(19)
(11) EP 0 906 983 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.04.1999  Patentblatt  1999/14

(21) Anmeldenummer: 98114729.1

(22) Anmeldetag:  05.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06F 39/00, D06F 39/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.09.1997 DE 19741023

(71) Anmelder: Miele & Cie. GmbH & Co.
D-33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Bazzi, Reto, Dr.
    8800 Thatwil (CH)
  • Hüttemann, Wilfried
    33739 Bielefeld (DE)

   


(54) Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Ermittlung des Wäschegewichts


(57) Die Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Waschmaschine (1), insbesondere eine Haushaltswaschmaschine, mit einer Programmwahleinrichtung (18) zur Anwahl von Waschprogrammen, welche verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind, mit einem Laugenbehälter (2), in welchem eine Trommel (3) drehbar gelagert ist, mit einer Waschmitteleinspülkammer (9) mit mindestens einem Fach (11) zur Aufnahme von Waschmittel, mit einer Einrichtung (16) zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel (3) befindlichen Wäsche (4), und mit einer Mikroprozessor-Steuerung (MC) zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche (4) abhängigen Waschmittel-Sollmenge für das jeweilige Waschprogramm. Um die Dosierung von Waschmittel für den jeweiligen Waschgang zu erleichtern, werden folgende Mittel vorgeschlagen:
  • Eine Einrichtung (17) zur Ermittlung eines Signals, welches der in das Fach (11) eingegebenen Waschmittel-Istmenge entspricht, und zur Weiterleitung des Signals an die Mikroprozessor-Steuerung (MC)
  • eine Vergleichseinrichtung in der Mikroprozessor-Steuerung (MC) zum Vergleich der Waschmittel-Istmenge und der für das jeweilige Programm berechneten Waschmittel-Sollmenge
  • eine durch die Mikroprozessor-Steuerung (MC) bei Erreichen der berechneten Waschmittel-Sollmenge aktivierbare Signaleinrichtung (20).





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, insbesondere eine Haushaltswaschmaschine, mit einer Programmwahleinrichtung zur Anwahl von Waschprogrammen, welche verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind, mit einem Laugenbehälter, in welchem eine Trommel drehbar gelagert ist, mit einer Waschmitteleinspülkammer mit mindestens einem Fach zur Aufnahme von Waschmittel, mit einer Einrichtung zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel befindlichen Wäsche, und mit einer Mikroprozessor-Steuerung zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche abhängigen Waschmittel-Sollmenge für das jeweilige Waschprogramm.

[0002] Im Allgemeinen erfolgt bei Waschmaschinen die Zugabe von Waschmittel nach den Angaben des Herstellers auf dem jeweiligen Waschmittelpaket, unter Umständen mit Hilfe eines Meßbechers. Die Dosierung ist aber letztendlich dem Ermessen des Benutzers überlassen und deshalb ungenau. Statistischen Untersuchungen zufolge, kommt es in der Regel zu Überdosierungen.

[0003] Weiterhin ist insbesondere bei Spülmaschinen, aber auch bei Waschmaschinen eine automatische Dosierung konstanter Waschmittelmengen bekannt.

[0004] Aus der GB 2 087 438 B ist es bei einer Trommelwaschmaschine bekannt, das Gewicht der Wäsche nach dem Einfüllen in die Trommel automatisch zu ermitteln und eine von diesem Gewicht abhängige Waschmittelmenge vorzuschlagen. Hierbei ergibt sich der Nachteil, daß der Benutzer diese Teilmenge anhand der Meßbecher-Skalierung abschätzen muß, wodurch es wieder zu Ungenauigkeiten bei der Waschmittelzugabe kommen kann.

[0005] Außerdem wird in der GB 2 087 438 B als Alternative vorgeschlagen, eine vom Gewicht der Wäsche abhängige automatische Dosierung des Waschmittels vorzunehmen. Eine automatische Dosierung ist jedoch zufriedenstellend nur mit Flüssigwaschmitteln möglich, welche vom Benutzer aber nur relativ selten verwendet werden. Außerdem sind zur automatischen Dosierung teure Zusatzeinrichtungen notwendig.

[0006] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einer Waschmaschine der eingangs genannten Art die Dosierung von Waschmittel für den jeweiligen Waschgang zu erleichtern.

[0007] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch Waschmaschinen mit den in den unabhängigen Patentansprüchen 1 bis 3 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0008] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen in einer exakten Steuerung des Dosiervorgangs, wodurch Überdosierungen weitestgehend vermieden werden.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine Einrichtung zur Eingabe der Art und/oder spezifischen Dichte des verwendeten Waschmittels vorhanden. Hierdurch werden die unterschiedlichen Dichten von Kompakt- und Normalwaschmitteln berücksichtigt.

[0010] Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, einen Strichcode-Leser zur Identifizierung eines verwendeten Waschmittels vorzusehen und aus einem Speicher in Abhängigkeit des identifizierten Waschmittels einen Wert für dessen spezifische Dichte abzurufen. Auf diese Weise wird die Eingabe vereinfacht und Fehler vermieden.

[0011] Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn die Mikroprozessor-Steuerung den für ein jeweiliges Programm ermittelten oder eingegebenen Wert in einem nichtflüchtigen Speicher ablegt und bei Anwahl des gleichen Programms mit der Programmwahleinrichtung erneut abruft. Hierdurch muß die Eingabe der Art und/oder spezifischen Dichte nur bei Verwendung eines neuen Waschmittels eingegeben werden.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
einen Querschnitt durch die Waschmaschine (1) mit einer Waschmittelschublade mit Gewichtssensor
Figur 2
das Bedienfeld der Waschmaschine (1) mit Mikroprozessor-Steuerung
Figur 3
die Draufsicht auf eine Waschmittelschublade mit einer verstellbaren Trennwand
Figur 4
eine Waschmittelschublade mit verstellbarer Skalen-Anzeige in perspektivischer Darstellung


[0013] Die erfindungsgemäß ausgebildete Waschmaschine (1) besitzt einen Laugenbehälter (2), in dem eine Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (4) drehbar gelagert ist. Der Antrieb der Trommel (3) erfolgt über einen in den Zeichnungen nicht dargestellten Motor. Der Laugenbehälter (2) ist an Federn (5) schwingbeweglich im Gehäuse (6) aufgehängt und wird zur Dämpfung dieser Schwingungen im unteren Bereich durch Stoßdämpfer (7) gegenüber dem Gehäuseboden (8) abgestützt.

[0014] Die zur Durchführung eines Waschprogramms benötigten Wasch-/Weichspülmittel werden dem Laugenbehälter (2) über eine Waschmitteleinspülkammer (9) mit angeschlossenem Verbindungsschlauch (10) zugeführt. Hierzu können die gewünschten Substanzen vom Benutzer in entsprechende Fächer (11) einer Waschmittelschublade (12) eingefüllt werden. Über einen in den Zeichnungen nicht dargestellten Wasserzulauf wird der gesamte Fachinhalt zu Beginn des jeweiligen Programmteils in den Laugenbehälter (2) eingespült.

[0015] Zur Steuerung der verschiedenen Waschprogramme ist eine Mikroprozessor-Steuerung (MC) (s. Figur 2) vorgesehen, die über Signalleitungen (14) mit verschiedenen Meßgebern und den Bedienelementen verbunden ist. Sie gibt zeit- und zustandsabhängige Befehle über Steuerleitungen (15) an verschiedene Aktoren (Motoren, Ventile, Anzeigeelemente ...) weiter.

[0016] Unter den Meßgebern der erfindungsgemäß ausgebildeten Waschmaschine (1) befindet sich ein erster Gewichtssensor (16), mit dem die Beladungsmenge der Trommel (3) ermittelt werden kann. Als Sensor kann in bekannter Weise ein Lagesensor verwendet werden, mit welchem die gewichtsabhängige Laugenbehälterabsenkung erfaßt wird. Andere Gewichtssensoren (beispielsweise Dehnungsmeßstreifen) oder andere Verfahren zur Feststellung von Art und/oder Gewicht der Beladung können ebenfalls verwendet werden.

[0017] Ein weiterer Gewichtssensor (17) ist an der Waschmittelschublade (12) angeordnet und ermittelt das Gewicht der vom Benutzer eingefüllten Waschmittel-Istmenge. Dieses Gewichtssignal wird ebenfalls an die Mikroprozessor-Steuerung (MC) weitergegeben. Anstelle dieses Gewichtssensors (17) kann ein Füllstandssensor verwendet werden.

[0018] Figur 2 zeigt die Bedienelemente der Waschmaschine (1) in vergrößerter Form. Mit dem Drehwahlschalter (18) wird das durchzuführende Programm für den Waschvorgang je nach Wäscheart und Temperatur ausgewählt. Weitere Zusatzfunktionen sind durch Drucktastenschalter (19) anwählbar. Dabei kann mit einer Taste "Stark verschmutzt" (nicht dargestellt) der Verschmutzungsgrad der Wäsche eingegeben werden. Die Mikroprozessor-Steuerung (MC) steht über eine Steuerleitung (15) mit einer Signaleinrichtung in Form einer Anzeigelampe (20) in Verbindung.

[0019] Ein weiteres Eingabeelement dient zur Übermittlung der spezifischen Dichte des verwendeten Waschmittels. Die Eingabe kann entweder manuell durch ein Tastenfeld (nicht dargestellt) erfolgen oder über einen Strichcode-Leser (21), über den die Mikroprozessor-Steuerung (MC) Angaben über die Art des Waschmittels von der Verpackung einliest und hiervon abhängig den Wert für die Dichte aus einem ersten Speicher (SP 1) abruft. Darüber hinaus ist in der Steuerung ein zweiter nichtflüchtiger Speicher (Sp 2) integriert, in dem für jede mit dem Drehwahlschalter (18) einstellbare Wäscheart ein Wert für eine spezifische Waschmitteldichte zugeordnet werden kann.

[0020] Die Funktionsweise der gezeigten Anordnung ist wie folgt:

[0021] Zunächst schaltet der Benutzer das Gerät durch Drücken der Taste "Ein/Aus" (22) ein. Danach füllt er die zu waschende Wäsche (4) in die Trommel (3). Anschließend wird mit dem Drehwahlschalter (18) das durchzuführende Programm für den Waschvorgang je nach Wäscheart und Temperatur ausgewählt. Zusatzfunktionen können über Drucktastenschalter (19) eingestellt werden.

[0022] Vor dem erstmaligen Programmstart in einer Wäscheart muß der Benutzer einen Wert für die spezifische Dichte des für diese Wäsche (4) verwendeten Waschmittels eingeben. Dieser Wert wird in einem nichtflüchtigen Speicher (SP 2) abgelegt und der entsprechenden Wäscheart zugeordnet. Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, daß für unterschiedliche Textilien verschiedene Waschmittel verwendet werden. Der Wert für die spezifische Dichte wird über das Programmende hinaus im nichtflüchtigen Speicher (SP 2) registriert, so daß Neueingaben nur bei Änderung des Waschmittels notwendig sind.

[0023] Die Mikroprozessor-Steuerung (MC) startet nun das Waschprogramm mit einer Sequenz zur Eingabe des Waschmittels. In Abhängigkeit vom Wäschegewicht und der spezifischen Waschmitteldichte errechnet sie eine Waschmittel-Sollmenge (in Gramm). Wurde die Taste "Stark verschmutzt" betätigt, wird die Sollmenge bei Programmen, bei denen Vollwaschmittel verwendet wird (Kochwäsche/Buntwäsche; Mini) um 50% und bei Programmen, bei denen Feinwaschmittel verwendet wird (Feinwäsche...) um 20% erhöht. Die Sollmenge wird nun laufend mit dem Gewicht der in das Fach (11) eingefüllten Waschmittel-Istmenge verglichen. Erreicht die Waschmittel-Istmenge den berechneten Sollmengen-Wert, wird die Anzeigelampe (20) angesteuert und leuchtet auf. Eine Überfüllung kann durch ein Blinksignal angezeigt werden. Um das Einfüllen von Waschmittel für weitere Programmteile (Vorwäsche) oder Weichspüler zu ermöglichen, ist eine Quittier-Taste (23) neben der Anzeigelampe (20) angeordnet. Die Sequenz zur Eingabe des Waschmittels muß dann dem gewählten Programm entsprechend mehrmals abgearbeitet werden. Nach dem Schließen der Waschmittelschublade (12) kann das Waschprogramm durch Drücken der Taste "Start" (24) ausgeführt werden.

[0024] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Dort ist in der Waschmittelschublade (12) im Fach (11) für die Hauptwäsche eine Schiebeplatte (25) integriert, mit der das Aufnahmevolumen dieses Fachs (11) mit Hilfe eines Stellmotors (26) über ein Ritzel (27) und eine Zahnstange (28) verändert werden kann. Die Mikroprozessor-Steuerung (MC) stellt bei dieser Ausführungsform in Abhängigkeit vom Wäschegewicht und der angewählten Wäscheart das Volumen des Fachs (11) ein und begrenzt so die Waschmitteleingabe für die Hauptwäsche. Analog wirkende Einrichtungen in den anderen Fächern (11b, 11c) sind möglich.

[0025] In der Ausführungsform gemäß Figur 4 ist in mindestens einem Fach (11) der Waschmittelschublade (12) eine Skalierung (29) angeordnet, bei der sich neben jedem Skalenteil eine LED (30) befindet. Diese LED's (30) sind in von der Mikroprozessor-Steuerung (MC) in Abhängigkeit vom Wäschegewicht und der angewählten Wäscheart ansteuerbar, so daß dem Benutzer eine Füllhilfe gegeben wird.


Ansprüche

1. Programmgesteuerte Waschmaschine (1), insbesondere Haushaltswaschmaschine, mit einer Programmwahleinrichtung (18) zur Anwahl von Waschprogrammen, welche verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind, mit einem Laugenbehälter (2), in welchem eine Trommel (3) drehbar gelagert ist, mit einer Waschmitteleinspülkammer (9) mit mindestens einem Fach (11) zur Aufnahme von Waschmittel, mit einer Einrichtung (16) zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel (3) befindlichen Wäsche (4), und mit einer Mikroprozessor-Steuerung (MC) zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche (4) abhängigen Waschmittel-Sollmenge für das jeweilige Waschprogramm,
gekennzeichnet durch

• eine Einrichtung (17) zur Ermittlung eines Signals, welches der in das Fach (11) eingegebenen Waschmittel-Istmenge entspricht, und zur Weiterleitung des Signals an die Mikroprozessor-Steuerung (MC)

• eine Vergleichseinrichtung in der Mikroprozessor-Steuerung (MC) zum Vergleich der Waschmittel-Istmenge und der für das jeweilige Programm berechneten Waschmittel-Sollmenge

• eine durch die Mikroprozessor-Steuerung (MC) bei Erreichen der berechneten Waschmittel-Sollmenge aktivierbare Signaleinrichtung (20).


 
2. Programmgesteuerte Waschmaschine (1), insbesondere Haushaltswaschmaschine, mit einer Programmwahleinrichtung (18) zur Anwahl von Waschprogrammen, welche verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind, mit einem Laugenbehälter (2), in welchem eine Trommel (3) drehbar gelagert ist, mit einer Waschmitteleinspülkammer mit mindestens einem Fach (11) zur Aufnahme von Waschmittel, mit einer Einrichtung (16) zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel (3) befindlichen Wäsche (4), und mit einer Mikroprozessor-Steuerung (MC) zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche (4) abhängigen Waschmittel-Sollmenge für das jeweilige Waschprogramm,
gekennzeichnet durch eine Stelleinrichtung (25;26;27;28) zur Änderung des Aufnahmevolumens des Fachs (11) in Abhängigkeit von der für das jeweilige Programm berechneten Waschmittel-Sollmenge.
 
3. Programmgesteuerte Waschmaschine (1), insbesondere Haushaltswaschmaschine, mit einer Programmwahleinrichtung (18) zur Anwahl von Waschprogrammen, welche verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind, mit einem Laugenbehälter (2), in welchem eine Trommel (3) drehbar gelagert ist, mit einer Waschmitteleinspülkammer mit mindestens einem Fach (11) zur Aufnahme von Waschmittel, mit einer Einrichtung (16) zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel (3) befindlichen Wäsche (4), und mit einer Mikroprozessor-Steuerung (MC) zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche (4) abhängigen Waschmittel-Sollmenge für das jeweilige Waschprogramm,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Fach (11) eine Füllstandsanzeigevorrichtung (29;30) zur Anzeige einer für das jeweilige Programm berechneten Waschmittel-Sollmenge angeordnet ist.
 
4. Waschmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Eingabe der Art und/oder spezifischen Dichte eines verwendeten Waschmittels.
 
5. Waschmaschine (1) nach Anspruch 4,
gekennzeichnet durch einen Strichcode-Leser (21) zur Identifizierung eines verwendeten Waschmittels und durch einen Speicher (SP 1), aus dem in Abhängigkeit des identifizierten Waschmittels ein Wert für dessen spezifische Dichte abrufbar ist.
 
6. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mikroprozessor-Steuerung (MC) den für ein jeweiliges Programm ermittelten oder eingegebenen Wert in einem nichtflüchtigen Speicher (SP 2) ablegt und bei Anwahl des gleichen Programms mit der Programmwahleinrichtung (18) erneut abruft.
 
7. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Programmwahleinrichtung mindestens eine Taste zur Eingabe des Verschmutzungsgrades der Wäsche enthält und daß die Mikroprozessor-Steuerung die berechnete Waschmittel-Sollmenge in Abhängigkeit vom eingegebenen Verschmutzungsgrad korrigiert.
 




Zeichnung