Verschlussklappe mit einer Parallelogramm-Aufhängung sowie Unterbaukasten für Servicefahrzeuge mit einer solchen Verschlussklappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußklappe mit einer Parallelogramm-Aufhängung von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art. Eine derartige Einrichtung ist aus DE-U-88 00 293 bekannt. Die Erfindung betrifft des weiteren einen Unterbaukasten für Servicefahrzeuge, insbesondere zum Umbauen von Radkästen, mit einer solchen Verschlußklappe und Aufhängung.

[0002] Service- oder Kundendienst-Fahrzeuge werden gewöhnlich beidseitig der Laderaumfläche und längs der Seitenwände mit Schränken zur Aufbewahrung der vom Handwerker benötigten Werkzeuge und Kleinmaterialien bestückt. Zum Umbauen der Radkästen dient ein sogenannter Unterbaukasten, der nicht nur den Radkasten abdeckt, sondern zusätzlichen Stauraum bietet und als Unterlage zum Aufbau weiterer Schrankmodule dient. Der Unterbaukasten ist meist durch eine Schwenkklappe verschlossen, die zum Öffnen des Unterbaukastens entweder nach oben in den Unterbaukasten hinein verschwenkt oder einfach nach unten herausgeklappt wird. In beiden Fällen ist die Handhabung nicht optimal, da man sich zur Bedienung bis zum Boden bücken muß. Außerdem kommt eine in den Kasten hineinschwenkbare Klappe leicht mit verstauten Gegenständen in Konflikt, während eine nach unten herausgeklappte Schwenkklappe den Kundendienstmann behindert.

[0003] Bei Möbeln und insbesondere Küchenmöbeln ist es z. B. aus den DE Gebrauchsmustern DE-U-88 00 293.4, DE-U-94 00 568.0 und DE-U-69 33 079 bekannt, eine Schranktür mittels einer Parallelogrammlenker-Aufhängung parallel zur Schrankvorderfläche nach oben oder nach unten wegzuschwenken. Zur Unterstützung der Schwenkbewegung und zum Halten der Schranktür insbesondere in der hochgeklappten Offenstellung ist es auch bekannt, eine Gasfeder oder dergleichen Kraftelement zwischen Schrankseitenwand und Schranktür angreifen zu lassen. Die Handhabung einer so aufgehängten und kraftunterstützen Tür ist einfach und leicht, zumal sich die Griffleiste in bequemer Höhe anbringen läßt. Die Montage der Parallelogrammlenker und der Gasfeder zwischen Schrankkorpus und Schranktür ist jedoch langwierig und aufwendig. Außerdem besteht die Gefahr, daß verstaute Gegenstände in den Schwenkbereich der Parallelogrammlenker gelangen und die Schwenkbewegung behindern. Bezüglich Steifigkeit werden an die Türaufhängung eines Möbel- oder Küchenschranks andere Anforderungen gestellt als bei einem in ein Servicefahrzeug eingebauten Unterbaukasten, wo hohe Stabilität bei leichter Bauweise gefragt ist.

[0004] Bei einem Möbelbeschlag nach der DE-U-89 00 302 sind die beiden Lenker beidseitig einer an der Korpusseitenwand angebrachten gekröpften Lagerplatte angelenkt, so daß einer der beiden Lenker geschützt im Zwischenraum zwischen Lagerplatte und KorpusSeitenwand liegt. Auch die Feder zur Unterstützung der Schwenkbewegung befindet sich in diesem Zwischenraum. Es handelt sich hier im Falle des genannten Gebrauchsmusters nicht um eine Parallelogram-Aufhängung für eine Verschlußklappe, sondern um einen Möbelbeschlag für eine Truhenbank zum Anlenken der hochklappbaren Sitzplatte, bei welchem Möbelbeschlag der Bewegungsbereich der beiden Lenker gering ist. Eine Versteifungsstange ist bei diesem bekannten Möbelbeschlag nicht vorgesehen und auch nicht notwendig, da ausreichend Steifigkeit bereits durch die robuste Konstruktion von Truhenkorpus und Sitzplatte gewährleistet ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußklappe mit deren Aufhängung so auszubilden, daß eine einfache Montage möglich ist. Zudem soll weitgehend sichergestellt sein, daß die beweglichen Teile der Aufhängung geschützt liegen und nicht mit verstauten Gegenständen in Konflikt kommen. Zudem soll die zu schaffende Konstruktion hinsichtlich Steifigkeit befriedigen, auch bei Anwendungen, wo mit Erschütterungen und Vibrationen zu rechnen ist, wie bei Unterbaukästen in Servicefahrzeugen.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird mit den aus den beigefügten Ansprüchen ersichtlichen Mitteln gelöst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Verschlußklappe mit ihrer Aufhängung eine in sich geschlossene Baugruppe bildet, die rasch und problemlos an die Seitenwände der durch die Verschlußklappe abzuschließenden Zelle montierbar ist. Zumindest einer der Parallelogrammlenkerund die Gasfeder liegen geschützt hinter seitlichen Aufnahmeplatten, so daß die beweglichen Teile der Aufhängung nicht in Konflikt mit verstauten Gegenständen kommen. Indem die einen Parallelogrammlenker auf beiden Seiten der Verschlußklappe in Ausfluchtung zur Schwenkachse über ein torsionssteifes Rohr verbunden sind, wird eine äußerst verwindungssteife Konstruktion geschaffen, ohne besondere Anforderungen an die Verwindungssteifigkeit der Verschlußklappe selbst, so daß diese wie auch die Zelle als leichte Blechkonstruktion ausgeführt werden können. Aufgrund der gewählten Anordnung des torsionssteifen Rohres in Ausfluchtung zu den Anlenkstellen der unteren Parallelogrammlenker an den Aufnahmeplatten erhöht sich auch nicht wie im Falle des DE Gebrauchsmusters G 88 00 293 das zu verschwenkende Gewicht. Wird die Gasfeder so ausgerichtet, daß sie bei der Schwenkbewegung der Verschlußklappe von der Schließstellung in die Offenstellung und umgekehrt ihren Totpunkt überschreitet, so genügt eine einseitig wirkende Gasfeder, um durch sie die Verschlußklappe in der jeweiligen Endstellung fest und sicher zu halten, auch bei einer Anwendung wie bei einem Unterbaukasten eines Servicefahrzeugs.

[0007] An Vorteilen der erfindungsgemäßen Konstruktion sind hervorzuheben:

• Durch die Verschlußklappe geht kein Ladevolumen verloren,
• auch bei beengten Platzverhältnissen ist die Verschlußklappe gut zu öffnen,
• Bedienungsfreundlichkeit (Einhandbedienung) bei ergonomisch günstiger Anbringung der Griffhöhe,
• keine zusätzliche Verriegelung erforderlich, da diese durch die Gasfeder sichergestellt ist,
• gute Torsionssteifigkeit auch bei langen Klappen bis 1,50 und 0,35 cm Höhe, auch bei einseitigem Angriff.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

im Querschnitt einen Unterbaukasten für Servicefahrzeuge mit einer Verschlußklappe und Aufhängung nach der Erfindung, mit der Verschlußklappe in Schließstellung, und

Fig. 2

einen Querschnitt entsprechend Fig. 1 mit der Verschlußklappe in hochgeschwenkter Offenstellung.

[0009] Der in Fig. 1 und 2 im Querschnitt dargestellte Unterbaukasten 1 ist längs seiner Vorderfront 2 durch eine Verschlußklappe 3 verschlossen. Diese Verschlußklappe 3 mit einer Griffleiste 4 längs ihrer Oberkante ist an ihren beiden Enden durch je zwei Parallelogrammlenker 5, 6 gehalten, deren freie Enden 7 bzw. 8 an je eine Aufnahmeplatte 9 angelenkt sind. Diese Aufnahmeplatten 9 verlaufen parallel zu den Seitenwänden 10 des Unterbaukastens 1 und sie sind über z.B. angepunktete Abstandhalter 11, 12 an diese Seitenwände 10 angeschraubt. Eine einseitig wirkende Gasfeder 13 erstreckt sich zwischen einem Anlenkpunkt 14 an der Aufnahmeplatte 9 und einem Anlenkpunkt 15 am oberen Parallelogrammlenker 6 und sie ist so ausgerichtet, daß ihre Wirkungslinie 16 in der Schließstellung (Fig. 1) und in der Offenstellung (Fig. 2) der Verschlußklappe 3 auf gegenüberliegenden Seiten der Totpunktlinie, d.h. der Verbindungslinie 17 zwischen dem Anlenkpunkt 14 der Gasfeder 13 und der Schwenkachse 8 des oberen Parallelogrammlenkers 6 liegt. Damit ist sichergestellt, daß die Gasfeder 13 nicht nur die Schwenkbewegung der Verschlußklappe 3 unterstützt, sondern sie die Verschlußklappe 3 in ihren beiden Endstellungen hält. Zur Dämpfung insbesondere der Schließbewegung können (nicht dargestellte) Gummidämpfer oder dergleichen zwischen Vorderfront 2 des Unterbaukastens 1 und Verschlußklappe 3 angeordnet sein, welche Gummianschläge gleichzeitig eine satte Anlage der Verschlußklappe 3 an der Vorderfront 2 des Unterbaukastens 1 auch bei auftretenden Erschütterungen sicherstellen.

[0010] Die Verschlußklappe 3 bildet mit den Parallelogrammlenkern 5, 6, der Gasfeder 13 und den Aufnahmeplatten 9 eine Baugruppe, die einfach und rasch in einen vorhandenen Unterbaukasten 1 montierbar ist. Zur Verbesserung der Verwindungssteifigkeit der Baugruppe, insbesondere bei leichter Bauweise der Verschlußklappe 3, verbindet ein torsionssteifes Rohr 18 die beiden oberen Parallelogrammlenker 6 in Ausfluchtung zur Schwenkachse 8. Dieses torsionssteife Rohr 18 kommt beim Einbau der Baugruppe dicht unterhalb der Oberseite des Unterbaukastens 1 zu liegen, so daß es das Be- und Entladen des Unterbaukastens 1 nicht behindert. Die oberen Parallelogrammlenker 6, die - wie dargestellt - abgewinkelt sind, um die Hochschwenkbewegung nicht zu behindern, s. Fig. 2, sind zweckmäßig innerhalb der Aufnahmeplatten 9 angeordnet, um sie somit mit dem Rohr 18 zu einer Einheit verbinden zu können, während die unteren Parallelogrammlenker 5 und die Gasfedern 13 außerhalb der Aufnahmeplatten 9, d.h. in dem Zwischenraum zwischen Aufnahmeplatten 9 und Seitenwand 10, des Unterbaukastens 1 aufgenommen sind. Damit ist der Innenraum bzw. der Laderaum des Unterbaukastens 1 weitgehend frei von beweglichen Teilen, so daß der Be- und Entladevorgang nicht behindert ist. Die Verbindungsachse am Anlenkpunkt 15 zwischen Gasfeder 13 und oberem Parallelogrammlenker 6 erstreckt sich durch die Aufnahmeplatte 9 hindurch, weswegen für sie in der Aufnahmeplatte 9 ein Kreisschlitz 19 um die Schwenkachse 8 ausgespart ist, um die Schwenkbewegung nicht zu behindern. Wird der obere Parallelogrammlenker 6 ebenfalls außerhalb der Aufnahmeplatte 9, parallel versetzt zum unteren Parallelogrammlenker 5, angeordnet, um keinerlei Schwenkteile im Laderaum zu haben, so entfällt der Kreisschlitz 19.

[0011] Die erfindungsgemäße Konstruktion eignet sich nicht nur bei Unterbaukästen für Servicefahrzeuge, sondern ganz allgemein für andere Klappen, z.B. für die Heckklappe oder Seitenklappe an einem Servicefahrzeug. Auch im Möbelbau kann die Erfindung Anwendung finden.

[0012] Anstelle der Gasfeder 13 kann jedes andere kraftspendende Element, wie beispielsweise eine Spiralfeder oder ein Pneumatikzylinder Anwendung finden.

Ansprüche

1. Verschlußklappe mit einer Parallelogramm-Aufhängung und zumindest einer Feder zur Unterstützung der Schwenkbewegung und zum Halten der Klappe (3) in den Endstellungen, welche Parallelogramm-Aufhängung zwei beidseitig der Verschlußklappe angeordnete Aufnahmeplatten (9) zur Befestigung an die Seitenwände der durch die Verschlußklappe abzuschließenden Zelle sowie jeweils zwei an diese Aufnahmeplatten (9) angeschlossene Parallelogrammlenker (5,6), nämlich einen oberen (6) und einen unteren (5) aufweist, von denen die oberen durch eine Versteifungsstange verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß

- die Aufnahmeplatten (9) zur Befestigung mit Abstand an die Seitenwände der Zelle ausgebildet sind,

- daß die unteren Parallelogrammlenker (5) und die Feder (13) an die Außenseite der Aufnahmeplatten (9), d.h. im Zwischenraum der Aufnahmeplatte (9) und der der Aufnahmeplatte (9) zugewandten Seitenwand, angeschlossend sind, und

- daß die an die Innen- oder die Außenseiten der Aufnahmeplatten (9) angelenkten oberen Parallelogrammlenker (6) in Ausfluchtung zu ihren Anlenkstelle an die Aufnahmeplatten (9) durch ein torsionssteifes Rohr (18) als Versteifungsstange verbunden sind, das beim Einbau in die Zelle dicht unterhalb von deren Oberseite zu liegen kommt.

2. Verschlußklappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an die Außenseiten der Aufnahmeplatten (9) Abstandshalter (11,12) befestigt sind.

3. Verschlußklappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Feder eine einseitig wirkende Gasfeder (13) eingebaut ist, die so zwischen Aufnahmeplatte (9) und oberem Parallelogrammlenker (6) angelenkt ist, daß ihre Wirkungslinie (16) in der Schließstellung und in der Offenstellung der Verschlußklappe (3) auf gegenüberliegenden Seiten der Totpunktlinie (Verbindungslinie (17) zwischen Anlenkpunkt (14) Gasfeder und Schwenkachse (8) Parallelogrammlenker) liegt.

4. Unterbaukasten für Servicefahrzeuge, insbesondere zum Umbauen von Radkästen, mit einer Verschlußklappe (3) und Aufhängung (5-9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. A shutter having a parallelogram suspension and at least one spring to assist the pivot movement and to hold the shutter (3) in the end positions, which parallelogram suspension has two mounting panels (9), arranged on either side of the shutter, for fixing to the side walls of the compartment to be enclosed by the shutter and, in each case, two parallelogram connecting rods (5, 6), specifically an upper (6) and a lower (5) parallelogram connecting rod, connected to these mounting panels (9), of which the upper connecting rods are connected by a stiffening rod, characterized in that

- the mounting panels (9) are designed to be fixed to the side walls of the compartment with spacing,

- in that the lower parallelogram connecting rods (5) and the spring (13) are connected on the outside of the mounting panels (9), in other words in the intermediate space between the mounting panel (9) and the side wall facing the mounting panel (9), and

- in that the upper parallelogram connecting rods (6) articulated on the insides or the outsides of the mounting panels (9) flush with their articulation points on the mounting panels (9) are connected by a torsion-proof tube (18) as a stiffening rod which, when installed in the compartment, adopts a position immediately below its top.

2. A shutter according to claim 1, characterized in that spacers (11, 12) are fixed to the outsides of the mounting panels (9).

3. A shutter according to either of claims 1 and 2, characterized in that a unilaterally acting pneumatic spring (13) is installed as a spring and is articulated between the mounting panel (9) and the upper parallelogram connecting rod (6) in such a way that its line of action (16) in the closed position and in the open position of the shutter (3) lie on opposite sides of the dead centre line (connecting line (17) between pneumatic spring articulation point (14) and parallelogram connecting rod pivot axis (8)).

4. Lower storage box for service vehicles, especially for the enclosure of wheel arches, having a shutter (3) and a suspension bracket (5-9) according to any of the preceding claims.

Revendications

1. Volet de fermeture comportant une suspension en forme de parallélogramme et au moins un ressort servant a assister le mouvement de pivotement et à retenir le volet (3) dans les positions d'extrémité, laquelle suspension a parallélogramme comporte deux plaques de réception (9), qui sont disposées des deux côtés du volet de fermeture et servent à réaliser la fixation sur les parois latérales de la cellule devant être fermée par le volet de fermeture ainsi que deux bras articulés respectifs (5, 6) du parallélogramme, qui sont raccordés à ces plaques de réception (9), à savoir un bras articulé supérieur (6) et un bras articulé inférieur (5), et parmi lesquels les bras articulés supérieurs sont reliés par une tige de rigidification,
caractérisé en ce que

- les plaques de réception (9) sont agencées pour être fixées à distance sur les parois latérales de la cellule

- que les bras articulés inférieurs (5) du parallélogramme et le ressort (13) sont fixés à la face extérieure des plaques de réception (9), c'est-à-dire dans l'espace intercalaire entre la plaque de réception (9) et la paroi latérale associée à la plaque de réception (9), et

- que les bras articulés supérieurs (6) du parallélogramme qui sont articulés sur les faces intérieures ou sur les faces extérieures des plaques de réception (9), sont reliés dans la direction d'alignement au niveau de leurs points d'articulation sur les plaques de réception (9) par un tube (18) résistant à la torsion en tant que tige de renforcement, qui, lors de l'insertion dans la cellule, vient s'appliquer étroitement au-dessous de la face supérieure de cette dernière.

2. Volet de fermeture selon la revendication 1
caractérisé en ce
des entretoises (11, 12) sont fixées sur les faces extérieures des plaques de réception (9).

3. Volet de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'
en tant que ressort est monté un ressort pneumatique (13) qui agit d'un côté et est articulé entre la plaque de réception (9) et le bras articulé supérieur (6) du parallélogramme de telle sorte que, lorsque le volet de fermeture (3) est dans la position fermée et dans la position ouverte, la ligne d'action (16) du ressort se situe sur des côtés opposés de la droite de point mort (17) reliant le point d'articulation (14) du ressort pneumatique et l'axe de pivotement (8) du bras articulé du parallélogramme.

4. Coffre de châssis de véhicules de dépannage notamment pour la modification de l'agencement de carters de roues comportant un volet de fermeture (3) et une suspension (5, 9) selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung