Armstütze, insbesondere für Büro- und Drehstühle

Abstract

 Um eine mit einem Armstützenträger (4) mit oberer Abschlussplatte (5) am Sitzgestell des Stuhles etwa rechtwinklig zur Rückenlehne befestigte Stuhl- oder Sessel-Armstütze, mit hinteren und vorderen Pol (6.1, 6.2), sowie mit auf die Abschlussplatte (5) aufsetzbare Armaufleger (1), so weiterzubilden, dass sie wirtschaftlicher herstellbar und sicher einsetzbar ist, ist der Armaufleger (1) ein formschlüssig aus einer Oberschale (20) mit Armauflagepolster (21) und einer Unterschale (10) mit Unterplatte (13) zusammengefügter Hohlkörper, in dem eine gestellfestes, mittels zweier Haltemittel (15.1, 15.2) mit der Abschlussplatte (5) verbindbare Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) so angeordnet ist, dass der Hohlkörper gegenüber dieser verschwenkbar ist, wobei das erste Haltemittel (15.1) durch eine Öffnung (14) in der Unterplatte (13) nahe dem hinteren Pol (6.1) und das in Richtung auf den vorderen Pol (6.2) davon beabstandete zweite Haltemittel (15.2) durch eine zur Begrenzung zumindest des Schwenkwinkels als mit dem Abstand der Haltemittel entsprechenden Krümmungsdradius kreisbogenförmig gekrümmtes Langloch ausgebildete Ausnehmung (17) geführt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Armstütze für Stühle oder Sessel, entsprechend dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Büro- oder Drehstühle weisen oft etwa rechtwinklig zur Rückenlehne angeordnete Armstützen auf, mit einem der Rückenlehne zugeordneten hinteren Pol und einem vorderen Pol, die mit einem Armstützenträger am Sitzgestell befestigt sind. Bekannt ist es, derartige Armstützen höhenverstellbar auszubilden, so dass der Benutzer des Stuhles die Höhe der Armstützen selbst nach seinem Wunsch einstellen kann. Dabei ist die Lage der Armstützen in Bezug auf die Rückenlehne des Stuhles in horizontaler Ebene nicht verstellbar, wodurch eine fixe Lage der Armstützen vorgegeben ist. Positionswechsel - etwa bedingt durch wechselnde Lagen des Armes mit der Arbeitshand infolge eines ständigen Wechsels von der Tastatur zur Maus bei einem Computer-Arbeitsplatz - lässt diese Anordnung nicht zu. Das technische Problem der Erfindung wird darin gesehen, eine solche Armstütze so weiterzubilden, dass sie diese Nachteile vermeidend einfacher und wirtschaftlicher herstellbar und sicher einsetzbar ist.

[0003] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch die kennzeichnenden Teile des Hauptanspruchs: vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

[0004] Auf eine obere Abschlussplatte des Armstützenträgers ist der Armaufleger in horizontaler Ebene schwenkbar aufgesetzt, der als formschlüssig aus einer Unterschale mit Unterplatte und einer Oberschale mit Polsterauflage zusammmengefügten Hohlkörper ausgebildet ist. Um diese Verschwenkbarkeit zu erreichen, ist im Hohlkörper ein mit dem Armstützenträger verbundenes, gestellfestes Glied vorgesehen, gegenüber dem der Armaufleger verschwenkbar ist. Dazu ist das Loch zum Durchführen des vorderen Haltemittels durch die Einsatzplatte als gekrümmtes Langloch ausgebildet, mit einer einem Kreisbogen mit einem durch die Achse des hinteren Haltemittels definierten Kreismittelpunkt entsprechenden Krümmung, so dass der Armaufleger um das hintere Haltemittel verschwenkt werden kann, um einen Winkel, der durch die Länge des gekrümmten Langloches und dem Abstand des durch das Langloch geführten, vorderen Haltemittels von dem anderen, die Schwenkachse bestimmenden hinteren Haltemittel gegeben ist.

[0005] Dies erlaubt ein leichtes Verschwenken der Armstütze allein durch die Armbewegung: Der aufliegende Arm nimmt diese bei seiner Bewegung ohne erhebliche Kräfte in einfacher Weise mit. Falls erwünscht, kann diese Bewegung durch ein Klemmen erschwert werden, oder es kann - neben den durch die Ausnehmung bedingten Endpositionen - ein Fixieren an einer oder an mehreren Schwenkpositionen vorgesehen sein, etwa in Mittellage des Armauflegers. Die Raststellen sind von einer Rastnase und diese aufnehmenden Rastmulden gebildet; der verschwenkbare Armaufleger oder sein gestellfestes Gegenstück weist die Rastnase auf, der mindestens eine Rastmulde am anderen Teil zugeordnet ist. Vorteilhaft können Mittel vorgesehen sein, die die Verrastung bzw. Klemmung aufheben oder zumindest verringern.

[0006] Bei einer ersten Ausführungsform ist im Inneren des Hohlkörpers des Armauflegers eine Befestigungsspange vorgesehen, deren beiden Enden mit dem vorderen und dem hinteren Haltemittel zusammenwirkend, gegen die obere Abschlussplatte des Armstützenträgers gezogen sind, die somit gesteilfest ist und gegenüber dem Hohlkörper des Armauflegers verschwenkt wird. Bei einer zweiten Ausführungsform ist im Inneren des Hohlköpers des Armauflegers eine Tragplatte vorgesene, die mit der Unterschale oder der Oberschale verbunden und mitbewegt ist.

[0007] Als Mittel zum Fixieren der Verschwenkung kann eine mitbewegte Querleiste vorgesehen sein, die mit einer gestellfesten Nase zusammenwirkt. Die Befestigungsspange übergreift dabei eine auf der Innenseite der Unterplatte vorgesehene Querleiste und wird dabei elastisch verformt und vorgespannt. Dadurch ist eine Reibung gegeben, deren Kräfte unbeabsichtigtem Verschwenken entgegenwirkt. Die Größe der Reibung kann durch Anpassung der Höhenlage der Befestigungsspange gegenüber der Querleiste so eingestellt werden, dass die gewünschte Verschwenkung mit der vorgesehenen Kraft erreicht wird; dieses Einstellen kann mit geringstem Aufwand durch zwischen oberer Abschlussplatte und Befestigungsspange eingefügte Unterlegscheiben erfolgen.

[0008] Die Querleiste ist zumindest mittig mit einer, bevorzugt auch außermittig mit weiteren korrespondierenden Ausformungen versehen, mit denen eine Rastung erreicht wird. Die Raststellen sind vorteilhaft so ausgebildet, dass schon kleine Kräfte zum Ausrasten ausreichen. Die Querleiste ist vorteilhaft an der Innenseite der Unterschale vorgesehen, während die Befestigungsspange die Nase aufweist. Ein Entrasten erfolgt dabei beispielsweise über ein Anheben der Befestigungsspange oder ein Absenken der Querleiste. Neben einem Entrasten durch elastische Verformung von Nase bzw. Querleiste, kann auch ein von außen bedienbarer Dreh- oder ein Verschiebekeil vorgesehen sein, der das Aus- oder Einrücken der Klemmung bzw. das Entrasten erlaubt. Vorteilhaft wird ein auslösbarer Rastschieber vorgesehen, der mit seiner Betätigungstaste aus dem Armstützenträger hervorragt, und der mittels der Betätigungstaste bedient werden kann. Vorteilhaft ist der Betätigungsschieber so ausgebildet und angeordnet, dass er in Ruhe in Sperrstellung arretiert ist, und erst bei Betätigung entarretiert wird und dann die Verschwenksperre löst.

[0009] Bei der zweiten Ausführungsform ist die im Inneren des Armauflegers vorgesehene Tragplatte mit der Querleiste versehen, die mit einer gestellfesten Nase zusammenwirkt. Vorteilhaft ist hier die Nase als in den Kopf des Armstützenträgers eingesetzter, im Grundsatz vertikal bewegbarer Rastschieber ausgebildet, dessen Betätigungstaste unterhalb der oberen Abschlussplatte des Armstützenträgers herausgeführt ist. Kann dieser Rastschieber dabei in seiner Führung vorteilhaft auch gekippt werden, ist ein Feststellen in unterer Position möglich, in der der Armaufleger zur Verschwenkbarkeit freigegeben ist.

[0010] Vorteilhaft ist die Armstütze auch in Richtung ihrer Längserstreckung verschiebbar. Dazu wird die Öffnung für das hintere Haltemittel als ein sich in Längsrichtung der Armstütze erstreckendes Langloch ausgebildet. Das kreisbogenförmige Langloch der Ausnehmung für das vordere Haltemittel ist als etwa rechteckiger Durchbruch ausgebildet, deren Tiefe in Richtung der Längserstreckung der Armstütze der Größe der Längsverschiebung entspricht, und deren dazu rechtwinklige Breite den Schwenkwinkel der Armstütze begrenzt. Dieser Ausbildung gibt beiden Haltemitteln den hinreichenden Raum, um sowohl das Verschwenken als auch das Verschieben zu ermöglichen, so dass bei dieser Ausbildung beide Bewegungen nebeneinander möglich sind.

[0011] Zur Rückstellung ist zwischen dem Hohlkörper des Armauflegers und der Tragplatte mindestens ein elastisches Rückstellglied vorgesehen, das der Armaufleger in eingerasteter Stellung hält. Dieses elastische Rückstellglied ist vorteilhaft im Bereich des hinteren Haltemittels vorgesehen. Es wird bevorzugt als eine elastische Lagerung mit einem elastischen Glied, beispielsweise einer Rückstellfeder, ausgebildet.

[0012] Bei einer Alternativform ist im Inneren der Unterschale eine mit der Befestigungsspange gegen die Unterplatte der Unterschale gedrückte Einsatzplatte vorgesehen, die gegenüber der fixen Einsatzplatte verschiebbar ist. Hierbei ist diese im Hohlkörper des Armauflegers so angeordnet, dass dieser in Längsrichtung gegenüber der Tragplatte verschoben werden kann, wobei die Tragplatte zumindest in ihren Randbereichen formschlüssig zwischen Ober- und Unterschale geführt ist. Dies erlaubt ein Verschieben der Armstütze in einer sich etwa rechtwinklig zur Rückenlehne erstreckenden Richtung. Dazu weist die Unterschale Führungsmittel auf, die mit korrespondierenden Führungsmitteln der Einsatzplatte zusammenwirken, und die vorteilhaft als nut-/federartig ineinandergreifende Nuten und Leisten ausgebildet sind, wobei es nicht darauf ankommt, welches der Teile die Nut und welches die federartigen Leisten aufweist.

[0013] Diese so mit der Einsatzplatte bzw. Tragplatte am Armstützenträger gehaltene Armstütze ist somit in Richtung ihren Erstreckung verschiebbar und so auch in eine gewünschte Lage bningbar. Um die gewünschten Positionen festlegen zu können, wird ein diese Längsverschiebbarkeit sperrender bzw. ermöglichender Rastmechanismus vorgesehen, der die Armauflage in der erreichten Position fixiert. Dazu weist das vorzugsweise vordere Ende der Tragplatte eine Nase auf, die mit der an der inneren Unterseite der Oberschale des Armauflegers vorgesehenen Rastmulde zusammenwirkt. Zum Entrasten ist der Armaufleger gegenüber der Tragplatte so gelagert, dass er gekippt werden kann, wodurch die Nase aus der korrespondierenden Rastmulde gehoben und so das Entrasten durch einen Druck mit dem aufliegenden Arm bewirkt wird, so dass es keines zusätzlichen Umgreifens bedarf.

[0014] Die Fixierungsmittel, die die eingestellte Lage fixieren, können für ein Verstellen in eine neue Lage entsperrt werden. Dafür sind vorteilhaft handbetätigbare Mittel vorgesehen, beispielsweise Klemm-Mittel, deren Klemmbacken durch Federkraft oder durch elastische Vorspannung gegen eine Reibfläche gedrückt, ein unbeabsichigtes Verschieben verhindern. Eine andere Möglichkeit bieten Rast-Mittel, bei denen eine Rastnase in dazu vorgesehene Rast-Ausnehmungen eingreift, wobei die Rastnase vorteilhaft an einem Taster vorgesehen ist, der als Hebel ausgebildet ist, dessen Hebelarm das Betätigungelement darstellt, das gegen Federkraft oder gegen elastische Vorspannung betätigt wird. Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Hebel als einarmiger oder als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, beide weisen entsprechende Hebelarme auf. Rastend ist eine Verschiebung in Schritten möglich; als Klemm-Mittel ausgebildete Fixierungsmittel ermöglichen stufenloses Verschieben.

[0015] Zur Höhenverstellung solcher Armstützen ist der Armstützenträger in den Armstützenständer teleskopartig einführbar und mit sowohl mit dem Armstützenständer als auch mit dem Armstützenträger zusammenwirkenden Rasteinrichtungen versehen - etwa nach DE 295 02 429. Bei einer Alternativform ist zur Entriegelung der Höhenverstellung eine Auslösevorrichtung mit einem Steuergestänge mit einer Steuerkurve vorgesehen, über die der Schieber aus einer Rastposition in eine entrastete Position bewegbar ist, und wobei Steuertaste/Steuergestänge mit elastischen Rückstellmitteln versehen sind. Als solches elastisches Rückstellmittel ist eine Zug- oder eine Druckfeder vorgesehen; diese Feder ist in einer Nut im Armstützenträger gelagert; sie wirkt mit einem am Armstützenträger vorgesehenen Steuergestänge zusammen. Am oberen Ende des Steuergestänges befindet sich eine Taste, bei deren Betätigung das Steuergestänge so bewegt wird, dass ein auf einer Steuerkurve gleitender Steuerschieber mit in einer in ein der im Armstützenträger vorgesehenen Rastöffnung eingreifenden Rastnase zurückgezogen und so die Rastung aufgehoben wird.

[0016] Durch das Aufheben der Rastung kann der Armstützenträger in dem Armstützenständer bewegt und die Höhe des Armauflegers durch Einschieben oder Ausziehen den Wünschen entsprechend verändert werden (was Höhenverstellungen durch bekannte Ausführungsformen nicht ausschließt).

[0017] Die zweischalige Ausbildung des Armauflegers der Armstütze erlaubt ein einfaches Zusammenfügen: Die Schalen sind mit korrespondierenden, formschlüssig ineinanderfügbaren Kragen versehen, Rast- oder Schraubmittel gewährleisten deren Zusammenhalt. Der dadurch gebildete Hohlraum im Inneren der Armstütze erlaubt das Unterbringen der das Verschwenken und/oder das Verschieben ermöglichenden Teile. Vorteilhaft sind Unter- und Oberschale als Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet, wobei es sich von selbst versteht, dass auch die anderen Teile, wie Einsatzplatte, Befestigungsspange, Tragplatte und/oder Taster oder Rastschieber ebenfalls als Kunststoff-Teile ausgeführt sein können.

[0018] Das Wesen der Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert: dabei zeigen:

Fig. 01:

Armstütze (Oberschale abgenommen - in hinterer Position mittig);

Fig. 02:

Armstütze (Oberschale abgenommen - in vorderer Position geschwenkt);

Fig. 03:

Armstütze mit Einzelteilen in Art einer Explosions-Darstellung (Ansicht von oben);

Fig. 04:

Armstütze mit Einzelteilen in Art einer Explosions-Darstellung (Ansicht von unten).

Fig. 05:

Ansicht der Armstütze von der Innen-Seite;

Fig. 06:

Ansicht der Armstütze von der Vorder-Seite;

Fig. 07:

Armstütze -Explosions-Darstellung (Ansicht von unten);

Fig. 08:

Armstütze -Explosions-Darstellung (Ansicht von oben);

Fig. 09:

Armstütze Schnitt, Armaufleger in vorderer Position;

Fig. 10:

Rasteinrichtung "Höhenverstellung"
Fig. 10a: Rastung verrastet;
Fig. 10b: Rastung entrastet (Ausschnitt von 6a):

Fig. 11:

Rasteinrichtung "Seitenverstellung",
Fig. 11a: Rastung verrastet;
Fig. 11b: Rastung entrastet (Ausschnitt von 11a):

[0019] Die erfindungsgemäße Armstütze besteht aus dem Armaufleger 1 mit einem der Rückenlehne des Stuhles oder Sessels zugewandten hinteren Pol 6.1 und einem der Rückenlehne abgewandten vorderen Pol 6.2, der an einem Armstützenträger 2 befestigt ist, dessen freie Seite in eine Ständerhülse 4.1 eines Armstützenständers 4 eingeführt ist und der seinerseits mittels eines etwa rechtwinklig abstehenden Auslegers 4.2 (Fig. 10) an ein Untergestell eines nicht dargestellten Drehstuhles o.dgl. ansetzbar ist. Den oberen Abschluss dieses Armstützenträgers 2 bildet die Abschlussplatte 5, auf die der Armaufleger 1 aufgesetzt ist. Die Haltemittel 15.1 und 15.2 (als Schrauben dargestellt) halten den Armaufleger 1 am Armstützenträger 2; dazu weist dessen Unterplatte 13 der Unterschale 10 eine Öffnung 14 im Bereich des hinteren Poles 6.1 und eine in Richtung auf den vorderen Pol 6.2 im Abstand davon angeordnete Ausnehmung auf, die - um das Verschwenken zu ermöglichen - zumindest ein kreisbogenförmig gekrümmtes Langloch 17 bildet. Damit ist die Unterschale 10 um die Achse des hinteren Haltemittels 15.1 als Schwenkachse verschwenkbar um einen Winkel, gegeben durch die Länge der als Langloch 17 dargestellten Ausnehmung und dem Abstand von der Schwenkachse.

[0020] Der Armaufleger 1 ist aus der Unterschale 10, auf den eine Oberschale 20 aufgesetzt ist, zusammengefügt. Die Oberschale 20 besteht aus einer Polsterauflage 21 mit Randbereich 22, der umgekragt eine Höhlung bildet, in die ein Rasteinsatz 25 eingesetzt ist. Dabei übergreift der umgekragte Randbereich 22 der Polsterauflage 21 den umgekragten Randbereich 26 des Rasteinsatzes 25. Auch die Unterschale weist einen umgekragte Randbereiche 12 und bildet so eine Form mit einer Höhlung. Beide Randbereiche 12 und 26 erlauben zusammenwirkend ein formschlüssiges Zusammenfügen des Armauflegers 1 mit einen Hohlraum, sie weisen Rastmittel - etwa, wie Fig. 9 zeigt, Rastzungenaufnahmen 23 der Polsterauflage 21 und darin eingreifende Rastzungen 27 des Rasteinsatzes 25 - auf, die im Zuammenwirken beide fest verbinden. Rast- oder Schraubmittel, wie die Verbindungsschrauben 29, können auch die beiden zum Armaufleger 1 zusammengefügten Schalen 10 und 20 halten. Die Unterschale 10 ist auf die obere Abschlussplatte 5 des Armstützenträgers 2 (nur der obere Teil mit seinen beiden Vertikalstreben 4 und die diese beiden verbindende Querstrebe 3 ist dargestellt) aufgesetzt; der untere, nicht dargestellte Teil wird in bekannter Weise mit einem Zapfen in eine korrespondierende Aufnahme am Untergestell des Stuhles ein- und festgesetzt.

[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 ist im Armaufleger 1 vorteilhaft eine über hinteren und vorderen Haltemittel 15.1 und 15.2 gestellfest angeordnete, die Einsatzplatte 30 übergreifende Befestigungsspange 18 vorgesehen. Die Haltemittel 15.1 und 15.2 sind in Muffen 7.1 und 7.2 an der Oberseite der Abschlussplatte 5 eingeschraubt; deren Höhe so ist, dass die Befestigungsspange 18 auf der Einsatzplatte 30 aufliegt, die als Durchführung für das hintere Haltemittel 15.1 ein Loch und für das vordere Haltemittel 15.2 ein gekrümmtes Langloch 33 aufweist. Ersteres befindet sich im Bereich der als Langloch ausgebildeten Öffnung 14, letzteres im Bereich der als Rechteck ausgebildeten Ausnehmung 17 in der Unterplatte 13 der Unterschale 10, wodurch die Armstütze auch bei eingesetzter Einsatzplatte 30 um die durch die Achse des hinteren Haltemittels 15.1 gegebene Schwenkachse verschwenkbar ist. Parallel zu diesem Langloch 33 verläuft eine ebenfalls gebogene Querleiste 32, auf der die Befestigungsspange 18 reibend gleitet. Die Reibung kann so eingestellt werden, dass die für das Verschwenken notwendige Kraft den Erfordernissen entspricht. Vorteilhaft ist die Querleiste 32 mit Raststellen (nicht näher bezeichnet) versehen, die mit einer unter der Befestigungsspange 18 vorgesehenen korrespondierenden Raststelle 19 zusammenwirkt.

[0022] Zum Halten und Führen dieser Einsatzplatte 30 weist diese federartig ausgebildete Ränder 31 auf, die in Führungsnuten 11 an den Innenseiten der umgekragten Randbereiche 12 geführt sind. Dadurch ist die Einsatzplatte 30 im Inneren des Armauflegens 1 verschiebbar gelagert, wobei die federartig ausgebildeten Ränder 31 in den Führungsnuten 11 auf der Innenseite der umgekragten Randbereiche 12 der Unterschale 10 des Armauflagers 1 angeordnet sind. Um diese Möglichkeit des Verschiebens auch auszunutzen, ist die Öffnung 14 in der Unterplatte 13 der Unterschale 10 als Langloch ausgebildet, die dadurch der Verschiebung Rechnung trägt, dass ihre Länge in Längsrichtung des Armauflegers 1 zumindest der Länge des Verschiebungsweges entspricht. Damit erhält die Ausnehmung 14 etwa die Form eines Rechteckes, das dem durchgeführten vorderen Haltemittel 15.2 den für ein Verschwenken und ein Verschieben notwendigen Spielraum zukommen lässt. Diese Einsatzplatte 30 weist weiter eine Anzahl von im Abstand voneinander angeordneten Rastöffnungen 34 auf, in die eine Rastnase 38 eines zum Entsperren vorgesehenen Tasters 35 eingreift. Dieser Taster 35 ist mit seiner Achse 39 so an die Unterplatte 13 der Unterschale 10 des Armauflegers 1 angelenkt, dass der zum Ausrasten der Rastnase 38 aus einer der Rastöffnungen 34 notwendige Weg erreicht wird. Bei einem Druck auf die Tastfläche 36 wird der Auslösehebel 37 mit der Rastnase 38 so bewegt, dass die Rastnase 38 aus derjenigen der Rastöffnungen 34 der Einsatzplatte 30 austritt und so deren Verschiebung freigibt. Dieses Betätigen des Tasters 35 erfolgt gegen eine elastische Verformung der Achse oder der Achsaufnahme, diese elastische Verformung bewirkt das Rückstellen. wobei es sich von selbst versteht, auch eine gesonderte Rückstell-Feder vorzusehen.

[0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 bis 9 bildet das hintere Haltemittel 15.1 ebenfalls das Drehgelenk, das ein Verschwenken des Armauflegers 1 in horizontaler Ebene ermöglicht, das dazu durch ein Loch in dem hinteren Pol 6.1 zugewandten Ende einer Tragplatte 40 geführt ist. Das vordere Haltemittel 15.2 ist durch ein Langloch 43 in der Tragplatte 40 geführt, das kreisbogenförmig ausgebildet den Schwenkwinkel des Armauflegers 1 in horizontaler Ebene begrenzt. Die Unterplatte 13 der Unterschale 10 weist korrespondierende Öffnungen auf, durch die diese beiden Haltemittel 15.1 und 15.2 gefuhrt sind. Die Öffnungen 14 bzw. 17 bilden dazu ein Loch für das hintere bzw. ein kreisbogenförmiges Langloch für das vordere Befestigungsmittel 15.1 bzw. 15.2. Insbesondere für Computer-Arbeitsplätze hat sich das Verschwenken des Armauflegers 1 ohne Raststellen bewährt: Der aufliewinden zu müssen, seine Bewegungen ausführen. Es versteht sich jedoch von selbst, dass neben den den Schwenkwinkel begrenzenden seitlichen Anschlägen auch weiter Raststellen zum Festlegen des Armauflegers 1 in bevorzugten Schwenkwinkel vorgesehen sein können. Die Tragplatte 40, die kürzer, als die innere Länge des Hohlraums des Armauflegers ist, weist aufgebogene Rändern 40.1 auf, die in den beiden längsverlaufenden Randbereichen des Hohlraumes mit Formschluss geführt sind. So ist der Armaufleger 1 gegenüber der (gestellfesten) Tragplatte 40 in Richtung seiner Längserstreckung verschiebbar. Zum Fixieren des Armauflegers 1 in gewünschter (Längs-)Position ist eine Verrastung vorgesehen, die bei dieser Ausführungsform durch durch Kippen des Armauflegers 1 mit Unterschale 10 und Oberschale 20 gegenüber der gestellfesten Tragplatte 40 um eine Horizontalachse bedienbar ist. Dazu weist die Befestigung des Armauflegers 1 hinreichendes Spiel auf und dieser kippt beim Anheben am vorderen Ende. Eine an dem dem vorderen Haltemittel 15.2 zugeordneten Ende vorgesehene Rastnase 41, die mit an den an der inneren Unterseite der Oberschale 20 vorgesehenen Rastöffnungen 28 rastend zusammenwirkt, hebt sich aus diesen heraus, die Verrastung in Längs-Verschieberichtung ist aufhoben. Diese Rastöffnungen 28 liegen in einer Reihe, die sich auf der Außenseite der Oberschale 20 durch eine erhabene Leiste 27 abzeichnet, die in die vertiefte Rastleistenaufnahme 23 formschlüssig eingefügt ist. Einen Gegenhalt bewirken die an den dem hinteren Pol 6.1 zugeordneten Ende der Tragplatte 40 vorgesehenen elastischen Zungen 46, die sich auf der Innenseite der Unterplatte 13 abstützen.

[0024] Um dieses Verschieben zu ermöglichen, ist in der Unterplatte 13 der Unterschale 10 die Öffnung 14 für das hintere Haltemittel 15.1 im Bereich des hinteren Poles 6.1 als in Richtung der Längserstreckung des Armauflegers 1 verlaufendes Langloch ausgebildet. Analoges gilt für die Öffnung 17, deren an sich kreisbogenförmiges Langloch zum Ermöglichen der Verschiebebewegung nunmehr eine etwa rechteckige Ausnehmung bildet. Wird der Armaufleger 1 mit dem vorderen Pol 6.2 leicht angehoben, tritt die Rastnase 41 aus der korrespondierenden der Rastöffnungen 28 aus, eine Verschiebung des Armauflegers 1 gegenüber der Traglatte 40 wird möglicht. Die Ausbildung der Öffnungen 14 bzw. 17 für die beiden gestellfesten Haltemittel 15.1 und 15.2 erlaubt dabei unabhängig von der Längsverschiebung ein Verschwenken des Armauflegers um eine Vertikalachse.

[0025] Die Figuren 10 zeigen einen Ausführungsform der Höhenverstellung für die Armstütze: Hier sind Armstützenständer 4 und Armstützenträger 2 mit Mitteln zum Fixieren einer eingestellten Höhenlage versehen, die hier als Rastmittel dargestellt sind. Im Armstützenständer 4 sind Rastöffnungen 4.3 vorgesehen und an der Armstütze ein mit einem Taster 9 betätigbares Steuergestänge 8, das eine Steuerkurve 8.1 aufweist, die mit einem in einer Führungsöffnung 2.2 im Armstützenträger 2 geführten, querliegenden Rastschieber 8.2 zusammenwirkt. Das Steuergestänge 8 wird mittels des unter dem Armaufleger 1 angeordneten Tasters 9 bedient: Wird dieser durchgedrückt, wird das Steuergestänge 8 gezogen. Der über die Steuerkurve 8.1 gleitende Rastschieber 8.2 wird - entsprechend der Kurvenform - zurückgezogen und tritt aus der korrespondierenden Rastöffnungen 4.3 aus, die fixierende Verrastung ist aufgehoben. Eine in einer Federnut 2.3 gelagerte Rückstellfeder 8.3 - hier als schraubenförmig gewendelte Zugfeder dargestellt, die mit einem Ende an dem Steuergestänge 8 und mit dem anderen Ende an der Innenseite einer die Rückstellfeder 8.3 aufnehmenden Federnut 2.3 festgelegt ist - drückt das Steuergestänge 8 immer in Ruhestellung und den Rastschieber 8.2 in Raststellung, so dass die Armstütze höhenmäßig fixiert ist. Dabei befindet sich der Auslösetaster 9 an der Unterseite des Armauflegers 1, so dass ein die Arbeit unterbrechendes Umgreifen entfällt. Zur Begrenzung der Hohenbewegbarkeit ist eine Sperre vorgesehen, gebidlet durch einen in einer Sperrnut 2.6 geführten Sperrstift 4.4 (Fig. 8, 9, 10).

[0026] Die Figuren 11 zeigen Mittel zum Fixieren des seitlichen Verschwenkens: Ein auslösbare Rastschieber 48 ragt mit einer Betätigungstaste 48.1 aus dem Armstützenträger 2, der dazu eine schlitzartige Ausnehmung 2.4 aufweist, und gegen den der Rastschieber 48 mittels einer Feder 49 abgestützt ist. Die Betätigungstaste 48.1 ist an ihrem oberen Ende mit einer oberen Nase 48.2 versehen, die mit Vertiefungen 43.2 der Rastleiste 43.1 zusammenwirkend ein Einrasten und somit ein Sperren der Verschwenkung bewirkt. Dazu drückt eine Feder 49 den Rastschieber 48 gegen die Rastleiste 43.1 der Tragplatte 40 und fällt beim Verschwenken in eine der Vertiefungen 43.2, wodurch ein weiters Verschwenken des Armauflegers 1 gesperrt ist. Ein Vorsprung 48.3 zwischen Betätigungstaste 48.1 und oberer Nase 48.2 ist so ausgebildet, dass er mit einer Kante 2.5 der Ausnehmung 2.4 zusammenwirkend diese untergreift und so den Rastschieber 48 in der Stellung "entsperrt" hält. Bei einem Druck auf die Betätigungstaste 48.1 wird dieser Vorsprung 48.3 zurückgedrückt und somit der Rastschieber 48 frei, den die Feder 49 nun hochdrücken kann. Die obere Nase 48.2 des Rastschiebers 48 stößt dann gegen die an der Unterseite der Tragplatte 40 angeordneten Rastleiste 43.1 und fällt beim Verschwenken des Armauflegers 1 unter Wirkung der Feder 49 in eine der vorgesehenen Vertiefungen 43.2 ein, so dass der Armaufleger 1 in der zugehörigen Stellung fixiert ist. Wenngleich an sich jede beliebige Schwenk-Stellung so fixiert werden kann, hat es sich in der Praxis gezeigt, dass die Mitten-Stellung eine Stellung ist, die zur Fixierung bevorzugt ist. Zum Entsprerren genügt es, die Betätigungstaste 48.1 mit einem Druck im Bereich des Vorsprunges 48.3 einzudrücken. Die Wölbung der Betätigungstaste 48.1 sorgt dafür, dass sich diese so rückstellt, dass der Vorsprung 48.3 wieder die Kante 2.5 der Ausnehmung 2.4 untergreift und den Rastschieber 48 in der Stellung "entsperrt" fest hält.

Ansprüche

1. Armstütze für Stühle oder Sessel , die mit einem Armstützenständer (2) am Sitzgestell des Stuhles mit einem Armstützenträger (4) mit oberer Abschlussplatte (5) etwa rechtwinklig zu einer Rückenlehne ausgerichtet befestigt ist, mit einem dieser zugewandten hinteren Pol (6.1) und einem von dieser abgewandten vorderen Pol (6.2), sowie mit einem auf die Abschlussplatte (5) aufsetzbare Armaufleger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Armaufleger (1) als formschlüssig aus einer Oberschale (20) mit Armauflagepolster (21) und einer Unterschale (10) mit Unterplatte (13) zusammengefügter Hohlkörper ausgebildet ist, in dem als gestellfestes Mittel eine mittels eines ersten und eines zweiten Haltemittels (15.1, 15.2) mit der oberen Abschlussplatte (5) verbindbare Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) so angeordnet ist, dass der Hohlkörper gegenüber dieser Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) zumindest verschwenkbar ist, wobei das erste Haltemittel (15.1) durch eine Öffnung (14) in der Unterplatte (13) im Bereich des hinteren Poles (6.1) und das in Richtung auf den vorderen Pol (6.2) im Abstand davon angeordnete zweite Haltemittel (15.2) durch eine Ausnehmung (17) geführt sind, wobei die Ausnehmung (17) zur Begrenzung zumindest des Schwenkwinkels als Langloch ausgebildet ist, das mit einem den Abstand der Haltemittel (15.1, 15.2) entsprechenden Krümmungsdradius kreisbogenförmig gekrümmt ist.

2. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Unterschale (10) des Armauflegens (1) angeordnete Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) mittels einer über die Befestigungsmittel (15.1, 15.2) fixierten Haltespange (18) festgelegt ist, die über eine etwa parallel zum gekrümmten Langloch verlaufende kreisbogenförmig gekrümmte Querleiste (32) geführt und dort elastisch so vorgespannt ist, dass sie mit der Querleiste (32) als Mittel zum Fixieren klemmend und/oder rastend zusammenwinkt.

3. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Unterschale (10) des Armauflegers (1) angeordnete Einsatz- oder die Tragplatte (30; 40) an ihrer Unterseite eine Rastleiste (43.1) mit mindestens einer der Stelle der zusätzlichen Fixierung entsprechenden Vertiefung (43.2) aufweist, die mit einer Nase (48.2) eines Rastschiebers (48) als Mittel zum Fixieren einer Schwenkposition klemmend und/oder rastend zusammenwirken.

4. Armstütze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zur Fixierung einer weiteren Schwenkposition die Querleiste (32; 43.1) zumindest mittig eine Raststelle aufweist, die mit einer dazu korrespondierenden Raststelle an Haltespange (18) oder an Rastschieber (48) zusammenwirkt, wobei diese Raststellen vorzugsweise als Rastnasen (19; 48.2) ausgebildet sind.

5. Armstütze nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch einen die Unterschale (10) durchgreifenden Rastschieber (48) mit muldenförmig ausgewölbter Betätigungstaste (48.1) als Mittel zum Lösen der Fixierung, der an deren Unterplatte (13) mit elastischer Vorspannung oder mit einer Vorspannung über eine Feder (49) zum Lösen der Fixierung gegen diese Vorspannung betätigbar ist, und der an seinem oberen Ende eine Nase (48.2) aufweist, die mit der an der Unterseite der Tragplatte (40) angeordneten Rastleiste (43.1) zusammenwirkt.

6. Armstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (48) zwischen Betätigungstaste (48.1) und oberen Nase (48.2) im Bereich der Durchführung durch eine Ausnehmung (2.4) im Armstützenständer (2) einen Vorsprung (48.3) aufweist, der mit einer Kante (2.5) der Ausnehmung (2.4) des Armstützenständers (2) zusammenwirkend den Rastschieber (48) in der Stellung "entsperrt" hält und bei Zurückdrücken frei gibt.

7. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Armauflegers (1) gegenüber der an der Abschlussplatte (5) des Armstützenträngers (4) fixierten Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) längsverschiebbar ist, und dass ein diese Längsverschiebbarkeit sperrender bzw. ermöglichender Rastmechanismus vorgesehen ist.

8. Armstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Längsverschiebung der Armstütze (1) gegenüber der Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) diese mittels in Unter- oder Oberschale (10; 20) vorgesehenen Führungen (11) oder mittels aufgebogener Längsränder (40.1) in oder an diesen geführt sind, wobei die Öffnung (14) in der Unterplatte (13) im Bereich des ersten Haltemittels (15.1) als sich in Längsrichtung des Armauflegers erstreckendes Langloch und die Ausnehmung (17) im Bereich des zweiten Haltemittels (15.2) als eine dem Schwenkwinkel und der Verschiebetiefe entsprechende, etwa rechtwinklige Ausnehmung ausgebildet sind.

9. Armstütze nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus gebildet ist von einem in der Unterplatte (13) schwenkbar gelagerten Taster (35), dessen freies Ende mit einer Rastnase (38) versehen ist, die mit einer Anzahl von Rastöffnungen (34) in der Einsatzplatte (30) zusammenwirkend, ein Sperren bzw. Entsperren der einstellbaren Längsverschiebung des Armauflegers (1) erlaubt, wobei der Taster gegen eine elastische Vorspannung oder eine Feder-Vorspannung zur Längsverschiebung betätigbar ist.

10. Armstütze nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus gebildet ist von einer an der Tragplatte (40) vorgesehenen Rastnase (41), die mit einer Anzahl von Raststellen (28) in der inneren Unterseite der Oberschale (20) zusammenwirkend ein Sperren bzw. Entsperren der Längsverschiebung des Armauflegers (1) erlaubt, wobei der Armaufleger (1) gegenüber der Tragplatte (40) kippbar so gelagert ist, dass bei einem Kippen des Armauflegers (1) die Rastnase (41) aus der Rastöffnung (20.2) der Oberschale (20) austretend die Längsverschiebung entsperrt.

11. Armstütze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hohlkörper der Armaufleger (1) und der Tragplatte (40) im Bereich des dem hinteren Pol (6.1) zugeordneten der Haltemittel (15.1; 15.2) mindestens eine elastische Unterlage vorgesehen ist, zum Halten der Armaufleger (1) in eingerasteter Stellung, wobei vorzugsweise als elastische Unterlage eine an die Tragplatte (40) angeformte Zunge (46) oder ein unter der Tragplatte (40) vorgesehener Höhenausgleich mit elastischem Glied, beispielsweise einer Feder vorgesehen ist.

12. Armstütze nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11, wobei der Armstützenträger in einer am Sitzgestell befestigten Ständerhülse höhenverstellbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellbarkeit die Ständerhülse (4.1) und der in diese eingeführte Armstützenständer (2) mit einer mit beiden zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen sind, die zur Entriegelung der Höhenverstellung eine Auslösevorrichtung mit einem Steuergestänge (8) aufweist, das eine mit einem querliegenden Rastschieber (8.2) zusammenwirkende Steuerkurve (8.1) aufweist, über die der Rastschieber (8.2) aus einer Rastposition in eine entrastete Position bewegbar ist, und wobei Steuertaste/Steuergestänge (8, 9) elastische Rückstellmittel (8.3) aufweisen, zum Zurückbringen in die verrastete Position.

13. Armstütze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Rückstellmittel (8.3) eine Zug- oder eine Druckfeder vorgesehen ist, die in einer Federnut (2.3) im Armstützenträger (2) gelagert, mit dem Steuergestänge (8) zusammenwirkt.

14. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Unterschale (10) und Oberschale (20) und zumindest die Einsatz- oder die Tragplatte (30, 40) als vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoff-Teile ausgebildet sind.

Zeichnung