Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen

Abstract

 Derartige Türfeststeller besitzen typischerweise eine mit Rastvertiefungen (1 b) versehene Haltestange (1), die säulenseitig an der Fahrzeugkarosse angelenkt ist, sowie eine die Haltestange (1) längsverschiebbar aufnehmbare Feststelleinrichtung (2), die an der Fahrzeugtür anbringbar ist, und die Federn in Verbindung mit geführten Haltemitteln in Form von Laufrollen (9, 10) oder anderen Gleitelementen (8) für einen beidseitigen Wirkeingriff mit der Haltestange (1) aufweist. Durch das Vorsehen von Tellerfedernpaketen (7) können qualitativ hochwertige, baukleine und somit leichte Türfeststeller mit hohen Feststellkräften realisiert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen, mit einer Haltestange, die säulenseitig an der Fahrzeugkarosse angelenkt ist und die mindesens einen vertieften Feststellbereich aufweist, und mit einer die Haltestange längsverschiebbar aufnehmenden Feststelleinrichtung, die in der Fahrzeugtür anbringbar ist und die Federn in Verbindung mit geführten Halteelementen für einen beidseitigen Wirkeingriff mit der Haltestange aufweist.

[0002] Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen weisen überwiegend einen sogenannten Türfeststeller auf, der es ermöglicht, daß die Fahrzeugtür in bestimmten Winkelstellungen gegen Eigenbewegungen festgestellt ist, was insbesondere das Aus- und Einsteigen der Kfz-Insassen erleichtert.

[0003] Derartige Türfeststeller sind wagentypabhängig in zahlreichen Varianten bekannt geworden. Sie weisen typischerweise eine Ausformungen besitzende Haltestange auf, die mit einem Ende bei Vordertüren A-säulenseitig und bei den hinteren Türen B-säulenseitig an dem Kraftfahrzeug angelenkt ist und mit dem anderen Ende längsverschiebbar in einer mechanischen Feststelleinrichtung aufgenommen ist, welche ihrerseits mit der Fahrzeugtür verbunden ist und federvorgespannte Rollen oder andere Gleitelemente als Führungs- sowie Halteelemente besitzt, die mit den Ausformungen in Wirkeingriff treten und so eine Selbstarretierung bei bestimmten Winkelstellungen der Tür bewirken.

[0004] Es ist bekannt, in der Feststelleinrichtung eine Torsionsfeder zu verwenden. Bei diesen Türfeststellern ist jedoch das Bauvolumen groß. Zum anderen sind sie wegen Reibungen durch Relativbewegungen zwischen Feder und zugehörigem Gehäuse geräuscherzeugend.

[0005] Es sind auch Systeme bekannt, bei denen die Feststelleinrichtung zwei jeweils auf Druck beanspruchte Gummi-/Kunststoff-/oder Stahlfedern besitzt, an denen jeweils eine Rolle oder ein anderes Gleitelement in einer gesonderten Halterung befestigt ist, die bei den vorgegebenen Winkelstellungen aufgrund des Federdruckes in Wirkeingriff mit den Ausformungen in der Haltestange gelangen, die zwischen den Rollen bzw. Gleitelementen längsverschiebbar gehalten ist. Derartige Türfeststeller sind in der DE 197 19 662 A1 dort zum Stand der Technik beschrieben.

[0006] Türfeststeller mit Stahl-Druckfedern benötigen jedoch wiederum, um den für die notwendige Halte-Kraft notwendigen Federdruck aufzubringen, eine verhältnismäßig große Einbauhöhe und somit ein großes Gehäuse. Sie sind dadurch auch schwer und kostenintensiv. Um die Einbauhöhe in Grenzen zu halten, ist es zudem notwendig, den Durchmesser der Rollen bzw. Gleitelemente möglichst klein zu halten, wodurch kein optimales Laufverhalten des Türfeststellers erzielbar ist.

[0007] Der Einsatz von Gummi- bzw. Kunststoffedern ermöglicht es, Systeme bei relativ hohen Haltekräften klein und somit kostengünstig zu bauen. Außerdem zeichnen sich diese Feststeller im Einsatz durch geringe Funktionsgeräusche aus. Ein großer Nachteil besteht jedoch in ihrer hohen Temperaturabhängigkeit. So erhöhen sich die Haltekräfte bei vorgegebenen - 30° auf zum Teil unzulässige Werte, so daß ihr Einsatz nur bedingt zugelassen wird.

[0008] Diese Nachteile werden bei Verwendung von Stahlfedern ausgeschlossen, da sich in dem genannten Temperaturbereich ihre Federkernwerte nur unwesentlich ändern.

[0009] In der älteren, nachveröffentlichen europäischen Anmeldung 98 108 128.4 (EP 0 887 137 A1) wird ein Türfeststeller beschrieben, der keine beachtliche Temperaturabhängigkeit zeigt und bauklein sowie damit leicht ist, bei möglichst wenigen Bauteilen und damit geringen Stückkosten.

[0010] Dies wird dadurch errreicht, daß die Federn als Zugfedern ausgebildet und direkt seitlich an den Führungs- sowie Halteelementen angeordnet sind, derart, daß beim Auseinandertreiben der zugehörigen Führungs- sowie Halteelemente bei der Längsverschiebung der Haltestange die Federn unter Erzeugung der Feststellkräfte auf Zug beansprucht sind.

[0011] Dieser Türfeststeller weist zwar eine Reihe von Vorteilen auf, wie:

• Durch das Vorsehen von auf Zug beanspruchten Federn kann die Bauhöhe klein gehalten werden, wodurch ein geringes Bauvolumen erzielbar ist, was wiederum infolge der geringen Gehäuseabmessungen ein geringes Gewicht indiziert.
• Der Durchmesser der Rollen bzw. der Gleitelemente kann bei vorgegebener Bauhöhe vergrößert werden, wodurch ein verbessertes Laufverhalten des Türfeststellers erzielt wird.
• Es ist ein hoher Funktionskomfort bei nur wenigen Bauteilen erzielbar, d.h. durch die Erfindung sind hochwertige Türfeststeller mit verhältnismäßig geringen Stückkosten herstellbar,
  jedoch sind die Haltekräfte federtypbedingt begrenzt, was sich beispielsweise beim Feststellen von schweren Türen nachteilig bemerkbar machen könnte.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den eingangs bezeichneten Türfeststeller so auszubilden, daß er klein baut bei hohen Haltekräften, geräuscharm arbeitet und im üblichen Temperaturbereich temperaturunabhängig ist bei gleichzeitig niedrigen Herstellkosten.

[0013] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß der Erfindung dadurch, daß die Federn als Tellerfedern ausgebildet sind.

[0014] Da die Tellerfedern im Gegensatz zu Schraubenfedern exakt in axialer Richtung wirken, können auf einfache Weise bei kleiner Bauhöhe hohe Haltekräfte erzeugt werden, die im üblichen Temperaturbereich temperaturunabhängig sind.

[0015] Für die Ausgestaltung der geführten Halteelemente, d.h. für die Übertragung der Federkräfte, sind mehrere Konstruktionsgestaltungen möglich.

[0016] So ist gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung eine einfache Konstruktion möglich, wenn die geführten Halteelemente als Gleitklötzchen, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet sind. Alternativ kann der Türfeststeller auch so ausgebildet sein, daß die geführten Halteelemente als Kunststoffhalter mit Laufrollen ausgebildet sind. Die Laufrollen erleichtern das Gleiten der Haltestange beim Verschwenken der Tür, erfordern allerdings auch einen höheren Aufwand.

[0017] Zur Erleichterung der Montage ist gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ein die Tellerfedern und die zugehörigen, geführten Halteelemente aufnehmendes Feststellergehäuse vorgesehen, wobei vorzugsweise das Feststellergehäuse durch einen Deckel abgeschlossen ist und beide Komponenten Durchtrittsöffnungen zum Befestigen an der Fahrzeugtür aufweisen und die Öffnung im Feststellergehäuse und Deckel für den Durchtritt der Haltestange mit einer Schmutzkappe abgedichtet ist.

[0018] Die Herstellung des Türfeststellers läßt sich deutlich erleichtern, wenn die Tellerfedern als Paket vormontiert sind. Dabei besteht die Möglichkeit, daß das Tellerfedernpaket in einem gesonderten Gehäuse aufgenommen ist oder alternativ, daß das Tellerfedernpaket auf Zapfen der geführten Halteelemente aufgenommen ist.

[0019] Zur Erzielung eines geräuscharmen Gleitvorganges zwischen Haltestange und geführten Halteelementen mit hohem Gleitvermögen ist die Haltestange mit einer Kunststoffschicht ummantelt.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles.

[0021] Die einzige Fig. der Zeichnung zeigt einen Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen mit einer Haltestange 1, die mit ihrem einen Ende 1 a bei den vorderen Türen A-säulenseitig und bei den hinteren Türen B-säulenseitig an der Fahrzeugkarosse angelenkt ist, und die mindestens eine rastartige Vertiefung 1 b aufweist, die einen Feststellpunkt vorgibt.

[0022] Die geformte Haltestange 1 ist mit dem anderen Ende 1 c längsverschiebbar in einer mit der Fahrzeugtür verbundenen Feststelleinrichtung 2 aufgenommen, auf die Haltestange 1 feststellend einwirkt.

[0023] Die Haltestange 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit einer Kunststoffschicht 1 d versehen, beispielsweise mit dem Kunststoff Zytel-Keflar; dadurch wird ein verbesserter Laufkomfort erzielt.

[0024] Die Feststelleinrichtung 2 weist ein Feststellergehäuse 3 auf, das aus Stahlblech oder aus Kunststoff hergestellt ist, und das von einem Deckel 4 verschlossen ist. Deckel 4 und Gehäuse 3 weisen Durchtrittsöffnungen 5 auf, über die sie mit entsprechenden Schrauben mit der Fahrzeugtür verschraubbar sind. Um das System gegen Schmutz von außen zu schützen, ist eine Schmutzkappe 6 aus Stahlblech oder Kunststoff, vorzugsweise einem Elastomeren, vorgesehen, die das Feststellergehäuse 2 nach außen abdichtet. In dem Feststellergehäuse 2 ist zu beiden Seiten der Haltestange 1 jeweils ein Tellerfedernpaket 7 vorgesehen, die beide zusammen die notwendigen Haltekräfte beim Feststellen der Fahrzeugtür in den Rastvertiefungen 1 b der Haltestange 1 erzeugen.

[0025] In der Zeichnung sind dabei zwei Alternativen für die Kraftübertragung der Tellerfedern 7 auf die Haltestange 1 dargestellt. Im oberen Teil des Feststellergehäuses 2 ist ein Kunststoff-Gleiter 8 mit Führungsfortsätzen 8 a geführt angeordnet, an dessen Rücken 8 b das Tellerfedernpaket 7 vorgespannt anliegt und dessen untere Gleitfläche 8 c an der Haltestange 7 anliegt und auf dieser beim Verschwenken der Fahrzeugtür gleitet. Im unteren Teil des Feststellergehäuses ist ein entsprechender Kunststoffhalter 9 mit Fortsätzen 9 a geführt angeordnet, an dem auf dem Rücken 9 b das Tellerfedernpaket 7 flächig vorgespannt anliegt, und der auf der gegenüberliegenden Seite 9 c eine Rolle 10 aus Metall oder Kunststoff aufweist, die auf der Haltestange 1 abrollt. Gelangen der Kunststoffgleiter 8 mit seiner Gleitfläche 8 c oder die Rolle 10 des Kunststoffhalters 9 in die Rastvertiefung 1 b, dann werden sie durch die vorgespannten Tellerfedern 7 in diese Vertiefung gedrückt. Hierdurch wird die Fahrzeugtür in den Rastvertiefungen, d.h. in einer dadurch vorgegebenen Schwenkstellung, gehalten.

[0026] Um den Gleiter 4 bzw. die Rolle 10 aus der Rastvertiefung über die begrenzenden Nocken zu heben, ist eine bestimmte, manuell aufzubringende Kraft erforderlich, die insbesondere von der Federkraft des Tellerfedernpaketes bestimmt ist.

[0027] Zur Begrenzung der Öffnungsbewegung der Tür ist am freien Ende 1 c der Haltestange ein Anschlagpuffer (nicht dargestellt) vorgesehen, der bei völliger Öffnung der Tür auf das Feststellergehäuse aufschlägt.

[0028] Bei der Darstellung in der Zeichnung ist das Tellerfedernpaket 7 in einem Gehäuse 11 vermontiert, um es als Ganzes im Feststellergehäuse 2 zu verbauen, was die Fertigung vereinfacht. Das Tellerfedernpaket kann jedoch alternativ auch auf Zapfen (nicht dargestellt) vormontiert sein, die an dem Kunststoffgleiter 8 bzw. an dem Kunststoffhalter 9 angeformt, vorzugsweise angespritzt, sind.

[0029] Tellerfedern, d.h. runde gelochte und kegelförmig verformte Scheiben aus federndem Blech bieten gegenüber Schraubenfedern bestimmte Vorteile. Sie lassen sich zu Federsäulen von notwendiger Länge und entsprechendem Hub zusammenbauen. Durch (gegensinnige) Mehrfachschichtung läßt sich die Härte des Tellerfedernpaketes vergrößern. Durch Kombination von mehrfach gleichsinnig und gegensinnig geschichteten Federn läßt sich die Federkennlinie verändern. Dadurch ist mit Vorteil der erfindungsgemäße Türfeststeller an die jeweiligen Gegebenheiten anpaßbar.

[0030] Von Vorteil ist auch, daß im Gegensatz zu Schraubenfedern Tellerfedern genau in axialer Richtung drücken. Dadurch sind bei gleicher Bauhöhe höhere Feststellkräfte erzielbar.

Ansprüche

1. Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen, mit einer Haltestange (1), die säulenseitig an der Fahrzeugkarosse angelenkt ist und die mindestens einen vertieften Feststellbereich (1 b) aufweist, und mit einer die Haltestange (1) längsverschiebbar aufnehmenden Feststelleinrichtung (2), die in der Fahrzeugtür anbringbar ist und die Federn in Verbindung mit geführten Halteelementen (8; 9, 10) für einen beidseitigen Wirkeingriff mit der Haltestange (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn als Tellerfedern (7) ausgebildet sind.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geführten Halteelemente als Kunststoffhalter (9) mit Laufrollen (10) ausgebildet sind.

3. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geführten Halteelemente als Gleitklötzchen (8), vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet sind.

4. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein die Tellerfedern (7) und die zugehörigen, geführten Halteelemente (8; 9, 10) aufnehmendes Feststellergehäuse (3).

5. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tellerfedern (7) als Paket vormontiert sind.

6. Türfeststeller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tellerfedernpaket (7) in einem gesonderten Gehäuse (11) aufgenommen ist.

7. Türfeststeller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Tellerfedernpaket (7) auf Zapfen der geführten Halteelemente (8; 9, 10) aufgenommen ist.

8. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Feststellergehäuse (3) durch einen Deckel (4) abgeschlossen ist und beide Komponenten Durchtrittsöffnungen (5) zum Befestigen an der Fahrzeugtür aufweisen.

9. Türfeststeller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung im Feststellgehäuse (3) und Deckel (4) für den Durchtritt der Haltestange (1) mit einer Schmutzkappe (6) abgedichtet ist.

10. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestange mit einer Kunststoffschicht (1 d) ummantelt ist.

Zeichnung