Bestätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber mit zentralem Sprühkopf mit einer auf dem Pumpzerstäuber festlegbaren Kappe mit Aussparungen für zwei in einer Ebene verschwenkbar angeordnete Bedienungshebel, die jeweils gelenkig mit einem Verbindungsstück miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsstück ein mit dem Sprühkopf in Kontakt stehendes Mittelstück aufweist.

[0002] Eine derartige Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber ist aus der US-A- 3 726 445 bekannt. Hierbei ist die Sprühdüse mit einer axialen Düsenverlängerung versehen. Auf einen unteren Vorsprung der Düsenverlängerung wird das einen dem Querschnitt der Düsenverlängerung entsprechende Öffnung aufweisende Mittelstück aufgeschoben, das beidseitig angelenkte Verbindungsstücke zur gelenkigen Verbindung mittels Materialverdünnung mit den unteren Enden von Bedienungshebeln aufweist. Die freien Enden der Bedienungshebel müssen in Widerlager eingeführt werden, die in einer auf dem Pumpzerstäuber festlegbaren Kappe ausgeführt sind. Die Kappe weist eine zentrale Durchgangsöffnung für die Düsenverlängerung und zwei seitliche sich gegenüberliegende Schlitze auf, aus denen mit den Bedienungshebeln fest verbundene Griffe ragen. Durch Drücken der beiden Griffe gegeneinander wird das mit der Düse in Verbindung stehende Mittelstück aufgrund der Abstützung der Bedienungshebel in der Kappe einerseits und deren gelenkiger Verbindung über die Verbindungsstücke mit dem Mittelstück andererseits nach unten bewegt und ein Sprühvorgang ausgelöst.

[0003] Der Zusammenbau einer derartigen Betätigungsvorrichtung ist kompliziert und zeitaufwendig, da erst das Mittelstück auf die Düsenverlängerung aufgesetzt werden muß, dann sind die freien Enden der Bedienungshebel in die bereits in den Nahbereich der Düse zugeführte Kappe in Richtung der Widerlager auszurichten und schließlich muß die Kappe auf dem Pumpzerstäuber festgelegt werden, wobei darauf zu achten ist, daß auch die Griffe in den Schlitzen zu liegen kommen. Bei dieser festgelegten Anordnung der Bedienungshebel, die auch nur einen eingeschränkten Zugang zu ihnen erlauben, besteht keine Möglichkeit, den Hebelweg und damit die aufzuwendende Auslösekraft zu variieren.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber mit zentralem Sprühkopf zu schaffen, die die Bedienung des Sprühkopfes hinsichtlich des Kraftaufwands und des Kraftweges und der Handhabbarkeit erleichtert und einen einfachen Auf- und Zusammenbau ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber mit den Merkmalen eines der unabhängigen Ansprüche 1 oder 3 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

den Oberteil eines Pumpzerstäubers mit einer schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung für den Sprühkopf in der Ausgangsstellung,

Fig. 2

einen Ausschnitt aus Fig. 1, in der Sprühposition,

Fig. 3

ein konkretes Ausführungsbeispiel einer in einer Kappe angeordneten Betätigungsvorrichtung auf einem Pumpzerstäuber.

[0008] Ein Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) mit einer Sprühdüse (3) weist eine aufsetzbare Kappe (4) auf. Die Kappe (4) ist auf beliebige bekannte Weise auf dem Pumpzerstäuber (1) aufsetzbar, z. B. als ringförmige Nut- und Federverbindung.

[0009] Innerhalb der Kappe (4) ist eine Hebelanordnung vorgesehen, die aus zwei gegeneinander in einer Ebene verschwenkbaren Bedienungshebeln (5, 6) und einem mit diesen verbundenen Verbindungsstück (7) besteht. Im Beispiel gemäß Fig. 1 sind die Bedienungshebel (5) und (6) als Knickhebel ausgeführt und über ein gemeinsames Gelenk (8) miteinander verbunden. Vorzugsweise werden die Hebel aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, so daß das Gelenk (8) durch Materialverdünnung in Form eines Filmscharniers erzeugt werden kann. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist an den Knickpunkten (9, 10) der Bedienungshebel (5, 6) das Verbindungsstück (7) angelenkt.

[0010] Das Verbindungsstück (7) weist gemäß Fig. 1 eine etwa V-förmige Gestalt auf, dessen Mittelstück (11) eine vorspringende Spitze bildet. Das dargestellte V-förmige Verbindungsstück (7) kann so ausgeführt sein, daß das Mittelstück (11) starr ist und die beiden Schenkel (12, 13) flexibel sind. Es kann aber auch so ausgebildet sein, daß die Schenkel (12, 13) als starre Lenker ausgeführt sind und durch ein Gelenk als Mittelstück (11) gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden sind.

[0011] Das Verbindungsstück (7) kann auch als biegbares Bogenteil ausgeführt sein und z. B. aus einer gebogenen Blattfeder bestehen. Das Bogenteil kann beliebig ausgeführt sein, es muß jedoch, bei Druck auf seine Enden eine Auslenkung seines Mittelstücks nur in eine Richtung - auf den Sprühkopf zu - gewährleisten.

[0012] Die Betätigungsvorrichtung funktioniert folgendermaßen (siehe Fig.2): Drückt man in Richtung der Pfeile auf die Bedienungshebel (5, 6), z. B. mit dem Daumen und dem Zeigefinger einer Hand, so drückt man diese aufeinander zu, und es ändert sich das Gelenkviereck, da sich das Gelenk (8) gegen die als Halter dienende Kappe (4) stützt, so daß sich das Mittelstück (11) nach unten bewegt und so die Pumpbewegung am Sprühkopf (2) zum Versprühen der Flüssigkeit im Pumpzerstäuber auslöst. In der Endstellung, d. h. wenn die beiden Bedienungshebel (5, 6) in ihrer nächstmöglichen Stellung zueinander liegen, löst man den Druck auf die Bedienungshebel (5, 6), und unter der Wirkung des sich in seine Ausgangsstellung zurückbewegenden Sprühkopfes (2), gegebenenfalls verstärkt durch eine Federwirkung des Verbindungsstücks (7), bewegen sich die Bedienungshebel (5, 6) und der Sprühkopf (2) in ihre Ausgangsstellung zurück.

[0013] Durch Veränderung der Lage der Anlenkpunkte des Verbindungsstücks (7) an den Bedienungshebeln (5, 6) (Veränderung der Hebelarme) kann die durch die Finger aufgewendete Kraft verändert werden. Es ist auch möglich, statt ein gemeinsames Gelenk (8) vorzusehen, die Bedienungshebel (5, 6) getrennt voneinander am Träger zu befestigen (nicht dargestellt) oder ein Abstandsstück zwischen ihnen vorzusehen, an dem sie angelenkt sind (nicht dargestellt). Das Verbindungsstück (7) kann z. B. durch als Gelenk dienende Schnappverbindungen mit den Bedienungshebeln (5, 6) verbindbar sein, aber auch in einem Stück über Materialverdünnungen (z. B. ein Filmscharnier) mit den Bedienungshebeln (5, 6) hergestellt sein.

[0014] Das in Fig. 3 dargestellte konkrete Ausführungsbeispiel zeigt einen Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) und Sprühdüse (3) und einer Kappe (4). Die Kappe (4) weist am unteren Ende einen inneren Ringvorsprung (14) auf, der in eine Ringnut (15) am Pumpzerstäuber (1) einführbar ist.

[0015] Die Kappe (4) weist zwei sich gegenüberliegende Aussparungen (16), die zum Durchtritt der Bedienungshebel (5, 6) und zu deren Verschwenken dienen, sowie eine nicht dargestellte Sprühöffnung und in ihrem oberen Teil zwei Wandteile (17), die eine Rinne begrenzen, auf.

[0016] In der Rinne ist ein Teil der Hebelanordnung drehfest geführt, so daß die Bedienungshebel (5, 6) immer innerhalb der Aussparungen (16) verbleiben; hierzu können die Bedienungshebel (5, 6) gegebenenfalls auch ein Abstandsstück oder Führungselemente z. B. in Form von Rippen aufweisen (nicht dargestellt).

[0017] Unterhalb der Aussparungen (16) sind Führungsvorsprünge vorgesehen, zwischen denen und dem Kappenkopf (18) die Hebel angeordnet sind.

[0018] Die Hebelanordnung besteht aus zwei Knickhebeln (5, 6), an die sich jeweils ein Oberstück (19) mit einem Krümmungsradius anschließt, der dem inneren Krümmungsradius im Kappenkopf (18) entspricht.

[0019] An das freie Ende des Oberstücks (19) schließt sich ein Flansch (20) an, an dessen unterem Ende über ein Scharnierstück (21) das Verbindungsstück (7) angelenkt ist. Das Mittelstück (11) des Verbindungsstücks (7) ist als Bogenteil und Gelenk gestaltet. Durch das Scharnierstück (21) können die Enden des Verbindungsstücks (7) im Berührungsbereich der Hebel (5, 6) angeordnet werden. Wenn man die Hebel (5, 6) gegeneinander drückt, wird der Druck sofort auf das Verbindungsstück (7) übertragen, wodurch dessen Mittelstück (11) nach unten ausweichend bewegt und die Pumpbewegung ausgelöst wird, wobei der Kappenkopf (18) als Widerlager dient.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) und einer Sprühdüse (3) mit einer auf dem Pumpzerstäuber festlegbaren Kappe (4) mit Aussparungen (16) für zwei in einer Ebene verschwenkbar angeordnete Bedienungshebel (5,6), die jeweils gelenkig durch ein Verbindungsstück (7) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsstück (7) ein mit dem Sprühkopf (2) in Kontakt stehendes Mittelstück (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Enden der Bedienungshebel (5,6) gelenkig miteinander verbunden sind, die Gelenkverbindung sich gegen die Kappe (4) abstützt und das Verbindungsstück (7) aus einem biegeelastischen Bogenteil besteht, dessen Enden im Berührungsbereich der Bedienungshebel (5,6) angeordnet sind.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bogenteil eine gebogene Blattfeder ist.

3. Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) und einer Sprühdüse (3) mit einer auf dem Pumpzerstäuber festlegbaren Kappe (4) mit Aussparungen (16) für zwei in einer Ebene verschwenkbar angeordnete Bedienungshebel (5,6), die jeweils gelenkig durch ein Verbindungsstück (7) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsstück (7) ein mit dem Sprühkopf (2) in Kontakt stehendes Mittelstück (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Enden der Bedienungshebel (5,6) gelenkig miteinander verbunden sind, die Gelenkverbindung sich gegen die Kappe (4) abstützt und das Verbindungsstück (7) eine V-förmige Gestalt aufweist, dessen Enden im Berührungsbereich der Bedienungshebel (5,6) angeordnet sind und dessen Mittelstück (11) eine vorspringende Spitze bildet.

4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das V-förmige Verbindungsstück (7) aus zwei flexiblen Schenkeln (12,13) und einem starten Mittelstück besteht.

5. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das V-förmige Verbindungsstück (7) aus zwei starren Lenkern besteht, die durch ein Gelenk als Mittelstück (11) miteinander verbunden sind.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungshebel (5,6) als Knickhebel ausgeführt sind, wobei das Verbindungsstück (7) an den Knickpunkten (9,10) angelenkt ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungshebel (5,6) und das Verbindungsstück (7) in die Kappe (4) eingelegt sind.

Claims

1. Operating device for a pump spray container (1) with an actuator (2) in central position and a spray nozzle (3) with a cap (4) which can be fixed on the container (4), having recesses (16) for two actuating levers (5,6) arranged to move in a plane, which are linked by a connecting piece (7) with each other, the connecting piece(7)comprising a central part (11) being in contact to the actuator (2), characterized in that the ends of the acutating levers (5,6) are hinged with each other, said link being supported by the cap (4) and the connecting piece (7) consists of a flexible arc part, the ends thereof being arranged in the contact region of the actuating levers (5,6).

2. Operating device according to claim 1, characterized in that the arc part is a curved flat spring.

3. Operating device for a pump spray container (1) with an actuator (2) in central position and a spray nozzle (3) with a cap (4) which can be fixed on the container (4), having recesses (16) for two actuating levers (5,6) arranged to move in a plane, which are linked by a connecting piece (7) with each other, the connecting piece(7)comprising a central part (11) being in contact to the actuator (2), characterized in that the one ends of the actuating levers (5,6) are hinged to each other, said hinge connection being supported by the cap (4), and the connecting piece (7) having a V-shaped design, the ends thereof being arranged in the contact region of the acuating levers (5,6), and the central part (11) forms a projecting tip.

4. Operating device according to claim 3, characterized in that the V-shaped connecting piece (7) consists of two flexible elastic shanks (12, 13) and a rigid middle piece.

5. Operating device according to claim 3 or 4, characterized in that the V-shaped connecting piece (7) consists of two rigid guide rods, which are inter-connected by a hinge as central part (11).

6. Operating device according to one, or more of claims 1 to 5, characterized in that the actuating levers (5,6) are articulated levers where the connecting piece (7) is hinged at the inflections (9,10).

7. Operating device according to one or more of claims 1 to 6, characterized in that the actuating levers (5, 6) and the connecting piece (7) are placed into the cap (4).

Revendications

1. Dispositif d'actionnement pour vaporisateurs à pompe (1) comportant une tête de pulvérisation (2) centrale et une buse de pulvérisation (3) avec un capuchon (4) susceptible d'être fixé sur le vaporisateur et présentant des évidements (16) pour deux leviers d'actionnement (5, 6) agencés de manière à pivoter dans un plan, lesquels sont reliés l'un à l'autre de manière articulée par une pièce de raccordement (7), la pièce de raccordement (7) présentant une partie médiane (11) en contact avec la tête de pulvérisation (2), caractérisé en ce que les extrémités des leviers d'actionnement sont reliées l'une à l'autre de manière articulée, en ce que le raccordement articulé prend appui contre le capuchon (4) et en ce que la pièce de raccordement (7) est constituée par un élément en arc élastique à la flexion, dont les extrémités sont agencées dans la région de contact des leviers d'actionnement (5, 6).

2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément en arc est un ressort à lame arqué.

3. Dispositif d'actionnement pour vaporisateurs à pompe (1) comportant une tête de pulvérisation (2) et une buse de pulvérisation (3) avec un capuchon (4) susceptible d'être fixé sur le vaporisateur et présentant des évidements (16) pour deux leviers d'actionnement (5, 6) agencés de manière à pivoter dans un plan, lesquels sont reliés l'un à l'autre de manière articulée par une pièce de raccordement (7), la pièce de raccordement (7) présentant une partie médiane (11) en contact avec la tête de pulvérisation (2), caractérisé en ce que les extrémités des leviers d'actionnement (5, 6) sont reliées l'une à l'autre de manière articulée, en ce que le raccordement articulé prend appui contre le capuchon (4) et en ce que la pièce de raccordement (7) présente une forme en V dont les extrémités sont agencées dans la région de contact des leviers d'actionnement (5, 6) et dont la partie médiane (11) forme une pointe en saillie.

4. Dispositif d'actionnement selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce de raccordement (7) en forme de V est constituée par deux branches (12, 13) flexibles et par une partie médiane rigide.

5. Dispositif d'actionnement selon l'une ou l'autre des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que la pièce de raccordement (7) en forme de V est constituée par deux bras rigides qui sont reliés l'un à l'autre par une articulation formant la partie médiane (11).

6. Dispositif d'actionnement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les leviers d'actionnement (5, 6) sont réalisés sous forme de leviers à pliage, la pièce de raccordement (7) étant articulée aux points de pliage (9, 10).

7. Dispositif d'actionnement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les leviers d'actionnement (5, 6) et la pièce de raccordement (7) sont mis en place dans le capuchon (4).

Zeichnung