(19)
(11) EP 0 942 105 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(21) Anmeldenummer: 99810228.9

(22) Anmeldetag:  12.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03C 1/05, E03D 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1998 DE 29804366 U

(71) Anmelder: GEBERIT TECHNIK AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Segieth, Matthias
    8640 Rapperswil (CH)
  • Benne, David
    8645 Jona (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

   


(54) Wandeinbaugehäuse für eine Radarsonde, das hinter einem Sanitärkörper, insbesondere Urinal einer Sanitäranlage anzuordnen ist


(57) Das Wandeinbaugehäuse ist kanalförmig ausgebildet und besitzt eine untere Einführungs- und Revisionsöffnung (3) zum Einführen der Radarsonde (2). Diese Öffnung (3) führt zu einem vertikal anzuordnenden Schacht (6), in den die Radarsonde (2) bei ihrer Montage in einen oberen und im Abstand zur genannten Öffnung angeordneten haubenförmigen Bereich (11) hochschiebbar ist. Die montierte Radarsonde (2) befindet sich über dem Sanitärkörper (18) und wird von diesem nicht beeinflusst. Trotzdem ist die Revisionsöffnung (3) vandalensicher hinter dem Sanitärkörper (18) angeordnet. Gewährleistet ist zudem eine einfache und schnelle Montage sowie Revision.




Beschreibung


[0001] Wandeinbaugehäuse für die Montage von Radarsonden zur Steuerung von Sanitäranlagen sind bekannt. Die EP-A-0 717 289 zeigt eine Radarsonde, die hinter einem Urinal in einer Ausnehmung der Gebäudewand untergebracht ist. Die Radarsonde befindet sich hier in einem kastenförmigen Wandeinbaugehäuse, das in dieser Schrift nicht näher dargestellt ist. Die Radarsonde befindet sich hinter dem Urinal. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass die Radarsonde sehr vanda-lensicher untergebracht ist. Zum Auswechseln des Radars muss dann allerdings das Urinal abgenommen werden. Das Anbringen der Radarsonde hinter dem Urinal hat aber den Nachteil, dass die Keramik des Urinals aufgrund der Restfeuchtigkeit in der Keramik einen Einfluss auf den Radar ausübt. Insbesondere ist dadurch das Einstellen des Radars vergleichsweise aufwendig. Bei einem Urinal aus Chromstahl kann zudem eine Radarsonde nicht angwendet werden. Um den Einfluss der Keramik oder des Chromstahls zu vermeiden, werden solche Radarsonden auch oberhalb des Urinals in einer Nische der Gebäudewand untergebracht. Diese Nische wird dann mit einer Platte abgedeckt. Auch mit einer sehr aufwendigen Abdeckung kann aber keine hinreichende Vandalensicherheit erzielt werden.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wandeinbaugehäuse der genannten Art zu schaffen, das die oben genannten Nachteile vermeidet. Das erfindungsgemässe Wandeinbaugehäuse soll eine hohe Vandalensicherheit gewährleisten, eine einfache und rationelle Montage ermöglichen und zudem den Einfluss der Keramik auf den Radar vermeiden.

[0003] Die Aufgabe ist bei einem Wandeinbaugehäuse der genannten Art dadurch gelöst, dass es kanalförmig ausgebildet ist und eine untere Einführungs- und Revisionsöffnung für die Radarsonde aufweist und diese Öffnung zu einem vertikal anzuordnenden Schacht führt, in dem die Radarsonde bei ihrer Montage in einen oberen und im Abstand zur genannten Öffnung angeordneten Bereich hochschiebbar ist.

[0004] Das erfindungsgemässe Wandeinbaugehäuse ermöglicht die Anordnung der Radarsonde über dem Sanitärkörper, d.h. ausser-halb der Keramik dieses Sanitärkörpers. Die Einführungs-und Revisionsöffnung befindet sich aber trotzdem hinter dem Sanitärkörper und ist damit verborgen und nicht sichtbar und für Vandalen nicht zugänglich. Bei der Montage wird die Radarsonde durch die Einführungs- und Revisionsöffnung in das Wandeinbaugehäuse eingeführt und soweit hochgeschoben, bis sie über dem Sanitärkörper angeordnet ist.

[0005] Die Montage der Radarsonde ist dann besonders einfach, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ein Stab vorgesehen ist, mit dem die Radarsonde im Schacht hochschiebbar ist. Dieser Stab kann dann gleichzeitig zum Halten der Radarsonde verwendet werden. Der Stab wird dann in den Schacht des Wandeinbaugehäuses gestellt und stützt diese Radarsonde. Zur Revision der Radarsonde muss dann lediglich dieser Stab an seinem unteren Ende aus dem Gehäuse herausgezogen werden. Die Radarsonde rutscht dann nach unten zur Revisionsöffnung. Vorzugsweise ist dieser Stab biegbar ausgebildet.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Wandeinbaugehäuse lösbar in einem Montagerahmen integriert. Dieser Montagerahmen kann dann mit oder ohne Wandeinbaugehäuse verwendet werden.

[0007] Zur Anpassung des Wandeinbaugehäuses an unterschiedliche Sanitärkörper ist dieses Gehäuse nach einer Weiterbildung der Erfindung ablängbar ausgebildet. Vorzugsweise weist es eine Schwächungslinie auf, an der ein Bereich abgebrochen wird, wenn dieses Gehäuse verkürzt werden soll.

[0008] Vorzugsweise findet das Wandeinbaugehäuse Verwendung für ein Urinal. Denkbar ist aber auch die Verwendung bei einem anderen Sanitärkörper, bei dem eine Steuerung mittels einer Radarsonde vorgesehen ist.

[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch einen Schnitt durch eine Gebäudewand mit einem eingebauten Wandeinbaugehäuse gemäss der Erfindung sowie ein montiertes Urinal,

Figur 2 eine Ansicht des erfindungsgemässen Wandeinbaugehäuses, und

Figur 3 schematisch den Einbau eines Wandeinbaugehäuses gemäss der Erfindung in einen Montagerahmen.



[0011] Die Figur 1 zeigt eine Gebäudewand 20, an der ein an sich übliches Urinal 18 befestigt ist. Über dem Urinal 18 befindet sich in einer Nische 29 der Gebäudewand 20 eine an sich bekannte Steuereinheit 16. Diese Steuereinheit 16 befindet sich in einem mit einem Deckel 15 versehenen hier nicht näher gezeigten Einbaukasten. Durch eine Bohrung 29 in der Gebäudewand 20 führt eine Leitung 17 von der Steuereinheit 16 zu einer Radarsonde 2, die in einem Wandeinbaugehäuse 1 untergebracht ist. Diese elektrische Leitung 17 liefert sowohl Strom als auch Steuersignale an die Radarsonde 2. Wie ersichtlich, befindet sich die Radarsonde 2 am oberen Ende eines vertikalen Schachtes 6. Dieser Schacht 6 ist an einem unteren Ende des Wandeinbaugehäuses 1 über eine rechteckige Einführungs- und Revisionsöffnung 3 zugänglich. In den Schacht 6 ist ein Stab 26 gestellt, auf welchem die Radarsonde 2 abgestellt ist. Wie die Figur 1 schematisch zeigt, wird die Radarsonde 2 mittels des Stabes 26 eingeführt. Die Radarsonde 2 wird mit dem Stab 26 im Schacht 6 nach oben geschoben. Hat die Sonde 2 die in Figur 1 mit gestrichelten Linien gezeigte Position erreicht, wird der Stab an seinem unteren Ende in dem Wandeinbaugehäuse 1 abgestellt. Die Öffnung 3 führt wie ersichtlich über einen Bogen 5 in den vertikalen Schacht 6. Zum Einführen der Radarsonde 2 ist dazu der Stab 26 vorzugsweise biegbar ausgebildet. Zur Revision oder zum Auswechseln der Radarsonde 2 muss dann lediglich der Stab 26 aus dem Schacht 6 herausgezogen werden. Die Radarsonde 2 folgt infolge ihres Eigengewichtes dem Stab 26. Das Urinal 18 ist hierbei selbstverständlich nicht montiert. Die Länge des Schachtes 6 ist so bemessen, dass gemäss Figur 1 die Radarsonde 2 sich über dem Urinal 18 und die Öffnung 3 sich hinter dem Urinal 18 befindet. Die Öffnung 3 ist somit vanda-lensicher durch das Urinal 18 abgedeckt und gleichzeitig ist die Radarsonde 2 durch dieses Urinal 18 nicht beein-flusst.

[0012] Das Wandeinbaugehäuse 1 besteht gemäss Figur 2 aus einer Haube 11, die frontseitig für ein Spülrohr 14 eine Ausnehmung 28 und oben eine horizontale Abschlusswand 7 sowie Öffnungen 8 zum Einführen der Leitung 17 aufweist. Die Haube 11 ist auf ein Zwischenstück 10 aufgesetzt, das einen Bauschutz bildet. Dieses Zwischenstück 10 ist über eine Schwächungsrille 27 über einen unteren bogenförmigen Teil 9 verbunden. Der mittlere Teil 10 kann zum Verkürzen des Wandeinbaugehäuses oben abgelenkt oder entlang der Schwächungsrille 27 abgebrochen werden. Die Öffnung 3 wird nach dem Einbau der Sonde 2 mit einem Deckel 12 verschlossen. Je nach Stärke der Gebäudewand 20 kann auf die Mündung 4 der Öffnung 3 ein Verlängerungsstück 13 aufgesetzt werden. Das Zwischenstück 13 kann wiederum als Bauschutz dienen.

[0013] Das Wandeinbaugehäuse kann bereits in eine entsprechende Ausnehmung einer Gebäudewand 20 eingesetzt werden. Vorzugsweise ist jedoch das Wandeinbaugehäuse 1 gemäss Figur 3 in einen Montagerahmen 21 integriert. Dieser an sich bekannte Montagerahmen 21 weist zwei vertikale Stützen 22 sowie Traversen 23 auf. Die Steuereinheit 16 sowie das Spülrohr 14 sind in einem oberen Bereich des Montagerahmens 21 an diesen befestigt. Die Figur 3 zeigt schematisch das Einsetzen des Wandeinbaugehäuses 1 in den Montagerahmen 21. Wie ersichtlich, wird das Wandeinbaugehäuse 1 von unten in den Montagerahmen 21 eingeschoben. Mit hier nicht gezeigten Befestigungsmitteln wird das Wandeinbaugehäuse 1 am Montagerahmen 21 lösbar befestigt. Der Einbau eines solchen Montagerahmens 21 in eine Gebäudewand 20 ist dem Fachmann gut bekannt. Der Sanitärkörper, beispielsweise das Urinal 18 wird dann an diesem Montagerahmen 21 befestigt. Dieser Montagerahmen 21 dient in der Regel auch zur Befestigung des in Figur 1 gezeigten Ablaufrohres 19.


Ansprüche

1. Wandeinbaugehäuse für eine Radarsonde 2, das hinter einem Sanitärkörper (18), insbesondere Urinal einer Sanitäranlage anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es kanalförmig ausgebildet ist und eine untere Einführungs- und Revisionsöffnung (3) für die Radarsonde (2) aufweist und diese Öffnung (3) zu einem vertikal anzuordnenden Schacht (6) führt, in dem die Radarsonde (2) bei ihrer Montage in einen oberen und im Abstand zur genannten Öffnung (3) angeordneten Bereich (11) hochschiebbar ist.
 
2. Wandeinbaugehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführungs- und Revisionsöffnung (3) über einer 90°-Bogen (5) zu dem vertikal anzuordnenden Schacht (6) führt.
 
3. Wandeinbaugehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es an einem oberen Ende im wesentlichen haubenförmig geschlossen ist.
 
4. Wandeinbaugehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Anpassung an unterschiedliche Sanitärkörper (18) ablängbar ist.
 
5. Wandeinbaugehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es in seinem oberen Ende eine rillenförmige Vertiefung (28) für ein Spülrohr (14) aufweist.
 
6. Wandeinbaugehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es in einem Montagerahmen (21) eingebaut ist.
 
7. Wandeinbaugehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Ende (11) in einem oberen Bereich des Montagerahmens (21) angeordnet ist, derart, dass sich dieses obere Ende (11) und die darin untergebrachte Radarsonde (2) über dem am Montagerahmen (21) montierten Sanitärartikel (18) befindet.
 
8. Wandeinbaugehäuse nach Anspruch oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einführungs- und Revisionsöffnung (3) in einem mittleren Bereich des Montagerahmens (21) befindet, derart, dass bei montiertem Sanitärartikel (18) diese Öffnung (3) sich geschützt hinter dem Sanitärartikel (18) befindet.
 
9. Wandeinbaugehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die montierte Radarsonde (2) mittels eines Stabes (26) im Inneren des Gehäuses gehalten ist.
 
10. Wandeinbaugehäuse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (26) biegbar ausgebildet ist.
 




Zeichnung