(19)
(11) EP 0 824 083 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.09.1998  Patentblatt  1998/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.02.1998  Patentblatt  1998/08

(21) Anmeldenummer: 97112546.3

(22) Anmeldetag:  22.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 13.08.1996 DE 19632657

(71) Anmelder: MBO MASCHINENBAU OPPENWEILER BINDER GMBH & CO.
71570 Oppenweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Weller, Hans
    74427 Fichtenberg (DE)

(74) Vertreter: Finck, Dieter, Dr.Ing. et al
Patentanwälte v. Füner, Ebbinghaus, Finck Mariahilfplatz 2 - 3
81541 München
81541 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Abnahme von Bogen von einem Stapel und zum Transport der Bogen weg vom Stapel


(57) Die Vorrichtung hat einen endlosen Zahnriemen (15), der um Rollen (3, 4, 5) und zwei im Abstand angeordnete Scheiben (32, 33) mit großem Durchmesser umläuft. Zwischen den benachbarten Zähnen des Zahnriemens (15) sind Kammern ausgebildet. In jede der Kammern mündet mittig in Zahnlängserstreckung eine Durchbrechung (17). Den Durchbrechungen (17) ist ein zwischen Scheiben (32, 33) angeordnetes Segment (40) zugeordnet, das koaxial zur Achse der Scheiben (32, 33) mit Hilfe eines Stellelements (45) zwischen zwei Endstellungen verschwenkt werden kann. Unter die Scheiben (32, 33) und das Segment (40) erstreckt sich mit angepaßter Krümmung ein Steg (34) eines Führungsblocks (11), der eine Führungsfläche (16) für den Zahnriemen (15) und eine den Durchbrechungen (17) zugeordnete Ausnehmung (20) hat, die sich ausgehend vom zahnriemenzulaufseitigen Ende des Führungsstegs (34) aus erstreckt. In der Umfangsfläche (40) des Segments ist fluchtend zu der Ausnehmung (20) eine Aussparung (48) vorgesehen, die über eine Saugöffnung (18) mit einem Vakuum verbindbar ist. Durch Verschwenken des Segments (40), auch während die Vorrichtung in Betrieb ist, läßt sich die Sauglänge der Aussparung (48) in Anpassung an Form und Format eines abzutransportierenden Bogens (2) verkürzen bzw. verlängern.







Recherchenbericht