(19)
(11) EP 0 865 744 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.09.1998  Patentblatt  1998/39

(21) Anmeldenummer: 98104918.2

(22) Anmeldetag:  18.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.03.1997 DE 29705262 U

(71) Anmelder: Steigerwald, Werner
87700 Memmingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Steigerwald, Werner
    87700 Memmingen (DE)

(74) Vertreter: Pfister, Helmut, Dipl.-Ing. 
Pfister & Pfister, Patentanwälte, Herrenstrasse 11
87700 Memmingen
87700 Memmingen (DE)

   


(54) Eckschrank für Küchen


(57) Der Eckschrank besitzt einen Drehgestelleinsatz 1 zur Aufnahme von Gegenstände. Dieser Drehgestelleinsatz besitzt mehrere Auszüge 2, so daß die Abstellfläche der Auszüge gut zugänglich ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Eckschrank für Küchen, Büros, Labors und dergleichen, mit einem Drehgestelleinsatz zur Aufnahme von Gegenständen, Waren usw. und einer Türöffnung, die der Ecke gegenüberliegt.

[0002] Eckschränke finden in verschiedenen Räumen Verwendung und können sowohl als Untersshränke, Hängeschränke oder Hochschränke ausgebildet sein. Häufig werden sie in Küchen verwendet, sie kommen aber auch in Büros, Labors oder Läden zum Einsatz, ebenso wie in Wohnräumen.

[0003] Zur besseren Raumausnutzung werden für Eckschränke Drehgestelleinsätze vorgesehen, die ähnlich einem Karussell durch Drehen verschwenkt werden können und so Zugriff auf Gegenstände ermöglichen, die auch hinten im Schrank gelagert werden. Dadurch verbessert sich die Raumausnutzung der Eckschränke erheblich. Allerdings ist der Zugriff zu den Gegenständen in den Drehgestelleinsätzen nach wie vor mühsam und ein Ordnen und Sortieren des Inhalts ist vielfach nicht möglich.

[0004] Im allgemeinen kommen Eckschränke mit oder ohne winklig angeordnete, vordere Begrenzung zum Einsatz.

[0005] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Eckschrank, wie oben erwähnt, vorzusehen, bei dem der Inhalt leicht und bequem entnommen werden kann und wobei die Raumausnutzung optimal ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einem Eckschrank wie oben beschrieben und schlägt vor, daß der Drehgestelleinsatz mehrere Auszüge zur Aufnahme der Gegenstände aufweist. Dabei wird das Drehgestell durch Drehen in die richtige Position gebracht, so daß sich der Auszug durch die Türöffnung herausziehen läßt. Der Eckschrank kann dabei zur Abdeckung der Türöffnung eine Türe aufweisen, der Schrank kann aber auch an der vorderen Begrenzung offen sein.

[0007] Bei der Verwendung eines Eckschranks ohne vordere Schräge ergibt sich eine größere Türöffnung, wodurch allerdings das Drehgestell mit einer viertelkreisförmigen Aussparung versehen werden muß, so daß unter Umständen nur ein Dreiviertelkreis für die Aufnahme der Waren zur Verfügung steht. Auch bei dieser Ausführungsform können Türen vorgesehen werden, die beispielsweise in das Drehgestell integriert sind und sich mit dem Drehgestell mitdrehen. Die Tür oder dergleichen kann z. B. eingeschwenkt, eingeklappt oder auch eingeschoben sein. Der Dreiviertelkreis des Drehgestelles weist dann die Auszüge auf.

[0008] Es hat sich als günstig herausgestellt, wenn der Drehgestelleinsatz eine Drehscheibe aufweist, die an ihrer Unterseite in der Mitte mit einem Lagerzapfen versehen ist. Dieser Lagerzapfen ist auf dem Boden des Eckschrankes gelagert.

[0009] Als Lager können auch Scheiben, ein Kugellager oder dergleichen zum Einsatz kommen. Das Lager ermöglicht die Drehbewegung des Drehgestelleinsatzes und ist, da es sich auf der Unterseite der Drehscheibe befindet, gut gegen Verschmutzung und Beschädigung geschützt.

[0010] Die Drehscheibe weist vorzugsweise Kreisform auf und trägt auf ihrer Unterseite Rollen, die die Drehbewegung unterstützen und auch eine Sicherung gegen Kippen bilden können.

[0011] Vorzugsweise finden Kugelrollen Verwendung. Durch den Einsatz der Rollen kann die Ausbildung des Lagers einfach gehalten werden, da die Rollen eine zusätzliche Führung der Scheibe ergeben und ein Kippen zur Seite verhindern.

[0012] Um Rollen und Lager vor Verschmutzungen zu schützen, hat es sich als günstig herausgestellt, wenn ein ringsum laufender Bürstenring am Außenrand der Unterseite der Drehscheibe angeordnet ist. Der Bürstenring verhindert das Eindringen von Schmutz und Gegenständen und behindert die Drehbewegung des Drehgestelleinsatzes nicht.

[0013] Es hat sich als günstig herausgestellt, wenn mehrere paarweise angeordnete ausziehbare Schienen auf der Oberseite der Drehscheibe angeordnet sind. Die ausziehbaren Schienen bilden jeweils als paralleles Paar die Führung für einen Auszug. Durch die teleskopartige Ausziehmöglichkeit wird eine Stabilität des Auszugs im herausgezogenen Zustand erreicht, so daß der Auszug auch ganz herausgezogen werden kann.

[0014] Ein Anschlag verhindert ein Herausgleiten des Auszuges aus den Schienen.

[0015] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind vier Auszüge auf parallelen Schienenpaaren, die jeweils rechtwinklig zueinander angeordnet sind, vorgesehen. Dabei weisen die Auszüge entweder identische Form jeweils in etwa eines 90-Grad-Kreis-Sektors auf, oder es werden zwei Paare sich jeweils gegenüberliegender gleicher Auszüge verwendet. Dabei können sich die Paare jeweils in der Größe deutlich unterscheiden. Die Form der Auszüge kann dabei jeweils ihrem Verwendungszweck angepaßt werden und beispielsweise als Korb, Kunststoffwanne, als Abfallbehälter, Flaschenkorb oder Karteisystem ausgebildet sein.

[0016] Bei einer Variante der Erfindung sind mehrere Drehscheiben mit Auszügen übereinander angeordnet. Dabei sind zur Abstützung der oberen Drehscheibe Streben vorgesehen, die sich auf der unteren Drehscheibe abstützen. Zur besseren Führung wird an der Unterseite der Abdeckung des Schrankes ein weiteres Lager für die Mittelsäule vorgesehen. Durch die Anordnung von zwei oder mehr Drehscheiben mit Auszügen übereinander wird eine noch bessere Raumausnutzung erreicht und die Übersichtlichkeit der angeordneten Gegenstände erhöht sich.

[0017] Bei einer Variante der Erfindung hat es sich günstig herausgestellt, wenn an der Unterseite der Schrankabdeckung ein Lager mit Drehplatte vorgesehen ist. Dabei kann das Lager an sich durch geeignete Zapfen und dergleichen fest mit der Schrankabdeckung verbunden sein oder es führt eine Achse, die auf dem Lager an der Drehscheibe im unteren Bereich des Schrankes angeordnet ist.

[0018] Die Drehplatte trägt an ihrer Unterseite paarweise parallel angeordnete, ausziehbare Schienen. Diese Schienen entsprechen in ihrer Bauart im wesentlichen denen, die auch auf der Drehscheibe im unteren Bereich des Schrankes Verwendung finden und dienen zur Aufnahme von Auszügen. Dabei können die Auszüge nur an der Unterseite der Drehplatte angeordnet sein, so daß es sich um Hängeauszüge handelt oder die Schienen an Drehplatte und Drehscheibe wirken zusammen und nehmen hohe Auszüge auf.

[0019] Bei diesen hohen Auszügen handelt es sich um sogenannte Apotheker-Auszüge, die ihrerseits jeweils mittels Fachböden oder dergleichen unterteilt sind. Eine solche Anordnung findet bevorzugt in Eckhochschränken Verwendung. Auch bei den sogenannten Apotheker-Auszügen weist die Drehscheibe im unteren Bereich des Schrankes Rollen, vorzugsweise Kugelrollen und den umlaufenden Bürstenring auf.

[0020] Als günstig hat es sich herausgestellt, wenn ein Einrastmechanismus für verschiedene Stellungen des Drehgestelleinsatzes vorgesehen ist. So bleibt der Drehgestelleinsatz zum Ausziehen der Schübe in der gewünschten Position und eine Beschädigung sowohl der Schübe wie auch des Schrankes wird vermieden. Auch lassen sich die Waren so leichter entnehmen.

[0021] Die Grundrißform der Auszüge können freigewählt werden. Es hat sich als günstig herausgestellt, wenn die Auszüge als Sektoren des Drehgestelleinsatzes ausgebildet sind. So kann der Drehgestelleinsatz z. B. in vier Sektoren aufgeteilt werden und jeder Sektor bildet dann einen Auszug. Gegebenenfalls kann sich empfehlen, einen der Sektoren nicht als Auszug zu gestalten, sondern so auszubilden, daß er die mitdrehende Tür oder Verschlußklappe aufnimmt. Die Auszugsrichtung kann weitgehend freigewählt werden. Bevorzugt wird eine Ausbildung, bei der die Auszüge in radialer Richtung bezüglich der Drehachse des Drehgestelleinsatzes ausziehbar sind. Es ist aber auch möglich, nur zwei einander gegenüberliegende Auszüge radial ausziehbar zu gestalten. Andere Auszüge, insbesondere solche, die segmentartig ausgebildet sind, können dann in tangentialer Richtung ausgezogen werden.

[0022] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Querschnittsfläche des Drehgestelleinsatzes im wesentlichen von den Auszügen ausgefüllt, wobei die Auszüge geradlinige Begrenzungen aufweisen und parallel zu diesen Begrenzungen ausziehbar sind. Bei einer derartigen Ausbildungsform kann die zur Verfügung stehende Querschnittsfläche des Drehgestelleinsatzes optimal ausgenützt werden. Im ausgezogenen Zustand sind die Auszüge aber gut zugänglich, da sie ganz oder weitgehend aus dem Eckschrank herausgezogen werden können.

[0023] In der Zeichnung sind einige Ausführungsheispiele eines erfindungsgemäßen Eckschrankes schematisch dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, auf einen Eckschrank,
Fig. 2
eine weitere Draufsicht, teilweise im Schnitt, auf einen Eckschrank,
Fig. 3
eine Draufsicht, zum Teil im Schnitt auf eine Variante eines Eckschranks gemäß der Erfindung,
Fig. 4
eine Darstellung einer weiteren Variante eines Eckschranks,
Fig. 5
eine Frontansicht eines Eckschrankes, teilweise im Schnitt,
Fig. 6
eine Frontansicht, teilweise im Schnitt, einer Variante eines Eckschrankes,
Fig. 7
eine Frontansicht, teilweise im Schnitt, einer weiteren Variante eines Eckschrankes gemäß der Erfindung,
Fig. 8 u. Fig. 9
Draufsichten, teilweise im Schnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Eckschrankes, in zwei verschiedenen Gebrauchsstellungen und
Fig. 10
eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Eckschrankes.


[0024] Der Eckschrank 3 besteht im wesentlichen aus den Seitenwänden 31, 32, der Schrankabdeckung 4, dem Boden 30, mit einem Sockel 33. Durch die Türöffnung 34, die mittels der Türe 35 verschlossen werden kann, ist das Schrankinnere 36 zugänglich. Die Türe 35 kann auch weggelassen werden. Im Schrankinneren 36 befindet sich der Drehgestelleinsatz 1, der mittels des unteren Lagers 17 auf dem Boden 30 gelagert ist. Das Lager 17 bzw. der Einsatz 1 wird unterstützt von den Rollen 12, die als Lenk- oder Kugelrollen ausgebildet sind und deren Anzahl je nach der gewünschten Größe der Drehscheibe 10 gewählt wird. Die Drehscheibe 10 trägt an ihrer Unterseite 11 die Rollen 12, das Lager 17 und einen umlaufenden Bürstenring 13 an ihrem Außenrand 14. Durch den Bürstenring werden Lager 17 und Rollen 12 vor eindringenden Gegenständen oder Schmutz geschützt. Der Bürstenring ist so ausgebildet, daß er die Bewegung der Drehscheibe 10, die mit dem Pfeil 18 dargestellt ist, nicht behindert.

[0025] Das Lager 17 besteht beispielsweise aus einem gelagerten Zapfen, der mit der Achse 19 verbunden ist.

[0026] Auf ihrer Oberseite 15 trägt die Drehscheibe 10 Schienen 20, 21, die zweiteilig ausgebildet sind und sich teleskopartig oder ineinandergeführt ineinander schieben lassen. Dabei sind die Schienen jeweils paarweise parallel angeordnet und nehmen die Auszüge 2 auf bzw. ist jeweils die Schiene 21 mit dem Auszug verbunden. Die Größe der Auszüge 2 ist so bemessen, daß sie durch die Türöffnung 34 herausgezogen werden können. Vorzugsweise sind auf einer Drehscheibe 10 vier Auszüge 2 angeordnet, die sich in ihrer Form entsprechen können, die aber auch jeweils paarweise unterschiedlich sind wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt. Das Herausziehen eines Auszuges 22, wie er in Fig. 3 dargestellt ist, erfolgt beispielsweise parallel zum Verlauf der Schrankseitenwand 32, während der Auszug 2 beispielsweise in Richtung des Pfeiles 23 herausgezogen wird, ebenso wie Auszug 24, 25 und 26.

[0027] Bei einer Variante der Erfindung, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist, sind zwei oder mehrere Drehscheiben 10, 16 übereinander gestapelt. Die Drehscheibe 16 stützt sich dabei über Streben 27 auf der unteren Drehscheibe 10 ab. Ein Lager 41 an der Unterseite 40 der Schrankabdeckung 4 dient dabei als zusätzliche Führung für die Achse 19. Auf der Drehscheibe 16 sind Auszüge 26 angeordnet, die sich in ähnlicher Weise wie die Auszüge 2 verwenden lassen.

[0028] Die Auszüge 2, 26 bestehen im wesentlichen aus dem Bodenteil 28 und den Seitenteilen 29. Je nach Verwendungszweck kommen als Materialien Holz, Spanplatten, Metall oder Metallgitter, Kunststoff oder Draht zum Einsatz. Auch lassen sich speziell vorgefertigte Auszüge verwenden, beispielsweise Karteisysteme, Bürohängemappen, Flaschenkörbe, Abfallbehälter oder dergleichen.

[0029] Die Schrankabdeckung 4, die einerseits das obere Lager 41 aufnimmt, fixiert die Seitenwände 31, 32 des Eckschrankes 3 und sorgt für eine genaue vertikale Ausrichtung der Achse 19.

[0030] Die Streben 27, die bei Drehgestelleinsätzen 1 mit mehreren Drehscheiben 10, 16 zum Einsatz kommen, fixieren den Abstand der Drehscheiben zueinander und befinden sich möglichst am Rand der Drehscheiben zwischen den Auszügen, um diese nicht zu behindern. Bevorzugt werden vier Streben 27 verwendet.

[0031] Um einen nachträglichen Einbau zu erleichtern, werden die Drehscheiben 10, 16 bevorzugt in mehrteiliger, beispielsweise zweiteiliger Form ausgeführt und mit Plattenverbindern versehen, so daß der Drehgestelleinsatz 1 ohne Ausbau des Schrankes oder Abheben der Abdeckung eingebaut werden kann.

[0032] Die Schienen 20, 21, die zum Ausziehen der Auszüge 2, 22, 24, 25, 26 dienen, sind bespielsweise mit einer Sperrvorrichtung versehen, die bei Vollauszug greift, so daß der Auszug nicht versehentlich herausgleiten kann.

[0033] Die in Fig. 7 dargestellte Variante zeigt einen Eckhochschrank mit sogenannten Apotheker-Auszügen 5, die unten auf den ausziehbaren Schienen 20, 21 und oben an den Schienen 44,45 geführt sind. Die Auszüge 5 können dabei jeweils eine Unterteilung in Fächer aufweisen, um den Inhalt besser zugänglich zu machen. Die Schienen 44 sind an der Unterseite 43 der Drehplatte 42 befestigt. Die Drehplatte 42 ist über das Lager 41 und die Achse 19 mit der Schrankabdeckung 4 verbunden. Die Schrankabdeckung 4 gewährleistet wiederum die Stabilität der Achse 19 und der Seitenwände 31, 32 des Eckschrankes 3. Durch die Führung auf der Ober- und Unterseite der Auszüge 5 wird erreicht, daß diese sich leicht und problemlos herausziehen lassen und auch in herausgezogenem Zustand nicht zur Seite wegkippen können.

[0034] Die hohen Auszüge 5 bestehen bevorzugt aus einem Metallrahmen oder einem Drahtgestell, wodurch sich die Stabilität erhöht.

[0035] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 8,9 sind die Auszüge 2, ähnlich wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1,2 in radialer Richtung bezüglich der Achse 19 ausziebar. Die sektorartig gestalteten Auszüge lassen aber einen Sektor des Drehgestelleinsatzes 1 frei, der dann die beiden Teile 8 einer Klapptür aufnimmt, die mit dem Einsatz mitdrehen. In der Stellung gemäß Fig. 8 können die beiden Teile 8 aufgeklappt werden, so daß dann die Türöffnung 34 abgeschlossen ist.

[0036] Es ist klar, daß die Auszüge 2 in den Ausführungsbeispielen der Fig. 1,2 bzw. 8,9 keine vollständigen Sektoren bilden. Die Eckabschnitte 9 werden jeweils von den Auszügen freigehalten, was den Vorteil bringt, daß die Türöffnung 34 nur mäßige Ausmaße aufweisen muß.

[0037] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 10 ist die Aufteilung der Querschnittsfläche des Drehgestelleinsatzes 1 nicht achssymmetrisch zur Achse 19 vorgenommen worden, wie bei den anderen Ausführungsbeispielen. Die einzelnen Auszüge 6 dieses Ausführungsbeispiels besitzen geradlinige Begrenzungen 7, mit denen sie entweder aneinanderstoßen oder doch in geringem Abstand zueinander angeordnet sind. Die Auszugsrichtung 37 bei diesem Ausführungsbeispiel verläuft dabei parallel zu den Begrenzungen 7. Auf diese Weise wird erreicht, daß nur geringe Abschnitte 38 ungenutzt bleiben. Andererseits erreicht dieses Ausführungbeispiel, daß die einzelnen Auszüge 6 gleichartig sind, was die Herstellung wesentlich erleichtert.

[0038] Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0039] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0040] Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.


Ansprüche

1. Eckschrank (3) für Küchen, Büros, Labors und dergleichen mit einem Drehgestelleinsatz (1) zur Aufnahme von Gegenständen, und einer Türöffnung (34), die der Ecke gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgestelleinsatz (1) mehrere Auszüge (2) zur Aufnahme der Gegenstände aufweist.
 
2. Eckschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgestelleinsatz (1) eine Drehscheibe (10) aufweist, die an ihrer Unterseite (11) ein Drehlager (17) besitzt.
 
3. Eckschrank nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mehrere, paarweise parallel angeordnete, ausziehbare Schienen (20, 21) auf der Oberseite (15) der Drehscheibe (10), die jeweils die Führung für einen Auszug (2) bilden.
 
4. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise vier Auszüge (2) auf parallelen Schienen fahren (20, 21), die jeweils rechtwinklig zueinander angeordnet sind, vorgesehen sind.
 
5. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Drehscheiben (10, 16) mit Auszügen (2, 26) übereinander angeordnet sind.
 
6. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite (40) der Schrankabdeckung (4) ein Lager (41) mit Drehplatte (42) vorgesehen ist, das die Auszüge führt.
 
7. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ausziehbaren Schienen (44) an der Drehplatte (42) mit den ausziehbaren Schienen (20, 21) an der Drehscheibe (10) zusammenwirken und Auszüge (5) aufnehmen, die sich über die Schrankhöhe oder Teile davon erstrecken.
 
8. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einrastmechanismus für verschiedene Stellungen des Drehgestelleinsatzes (1) vorgesehen ist.
 
9. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszüge (2) als Sektoren des Drehgestelleinsatzes (1) ausgebildet sind.
 
10. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszüge (2,24) in radialer Richtung bezüglich der Drehachse (19) des Drehgestelleinsatzes ausziehbar sind.
 
11. Eckschrank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche des Drehgestelleinsatzes (19) im wesentlichen von den Auszügen (2,24,25,6) ausgefüllt ist, wobei die Auszüge geradlinige Begrenzungen (7) aufweisen und parallel zu diesen Begrenzungen ausziehbar sind.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht