Vorrichtung zur Justierung eines thermischen Auslösers, insbesondere für einen Leitungsschutzschalter

(19)

(11)

EP 0 902 453 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	24.11.1999 Patentblatt 1999/47

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.03.1999 Patentblatt 1999/11

(21)	Anmeldenummer: 98113767.2

(22)	Anmeldetag: 23.07.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: H01H 71/74

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

11.09.1997 DE 19739821

(71)	Anmelder: ABB PATENT GmbH
	68309 Mannheim (DE)

(72)	Erfinder:
	Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. 69181 Leimen (DE) Schmitt, Volker 69245 Bammental (DE) Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. 69429 Waldbrunn (DE) Weber, Ralf, Dipl.-Ing. 69123 Heidelberg (DE)

(74)	Vertreter: Miller, Toivo et al
	ABB Patent GmbH Postfach 10 03 51 68128 Mannheim 68128 Mannheim (DE)

(54)	Vorrichtung zur Justierung eines thermischen Auslösers, insbesondere für einen Leitungsschutzschalter

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Justierung eines thermischen Auslösers, mit einem Schaltschloß zur bleibenden Öffnung einer Kontaktstelle eines Installationsschaltgerätes, insbesondere eines Leitungsschutzschalters, mit einer Schraube zum Justieren des thermischen Auslösers und einem Übertragungshebel oder -schieber zur Übertragung der Bewegung des Auslösers auf die Verklinkungsstelle des Schaltschlosses. Die Schraube ist ortsfest unverschieblich und drehbar geführt, wobei die Schraube in einem Justierhebel eingeschraubt ist, der mit dem Übertragungshebel oder -schieber gekoppelt ist. Durch Verdrehen der Schraube und damit durch Verstellen des Justierhebels ist der Abstand zwischen dem Auslöser und der Verklinkungsstelle im Schaltschloß justierbar.

Recherchenbericht