BEHÄLTERKÖRPER MIT ZWEI SCHULTERN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen metallischen Behälterkörper für einen nichtrunden Behälter mit an der Oberkante angebördeltem Deckel, dessen Seitenwand mit Schultern versehen ist.

[0002] Entstapelbare Behälterkörper sind seit langem bekannt. So wird in der US 3,233,812 ein Zellstoffbehälter offenbart, der gestapelt werden kann und dessen Seitenwand in den Eckbereichen eine Auflagenschulter besitzt.

[0003] Die US 4,366,696 zeigt einen konischen Dosenkörper mit einem Randprofil mit drei Krümmungen, wobei von unten nach oben die erste Krümmung mit einem ersten Radius der Seitenwand (im Querschnitt gesehen) eine konvexe Form gibt und die zweite Krümmung mit einem zweiten Radius ihr eine konkave Form gibt. Eine dritte Krümmung führt die Seitenwand wieder konvex nach außen, wobei der Radius dieser letzten Krümmung wesentlich größer ist als der der beiden anderen. Hierdurch wird laut Patentschrift ein Profil erzeugt, das eine glatte Oberfläche zeigt und gut entstapelbar ist, wobei die gestapelten Dosen einen gewählten Abstand voneinander besitzen.

[0004] Die US 4,366,696 erwähnt, daß zweiteilige Dosen mit integralem Boden und Seitenwand eine bevorzugte Konstruktion darstellen, da sie Probleme bezüglich Leckagen des Bördelrandes lösen. Allerdings hat die dort gezeigte Dose den Nachteil, daß dann, wenn sich die durch die genannten Krümmungen gebildete Schulter relativ knapp unter dem oberen Ende des Seitenrandes befindet, die Stapelung zu dicht wird, so daß Probleme beim Entstapeln (wie Verklemmen und dgl.) entstehen, während dann, wenn die Schulter tiefer liegt, die Stabilität beim Bördeln nicht ausreicht, so daß fehlerhafte Bördelränder entstehen können.

[0005] Die EP 480 854 A1 von Cebal offenbart einen Behälterkörper, der eine länglich-ovale Form besitzt. In den Bereichen mit kleinem Radius befindet sich unterhalb des Bördelrandes eine Schulter, während in den geraden oder nur schwach gekrümmten Bereichen (also den Längsseiten) auf der Höhe der Schulter statt dessen eine schräge Fläche angeordnet ist, die aufgrund ihrer Neigung mit der darunter befindlichen Seitenwand einen definierten Winkel bildet. Nach oben hin endet die schräge Fläche unter abrupter Richtungsänderung des Blechs.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen metallischen Behälterkörper für nichtrunde Behälter zu schaffen, der auf der einen Seite gut stapel- und entstapelbar ist, auf der anderen Seite jedoch auch eine Form aufweist, die ihn für das Aufbördeln eines Deckels besonders gut geeignet macht, weil die Bördelüberdeckung gut ist.

[0007] Überraschenderweise konnte gefunden werden, daß solche Behälterkörper sowohl eine gute Entstapelbarkeit als auch gute Stabilität beim Anbördeln des Deckels aufweisen, deren Seitenwand mit einer Schulter aus einer ersten und einer zweiten Schulter versehen ist, wobei die erste Schulter in mindestens einem Teil derjenigen Bereiche, die in der Aufsicht gesehen langgestreckt oder im Vergleich zu anderen Teilbereichen weniger stark gekrümmt sind, näher zur Oberkante des Behälters hin angeordnet ist als die zweite Schulter in den restlichen Bereichen, wobei die erste Schulter und die zweite Schulter ineinander übergehen und dadurch gebildet werden, daß die Seitenwand, im Querschnitt gesehen und von unten nach oben angegeben, erst kreisbogenförmig auswärts und dann ohne dazwischenliegenden geraden Abschnitt kreisbogenförmig einwärts geführt wird. Die vorgenannte Anordnung und Form der Schulter stellt sicher, daß die Steifigkeit auch in den Behälterbereichen, die in der Aufsicht gerade oder wenig gekrümmt sind, ausreichend hoch ist, so daß die auf die Wand übertragene Kraft der Bördelwerkzeuge beim Bördeln nicht zu deren Verformung führt.

[0008] Die Mündung der ersten in die zweite Schulter kann beliebig ausgestaltet sein. So kann z.B. die erste Schulter bogenförmig zur zweiten Schulter geführt werden.

[0009] Nachfolgend soll die Erfindung von beispielhaften Zeichnungen näher erläutert werden.

Figur 1

zeigt Seitenkanten 2,2' zweier ineinandergestapelter Behälterkörper 6,6'. Von jedem der beiden Behälterkörper 6,6' ist eine Seitenkante mit einer ersten Schulter 1a und eine solche mit einer zweiten Schulter 1b übereinandergelegt dargestellt. Dabei erscheint die Seitenkante mit der Schulter 1a als schwarz durchgezogener Balken, während die Schulter 1b als ungefüllter Balken dargestellt ist. Deutlich erkennbar ist, daß sowohl die Schulter 1a als auch die Schulter 1b dadurch gebildet sind, daß die Seitenwand, von unten nach oben angegeben, erst kreisbogenförmig auswärts und dann kreisbogenförmig einwärts geführt wird. Zu erkennen ist weiterhin die Geometrie eines Seitenriffels 4, der unterhalb der Schulter 1b ausläuft.

Figur 2

zeigt einen Teil eines Behälterkörpers gemäß Figur 1 in Seitenansicht. Die Bodenfläche 5 geht einstückig in eine leicht nach außen geneigte Seitenwand 2 über. Im linken Teil der Figur, der einen in der Aufsicht gesehen geraden oder nur leicht gekrümmten Teilbereich des Behälters darstellt, ist die erste Schulter 1a angeordnet, während im rechten Teil (in der Aufsicht stärker gekrümmt) die zweite Schulter 1b zu sehen ist, die weniger nahe an der Oberkante 3 des Behälters verläuft als die erste Schulter. Die Seitenwand besitzt oberhalb der Höhe der zweiten Schulter 1b Abschnitte 2a,2b,2c, wobei die oberen Abschnitte 2a,2b oberhalb der Schultern 1a,1b weniger stark nach außen geneigt sind als der restliche Teil der Seitenwand 2. Nicht ganz bis zum Ende des Bereichs mit der Schulter 1a erstreckt sich ein Bereich mit Seitenriffeln 4, die unterhalb der zweiten Schulter 1b auslaufen. Der Übergang 8 zwischen den beiden Schultern 1a,1b verläuft in einem kleinen Bogen.

Figur 3

stellt einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 2 dar, der einen Seitenriffel 4 zeigt. 7 bezeichnet die Kante, die durch einen nur geringfügig von 180° abweichenden stumpfen Winkel in der Seitenwand 2 gebildet wird.

Figuren 4 bis 6

zeigen eine Ausführungsform, die bis auf die Form und die Höhe des Auslaufs der Riffel 4 identisch ist.

Figuren 7 und 9

zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der die Seitenriffel 4 bis knapp unter die Höhe der Schulter 1a geführt sind.

Figur 8

zeigt eine Ausführungsform, bei der die Riffel 4 auf Höhe der Schulter 1a auslaufen.

[0010] Die Erfindung ist geeignet für alle Behälterkörper, die in der Aufsicht mindestens eine Krümmung aufweisen, sofern keine exakte Kreisform vorliegt. Insbesondere fallen darunter ovale oder in anderer Form langgestreckte, gerundete Behälterkörper wie solche für Fischdosen, aber auch solche, die mehr oder weniger stark gerundete Ecken aufweisen.

[0011] Die Behälterkörper können aus einem beliebigen metallischen Material sein, vorausgesetzt, daß es sich zur Zusammenbördelung mit einem Deckel eignet. Hierunter fallen beispielsweise alle Arten von Blechen oder beschichteten Metallen.

[0012] Der Boden des erfindungsgemäßen Behälterkörpers kann je nach Bedarf beliebig gestaltet sein, z. B. kann er flach sein oder auch Einwölbungen oder Auswölbungen besitzen. Der Boden geht in die Seitenwand über, wobei die beiden genannten Teile einstückig sein können oder aber durch Bördel- oder Schweißnähte oder anderweitig aus mehreren Teilen verbunden sein können. Die Seitenwand kann senkrecht nach oben verlaufen oder mehr oder weniger stark nach außen geneigt sein.

[0013] Infolge der Form des Behälterkörpers hat er in der Aufsicht gesehen Bereiche, die stärker gekrümmt sind, sowie Bereiche, die weniger stark gekrümmt oder langgestreckt sind. Eine ovale, übliche Fischdose beispielsweise ist am Aufreißbereich und an der gegenüberliegenden Seite stärker gekrümmt als in den dazwischen liegenden Bereichen, die meist teilweise gerade verlaufen. Eine vierseitige Dose mit gerundeten Ecken besitzt vier stark gekrümmte Bereiche, während die dazwischen liegenden Bereiche gerade sind. Der erfindungsgemäße Behälterkörper besitzt in mindestens einem Teil der genannten geraden oder weniger stark gekrümmten Bereiche eine erste Schulter, die relativ nah zur Oberkante des Behälters hin angeordnet ist. In den stärker gekrümmten Bereichen verläuft eine zweite Schulter, die als Auflagenschulter zum Stapeln und Entstapeln dienen kann. Die erste Schulter kann beispielsweise in einer Entfernung zur Oberkante des Behälters hin angeordnet sein, die zwischen 30% und 50% der Entfernung der zweiten Schulter von der Oberkante beträgt. Selbstverständlich sind je nach Bedarf auch andere Abmessungen möglich.

[0014] Bevorzugt besitzt die Seitenwand mindestens in Teilbereichen der Bereiche, in denen die erste Schulter vorhanden ist, zusätzlich eine Riffelung. Diese Riffelung sollte in der Seitenaufsicht im wesentlichen senkrecht laufen und der Wandneigung folgen. Die Seitenriffel können in der Aufsicht eine beliebige Form aufweisen. Sie können beispielsweise eine gekrümmte, runde, ovale, dreieckige, trapezförmige oder vieleckige Kontur aufweisen. Die Seitenriffel können auf Höhe der zweiten Schulter. auslaufen, bevorzugt laufen sie jedoch auf etwa halber Höhe zwischen den beiden Schulterhöhen oder in Höhe der oberen, ersten Schulter aus. Durch das Hochziehen der Seitenriffel über die Höhe der zweiten Schulter hinaus ergibt sich eine verbesserte Steifigkeit, so daß im Zusammenwirken mit der relativ kurz unter der Oberkante angeordneten ersten Schulter und deren Form in den langgestreckten oder weniger stark gekrümmten Bereichen sichergestellt ist, daß beim Anbördeln des Deckels die Überdeckung der beiden Teilbereiche besser und sicherer gelingt als bei bisher bekannten Behälterkörpern.

[0015] Wie bereits vorstehend ausgeführt, werden die beiden Schultern dadurch gebildet, daß die Seitenwand, im Querschnitt gesehen und von oben nach unten angegeben, erst kreisbogenförmig auswärts und dann kreisbogenförmig einwärts geführt wird. Die beiden dabei eingesetzten Radien können identisch oder verschieden sein. In einer besonderen Ausführungsform beschreibt das erste Kreisbogensegment, mit dem die Seitenwand nach außen geführt wird, einen kleineren Keisbogenabschnitt als das zweite Segment. Infolgedessen besitzt die Seitenwand oberhalb der Schulter eine geringere Neigung nach außen als die Seitenwand unterhalb der Schulter. Wenn der untere Teilbereich der Seitenwand nur sehr wenig nach außen geneigt ist, kann der genannte Teilbereich der Seitenwand, der sich oberhalb der Schultern befindet, dann z.B. auch senkrecht zur Bodenfläche ausgebildet sein.

[0016] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Seitenwand in den in der Aufsicht gesehenen langgestreckten oder im Vergleich zu anderen Teilbereichen weniger stark gekrümmten Bereichen auf der Höhe der zweiten Schulter stumpfwinkelig mit einem Winkel nach innen gewinkelt, der nur ganz wenig kleiner als 180° ist. Ganz besonders bevorzugt ist es, daß die beiden Radien und die Länge der Kreisbogenabschnitte der zweiten Schulter und die Wahl des auf Höhe dieser Schulter vorhandenen stumpfen Winkels in den Bereichen, in denen die zweite Schulter nicht vorhanden ist, so aufeinander abgestimmt sind, daß die Seitenwand auf der Höhe zwischen der ersten und der zweiten Schulter einen konstanten Winkel zum unteren Bereich der Seitenwand bzw. zur Bodenfläche besitzt, unabhängig davon, ob die Dose in der Aufsicht gesehen an dieser Stelle stärker, weniger stark oder gar nicht gekrümmt ist.

[0017] Die vorstehenden Ausführungen sind selbstverständlich ohne Einbeziehung einer möglicherweise vorhandenen Seitenriffelung gemacht. Es ist klar, daß bei Vorhandensein dieser Riffel an den Orten, an denen die Seitenwand infolge des Vorhandenseins eines Riffels nach innen zurückspringt, die Geometrie verändert ist.

Ansprüche

1. Metallischer Behälterkörper für einen nichtrunden Behälter mit an der Oberkante (3) angebördeltem Deckel, dessen seitenwand (2) mit Schultern (1a,1b) versehen ist, wobei eine erste Schulter (1a) in mindestens einem Teil derjenigen Bereiche, die in der Aufsicht gesehen langgestreckt oder im Vergleich zu anderen Teilbereichen weniger stark gekrümmt sind, näher zur Oberkante (3) des Behälters hin angeordnet ist, als eine zweite Schulter (1b) in den restlichen Bereichen, wobei die Schultern (1a) und (1b) ineinander übergehen und dadurch gebildet werden, daß die Seitenwand, im Querschnitt gesehen und von unten nach oben angegeben, erst kreisbogenförmig auswärts und dann ohne dazwischenliegenden geraden Abschnitt kreisbogenförmig einwärts geführt wird.

2. Behälterkörper nach Anspruch 1, worin die Seitenwand (2) mindestens in Teilbereichen der Bereiche, in denen die erste Schulter (1a) vorhanden ist, in der Seitenaufsicht im wesentlichen senkrecht verlaufende Seitenriffel aufweist.

3. Behälterkörper nach Anspruch 2, worin die Seitenriffel in der Aufsicht eine gekrümmte, runde, ovale, dreieckige, trapezförmige oder vieleckige Kontur aufweisen.

4. Behälterkörper nach einem der Ansprüche 2 oder 3, worin die Seitenriffel auf Höhe der ersten Schulter (1a) auslaufen.

5. Behälterkörper nach einem der Ansprüche 2 oder 3, worin die Seitenriffel zwischen der ersten Schulter (1a) und der zweiten Schulter (1b) auslaufen.

6. Behälterkörper nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die Seitenriffel auf Höhe der zweiten Schulter (1b) auslaufen.

Claims

1. A metallic container body for a non-circular container, with a flanged lid on the upper edge (3), whose side wall (2) is provided with shoulders (1a, 1b), whereby a first shoulder (1a) in at least a part of those regions, which seen in plan view are long extended or in comparison to other segments are less strongly curved, is arranged closer to the upper edge (3) of the container than a second shoulder (1b) in the remaining regions, and whereby the shoulders (1a) and (1b) merge into each other and are so formed that the side wall, seen in section and detailed from below upwards, is taken first in a circular crescent shape outwards and then, without a straight section lying between, inwards first in a circular crescent shape. at which the second shoulder (1b) is arranged.

2. A container body according to Claim 1, wherein the side wall (2) at least in part regions of the regions, in which the first shoulder (1a) is present, has side flutes running essentially vertically in a side view.

3. A container body according to Claim 2, wherein the side flutes have, in plan view, a curved, round, oval, triangular, trapezium shaped or many cornered profile.

4. A container body according to one of the Claims 2 or 3, wherein the side flutes extend to the height of the first shoulder (1a).

5. A container body according to one of the Claims 2 or 3, wherein the side flutes extend to between the height of the first shoulder (1a) and the second shoulder (1b).

6. A container body according to one of the Claims 2 or 3, wherein the side flutes extend to the height of the second shoulder (1b).

Revendications

1. Corps de récipient métallique pour un récipient non rond avec un couvercle replié sur le bord supérieur, dont la paroi latérale (2) est munie d'épaulements (1a, 1b), un premier épaulement (1a) étant agencé, dans au moins une partie des zones qui s'étendent longitudinalement en vue de dessus ou sont moins fortement courbées en comparaison d'autres zones partielles, plus près du bord supérieur (3) du récipient qu'un second épaulement (1b) dans les zones partielles restantes, les épaulements (1a) et (1b) se fondant l'un dans l'autre et étant formés de sorte que la paroi latérale (2), vue en section transversale et indiquée de bas en haut, soit guidée tout d'abord vers l'extérieur en arc de cercle, puis vers l'intérieur en arc de cercle sans section droite intermédiaire.

2. Corps de récipient selon la revendication 1, dans lequel la paroi latérale (2) présente, au moins dans des zones partielles des zones dans lesquelles le premier épaulement (1a) est présent, des cannelures latérales s'étendant en substance verticalement en vue latérale.

3. Corps de récipient selon la revendication 2, dans lequel les cannelures latérales présentent, en vue de dessus, un contour courbe, rond, ovale, triangulaire, trapézoïdal ou polygonal.

4. Corps de récipient selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, dans lequel les cannelures latérales s'étendent à hauteur du premier épaulement (1a).

5. Corps de récipient selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, dans lequel les cannelures latérales s'étendent entre le premier épaulement (1a) et le second épaulement (1b).

6. Corps de récipient selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, dans lequel les cannelures latérales s'étendent à hauteur du second épaulement (1b).

Zeichnung