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EP 0 785 734 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.07.1998 Patentblatt 1998/31 |
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Anmeldetag: 10.10.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A43B 5/04 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9500/195 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9610/931 (18.04.1996 Gazette 1996/17) |
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EINRICHTUNG ZUR WAHLWEISEN FREIGABE ODER VERRIEGELUNG EINES SCHWENKBAREN SCHAFTES
EINES SCHALENSCHUHES
DEVICE FOR THE OPTIONAL RELEASE OR LOCKING OF A PIVOTING SHAFT OF A MOULDED BOOT
DISPOSITIF PERMETTANT DE BLOQUER-DEBLOQUER A VOLONTE UNE TIGE PIVOTANTE D'UNE CHAUSSURE
A COQUE MOULEE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
10.10.1994 AT 1909/94
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.07.1997 Patentblatt 1997/31 |
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Patentinhaber: ATOMIC Austria GmbH |
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5541 Altenmarkt im Pongau (AT) |
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Erfinder: |
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- LÖCKER, Josef
A-8570 Voitsberg (AT)
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Vertreter: Weinzinger, Arnulf, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Sonn, Pawloy, Weinzinger & Wolfram
Riemergasse 14 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 392 981 CH-A- 677 585 DE-A- 4 224 562
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EP-A- 0 549 558 DE-A- 3 504 961
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft allgemein eine Einrichtung zur wahlweisen Freigabe und Verriegelung
eines relativ zur Schale eines Schalenschuhes, wie z.B. eines Schischuhes, schwenkbaren
Schaftes.
[0002] Derartige Einrichtungen werden häufig als Geh-Steh-Mechanismus bezeichnet, und sie
dienen dazu, in der Verriegelungslage die Schwenkbarkeit des Schaftes so weit zu begrenzen,
daß die gewünschte Beinvorlage eingenommen wird. Für ein Gehen ist eine derartige
Vorlage, bei welcher der Schaft in einer nach vorne geschwenkten Lage blockiert ist,
hinderlich, und es ist daher vorgesehen, zum Gehen die Schwenkbarkeit wieder freizugeben
und die Vorlageblockade wieder zur entriegeln.
[0003] Bei bekannten Einrichtungen sind Widerlager an der Schale festgelegt, wobei die Festlegung
sowohl in einem unteren Bereich der Schale als auch in einem oberen Bereich der Schale
vorgesehen sein kann. Die Verriegelung erfolgt derart, daß an einer mit der Schale
verbundenen Schiene ein entsprechend verschiebbar geführter Teil des Schaftes in der
Freigabestellung gleiten kann, wogegen zur Verriegelung eine form- bzw. kraftschlüssige
Verbindung zwischen Teilen an der Schale und Teilen am Schaft erfolgt. Bedingt durch
die Außenkontur der Schale ist insbesondere die Festlegung von Gleitschienen mit größeren
Schwierigkeiten behaftet, da Gleitschienen für eine einwandfreie Schwenkbarkeit entsprechend
dem Radius der Verschwenkbarkeit gewölbt sein müssen, um die Verschiebung des Schaftteiles
nicht zu beeinträchtigen. Die Festlegung derartiger Lagerbauteile an der Schale erfordert
in der Regel Durchbrechungen in der Schale, und mit Rücksicht auf die relativ großen
außermittigen Kräfte, welche auf derartige Lagerbauteile ausgeübt werden können, sind
Durchbrechungen zur Festlegung derartiger Lagerbauteile relativ zerstörungsanfällig.
Zur Verringerung der auf die Lagerbauteile und ihre Befestigung ausgeübten Kräfte
ist es bekannt, die Festlegung derartiger Schienen- bzw. Lagerbauteile nur an einer
Stelle im unteren Bereich der Schale vorzunehmen und denjenigen Teil, an welchem der
Schaft gleitend geführt ist, über ein Gelenk mit dem Anlenkpunkt am unteren Bereich
der Schale zu verbinden. Auch hier sind insbesondere bei außermittiger Beanspruchung
sowohl die Gelenke als auch die Lagerstellen an der Schale relativ hohen Belastungen
unterworfen und daher zerstörungsanfällig.
[0004] Die vorstehend beschriebenen Nachteile treffen auch auf die Einrichtung gemäß DE
35 04 961 A zu, die an der Vorderseite des Schuhes, im Bereich der Zunge untergebracht
ist, wobei die Zunge mit der Schale über ein Gelenk verbunden ist. An der Zunge ist
eine Manschette in der Höhe verschiebbar angebracht; ein zwischen der Manschette und
einer mit der Zunge fest verbundenen Führungsplatte gleitbeweglich angeordnetes, schienenförmiges
Druckstück kann mit einem unteren, verbreiterten Ende an einem Absatz der Zunge anliegen,
wobei dieses Druckstück mit Hilfe eines Exzenters verriegelbar ist. Da dabei die Zunge,
und mit ihr die Manschette, weiterhin relativ zur Schale schwenkbar ist, wird mit
dieser bekannten Einrichtung keine wirkliche Verriegelung des Schaftes bzw. der Manschette
in der Vorlage-Position vorgenommen, sondern bloß eine Änderung der Vorlagedämpfung
ermöglicht.
[0005] Aus der CH 677 585 A ist eine Einrichtung mit einem am Schaft gelagerten Verriegelungsbolzen
bekannt, der mit seinem inneren Ende direkt in eine Vertiefung an einem mit der Schale
fest verbundenen Bauteil eingreift, um den Schaft gegen eine Verschwenkung zu verriegeln.
Die Schwenklage kann mit Hilfe eines mit dem Verriegelungszapfen verbundenen Exzenters
geändert werden. Dabei ist unter anderem aber auch von Nachteil, daß die Schale mit
einem nach oben gerichteten Fortsatz ausgestattet werden muß, der das steife Bauteil
mit der Rastvertiefung für den Verriegelungsbolzen trägt, abgesehen davon, daß die
Störungsanfälligkeit dadurch, daß der Verriegelungsbolzen sowohl axial verstellbar
als auch drehbar zu lagern ist, relativ hoch ist.
[0006] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung zur Freigabe bzw. Verriegelung
der Schwenkbarkeit eines Schaftes relativ zur Schale eines Schalenschuhes zu schaffen,
welche auf eine gesonderte Festlegung und Befestigung von Bauteilen an der Schale
verzichten kann. Es sollen somit Durchbrechungen und Befestigungsstellen an der Schale
entfallen, wodurch die Schale wesentlich geringeren Beanspruchungen ausgesetzt wird
und gleichzeitig in wesentlich einfacherer Weise gegen Durchtritt von Wasser dichtzuhalten
ist.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung eine Einrichtung zur Freigabe bzw.
Verriegelung der Schwenkbarkeit eines Schaftes relativ zur Schale eines Schalenschuhes
vor, wobei ein Lagerbauteil mit dem Schaft verbunden ist, an dem ein Verriegelungsglied
verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Lagerbauteil ein Stützteil
in Höhenrichtung begrenzt verschieblich gelagert ist, und daß das am Lagerbauteil
quer zum Stützteil verschieblich gelagerte Verriegelungsglied mit dem Stützteil für
die Freigabe oder Verriegelung der begrenzten Verschiebebewegung des Stützteiles zusammenarbeitet.
[0008] Dadurch, daß das Lagerbauteil mit dem Schaft verbunden und in diesem mit dem Schaft
verbundenen Lagerbauteil ein in Höhenrichtung begrenzt verschiebliches Stützteil gelagert
ist, sind sämtliche Funktionen, wie sie für die Abstützung und Begrenzung der Verschwenkbarkeit
des Schaftes relativ zur Schale erforderlich sind, mit einem Bauteil realisierbar,
welches darüber hinaus nur mit dem Schaft verbunden bzw. in den Schaft inkorporiert
werden muß. Die begrenzte Verschiebbarkeit des Stützteiles im Lagerbauteil ermöglicht
es, das Stützteil in einer maximal auswärts gefahrenen Position relativ zum Lagerbauteil
durch ein Verriegelungsglied zu arretieren, so daß in dieser Position die erforderliche
Vorlage eingestellt werden kann. Wenn die begrenzte Verschiebbarkeit des Stützteiles
durch Lösen des Verriegelungsgliedes freigegeben wird, läßt sich der Schaft unter
Verschieben des im Lagerbauteil in Höhenrichtung verschieblich gelagerten Stützteiles
nach hinten schwenken, so daß die Gehposition eingenommen wird. Insgesamt kann daher
mit einem kompakten und einfachen Bauteil das Auslangen gefunden werden, und es kann
auf die bisher erforderliche Mehrzahl von Lagerstellen und Befestigungsstellen insbesondere
im Bereich der Schale zur Gänze verzichtet werden. Auch bietet die erfindungsgemäße
Ausbildung insofern Vorteile, als man bei der Schwenklagerung des Schaftes an der
Schale freier in der Gestaltung ist, wobei nichtsdestoweniger problemlos ein dichter
Abschluß erzielbar ist, da der Schaft mit dem Stützteil immer an der Schale anliegt,
andererseits aber das Verriegelungsglied nicht direkt mit der Schale zusammenwirkt.
[0009] Mit Vorteil ist die erfindungsgemäße Ausbildung so getroffen, daß das Stützteil ein
steifes Stangen- oder Flachbandprofil aufweist, dessen den Lagerbauteil durchsetzendes
oberes Ende verdickt oder abgewinkelt ist und so den lichten Querschnitt der Führung
im Lagerbauteil übersteigt, und dessen das Lagerbauteil in Richtung zur Schale überragendes
Ende einen Abstützblock trägt. Das den lichten Querschnitt der Führung im Lagerbauteil
übersteigende Ende, beispielsweise eine Abwicklung eines steifen Flachbandprofils,
kann unmittelbar dafür herangezogen werden, ein Herausziehen des Stützteiles aus dem
Lagerbauteil zu verhindern. Die Abwinkelung bzw. Verdickung dient somit der Begrenzung
der Verschiebbarkeit des Stützteiles nach unten, wobei dann, wenn, wie es einer bevorzugten
Ausbildung der Erfindung entspricht, zwischen dem Abstützblock und dem Lagerbauteil
wenigstens eine Druckfeder angeordnet ist, im entlasteten Zustand automatisch die
Vorlagestellung eingenommen wird, in der die Druckfeder das obere Ende des Stützteiles
an eine Außenkante des Lagerbauteiles preßt. In dieser, der Vorlagestellung entsprechenden
Ruhelage kann in einfacher Weise eine Verriegelung erfolgen, wofür die Ausbildung
in einfacher Weise auch so getroffen sein kann, daß das Verriegelungsglied als Zapfen
ausgebildet ist, der zwischen zwei Drehendlagen eines Betätigungsgliedes in axialer
Richtung verschieblich geführt ist und in einer Endlage mit einer Ausnehmung oder
Durchbrechung des Stützteiles formschlüssig zusammenwirkt; vorzugsweise ist weiters
das obere Ende des Stützteiles in einem Abstand von der Durchbrechung oder Ausnehmung
angeordnet, welcher dem Abstand des Zapfens von der mit dem oberen Ende zusammenwirkenden
Kante des Lagerteiles entspricht. Das Verriegelungsglied fluchtet somit in der Endlage,
in welcher die Druckfeder das obere Ende des Stützteiles an der Außenkante des Lagerbauteiles
in Anlage hält, mit der entsprechenden Durchbrechung bzw. Ausnehmung des Stützteiles,
so daß die Verriegelung in einfacher Weise vorgenommen werden kann. Sobald das Zapfen-Verriegelungsglied
aus seiner Verriegelungslage herausgezogen wird, wird der Verschiebeweg des Stützteiles
relativ zum Lagerbauteil unter Überwindung der Kraft der Druckfeder freigegeben, und
es läßt sich die Gehstellung einnehmen.
[0010] Auch die Betätigung des Verriegelungsgliedes läßt sich unter Verwendung von Federkraft
vereinfachen, wobei bevorzugt die Ausbildung so getroffen ist, daß der Zapfen entgegen
der Kraft einer Feder axial verschieblich ist und in seinen beiden Drehendlagen mit
Rastausnehmungen einer Schrägnut des Betätigungsgliedes verrastet. Eine derartige
federnde Verriegelung des Zapfens in seinen beiden Endlagen erleichtert die Bedienung
des Verriegelungsgliedes.
[0011] Um schließlich auch den Verschleiß zwischen dem Stützteil und im besonderen dem Abstützblock
des Stützteiles sowie der Schale so gering wie nur möglich zu halten, ist mit Vorteil
die Ausbildung so getroffen, daß die Oberkante der Schale, welche mit dem Abstützblock
zusammenwirkt, eine zur Schuhspitze geneigte Abstützfläche aufweist, welche mit der
Sohlenebene einen Winkel von >15° einschließt und daß der Abstützblock eine diesem
Winkel entsprechend verlaufende Schrägfläche aufweist.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
bevorzugten Ausführungsbeispieles noch weiter erläutert. In der einzigen Zeichnungsfigur
ist dabei eine Freigabe-/Verriegelungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt, unter
teilweiser Veranschaulichung von Schale und Schaft, gezeigt.
[0013] In der Zeichnung ist mit 1 der Schaft eines Schalenschischuhes bezeichnet, dessen
Schale mit 2 angedeutet ist. Die Schale 2 weist eine Schrägfläche 3 auf, welche mit
einem Stützblock 4 eines Stützteiles 5 zusammenwirkt. Die Schrägfläche 3 ist zur Sohle
(nicht gezeigt) unter einem Winkel α von etwa 20°, jedenfalls >15°, geneigt.
[0014] Das Stützteil 5 ist in Höhenrichtung im Sinne des Doppelpfeiles 6 in einem Lagerbauteil
7 geführt, wobei das Lagerbauteil 7 mit dem Schaft 1 starr verbunden ist. Im Lagerbauteil
7 erfolgt die Verschiebung des Stützteiles 5 entgegen der Kraft einer Druckfeder 8,
welche zwischen dem Abstützblock 4 und dem Lagerbauteil 7 angeordnet ist. Die Verschiebung
des Stützteiles 5 wird durch ein abgewinkeltes oberes Ende 9 des Stützteiles 5 begrenzt,
wobei die Darstellung in der Zeichnungsfigur die verriegelte Position unter Einnahme
der gewünschten Vorlage schematisch wiedergibt.
[0015] Die Verriegelung erfolgt unter Verwendung eines als Zapfen oder Bolzen ausgebildeten
Verriegelungsgliedes 10, welches entgegen der Kraft einer Feder 11 in Richtung des
Doppelpfeiles 12 verschieblich im Lagerbauteil 7 gelagert ist. Die Verschieberichtung
des Verriegelungsgliedes 10 erfolgt im wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung
des Stützteiles 5, und es ist eine Langlochführung 13 vorgesehen. Ein Betätigsglied
14 kann als Drehknopf, Schieber oder Hebel ausgebildet sein und über eine Schrägnutführung
mit einem Kuppelzapfen 15 des Verriegelungsgliedes 10 zusammenwirken. Durch Verdrehen
oder Verschieben des Betätigungsgliedes 14, je nach dessen konkreter Ausbildung, läßt
sind somit die axiale Verschiebung des Verriegelungsgliedes 10 im Sinne des Doppelpfeiles
12 bewirken. Wenn das Verriegelungsglied 10 außer Eingriff mit einer Durchbrechung
16 des Stützteiles 5 gelangt, wird der Verschiebeweg des Stützteiles 5 freigegeben,
und der Abstützblock 4 kann entgegen der Kraft der Druckfeder 8 in Höhenrichtung verschoben
werden, wodurch der Schaft 1 in Richtung des Pfeiles 17 nach hinten geschwenkt werden
und eine Gehposition einnehmen kann.
1. Einrichtung zur Freigabe bzw. Verriegelung der Schwenkbarkeit eines Schaftes (1) relativ
zur Schale (2) eines Schalenschuhes, wobei ein Lagerbauteil (7) mit dem Schaft (1)
verbunden ist, an dem ein Verriegelungsglied (10) verschieblich gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß im Lagerbauteil (7) ein Stützteil (5) in Höhenrichtung begrenzt
verschieblich gelagert ist, und daß das am Lagerbauteil (7) quer zum Stützteil (5)
verschieblich gelagerte Verriegelungsglied (10) mit dem Stützteil (5) für die Freigabe
oder Verriegelung der begrenzten Verschiebebewegung des Stützteiles (5) zusammenarbeitet.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (5) ein steifes
Stangen- oder Flachbandprofil aufweist, dessen den Lagerbauteil (7) durchsetzendes
oberes Ende (9) verdickt oder abgewinkelt ist und so den lichten Querschnitt der Führung
im Lagerbauteil (7) übersteigt, und dessen das Lagerbauteil (7) in Richtung zur Schale
(2) überragendes Ende einen Abstützblock (4) trägt.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Abstützblock
(4) und dem Lagerbauteil (7) wenigstens eine Druckfeder (8) angeordnet ist.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsglied
(10) als Zapfen ausgebildet ist, der zwischen zwei Drehendlagen eines Betätigungsgliedes
(14) in axialer Richtung verschieblich geführt ist und in einer Endlage mit einer
Ausnehmung oder Durchbrechung (16) des Stützteiles (5) formschlüssig zusammenwirkt.
5. Einrichtung nach Anspruch 4 mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere
Ende (9) des Stützteiles (5) in einem Abstand von der Ausnehmung oder Durchbrechung
(16) angeordnet ist, welcher dem Abstand des Zapfens von einer mit dem Ende (9) zusammenwirkenden
Kante des Lagerbauteiles (7) entspricht.
6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen entgegen
der Kraft einer Feder (11) axial verschieblich ist und in seinen beiden Drehendlagen
mit Rastausnehmungen einer Schrägnut des Betätigungsgliedes (14) verrastet.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante
der Schale (2), welche mit dem Abstützblock (4) zusammenwirkt, eine zur Schuhspitze
geneigte Abstützfläche (3) aufweist, welche mit der Sohlenebene einen Winkel (α) von
>15° einschließt, und daß der Abstützblock (4) eine diesem Winkel (α) entsprechend
verlaufende Schrägfläche aufweist.
1. A device for releasing, or locking, respectively, the pivoting motion of a shaft (1)
relative to the shell (2) of a moulded-shell boot, wherein a bearing component (7)
is connected with the shaft (1) on which a locking member (10) is displaceably mounted,
characterised in that in the bearing component (7) a supporting element (5) is mounted
so as to be displaceable in height direction by a limited extent, and that the locking
member (10) which is mounted so as to be displaceable on the bearing component (7)
transversely to the supporting element (5) cooperates with the supporting element
(5) for releasing or locking the delimited displacement movement of the supporting
element (5).
2. A device according to claim 1, characterised in that the supporting element (5) has
a stiff rod or flat strip section whose upper end (9) which passes through the bearing
component (7) is thickened or angled thus exceeding the clear cross-section of the
guide in the bearing component (7), and whose end extending beyond the bearing component
(7) in the direction towards the shell (2) carries a supporting block (4).
3. A device according to claim 2, characterised in that at least one pressure spring
(8) is arranged between the supporting block (4) and the bearing component (7).
4. A device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the locking
member (10) is designed as a pin which is displaceably guided in axial direction between
two rotational end positions of an actuating member (14) and, in one end position,
cooperates by positive locking with a recess or opening (16) of the supporting element
(5).
5. A device according to claim 4 in combination with claim 2, characterised in that the
upper end (9) of the supporting element (5) is arranged at a distance from the recess
or opening (16) which distance corresponds to the distance of the pin from an edge
of the bearing component (7), said edge cooperating with the end (9).
6. A device according to claim 4 or 5, characterised in that the pin is axially displaceable
against the force of a spring (11) and, in its two rotational end positions, latches
with latching recesses of a sloping groove of the actuating member (14).
7. A device according to any one of claims 2 to 6, characterised in that the upper edge
of the shell (2) which cooperates with the supporting block (4) has a supporting face
(3) inclined towards the toe portion of the boot, the supporting face (3) defining
an angle (α) with the plane of the sole of >15°, and that the supporting block (4)
has an inclined surface corresponding to this angle (α).
1. Dispositif permettant d'autoriser ou de verrouiller la possibilité de pivotement d'une
tige (1) par rapport à la coque (2) d'une chaussure à coque, un composant de palier
(7), sur lequel est monté coulissant un organe de verrouillage (10), étant relié à
la tige, caractérisé en ce que dans le composant de palier (7) est monté un élément
d'appui (5) coulissant dans une mesure limitée dans le sens de la hauteur, et en ce
que l'organe de verrouillage (10) monté coulissant transversalement à l'élément d'appui
(5), sur le composant de palier, coopère avec l'élément d'appui (5) pour autoriser
ou verrouiller le mouvement de coulissement limité de l'élément d'appui (5).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'appui (5) présente
un profil de barre ou bande plate rigides dont l'extrémité supérieure (9), traversant
le composant de palier (7), est épaissie ou coudée et dépasse ainsi la section intérieure
du guidage dans le composant de palier (7), et dont l'extrémité, dépassant du composant
de palier (7) en direction de la coque (2), porte un bloc d'appui (4).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins un ressort de compression
(8) est disposé entre le bloc d'appui (4) et le composant de palier (7).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'organe de
verrouillage (10) est réalisé en tant que tenon, qui est guidé coulissant axialement,
entre deux positions de fin de rotation d'un organe d'actionnement (14) et qui dans
une position de fin de course coopère par complémentarité de formes avec un évidement
ou un ajour (16) de l'élément d'appui (5).
5. Dispositif selon la revendication 4 avec la revendication 2, caractérisé en ce que
l'extrémité supérieure (9) de l'élément d'appui (5) est disposée à une distance de
l'évidement ou de l'ajour (16), qui correspond à la distance du tenon par rapport
à un bord, coopérant avec l'extrémité (9), du composant de palier (7).
6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le tenon coulisse
axialement à l'encontre de la force d'un ressort (11) et s'accroche dans ses deux
positions de fin de rotation avec des évidements d'encliquetaqe d'une rainure oblique
de l'organe d'actionnement (14).
7. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que le bord supérieur
de la coque (2), qui coopère avec le bloc d'appui (4), présente une surface d'appui
(3) inclinée vers la pointe de la chaussure, qui forme un angle α > 15° avec le plan
de la semelle et en ce que le bloc d'appui (4) présente une surface oblique s'étendant
suivant cet angle α.