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EP 0 611 931 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.09.1998 Patentblatt 1998/40 |
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Anmeldetag: 20.12.1993 |
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Behälter, insbesondere schubladenartiger Behälter
Container, especially a drawer-like container
Conteneur, en particulier en forme de tiroir
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT SE |
(30) |
Priorität: |
15.02.1993 DE 4304484
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.08.1994 Patentblatt 1994/34 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Janssen, Hans
D-89537 Giengen (DE)
- Lang, Werner
D-89428 Syrgenstein (DE)
- Göckelmann, Ernst
D-80538 München (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 8 915 098 US-A- 4 379 603
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US-A- 4 096 603
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer schubladenartigen Gestalt zum vorzugsweisen
Einsatz bei einem Kühl- oder Gefriergerät mit seinen den Behälterraum umschließenden
Wandungen, von denen die Frontwand eine zum Bewegen des Behälters dienende Handhabe
aufweist, welche form- und/oder kraftschlüssig mit der Frontwand des Behälters lösbar
verbunden ist.
[0002] Ein derartiger Behälter ist aus der US-A-4 379 603 bekannt. Darüber hinaus ist bei
Kühl- oder Gefriergeräten bekannt, deren zur Aufbewahrung von Kühl- oder Gefriergut
dienende schubladenartige Behälter mit an ihrer Frontseite angeordneten Handhaben
auszustatten. Diese sind häufig entweder in Form einer mit einem Schenkel zum Behälterboden
weisenden, an den Behälter mitangeformten Winkelleiste ausgeführt, welche meist wegen
ihrer besseren Bedienbarkeit nahe dem Öffnungsrand des Behälters angeordnet ist oder
als in die Frontwand, möglichst nahe dem Öffnungsrand des Behälters eingeformte Vertiefung
ausgebildet ist. Letztere können dann sowohl über die gesamte Breite der Frontwand
als auch nur partiell, den Eingriff von Fingem einer Hand erlaubend, in etwa mittig
zur Breite der Frontwand angeordnet sein, wobei die Frontwand zusätzlich in beiden
Fällen mittig zu ihrer Breite mit einem den Eingriff in die Handhabe deutlich erleichternden
Durchbruch versehen ist.
[0003] Die bekannten Lösungen verursachen, insbesondere wenn es sich um Behälter für den
Einsatz von Kühl- oder Gefriergeräten handelt, die für diese Einsatzfälle nahezu ausnahmslos
durch Spritzgießen erzeugt werden, durch ihre am Behälter integrierte Ausführung einen
komplizierten und damit aufwendigen Aufbau des Spritzgußwerkzeuges. Zudem sind die
auf diese Weise erzeugten Handhaben noch mit scharfkantigen Formtrenngraten beaufschlagt,
die in kostenintensiver Handarbeit entfernt werden müssen. Außerdem können die Handhaben
im Schadensfall, z.B. verursacht durch unsachgemäße Behandlung des Behälters, nicht
ausgetauscht werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handhabe für einen schubladenartigen
Behälter vorzuschlagen, durch welche die Nachteile des Standes der Technik vermieden
sind.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Handhabe in einer
Aufnahme gehalten ist, welche eine zum Behälterraum hingerichtete, in die Frontwand
miteingeformte Einbuchtung aufweist, die als Griffmulde dient.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist eine einfache und kostengünstige Herstellung
eines Behälters möglich, bei welcher die den Zugriff zur Handhabe ermöglichende Griffmulde
durch ihre Einformung in die Frontwand einstückig mit dieser verbunden ist, so daß
in diesem Bereich nicht nur Undichtigkeiten vermieden, sondern auch eine erhöhte Steifigkeit
erreicht ist. Außerdem ist es möglich, der Handhabe je nach Einsatz des schubladenartigen
Behälters die geeignete Form und Steifigkeit zu verleihen. Darüber hinaus kann auf
die Griffigkeit der Handhabe durch speziell auf den Einsatzfall abgestimmte Stoffwahl
für die Handhabe Einfluß genommen werden, um unterschiedlichen Anforderungen an die
Handhabe gerecht zu werden.
[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen,
daß die Handhabe in der Aufnahme konturenangepaßt an einen in der Frontwand angeordneten
Bord eingefügt ist.
[0008] Hierdurch ist nicht nur eine unauffällige Anordnung der Handhabe erzeugt, sondern
durch deren flächenbündige Anpassung an dem umlaufenden Bord, glatte durchgehende
Flächen gebildet, durch welche sich der Behälter auch im Bereich der Handhabe rasch
und sorgfältig reinigen läßt.
[0009] Besonders sicher am Behälter angeordnet und gegebenenfalls mit hohen Kräften belastbar
ist eine Handhabe, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes
vorgesehen ist, daß die Handhabe formschlüssig in Bewegungsrichtung des Behälters
und senkrecht dazu innerhalb der Aufnahme angeordnet ist.
[0010] Besonders einfach und kostengünstig, aber dennoch stabil ist eine Handhabe an der
Frontwand angebracht, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes
der Erfindung vorgesehen ist, daß zur Halterung der Handhabe in der Aufnahme eine
Rastverbindung vorgesehen ist, welche die Handhabe in der Aufnahme form- und/oder
kraftschlüssig sichert.
[0011] Besonders sicher ist eine Handhabe innerhalb der Aufnahme gehalten, wenn nach einer
nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist,
daß die Rastverbindung zwischen der Handhabe und der Aufnahme unter Zuhilfenahme eines
Werkzeugs auflösbar ist.
[0012] Auf besonders einfache Weise an die Außenkontur des Bordes anpaßbar ist die Handhabe,
wenn nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
vorgesehen ist, daß die Handhabe als an die Außenkontur des Bordes angepaßte Profilleiste
ausgebildet ist.
[0013] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung
vereinfacht dargestellten Haushalts-Gefrierschranks erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- in raumbildlicher Darstellung von vorne einen Haushalts-Gefrierschrank mit geöffneter
Tür, in dessen durch die Tür verschließbaren Innenraum schubladenartige Behälter übereinander
angeordnet sind, die an ihrer der Tür zugewandten Frontwand mit einer Handhabe ausgestattet
sind,
- Fig. 2
- einen der schubladenartigen Behälter in Schrägansicht von oben mit der an seiner Frontwand
angeordneten und im abgezogenen Zustand dargestellten Handhabe, in einem gegenüber
Fig. 1 vergrößertem Maßstab und
- Fig. 3
- ausschnittsweise den schubladenartigen Behälter in Seitenansicht und geschnitten,
gemäß der Schnittlinie III-III, etwa in natürlichem Maßstab.
[0014] Gemäß Figur 1 ist eine in Form eines Standgerätes ausgeführter Haushalts-Gefrierschrank
10 gezeigt, der mit einem wärmeisolierenden Gehäuse 11 ausgestattet ist, das eine
Öffnung 12 aufweist und an der Außenseite seiner Decke mit einer über den Rand der
Öffnung 12 vorspringenden Tischplatte 13 versehen ist, welche zur Aufnahme von grob
angedeuteten, frontseitig in die Tischplatte 13 eingebrachten Anzeige- und Bedienelementen
14 dient. Dem durch die Tischplatte 13 erzeugten Vorsprung liegt im Bodenbereich des
Gehäuses 11 ein von der Öffnung 12 weggerichteter Sockel 15 gegenüber, dessen Überstand
über den Rand der Öffnung 12 in etwa auf den der vorspringenden Tischplatte 13 angepaßt
ist. Sowohl der Sockel 15 als auch der über den Rand der Öffnung 12 vorspringende
Teil der Tischplatte 13 sind auf dem den Bedienelementen 14 zugewandten seitlichen
Abschnitt mit nicht näher dargestellten Lagerelementen ausgestattet, welche zur Lagerung
einer Tür 16 dienen, durch die im geöffneten Zustand über die Öffnung 12 ein vom Gehäuse
11 eingegrenzter und mit Kälte beaufschlagter Innenraum 17 zugänglich ist. Dieser
ist mit übereinander angeordneten, auf nicht dargestellten Führungen laufenden, schubladenartigen
Behältern 18 ausgestattet, die an ihrer der Öffnung 12 zugewandten Frontwand 19 eine
weiter unten genauer erläuterte Handhabe aufweisen, die zum Herausziehen der Behälter
18 aus dem mit Kälte beaufschlagten Innenraum 17 dienen.
[0015] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist der Behälter 18 an den seiner Behälteröffnung
zugewandten freien Rändern mit einem umlaufenden, zur Stabilisierung seiner Wände
dienenden Bord 20 versehen. Dieser ist an den Seitenwänden und an der Rückwand des
Behälters 18 als vom Rand der Behälteröffnung zu dessen Boden gerichtete, im wesentlichen
durchgehend verlaufende Abwinklung ausgebildet, während der Bord 20 an der Frontwand
19 des Behälters 18 zum Behälterraum hin abgewinkelt und mit einer als Aufnahme 21
dienenden Aussparung unterbrochen ist. Die Aufnahme 21 weist eine zum Behälterraum
hin gerichtete, in die Frontwand 19 mit eingeformte Einbuchtung auf, die als Griffmulde
22 dient. Die Tiefe der Griffmulde 22 zum Behälterraum hin ist durch einen Wandabschnitt
23 begrenzt, welcher durch entsprechende Formgebung der Frontwand 19 gebildet ist.
Die Breite des Wandabschnitts 23 ist durch senkrecht zur Frontwand 19 angeordneten
und zum Behälterraum gerichteten Wandungen 24 definiert. Zum Bord 20 hin setzt sich
der Wandabschnitt 23 in einem die Breite der Griffmulde einnehmenden Steg 25 mit rechteckförmigem
Querschnitt fort. Die längere Rechteckseite des Steges 25 ist parallel zum Boden des
Behälters 18 und parallel zu der an der Frontwand 19 den Öffnungsrand des Behälters
18 bildenden Außenseite des Bordes 20 angeordnet aber gegenüber dieser Außenseite
des Bordes 20 zurückgesetzt.
[0016] Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist der Steg 25 an seinen freien, bezüglich
der Außenkontur des Bordes 20 zurückstehenden und vom Wandabschnitt 23 abgewandten
Ende mit einer Abflachung 26 ausgestattet, während er auf der Seite, auf der er mit
dem Wandabschnitt 23 verbunden ist, hakenartige Ansätze 27 aufweist, deren Hakennasen
zum Behälterraum gerichtet sind. Die hakenartigen Ansätze 27 dienen zur Verrastung
einer Handhabe 30, die im wesentlichen aus drei unterschiedlich breiten Abschnitten
31, 32 und 33 zusammengesetzt und als Profilleiste ausgebildet ist, deren Außenkontur
der des Bordes 20 an der Frontseite 19 angepaßt ist. Zum Zweck ihrer Verrastung mit
den hakenartigen Ansätzen 27, welche einen Teil der Befestigung der Handhabe 30 in
der Aufnahme 21 darstellt, ist die Handhabe 30 am freien Ende ihres schmalsten, mit
31 bezeichneten Abschnittes, der in Einbaulage der Handhabe 30 dem Behälterraum zugewandt
ist und im wesentlichen eine durchgehende ebene Fläche mit dem Wandabschnitt 23 bildet,
mit einer Rastnase 34 ausgestattet, welche auf der Innenseite des Abschnitts 31 angeordnet
ist und zur Frontwand 19 zeigt. Durch die schmale Ausführung des Abschnittes 31 ist
dessen Nachgiebigkeit bezüglich seiner Federeigenschaften deutlich eingeschränkt,
so daß die Rastnase 34 auch bei Belastung der Handhabe 30 stets mit den hakenartigen
Ansätzen 27 formschlüssig verbunden ist. Gegenüber dem schmalsten Abschnitt 31 der
Handhabe 30 ist ihr, breitester Abschnitt 33 angeordnet, der als Griffelement zum
Herausziehen des Behälters 18 aud dem Innenraum 17 zum Herausziehen des Behälters
18 aus dem Innenraum 17 dient und auf seiner der Rastnase 34 zugewandten Innenseite
mit einem, zum Behälterraum gerichteten, nasenartigen Vorsprung 35 ausgestattet ist.
Dieser untergreift in Einbaulage der Handhabe 30 die Abflachung 26 am freien Ende
des Steges 25 in einer Art Rastverbindung, wobei diese Verbindung der bereits erwähnten
Rastverbindung zwischen der Rastnase 34 und den hakenartigen Ansätzen 27 in der Montagereihenfolge
vorgeschaltet ist. Durch diesen Untergriff ist das freie, mit der Abflachung 26 versehene
Ende des Steges 25 formschlüssig zwischen dem nasenartigen Vorsprung 35 und der dem
Steg 25 zugewandten Unterseite des die beiden Abschnitte 31 und 33 miteinander verbindenden
Abschnitts 32 eingespannt, wodurch die Handhabe 30 in ihrer Lage in der Aufnahme 21
fixiert ist. Durch die Einspannung liegt die Unterseite des Abschnitts 32 auf der
ihr zugewandten Oberseite de Steges 25 unter einer gewissen Vorspannung auf. Für den
beschriebenen Einsatzfall des Behälters 18 in dem Gefrierschrank 10 ist die Handhabe
30 formschlüssig in Auszugsrichtung aus dessen mit Kälte beaufschlagten Innenraum
17 und senkrecht dazu in der Aufnahme 21 gehalten. In ihrer in der Aufnahme 21 verrasteten
Einbaulage ist die Handhabe 30 konturenangepaßt in den an der Frontwand 19 angeordneten
Bord 20 eingefügt, so daß der Bord 20 durchgehende, kaum merkbar durch die Handhabe
30 unterbrochene Sichtflächen aufweist.
[0017] Die Befestigung der Handhabe 30 in der Aufnahme 21 ist derart ausgelegt, daß sie
unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs wieder auflösbar ist, wobei der Werkzeugeingriff
in diesem Fall an der Rastverbindung zwischen der Rastnase 34 und den hakenartigen
Ansätzen 27 erfolgt. Nach der Auflösung dieser Verbindung ist die Handhabe 30 von
der Aufnahme 21 abnehmbar.
1. Behälter (18) mit einer schubladenartigen Gestalt zum vorzugsweisen Einsatz bei einem
Kühl- oder Gefriergerät (10) mit seinen den Behälterraum umschließenden Wandungen,
von denen die Frontwand (19) eine zum Bewegen des Behälters (18) dienende Handhabe
(30) aufweist, welche form- und/oder kraftschlüssig mit der Frontwand (19) des Behälters
(18) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Handhabe (30) in einer Aufnahme (21) gehalten ist, welche eine zum Behälterraum
hingerichtete, in die Frontwand (19) miteingeformte Einbuchtung aufweist, welche als
Griffmulde (22) dient.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) konturenangepaßt an einen in der Frontwand
(19) angeordneten Bord (20) eingefügt ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) formschlüssig in Bewegungsrichtung des
Behälters (18) und senkrecht dazu innerhalb der Aufnahme (21) angeordnet ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung der Handhabe (30) in der Aufnahme (21) eine Rastverbindung (26,
34, 27, 35) vorgesehen ist, welche die Handhabe (30) in der Aufnahme (21) form- und/oder
kraftschlüssig sichert.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (26, 34, 27, 35) zwischen der Handhabe (30) und der Aufnahme
(21) unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs auflösbar ist.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (30) als an die Außenkontur des Bordes (20) angepaßte Profilleiste
mit unterschiedlich breiten Abschnitten (31, 32, 33) ausgebildet ist.
1. Container (18) with a drawer-like shape preferably for use in a refrigerator or freezer
(10), with its walls enclosing the container space, of which the front wall (19) has
a handle (30) which serves for moving the container (18) and which is detachably connected
in shape-locking and/or force-locking manner with the front wall (19) of the container
(18), characterised thereby that the handle (30) is retained in a receptacle (21)
which has an inward convexity which is directed towards the container space, is moulded
into the front wall (19) therewith and serves as a grip recess (22).
2. Container according to claim 1, characterised thereby that the handle (30) is inserted
into the receptacle (21) to be matched in profile to a border arranged in the front
wall (19).
3. Container according to claim 1 or 2, characterised thereby that the handle (30) in
the receptacle (21) is arranged in shape-locking manner in the movement direction
of the container (18) and perpendicularly thereto within the receptacle (21).
4. Container according to one of claims 1 to 3, characterised thereby that a detent connection
(26, 34, 27, 35), which secures the handle (30) in the receptacle (21) in shape-locking
and/or force-locking manner, is provided for the retention of the handle (30) in the
receptacle (21).
5. Container according to claim 4, characterised thereby that the detent connection (26,
34, 27, 35) between the handle (30) and the receptacle (21) is releasable with the
aid of a tool.
6. Container according to one of claims 1 to 5, characterised thereby that the handle
(30) is constructed as a profile strip, which is matched to the outer profile of the
boundary (30), with portions (31, 32, 33) of different width.
1. Conteneur (18) ayant la forme d'un tiroir destiné à être utilisé, de préférence, dans
un réfrigérateur ou congélateur (10), comprenant des parois qui entourent l'espace
destiné à contenir, dont la paroi frontale (19) est pourvue d'une prise (30) servant
à déplacer le conteneur (18), qui est reliée de manière amovible à la paroi frontale
(19) du conteneur (18) par conjugaison de forme et/ou par adhérence, caractérisé en
ce que la prise (30) est maintenue dans un logement (21) présentant une anfractuosité
moulée dans la paroi frontale (19) et avançant vers l'intérieur du conteneur, qui
sert de poignée encastrée (22).
2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la prise (30) est insérée
dans le logement (21) d'une manière adaptée au contour d'un bord (20) situé dans la
paroi frontale (19).
3. Conteneur selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la prise (30)
est maintenue dans le logement (21) par conjugaison de forme dans la direction de
déplacement du conteneur (18) et située perpendiculairement à celle-ci à l'intérieur
du logement (21).
4. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'on prévoit, pour
fixer la prise (30) dans le logement (21), une liaison par enclenchement (26, 34,
27, 35) qui bloque la prise (30) dans le logement (21) par conjugaison de forme et/ou
par adhérence.
5. Conteneur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la liaison par enclenchement
(26, 34, 27, 35) entre la prise (30) et le logement (21) peut être défaite à l'aide
d'un outil.
6. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la prise (30)
est exécutée en tant que baguette profilée adaptée au contour extérieur du bord (20)
et comprenant des segments (31, 32, 33) de largeurs différentes.