(19)
(11) EP 0 676 729 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.09.1998  Patentblatt  1998/40

(21) Anmeldenummer: 95104924.6

(22) Anmeldetag:  03.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G07D 3/06, G07D 3/14, G07D 9/00

(54)

Einrichtung zum Handhaben von Münzen

Apparatus for handling coins

Appareil pour manier des pièces de monnaie


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 08.04.1994 DE 4412092

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.10.1995  Patentblatt  1995/41

(73) Patentinhaber: Standardwerk Eugen Reis GmbH & Co.
76646 Bruchsal (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Zahn, Roland, Dipl.-Ing. 
Im Speitel 102
76229 Karlsruhe
76229 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 295 862
DE-A- 2 136 657
FR-A- 2 542 475
DE-A- 2 123 727
DE-A- 4 123 549
GB-A- 2 242 051
   
       
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    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Handhaben, insbesondere zum Zählen und/oder Sortieren von Münzen oder dergleichen scheibenförmigen Gegenständen, wobei die Münzen einem horizontalen Beschickungsteller zugeführt und von hier einzeln nacheinander zu einer mit Separiermitteln und einer Sortierscheibe ausgestatteten kreisförmigen Sortierstrecke übergeben werden.

    [0002] Einrichtungen der gattungsgemäßen Art sind schon lange bekannt (vergleiche DE-OS 21 36 657) und dienen bestimmungsgemäß dazu, Münzen (oder vergleichbare scheibenförmige Gegenstände wie zum Beispiel Jetons) aus einem Gemenge unterschiedlicher Münzen ihrem spezifischen Durchmesser entsprechend auszusortieren und dabei gleichzeitig zu zählen. Die Leistung und Funktionssicherheit dieser bekannten Münzsortier- und -zählmaschinen ist grundsätzlich von der Geschwindigkeit abhängig, mit der die Münzen vom horizontalen Beschickungsteller aufgegeben und von hier einzeln nacheinander der Sortierstrecke mit der Sortierscheibe zugeleitet werden. Der Abstand zwischen den einzelnen Münzen ist unkontrollierbar und es kann gegebenenfalls gar zu Berührungen der einzelnen Münzen hintereinander kommen.

    [0003] Gemäß den vorgenannten bekannten Münzsortier- und -zähl-maschinen sind zwei gegenläufige Drehteller vorgesehen, deren einer (der Beschickungsteller) unter dem Vorratsbehälter dreht und die Münzen so mittels Zentrifugalkraft an den Rand drängt, von wo sie über einen Überführungskanal dem zweiten Drehteller mit durchmesserspezifischen Aussortieröffnungen zugeführt werden. Gemäß einer neueren Entwicklung einer Münzsortiereinrichtung sind sich geringfügig überlappende Drehteller vorgesehen (vergleiche WO 93/18488) und die Münzen werden nacheinander über an der Sortierscheibe angeordnete, elastische, radiale "Finger" vom Beschickungsteller (quasi Stück für Stück) abgenommen. Auch bei dieser letztgenannten Einrichtung werden die Münzen vom Beschickungsteller zur Sortierstrecke mit unkontrolliertem Abstand übergeben.

    [0004] Somit können mit den bis heute bekannten Münzsortier- und -zähleinrichtungen nur Münzen mit unterschiedlichen Durchmessern sortiert werden; fremde und falsche Münzen mit gegebenenfalls gleichem Durchmesser können somit nicht ausgesondert werden.

    [0005] Gleichermaßen ist es auch nicht möglich Münzen eines zu sortierenden Münzgemisches, die gleiche oder annähernd gleiche Durchmesser haben, sicher zu separieren. Bei allen bekannten Einrichtungen werden die Münzen nur an ihren Aussortieröffnungen gezählt, und zwar so, daß die in die Öffnung fallenden Münzen gezählt werden. Dabei werden aufgrund der Unzulänglichkeiten bei der Separation auch falsche Münzen mitgezählt, wobei unter "falsch" hier alle Münzen zu verstehen sind, die nicht spezifisch zu einer Sortieröffnung beziehungsweise einer Separierweiche gehören.

    [0006] Ein besonderes Problem besteht bei den bekannten Einrichtungen darin, daß das Sortieren und exakte Zählen vorgegebener Mengen von Münzen in Verbindung mit deren Absacken (Abpacken beziehungsweise Verpacken) mehr als problematisch ist. Das Problem besteht darin, daß bei Erkennung beziehungsweise Zählung aer letzten (n-ten) Münze der vorgegebenen abzusackenden Münzmenge an der Sortieröffnung die Sortierscheibe angehalten werden muß, und daß hier bei bestimmten Reihenfolgenkonstellationen ein Nachlaufen der (n+1) -ten Münze nicht verhindert werden kann.

    [0007] Auch im Hinblick auf die Überleitung beziehungsweise Überführung der Münzen vom Beschickungsteller zur Sortierscheibe haben sich die bekannten Einrichtungen dann als problembehaftet erwiesen, wenn die Münzen aufgrund einer reibschlüssigen Mitnahme seitens der Sortierscheibe erfolgt. Folgen hier beispielsweise eine dicke und eine dünne Münze unmittelbar hintereinander, so resultiert daraus gegebenenfalls ein zu geringer Druck auf die dünne Münze und dies kann zu Störungen führen; naturgemäß beeinträchtigt dies die Genauigkeit und die Kapazität der Einrichtung als Ganzes.

    [0008] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, die vorstehend genannten Probleme zu eliminieren und so eine Einrichtung der gattungsgemäßen Art anzugeben, die Münzen beliebiger Art sicher erkennt, zählt und separiert, und die einen optimalen Betrieb im Hinblick auf das genannte Absackproblem und das Schlupfproblem bei Münzen mit unterschiedlicher Dicke gewährleistet.

    [0009] Die vorgenannte Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

    [0010] Mit anderen als im vorstehend wiedergegebenen Anspruch 1 gebrauchten Worten besteht der Kern der vorliegenden Erfindung darin, daß die Münzen nacheinander einer Steuerstrecke übergeben werden, längs der eine zentrale Münzerkennungseinrichtung angeordnet ist.

    [0011] Diese Münzerkennungseinrichtung kann dabei mit Sensoren unterschiedlicher Spezifikationen ausgerüstet sein, so daß die zu sortierenden (und zu zählenden) Münzen auch im Hinblick auf die Dicke der Münzen, ihre Legierung, sowie ihre Prägung (d.h. ihr Münzbild) und gegebenenfalls ihre Rändelung untersucht werden können. Auf der Grundlage der genannten Identifikationskriterien ist es möglich, die Münzen zentral vor der Überführung an die Sortierscheibe zu zählen und zum Beispiel Steuer- beziehungsweise Ableitsignale zu generieren, die den Weg einer Münze insoweit begleiten, als sie beispielsweise vor dem Einschleusen in die Sortierstrecke bereits aus dem Münzstrom aussortiert werden können (als Falschmünze zum Beispiel) oder längs der Sortierstrecke von durchmessergleichen Münzen (unterschiedlicher Wertigkeit) sicher separiert werden können. Aufgrund der eindeutigen Erkennung aller Münzen vor ihrer Zuführung zur Sortierstrecke läßt sich darüberhinaus ein sicherer und eindeutiger Stoppmechanismus realisieren, um so eine vorgegebenen Menge an gleichen Münzen absacken beziehungsweise verpacken zu können.

    [0012] Der besondere Vorteil der dem Beschickungsteller nachgeordneten Steuerstrecke ist insbesondere noch darin zu sehen, daß aufgrund der in Verbindung mit Münzsortiereinrichtungen bekannten Vereinzelungsvorrichtungen über eine Differenz zwischen der Zuführ- und der Abzugsgeschwindigkeit bei der Übergabestation des Beschickungstellers der Abzug der Münzen aus dem Beschickungsteller geordnet und definiert erfolgt. Somit kann bei der Münzübergabe kein unkontrollierter Druck auf die Münze entstehen und gleichermaßen kann es nicht vorkommen, daß Münzen (unmittelbar) aneinander anliegen, d.h. mit Kontakt der Sortierstrecke zugeführt werden.

    [0013] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der im Vorstehenden spezifizierten Münzsortier- und -zähleinrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0014] Eine ganz besondere Ausführungsform ist darin zu sehen, daß dem aus dem Beschickungsteller und der Sortierscheibe bestehenden Doppelaggregat zur Münzvereinzelung und Münzsortierung mit der die genannten Funktionseinheiten funktional verbindenden Steuerstrecke eine (sogenannte) Rückführstrecke zugeordnet ist, über die - am Ende eines Sortiervorgangs und damit am Ende der Sortierstrecke - Münzen wieder zum Beschickungsteller zurückgeführt werden können.

    [0015] Die genannte Rückführstrecke wird in Verbindung mit der gattungsgemäßen Münzsortier- und -zähleinrichtung insbesondere dann integriert, wenn über eine Steuerstrecke am Übergang zwischen dem Beschickungsteller und der Sortierscheibe jede Münze eindeutig identifiziert wird und wenn der Sortiervorgang längs der Sortierstrecke der Sortierscheibe nicht alleine über den Münzdurchmesser, d.h. alleine durch mechanische Kriterien, erfolgt - wobei davon ausgegangen wird, daß nicht der Münzsortiervorgang an sich im Mittelpunkt der Anwendung steht, sondern die Münzsortier- und - zähleinrichtung als Ausgabegerät zur Ausgabe ganz bestimmter, über die zentrale Münzerkennungseinrichtung vorgebbarer Münzkollektive benutzt werden soll.

    [0016] Die besonderen Vorteile einer mit einer Rückführstrecke ausgerüsteten Münzsortier- und -zähleinrichtung sind dabei darin zu sehen, daß zum Beispiel Absackvorgänge ohne jeden Stoppvorgang ablaufen können - die (n+1) -te Münze wird zum Beispiel einfach wieder dem Beschickungsteller zugeführt.

    [0017] Ferner lassen sich - wie bereits erwähnt - vorgegebene Münzgemische zusammenstellen und es lassen sich aus einem beliebigen Münzgemisch einzelne Münzwerte aussortieren, sowie getrennte Münzwerte in einem ganz bestimmten Verhältnis zueinander zusammenstellen.

    [0018] Die Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

    [0019] Diese zeigt eine aus einem Beschickungsteller und einer Sortierstrecke mit Sortierscheibe bestehende Einrichtung zum Handhaben, insbesondere zum Zählen und Sortieren von Münzen oder dergleichen.

    [0020] In der Zeichnung ist ein Beschickungsteller 1 dargestellt, dem über einen - zeichnerisch nicht dargestellten - Vorratsbehälter Münzen oder dergleichen scheibenförmige Gegenstände zugeführt werden. Die Münzen werden mit Hilfe eines Transportriemens 2 einzeln nacheinander auf eine Steuerstrecke 3 gebracht. Dieser Steuerstrecke 3 ist hinter dem Auslaufbereich des Beschickungstellers 1 eine Münzerkennungseinrichtung 4 mit einem Sensorfeld zugeordnet, über die jede Münze für sich abgetastet wird und die für jede Münze ein spezifisches Signal generiert. Längs der Steuerstrecke 3 sind abgesehen von der Münzerkennungseinrichtung 4 noch eine Stoppvorrichtung 5, sowie eine Separier- beziehungsweise Ablenkeinrichtung 6 zur Separierung von Fremd- und Falschmünzen angeordnet.

    [0021] Die vom Beschickungsteller 1 über den Transportriemen 2 längs der Steuerstrecke 3 geführten Münzen werden sodann einer kreisförmigen Sortierstrecke 8 zugeführt, an die die Münzen vom Transportriemen 2 übergeben werden. Mittels einer Sortierscheibe 7 werden die Münzen dann reibschlüssig mitgenommen, d.h. längs einer Führungskante F der Sortierstrecke 8 zwangsbewegt. Längs der Sortierstrecke 8 sind - in der Zeichnung acht - Separiervorrichtungen 8.i vorgesehen, deren jede einzelne münzenspezifisch aktivierbar ist. Es ist denkbar, die Separiervorrichtungen 8.i als durchmesserabhängige Aussortieröffnungen auszubilden - in diesem Falle werden dann in der der Steuerstrecke 3 nächst gelegenen Separiervorrichtung 8.1 die Münzen mit kleinstem Durchmesser und in der entferntest gelegenen 8.8 die Münzen mit größtem Durchmesser sortiert. Es sind jedoch auch Separiervorrichtungen 8.i denkbar, bei denen Münzen aufgrund nicht mechanischer Unterscheidungskriterien seitlich von der Sortierstrecke 8 abgelenkt werden - damit können zum Beispiel in der Separiervorrichtung 8.1 die größte und in der entlegenen Separiervorrichtung 8.8 die kleinsten Münzen aussortiert werden.

    [0022] Dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel entsprechend verläuft die Steuerstrecke 3 im wesentlichen parallel zur Verbindungsstrecke der Antriebsachsen des Beschickungstellers 1 und der Sortierscheibe 7. Grundsätzlich ist es auch möglich die Steuerstrecke so an- beziehungsweise zuzuordnen, daß sie die genannte Verbindungsstrecke kreuzt.

    [0023] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die anhand der Zeichnung dargestellte und beschriebene Münzerkennungs- und -sortiereinrichtung noch dahingehend ergänzt, daß am Ende der Sortierstrecke 8 etwa parallel zur Steuerstrecke 3 eine sogenannte Rückführstrecke 10 angeordnet ist. Hier werden mit Hilfe eines Rückführtransportriemens 11 etwa nicht aussortierte Münzen wieder zum Beschickungsteller 1 zurückgeführt.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zum Handhaben, insbesondere zum Sortieren und Zählen von Münzen oder dergleichen scheibenförmigen Gegenständen,
    wobei die Münzen einzeln nacheinander aus einem horizontalen Beschickungsteller (1) an eine kreisförmige Sortierstrecke (8) und Sortierscheibe (7), welche mit Separiervorrichtungen(8.i) ausgestattet sind, übergeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Beschickungsteller (1) und der Sortierstrecke (8) mit der Sortierscheibe (7) eine die Münzen transportierende Steuerstrecke (3) vorgesehen ist, durch die Münzen vereinzelt und mit kontrolliertem Abstand über Erkennungs-(4), Stopp-(5) und Ablenkeinrichtungen (6), vom Beschickungsteller (1) zur Sortierstrecke (8) und Sortierscheibe (7) geführt werden.
     
    2. Einrichtung zum Handhaben von Münzen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Beschickungsteller (1) und die Sortierscheibe (7) gleichsinnig angetrieben sind,und die Steuerstrecke (3) im wesentlichen parallel zur Verbindungsstrecke der Antriebsachsen verläuft.
     
    3. Einrichtung zum Handhaben von Münzen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Beschickungsteller (1) und die Sortierscheibe (7) gegensinnig angetrieben sind und die Steuerstrecke (3) die Verbindungsstrecke der Antriebsachsen kreuzt.
     
    4. Einrichtung zum Handhaben von Münzen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen dem Beschickungsteller (1) und der Sortierstrecke (8) mit der Sortierscheibe (7) eine Rückführstrecke vorgesehen ist, über die die Münzen am Ende der Sortierstrecke (8) in den Beschickungsteller (1) zurückgeführt werden können.
     
    5. Einrichtung zum Handhaben von Münzen nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Steuerstrecke (3) aus einem Teil oder mehreren unabhängig voneinander angetriebenen Teilen besteht.
     


    Claims

    1. A handling apparatus, in particular for sorting and counting coins or disc-shaped objects of that kind, the coins being delivered individually one after another from a horizontal feeding plate (1) to a circular sorting path (8) and sorting disc (7) which are provided with separating devices (8. i), characterised in that a control path (3) transporting the coins is provided between the feeding plate (1) and the sorting path (8) with the sorting disc (7), through which control path (3) coins are conveyed - singly and at a controlled distance from one another - from the feeding plate (1) to the sorting path (8) and sorting disc (7) via devices for recognition (4), stopping (5) and deflection (6).
     
    2. Apparatus for handling coins in accordance with Claim 1, characterised in that the feeding plate (1) and the sorting disc (7) are driven in the same direction, and the control path (3) extends substantially parallel to the connecting line of the driving axles.
     
    3. Apparatus for handling coins in accordance with Claim 1 , characterised in that the feeding plate (1) and the sorting disc (7) are driven in an opposite direction and the control path (3) crosses the connecting line of the driving axles.
     
    4. Apparatus for handling coins in accordance with any one of Claims 1 to 3, characterised in that a return path is provided between the feeding plate (1) and the sorting path (8) with the sorting disc (7), via which return path the coins can - at the end of the sorting path (8) - be returned to the feeding plate (1).
     
    5. Apparatus for handling coins in accordance with any one of Claims 1 to 4, characterised in that the control path (3) is composed of one part or a plurality of independently-driven parts.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour manier, notamment pour trier et compter, des pièces de monnaie ou des objets analogues en forme de disque, sachant que les pièces sont transférées l'une après l'autre d'un plateau de chargement horizontal (1) à une section de triage circulaire (8) et à un disque de triage (7) qui sont munis de dispositifs de séparation (8.i), caractérisé en ce qu'entre le plateau de chargement (1) et la section de triage (8) comportant le disque de triage (7) est prévue une section de guidage (3) transportant les pièces de monnaie, qui achemine les pièces de monnaie individuellement et avec un espacement contrôlé du plateau de chargement (1) vers la section de triage (8) et le disque de triage (7), en passant par des dispositifs de reconnaissance (4), d'arrêt (5) et de déviation (6).
     
    2. Dispositif pour manier des pièces de monnaie selon la revendication 1, caractérisé en ce que le plateau de chargement (1) et le disque de triage (7) sont entraînés dans le même sens, et en ce que la section de guidage (3) s'étend essentiellement parallèlement au tronçon de liaison joignant les axes d'entraînement.
     
    3. Dispositif pour manier des pièces dc monnaie selon la revendication 1, caractérisé en ce que le plateau de chargement (1) et le disque de triage (7) sont cntraînés en sens inverse l'un par rapport à l'autre, et en ce que la section de guidage (3) est en intersection avec le tronçon de liaison joignant les axes d'entraînement.
     
    4. Dispositif pour manier des pièces de monnaie selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'entre le plateau de chargement (1) et la section de triage (8) comportant le disque de triage (7) est prévue une section de retour qui permet de ramener les pièces de monnaie au plateau de chargement (1) à la sortie de la section de triage (8).
     
    5. Dispositif pour manier des pièces de monnaie selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la section de guidage (3) est composée d'une seule pièce ou de plusieurs pièces entraînées indépendamment les unes des autres.
     




    Zeichnung