[0001] Die Erfindung betrifft ein Profil zur Dichtung einer Tür oder Klappe gegenüber einem
Korpusteil, vorzugsweise zur Abdichtung einer Tür oder Klappe eines Kühl- oder Gefriergeräts,
dessen der Dichtung dienenden Profilteile durch ein Aufrastprofil ersetzbar sind,
bestehend aus einem Rastprofilteil aus einem härteren Kunststoff mit zwei zueinander
parallelen mit Rastvorsprüngen versehenen Stegen, das mit mindestens einem Befestigungsschenkel
zur Befestigung zwischen einer Innen- und einer Außenschale der Tür versehen ist,
und aus mit dem Rastprofilteil und/oder dem Befestigungsschenkel verbundenen balgen-
und/oder schlauchförmigen, der Dichtung dienenden Profilteilen aus einem Kunststoff
geringerer Härte, von denen ein äußeres Profilteil ein flaches, kastenförmiges, der
Aufnahme eines Magnetbandes dienendes Profilteil ist, das über einen Z-, S- oder schlaufenförmigen
Profilsteg und über ein balgenförmiges Profilteil mit dem Rastprofilteil verbunden
ist, wobei das aus einem Kunststoff geringerer Härte bestehende Aufrastprofil, das
mit entsprechenden der Dichtung dienenden Profilteilen versehen ist, mit dem Rastprofilteil
nach Entfernen von dessen der Dichtung dienenden Teilen verrastbar ist.
[0002] Ein aus EP 0 146 994 B1 bekanntes Profil dieser Art ist als koextrudiertes Profil
hergestellt und besteht aus Hart- und Weich-PVC. Der aus Hart-PVC bestehende Rastteil
besteht aus einer U-förmigen Rastnut mit an den äußeren Enden der Flanken angeordneten
und aufeinander zu nach innen weisenden Rastnasen, die in einem Spalt zwischen den
in einer gemeinsamen Ebene liegenden abgewinkelten Randbereichen der Innen- und Außenschale
der Tür liegt. An die äußeren Ränder der Flanken der Nut sind nach außen weisende
Stege angeschlossen, die sich auf die Randbereiche der Innen- und Außenschalen dadurch
abstützen, daß mit dem Stegteil der Nut federnde Schenkel verbunden sind, die nach
dem Eindrücken des Rastprofilteils in den Spalt zwischen der Innen- und der Außenschale
unter deren Ränder schnappen. Nach Entfernen der der Dichtung dienenden Profilteile
von dem Aufrastprofil entweder durch Abschneiden oder durch Abreißen kann in der Rastnut
das pilzkopfartig profilierte Rastteil einer Ersatzdichtung verrastet werden, das
beidseits des pilzkopfartigen Profilteils mit leistenförmigen Flanken versehen ist,
die jedoch die weiter auskragenden und auf den Rändern der Innen- und Außenschale
der Tür liegenden Stege des Rastprofilteils nur teilweise zu überdecken vermögen.
Da die der Dichtung dienenden Teile des Profils von dem Rastprofil erst nach längerem
Gebrauch des Kühlmöbels entfernt werden, nachdem diese schadhaft geworden sind, sind
üblicherweise auch die Abstützstege des Rastprofilteils mit Schmutz und Schimmel besetzt,
so daß nach dem Aufrasten des Ersatzprofils die Ränder des Rastprofilteils in sehr
unschöner Weise in Erscheinung treten.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Profil der eingangs angegebenen Art zu schaffen,
bei dem nach dem Entfernen der der Dichtung dienenden Profilteile keine mit Schimmel
oder Schmutz befallenen Teile des ursprünglichen Profils vorhanden sind.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Profil, das bedeutet das
Serienprofil, so gestaltet und mit einer Abrißkante versehen ist, daß verschimmelte
und verschmutzte Teile des Dichtungsprofils entfernbar sind und daß das Aufrastprofil
mit einem Steg und/oder einer Lippe versehen ist, der oder die auf die Sichtseite
der Tür oder Klappe das Rastprofilteil abdeckt.
[0005] Zweckmäßigerweise sind die mit Rastvorsprüngen versehenen Stege des Rastprofilteils
die Flanken einer V-förmigen Nut. Diese ist zweckmäßigerweise derart geneigt, daß
deren außen liegender Rand nur durch einen kurzen Steg des Aufrastprofils überdeckt
werden kann.
[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der türnähere Steg der
Nut mit einem unter den Rand der Innenschale der Tür greifenden Schenkel in der Weise
ein U-förmiges Profilteil bildet, daß dieses den Rand der Innenschale einfaßt und
der Schenkel auf dem inneren Randbereich der Außenschale der Tür aufliegt. Bei einer
derartigen Anordnung und Ausbildung der Nut mit U-förmigem Profilteil kann der Steg
des Aufrastprofils den Verbindungsbereich der Schenkel des U-förmigen Profilteils
übergreifen.
[0007] Zweckmäßigerweise ist der Steg des Aufrastprofils mit einer frei auslaufenden Lippe
versehen, die an dem inneren Randbereich der Außenschale der Tür anliegt.
[0008] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert, in dieser zeigt
- Fig. 1
- das Profil der Dichtung mit Rastprofilteil und den der Dichtung dienenden Profilteilen,
mit dem ein Kühl- oder Gefrierschrank bei seiner Herstellung versehen wird, in vergrößerter
Darstellung und
- Fig. 2
- das Rastprofilteil des Profils nach Entfernung der der Dichtung dienenden Profilteile,
das mit dem Aufrastprofil verrastet ist.
[0010] Das Profil 1 besteht aus einem mittleren Rastprofilteil 2 mit einer Rastnut 3, die
durch die durch die Stege 4, 5 gebildeten Flanken begrenzt ist, die an ihren äußeren
Enden nach innen weisenden hakenförmige Vorsprünge 6, 7 besitzen. Der eine Flanke
bildende Steg 4 ist über die Nut 3 hinaus durch ein Stegteil 8 verlängert, das in
der dargestellten Weise auf dem zweifach abgewinkelten Randbereich 9 der Innenschale
der Tür aufliegt. An den hakenförmigen Vorsprung schließt sich mit gleicher Schrägung
ein Stegteil 10 an, das über einen gekrümmten Abschnitt mit einem Schenkel 11 verbunden
ist, dessen Endbereich 12 in der dargestellten Weise abgewinkelt ist. Der Schenkel
11 liegt in der dargestellten Weise auf dem abgewinkelten Randbereich 14 der Außenschale
der Tür auf Der Schenkel 11 ist mit einem rippenartigen Vorsprung 13 versehen, der
sich auf dem abgewinkelten Randbereich 14 abstützt.
[0011] Die vorbeschriebenen durch Kreuzschraffur kenntlich gemachten Teile bestehen aus
Hart-PVC.
[0012] Mit dem aus Hart-PVC bestehenden Rastprofil mit den der Verankerung dienenden Schenkeln
sind durch Koextrusion die der Dichtung dienenden Profilteile aus Weich-PVC verbunden.
Diese bestehen aus einem eine etwa rechteckige Kammer 16 einschließenden Profilteil
17, das der Aufnahme eines nicht dargestellten eingeschobenen Magnetbandes dient.
Der untere Profilteil 18 der Kammer 16 ist durch einen etwa S-förmigen Profilsteg
19 mit dem Stegteil 10 verbunden. Die Verbindung erfolgt in der dargestellten Weise
durch Zwischenstege 20, 21, die in der angedeuteten Weise mit Abrißkerben versehen
sind.
[0013] An die rechte obere Innenseite des die rechteckige Kammer 16 einschließenden kastenförmigen
Profilteils 17 schließen sich die Schenkel 22, 23 eines balgenförmigen Profilteils
24 an, der mit einer nach außen gerichteten Ausbauchung versehen ist. Die Schenkel
22, 23 sind zur Bildung der balgenförmigen Hohlkammer 24 miteinander verbunden, wobei
an den Verbindungsbereich 26 ein Profilsteg 27 anschließt, dessen anderes Ende mit
einem nach innen auskragenden Vorsprung 28 des Randbereichs des Stegs 5 verbunden
ist, wobei sich im Verbindungsbereich eine Abrißkerbe 29 befindet.
[0014] Der S-förmige Profilsteg 19 weist an seinem unteren Ende eine Dichtlippe 30 auf,
die sich auf den Randbereich 14 der Außenschale der Tür abstützt.
[0015] Sind die der Dichtung dienenden Profilteile aus Weich-PVC verschimmelt, verschmutzt
oder in sonstiger Weise schadhaft geworden, werden sie längs der Abrißkerben von dem
Rastprofilteil aus Hart-PVC abgerissen oder abgetrennt, so daß die Rastnut 3 freigelegt
wird. In die Rastnut 3 wird dann in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise ein Aufrastprofil
31 eingerastet, das insgesamt aus einem Extrusionsprofil aus Weich-PVC besteht. Dieses
Aufrastprofil 31 besteht aus einem mittleren Profilteil 32, das eine etwa pilzkopfartig
profilierte Rastleiste 33 trägt, die in der dargestellten Weise in die Rastnut 3 einrastbar
ist und mit Rastflanken 34 versehen ist, die hinter die hakenförmigen Vorsprünge 6,
7 der Rastnut 2 greifen. Mit dem mittleren Steg 32 des Aufrastprofils 31 ist ein das
schräg zu dem abgewinkelten Rand 14 der Außenschale verlaufende Stegteil 10 des Rastprofils
überdeckendes Stegteil verbunden, das an seinem Ende eine Dichtlippe 35 trägt, die
sich auf dem Randbereich 14 der Außenschale abstützt.
[0016] Mit dem Stegteil 32 sind im wesentlichen dem ursprünglichen Profil entsprechende
der Dichtung dienende Profilteile verbunden, wegen deren Ausgestaltung auf die Fig.
1 Bezug genommen wird.
[0017] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind nach dem Einrasten des Aufrastprofils in das
Rastprofilteil des ursprünglichen Profils sämtliche Teile des Rastprofils von dem
Aufrastprofil überdeckt, so daß das Rastprofil von der Sichtseite her völlig abgedeckt
ist.
[0018] Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Schenkel 11 ist ebenso wie das Stegteil 10 und
der Steg 4 aus Hart-PVC hergestellt. Da dieser Schenkel 11 zur Montage in der Innentür
nicht abklappbar ist, ist der übliche Flanschüberstand der Innentür entsprechend verkürzt
worden und der Schenkel 11 gegenüber der herkömmlichen Bauweise so verkürzt worden,
daß bei der Montage der Innentür der Flanschüberstand der Innentür über Eck einseitig
so weit in den Zwischenraum zwischen dem Schenkel 11 und dem Steg 4 einschiebbar ist,
daß die Montage der Innentür durch einseitiges Einschieben über Eck ermöglicht wird,
wonach auf der gegenüberliegenden Seite das Profil in die Nut eingeklappt werden kann.
Durch die Federwirkung der Dichtung wird dann automatisch nach Einklappen der Dichtung
an der gegenüberliegenden Seite eine Zentrierung der Innentür in der Dichtung erfolgen.
[0019] Der Schenkel 22 der Hohlkammer 24, der in der Fig. 1 dargestellt ist, liegt auch
bei durchgebogener Außentüre am Kühlgutbehälterrand an und dichtet somit auch in diesem
Fall ab. In der Fig. 1 ist durch strichpunktierte Linie 50 die Lage des Kühlgutbehälterrandes
angedeutet.
1. Profil zur Dichtung einer Tür oder Klappe gegenüber einem Korpusteil, vorzugsweise
zur Abdichtung einer Tür oder Klappe eines Kühl- oder Gefriergeräts, dessen der Dichtung
dienenden Profilteile durch ein Aufrastprofil ersetzbar sind, bestehend
aus einem Rastprofilteil aus einem härteren Kunststoff mit zwei zueinander parallelen,
mit Rastvorsprüngen versehenen Stegen, das mit mindestens einem Befestigungsschenkel
zur Befestigung zwischen einer Innen- und einer Außenschale der Tür versehen ist,
und
aus mit dem Rastprofilteil und/oder dem Befestigungsschenkel verbundenen balgen- und/oder
schlauchförmigen, der Dichtung dienenden Profilteilen aus einem Kunststoff geringerer
Härte, von denen ein äußeres Profilteil ein flaches, kastenförmiges, der Aufnahme
eines Magnetbandes dienendes Profilteil ist, das über einen Z-, S- oder schlaufenförmigen
Profilsteg und über ein balgenförmiges Profilteil mit dem Rastprofilteil verbunden
ist,
wobei das aus einem Kunststoff geringerer Härte bestehende Aufrastprofil, das mit
entsprechenden der Dichtung dienenden Profilteilen versehen ist, mit dem Rastprofilteil
nach Entfemen von dessen der Dichtung dienenden Teilen verrastbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Profil so gestaltet und mit einer Abrißkante versehen ist, daß verschimmelte
und verschmutzte Teile des Dichtungsprofils entfernbar sind und das Aufrastprofil
mit einem Steg und/oder einer Lippe versehen ist, der oder die auf der Sichtseite
der Tür oder Klappe das Rastprofilteil abdeckt.
2. Profil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Rastvorsprüngen versehenen
Stege des Rastprofilteils die Flanken einer V-förmigen Nut sind.
3. Profil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der türnähere Steg der
Nut mit einem unter den Rand der Innenschale der Tür greifenden Schenkel in der Weise
ein U-förmiges Profilteil bildet, daß dieses den Rand der Innenschale einfaßt und
der Schenkel auf den inneren Randbereich der Außenschale der Tür aufliegt.
4. Profil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg des Aufrastprofils den
Verbindungsbereich der Schenkel des U-förmigen Profilteils übergreift.
5. Profil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg des
Aufrastprofils mit einer frei auslaufenden Lippe versehen ist, die an dem inneren
Randbereich der Außenschale der Tür anliegt.
6. Profil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß alle Außenteile
der Dichtung, welche verschmutzt, verschimmelt oder durch Alterung unansehnlich sind,
entfernbar sind und durch die Ersatzteildichtung ersetzbar sind.
7. Profil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel
(22) der Hohlkammer (24) auch bei durchgebogener Außentür am Kühlgutbehälterrand anliegt
und somit abdichtet.
8. Profil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel
(11) genauso wie der gegenüberliegende Steg (4) umlaufend so dimensioniert sind, daß
ein Flanschüberstand der einzusetzenden Innentür zunächst zu einer Seite hin in die
Dichtung zwischen Schenkel (11) und Steg (4) so weit einschiebbar ist, daß die Dichtung
an der gegenüberliegenden Seite der Innentür in die Montageposition gebracht werden
kann, so daß der Flanschüberstand der Innentür umlaufend in den Raum zwischen dem
Schenkel (11) und dem Steg (4) einschiebbar ist.