Sitz- und oder liegemöbel

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und/oder Liegemöbel (1) mit einem Gestell (3), wobei eine horizontale Achse (31) zur Neigungsverstellung eines Liege- und/oder Sitzteils (2) in je einem seitlichen Verbindungsbereich (30) vorgesehen ist. Dabei ist das Gestell (3) bevorzugt federnd ausgebildet und die horizontale Achse (31) in je einer Kassette im bogenförmigen Verbindungsbereich (30) gelagert. Diese Vorrichtung ergibt bei gesteigertem Sitzkomfort eine Vielzahl von Einstell- und Verwendungsmöglichkeiten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

[0002] Ein solches Sitzmöbel ist aus der DE 41 13 082 A1 bekannt. Dort ist ein Sessel mit einem federnden Untergestell, Armlehnen sowie einer um je eine etwa waagerechte Achse schwenkbare Sitzfläche und einer damit sitzgerecht gekoppelten Rücklehne beschrieben. Dabei ist die Sitzfläche im wesentlichen lotrecht abgefedert sowie an ihrem der Rückenlehne nahen Bereich etwas abschwenkbar. Das Sesseluntergestell weist zwei seitliche von einer Bodenauflage nach oben ausgehende, federnd-nachgiebige Tragholme mit Anlenkstellen für die Sitzfläche sowie die Rückenlehne auf. Die Tragholme sind dabei so ausgebildet, daß ihr Biegewiderstand von unten nach oben allmählich oder stufenweise abnimmt. Bei diesem Sitzmöbel sind die Einstellmöglichkeiten insbesondere zur Lehnenneigung jedoch recht beschränkt. Zudem ist die Verwindungsfestigkeit des Untergestells relativ gering und die Anbringung der Achsen an den Seitenteilen bauaufwendig.

[0003] Aus den Offenlegungsschriften DE 44 32 501 und DE 44 01 454 A1 sind zudem Sitzmöbel mit Federeinrichtungen zum Verstellen der Neigung der Sitzfläche bekannt, wobei das Untergestell jedoch nicht näher beschrieben ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit einer verbesserten, besonders einfachen Lagerung der Sitz- bzw. Liegefläche zu schaffen.

[0005] Die vorstehende Aufgabe wird gelöst mit einem Sitz- und/oder Liegemöbel gemäß den Merkmalen des Anspruches 1.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen, wobei insbesondere die bevorzugte Ausführung mit einer einzigen durch die Sitz- bzw. Liegefläche hindurchführenden Achse eine kompakte und verwindungsfeste Bauweise ermöglicht. Von besonderer Bedeutung ist auch die Ausführung einer Aufstehhilfe durch eine integrierte Federeinrichtung, insbesondere eine platzsparende Spiralfeder, die um die Achse herum in einer scheibenförmigen Kassette im Verbindungsbereich angeordnet sein kann. Eine kompakte Federeinrichtung ergibt sich auch durch die Integration je einer Schraubenfeder in den Seitenteilen des Rohrgestells.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel eines Sitz- und Liegemöbels in Seitenansicht;

Fig. 2

den Verbindungsbereich von Gestell und Sitzteil in vergrößerter Ansicht; und

Fig. 3

ein drittes Ausführungsbeispiel mit weiteren Modifikationen.

[0008] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist ein Sitz- und Liegemöbel 1 ein Liege- bzw. Sitzteil 2 auf, das in einem bogenförmig gestalteten Verbindungsbereich 30 verschwenkbar an einem Gestell 3 gelagert ist. Das Gestell 3 des ersten Ausführungsbeispiels besteht vorzugsweise aus zwei parallel verlaufenden Seitenteilen 20 gleichen Aufbaus. Die beiden Seitenteile 20 sind über Querverstrebungen fest miteinander verbunden, können jedoch auch aus einem einzigen Rohrabschnitt in Art eines Freischwingers gebogen sein.

[0009] Jedes Seitenteil 20 besteht z. B. aus einem Alu- oder Stahlrohr und bildet vier Abschnitte 21 bis 24 aus. Der erste Gestellabschnitt 21 ist gerade ausgebildet und liegt in einer ersten Stellung flach auf dem Boden auf. Der zweite Gestellabschnitt 22 setzt den ersten Gestellabschnitt 21 am hier linken Ende mit einer 90°-Biegung fort und erstreckt sich etwa viertelkreisförmig nach oben. Dabei ist der Radius so gewählt, daß das obere Ende des so gebildeten zweiten viertelkreisförmigen Gestellabschnitts 22 als Armlehne 22a genutzt werden kann. Am anderen Ende des ersten Gestellabschnitts 21 schließt sich über eine 100°-Biegung ein dritter Gestellabschnitt 23 an. Diese Biegung des dritten Gestellabschnitts 23 nach oben ermöglicht eine gewisse Nachgiebigkeit und Federung in Vertikalrichtung eines sich daran anschließenden vierten Gestellabschnitts 24, der etwa in Form eines Dreiviertelkreises verläuft.

[0010] Das freie Ende des Gestellabschnitts 24 ist etwa rechtwinklig zur Mitte des dritten Gestellabschnitts 23 hin ausgerichtet. Im Bereich des freien Endes des Gestellabschnitts 24 ist eine Verbindungsstrebe 25 zur Mitte des Dreiviertelkreises hin angesetzt. Durch den Endabschnitt der Verbindungsstrebe 25, die bevorzugt in dem freien Ende des Gestellabschnitts 24 eingesteckt ist, führt eine Bohrung bzw. Lagerbuchse. In dieser Bohrung bzw. Lagerbuchse ist eine Achse 31 gelagert, wobei die Verbindungsstrebe 25 durch eine kreisflächenförmige Verbreiterung in den Dreiviertelkreis des Gestellabschnitts 24 eingepaßt ist, um eine allseitige Abstützung darin zu ermöglichen.

[0011] Die Achse 31 führt in kompakter Bauweise durch das Liege-und/oder Sitzteil 2 hindurch und lagert dieses somit verschwenkbar in den beiden Seitenteilen 20 des Gestells 3. Über eine nicht näher dargestellte Feststelleinrichtung kann das Liege- und/oder Sitzteil 2 ebenso wie die Verbindungsstrebe 25 in einer beliebigen, gewünschten Stellung festgelegt werden, z. B. für eine Liegeposition um bis zu 90° gegenüber der hier gezeigten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Dabei ist der Rohrabschnitt, aus dem die Seitenteile 20 gefertigt sind, auch im Bereich der Armlehne 22a zur Sitzfläche 2 hin nachgiebig ausgebildet und diese somit ebenfalls federnd gelagert.

[0012] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Sitzteil 2 aus einer Vielzahl von walzenförmigen Elementen 4 und 5, deren Längsachsen parallel zueinander verlaufen und die über deren Stirnseiten miteinander verbunden sind. Dabei sind im Bereich der Stirnseiten der walzenförmigen Elemente 5 schraffiert dargestellte, festlegbare Gelenkverbindungen zu den Nachbarelementen 4 angeordnet, so daß die Elemente 4 und 5 zu einem Liege- oder einem Sitzteil 2 angeordnet werden können. Dabei kann die Liege- oder Sitzfläche optimal an die Körperform eines bestimmten Menschen angepaßt werden. Alternativ kann aber auch eine starre Sitzschale aus Holz oder Kunststoff verwendet werden, deren Neigung durch Verschwenken um die horizontale Achse 31 besonders einfach verstellt werden kann.

[0013] Im Übergangsbereich vom ersten zum zweiten Gestellabschnitt 21 bzw. 22 ist eine Bürostuhlrolle oder ein Stützrad 40 am Gestell 3 befestigt. Im Übergangsbereich vom ersten zum dritten Gestellabschnitt 21 bzw. 23 ist ein weiteres Stützrad 45 befestigt. Dadurch wird der erste Gestellabschnitt 21 leicht vom Boden beabstandet und das Sitzmöbel 1 über den Boden 21 verfahrbar. Vorzugsweise bilden die Achsen der Räder 40 und 45 die Querverstrebungen zwischen den Seitenteilen 20 aus. Anstelle des Stützrads 45 kann auch ein größeres Rad am Gestell 3 befestigt werden, um so einen Rollstuhl auszubilden.

[0014] In Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Liege- und Sitzmöbels 1 vergrößert dargestellt. Dabei ist der bogenförmige Verbindungsbereich 30 zwischen dem Gestell 3 und dem Sitzteil 2 gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel geringfügig modifiziert. Die hier stangenförmige Verbindungsstrebe 25 ist mit ihrem unteren Ende nicht fest mit dem freien Endbereich des vierten Gestellabschnitts 24 verbunden, sondern nachgiebig und federbeaufschlagt. Im vierten Gestellabschnitt 24 ist dem Sitzteil 2 zugewandt, also zur Sitzmöbelmitte hin, ein Schlitz 26 ausgebildet, durch den die Verbindungsstange 25 über Bolzen 27 geführt und an dem vierten Gestellabschnitt 24 in einer Vertikalebene verschwenkbar festgelegt wird.

[0015] Das zweite Ende der Verbindungsstange 25 erstreckt sich über die Achse 31 hinaus bis zum zweiten Gestellabschnitt 22 hin.

[0016] Vorzugsweise ist die Verbindungsstange 25 an diesem Ende fest mit dem zweiten Gestellabschnitt 22 verbunden, so daß eine separate, bei Neigungsverstellung mitschwenkende Armlehne gebildet wird. Im oberen Abschnitt des Schlitzes 26 wird die Verbindungsstange 25 ebenfalls über einen Bolzen 28 längs des Schlitzes 26 geführt.

[0017] Innerhalb des rohrförmigen vierten Gestellabschnitts 24 ist eine Schraubenfeder 29 unter Spannung eingesetzt. Das erste Ende der Schraubenfeder 29 ist an dem ersten Bolzen 27 befestigt, und das zweite Ende ist aus dem Schlitz 26 herausragend an dem Sitzteil 2 befestigt. Dadurch wird eine Aufstehhilfe ausgebildet. Drückt eine auf der Sitzfläche 2 sitzende Person mit den Unterarmen oder den Händen auf das Ende der Armlehnen 22a, so verschwenkt sich die Verbindungsstange 25 um die Achse 31 im Uhrzeigersinn. Dabei drückt sie mit ihrem unteren Ende über den Bolzen 27 die Schraubenfeder 29 in Richtung des Sitzteils 2, wobei diese Bewegung durch die Federvorspannung wesentlich unterstützt wird. Dadurch wird der hinter der Achse 31 gelegene hintere Sitzabschnitt des um die Achse 31 schwenkenden Sitzteils 2 im Gesäßbereich gemäß dem Pfeil A hochgedrückt, und die Rückenlehne wird ebenfalls mit vorgeschwenkt. Diese Aufstehhilfe ist insbesondere für Rheumakranke hilfreich.

[0018] Zur Federung kann die Schraubenfeder 29 -wie strichpunktiert angedeutet- auch in Radialrichtung weiter innerhalb des Verbindungsbereiches 30 angeordnet sein oder durch einen Torsionsstab an der Achse 31 ersetzt werden. Der Torsionsstab wird dabei in der Verbindungsstange 25 des einen Seitenteils 20 fest eingespannt und in dem gegenüberliegenden Seitenteil 20 nur lose gelagert, so daß sich ebenfalls eine Federvorspannung wie bei der vorstehend beschriebenen Schraubenfeder in Richtung des Aufstehens ergibt. Diese Federwirkung kann dabei durch Zug- oder Druckfedern unterstützt sein.

[0019] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist der dritte Gestellabschnitt 23 modifiziert. Anstelle gerade zum vierten Gestellabschnitt 24 zu führen, weist er eine schlangenförmige Biegung auf. Dadurch wird die Federeigenschaft dieses dritten Gestellabschnitts 23 erhöht. Zudem ist hier in jedem Seitenteil 20 zur Verbindung von Gestell 3 und Sitzteil 2 jeweils eine scheibenförmige Kassette 35 an bzw. innerhalb der beiden vierten Gestellabschnitte 24 befestigt, wie mit einer schraffierten Blende dargestellt. In der Kassette 35 ist bevorzugt eine Spiralfeder eingesetzt. Die Spiralfeder spannt die Achse 31 des Sitzteils 2 gegenüber dem Gestell 3 vor, ebenso wie die oben beschriebene Schraubenfeder 29, nämlich als Aufstehhilfe. Zur Vorspannung der Achse 31 kann an dieser innerhalb der Kassette 35 auch ein kurzer, radial ausgerichteter Doppelhebel angeordnet sein, auf dessen beidseitige Enden Druckfedern wirken und damit eine schwenkbare, federnde Lagerung des Sitzflächenteils 2 bilden.

[0020] Weiterhin ist über einen Teleskoparm 51, dessen erstes Ende im Bereich der aus der Kassette 35 seitlich hervorstehenden Achse 31 befestigt ist, ein Tablett 50 über ein Kugelkopfgelenk verschwenkbar an einem der Seitenteile 20 befestigt. Das Tablett 50 ist in Fig. 3 beispielhaft in zwei Verstellpositionen dargestellt. Zudem ist ein Sonnenschutz 55, 56 verschwenkbar an der Achse 31 gelagert, die dazu als Hohlwelle ausgebildet ist, um für eine schnelle Montage ein einfaches seitliches Einstecken, z. B. an einer Kerbverzahnung zu ermöglichen.

[0021] Die Armlehne 22a kann anstelle des zweiten Gestellabschnitts 22 auch als getrenntes Bauteil ausgebildet werden, das beispielsweise ebenfalls an der Stirnseite der Achse 31 festlegbar gelagert ist, z. B. auf- oder eingesteckt wird. In diesem Fall kann die Ausbildung des zweiten Gestellabschnitts ganz entfallen. Auch der vierte Gestellabschnitt 24 als Verbindungsbereich 30 kann kürzer, d. h. beispielsweise nur als Halbkreis ausgebildet werden, der noch zur sicheren Aufnahme der scheibenförmigen Kassette 35 ausreicht. Wesentlich ist hierbei, daß die scheibenförmige Kassette 35 durch die rotationssymmetrische Gestaltung innerhalb des Gestellabschnitts 24 zur Grobverstellung der Sitz- bzw. Liegeposition verdreht werden kann, so daß nach Lösen einer Feststellvorrichtung (z. B. eines im Gestell 3 verschiebbaren, radial abstehenden Bolzens) die Kassette 35 um z. B. 45° oder 60° nach hinten verdreht werden kann, wodurch die Sitzfläche 2 zur Liegefläche wird. Dabei ist die Federwirkung nach wie vor vollständig gegeben.

[0022] Anstelle in der im Rahmen der Beschreibung zu Fig. 1 beschriebenen ersten Stellung kann das Liege- und Sitzmöbel 1 auch in anderen Stellungen eingesetzt werden, wobei die Sitzfläche 2 aus den Walzenelementen 4, 5 entsprechend geformt bzw. umgestellt wird. In einer zweiten Stellung kann z. B. das Gestell 3 mit dem zweiten Gestellabschnitt 22 auf dem Boden aufliegen, so daß das Möbel 1 eine Wippe oder einen Schaukelstuhl ausbildet. In einer dritten Stellung lagert das Möbel 1 z. B. auf dem vorderen Rad 45 und den Armlehnen bzw. den freien Enden des zweiten Gestellabschnitts 22. Dadurch wird ein Sessel mit einer tiefen, knapp über dem Boden liegenden Sitzfläche 2 gebildet, wobei die Sitzfläche 2 zu einer Liegefläche um ca. 90° geschwenkt und entsprechend um die Achse 31 verschwenkt wird. Es sei darauf hingewiesen, daß das Gestell 3 auch mit radial abstehenden Stützarmen und mehreren Rollen in Art eines Bürostuhl-Untergestells ausgebildet sein kann.

Ansprüche

1. Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem Gestell und einem Liege- und/oder Sitzteil, die miteinander gekoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Liege- und/oder Sitzteil (2) um eine über die gesamte Breite des Gestells (3) verlaufende horizontale Achse (31) verschwenkbar ist, die in einem seitlichen, bogenförmigen Verbindungsbereich (30) drehbar im Gestell (3) gelagert ist.

2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Achse (31) durch das Liege- und/oder Sitzteil (2) hindurchführt, wobei das Liege- und/oder Sitzteil (2) relativ zum Gestell (3) feststellbar ist.

3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gestell (3) aus zwei parallel angeordneten Seitenteilen (20) besteht, die jeweils einen ersten auf dem Boden aufliegenden Gestellabschnitt (21) aufweisen.

4. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seitenteile (20) jeweils einen zweiten Gestellabschnitt (22) aufweisen, der den ersten Gestellabschnitt (21) mit einer nach oben führenden Biegung fortsetzt und sich über etwa den Umfang eines Viertelkreises nach oben erstreckt, wobei das obere Ende des zweiten Gestellabschnitts (22) als Armlehne (22a) ausgebildet ist.

5. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seitenteile (20) jeweils einen dritten Gestellabschnitt (23) aufweisen, der sich an den ersten Gestellabschnitt (21) über eine Biegung von etwa 100° nach oben anschließt.

6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der dritte Gestellabschnitt (23) in einen vierten Gestellabschnitt (24) übergeht, der etwa in Form des Umfangs eines Dreiviertelkreises verläuft und den Verbindungsbereich (30) bildet.

7. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gestell (3) federnd ausgebildet ist, insbesondere durch konkav nach innen gebogene dritte Gestellabschnitte (23).

8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Verbindungsbereich (30) jeweils eine flache, scheibenförmige Kassette (35) mit wenigstens einer Feder zur Abfederung des Liege- und/oder Sitzteils (2) gegenüber dem Gestell (3) eingesetzt ist.

9. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der vierte Gestellabschnitt (24) aus einem Hohlprofil besteht und einen dem Liege- und/oder Sitzteil (2) zugewandten Längsschlitz (26) aufweist, in den mindestens ein Bolzen (27, 28) einer Verbindungsstange (25) eingreift, wobei die Verbindungsstange (25) um die Achse (31) verschwenkbar ist.

10. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Schraubenfeder (29) in dem vierten Gestellabschnitt (24) oder die Kassette (35) eingesetzt ist und das Liege- und Sitzteil (2) zur Bildung einer Aufstehhilfe nach oben hin beaufschlagt.

Zeichnung