(19)
(11) EP 0 959 435 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.11.1999  Patentblatt  1999/47

(21) Anmeldenummer: 98830283.2

(22) Anmeldetag:  12.05.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G07C 1/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder:
  • Franciosi, Fernando
    41012 Carpi (MO) (IT)
  • Bernardi, Gianfranco
    41033 Concordia (MO) (IT)

(72) Erfinder:
  • Gianfranco, Bernardi
    41033 Concordia (MO) (IT)

   


(54) Parkzeitgeber


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine elektronische Vorrichtung, welche, auf der Wahrnehmung der An- und Abwesenheit des Fahrers im Innnenraum des Kraftwagens basierend, zum Anzeigen des Parkbeginns fuehrt.




Beschreibung


[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, welche, auf der Wahrnehmung der An- und Abwesenheit des Fahrers im Innenraum des Kraftwagens basierend, zum Anzeigen des Parkbeginns fuehrt.

[0002] Vorliegende Erifundung besteht aus einer automatischen, elektronischen Vorrichtung, welche beim Parken von Kraftwagen Verwendung findet

[0003] Es gibt auch andere Vorrichtungen zum Anzeigen des Parkbeginns: die bekannteste darunter ist bestimmt die variantenreiche Parkscheibe. Alle diese beduerfen jedoch des manuellen Zutun des Parkenden.

[0004] Fuer die Herstellung der herkoemmlichen Parkscheibe wird im allgemeinen Kunststoff oder Pappkarton verwendet.

[0005] Beide Materialien sind sehr thermo-empfindlich.

[0006] Feuchtigkeit, Waerme, direkte Sonnen-Anstrahlung koennen zu negativen Einfluessen fuehren.

[0007] Weitere Vorrichtungen sind allgemein bekannt, wie z.B. die Version, welche mit der Zuendung gekoppelt ist, wobei der Zeitpunkt des Ausschaltens automatisch als Parkbeginn angezeigt wird. Kaufmaennische Ueberlegungen messen diesen Loesungen keine relevante Bedeutung bei, da zu dem Bezugs-Preis noch weitere Ausgaben fuer die Montage durch Fachpersonal zu beruecksichtigen sind.

[0008] Mit dieser Erfindung will man solchen Nachteilen begegnen, indem dem Benutzer eine in hoechstem Masse zuverlaessige Vorrichtung zur Verfuegung gestellt wird, die dazu noch von jeglichem menschlichen Eingriff befreit.

[0009] Ziel dieser Erfindung - unter anderem - war, eine vereinfachte und guenstigere Loesung zu finden, füer derer Verwirklichung kein Fachpersonal oder Werkzeuge notwendig sind.

[0010] Erreicht sind diese und andere Ziele dank dieser Vorrichtung, welche aus einem LCD-Display und einem Infrarot-Sensor besteht. Verlaesst der Fahrer das Auto, wird der Zeitpunkt des Aussteigens angezeigt. Befindet sich der Fahrer im Auto wird die aktuelle Uhrzeit angezeigt. Die Vorrichtung wird durch eine, im Handel problemlos erhaeltliche Batterie. Da die Vorrichtung keinen Anschluss zur elektrischen Anlage des Autos aufweist, daraus folgen einfachste Inbetriebsetzung und sehr geringe Betriebskosten.

[0011] Die Befestigung an der Windschutzscheibe erfolgt durch Klebestreifen, Links und rechts des Gehaeuses wird ein vertikaler Schlitz vorgesehen, in welchen etwaige Coupon-Halter, wie fuer Versicherungsschein usw, manuell eingefuehrt werden koennen.

[0012] Das blaue Kunststoff-Gehaeuse ist mit aufgedrucktem weissem "P", allgemein als Parken zu verstehen, auf der Vorderseite.

[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der Vorrichtung gehen in grosserem Umfang aus der Beschreibung einer vorgezogenen, jedoch nicht bindenden Ausfuehrungsform des Geraets, lt. beiliegender, bezeichnender, jedoch nicht einschraenkender Zeichnung hervor, bei welcher:

Zeichnung 1: Vorderseite des Gehaeuses der Vorrichtung, mit Klebestreifen (1) fuer die Befestigung an der Windschutzscheibe. Das gezeichntete Kunststoff-Gehaeuse ist hier ein Rechteck mit Winkel von 90°, koennte jedoch mit abgerundeter oder abgeschraegter Kante sein.

Zeichnung 2: Rueckseite des Gehaeuses mit zwei Bedienungselementen fuer Zeiteinstellung (1), einstellbarem IR-Sensorball (2), LED-Batterieentladeanzeiger (3) und Batteriefach (4).

Zeichnung 3: seitliche Sicht des Gehaeuses mit obenerwaehntem Schlitz (1).



[0014] Die Vorrichtung funktioniert wie folgt:

[0015] Das Aussteigen vom Auto des Fahrers wird vom Sensor detektiert. Somit wird die Zeit auf dem Display angehalten und die Uhr zeigt den Beginn des Parkens an.

[0016] Materialien und Abmessungen der obengenannten, In beiliegenden Zeichnungen abgebildeten Vorrichtung, worauf Patentanspruch erhoben wird, koennen - je nach Bedarf - abweichender Art sein. Darueber hinaus sind alle Bauteile mit technisch Gleichartigem ersetzbar, ohne dass dadurch der erhobene Patentanspruch angefochten wird.


Ansprüche

1. Die Vorrichtung ist ein automatisches elektronisches Geraet fuer die Angabe der Parkzeit, bestehend aus einer digitalen Uhr mit LED-Display und einem IR-Sensor, mit nachstehend beschriebener, fuer es bezeichnender Funktion:

Das Detektieren des Fahrer-Aussteigens hat als Folge das Anhalten der Zeit auf dem Display. Die darauffolgende Bewegung des Fahrers - beim Einsteigen - aktualisiert die Zeit. Die Vorrichtung wird mit einer im Handel erhaeltlichen Batterie betrieben. Dadurch dass kein Anschluss an die elektrische Auto-Anlage erforderlich ist, erfolgt die Montage schnell und leicht.


 
2. Der schwenkbare IR-Sensor gestattet die Montage der Vorrichtung an jeder beliebigen Stelle der Windschutzscheibe.
 
3. Stromquelle ist eine handelsuebliche Batterie, welche den funktionsmaessigen Betrieb ermoeglicht, ohne jeglichen Anschluss an die elektrische Anlage des Kraftwagens. Ein rotes LED zeigt Unterspannungen an.
 
4. Die Befestigung der Vorrichtung an der Windschutzscheibe erfolgt durch Klebestreifen. Diese Loesung erlaubt eine werkzeugslose Montage, ohne strukturelles Eingreifen.
 




Zeichnung













Recherchenbericht