(19)
(11) EP 0 855 161 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.1998  Patentblatt  1998/31

(21) Anmeldenummer: 98101122.4

(22) Anmeldetag:  23.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 17/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.01.1997 DE 29701318 U

(71) Anmelder: Planet-Möbel GmbH
26655 Westerstede (DE)

(72) Erfinder:
  • Finke, Harald
    41844 Wegberg (DE)

(74) Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Ferrariweg 17a
33102 Paderborn
33102 Paderborn (DE)

   


(54) Umwandelbares Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa


(57) Das umwandelbare Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa, weist gleich oder unterschiedlich lange Winkelschenkel (WS 1, WS 2), mit auf einem Untergestell (1) mit Sockel (2) angeordneten Sitzteilpolstern (3, 4), an einer Rückenlehne (5) mit/ohne Armlehnen (8) anliegenden Rückenkissen (6,7) und einem unter einem Winkelschenkel (WS 1) vorgesehenen, ein Liegeteilpolster (9) beinhaltenden Auszug- und Schwenkbeschlag (10) auf, wobei das Liegeteilpolster (9) mit den Sitzteilpolstern (3, 4) zur Bildung einer Liegefläche in eine gemeinsame Ebene verbringbar ist,
Das Rückenkissen (7) des einen Winkelschenkels (WS 2) ist mindestens mittels eines Steckmittels (11) an der Rückenlehne (5) lagefixiert und zur Bildung einer vergrößerbaren Liegefläche abnehmbar an der Rückenlehne (5) gehalten




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein umwandelbares Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa, mit gleich oder unterschiedlich langen Winkelschenkeln, mit auf einem Untergestell mit Sockel angeordneten Sitzteilpolstern, an einer Rückenlehne mit/ohne Armlehnen anliegenden Rückenkissen und einem unter einem Winkelschenkel vorgesehenen, ein Liegeteilpolster beinhaltenden Auszug, wobei das Liegeteilpolster mit den Sitzteilpolstern zur Bildung einer Liegefläche in eine gemeinsame Ebene verbringbar ist.

[0002] Die unterschiedlichen Ausführungen bekannter Ecksofas haben durch die gepolsterte Rückenlehne eine in der Größe festgelegte Liegefläche, d.h. die Breite und die Länge der Liegefläche wird durch die Sitzteilpolster von der Rückenlehne ausgehend bis zu den gegenüberliegenden Enden des Liegeteiles bestimmt. Dieses wirkt sich nachteilig bei kleinen Wohnungen und größeren Menschen aus.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem nach der eingangs genannten Art aufgebauten umwandelbaren Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa, in einfacher Weise die aus den Sitzteilpolstern und den Liegeteilpolstern gebildete Liegefläche in ihrer Breite und/oder Länge bei der Nutzung als Liegemöbel zu vergrößern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Das umwandelbare Sitz-Liegemöbel ist als Ecksofa ausgeführt, welches zu einem Querschläfer umwandelbar ist.

[0006] Dieses Ecksofas ist mit unterschiedlich langen oder mit gleich langen Winkelschenkeln ausgebildet, und dabei hat das Sitzteilpolster eines Winkelschenkels frontseitig eine doppelbauchig geschwungene Längskante, an die sich das Liegeteilpolster unter Bildung einer geschlossenen Liegefläche mit einer Gegenkante formschlüssig anlegt.

[0007] Das Sitzteilpolster des zweiten Winkelschenkels zeigt eine einmal bauchartig geschwungene Längskante, an die sich das Liegeteilpolster ebenfalls mit einer Gegenkante formschlüssig anlegt.

[0008] Diese geschwungenen in Längs- und Querrichtung verlaufenden Längskanten der Sitzteilpolster ergeben für das Ecksofa eine optisch ansprechende Formgestaltung in Verbindung mit den übrigen fließenden Rundungen des Ecksofas und dennoch wird das Liegeteilpolster durch eine entsprechende Formgebung spaltenlos an diese Längskante herangelegt.

[0009] Weiterhin greift das abnehmbare Rückenkissen mit einer endseitigen Decknase über ein winklig dazu stehendes Rückenkissenteil und es entsteht ein formschöner Diagonalstoß der zwei Rückenkissen im Sofa-Eckbereich.

[0010] Ein wesentlicher Vorteil des Ecksofas ist die abnehmbare Anordnung des einen Rückenkissens, das mittels eines Steckverbinders und eines Klettverschlusses an der Rückenlehne lagefixiert gehalten und von dieser Rückenlehne in einfacher Weise gelöst und an der Rückenlehne wieder festgelegt werden kann.

[0011] Das Rückenkissen stützt sich auf dem Sitzteilpolster unten ab und nach Abnahme des Rückenkissens wird die Liegefläche in der Länge um die Stärke des Rückenkissens vergrößert, so daß bei gleichen Ausmaßen des Ecksofas die nutzbare Liegefläche um ein gewisses Maß verlängert wird.

[0012] Dieses Ecksofa ist in verschiedenen Größen herstellbar, d.h. die Winkelschenkel können in der Länge variiert sein, so daß auch dieses Ecksofa für kleinere Wohnräume und größere Personen geeignet ist und dabei trotzdem eine günstige Sitzeigenschaft und Liegeflächengröße aufweist.

[0013] Der Winkelschenkel mit dem abnehmbaren Rückenkissen ist zur Freigabe eines Bettkastens hochschwenkbar und in diesem Bettkasten kann das abgenommene Rückenkissen in vorteilhafter Weise verstaut werden.

[0014] Der frontseitige Sockel des Ecksofas ist gegenüber den Sitzteilpolstern zurückversetzt und ebenfalls im Bereich der Winkelschenkel geschwungen, wodurch ein optisch vorteilhaftes Bild entsteht.

[0015] Die ein- und zweifache Bauchformschwingung der Längskanten haben dem Ecksofa und Querschläfer mit dem abnehmbaren Rückenkissen eine neue Möbel-Raumform gegeben.

[0016] Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt:
Fig. 1
eine Perspektive eines zu einem Liegemöbel umgewandelten Ecksofas mit abgenommenen, durch eine Steckecke und einen Klettverschluß an einer Rückenlehne gehaltenen Rückenkissen,
Fig. 2
eine Perspektive desselben zu dem Liegemöbel umgewandelten Ecksofas mit von einem Winkelschenkel abgenommenen Rückenkissen und hochgeschwenkten Winkelschenkel,
Fig. 3
eine schematische Seitenansicht des Ecksofas mit durch die Steckecke an der Rückenlehne gehaltenen Rückenkissen,
Fig. 4
eine schematische Seitenansicht des Ecksofas mit durch einen Klettverschluß lösbar an der Rückenlehne gehaltenen Rückenkissen und unter dem Sitzteilpolster im Auszug liegenden Liegeteilpolster,
Fig. 5
eine schematische Draufsicht auf die Rückenlehne mit endseitiger Steckecke und Klettverschluß für das Rückenkissen sowie eckseitigen Decklappen des abnehmbaren Rückenkissens,
Fig. 6
eine Vorderansicht des Eckstoßes des abnehmbaren Rückenkissens mit einem festen Kissenteil und dem dieses übergreifenden Decklappen,
Fig. 7
eine schematische Draufsicht auf das in das Liegemöbel umgewandelte Ecksofa mit formschlüssig aneinanderliegenden, bauchigen Längskanten der Sitzteilpolster und des Liegepolsters.


[0017] Das umwandelbare Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa besitzt gleich oder unterschiedlich lange Winkelschenkel (WS 1, WS 2). Auf einem Untergestell (1) mit Sockel (2) sind Sitzteilpolster (3,4) angeordnet und an einer Rückenlehne (5) mit/ohne Armlehnen (8) liegen Rückenkissen (6,7) an. Unter einem Winkelschenkel (WS1) befindet sich ein ein Liegepolster (9) beinhaltender Auszug- und Schwenkbeschlag (10); das Liegeteilpolster (9) ist mit den Sitzteilpolstern (3,4) zur Bildung einer Liegefläche in eine gemeinsame Ebene verbringbar.

[0018] Das Rückenkissen (7) des einen Winkelschenkels (WS 2) ist mindestens mittels eines Steckmittels (11) an der Rückenlehne (5) lagefixiert und zur Bildung einer vergrößerbaren Liegefläche abnehmbar an der Rückenlehne (5) gehalten.

[0019] Im Stoßbereich zwischen beiden Winkelschenkeln (WS 1, WS 2) liegt vor dem Rückenkissen (6) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) eine Steckecke als Steckmittel (11), über die das Rückenkissen (7) mit einer rückseitigen Ausnehmung (12) greift.

[0020] Das Rückenkissen (7) ist mit einem Längenende durch die Steckecke (11) und mit seinem zweiten Längenende durch ein Haftmittel (13), insbesondere Klettband, an der Rückenlehne (5) abnehmbar gehalten.

[0021] Das abnehmbare Rückenkissen (7) ist zwischen dem fest an der Rückenlehne (5) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) angebrachten Rückenkissen (6) und einer am freien Ende des Winkelschenkels (WS 2) an der Rückenlehne (5) angebrachten Rundecke (14) eingesetzt. Das abnehmbare Rückenkissen (7) kann auch zwischen einem fest an dem Winkelschenkel (WS 2) im Bereich des Sitzteilpolsters (4) liegenden und in Verlängerung des fest an der Rückenlehne (5) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) angebrachten Rückenkissens (6) verlaufenden Rückenkissenteil (7a) seines Winkelschenkels (WS 2) und der am freien Winkelschenkelende liegenden Rundecke (14) eingesetzt sein.

[0022] Die Steckecke (11) wird in bevorzugter Weise von einem in der Draufsicht dreieckförmigen Plattenteil gebildet, welches im oberen Randbereich der Rückenlehne (5) in Richtung Rückenkissen (7) vorstehend festgelegt ist.

[0023] Das Klettband (13) verläuft diagonal angeordnet im oberen Randbereich der Rückenlehne (5) nahe der Rundecke (14).

[0024] Das abnehmbare Rückenkissen (7) hat an seinem steckeckenseitigen Längenende einen obenseitigen Decklappen (15) (Nase), mit dem/der das Rückenkissenteil (7a) oder das zweite Rückenkissen (6) unter Bildung einer diagonalen Rückenkissen-Stoßkante (16) übergriffen wird (Fig. 5 und 6).

[0025] Das abnehmbare Rückenkissen (7) ist an dem kürzeren Winkelschenkel (WS 2) zur Verlängerung der Liegefläche angebracht.

[0026] Das Sitzteilpolster (3) des längeren Winkelschenkels (WS 1) besitzt frontseitig eine doppelbauchig geschwungene Längskante (17), an die sich das Liegeteilpolster (9) in der herausgezogenen Liegestellung mit einer doppelt konkav gewölbten Gegenkante (18) formschlüssig anlegt (Fig. 7).

[0027] Das Sitzteilpolster (4) des kürzeren Winkelschenkels (WS 2) weist frontseitig eine vom Sitzteilpolster (3) des längeren Winkelschenkels (WS 1) aus bis zu seinem freien Sitzteilpolsterende verlaufende bauchartig geschwungene Längskante (19) auf, an die sich das Liegeteilpolster (9) mit einer konkav gewölbten Gegenkante (20) formschlüssig in der herausgezogenen Stellung anlegt (Fig. 7).

[0028] Die gewölbten Längs- und Gegenkanten (17, 18/19, 20) erstrecken sich jeweils über die gesamte Höhe (Stärke) des Sitzteil- und des Liegeteilpolsters (3, 4, 9) und die bauchartige Längskante (19) des Sitzteilpolsters (4) verläuft leicht schräg nach unten und hinten (Schräge 19 a), so daß das Liegeteilpolster (9) störungsfrei an der Bauchkante (19) nach oben hochgeschwenkt werden kann.

[0029] Das Sitzteilpolster (4) mit Rückenlehne (5) und Rückenkissenteil (7a) des kürzeren Winkelschenkels (WS 2) ist mittels eines Schwenkbeschlages zur Freigabe eines im Untergestell (1) des Winkelschenkels (WS 2) vorgesehenen Bettkastens (21) um eine quer zur Sitzteilpolster-Längsrichtung verlaufende Achse hochschwenkbar und in diesen Bettkasten (21) läßt sich das abgenommene Rückenkissen (7) verstauen (Fig. 2).

[0030] Die Rückenlehne (5) kann beim Ecksofa ohne hochschwenkbaren Winkelschenkel (WS 2) winkelförmig durchgehend verlaufen und ist beim Ecksofa mit hochschwenkbarem Winkelschenkel (WS 2) im Stoßbereich der beiden Sitzteilpolster (3, 4) geteilt, wobei sich an diese Teilung in der Verlängerung des festen Rückenkissens (6) das feste Rückenkissenteil (7a) des Winkelschenkels (WS 2) bis zum das abnehmbare Rückenkissen (7) haltenden, abgewinkelten Rückenlehnenbereich anschließt.


Ansprüche

1. Umwandelbares Sitz-Liegemöbel, insbesondere Ecksofa mit gleich oder unterschiedlich langen Winkelschenkeln (WS 1, WS 2), mit auf einem Untergestell (1) mit Sockel (2) angeordneten Sitzteilpolstern (3, 4), an einer Rückenlehne (5) mit/ohne Armlehnen (8) anliegenden Rückenkissen (6,7) und einem unter einem Winkelschenkel (WS 1) vorgesehenen, ein Liegeteilpolster (9) beinhaltenden Auszug- und Schwenkbeschlag (10), wobei das Liegeteilpolster (9) mit den Sitzteilpolstern (3, 4) zur Bildung einer Liegefläche in eine gemeinsame Ebene verbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenkissen (7) des einen Winkelschenkels (WS 2) mindestens mittels eines Steckmittels (11) an der Rückenlehne (5) lagefixiert und zur Bildung einer vergrößerbaren Liegefläche abnehmbar an der Rückenlehne (5) gehalten ist.
 
2. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Stoßbereich zwischen beiden Winkelschenkeln (WS 1, WS 2) vor dem Rückenkissen (6) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) eine Steckecke als Steckmittel (11) vorgesehen ist, über die das Rückenkissen (7) mit einer rückseitigen Ausnehmung (12) greift.
 
3. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenkissen (7) mit einem Längenende durch die Steckecke (11) und mit seinem zweiten Längenende durch ein Haftmittel (13), insbesondere Klettband, an der Rückenlehne (5) abnehmbar gehalten ist.
 
4. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Rückenkissen (7) zwischen dem fest an der Rückenlehne (5) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) angebrachten Rückenkissen (6) und einer am freien Ende des Winkelschenkels (WS 2) an der Rückenlehne (5) angebrachten Rundecke (14) eingesetzt ist.
 
5. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Rückenkissen (7) zwischen einem fest an dem Winkelschenkel (WS 2) im Bereich des Sitzteilpolsters (4) liegenden und in Verlängerung des fest an der Rückenlehne (5) des zweiten Winkelschenkels (WS 1) angebrachten Rückenkissens (6) verlaufenden Rückenkissenteil (7a) und der am freien Winkelschenkelende liegenden Rundecke (14) eingesetzt ist.
 
6. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckecke (11) von einem in der Draufsicht dreieckförmigen Plattenteil gebildet ist, welche im oberen Randbereich der Rückenlehne (5) in Richtung Rückenkissen (7) vorstehend festgelegt ist.
 
7. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Klettband (13) diagonal verlaufend im oberen Randbereich der Rückenlehne (5) nahe der Rundecke (14) angeordnet ist.
 
8. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Rückenkissen (7) an seinem steckeckenseitigen Längenende mit einem obenseitigen Decklappen (15) das Rückenkissenteil (7a) oder das zweite Rückenkissen (6) unter Bildung einer diagonalen Rückenkissen-Stoßkante (16) übergreift.
 
9. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das abnehmbare Rückenkissen (7) an dem kürzeren Winkelschenkel (WS 2) zur Verlängerung der Liegefläche angebracht ist.
 
10. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteilpolster (3) des längeren Winkelschenkels (WS 1) frontseitig eine doppelbauchig geschwungene Längskante (17) hat, an die sich das Liegeteilpolster (9) in der herausgebrachten Liegestellung mit einer doppelt konkav gewölbten Gegenkante (18) formschlüssig anlegt.
 
11. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteilpolster (4) des kürzeren Winkelschenkels (WS 2) eine frontseitige, vom Sitzteilpolster (3) des längeren Winkelschenkels (WS 1) aus bis zu seinem freien Sitzteilpolsterende verlaufende, bauchartig geschwungene Längskante (19) hat, an die sich das Liegeteilpolster (9) mit einer konkav gewölbten Gegenkante (20) formschlüssig in der herausgezogenen Stellung anlegt.
 
12. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die gewölbten Längs- und Gegenkanten (17, 18/19, 20) sich über die gesamte Höhe (Stärke) der Sitzteil- und des Liegeteilpolsters (3, 4, 9) erstrecken und die bauchartige Längskante (19) des Sitzteilpolsters (4) eine leicht nach unten und hinten verlaufende Schräge (19 a) hat.
 
13. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteilpolster (4) mit Rückenlehne (5) und Rückenkissenteil (7a) des kürzeren Winkelschenkels (WS 2) mittels eines Schwenkbeschlages zur Freigabe eines im Untergestell (1) des Winkelschenkels (2) vorgesehen Bettkastens (21) um eine quer zur Sitzteilpolster-Längsrichtung verlaufende Achse hochschwenkbar und in diesen Bettkasten (21) das abgenommene Rückenkissen (7) verstaubar ist.
 




Zeichnung