(19)
(11) EP 0 943 720 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.09.1999  Patentblatt  1999/38

(21) Anmeldenummer: 98115320.8

(22) Anmeldetag:  14.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06F 37/10, D06F 95/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.02.1998 DE 19806884

(71) Anmelder: Pharmagg Systemtechnik GmbH
27318 Hoya (DE)

(72) Erfinder:
  • Rippe, Hans-Joachim, Dipl.-Ing.
    27318 Hilgermissen (DE)

(74) Vertreter: Heiland, Karsten, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)

   


(54) Maschine zum Waschen, Reinigen und/oder Schleudern, insbesondere Waschschleudermaschine


(57) Waschschleudermaschinen in Trennwandausführung müssen manuell beladen werden. Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit einer Maschine (20), deren Tür (29) im Trommelmantel (28) automatisch geöffnet und geschlossen werden kann. Hierzu wird die Tür von außen durch ein Betätigungselement (26) in das Innere der Trommel gedrückt und bei gleichzeitiger Drehung der Trommel in Umfangsrichtung zur Freigabe einer Öffnung (39) verschoben.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Waschen, Reinigen und/oder Schleudern, insbesondere Waschschleudermaschine, mit einem Gehäuse, einer hierin um eine Vorzugsweise horizontale Achse drehenden Trommel, und mit einer Tür im Trommelmantel zum Beladen und/oder Entladen des Waschgutes.

[0002] Waschschleudermaschinen für den gewerblichen Anwender sollen möglichst automatisch beschickbar sein. Die manuelle Handhabung des Waschgutes beim Beladen oder Entladen der Maschine soll vermieden werden. Als Waschgut kommt insbesondere Wäsche in Betracht. Daneben ist auch das Waschen von kleinen Stückgütern möglich, beispielsweise Korken für Weinflaschen. Der einfachheithalber wird nachfolgend auf Wäsche bezug genommen, ohne dadurch andere Anwendungsgebiete auszuschließen.

[0003] Waschschleudermaschinen werden zum Teil in Trennwand- oder Durchladeausführungen eingesetzt. Dabei erfolgt die Beladung der Trommel auf einer Seite und die Entladung auf einer anderen Seite. Gerade bei diesen Ausführungen ist es bislang üblich, das Be- und Entladen manuell auszuführen .

[0004] Eine spezielle Ausführung einer Trennwandmaschine ist einseitig gelagert, wird über eine Öffnung im Trommelmantel beladen und über eine Frontöffnung entladen. Das automatische Entladen über die Frontöffnung kann durch Kippen der Trommel ermöglicht werden. Der Beladevorgang mußte bislang manuell durchgeführt werden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Maschine so zu gestalten, daß ein automatisches Beladen möglich ist. Die erfindungsgemäße Maschine ist gekennzeichnet durch Mittel zum automatischen Öffnen und Schließen der Tür im Trommelmantel. Gerade die Türbedienung mußte bislang manuell durchgeführt werden, um sicherzustellen, daß die Tür nach dem Beladen ordnungsgemäß geschlossen ist.

[0006] Das automatische Öffnen der Tür wird insbesondere durch zwei Maßnahmen ermöglicht. Die Tür ist in das Innere der Trommel absenkbar und wird dort parallel zum Trommelmantel während einer Teildrehung der Trommel unter Freigabe einer Öffnung automatisch verschoben. Sofern die Tür sich zwar in Schließstellung befindet, jedoch nicht arretiert ist, besteht eine deutliche Sicherheitsreserve darin, daß die Tür im laufenden Betrieb nach außen und dabei zugleich an die benachbarten Wandungen des Trommelmantels gedrückt wird. Ein Öffnen der Tür nach außen ist nicht möglich.

[0007] Die Tür weist einen besonderen Verriegelungsmechanismus mit einem nach außen weisenden Schloß auf. Dieses wird betätigt durch ein ortsfest außerhalb der Trommel angeordnetes Betätigungselement, das neben der Schließfunktion zugleich die Trommeltür in diesem Bereich in das Innere der Trommel und wieder zurück bewegen kann.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der weiteren Beschreibung. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a, 1b
eine Prinzipskizze einer Waschschleudermaschine im Trennwandbetrieb, Fig. 1a in Seitenansicht, Fig.1b in Vorderansicht,
Fig. 2 bis 4
einen Radialschnitt durch eine Trommel einer Waschschleudermaschine mit Betätigungselement für die Trommeltür und in unterschiedlichen Betriebsstellungen,
Fig. 5
eine Draufsicht auf die Trommeltür,
Fig. 6
einen Schnitt durch die Trommeltür gemäß Fig. 5 entlang der Linie A-A,
Fig. 7
eine Detaildarstellung des Übergangs zwischen Trommeltür und Trommelmantel und zwar auf der das Schloß aufweisenden Seite der Trommeltür,
Fig. 8
eine Detaildarstellung der gegenüberliegenden Seite der Trommeltür,
Fig. 9
einen Radialschnitt, ähnlich den Fig. 2 bis 4, zur Darstellung der Aufnahme für die Trommeltür im Inneren der Trommel,
Fig. 10 und 11
eine Draufsicht auf die Trommeltür entsprechend Fig. 5, in vergrößerter Darstellung des Schließmechanismus.


[0009] Ein spezieller Typ einer Waschschleudermaschine 20 ist in der Prinzipskizze der Fig. 1 gezeigt. Eine Trommel 21 ist mit einer entsprechenden Welle 22 einseitig (rückseitig) gelagert. Die Beladung erfolgt über den Trommelmantel, Pfeil 23. Das Entladen wird über eine Frontseite 24 vorgenommen, Pfeil 25. Es handelt sich um den typischen Aufbau einer Trennwand- oder Durchlademaschine. Die Beladung erfolgt in einem anderen Bereich als die Entladung. Entsprechend besteht eine Trennung zwischen einer "unreinen Seite" und einer "reinen Seite". Im vorliegenden Fall kann eine Trennwand in der Ebene der Frontseite 24 vorgesehen sein.

[0010] Fig. 2 bis 4 zeigen eine detailliertere Darstellung der Trommel 21 mit zugeordnetem Betätigungselement 26. Die Trommel 21 ist um eine Drehachse 27 drehbar. Ein Teil des Trommelmantels 28 ist als Tür 29 ausgebildet. Innenseitig des Trommelmantels 28 sind axial gerichtete Mitnehmer 30 (drei Stück) mit etwa gleichen Abständen zueinander angeordnet. Einer der Mitnehmer, dieser ist mit der Ziffer 31 bezeichnet, ist allein für eine bessere Übersicht bei der Ablaufdarstellung kreuzschraffiert gezeichnet.

[0011] Das Betätigungselement 26 ist ortsfest, oberhalb und nahe dem Umfang des Trommelmantels 28 angeordnet. Rechts daneben ist ein Einwurfschacht 32 bzw. eine Einwurfblende am Trommelgehäuse 33 vorgesehen. Im Einwurfschacht 32 ist eine nicht gezeigte, vorzugsweise pneumatisch betätigte Gehäusetür vorgesehen. Das Betätigungselement 26 als Schließmechanismus für die Tür 29 und der Einwurfschacht 32 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel in einer 12-Uhr und 13-Uhr-Position angeordnet. Möglich sind sowohl weitere Betätigungselemente mit zugeordneten Einwurfschächten als auch die Anordnung eines Betätigungselements mit dem zugehörigen Einwurfschacht an anderer Stelle. So kann beispielsweise ein zusätzlicher oder alleiniger Einwurfschacht in 10-Uhr-Position vorgesehen sein, mit zugeordneten Betätigungselement in 9-Uhr- oder 11-Uhr-Position.

[0012] Die Tür 29 ist so in der Trommel 21 angeordnet, daß sie im geschlossenen Zustand von innen gegen den Trommelmantel 28 drückt. Entsprechend ist zum Öffnen der Tür 29 eine (zumindest kleine) Bewegung derselben in das Innere der Trommel 21 erforderlich. Diese Bewegung wird ausgeführt von dem ortsfest am Gehäuse 33 angeordneten und vorzugsweise pneumatisch wirkenden Betätigungselement 26. Letzteres weist einen gegen die radiale Richtung ausfahrbaren Kolben 34 auf, dessen freies Ende ein Schlüssel ist und in ein entsprechendes Schloß 36 der Tür 29 faßt. Der nicht gezeigte Schlüssel wird über eine seitliche Kolbenzylinderanordnung 37 im Schloß 36 gedreht. Dadurch kommen zwei seitliche Verriegelungsbolzen 38 frei. Anschließend kann die Tür 29 in diesem Bereich von dem Kolben 34 einwärts gedrückt werden, siehe Fig. 3. Die Tür 29 befindet sich jetzt in einer Teilöffnungsposition, in der (in Umfangsrichtung) auf einer Seite ein Kontakt mit dem Trommelmantel 28 und auf der anderen Seite ein Abstand zwischen Tür und Trommelmantel besteht.

[0013] Zum Freilegen einer Öffnung 39 im Trommelmantel 28 wird nun die Trommel durch Ansteuerung des Antriebs (beides nicht gezeigt) um etwa 30° bis 60° gedreht (in Fig. 2-4 im Uhrzeigersinn). Der im Schloß 36 steckende Schlüssel hält die Tür 29 dabei in der bisherigen Position, so daß die Tür 29 bei Drehung der Trommel 21 zwischen Trommelmantel 28 und eine im Inneren umfangsnah angeordnete und insbesondere als Quadratprofil ausgeführte Gleitschiene 40 gelangt.

[0014] Das Schließen der Öffnung 39 bzw. der Tür 29 erfolgt in umgekehrter Weise wie das Öffnen. Zunächst wird die Trommel durch Ansteuerung des Antriebs zurückgedreht (in Fig. 4 gegen den Uhrzeigersinn). Sobald die Tür 29 die Öffnung 39 vollständig abdeckt, kann der Schlüssel im Schloß 36 zum Ausfahren der seitlichen Verriegelungsbolzen 38 gedreht werden. Anschließend wird die Tür 29 von dem Betätigungselement 26 (bei einem in einer Teilöffnungsstellung stehenden Schlüssel) in radialer Richtung nach außen gezogen bis in eine Türendposition. Anschließend wird der Schlüssel weitergedreht und aus dem Schloß 36 herausgezogen. Die Verbindung zwischen dem Betätigungselement 26 und dem Schloß 36 bzw. der Tür 29 ist damit getrennt. Die Trommel 21 kann anschließend anlaufen.

[0015] Die Positionen des Schlüssels, der Tür 29 und der Trommel 21 werden durch nicht gezeigte Näherungsschalter überwacht. Außerdem ist der Schlüssel im Schloß 36 mechanisch gesichert durch eine nicht gezeigte Blende bzw. ein Labyrinth. Der Schlüssel kann nur in einer Position in das Schloß eingesetzt und entnommen werden. In verdrehten Positionen ist eine Entnahme nicht möglich, so daß über den Schlüssel bzw. das Betätigungselement 26 auch radial nach außen wirkende Kräfte auf die Tür 29 aufgebracht werden können. In Verbindung mit einer entsprechenden Steuerung ist so ein automatisches Öffnen und Schließen der Trommel möglich. Die Zufuhr der Wäsche kann von oben mittels einer Hängebahn oder anderer Beladesysteme erfolgen. Bei geöffneter Tür 29 kann beispielsweise die Wäsche aus einer Hängebahn in die Trommel 21 hineinfallen. Die Öffnung 39 weist zu diesem Zweck entweder genau nach oben oder weicht um bis zu 30° hiervon ab, siehe Fig. 4. Neben der gezeigten Öffnungsposition kann auch eine seitliche Position vorgesehen sein, in der eine manuelle oder halb automatische Beladung erfolgen. Zum Entladen der Maschine wird zunächst eine Rundtür an der Frontseite 24 geöffnet und dann die Maschine angekippt. Bei Drehung der Trommel 21 fällt die Wäsche automatisch heraus.

[0016] Eine genauere Darstellung der Trommeltür 29 zeigen die Fig. 5 und 6. Die Tür 29 weist (in Umfangsrichtung gesehen) hakenförmige Kanten 41, 42 auf. Die derart gebildeten Hakenprofile 43, 44 sind auswärts gerichtet und fassen hinter entgegengesetzt ausgebildete, einwärts gerichtete Hakenprofile 45, 46 der Trommel 21 (am Trommelmantel), siehe Fig. 7 und 8.

[0017] In Umfangsrichtung wird die Tür 29 geführt bzw. gehalten durch zwei axial gerichtete Bolzen 47, 48 nahe der Kante 41 und zwei in axialer Richtung ausfahrbare Bolzen 49, 50 auf Höhe des Schlosses 36. Die Bolzen 47, 48 stecken jeweils in einem Gleitklotz 48a, siehe Fig. 8. Dieser ist L-förmig ausgebildet, mit einem längeren waagerechten Schenkel und einem kürzeren senkrechten Schenkel und auf dem zugeordneten Bolzen 47 bzw. 48 verdrehbar aber im Übrigen festgehalten. Der Gleitklotz 48a gleitet auf der Gleitschiene 40. Die Anordnung der Hakenprofile 43, 45 sowie die Positionen der Gleitschiene 40 und des Gleitklotzes 48a sind so aufeinander abgestimmt, daß das Hakenprofil 43 beim Schließen der Tür 29 automatisch hinter das Hakenprofil 45 greift und eine ordnungsgemäße Schließstellung der Tür 29 sichert. Im Übrigen wird die Tür 29 während der Öffnungs- und Schließbewegung von dem nicht gezeigten Schlüssel des Betätigungselements 26 gehalten. Zusätzlich können am Trommelmantel Führungen für axialgerichtete Kanten der Tür 29 vorgesehen sein. Die Bolzen 49, 50 werden zum Verriegeln der Trommeltür 29 ausgefahren, näheres hierzu wird weiter unten in Verbindung mit den Fig. 10 und 11 erläutert. Das Schloß 36 ist in axialer Richtung etwa mittig in einem entsprechenden Gehäuse 51 gehalten.

[0018] Fig. 9 zeigt Einzelheiten im Zusammenhang mit der Führung der Tür 29 beim Öffnen derselben. Die Gleitschiene 40 ist an den Stirnseiten der Trommel, das heißt beidseitig vorhanden und greift über seitliche schmale Abschnitte der Tür 29, zumindest über die Bolzen beim Öffnen der Tür. Die Tür wird im geöffneten Zustand in einem Führungsspalt 52 zwischen dem Trommelmantel 28 und den Gleitschienen 40 gehalten. An Stelle der beidseitigen Gleitschiene 40 kann auch eine dieselbe Funktion erfüllende und parallel zur Trommel angeordnete Abdeckung gleicher Länge (in Umfangsrichtung) vorgesehen sein. Der Mitnehmer 31 ist benachbart zum Hakenprofil 46 angeordnet. Beim Schließen der Tür kann diese maximal bis zur Anlage an den Mitnehmer 31 geschoben werden. Im übrigen wird die Position der Tür durch die Ansteuerung der Drehbewegung der Trommel bei im Schloß 36 eingesetztem Schlüssel geregelt.

[0019] Nachfolgend wird die Funktion der Verriegelung anhand der Fig. 5, 10 und 11 näher erläutert. Das Schloß 36 ist in einer entsprechenden Aufnahme 53 um eine radial gerichtete Achse drehbar. Zwischen den Bolzen 49, 50 und dem Schloß 36 besteht eine Verbindung über Gelenkhebel 54, 55, die nahe dem Schloßumfang am Schloß angelenkt sind (Anlenkpunkte 56). Mit den Bolzen 49, 50 sind die Gelenkhebel 54 über Anlenkpunkte 57 verbunden. In der Stellung gemäß Fig. 10 liegen Bolzen 49, 50 und Gelenkhebel 54, 55 auf einer Linie, ebenso in Fig. 5. Es handelt sich um die Verriegelungsposition, in der die Bolzen 49, 50 mit Endbereichen über die axiale Ersteckung der Tür 29 hinausstehen und in nicht gezeigten Bohrungen im Trommelmantel stecken. Zum Öffnen der Tür wird der Schlüssel in eine längliche Schloßöffnung 58 im Schloß 36 eingesteckt und um 90° verdreht. Dabei werden die Anlenkpunkte 56 ebenfalls um einen Viertelkreis bewegt. Entsprechend kommt es zu einer Auslenkung der Gelenkhebel 54, 55 und zu einer Einzugbewegung der Bolzen 49, 50. Diese stecken zweifach in Führungen 59, 60 und können deshalb keine queraxialen Bewegungen ausführen.

[0020] Mit der beschriebenen Waschschleudermaschine ist ein programmgesteuertes bzw. automatisches Öffnen der Tür 29 im Trommelmantel 28 und damit ein automatisierter Beladevorgang möglich. Nach dem Waschvorgang kann die Maschine ebenfalls automatisch entladen werden und zwar durch Öffnen der Tür an der Frontseite 24 und durch Ankippen der Maschine in Verbindung mit einer Trommeldrehung. Die erfindungsgemäße Waschschleudermaschine kann für Belastungen bis zu 350g und mehr ausgelegt werden.

[0021] Abwandlungen der beschriebenen Ausführungsform sind möglich. So können dem Trommelmantel mehrere Öffnungen und/oder an anderer Stelle als nur an der Oberseite zugeordnet sein. Auch ist eine zweiseitige Lagerung der Trommel möglich. Vorteilhaft ist eine automatisch betätigbare Öffnung in einem seitlichen Bereich des Trommelgehäuses oder an einer Unterseite mit entsprechend zugeordneten Betätigungselementen.

Bezugszeichenliste:



[0022] 
20
Waschschleudermaschine
21
Trommel
22
Welle
23
Pfeil
24
Frontseite
25
Pfeil
26
Betätigungselement
27
Drehachse
28
Trommelmantel
29
Tür
30
Mitnehmer
31
Mitnehmer
32
Einwurfschacht
33
Trommelgehäuse
34
Kolben
35
-
36
Schloß
37
Kolbenzylinderanordnung
38
Verriegelungsbolzen
39
Öffnung
40
Gleitschiene
41
Kante
42
Kante
43
Hakenprofil
44
Hakenprofil
45
Hakenprofil
46
Hakenprofil
47
Bolzen
48
Bolzen
48a
Gleitklotz
49
Bolzen
50
Bolzen
51
Gehäuse
52
Führungsspalt
53
Aufnahme
54
Gelenkhebel
55
Gelenkhebel
56
Anlenkpunkt
57
Anlenkpunkt
58
Öffnung
59
Führung
60
Führung



Ansprüche

1. Maschine zum Waschen, Reinigen und/oder Schleudern, insbesondere Waschschleudermaschine (20), mit einem Gehäuse (33), einer hierin um eine vorzugsweise horizontale Achse (27) drehenden Trommel (21), und mit einer Tür (29) im Trommelmantel (28) zum Beladen und/oder Entladen der Wäsche, gekennzeichnet durch Mittel zum automatischen Öffnen und Schließen der Tür.
 
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür zum Öffnen und Schließen in Drehrichtung der Trommel (21) verschiebbar gehalten ist.
 
3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (29) im Inneren des Trommelmantels (28) gehalten ist und zum Öffnen zumindest teilweise, insbesondere einseitig in Drehrichtung, in die Trommel (21) hinein absenkbar ist.
 
4. Maschine nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (26), das außerhalb der Trommel (21) ortsfest angeordnet ist und mit dem die Tür (29) zumindest einseitig in die Trommel (21) hinein absenkbar, verdrehfest positionierbar und aus einer abgesenkten Position wieder heraushebbar ist.
 
5. Maschine nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Steuerung, mit der die Trommel (21) nach dem Absenken der Tür (29) zum Verschieben derselben und zur Freigabe bzw. zum Schließen einer Öffnung (39) im Trommelmantel (28) gedreht wird.
 
6. Maschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (29) zumindest in Umfangsrichtung einseitig eine lösbare Verriegelung (Bolzen 49, 50) aufweist.
 
7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung seitlich, daß heißt in beide axiale Richtungen sich erstreckende und in entsprechende Aufnahmen der Trommel (21) greifende Verriegelungsmittel, insbesondere Verriegelungsbolzen (49, 50) aufweist.
 
8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsmittel durch ein gemeinsames Schließmittel (Schloß 36) bewegbar sind, wobei letzteres eine Aufnahme (Öffnung 58) für das Betätigungselement (26) aufweist und durch dieses betätigbar ist.
 
9. Maschine nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trennwand im Bereich einer der Frontseiten und eine Tür in dieser Frontseite (24) zum Beladen bzw. Entladen der Wäsche vorgesehen sind.
 
10. Maschine nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (21) zum Beladen in eine Position gefahren wird, in der die Öffnung (39) (bei geöffneter Tür) nach oben weist oder maximal 45° von der obersten Position abweicht.
 
11. Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine weitere Position zum Beladen der Trommel (21) vorgesehen ist und zwar eine seitliche Position, in der die Trommel (21) feststellbar ist.
 
12. Maschine nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (21) zum Entladen kippbar ist.
 
13. Waschschleudermaschine für den Trennwand- oder Durchladebetrieb, mit insbesondere einseitiger Lagerung und horizontaler Drehachse (27), mit einer durch eine Tür (29) verschließbaren Öffnung (39) im Trommelmantel (28) insbesondere zum Beladen und einer durch eine weitere Tür verschließbaren Öffnung an einer Frontseite (24) insbesondere zum Entladen, gekennzeichnet durch Mittel zum automatischen Öffnen und Schließen der Tür (29) im Trommelmantel (28).
 




Zeichnung





































Recherchenbericht