(19)
(11) EP 0 937 423 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.1999  Patentblatt  1999/34

(21) Anmeldenummer: 99102367.2

(22) Anmeldetag:  06.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A46B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.02.1998 DE 29802484 U

(71) Anmelder: Haug, Siegtraud
86343 Königsbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Haug, Siegtraud
    86343 Königsbrunn (DE)

(74) Vertreter: Rapp, Bertram 
Charrier Rapp & Liebau Patentanwälte Anwaltshaus Volkhartstrasse 7
86152 Augsburg
86152 Augsburg (DE)

   


(54) Spülbürste


(57) Die Spülbürste (1) weist einen Stiel (2) auf, an dessen einem Ende ein Reinigungskopf (3) angeordnet und dessen anderer Endbereich als Handgriff (4) ausgebildet ist. Hierbei ist am freien Ende (4a) des Handgriffes (4) als Halter (5) zur Aufbewahrung der Spülbürste (1) ein Saugnapf (5) aus gummielastischem Material vorgesehen, der an seiner dem Handgriff (4) abgewandten Seite eine Saugfläche (5c) und an seiner dem Handgriff zugewandten Seite einen Befestigungsansatz (5a) aufweist. Der Handgriff (4 ist mit einer Vertiefung (8) zur Aufnahme zumindest des Befestigungsansatzes (5a) versehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülbürste mit einem Stiel, an dessen einem Ende ein Reinigungskopf angeordnet ist und dessen anderer Endbereich als Handgriff ausgebildet ist, wobei am freien Ende des Handgriffes ein Halter zur Aufbewahrung der Spülbürste vorgesehen ist.

[0002] Derartige bekannte Spülbürsten (DE 83 00 495 U1) weisen am freien Ende ihres Handgriffes als Halter zur Aufbewahrung meist einen Haken oder eine Öse auf, damit sie an einem Haken oder einer Hakenleiste, die an der Wand oder der Innenseite einer Spültischtüre befestigt ist, afgehängt und somit aufbewahrt werden können. Dies setzt jedoch voraus, daß immer erst ein Haken oder eine Hakenleiste an der Wand bzw. der Spültischtüre angebracht werden muß.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Spülbürste der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welche in einfacher Weise griffbereit und platzsparend aufbewahrt werden kann.

[0004] Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß der Halter ein Saugnapf aus gummielastischem Material ist, der an seiner dem Handgriff abgewandten Seite eine Saugfläche und an seiner dem Handgriff zugewandten Seite einen Befestigungsansatz aufweist, und daß der Handgriff mit einer Vertiefung zur Aufnahme zumindest des Befestigungsansatzes versehen ist.

[0005] Dank dieser Ausgestaltung kann die Spülbürste griffbereit und platzsparend an beliebigen Orten aufbewahrt werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das freie Ende des Handgriffes mit dem daran vorgesehenen Saugnapf an eine vorzugsweise waagerechte, glatte Oberfläche, z.B. die Oberfläche des Spültisches, die Oberfläche einer Arbeitsplatte, zu drücken. Dank der Haltekraft des Saugnapfes bleibt dann die Spülbürste in senkrechter Lage aufbewahrt auf der jeweiligen Unterlage stehen. Sie ist dort auch jederzeit in der ergonomisch richtigen Lage wieder griffbereit. Man kann nämlich mit der Hand sofort den Handgriff der Spülbürste in der richtigen Lage erfassen und die Spülbürste entgegen der Haltekraft des Saugnapfes von der Unterlage abheben. Vorteilhaft ist es auch, daß man die Spülbürste an beliebiger Stelle aufbewahren kann, dort, wo sie am wenigsten stört, oder dort, wo sie am meisten gebraucht wird. Die vorherige Anbringung von Haken ist nicht erforderlich.

[0006] Aus der US-A-3 934 300 ist ein Trinkglasreiniger in der Form eines Paares von Zungen bekannt, die an ihren ersten Enden über einen Quersteg miteinander verbunden sind. Die zweiten Enden der Zungen sind rechtwinklig abgebogen. Die Zungen sind an ihren einander zugekehrten Seiten und auch an ihren abgewinkelten Enden mit einer Schicht aus saugfähigem Material, z.B. Schwamm, versehen. Ein Glas wird mit seiner zylindrischen Wand zwischen die beiden Zungen eingesteckt, wobei dann das abgewinkelte Ende einer der Zungen am Boden des Glases anliegt. Dieser Trinkglasreiniger weist in einer ersten Ausführungsform an seinem Quersteg Befestigungsmittel, wie z.B. einen Saugnapf oder Klebstoff auf, mit welchen er an einer flachen Oberfläche eines Spülbeckens befestigt werden kann. In dieser Ausgestaltung dient der Saugnapf als reines Befestigungsmittel, um den Trinkglasreiniger während der Reinigung der Gläser in Arbeitsstellung zu halten. Bei einer zweiten Ausgestaltung weist der Trinkglasreiniger keinerlei Befestigungsmittel auf und ist dann in Form eines von Hand gehaltenen Werkzeuges ausgebildet. In dieser Ausgestaltung weist der Trinkglasreiniger keinen Halter zur Aufbewahrung auf, so daß er nur auf einer Oberfläche abgelegt oder in eine Schublade gelegt werden kann. Dieses Dokument offenbart nicht den Gedanken, einen Saugnapf als Halter zur Aufbewahrung einer von Hand geführten Spülbürste zu verwenden.

[0007] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Vertiefung so groß ausgebildet ist, daß der Saugnapf zu einem wesentlichen Teil in der Vertiefung versenkt angeordnet ist und im wesentlichen nur der äußere Randbereich des Saugnapfes über den Handgriff vorsteht. Hierdurch wird nicht nur eine formschöne Ausgestaltung der Spülbürste erreicht, weil der Saugnapf weitgehend versenkt in der Vertiefung angeordnet und nach außen nicht sichtbar ist, sondern es wird auch zusätzlich die Verbindung zwischen Saugnapf und Handgriff optimiert. Außerdem kann sich der äußere Rand des freien Endes des Handgriffes auf der Außenseite des Saugnapfes abstützen, wenn dieser an eine Unterlage angesaugt ist. Es wird somit die Standfestigkeit der Spülbürste im Aufbewahrungszustand verbessert.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß der Saugnapf an seinem Befestigungsansatz einen vorstehenden Gewindezapfen aufweist und daß der Handgriff mit einem Muttergewinde versehen ist, in welches der Gewindezapfen eingeschraubt ist. Durch diese Ausgestaltung wird eine sichere Verbindung zwischen Handgriff und Saugnapf geschaffen. Hierbei weist der Gewindezapfen, der vorzugsweise aus Messing besteht, einen Kopf auf, der in einem Befestigungsansatz des Saugnapfes eingegossen ist.

[0009] Die Erfindung ist anhand eines in der Zeicnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht der Spülbürste, teilweise im Schnitt, in Gebrauchsstellung,

Figur 2 eine ähnliche Darstellung des Handgriffes der Spülbürste in Aufbewahrungsstellung.



[0010] Die Spülbürste 1 weist einen Stiel 2 auf, an dessen einem Ende ein Reinigungskopf 3 angeordnet ist. Der Reinigungskopf 3 kann beliebig ausgestaltet sein, so z.B. gemäß Figur 1 als runde Bürste zum Spülen von Geschirr in Form einer Flaschenbürste, bei der die Borsten in zwei miteinander verdrillte Drähte eingedreht sind, als Gläserbürste, bei der die Borsten in einen Borstenträger eingestanzt (eingepreßt) sind, oder als Isolierflaschen- und -kannenbürste, bei welcher der Reinigungskopf im wesentlichen aus Schaumstoff besteht.

[0011] Der andere Endbereich des Stieles 2 ist als Handgriff 4 ausgebildet. Am freien Ende 4a desselben, welches dem Reinigungskopf 3 abgewandt ist, ist ein Saugnapf 5 aus gummielastischem Material angeordnet. Der Saugnapf 5 ist in üblicher Weise kreisrund. Seine Achse A verläuft in Stiellängsrichtung.

[0012] Der Saugnapf 5 weist einen Befestigungsansatz 5a auf. In den Befestigungsansatz 5a ist der Kopf eines Gewindezapfens 6 eingegossen. Der Handgriff 4 ist mit einem Muttergewinde 7 versehen, in welches der Gewindezapfen 6 eingeschraubt ist.

[0013] Ferner weist der Handgrifff 4 eine Vertiefung 8 auf, deren Abmessungen im wesentlichen den Abmessungen des Befestigungsansatzes 5a entspricht. Ferner nimmt die Vertiefung 8 auch einen wesentlichen Teil des Saugnapfes 5 auf, so daß über das Ende 4a des Handgriffes 4 im wesentlichen nur der äußere Randbereich 5b des Saugnapfes 5 vorsteht. Der Saugnapf 5 sollte, wie in Figur 2 gezeigt, in angesaugtem Zustand zumindest zur Hälfte seiner Höhe in der Vertiefung 8 versenkt angeordnet sein.

[0014] In Figur 1 ist die Spülbürste 1 in ihrer Gebrauchsstellung gezeichnet. Zur Aufbewahrung wird die Spülbürste 1 mit ihrem Saugnapf 5 auf eine ebene, vorzugsweise horizontale, glatte Unterlage 9 aufgesetzt und mittels des Handgriffes 4 angedrückt. Die Spülbürste nimmt dann die in Figur 2 dargestellte Aufbewahrungsstellung ein, bei welcher es senkrecht von der Unterlage 9 absteht. Die Unterlage 9 wird durch eine Küchenplatte, den Randbereich eines Spülbeckens oder dgl. gebildet. Der Saugnapf 5 haftet auf jeder glatten Oberfläche, wie Edelstahl, Keramik, Glas, Kunststofplatten. Zum Abnehmen der Spülbürste wird diese einfach an ihrem Handgriff 4 erfaßt und entgegen der Haltekraft des Saugnapfes 5 von der Unterlage 9 abgehoben.


Ansprüche

1. Spülbürste (1) mit einem Stiel (2), an dessen einem Ende ein Reinigungskopf (3) angeordnet ist und dessen anderer Endbereich als Handgriff (4) ausgebildet ist, wobei am freien Ende (4a) des Handgriffes (4) ein Halter (5) zur Aufbewahrung der Spülbürste (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter ein Saugnapf (5) aus gummielastischem Material ist, der an seiner dem Handgriff (4) abgewandten Seite eine Saugfläche (5c) und an seiner dem Handgriff zugewandten Seite einen Befestigungsansatz (5a) aufweist, und daß der Handgriff (4) mit einer Vertiefung (8) zur Aufnahme zumindest des Befestigungsansatzes (5a) versehen ist.
 
2. Spülbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (8) so groß ausgebildet ist, daß der Saugnapf (5) zu einem wesentlichen Teil in der Vertiefung (8) versenkt angeordnet ist und im wesentlichen nur der äußere Randbereich (5b) des Saufnapfes über den Handgriff (4) vorsteht.
 
3. Spülbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) in angesaugtem Zustand zumindest zur Hälfte seiner Höhe in der Vertiefung (8) versenkt angeordnet ist.
 
4. Spülbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugnapf (5) an seinem Befestigungsansatz (5a) einen vorstehenden Gewindezapfen (6) aufweist und daß der Handgriff (4) mit einem Muttergewinde (7) versehen ist, in welches der Gewindezapfen eingeschraubt ist.
 
5. Spülbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (A) des Saugnapfes (5) in Stiellängsrichtung verläuft.
 




Zeichnung







Recherchenbericht