Kippfenster

Abstract

 Die Ausstellschere für ein Kippfenster weist einen Ausstellarm (6) auf, der an einem Ende mit einem Stift (11) in einer Schiene (8) läuft. Der Stift (11) wird von einer Feder (20) gegen die geschlossene Stellung gedrückt. Die Feder (20) dient dazu, der Gewichtskraft des Fensterflügels entgegenzuwirken, so dass es möglich ist, das Fenster in stabiler Stellung nur teilweise zu öffnen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kippfenster gemäss Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Kippfenster dieser Art können aus ihrer vertikalen, geschlossenen Stellung durch Kippen in eine gekippte, geöffnete Stellung gebracht werden. Je nach Ausführung können sie unter Umständen zusätzlich um eine vertikale Drehachse geöffnet werden (Drehkippfenster) oder durch Verschieben geöffnet werden (Schiebekippfenster).

[0003] Zur Führung der Kippbewegung ist ein Halteorgan bzw. eine Ausstellschere vorgesehen, das bzw. die üblicherweise einen Ausstellarm aufweist, dessen eines Ende zum Beispiel das Scherenlager bildet, und dessen anderes Ende in einer Schiene läuft. Wird das Fenster aufgekippt, so schlägt der Schieber an einen Anschlag, der die geöffnete Stellung definiert.

[0004] Fenster dieser Art werden zum Beispiel in CH-627 226 und EP-A-385 414 beschrieben.

[0005] Diese Fenster weisen den Nachteil auf, dass nur genau eine Kippstellung vorgesehen ist, d. h. dass der Kippwinkel des Fensterflügels nicht beliebig gewählt werden kann. Deshalb wurde in CH 688 723 vorgeschlagen, einen Magneten zur Erhöhung der Haftreibung vorzusehen, welcher den Fensterflügel auch in Zwischenstellungen hält. Diese Lösung erweist sich in der Praxis jedoch nicht in allen Fällen als völlig zufriedenstellend, da der Magnet unter Umständen beschädigt werden kann und ausserdem je nach äusseren Bedingungen Reibkräfte unterschiedlicher Stärke erzeugt.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Fenster der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass es teilweise geöffnet werden kann, wobei jedoch die oben erwähnten Probleme vermieden werden sollen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch das Fenster gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0008] In einer ersten Ausführung der Erfindung ist also ein Federmittel vorgesehen, welches eine elastische Gegenkraft erzeugt, die der Kipprichtung entgegengesetzt ist und somit die auf den Flügel wirkende Schwerkraft zumindest teilweise oder ganz zu kompensieren vermag. Im Gegensatz zu einer Erhöhung der Haftreibung können elastische Kräfte anspruchsgemässer Art mit einfachen und verlässlichen Mitteln in reproduzierbarer Weise erzeugt werden.

[0009] Vorzugsweise wirkt das Federmittel auf die Ausstellschere des Fensters, insbesondere auf das bewegliche Ende des Auststellarms, da dieses Ende beim Öffnen des Fensters eine Linearbewegung ausführt, welcher in einfacher Weise eine elastische Kraft entgegengesetzt werden kann.

[0010] Vorzugsweise besitzt das Federelement einen Führungskörper, der einen Kraftgeber führt, wobei zwischen Führungskörper und Kraftgeber eine Feder angeordnet ist. Diese Anordnung kann auch bei konventionellen Kippfenstern zwischen der Ausstellschere und der Schiene eingesetzt werden.

[0011] In einer anderen Ausführung der Erfindung ist ein Rastmittel vorgesehen, welches in mindestens einer teilweise geöffneten Stellung des Fensters einrastet und in dieser Stellung eine erhöhte Haltekraft zur Stabilisierung des Kippfensters erzeugt. Auch dies ist eine einfache und verlässliche Lösung zur Sicherung des Fensters in teiloffenen Stellungen.

[0012] Vorzugsweise wirkt das Rastmittel ebenfalls auf die Ausstellschere, insbesondere auf das bewegliche Ende des Auststellarms, da dieses Ende beim Öffnen des Fensters eine Linearbewegung ausführt, welche mit einem Rastmechanismus gekoppelt werden kann.

[0013] Vorzugsweise besitzt das Rastmittel einen Führungskörper, der einen Rastarm führt, welcher an den Ausstellarm gekoppelt ist und in Rastöffnungen des Führungskörpers einrastet. Diese Anordnung kann auch bei konventionellen Kippfenstern zwischen der Ausstellschere und der Schiene angeordnet werden.

[0014] Weitere Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nun folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 ein Kippfenster,

Figur 2 eine Ausstellschere,

Figur 3 einen Schnitt durch die Ausstellschere mit dem Federmechanismus, und

Figur 4 einen Schnitt durch eine alternative Ausführung der Ausstellschere mit einem Rastmechanismus.

[0015] Die Figuren zeigen ein Drehkippfenster. Ein solches Fenster ist derart ausgestaltet, dass sein Flügel einerseits um eine vertikale Drehachse 1 und andererseits um eine horizontale Kippachse 2 bewegt werden kann. Die Drehachse 1 befindet sich in einem seitlichen Rahmenbereich des Fensters, die Kippachse 2 in einem unteren Rahmenbereich. Die gewünschte Fensterbewegung wird durch die Stellung des Griffs 3 gewählt. Wie eingangs erwähnt, kann die Erfindung auch in anderen Arten von Kippfenstern, z.B. in einem Schiebekippfenster eingesetzt werden, welches in Horizontalrichtung parallel verschoben und um eine horizontale Kippachse verkippt werden kann.

[0016] Wie in Figur 1 gezeigt wird, ist der Fensterflügel des Drehkippfensters oben über eine Ausstellschere 4 befestigt. Diese Ausstellschere 4 ist schwenkbar am Scherenlager 5 gehalten.

[0017] Figur 2 zeigt die Ausstellschere 4 im Detail. Sie umfasst einen Ausstellarm 6, einen gelenkig am Ausstellarm 6 angeordneten Hilfsarm 7 und eine Schiene 8. Die Schiene 8 ist mit dem Fensterflügel verbunden. Die Schiene 8 braucht nicht, wie in Fig. 1 dargestellt, als U-Profil ausgeformt zu sein, sondern kann z.B. von einem flachen Metallelement eines Beschlags gebildet werden. Der Hilfsarm 7 ist über ein Drehgelenk 9 an der Schiene 8 befestigt. Der Ausstellarm 6 weist an seinem dem Scherenlager 5 gegenüberliegenden Ende einen Stift 11 auf, der in eine Längsöffnung 10 der Schiene 8 eingreift.

[0018] Zwischen der Ausstellschere 4 und der Schiene 8 ist eine Haltevorrichtung 13 angeordnet. Sie umfasst einen Führungskörper 14, der mit zwei Schrauben 15 an der der Ausstellschere zugewandten Seite der Schiene 8 befestigt ist.

[0019] Fig. 3 zeigt eine erste Ausführung der Haltevorrichtung 13. Der Führungskörper 14 besitzt einen flachen, vorderen Abschnitt 14a, in welchem eine Längsöffnung 16 angeordnet ist, welche sich über der Längsöffnung 10 der Schiene 8 befindet. In einem mittleren Abschnitt ist der Führungskörper 14 verdickt und weist ein sich in Längsrichtung der Schiene 8 erstreckendes Sackloch 17 auf. In diesem Sackloch wird ein Stift 18 geführt, der einen verdickten Kopf 19 aufweist. Zwischen dem Kopf 19 und der Basis des Sacklochs 17 ist eine auf Druck gespannte Spiralfeder 20 angeordnet, die um den Stift 18 verläuft und den Kopf 19 gegen den Stift 11 des Ausstellarms 6 drückt.

[0020] Die Spiralfeder 20 erzeugt somit eine Kraft auf den Ausstellarm 6 und den Fensterflügel, der einer Öffnungsbewegung entgegenwirkt. Die Federkraft ist dabei so bemessen, dass sie in jeder Position im wesentlichen oder exakt die wirkung der auf den Fensterflügel wirkenden Schwerkraft kompensiert, so dass der Fensterflügel in jeder Stellung stabil ist.

[0021] Anstelle der auf Druck vorgespannten Spiralfeder 20 kann auch eine Zugfeder vorgesehen sein, die beim Öffnen des Flügels durch die relative Bewegung zwischen Ausstellarm 6 und Schiene 8 gestreckt wird.

[0022] Es kann auch ein Federmittel vorgesehen sein, welches zwischen dem Fensterrahmen und dem Flügel angeordnet ist und beim Öffnen des Flügels z.B. gestreckt wird. Die Anordnung an der Ausstellschere hat jedoch den Vorteil, dass bei Drehkipp- und Schiebekippfenstern die Dreh- bzw. Schiebebewegung nicht behindert wird.

[0023] Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführung der Haltevorrichtung 13. Auch hier ist im Haltekörper 14 ein Sackloch 17 angeordnet, in welchem ein Stift 18' geführt ist. An seinem vorderen Ende 22 umgreift der Stift 18' klammerartig den Stift 11 des Ausstellarms 6 und bildet mit diesem eine zug- und stossfeste Verbindung. An seinem hinteren Ende bildet der Stift 18' eine elastische Zunge 23 mit einer Nase 24, die je nach Position in eine von mehreren seitlichen Vertiefungen bzw. Bohrungen 25 im Sackloch 17 eingreifen kann. Beim Kippen des Fensters um Kippachse 2 durchläuft der Stift also mehrere Einrastpositionen, in denen er der Kippbewegung einen erhöhten Widerstand entgegensetzt. In diesen Positionen kann das Fenster in teilweise geöffneter Stellung eingerastet werden.

[0024] Es ist auch möglich, den Einrastmechanismus gemäss Fig. 4 mit einem Federmechanismus entsprechend Fig. 3 zu kombinieren, um eine Haltevorrichtung zu erhalten, bei welcher einerseits die Gewichtskraft des gekippten Flügels von einer Feder aufgenommen wird, andererseits vorgegebene Einrastpositionen mit erhöhtem Haftreibungswiderstand vorgesehen sind.

[0025] Wie erwähnt kann die Erfindung auch in Schiebekipp- oder Kippfenster eingesetzt werden. Die Ausstellschere kann dabei oben oder seitlich am Fenster angeordnet werden. Der Hilfsarm 7 kann, insbesondere bei Kippfenstern ohne Dreh- oder Schiebebewegung, auch entfallen, so dass die Ausstellschere zu einem Halteorgan an sich konventioneller Bauweise, jedoch mit erfindungsgemässer Haltevorrichtung, wird.

Ansprüche

1. Kippfenster, welches aus einer geschlossenen, vertikalen Stellung um eine horizontale Kippachse (2) in einer Kipprichtung öffenbar ist, gekennzeichnet durch ein Federmittel (13) zur Erzeugung einer elastischen, der Kipprichtung entgegengesetzten Haltekraft.

2. Kippfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekraft derart bemessen ist, dass sie eine von der Schwerkraft erzeugte Öffenkraft für alle Kippstellungen des Kippfensters im wesentlichen kompensiert.

3. Kippfenster nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippfenster eine Ausstellschere (4) aufweist und dass das Federmittel (13) auf die Ausstellschere (4) wirkt.

4. Kippfenster nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellschere (4) einen Ausstellarm (6) aufweist, der an einem ersten Ende in ein Drehgelenk (5) übergeht und an einem zweiten Ende in einer Schiene (8) läuft, wobei das Federmittel (13) auf das zweite Ende wirkt.

5. Kippfenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) derart angeordnet ist, dass es bei geschlossenem Kippfenster zwischen der Schiene (8) und der Ausstellschere (4) liegt.

6. Kippfenster nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) einen Führungskörper (14) aufweist, welcher einen Kraftgeber (18) führt, wobei zwischen dem Führungskörper (14) und dem Kraftgeber (18) eine Feder (20) angeordnet ist.

7. Kippfenster nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (14) auf einer der Ausstellschere (4) zugewandten Seite der Schiene (8) befestigt ist.

8. Kippfenster, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches um eine horizontale Kippachse (2) aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung verkippbar ist, gekennzeichnet durch ein Rastmittel (14, 18', 25), welches in mindestens einer teilweise geöffneten Stellung zwischen der geschlossenen und der geöffneten Stellung einrastet und dort eine Haltekraft zur Stabilisierung des Kippfensters erzeugt.

9. Kippfenster nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (14, 18', 25) in mehreren, teilweise geöffneten Stellungen einrastet.

10. Kippfenster nach einem der Ansprüche 8 oder 9, gekennzeichnet durch eine Ausstellschere (4), wobei das Rastmittel (14, 18', 25) auf die Ausstellschere (4) wirkt, und insbesondere dass die Ausstellschere (4) einen Ausstellarm (6)aufweist, der an einem ersten Ende in ein Drehgelenk (5) übergeht und an einem zweiten Ende in einer Schiene (8) läuft, wobei das Rastmittel (14, 18', 25) auf das zweite Ende wirkt.

Zeichnung