(19)
(11) EP 0 611 931 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.09.1998  Patentblatt  1998/40

(21) Anmeldenummer: 93120560.3

(22) Anmeldetag:  20.12.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F25D 25/02, A47B 88/00, A47B 95/02

(54)

Behälter, insbesondere schubladenartiger Behälter

Container, especially a drawer-like container

Conteneur, en particulier en forme de tiroir


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 15.02.1993 DE 4304484

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.08.1994  Patentblatt  1994/34

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Janssen, Hans
    D-89537 Giengen (DE)
  • Lang, Werner
    D-89428 Syrgenstein (DE)
  • Göckelmann, Ernst
    D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 915 098
US-A- 4 379 603
US-A- 4 096 603
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer schubladenartigen Gestalt zum vorzugsweisen Einsatz bei einem Kühl- oder Gefriergerät mit seinen den Behälterraum umschließenden Wandungen, von denen die Frontwand eine zum Bewegen des Behälters dienende Handhabe aufweist, welche form- und/oder kraftschlüssig mit der Frontwand des Behälters lösbar verbunden ist.

    [0002] Ein derartiger Behälter ist aus der US-A-4 379 603 bekannt. Darüber hinaus ist bei Kühl- oder Gefriergeräten bekannt, deren zur Aufbewahrung von Kühl- oder Gefriergut dienende schubladenartige Behälter mit an ihrer Frontseite angeordneten Handhaben auszustatten. Diese sind häufig entweder in Form einer mit einem Schenkel zum Behälterboden weisenden, an den Behälter mitangeformten Winkelleiste ausgeführt, welche meist wegen ihrer besseren Bedienbarkeit nahe dem Öffnungsrand des Behälters angeordnet ist oder als in die Frontwand, möglichst nahe dem Öffnungsrand des Behälters eingeformte Vertiefung ausgebildet ist. Letztere können dann sowohl über die gesamte Breite der Frontwand als auch nur partiell, den Eingriff von Fingem einer Hand erlaubend, in etwa mittig zur Breite der Frontwand angeordnet sein, wobei die Frontwand zusätzlich in beiden Fällen mittig zu ihrer Breite mit einem den Eingriff in die Handhabe deutlich erleichternden Durchbruch versehen ist.

    [0003] Die bekannten Lösungen verursachen, insbesondere wenn es sich um Behälter für den Einsatz von Kühl- oder Gefriergeräten handelt, die für diese Einsatzfälle nahezu ausnahmslos durch Spritzgießen erzeugt werden, durch ihre am Behälter integrierte Ausführung einen komplizierten und damit aufwendigen Aufbau des Spritzgußwerkzeuges. Zudem sind die auf diese Weise erzeugten Handhaben noch mit scharfkantigen Formtrenngraten beaufschlagt, die in kostenintensiver Handarbeit entfernt werden müssen. Außerdem können die Handhaben im Schadensfall, z.B. verursacht durch unsachgemäße Behandlung des Behälters, nicht ausgetauscht werden.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handhabe für einen schubladenartigen Behälter vorzuschlagen, durch welche die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Handhabe in einer Aufnahme gehalten ist, welche eine zum Behälterraum hingerichtete, in die Frontwand miteingeformte Einbuchtung aufweist, die als Griffmulde dient.

    [0006] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist eine einfache und kostengünstige Herstellung eines Behälters möglich, bei welcher die den Zugriff zur Handhabe ermöglichende Griffmulde durch ihre Einformung in die Frontwand einstückig mit dieser verbunden ist, so daß in diesem Bereich nicht nur Undichtigkeiten vermieden, sondern auch eine erhöhte Steifigkeit erreicht ist. Außerdem ist es möglich, der Handhabe je nach Einsatz des schubladenartigen Behälters die geeignete Form und Steifigkeit zu verleihen. Darüber hinaus kann auf die Griffigkeit der Handhabe durch speziell auf den Einsatzfall abgestimmte Stoffwahl für die Handhabe Einfluß genommen werden, um unterschiedlichen Anforderungen an die Handhabe gerecht zu werden.

    [0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Handhabe in der Aufnahme konturenangepaßt an einen in der Frontwand angeordneten Bord eingefügt ist.

    [0008] Hierdurch ist nicht nur eine unauffällige Anordnung der Handhabe erzeugt, sondern durch deren flächenbündige Anpassung an dem umlaufenden Bord, glatte durchgehende Flächen gebildet, durch welche sich der Behälter auch im Bereich der Handhabe rasch und sorgfältig reinigen läßt.

    [0009] Besonders sicher am Behälter angeordnet und gegebenenfalls mit hohen Kräften belastbar ist eine Handhabe, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes vorgesehen ist, daß die Handhabe formschlüssig in Bewegungsrichtung des Behälters und senkrecht dazu innerhalb der Aufnahme angeordnet ist.

    [0010] Besonders einfach und kostengünstig, aber dennoch stabil ist eine Handhabe an der Frontwand angebracht, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß zur Halterung der Handhabe in der Aufnahme eine Rastverbindung vorgesehen ist, welche die Handhabe in der Aufnahme form- und/oder kraftschlüssig sichert.

    [0011] Besonders sicher ist eine Handhabe innerhalb der Aufnahme gehalten, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Rastverbindung zwischen der Handhabe und der Aufnahme unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs auflösbar ist.

    [0012] Auf besonders einfache Weise an die Außenkontur des Bordes anpaßbar ist die Handhabe, wenn nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Handhabe als an die Außenkontur des Bordes angepaßte Profilleiste ausgebildet ist.

    [0013] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Haushalts-Gefrierschranks erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    in raumbildlicher Darstellung von vorne einen Haushalts-Gefrierschrank mit geöffneter Tür, in dessen durch die Tür verschließbaren Innenraum schubladenartige Behälter übereinander angeordnet sind, die an ihrer der Tür zugewandten Frontwand mit einer Handhabe ausgestattet sind,
    Fig. 2
    einen der schubladenartigen Behälter in Schrägansicht von oben mit der an seiner Frontwand angeordneten und im abgezogenen Zustand dargestellten Handhabe, in einem gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab und
    Fig. 3
    ausschnittsweise den schubladenartigen Behälter in Seitenansicht und geschnitten, gemäß der Schnittlinie III-III, etwa in natürlichem Maßstab.


    [0014] Gemäß Figur 1 ist eine in Form eines Standgerätes ausgeführter Haushalts-Gefrierschrank 10 gezeigt, der mit einem wärmeisolierenden Gehäuse 11 ausgestattet ist, das eine Öffnung 12 aufweist und an der Außenseite seiner Decke mit einer über den Rand der Öffnung 12 vorspringenden Tischplatte 13 versehen ist, welche zur Aufnahme von grob angedeuteten, frontseitig in die Tischplatte 13 eingebrachten Anzeige- und Bedienelementen 14 dient. Dem durch die Tischplatte 13 erzeugten Vorsprung liegt im Bodenbereich des Gehäuses 11 ein von der Öffnung 12 weggerichteter Sockel 15 gegenüber, dessen Überstand über den Rand der Öffnung 12 in etwa auf den der vorspringenden Tischplatte 13 angepaßt ist. Sowohl der Sockel 15 als auch der über den Rand der Öffnung 12 vorspringende Teil der Tischplatte 13 sind auf dem den Bedienelementen 14 zugewandten seitlichen Abschnitt mit nicht näher dargestellten Lagerelementen ausgestattet, welche zur Lagerung einer Tür 16 dienen, durch die im geöffneten Zustand über die Öffnung 12 ein vom Gehäuse 11 eingegrenzter und mit Kälte beaufschlagter Innenraum 17 zugänglich ist. Dieser ist mit übereinander angeordneten, auf nicht dargestellten Führungen laufenden, schubladenartigen Behältern 18 ausgestattet, die an ihrer der Öffnung 12 zugewandten Frontwand 19 eine weiter unten genauer erläuterte Handhabe aufweisen, die zum Herausziehen der Behälter 18 aus dem mit Kälte beaufschlagten Innenraum 17 dienen.

    [0015] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist der Behälter 18 an den seiner Behälteröffnung zugewandten freien Rändern mit einem umlaufenden, zur Stabilisierung seiner Wände dienenden Bord 20 versehen. Dieser ist an den Seitenwänden und an der Rückwand des Behälters 18 als vom Rand der Behälteröffnung zu dessen Boden gerichtete, im wesentlichen durchgehend verlaufende Abwinklung ausgebildet, während der Bord 20 an der Frontwand 19 des Behälters 18 zum Behälterraum hin abgewinkelt und mit einer als Aufnahme 21 dienenden Aussparung unterbrochen ist. Die Aufnahme 21 weist eine zum Behälterraum hin gerichtete, in die Frontwand 19 mit eingeformte Einbuchtung auf, die als Griffmulde 22 dient. Die Tiefe der Griffmulde 22 zum Behälterraum hin ist durch einen Wandabschnitt 23 begrenzt, welcher durch entsprechende Formgebung der Frontwand 19 gebildet ist. Die Breite des Wandabschnitts 23 ist durch senkrecht zur Frontwand 19 angeordneten und zum Behälterraum gerichteten Wandungen 24 definiert. Zum Bord 20 hin setzt sich der Wandabschnitt 23 in einem die Breite der Griffmulde einnehmenden Steg 25 mit rechteckförmigem Querschnitt fort. Die längere Rechteckseite des Steges 25 ist parallel zum Boden des Behälters 18 und parallel zu der an der Frontwand 19 den Öffnungsrand des Behälters 18 bildenden Außenseite des Bordes 20 angeordnet aber gegenüber dieser Außenseite des Bordes 20 zurückgesetzt.

    [0016] Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist der Steg 25 an seinen freien, bezüglich der Außenkontur des Bordes 20 zurückstehenden und vom Wandabschnitt 23 abgewandten Ende mit einer Abflachung 26 ausgestattet, während er auf der Seite, auf der er mit dem Wandabschnitt 23 verbunden ist, hakenartige Ansätze 27 aufweist, deren Hakennasen zum Behälterraum gerichtet sind. Die hakenartigen Ansätze 27 dienen zur Verrastung einer Handhabe 30, die im wesentlichen aus drei unterschiedlich breiten Abschnitten 31, 32 und 33 zusammengesetzt und als Profilleiste ausgebildet ist, deren Außenkontur der des Bordes 20 an der Frontseite 19 angepaßt ist. Zum Zweck ihrer Verrastung mit den hakenartigen Ansätzen 27, welche einen Teil der Befestigung der Handhabe 30 in der Aufnahme 21 darstellt, ist die Handhabe 30 am freien Ende ihres schmalsten, mit 31 bezeichneten Abschnittes, der in Einbaulage der Handhabe 30 dem Behälterraum zugewandt ist und im wesentlichen eine durchgehende ebene Fläche mit dem Wandabschnitt 23 bildet, mit einer Rastnase 34 ausgestattet, welche auf der Innenseite des Abschnitts 31 angeordnet ist und zur Frontwand 19 zeigt. Durch die schmale Ausführung des Abschnittes 31 ist dessen Nachgiebigkeit bezüglich seiner Federeigenschaften deutlich eingeschränkt, so daß die Rastnase 34 auch bei Belastung der Handhabe 30 stets mit den hakenartigen Ansätzen 27 formschlüssig verbunden ist. Gegenüber dem schmalsten Abschnitt 31 der Handhabe 30 ist ihr, breitester Abschnitt 33 angeordnet, der als Griffelement zum Herausziehen des Behälters 18 aud dem Innenraum 17 zum Herausziehen des Behälters 18 aus dem Innenraum 17 dient und auf seiner der Rastnase 34 zugewandten Innenseite mit einem, zum Behälterraum gerichteten, nasenartigen Vorsprung 35 ausgestattet ist. Dieser untergreift in Einbaulage der Handhabe 30 die Abflachung 26 am freien Ende des Steges 25 in einer Art Rastverbindung, wobei diese Verbindung der bereits erwähnten Rastverbindung zwischen der Rastnase 34 und den hakenartigen Ansätzen 27 in der Montagereihenfolge vorgeschaltet ist. Durch diesen Untergriff ist das freie, mit der Abflachung 26 versehene Ende des Steges 25 formschlüssig zwischen dem nasenartigen Vorsprung 35 und der dem Steg 25 zugewandten Unterseite des die beiden Abschnitte 31 und 33 miteinander verbindenden Abschnitts 32 eingespannt, wodurch die Handhabe 30 in ihrer Lage in der Aufnahme 21 fixiert ist. Durch die Einspannung liegt die Unterseite des Abschnitts 32 auf der ihr zugewandten Oberseite de Steges 25 unter einer gewissen Vorspannung auf. Für den beschriebenen Einsatzfall des Behälters 18 in dem Gefrierschrank 10 ist die Handhabe 30 formschlüssig in Auszugsrichtung aus dessen mit Kälte beaufschlagten Innenraum 17 und senkrecht dazu in der Aufnahme 21 gehalten. In ihrer in der Aufnahme 21 verrasteten Einbaulage ist die Handhabe 30 konturenangepaßt in den an der Frontwand 19 angeordneten Bord 20 eingefügt, so daß der Bord 20 durchgehende, kaum merkbar durch die Handhabe 30 unterbrochene Sichtflächen aufweist.

    [0017] Die Befestigung der Handhabe 30 in der Aufnahme 21 ist derart ausgelegt, daß sie unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs wieder auflösbar ist, wobei der Werkzeugeingriff in diesem Fall an der Rastverbindung zwischen der Rastnase 34 und den hakenartigen Ansätzen 27 erfolgt. Nach der Auflösung dieser Verbindung ist die Handhabe 30 von der Aufnahme 21 abnehmbar.


    Ansprüche

    1. Behälter (18) mit einer schubladenartigen Gestalt zum vorzugsweisen Einsatz bei einem Kühl- oder Gefriergerät (10) mit seinen den Behälterraum umschließenden Wandungen, von denen die Frontwand (19) eine zum Bewegen des Behälters (18) dienende Handhabe (30) aufweist, welche form- und/oder kraftschlüssig mit der Frontwand (19) des Behälters (18) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Handhabe (30) in einer Aufnahme (21) gehalten ist, welche eine zum Behälterraum hingerichtete, in die Frontwand (19) miteingeformte Einbuchtung aufweist, welche als Griffmulde (22) dient.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) konturenangepaßt an einen in der Frontwand (19) angeordneten Bord (20) eingefügt ist.
     
    3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) formschlüssig in Bewegungsrichtung des Behälters (18) und senkrecht dazu innerhalb der Aufnahme (21) angeordnet ist.
     
    4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung der Handhabe (30) in der Aufnahme (21) eine Rastverbindung (26, 34, 27, 35) vorgesehen ist, welche die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) form- und/oder kraftschlüssig sichert.
     
    5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (26, 34, 27, 35) zwischen der Handhabe (30) und der Aufnahme (21) unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs auflösbar ist.
     
    6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) als an die Außenkontur des Bordes (20) angepaßte Profilleiste mit unterschiedlich breiten Abschnitten (31, 32, 33) ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Container (18) with a drawer-like shape preferably for use in a refrigerator or freezer (10), with its walls enclosing the container space, of which the front wall (19) has a handle (30) which serves for moving the container (18) and which is detachably connected in shape-locking and/or force-locking manner with the front wall (19) of the container (18), characterised thereby that the handle (30) is retained in a receptacle (21) which has an inward convexity which is directed towards the container space, is moulded into the front wall (19) therewith and serves as a grip recess (22).
     
    2. Container according to claim 1, characterised thereby that the handle (30) is inserted into the receptacle (21) to be matched in profile to a border arranged in the front wall (19).
     
    3. Container according to claim 1 or 2, characterised thereby that the handle (30) in the receptacle (21) is arranged in shape-locking manner in the movement direction of the container (18) and perpendicularly thereto within the receptacle (21).
     
    4. Container according to one of claims 1 to 3, characterised thereby that a detent connection (26, 34, 27, 35), which secures the handle (30) in the receptacle (21) in shape-locking and/or force-locking manner, is provided for the retention of the handle (30) in the receptacle (21).
     
    5. Container according to claim 4, characterised thereby that the detent connection (26, 34, 27, 35) between the handle (30) and the receptacle (21) is releasable with the aid of a tool.
     
    6. Container according to one of claims 1 to 5, characterised thereby that the handle (30) is constructed as a profile strip, which is matched to the outer profile of the boundary (30), with portions (31, 32, 33) of different width.
     


    Revendications

    1. Conteneur (18) ayant la forme d'un tiroir destiné à être utilisé, de préférence, dans un réfrigérateur ou congélateur (10), comprenant des parois qui entourent l'espace destiné à contenir, dont la paroi frontale (19) est pourvue d'une prise (30) servant à déplacer le conteneur (18), qui est reliée de manière amovible à la paroi frontale (19) du conteneur (18) par conjugaison de forme et/ou par adhérence, caractérisé en ce que la prise (30) est maintenue dans un logement (21) présentant une anfractuosité moulée dans la paroi frontale (19) et avançant vers l'intérieur du conteneur, qui sert de poignée encastrée (22).
     
    2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la prise (30) est insérée dans le logement (21) d'une manière adaptée au contour d'un bord (20) situé dans la paroi frontale (19).
     
    3. Conteneur selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la prise (30) est maintenue dans le logement (21) par conjugaison de forme dans la direction de déplacement du conteneur (18) et située perpendiculairement à celle-ci à l'intérieur du logement (21).
     
    4. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'on prévoit, pour fixer la prise (30) dans le logement (21), une liaison par enclenchement (26, 34, 27, 35) qui bloque la prise (30) dans le logement (21) par conjugaison de forme et/ou par adhérence.
     
    5. Conteneur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la liaison par enclenchement (26, 34, 27, 35) entre la prise (30) et le logement (21) peut être défaite à l'aide d'un outil.
     
    6. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la prise (30) est exécutée en tant que baguette profilée adaptée au contour extérieur du bord (20) et comprenant des segments (31, 32, 33) de largeurs différentes.
     




    Zeichnung