[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß mit einem ein Zylindergehäuse und einen als
Wechselkern ausgebildeten Zylinderkern aufweisenden Schließzylinder, mit einem zwischen
einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Riegel und mit einem mit
dem Riegel gekoppelten Riegelantriebsexzenter, wobei der Zylinderkern endseitig ein
Antriebselement, insbesondere einen Vierkant, zum Eingriff in eine korrespondierende
Antriebsöffnung, insbesondere eine Vierkantöffnung, des Riegelantriebsexzenters aufweist.
[0002] Ein Möbelschloß der eingangs genannten Art ist aus der Praxis bekannt. Bei dem bekannten
Möbelschloß läßt sich der üblicherweise als Wechselkern bezeichnete Zylinderkern über
einen sogenannten Wechselschlüssel aus dem Zylindergehäuse herausziehen. Ein Wechselkern
wird bei einem Möbelschloß insbesondere immer dann verwendet, wenn das Möbelschloß
sowohl als Links- als auch als Rechtsschloß, d. h. für eine rechte und für eine linke
Tür brauchbares Schloß, eingesetzt werden soll.
[0003] Bei dem aus der Praxis bekannten Möbelschloß ist es nun so, daß der Wechselkern mit
Hilfe des Wechselschlüssels sowohl in der Schließstellung als auch in der Öffnungsstellung
herausgezogen werden kann. Dies hat den Nachteil, daß es unbefugten Personen möglich
ist, nur mit einem Wechselschlüssel ein Schloß zu öffnen, wenn es abgeschlossen ist,
wenn sich also der Riegel in der Schließstellung befindet. Der Wechselkern kann in
diesem Falle gezogen werden, so daß der Antriebsexzenter bzw. der Riegel zugänglich
sind und das Schloß geöffnet werden kann.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelschloß der eingangs genannten
Art zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Herausziehen des Wechselkernes insbesondere
zum Umstellen des Möbelschlosses von rechts auf links oder von links auf rechts nur
im aufgeschlossenen Zustand, d. h. in Öffnungsstellung des Riegels möglich ist.
[0005] Diese Aufgabe ist bei einem Möbelschloß der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Antriebsöffnung im Riegelantriebsexzenter
als Durchgangsöffnung ausgebildet ist, daß im Riegel eine Öffnung vorgesehen ist,
durch die das Antriebselement oder ein mit dem Antriebselement verbundenes Bauteil
hindurchgeführt ist und daß das Antriebselement/das Bauteil und/oder die Öffnung derart
ausgebildet sind, daß ein Herausziehen des Zylinderkerns nicht möglich ist, wenn sich
der Riegel in der Schließstellung befindet. Durch die Erfindung wird sichergestellt,
daß ein Herausziehen des Wechselkerns über einen Wechselschlüssel grundsätzlich nur
dann möglich ist, wenn sich der Riegel in Öffnungsstellung befindet, das betreffende
Möbelstück also ohnehin geöffnet ist. Befindet sich der Riegel in Schließstellung,
kann der Wechselkern mit einem Wechselschlüssel nicht abgezogen werden. Um dies zu
ermöglichen, muß der Riegel zunächst in die Öffnungsstellung bewegt werden, wozu ein
Zylinderschlüssel, über den üblicherweise nur eine befugte Person verfügt, erforderlich
ist.
[0006] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist
die Öffnung im Riegel eine solche Form auf, daß das Antriebselement oder das Bauteil
zumindest in der Schließstellung den Riegel hintergreift. Dabei ergibt sich ein Formschluß.
Solange der Riegel vom Antriebselement oder dem Bauteil hintergriffen wird, läßt sich
der Wechselkern nicht abziehen.
[0007] Zweckmäßigerweise weist die Öffnung im Riegel eine in Bewegungsrichtung des Riegels
langgestreckte Form auf. Dabei ist die Öffnung an ihrem einen Ende in der Breite verringert,
so daß der den Riegel hintergreifende Bereich relativ klein ausgebildet sein kann.
Zumindest an dem anderen Ende der Öffnung ist die Breite derart, daß der Zylinderkern
aus dem Zylindergehäuse herausgezogen werden kann.
[0008] Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausführungsform ist das Antriebselement
durch die Öffnung hindurchgeführt. Es ist also kein besonderes Bauteil, das mit dem
Antriebselement zu verbinden ist, erforderlich. Das Antriebselement weist dann eine
vorzugsweise umlaufende Nut mit einem endseitig überstehenden Abschnitt auf, wobei
die Nut zum Zusammenwirken mit dem schmaleren Ende der Öffnung vorgesehen ist. Im
Ergebnis bedeutet die zuvor genannte Ausführungsform, daß konstruktiv lediglich das
Antriebselement, d. h. der Vierkant, geringfügig verlängert und in seinem Endbereich
mit einer eingeschnittenen Nut versehen werden muß, in die der Riegel über seine Öffnung
in der Schließstellung eingreift. Vorzugsweise ist die wirksame Länge der Öffnung
in Bewegungsrichtung des Riegels derart, daß ein Drehwinkel des Zylinderkerns von
etwa 180° möglich ist.
[0009] Der Riegel ist üblicherweise in einem Schloßkasten vorgesehen. Da das durch die Öffnung
im Riegel hindurchgeführte Antriebselement Raum benötigt, befindet sich im Schloßkasten
eine weitere Öffnung für das Antriebselement. Damit das Antriebselement nicht übersteht,
ist im übrigen zweckmäßigerweise vorgesehen, daß das Antriebselement endseitig mit
dem Schloßkasten zumindest im wesentlichen ausgefluchtet ist.
[0010] Wie zuvor bereits ausgeführt worden ist, werden Wechselkerne insbesondere bei Möbelschlössern
verwendet, die sowohl als Links- als auch als Rechtsschloß verwendet werden können.
Zur Sperrung des Zylinderkerns im Zylindergehäuse ist in diesem ein Anschlag zum Zusammenwirken
mit einer Sperrzuhaltung des Zylinderkerns vorgesehen. Wesentlich ist nun bei einem
derartigen als Links- und als Rechtsschloß ausgebildeten Möbelschloß, daß in Einschiebrichtung
des Zylinderkerns hinter dem Anschlag das seitliche Flanken zur Drehwinkelfestlegung
des Zylinderkerns vorgesehen sind, die zum Zusammenwirken mit den korrespondierenden
Seitenflächen der Sperrzuhaltung dienen. Die seitlichen Flanken sind dabei derart
angeordnet und ausgebildet, daß der Drehwinkel des Zylinderkerns etwa 180° beträgt.
Die zuvor genannte Ausgestaltung bietet den wesentlichen Vorteil, daß bei lagerichtigem
Anbau an einer rechten oder linken Tür die Funktion des Möbelschlosses als rechtes
oder linkes Schloß nur durch Einschieben des Wechselkerns erfolgt. Mit anderen Worten
ausgedrückt bedeutet dies, daß aufgrund des Zusammenwirkens der Flanken mit der Sperrzuhaltung
immer die richtige Funktion des Schlosses gewährleistet ist und zwar unabhängig davon,
ob es nun als Rechts- oder Linksschloß verwendet wird.
[0011] Zum richtigen bzw. korrekten Einführen des Zylinderkerns in das Zylindergehäuse befindet
sich am Kopf des Zylinderkerns eine von außen erkennbare Markierung. Diese weist vorzugsweise
nach oben. Wird der Zylinderkern so in das Zylindergehäuse eingesetzt, daß die Markierung
nach oben weist, ist immer eine richtige Funktion des Schlosses gewährleistet und
zwar unabhängig davon, daß das Schloß als Linksschloß oder als Rechtsschloß eingebaut
ist.
[0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der
Zeichnung und der Zeichnung selbst. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Möbelschlosses,
- Fig. 2
- eine Ansicht des Möbelschlosses aus Fig. 1 in Pfeilrichtung II aus Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Querschnittsansicht des in Fig. 4 dargestellten Möbelschlosses entlang der Schnittlinie
III - III aus Fig. 4,
- Fig. 4
- eine Querschnittsansicht des Möbelschlosses aus Fig. 3 entlang der Schnittlinie IV
- IV aus Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Querschnittsansicht des in Fig. 6 dargestellten Möbelschlosses entlang der Schnittlinie
V - V aus Fig. 6,
- Fig. 6
- eine Querschnittsansicht des Möbelschlosses aus Fig. 5 entlang der Schnittlinie V
- V aus Fig. 6,
- Fig. 7
- eine Querschnittsseitenansicht des erfindungsgemäßen Möbelschlosses aus Fig. 1 entlang
der Schnittlinie VII - VII aus Fig. 1,
- Fig. 8
- eine Querschnittsansicht des Möbelschlosses aus Fig. 7 entlang der Schnittlinie VIII
- VIII aus Fig. 7,
- Fig. 9
- eine der Fig. 8 entsprechende Ansicht des Möbelschlosses mit sich in Schließstellung
befindendem Riegel,
- Fig. 10
- eine Draufsicht auf einen Wechselschlüssel und
- Fig. 11
- eine Draufsicht auf einen Zylinderschlüssel.
[0013] In den Figuren ist ein Möbelschloß 1 dargestellt, das sowohl als sogenanntes Rechtsals
auch als sogenanntes Linksschloß verwendbar ist Das Möbelschloß 1 weist vorliegend
einen Schließzylinder 2 auf, der sich wiederum aus einem Zylindergehäuse 3 und einem
als Wechselkern ausgebildeten Zylinderkern 4 zusammensetzt. Des weiteren weist das
Möbelschloß 1 einen Riegel 5 auf, der zwischen einer Schließstellung, wie sie beispielsweise
in den Fig. 5, 6 und 9 dargestellt ist, und einer Öffnungsstellung, wie sie beispielsweise
in den Fig. 3, 4 und 8 dargestellt ist, bewegbar ist. Des weiteren weist das Möbelschloß
1 einen Riegelantriebsexzenter 6 auf, der mit dem Riegel 5 in an sich bekannter Weise
gekoppelt ist. Hierzu greift der Riegelantriebsexzenter 6 mit seinem Exzenterabschnitt
7 in eine entsprechende Riegelöffnung 8 ein.
[0014] Endseitig befindet sich am Zylinderkern 4 ein vorliegend als Vierkant 9 ausgebildetes
Antriebselement, das in eine korrespondierende Vierkantöffnung 10 im Riegelantriebsexzenter
6 eingreift. Der Riegel 5 ist vorliegend in einem Schloßkasten 11 angeordnet, der
den Riegel 5 und den Riegelantriebsexzenter 6 aufnimmt. Zum Abschluß des Schloßkastens
11 dient eine Schloßdecke 12, die vorliegend einteilig mit dem Zylindergehäuse 3 ausgebildet
ist.
[0015] Wesentlich ist nun, daß die Vierkantöffnung 10 im Riegelantriebsexzenter 6 als Durchgangsöffnung,
und zwar ohne Abstufung od. dgl. ausgebildet ist, und daß im Riegel 5 eine Öffnung
13, bei der es sich ebenfalls um eine Durchgangsöffnung handelt, vorgesehen ist. Die
Öffnung 13 ist insbesondere in den Fig. 8 und 9 gut erkennbar. Durch die Öffnung 13
ist der Vierkant 9 hindurchgeführt, wie dies insbesondere aus den Fig. 4, 6 und 7
hervorgeht. Die Ausbildung des Vierkants 9 und der Öffnung 13 ist dabei derart, daß
ein Herausziehen des Zylinderkerns 4 in der Schließstellung des Riegels 5, wie dies
beispielsweise in Fig. 5 und 6 dargestellt ist, nicht möglich. Lediglich in der Öffnungsstellung,
wie sie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, läßt sich der Zylinderkern 4 mit einem
Wechselschlüssel 14, wie er in Fig. 10 dargestellt ist, herausziehen.
[0016] Die Öffnung 13 im Riegel 5 hat eine in Bewegungsrichtung des Riegels 5 langgestreckte
Form, die insbesondere aus den Fig. 8 und 9 hervorgeht. Die Öffnung 13 hat an ihrem
einen Ende 15 eine geringere Breite b, während sie an ihrem anderen Ende 16 eine solche
Breite B aufweist, daß der Zylinderkern 4 aus dem Zylindergehäuse 3 gezogen werden
kann. Konstruktiv ist dies derart gelöst, daß sich die Breite B etwa von der Mitte
der Öffnung 13 ab allmählich auf die Breite b verringert, und zwar von beiden Seiten
aus gleichmäßig. Die Breite B ist dabei derart gewählt, daß der Vierkant 9 ohne weiteres
in der Öffnung 13 gedreht werden kann, ohne am Rand der Öffnung 13 anzuschlagen. Dieser
Zustand ist in Fig. 8 dargestellt.
[0017] In Fig. 9, wo das Möbelschloß 1 gedreht worden ist, befindet sich der Riegel 5 in
der Schließstellung, wobei der Vierkant 9 im Bereich des Endes 15 angeordnet ist.
Der Zylinderkern 4 kann in der Schließstellung deshalb nicht aus dem Zylindergehäuse
3 herausgezogen werden, da am Ende des Vierkants 9 eine Nut 17 mit einem endseitig
überstehenden Abschnitt 18 vorgesehen ist. Die Nut 17 liegt dabei in der Öffnung 13
und wirkt in der Schließstellung mit dem schmaleren Ende 15 der Öffnung 13, d. h.
mit deren Randkanten zusammen, wobei der Abschnitt 18 den Riegel 5 hintergreift. Es
ergibt sich somit ein Formschluß zwischen dem Vierkant 9 und dem Riegel 5, der das
Herausziehen des Zylinderkerns 4 aus dem Zylindergehäuse 3 verhindert.
[0018] Während in den dargestellten Ausführungsbeispielen der Abschnitt 18 durch eine weitere
Öffnung 19 im Schloßkasten 11 hindurchgeführt ist und über die Außenwandung 20 des
Schloßkastens 11 übersteht, ist bei einer nicht dargestellten Ausführungsform vorgesehen,
daß der Abschnitt 18 etwa mit der Außenwandung 20 ausgefluchtet ist, also nicht übersteht.
[0019] In den Fig. 3, 4 und 8 ist das Möbelschloß 1 als Rechtsschloß ausgeführt, also zur
Verwendung bei einer rechten Möbeltür vorgesehen. Demgegentiber ist das Möbelschloß
1 bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 5, 6 und 9 als Linksschloß ausgeführt.
Letztlich handelt es sich dabei aber in beiden Fällen um das gleiche Möbelschloß 1,
wobei lediglich der Zylinderkern 4 gedreht worden ist.
[0020] Damit der Zylinderkern 4 im Zylindergehäuse 3 gehalten werden kann, ist ein vorzugsweise
umlaufender Anschlag 21 im Zylindergehäuse 3 vorgesehen. Der Anschlag 21 dient zum
Zusammenwirken mit einer Sperrzuhaltung 22, die insbesondere in den Fig. 3 und 5 dargestellt
ist. Die Sperrzuhaltung 22 ist in an sich bekannter Weise über eine Feder 23 federbelastet.
Neben der Sperrzuhaltung 22 weist der dargestellte Zylinderkern 4 noch eine Reihe
von Plättchenzuhaltungen 24 auf, wobei die Sperrzuhaltung 22 die letzte bzw. hinterste
Zuhaltung darstellt. In Einschieberichtung des Zyinderkerns 4 hinter dem Anschlag
21 befinden sich seitliche Flanken 25, 26, die zur Drehwinkelfestlegung des Zylinderkerns
4 dienen. Zu diesem Zweck wirken die seitlichen Flanken 25, 26 mit den korrespondierenden
Seitenflächen 27, 28 der Sperrzuhaltung 22 zusammen. Die beiden seitlichen Flanken
25, 26 sind ausgefluchtet und so angeordnet und ausgebildet, daß der Drehwinkel des
Zylinderkerns 4 etwa 180° beträgt. Dies ist in den Fig. 3 und 5 durch die dort dargestellten
Bewegungspfeile dargestellt. Im einzelnen nicht dargestellt ist, daß der Anschlag
21 und die Flanken 25, 26 einteilig ausgebildet sind.
[0021] Wie sich aus den Fig. 1 und 2 ergibt, ist am Kopf 29 des Zylinderkerns 4 eine Markierung
30 vorgesehen. Die Markierung 30 hat vorliegend die Form einer nach oben gerichteten
Pfeilspitze. Hierdurch wird dem Benutzer angezeigt, daß der Zylinderkern 4 stets mit
der nach oben gerichteten Markierung 30 eingesetzt werden muß.
[0022] Anhand der Fig. 3 und 5 wird nun erläutert, wie das Möbelschloß 1 von einem Rechtsschloß
in ein Linksschloß "umgewandelt" werden kann. Ausgehend von dem in Fig. 3 dargestellten
Möbelschloß 1, bei dem sich der Riegel 5 in Öffnungsstellung befindet, wird der in
Fig. 10 dargestellte Wechselschlüssel 14 in den Zylinderkern 4 eingesteckt. Dies führt
dazu, daß die Sperrzuhaltung 22 gegen die Federkraft der Feder 23 in den Zylinderkern
4 hineinbewegt wird, so daß der Anschlag 21 nicht mehr hintergriffen wird. Mit dem
Wechselschlüssel 14 kann dann der Zylinderkern 4 abgezogen werden. So dann wird das
Möbelschloß 1 um 180° gedreht, so daß sich ein Linksschloß ergibt. Mit Hilfe des Wechselschlüssels
14 wird dann der Zylinderkern 4 wieder in das Zylindergehäuse 3 eingesetzt, wobei
die Markierung 30 nach oben weist. Nach Abziehen des Wechselschlüssels 14 hintergreift
die Sperrzuhaltung 22 den Anschlag 21. In diesem Zustand befindet sich das nun als
Linksschloß ausgebildete Möbelschloß 1 in Öffnungsstellung. Zur Erreichung der Schließstellung
wird der Zylinderkern 4 über den in Fig. 11 dargestellten Zylinderschlüssel 31 um
180° gedreht, bis der in Fig. 5 dargestellte Zustand erreicht wird. Die seitlichen
Flanken 25, 26 gewährleisten dabei eine Drehwinkelbegrenzung um 180°, da die korrespondierenden
Seitenflächen 27, 28 an den betreffenden seitlichen Flanken 25, 26 anschlagen.
[0023] Wird nun, ausgehend von der in Fig. 5 dargestellten Stellung, der Wechselschlüssel
14 eingeführt, führt dies zwar dazu, daß die Sperrzuhaltung 22 nicht mehr den Anschlag
21 hintergreift, eine Entnahme des Zylinderkerns 4 dennoch nicht möglich ist, da der
Abschnitt 18 den Riegel 5 hintergreift und sich dadurch eine formschlüssige Verbindung
zwischen dem Riegel 5 und dem Vierkant 9 ergibt. Ein Herausziehen des Zylinderkerns
4 aus dem Zylindergehäuse 3 ist erst dann wieder möglich, wenn das Möbelschloß 1 über
den Zylinderschlüssel 30 wieder in die Öffnungsstellung gebracht worden ist.
1. Möbelschloß (1) mit einem ein Zylindergehäuse (3) und einen als Wechselkern ausgebildeten
Zylinderkern (4) aufweisenden Schließzylinder (2), mit einem zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung bewegbaren Riegel (5) und mit einem mit dem Riegel (5)
gekoppelten Riegelantriebsexzenter (6), wobei der Zylinderkern (4) endseitig ein Antriebselement,
insbesondere einen Vierkant (9), zum Eingriff in eine korrespondierende Antriebsöffnung,
insbesondere eine Vierkantöffnung (10), des Riegelantriebsexzenters (6) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsöffnung im Riegelantriebsexzenter (6) als Durchgangsöffnung ausgebildet
ist, daß im Riegel (5) eine Öffnung (13) vorgesehen ist, durch die das Antriebselement
oder ein mit dem Antriebselement verbundenes Bauteil hindurchgeführt ist und daß das
Antriebselement/das Bauteil und/oder die Öffnung (13) derart ausgebildet sind, daß
ein Herausziehen des Zylinderkerns (4) nicht möglich ist, wenn sich der Riegel (5)
in der Schließstellung befindet.
2. Möbelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (13) im Riegel
(5) eine solche Form aufweist, daß das Antriebselement oder das Bauteil zumindest
in der Schließstellung den Riegel (5) hintergreift.
3. Möbelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (13) im
Riegel (5) eine in Bewegungsrichtung des Riegels (5) langgestreckte Form aufweist,
daß die Breite (b) der Öffnung (13) an ihrem einen Ende (15) verringert ist, während
die Breite (B) der Öffnung (13) zumindest am anderen Ende (16) derart ist, daß der
Zylinderkern (4) aus dem Zylindergehäuse (3) herausgezogen werden kann.
4. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement
durch die Öffnung (13) hindurchgeführt ist und eine vorzugsweise umlaufende Nut (17)
mit einem endseitig überstehenden Abschnitt (18) aufweist, wobei der sich in der Schließstellung
befindende Riegel (5) am schmaleren Ende (15) der Öffnung (13) in die Nut (17) eingreift.
5. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die wirksame
Länge der Öffnung (13) in Bewegungsrichtung des Riegels (5) derart ist, daß sich ein
Drehwinkel des Zylinderkerns (4) von etwa 180° ergibt.
6. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein den
Riegel (5) aufnehmender Schloßkasten (11) vorgesehen ist, daß im Schloßkasten (11)
eine weitere Öffnung (19) für das Antriebselement vorgesehen ist und daß, vorzugsweise,
das Antriebselement endseitig mit der Außenwandung (20) des Schloßkastens (11) zumindest
im wesentlichen ausgefluchtet ist.
7. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Möbelschloß
(1) als Links- und als Rechtsschloß ausgebildet ist, daß im Zylindergehäuse (3) ein
Anschlag (21) zum Zusammenwirken mit einer Sperrzuhaltung (22) des Zylinderkerns (4)
vorgesehen ist, daß in Einschiebrichtung des Zylinderkerns (4) hinter dem Anschlag
(21) seitliche Flanken (25, 26) zur Drehwinkelfestlegung des Zylinderkerns (4) ausgebildet
sind, die zum Zusammenwirken mit korrespondierenden Seitenflächen (27, 28) der Sperrzuhaltung
(22) dienen, und daß die seitlichen Flanken (25, 26) derart angeordnet und ausgebildet
sind, daß der Drehwinkel des Zylinderkerns (4) etwa 180° beträgt.
8. Möbelschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (21) und die
Flanken (25, 26) einteilig ausgebildet sind.
9. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Kopf
(29) des Zylinderkerns (4) eine insbesondere nach oben weisende Markierung (30) vorgesehen
ist.