (7) comporte une butée (26) correspondant au plus grand angle possible d'ouverture de la visière (5).

13. Casque de protection selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
la visière (5), dans sa position correspondant au plus grand angle d'ouverture possible, constitue une butée limitant l'étrier (2) dans son mouvement de basculement vers le haut.

14. Casque de protection selon une des revendications 9 à 13,
caractérisé en ce que
la visière (5) peut être bloquée dans différentes positions angulaires.

15. Casque de protection selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
la plaque d'articulation (7) porte un verrou (22) coulissant sous l'action d'un ressort qui le met en prise dans des encoches (5e) de la visière (5).

16. Casque de protection selon l'une des revendications 9 à 15,
caractérisé en ce qu'
un organe de frottement (23), en appui élastique sur la calotte de casque (1) est en pression sur une partie de la face interne de la visière (5).

Zeichnung