(19) |
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(11) |
EP 0 771 160 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.09.1998 Patentblatt 1998/40 |
(22) |
Anmeldetag: 19.07.1995 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9502/852 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9602/160 (01.02.1996 Gazette 1996/06) |
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(54) |
KOFFER MIT VERÄNDERBAREM FASSUNGSVERMÖGEN
SUITCASE WITH VARIABLE CAPACITY
VALISE DE CAPACITE VARIABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
19.07.1994 DE 4425553
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.05.1997 Patentblatt 1997/19 |
(73) |
Patentinhaber: |
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- Wonka, Justine
85551 Kirchheim (DE)
- Pfeiffer, Franziska
85551 Kirchheim (DE)
- Pfeiffer, Nicole
85551 Kirchheim (DE)
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(72) |
Erfinder: |
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- Wonka, Justine
85551 Kirchheim (DE)
- Pfeiffer, Franziska
85551 Kirchheim (DE)
- Pfeiffer, Nicole
85551 Kirchheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Kinzebach, Werner, Dr. et al |
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Patentanwälte
Reitstötter, Kinzebach und Partner
Postfach 86 06 49 81633 München 81633 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 079 395 FR-A- 2 480 579 US-A- 4 270 590
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FR-A- 2 455 442 FR-A- 2 551 027
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vor iegende Erfindung betrifft einen Koffer mit veränderbarem Fassungsvermögen,
mit einem Mittelteil, das aus Zwei aneinander angelenkten stabilen Rahmenhälften besteht,
die als Träger von nur zwei den Kofferraum bildenden Schalen dienen, wobei jede Rahmenhälfte
eine Griffseite, eine der Griffseite gegenüberliegende Scharnierseite und zwei einander
gegenüberliegende Seitenteile aufweist.
[0002] Bei herkömmlichen Koffern, z.B. Hand- oder Reisekoffern ist das Volumen des Kofferraums
meist konstant. Folglich müssen für unterschiedliche Gepäckvolumina auch unterschiedliche
Koffer verwendet werden. Für eine mehrtägige Geschäftsreise wird z.B. ein kleinerer
Koffer benötigt als für eine mehrwöchige Urlaubsreise. Die Anschaffungskosten für
mehrere Koffer in unterschiedlichen Größen sind hoch. Außerdem benötigen die Koffer
bei der Lagerung viel Stauraum.
[0003] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Koffer bekannt, bei denen das Volumen
des Kofferraums variabel gehalten ist, um einen Koffer zu schaffen, der unterschiedliche
Gepäckvolumina aufnehmen kann. So ist in dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-77 26
305 ein Koffer beschrieben, dessen Packraum je nach Bedarf stufenweise bis zum doppelten
Volumen vergrößert werden kann. Zu diesem Zweck sind im Deckel und im Unterkoffer
jeweils besonders tiefe Falten vorgesehen. Das deutsche Gebrauchsmuster DE-U-75 41
679 betrifft einen Koffer mit zwei festen Schalen und einem flexiblen Zwischenteil.
[0004] Beide Lösungen weisen jedoch den Nachteil auf, daß die Falten bzw. das flexible Zwischenteil
die Stabilität des Koffers ungünstig beeinflussen. Die Falte bzw. das flexible Zwischenteil
erniedrigen die Gesamtsteifigkeit des Koffers. Beim Auftreten von äußeren Belastungen
kommt es zu einer Verformung des Koffers. Dadurch können entweder der Koffer selbst
oder darin enthaltene Gegenstände beschädigt werden.
[0005] Die deutsche Offenlegungsschrift DE-A-33 43 068 offenbart einen Handkoffer mit einem
modularen Aufbau. Dabei sind auf beiden Seiten eines Mittelteils Deckelteile vorgesehen.
Die Deckelteile können lösbar mit dem Mittelteil verbunden sein. Dadurch ist es möglich
ein Deckelteil bestimmter Tiefe durch ein Deckelteil unterschiedlicher Tiefe zu ersetzen.
Die Deckelteile sind über Scharniere mit dem Mittelteil gelenkig verbunden. Die Scharniere
werden beim Öffnen und Schließen des Koffers stark beansprucht. Wenn die Scharniere
als lösbare Verbindungen ausgebildet sind, stellen sie i.d.R. eine Schwachstelle dar,
welche die Lebensdauer eines derartigen Koffers herabsetzt.
[0006] Aus FR-A-2 455 442 ist ein Verfahren zur Herstellung eines Handgepäckstücks, beispielsweise
eines Koffers, bekannt, der einen nicht aufklappbaren Mittelrahmen, eine Bodenschale
und eine Deckenschale mit Öffnungseinrichtung aufweist. Das Fassungsvermögen des Koffers
ist nicht veränderbar.
[0007] US-A-4 270 590 beschreibt einen Koffer mit aufklappbarem Mittelteil, das aus zwei
Rahmenhälften besteht. Mit jeder Rahmenhälfte sind mehrere ineinander verschachtelte
Schalen lösbar verbunden. Das Fassungsvermögen dieses Koffers ist aber ebenfalls nicht
veränderbar. Vielmehr kann der Benutzer durch Variation der Reihenfolge der verschachtelten
Schalen die von außen sichtbare Farbgebung und Textur der Kofferschalen ändern.
[0008] In FR-A-2 551 027 ist ein Schmuckkästchen beschrieben, das einen aufklappbaren Mittelrahmen
aufweist, wobei in den gleichen Rahmen beim Herstellungsprozeß unterschiedliche Schalen
in Außennuten des Rahmens einsetzbar sind und dort verklebt werden können. Ein Auswechseln
der Schalen durch den Benutzer ist nicht vorgesehen.
[0009] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-84 15 488.8 ist ein Koffer mit zwei aneinander
angelenkten Rahmenhälften bekannt, in welche beim Herstellungsprozeß unterschiedliche
Halbschalen eingesetzt werden können. Ein Auswechseln der Schalen durch den Benutzer
ist nicht vorgesehen.
[0010] In dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-83 08 483 ist ein Koffer mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des vorliegenden Anspruchs 1 beschrieben. Der Koffer weist zwei aneinander
angelenkte, gegenüber dem Gelenk miteinander verschließbare stabile Rahmen als Träger
zweier den Kofferraum umgebenden Schalen auf. Dabei sind die Schalen dehnbar gehalten,
um ein an den jeweiligen Bedarf anpassbares Volumen des Kofferraumes zu bilden. Die
Schalen bestehen aus einem nachgiebigen Werkstoff und vermindern dadurch die Stabilität
des Koffers.
[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Koffer mit einem an den jeweiligen
Bedarf anpassbaren Volumen zu schaffen, der stabil und leicht handhabbar ist.
[0012] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Koffer mit veränderbarem Fassungsvermögen mit
den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1. Er weist ein Mittelteil auf, das aus
zwei aneinander angelenkten stabilen Rahmenhälften besteht. Die Rahmenhälften dienen
als Träger von nur zwei Schalen, die zusammen mit den Rahmenhälften den Kofferraum
bilden. Üblicherweise hat der Rahmen eine rechteckige Allgemeinform, wobei jede Rahmenhälfte
eine Griffseite, eine der Griffseite gegenüberliegende Scharnierseite und zwei einander
gegenüberliegende Seitenteile aufweist. Die Elemente des Rahmens können einstückig
geformt sein. Erfindungsgemäß ist jede der beiden Schalen mit der zugehörigen Rahmenhälften
des Mittelteils lösbar verbunden.
[0013] Dadurch ist es möglich, unterschiedlich tiefe Schalen in Verbindung mit ein und demselben
Mittelteil zu verwenden. Auf diese Weise läßt sich das Koffervolumen an das Gepäckvolumen
anpassen. Die üblicherweise aus einem steifen Kunststoff bestehenden Schalen bilden
zusammen mit dem aus Leichtmetall oder steifem Kunststoff bestehenden Mittelteil einen
stabilen Koffer. Wenn der Koffer nicht benutzt wird, lassen sich die unterschiedlich
tiefen Schalen ineinander stapeln. Ein erfindungsgemäßer Koffer benötigt so zur Lagerung
deutlich weniger Stauraum als mehrere herkömmliche Koffer mit unterschiedlichen Koffervolumina.
[0014] Vorteilhaft weist jede Rahmenhälfte Mittel für mindestens eine Dreipunkt-Befestigung
der Schalen auf. Eine lösbare Dreipunkt-Befestigung der Schalen in der jeweils zugehörigen
Rahmenhälfte kann z.B. durch eine Schnappverbindung verwirklicht sein. Es ist darauf
zu achten, daß die Schalen genügend Steifigkeit aufweisen, um zusammen mit den Rahmenhälften
des Mittelteils einen stabilen Kofferraum zu bilden.
[0015] Vorzugsweise weist jede Rahmenhälfte auf der Scharnierseite innen eine Nut auf, in
die ein Falz der jeweiligen Schale eingreift. Auf der gegenüberliegenden Griffseite
ist innen mindestens ein Mittel zum Fixieren der jeweiligen Schale angeordnet. Beim
häufigen Auswechseln der schalen kann es passieren, daß die o.g. Schnappverbindung
infolge von Materialermüdung versagt. Deshalb sind zum Fixieren der Schalen in dem
Mittelteil aus Stabilitätsgründen andere mechanische Mittel vorzuziehen.
[0016] Vorteilhaft weisen die Schalen einen umlaufenden Falz, bzw. eine Umlaufkante auf,
der bzw. die jeweils gegen eine innen umlaufende Kante der zugehörigen Rahmenhälfte
in Anschlag kommt und hinter Wülsten einschnappt, die parallel zu der Umlaufkante
in der zugehörigen Rahmenhälfte angeordnet sind. Durch die Einschnappwülste werden
die Schalen in ihrer Anschlagposition fixiert. Diese Art der Verbindung erlaubt einen
schnellen Austausch der Schalen und ist einfach zu handhaben.
[0017] Bevorzugt weist die Anschlagkante eine Rille auf, in welche eine auf dem Falz der
Schalenelemente vorgesehene Nase eingesetzt werden kann.
[0018] Vorteilhaft werden die Mittel zum Fixieren der jeweiligen Schale in der zugehörigen
Rahmenhälfte durch eines der folgenden Mittel bzw. durch eine Kombination von mindestens
zwei dieser Mittel gebildet:
Federn, Gelenke, Nockenleiste, Eckspanner, Wippe, Riegel und/oder Schieber. Bevorzugte
Mittel zum Fixieren der jeweiligen Schale in der zugehörigen Rahmenhälfte sind in
der beigefügten Zeichnung dargestellt.
[0019] Vorzugsweise ist ein Handgriff an dem Mittelteil angelenkt. Es ist auch möglich,
an jeder Schale einen Handgriff anzubringen. In diesem Fall sind die Handgriffe so
an den Schalen anzuordnen, daR die beiden Griffe im zusammengebauten Zustand des Koffers
einen einzigen Griff bilden.
[0020] Vorteilhaft ist in mindestens einer Schale eine Vertiefung vorgesehen, die durch
einen schwenkbaren Deckel verschließbar ist, der mit der Außenkontur der Schale fluchtet.
Die Vertiefung dient zur Aufnahme von Utensilien, die während der Benutzung des Koffers
leicht zugänglich sein sollten, z.B. Papiere, Schlüssel, Portemonnaie, Brillenetui
etc.
[0021] Eine bevorzugte Ausführungsform des Mittelteils des erfindungsgemäßen Koffers weist
Mittel zur Befestigung eines Schultergurts auf, die bevorzugt in den seitenteilen
der Rahmenhälften vorgesehen sind. Der Schultergurt wird vorteilhaft an einem Seitenteil
in der oberen Rahmenhälfte und am gegenüberliegenden Seitenteil in der unteren Rahmenhälfte
befestigt. Durch diese Anordnung werden die Kofferhälften bei einem unbeabsichtigten
Öffnen des Kofferverschlusses während des Tragens immer noch durch den Schultergurt
zusammengehalten, so daß sie sich nicht vollständig öffnen können.
[0022] Vorteilhaft umfassen die Befestigungsmittel in jedem Seitenteil mindestens eine parallel
zum Seitenteil verlaufende Gleitschiene, die in dem Seitenteil ausgespart ist, wobei
die Gleitschiene an ihrem oberen, in der Nähe der Griffseite befindlichen Ende einen
Anschlag aufweist und auf einem Teil ihrer Breite von zumindest einem, von der Oberfläche
des Seitenteils gebildeten, überstehenden Grat so bedeckt ist, daß komplementäre,
auf einer Schnalle des Schultergurts vorgesehene Einklinkmittel in Eingriff kommen
können. Die Befestigungsmittel treten also nicht aus der Oberfläche des Mittelteils
hervor und stören den ästhetischen Gesamteindruck des erfindungsgemäßen Koffers nicht.
An jedem Seitenteil kann mittig eine Gleitschiene vorgesehen sein, in die ein auf
der Schnalle des Schultergurts befindlicher Zapfen hineingepreßt wird, so daß er in
der Gleitschiene verschiebbar ist. Bevorzugt weist jedes Seitenteil jedoch zwei parallel
verlaufende Gleitschienen auf, die vorteilhaft an den beiden Rändern eines Seitensteils
angeordnet sind. Die Gleitschiene bildet dann gewissermaßen eine hinterschneidende
Nut und ist dank des überstehenden Grats von außen praktisch nicht zu erkennen.
[0023] Die Schnalle, bzw. deren Einklinkmittel, können eine gewisse Elastizität aufweisen,
so daß sie unter Krafteinwirkung mit den Befestigungsmitteln der Seitenleiste in Eingriff
kommen können. Bevorzugt ist jedoch zum Anbringen der Schnalle am Koffer am unteren,
von der Griffseite entfernten Ende der Gleitschiene eine zum Einsetzen der Einklinkmittel
dienende Ausnehmung in dem Grat vorgesehen. Nach Einsetzen der Einklinkmittel kann
die Schnalle in der Gleitschiene nach oben Richtung Anschlag bewegt werden.
[0024] Vorteilhaft sind in der Nähe des Anschlags der Gleitschiene Einrastmittel für die
Schnalle des Schultergurts vorgesehen. Die Einrastmittel gewährleisten einen sicheren
Halt der Schnalle beim Tragen und verhindern, daß die Schnalle bei Entlastung des
Gurts in der Gleitschiene wieder nach unten fällt. Vorteilhaft sind die Einrastmittel
als Vorsprünge in der Gleitschiene ausgebildet. Die Abmessungen dieser Vorsprünge
sind dann so gewählt, daß die Schnalle mit etwas Kraft über diese Vorsprünge gezogen
werden kann, daß aber das Eigengewicht der Schnalle und des Schultergurts nicht ausreicht,
die Schnalle über die Vorsprünge hinweg nach unten fallenzulassen. Der Abstand der
Vorsprünge vom Anschlag ist bevorzugt so gewählt, daß mit dem nötigen Spiel ein fester
Sitz für die Einklinkmittel der Schnalle gewährleistet ist.
[0025] Bei den Einklinkmitteln der Schnalle handelt es sich bevorzugt um Metallzungen, die
mit der Gleitschiene in Eingriff kommen können. Die Zungen können jedoch auch aus
einem anderen Material bestehen, beispielsweise aus Kunststoff, und können bei anderen
Ausführungsformen der Schnalle auch als Noppen ausgebildet sein. Die Schnalle selbst
kann ebenfalls aus Kunststoff oder Metall bestehen.
[0026] Als Kofferschalen werden aufgrund ihrer Festigkeit bevorzugt Hartschalen aus Kunststoff
verwendet. Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung sind die Kofferschalen jedoch
Weichschalen, die beispielsweise aus reißfesten Kunst- oder Naturfasergeweben bestehen
können. Wesentlich ist dabei, daß der mit dem Mittelteil in Eingriff kommende Randbereich
jeder Schale relativ starr ausgebildet ist und sowohl bei den Hartschalen wie auch
bei den Weichschalen die gleiche Form besitzt.
[0027] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die auswechselbaren Kofferschalen im
Bereich der unteren Ecken Füße auf, die vorteilhaft als Hartgummi- oder Kunststoffrollen
ausgebildet sind.
[0028] Die vorliegende Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Kofferset, das aus einem
Mittelteil der oben beschriebenen Art sowie mindestens zwei Paar der Schalen mit unterschiedlicher
Tiefe gebildet wird. Ein solches Kofferset birgt die Vorteile von zwei herkömmlichen
Koffern. Durch schnellere Produktionszyklen und die einfache Montage werden Kosten
eingespart. Die erfindungsgemäßen Koffer können in beliebigen Formaten hergestellt
werden. Das Prinzip der Erfindung läßt sich auf beliebige Koffertypen anwenden. Die
Auswechselbarkeit der Schalen eröffnet zudem neue Möglichkeiten bei der individuellen
farblichen Gestaltung der Koffer.
[0029] Ein Kofferset kann beispielsweise sowohl Hartschalen- als auch Weichschalenpaare
umfassen.
[0030] Im folgenden sind beispielhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Koffers anhand
der beiliegenden Zeichnung erläutert. Dabei zeigt:
Figur 1 eine perspektivische Teilansicht des erfindungsgemäßen Koffers, wobei eine
Kofferschale gerade in den Rahmen des Mittelteils eingesetzt wird;
Figur 2 das Mittelteil des Koffers mit einem scharnierlosen, flexiblen Griff;
Figur 3 das Mittelteil des Koffers ohne Schalen;
Figur 4 einen Schnitt durch die Griffseite des Mittelteils des erfindungsgemäßen Koffers,
d.h. im wesentlichen einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 3, wobei jedoch
die in Figur 3 offenen Rahmenhälften in Figur 4 geschlossen sind;
Figur 5 beispielshafte Ausführungsformen der Mittel zum Fixieren einer der den Kofferraum
bildenden Schalen in der zugehörigen Rahmenhälfte;
Figur 6 eine bevorzugte Ausführungsform der in der Rahmenhälfte vorgesehenen Gurtbefestigungsmittel;
Figur 7 eine Seitenansicht der Gurtbefestigungsmittel der Figur 6;
Figur 8 die zu den Gurtbefestigungsmitteln der Figuren 7 und 8 passende Schnalle des
Schultergurts;
Figur 9 einen Auschnitt einer der den Kofferraum bildenden Schalen mit einer ausklappbaren
Innentasche; und
Figur 10 eine dreidimensionale Ansicht eines erfindungsgemäßen Koffersets.
[0031] Ein in den Figuren 1 und 3 gezeigtes Mittelteil 10 wird von zwei Rahmenhälften 20,30
gebildet. Jede Rahmenhälfte weist eine Griffseite 21,31, eine Scharnierseite 22,32
und zwei Seitenteile 23,33 auf. Die beiden Rahmenhälften 20,30 sind durch Scharniere
14 aneinander angelenkt. Auf der den Scharnieren 14 gegenüberliegenden Seiten der
Rahmenhälften 20,30 sind Schließeinrichtungen 11 angebracht. Zwischen den Schließeinrichtungen
11 sind in den Rahmenhälften 20,30 Aussparungen 12 zur Aufnahme eines (in Figur 1
nicht gezeigten) Handgriffs 13 vorgesehen. Die Rahmenhälften 20,30 weisen jeweils
eine Umlaufkante 24,34 auf. Ferner sind auf der Scharnierseite 22,32 der Rahmenhälften
20,30 parallel zu den Scharnieren 14 innen Nuten 25,35 vorgesehen.
[0032] Eine vorteilhafte Ausgestaltung eines Griffs 13 und einer scharnierlosen Griffbefestigung
im Mittelteil 10 ist in Figur 2 dargestellt. Der Griff 13 besteht vorteilhaft aus
einem schlauchartigen, flexiblen Material, das an den beiden Enden, mit denen es im
Mittelteil 10 befestigt ist, Schraubverbindungen aufweist. Der schlauchartige Griff
kann eine Verstärkungseinlage, zum Beispiel ein Metallkabel oder eine Kette, enthalten.
Dieser Griff hat den Vorteil, äußerst einfach herstellbar und leicht befestigbar zu
sein. Er weist keine Scharniere auf und ist trotzdem in gleicher Weise umlegbar wie
ein Griff mit Scharnier. Es versteht sich jedoch, daß anstelle des scharnierlosen
Griffs auch ein herkömmlicher, an sich bekannter Koffergriff verwendet werden kann.
[0033] Der in Figur 1 dargestellte Kofferraum wird von zwei flachen Schalen 41,42 gebildet,
die auswechselbar in das Mittelteil 10 eingesetzt werden können. Die Schalen 41,42
weisen jeweils einen umlaufenden Falz 47 auf, der gegen die Umlaufkante 24 der Rahmenhälften
20,30 in Anschlag kommt. Auf der Scharnierseite 22,32 der Rahmenhälften 20,30 kommt
der Falz 46 jeweils hinter den Wülsten 25,35 in Eingriff.
[0034] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Querschnitts der Rahmenhälften 20,30
ist in Figur 4 dargestellt. Die Umlaufkante 24,34 ist dabei nicht lediglich als Anschlag
ausgebildet, sondern weist eine Rille 26,36 auf, in die eine zur Form der Rille komplementäre
Nase des umlaufenden Falzes 47 der Schalen 41,42 eingreifen kann. Dadurch ist gewährleistet,
daß sich die Griffseite 21,31 beim Anheben eines beladenen Koffers nicht von der Oberkante
der Schalen 41,42 entfernt, sondern daß das Mittelteil 10 und die Schalen 41,42 in
vertikaler Richtung formstabil miteinander verbunden sind. In einer zweiten umlaufenden
Ausnehmung ist eine Schalendichtung 27,37 vorgesehen. Beim Einsetzen der Schalen 41,42
in die Rahmenhälften 20,30 wird die Außenfläche jeder Schale gegen die Dichtung 27,37
gedrückt, so daß keine Feuchtigkeit von Außen in den Koffer dringen kann. Eine entsprechende
wasserdichte Dichtung ist im Verschlußbereich der Rahenhälften in Form eines Dichtungsbandes
28 vorgesehen.
[0035] Auf der Griffseite 21,31 der Rahmenhälften 20,30 sind Mittel zum Fixieren der Schalen
41,42 in der zugehörigen Rahmenhälfte 20,30 angeordnet.
[0036] In Figur 5 sind beispielhafte Ausführungsformen dieser Mittel gezeigt, die dazu dienen,
den Falz 47 im Anschlag gegen die Umlaufkante 24,34 bzw. in der Rille 26,36 zu halten.
So zeigt beispielsweise Figur 5a einen an den Rahmenhälften 20,30 befestigten Federmechanismus,
wobei ein Bolzen die (nicht dargestellte) Schale gegen einen Anschlag der Rahmenhälfte
20,30 drückt. In Figur 5b sind Fixiermittel in Form einer Nockenleiste dargestellt,
während der Verschluß in Figur 5c in Form eines drehbaren Riegels ausgebildet ist.
Figur 5d schließlich zeigt eine Fixierung durch einen verschiebbaren Riegel. Es versteht
sich, daß eine Vielzahl dem Fachmann bekannte Fixiermechanismen vorteilhaft bei der
erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendet werden können.
[0037] Figur 6 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gurtbefestigungsmittel.
An einem Seitenteil 23 der Rahmenhälfte 20 sind jeweils am Rand zwei parallel laufende
Gleitschienen 61,62 vorgesehen, die in Form einer hinterschneidenden Nut in den Rahmen
eingebracht sind. Jede Gleitschiene wird durch einen überstehenden Grat 63,64 bedeckt,
so daß das Befestigungsmittel 60 nicht aus der Oberfläche des Mittelteils 10 hervorsteht.
Die Befestigungsmittel 60 werden als solche praktisch nicht wahrgenommmen. Der sichtbare
Teil der Gelitschienen 61,62 wirkt vielmehr wie Zierleisten des Mittelteils. Am oberen,
der Griffseite zugewandten Ende ist ein Anschlag 67,68 sowie ein Einrastmittel 67
a,68
a in Form eines Vorsprungs in der Gleitschiene vorgesehen. Im unteren Bereich der Gleischiene
sind Ausnehmungen 65,66 in dem Grat 63,64 vorgesehen. Figur 7 zeigt die Gleitschiene
der Figur 8 in Seitenansicht.
[0038] In Figur 8 ist ein Ende eines Schultergurts 70 dargestellt, der mit einer schnalle
71 versehen ist, die mit den Befestigungsmitteln 60 zusammenwirken kann. Auf der Schnalle
sind Einklinkmittel 72 angeordnet, die in auf dem Grat 63,64 vorgesehene Ausnehmungen
65,66 eingesetzt werden können. Nach dem Einsetzen wird die Schnalle nach oben zu
den Einrastmitteln geschoben. Nach dem Einrasten ist die Schnalle 71 fest im oberen
Teil der Gleitschiene 61,62 verankert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die
Einklinkmittel 72 als L-förmige Zungen 72a,72b ausgebildet. Diese Zungen greifen in
die hinterschneidende Nut der Gleitschienen ein und halten die Schnalle 71 auf den
Schienen.
[0039] Figur 9 zeigt eine Vertiefung 43 in einer der Schalen 41,42. Die Vertiefung 43 ist
durch einen Deckel 44 verschließbar. Zwischen der Vertiefung 43 und dem Deckel 44
ist eine Tasche 45 eingeklebt. Die Tasche 45 dient zur Aufnahme von Kleinteilen.
[0040] Figur 10 zeigt ein von zwei Rahmenhälften 20,30 und vier Schalen 41,42,51,52 gebildetes
Kofferset. Die Schalen 41,42 bilden ein flaches Schalenset 40 und weisen eine geringere
Tiefe als die Schalen 51,52 auf, die ein tiefes Schalenset 50 bilden. Bei der Lagerung
können die Schalen 41,42,51,52 ineinandergesetzt werden und benötigen so deutlich
weniger Stauraum als zwei komplette Koffer.
[0041] Bei der Benutzung des erfindungsgemäßen Koffersets ist wie folgt vorzugehen:
[0042] Zunächst wählt man aus, welches Schalenpaar das Gepäckvolumen am besten aufnimmt;
daraufhin bringt man den Falz 46 der ausgewählten Schale hinter dem Wulst 25,35 in
Eingriff; dann drückt man die jeweilige Schale so in die zugehörige Rahmenhälfte,
daß der umlaufende Falz 47 auf der Umlaufkante 24,34 aufliegt, bzw. die Nase des Falzes
47 in die Rille 26,36 der Rahmenhälften eingreift. Zuletzt werden die Mittel zum Fixieren
der Schalen in der zugehörigen Rahmenhälfte in ihre Verschlußstellung gebracht und
der erfindungsgemäße Koffer ist zur Benutzung bereit.
[0043] Die Kofferschalen 41,42,51,52 weisen vorzugsweise im Bereich der unteren Ecken Füße
auf, die aus einer Kugel bestehen, welche in einer an die Kofferschalen angeformten,
halbkugelförmigen Schale liegen. Die Kugeln bestehen vorzugsweise aus Hartgummi oder
Kunststoff. Sie haben gegenüber herkömmlichen Kofferfüßen den Vorteil, keine Kratzer
zu erzeugen.
1. Koffer mit veränderbarem Fassungsvermögen, mit einem Mittelteil (10), das aus zwei
aneinander angelenkten stabilen Rahmenhälften (20,30) besteht, die als Träger von
nur zwei den Kofferraum bildenden Schalen (41,42;51,52) dienen, wobei jede Rahmenhälfte
(20,30) eine Griffseite (21,31), eine der Griffseite gegenüberliegende Scharnierseite
(22,32) und zwei einander gegenüberliegende Seitenteile (23,33) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede der beiden Schalen (41,42;51,52) mit der zugehörigen Rahmenhälfte (20, 30)
des Mittelteils (10) lösbar verbunden ist, so daß unterschiedlich tiefe Schalen (41,
42; 51, 52) in Verbindung mit ein und demselben Mittelteil (10) verwendbar sind.
2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Rahmenhälfte (20,30) Mittel
für eine Befestigung der Schalen (41,42;51,52) an mindestens drei Punkten aufweist.
3. Koffer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Rahmenhälfte (20,30)
auf der Scharnierseite (22,32) innen eine Nut (25,35), in die ein Falz (46) der jeweiligen
Schale (41,42;51,52) eingreift, und auf der gegenüberliegenden Griffseite (21,31)
mindestens ein Mittel zum Fixieren der jeweiligen Schale (41,42;51,52) aufweist.
4. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen
(41,42;51,52) einen umlaufenden Falz (47) aufweisen, der jeweils gegen eine innen
umlaufende Kante (24,34) der zugehörigen Rahmenhälfte (20,30) in Anschlag kommt und
der hinter Wülsten einschnappt, die parallel zu der Umlaufkante (24,34) in der zugehörigen
Rahmenhälfte (20,30) angeordnet sind.
5. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel
zum Fixieren der jeweiligen Schale (41,42;51,52) in der zugehörigen Rahmenhälfte (20,30)
durch eines der folgenden Mittel bzw. durch eine Kombination von mindestens zwei dieser
Mittel gebildet werden: Federn, Gelenke, Nockenleiste, Eckspanner, Wippe, Riegel und/oder
Schieber.
6. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens
einer Schale (41,42;51,52) eine Vertiefung (43) vorgesehen ist, die durch einen schwenkbaren
Deckel (44) verschließbar ist, der mit der Außenkontur der Schale (41,42;51,52) im
wesentlichen fluchtet.
7. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Mittelteil
(10) ein scharnierloser Griff (13) aus einem schlauchartigen, flexiblen Material lösbar
befestigt ist.
8. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Seitenteilen (23,33) der Rahmenhälften (20,30) Mittel (60) zur Befestigung eines Schultergurtes
(70) vorgesehen sind.
9. Koffer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (60) in
jedem Seitenteil (23,33) mindestens eine parallel zum Seitenteil verlaufende Gleitschiene
(61,62) umfassen, die in dem Seitenteil ausgespart ist, wobei die Gleitschiene (60,62)
an ihrem oberen, in der Nähe der Griffseite (21,31) befindlichen Ende einen Anschlag
(67,68) aufweist und auf einem Teil ihrer Breite von zumindest einem, von der Oberfläche
des Seitenteils gebildeten, überstehenden Grat (63,64) so bedeckt ist, daß komplementäre,
auf einer Schnalle (71) des Schultergurts (70) vorgesehene Einklinkmittel (72) in
Eingriff kommen können.
10. Koffer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anbringen der Schnalle (71)
am Koffer am unteren, von der Griffseite (21,31) entfernten Ende der Gleitschiene
(61,62) eine zum Einsetzen der Einklinkmittel (72) dienende Ausnehmung (65,66) in
dem Grat (63,64) vorgesehen ist.
11. Koffer nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe des Anschlags
(67,68) Einrastmittel (67a,68a) für die Schnalle (71) des Schultergurts (70) vorgesehen
sind.
12. Koffer nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einklinkmittel
(72) der Schnalle (71) Metallzungen (72a,72b) sind.
13. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kofferschalen
(41,42;51,52) Hart- oder Weichschalen sind.
14. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kofferschalen
(41,42;51,52) im Bereich der unteren Ecken Kugel-Füße aufweisen, die in angeformten,
halbkugelförmigen Schalen befestigt sind.
15. Kofferset, bestehend aus einem Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
mindestens zwei Paar Schalen (41, 42; 51, 52) mit unterschiedlicher Tiefe vorgesehen
sind.
1. A case with a variable capacity, comprising a central part (10) which consists of
just two stable frame halves (20,30) which are hinged to each other and serve as supports
for only two shells (41,42;51,52) defining the case interior, each frame half (20,30)
having a grip side (21,31), a hinge side (22,32) positioned opposite the grip side,
and two opposing side parts (23,33), characterised in that each of the two shells
(41,42;51,52) are detachably connected with their associated frame halves (20,30)
of the central part (10), so that shells or different depth (41,42;51,52) can be used
in conjuction with one and the same central part (10).
2. A case according to claim 1, characterised in that each frame half (20,30) has means
for fixing the shells (41,42:51,52) on at least three points.
3. A case according to claim 1 or 2, characterised in that each frame half (20,30) has
a groove (25,35) on the inside of the hinge side (22,32), in which a seam (46) of
the relevant shell (41,42;51,52) engages, and at least a means for fixing the relevant
shell (41,42;51,52) on the opposing grip side (21,31).
4. A case according to one of the preceding claims, characterised in that the shells
(41,42;51,52) have a circumferential seam (47) which abuts an inner circumferential
edge of the associated frame half (20,30) and snaps in behind beads arranged parallel
to the circumferential edge (24,34) in the associated frame half (20,30).
5. A case according to one of the preceding claims, characterised in that the means for
fixing the relevant shell (41,42;51,52) in the associated frame half (20,30) are provided
by one of the following means or by a combination of at least two of these means:
springs, hinges, cam strip, corner-clamping device, rocker, bolt and/or slide.
6. A case according to one of the preceding claims, characterised in that a recess (43)
is provided in at least one shell (41,42;51,52) which may be closed by a pivotable
cover (44) which substantially aligns with the outer contour of the shell (41,42;51,52).
7. A case according to one of the preceding claims, characterised in that a handle (13)
without hinges and made of a tube-like, flexible material is detachably secured to
the central part (10).
8. A case according to one of the preceding claims, characterised in that means (60)
for fixing a shoulder strap (70) are provided in the side parts (23,33) of the frame
halves (20,30).
9. A case according to claim 8, characterised in that the fixing means (60) in each side
part (23,33) comprise at least one slide rail (61,62) which runs parallel to the slide
part and is recessed in the side part, the slide rail (60,62) having a stop (67,68)
at its upper end close to the grip side (21,31) and being covered over one part of
its width by at least one projecting fin (63,64) formed by the surface of the side
part, so that complimentary catch means (72) arranged on a buckle (71) of the shoulder
strap (70) may engage.
10. A case according to claim 9, characterized in that, in order to mount the buckle (71)
on the case, a recess (65,66) used for the insertion of the catch means (72) is provided
in the fin (63,64), at the lower end of the slide rail (61,62), remote from the grip
side (21,31).
11. A case according to claim 9 or 10, characterised in that close to the stop (67,68)
there are locking means (67a,68a) for the buckle (71) of the shoulder strap (70).
12. A case according to one of claims 9 to 11, characterised in that the catch means (72)
of the buckle (71) are metal tongues (72a,72b).
13. A case according to one of the preceding claims, characterised in that the shells
(41,42;51,52) are hard or soft shells.
14. A case according to one of the preceding claims, characterised in that the shells
(41,42;51,52) have roller castor feet within the region of the lower corners, which
are mounted in integrally moulded, semi-spherical trays.
15. A set of cases, comprising a case according to one of the previous claims, wherein
at least two pairs of shells (41,42:51,52) of different depth are provided.
1. Valise de capacité variable, comportant une partie centrale (10), qui se compose de
deux moitiés de châssis (20, 30) stables et articulées l'une sur l'autre, qui servant
de supports à seulement deux coques (41, 42 ; 51, 52) formant le coffre à bagages,
chaque moitié de châssis (20, 30) présentant un côté poignée (21, 31), un côté charnière
(22, 32) faisant face au côté poignée et deux parties latérales (23, 33) se faisant
face, caractérisée en ce que chacune des deux coques (41, 42 ; 51, 52) est reliée
de façon amovible avec la moitié de châssis (20, 30) respective de la partie centrale
(10), de sorte que des coques (41, 42 ; 51, 52) de profondeur différente peuvent être
utilisées avec une seule et même partie centrale (10).
2. Valise selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque moitié de châssis (20,
30) présente des moyens pour fixer les coques (41, 42 ; 51, 52) sur au moins trois
points.
3. Valise selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que chaque moitié
de châssis (20, 30) présente du côté charnière (22, 32) à l'intérieur une rainure
(25, 35), dans laquelle s'engage une feuillure (46) de la coque respective (41, 42
; 51, 52), et sur le côté poignée opposée (21, 31) au moins un moyen pour la fixation
de la coque respective (41, 42 ; 51, 52).
4. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les coques
(41, 42 ; 51, 52) présentent une feuillure (47) périphérique, qui vient en butée respectivement
contre un bord (24, 34) périphérique intérieur de la moitié de châssis spécifique
(20, 30) et qui s'engage derrière des bourrelets, qui sont disposés parallèlement
au bord périphérique (24, 34) dans la moitié de châssis spécifique (20, 30).
5. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les moyens
pour la fixation de la coque respective (41, 42 ; 51, 52) dans la moitié de châssis
spécifique (20, 30) sont formés par l'un des moyens suivants ou par une combinaison
d'au moins deux de ces moyens : ressorts, articulations, baguette à cames, tendeur
d'angle, bascule, verrou et/ou coulisseau.
6. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu
dans au moins une coque (41, 42 ; 51, 52) une cavité (43) qui peut être fermée par
au moins un couvercle (44) pivotant, qui est aligné sensiblement avec le contour extérieur
de la coque (41, 42 ; 51, 52).
7. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une poignée
(13) sans charnière à base d'un matériau souple et du type flexible est fixée sur
la partie centrale (10).
8. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu
dans les parties latérales (23, 33) des moitiés de châssis (20, 30), des moyens (60)
pour la fixation d'une sangle (70).
9. Valise selon la revendication 8, caractérisée en ce que les moyens de fixation (60)
comprennent dans chaque partie latérale (23, 33) au moins un rail coulissant (61,
62) parallèle a la partie latérale qui est évidé dans la partie latérale, le rail
coulissant (60, 62) présentant une butée (67, 68) sur son extrémité supérieure et
se trouvant à proximité du côté poignée (21, 31) et étant recouvert sur une partie
de sa largeur par au moins une arête (63, 64) formée par la surface de la partie latérale
et débordant de telle façon que des moyens d'enclenchement (72) complémentaires et
prévus sur une bouche (71) de la sangle puissent être en prise.
10. Valise selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'une cavité (65, 66) servant
à l'insertion des moyens d'encliquetage (72) est prévue dans l'arête (63, 64) pour
disposer la boucle (71) sur la valise sur l'extrémité inférieure, éloignée du côté
poignée (21, 31), du rail coulissant (61,62).
11. Valise selon l'une des revendications 9 ou 10, caractérisée en ce qu'il est prévu
à proximité de le butée (67, 68) des moyens d'enclenchement (67a, 68a) pour la boucle
(71) de la sangle (70).
12. Valise selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que les moyens d'encliquetage
(72) de la boucle (71) sont des languettes métalliques (72a, 72b).
13. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les coques
de valise (41, 42 ; 51, 52) sont des coques dures ou des coques souples.
14. Valise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les coques
de valise (41, 42 ; 51, 52) présentent dans la zone des angles inférieurs des pieds
sphériques qui sont fixés dans des coques formées et hémisphériques.
15. Set de valise comprenant une valise selon l'une des revendications précédentes, au
moins deux paires de coques (41, 42 ; 51, 52) ayant une profondeur différente étant
prévues.