(19)
(11) EP 0 942 121 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(21) Anmeldenummer: 98119512.6

(22) Anmeldetag:  15.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1998 DE 19809251

(71) Anmelder: Karcher GmbH & Co.
74906 Bad Rappenau (DE)

(72) Erfinder:
  • Münster, Michael
    74906 Bad Rappenau (DE)
  • Molotschni, Alexander
    74906 Bad Rappenau (DE)

(74) Vertreter: Pfiz, Thomas et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Rosette für einen Türbeschlag


(57) Die Erfindung betrifft eine Rosette für einen Türbeschlag mit einem eine zentrale Durchtrittsöffnung (44) aufweisenden Grundkörper (12) zur Lagerung eines Türdrückers (54) oder zur Abdeckung eines Türschlosses. Zur Vereinfachung der Montage ist ein an der Tür (56) verankerbarer scheibenförmiger Montagesockel (10) vorgesehen, mit welchem der Grundkörper (12) an einer Anlagefläche (64) in Eingriff bringbar und über Verbindungsmittel (34,14) fest verbindbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Rosette für einen Türbeschlag mit einem eine zentrale Durchtrittsöffnung aufweisenden Grundkörper zur Lagerung eines Türdrückers oder zur Abdeckung eines Türschlosses.

[0002] Solche Rosetten werden üblicherweise paarweise an einer Tür befestigt, wobei die Grundkörper in der vorgesehenen Position einander gegenüberliegend direkt auf die Breitseitenflächen der Tür aufgesetzt und mittels durchgehender Schrauben verbunden werden. Die Türlöcher sind dabei im horizontalen Abstand voneinander angeordnet, und die Grundkörper weisen entsprechende exzentrische Anschraubbohrungen auf. Um die Schrauben sichtseitig abzudecken, wird eine Blendenkappe auf den Grundkörper aufgeschraubt oder aufgerastet. Bei diesen zweiteiligen Rosetten wird allerdings die Montage dadurch erschwert, daß ein in dem Grundkörper gelagerter Türgriff entgegen der Kraft seiner Hochhaltefeder heruntergedrückt werden muß, um die in der waagerechten Griffposition verdeckte Anschraubbohrung freizugeben. Hinzu kommt, daß der Ringrand des Grundkörpers aus ästhetischen Gründen eine vorgegeben Breite nicht überschreiten sollte, so daß der maximale Schraubendurchmesser entsprechend beschrankt ist. Bei dünnen Stiftschrauben sind jedoch auch die Toleranzen für die Türlöcher kleiner, so daß es häufig zu Fehlbohrungen kommt bzw. die mit zu großem Spiel im Türholz festgelegten Grundkörper die Auflagefläche beschädigen. Schließlich muß zu Reparaturzwecken oder zum Austausch von Türbeschlagelementen, insbesondere einer Handhabe oder eines Schließzylinders, die gesamte Rosette von der Tür gelöst werden.

[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, Rosetten der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die Montage erleichtert, ein Austausch von Beschlagelementen vereinfacht und eine Verbesserung des Designs unter Gewährleistung einer zuverlässigen Befestigung ermöglicht wird.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Der Kern der Erfindung liegt darin, ein in der vorgesehen Lage einfach vormontierbares Sockelteil vorzusehen, über welches sich der Grundkörper mittelbar an der Tür festlegen läßt. Um dies zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß ein an der Tür verankerbarer scheibenförmiger Montagesockel vorgeschlagen, mit welchem der Grundkörper an einer Anlagefläche in Eingriff bringbar und über Verbindungsmittel fest verbindbar ist. Damit ist es möglich, die zur Verankerung an der Tür erforderlichen Befestigungselemente unabhängig vom Aufbau des Grundkörpers zu gestalten und anzubringen, so daß auch ein nachträgliches Lösen des Grundkörpers vereinfacht wird.

[0006] Um die Vormontage in der gewünschten Lage ohne Beeinträchtigung der Rosettenfunktion zu ermöglichen, weist der als Ringscheibe ausgebildete Montagesockel vorteilhafterweise einen im Befestigungszustand koaxial mit der Durchtrittsöffnung des Grundkörpers angeordneten zentralen Durchbruch für ein Betätigungselement des Türbeschlags und mehrere, vorzugsweise zwei in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, exzentrisch axial durchgehende Befestigungsbohrungen zur Aufnahme von Befestigungsschrauben auf. Dabei können die Bohrungsdurchmesser so groß gewählt werden, daß eine Fehlmontage weitgehend ausgeschlossen ist.

[0007] Die Montage eines Rosettenpaares wird dadurch erleichtert, daß der Montagesockel mit einem an der Tür breitseitig gegenüberliegend angeordneten weiteren Montagesockel über zwei die Befestigungsbohrungen und die Tür durchsetzende Befestigungsschrauben gemeinsam in vorgegebener Lagebeziehung an der Tür verankerbar ist. Vorteilhafterweise weist der Montagesockel zwei einander diametral gegenüberliegende Befestigungsbohrungen auf, von denen eine mit einem Innengewinde zur Aufnahme des Schraubenschaftes einer ersten Befestigungsschraube versehen ist und die andere zur Lagerung des vorzugsweise als Senkkopf ausgebildeten Schraubenkopfes einer zweiten Befestigungsschraube ausgebildet ist.

[0008] Vor allem zur Abdeckung von Profilzylinder- und Buntbartschlössern ist es von Vorteil, wenn der zentrale Durchbruch des Montagesockels einen elliptischen Umriß aufweist, und wenn die Befestigungsbohrungen seitlich von dem zentralen Durchbruch auf dessen kleiner Ellipsenachse angeordnet sind.

[0009] In herstellungstechnischer Hinsicht ist es günstig, wenn der Montagesockel als aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung bestehendes Druckguß-Formteil ausgebildet ist.

[0010] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Montagesockel mindestens einen an seiner der Tür zugewandten Auflageseite abstehenden, in eine Bohrung der Tür formschlüssig einführbaren Stütznocken zur lagedefinierten Vormontage auf. Hier ist es besonders günstig, wenn der Montagesockel zwei einander diametral gegenüberliegende, jeweils von einer Befestigungsbohrung axial durchbrochene Stütznocken aufweist.

[0011] Um den Grundkörper definiert auf den Montagesockel aufsetzen und gegen Verdrehen sichern zu können, weist der Montagesockel vorteilhafterweise mindestens einen an seiner dem Grundkörper zugewandten Flanschseite axial abstehenden, im Befestigungszustand in eine korresondierende Zentrieröffnung des Grundkörpers formschlüssig eingreifenden Zentrierzapfen als Verbindungsmittel auf. Zur Sicherung gegen axiale Verschiebung kann ein auf den Montagesockel aufschraubbarer Überschraubring als Verbindungsmittel vorgesehen sein, wobei der Überschraubring den Grundkörper an seiner sichtseitigen Randkante übergreift und gegen den Montagesockel andrückt. Dadurch läßt sich auch bei hohen Betätigungskräften ein axiales Abziehen eines Türdrückers sicher ausschließen. Um einen Innenraum insbesondere zur Lagerung eines Drückerhalses zu begrenzen, kann der Grundkörper einen mit einer ebenen stirnseitigen Anlagefläche auf den Montagesockel aufsetzbaren Ringteil und eine den lichten Querschnitt des Ringteils unter Freihaltung der zentralen Durchtrittsöffnung sichtseitig überdeckende Stirnwand aufweisen. Unterschiedliche Funktionen lassen sich mit nur geringen baulichen Änderungen dadurch realisieren, daß die die Stirnwand des Grundkörpers durchbrechende Durchtrittsöffnung entweder als Lagerbohrung für den Türdrücker oder als Profilzylinder- oder Buntbartloch des Türschlosses ausgebildet ist.

[0012] In funktioneller wie in gestalterischer Hinsicht ist es vorteilhaft, wenn die Stirnwand des Grundkörpers stufenförmig axial über den Ringteil übersteht und der Überschraubring einen sichtseitig gegen das Ringteil anliegenden, flächenbündig an die Stirnwand anschließenden stirnseitigen Ringstreifen aufweist. Dabei kann ein ansprechendes Design dadurch erzielt werden, daß sich zumindest die sichtseitigen Oberflächen des Grundkörpers und des Überschraubrings farblich oder in ihrer Oberflächenstruktur unterscheiden.

[0013] Von der Erfindung umfaßt wird auch ein Türbeschlag mit zwei als Rosettenpaar beidseitig von der Tür einander gegenüberliegend angeordneten erfindungsgemäßen Rosetten.

[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1a und b
einen scheibenförmigen Montagesockel einer Rosette für einen Türbeschlag in einer Stirnseiten- und Schmalseitenansicht;
Fig. 2a und b
einen Grundkörper der Rosette in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung;
Fig. 3a und b
einen Überschraubring der Rosette in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung; und
Fig. 4
ein beidseitig an einem abgebrochen dargestellten Türblatt montiertes Rosettenpaar in einem axialen Vertikalschnitt.


[0015] Die in der Zeichnung dargestellte Rundrosette für einen Türbeschlag besteht im wesentlichen aus einem scheibenförmigen Montagesockel 10, einem allgemein ringförmigen Grundkörper 12 und einem Überschraubring 14.

[0016] Der seiner Grundform nach als Ringscheibe ausgebildete Montagesockel 10 weist einen im Umriß elliptischen zentralen Durchbruch 16 und zwei seitlich von dem zentralen Durchbruch 16 auf dessen kleiner Ellipsenachse einander diametral gegenüberliegend angeordnete, axial durchgehende Befestigungsbohrungen 18, 20 auf. Die erste Befestigungsbohrung 18 ist mit einem Innengewinde 22 versehen, während die glatt durchgehende zweite Befestigungsbohrung 20 an der Flanschseite 24 des Montagesockels 10 eine Anfasung 26 zur Aufnahme des Kopfes einer Senkkopfschraube aufweist. Bei einem Durchmesser des Montagerings von etwa 50 mm beträgt der Durchmesser der Querbohrungen zweckmäßig mindestens 3 mm, vorzugsweise 4 mm. Im Winkelabstand von den Befestigungsbohrungen 18, 20 sind zwei weitere Zusatzbohrungen 28 zur Hilfsbefestigung vorgesehen.

[0017] An der im Montagezustand der Tür zugewandten Auflageseite 30 weist der Montagesockel zwei exzentrisch axial abstehende, von den Befestigungsbohrungen 18, 20 durchbrochene Stütznocken 32, 33 auf, während an der gegenüberliegenden Flanschseite 24 des Montagesockels 10 zwei im Winkelabstand von 90° zu den Stütznocken 32 angeordnete, axial abstehende Zentrierzapfen 34 angeformt sind. Mantelseitig weist der Montagesockel 10 ein Außengewinde 36 auf. Zweckmäßig besteht der Montagesockel 10 als Druckguß-Formteil aus Aluminium.

[0018] Der Grundkörper 12 weist einen Ringteil 38 und eine an dem Ringteil 38 stufenförmig axial vorstehende sichtseitige Stirnwand 40 auf. Das Ringteil 38 ist mit zwei einander diametral gegenüberliegenden, axial durchgehenden Zentrieröffnungen 42 versehen, während die Stirnwand 40 einen zentralen Durchbruch 44 aufweist. Der Außendurchmesser des Ringteils 38 ist geringfügig kleiner als derjenige des Montagesockels 10.

[0019] Der Überschraubring 14 weist einen mit einem Innengewinde 46 auf den Montagesockel 10 aufschraubbaren Mantelteil 48 und einen von dem Mantelteil radial nach innen abstehenden Ringstreifen 50 auf, wobei der lichte Innendurchmesser des Ringstreifens 50 dem Außendurchmesser der Stirnwand 40 des Grundkörpers 12 entspricht.

[0020] Im folgenden wird anhand von Fig. 4 die beiderseitige Türmontage eines Paares von Rosetten 52 beschrieben, die zur Lagerung der Türdrücker 54 bestimmt sind. In einem ersten Montageschritt werden zunächst die Montagesockel 10 mit ihrer Auflageseite 24 beidseitig an dem Türblatt 56 aufgesetzt, wobei die Stütznocken 32, 33 formschlüssig in korrespondierende Bohrungen des Türblattes 56 eingreifen. Zur gegenseitigen Verbindung der Montagesockel 10 werden dann zwei Befestigungsschrauben 58 von den gegenüberliegenden Seiten des Türblatts her mit ihrem Gewindeschaft 60 in die Befestigungsbohrungen 20 eingeführt und in das Innengewinde 22 der fluchtend ausgerichteten Befestigungsbohrung 18 des gegenüberliegenden Montagesockels 10 eingedreht, bis der Schraubenkopf 62 in der Anfasung 26 der Befestigungsbohrung 20 abgestützt ist. Auf diese Weise werden die Montagesockel 10 gegen das Türblatt 56 geklemmt, während die Stütznocken 32, 33 eine definierte Montageposition sicherstellen. In einem nächsten Montageschritt wird der mit dem Türdrücker 54 bestückte Grundkörper 12 mit seiner durch das freie Stirnende des Ringteils 38 gebildeten Anlagefläche 64 so auf die Flanschseite 24 des zu gehörigen Montagesockels 10 aufgesetzt, daß dessen Zentrierzapfen 34 in die Zentrieröffnungen 42 verdrehgesichert eingreifen. Zur axialen Verschiebesicherung des Grundkörpers 12 kann dann in einem nächsten Montageschritt der Überschraubring 40 über das Griffteil 66 des Türdrückers 54 geführt und mit seinem Innengewinde 46 auf das Außengewinde 36 des Montagesockels aufgeschraubt werden. In dem dadurch hergestellten Verbindungszustand schließt der Ringstreifen 50 des Überschraubrings 14 bündig an die Stirnwand 40 des Grundkörpers 12 an. Aus Designgründen kann es dabei vorgesehen sein, daß der Grundkörper 12 und der Überschraubring 14 voneinander verschiedene Farben oder Oberflächenstrukturen aufweisen.

[0021] Der zentrale Durchbruch 44 der Stirnwand 40 des Grundkörpers 12 dient als Lager für der Griffhals 68 des Türdrückers 54. Dabei sorgt ein in dem durch die Bauteile 10, 12, 14 der Rosette begrenzten Innenraum 68 angeordneter Rückstellmechanismus für die Hochhaltung des Griffteils 66 und sichert dieses zugleich gegen axiales Abziehen. Der Rückstellmechanismus weist zu diesem Zweck eine zwischen einem Innenzapfen 70 des Grundkörpers 14 und dem Griffhals 68 vorgespannte Spiralfeder 72 auf, über welche eine mittels Springring 74 an dem Griffhals 68 festgelegte Sicherungsscheibe 76 innenseitig an der Stirnwand 40 des Grundkörpers 14 abgestützt ist. Dabei greift der Innenzapfen 70 in ein radial ausgeschnittenes Segment 78 der Sicherungsscheibe 76 ein, wodurch der Drehbereich des Griffteils 66 definiert wird. Zur Betätigung der Schloßfalle ist der Türdrücker 54 über einen mittels Madenschraube 80 gesicherten Mehrkantdorn 82 mit einem in der gegenüberliegenden Rosette 52 gelagerten, nicht dargestellten weiteren Türdrücker verbunden. In der vorstehend beschriebenen Anordnung lassen sich die Rosetten 52 auch zur stirnseitigen Abdeckung eines Türschlosses einsetzen, wobei der zentrale Durchbruch 44 dann als Profilzylinder- oder Buntbartloch ausgebildet ist.

[0022] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft eine Rosette für einen Türbeschlag mit einem eine zentrale Durchtrittsöffnung 44 aufweisenden Grundkörper 12 zur Lagerung eines Türdrückers 54 oder zur Abdeckung eines Türschlosses. Zur Vereinfachung der Montage ist ein an der Tür 56 verankerbarer scheibenförmiger Montagesockel 10 vorgesehen, mit welchem der Grundkörper 12 an einer Anlagefläche 64 in Eingriff bringbar und über Verbindungsmittel 34,14 fest verbindbar ist.


Ansprüche

1. Rosette für einen Türbeschlag einer Tür (56) mit einem eine zentrale Durchtrittsöffnung (44) aufweisenden Grundkörper (12) zur Lagerung eines Türdrückers (54) oder zur Abdeckung eines Türschlosses, gekennzeichnet durch einen an der Tür (56) verankerbaren scheibenförmigen Montagesockel (10), mit welchem der Grundkörper (12) an einer Anlagefläche (64) in Eingriff bringbar und über Verbindungsmittel (34,14) fest verbindbar ist.
 
2. Rosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Ringscheibe ausgebildete Montagesockel (10) einen im Befestigungszustand koaxial mit der Durchtrittsöffnung (44) des Grundkörpers (12) angeordneten zentralen Durchbruch (16) für ein Betätigungselement (82) des Türbeschlags und mehrere, vorzugsweise zwei in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, exzentrisch axial durchgehende Befestigungsbohrungen (18,20) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (58) aufweist.
 
3. Rosette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) mit einem an der Tür (56) breitseitig gegenüberliegend angeordneten weiteren Montagesockel über zwei die Befestigungsbohrungen (18,20) und die Tür (56) durchragende Befestigungsschrauben (58) gemeinsam an der Tür (56) verankerbar ist.
 
4. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) zwei einander diametral gegenüberliegende Befestigungsbohrungen (18,20) aufweist, von denen eine mit einem Innengewinde (22) zur Aufnahme des Schraubenschaftes (60) einer Befestigungsschraube (58) versehen ist und die andere zur Lagerung des vorzugsweise als Senkkopf ausgebildeten Schraubenkopfes (62) einer weiteren Befestigungsschraube (58) ausgebildet ist.
 
5. Rosette nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Durchbruch (16) des Montagesockels (10) einen elliptischen Umriß aufweist, und daß die Befestigungsbohrungen (18,20) seitlich von dem zentralen Durchbruch (16) auf dessen kleiner Ellipsenachse angeordnet sind.
 
6. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) als aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung bestehendes Druckguß-Formteil ausgebildet ist.
 
7. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) mindestens einen an seiner der Tür (56) zugewandten Auflageseite ((30) abstehenden, in eine Bohrung der Tür (56) formschlüssig einführbaren Stütznocken (32,33) aufweist.
 
8. Rosette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) zwei einander diametral gegenüberliegende, jeweils von einer Befestigungsbohrung (18,20) axial durchbrochene Stütznocken (32,33) aufweist.
 
9. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagesockel (10) mindestens einen an seiner dem Grundkörper (12) zugewandten Flanschseite (24) axial abstehenden, im Verbindungszustand in eine zugeordnete Zentrieröffnung (42) des Grundkörpers (12) formschlüssig ein-greifenden Zentrierzapfen (34) als Verbindungsmittel aufweist.
 
10. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf den Montagesockel (10) aufschraubbarer Überschraubring (14) als Verbindungsmittel vorgesehen ist, wobei der Überschraubring (14) den Grundkörper (12) an seiner sichtseitigen Randkante übergreift und axial verschiebefest gegen den Montagesockel (10) andrückt.
 
11. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (12) einen mit einer ebenen stirnseitigen Anlagefläche (64) auf den Montagesockel (10) aufsetzbaren Ringteil (38) und eine den lichten Querschnitt des Ringteils (38) unter Freihaltung der zentralen Durchtrittsöffnung (44) sichtseitig überdeckende Stirnwand (40) aufweist.
 
12. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die die Stirnwand (40) des Grundkörpers (12) durchbrechende Durchtrittsöffnung (44) als Lagerbohrung für den Türdrücker (54) oder als Profilzylinder- oder Buntbartloch des Türschlosses ausgebildet ist.
 
13. Rosette nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand (40) des Grundkörpers (12) stufenförmig axial über den Ringteil (38) übersteht, und daß der Überschraubring (14) einen sichtseitig gegen den Ringteil (38) anliegenden, flächenbündig an die Stirnwand (40) anschließenden stirnseitigen Ringstreifen (50) aufweist.
 
14. Türbeschlag, gekennzeichnet durch zwei als Rosettenpaar beidseitig von der Tür (56) einander gegenüberliegend angeordnete Rosetten (52) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht