Polster-Unterlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Polsterunterlage mit auf starrer oder halbstarrer Unterlage auflegbaren, in regelmäßigen Reihen und Spalten angeordneten Federelementen, deren Füße auf der Unterlage festgelegt sind, deren Köpfe Auflageteller tragen, welche die zu polsternde Fläche, abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern. im wesentlichen lückenlos überdecken und auf die eine durchgehende, matratzenähnliche Auflage auflegbar ist, wobei die Federelemente zwischen Fuß und Kopf einen Federkörper aufweisen.

[0002] Für die Polsterung von Betten ist es (beispielsweise aus DE 36 12 603 A1, EP-A- 0 031 132, DE 93 17 114 U1 ) bekannt, die Liegefläche als eine in Teilflächen aufgelöste Fläche auszubilden. Jede dieser Teilflächen weist einen Auflageteller auf. Die Gesamtheit dieser Auflageteller bildet die Liegefläche, die mit einer (einfachen) Auflage versehen wird. Diese Art der Polsterung bietet einen erheblich gesteigerten Komfort gegenüber etwa auf einem Lattenrost gelagerter Matratzen. Derartige Polster-Unterlagen sind jedoch immer in Verbindung mit einem Matratzenrahmen zu sehen, so daß hier lediglich die Abmessungen der Betten bedient werden können, wobei deren Rechteckform zu berücksichtigen ist. Ein Nachrüsten von unüblichen Größen oder vom Rechteck abweichenden Formen ist ausgeschlossen. Insbesondere offenbart die EP-A-0 653 174 eine Polsterauflage, bei der die Federelemente Füße auf weisen, die auf einer Platte oder an einer Latte festgelegt sind, und die mit Auflagetellern versehen sind, die die Auflagefläche - abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern - im wesentlichen lückenlos überdecken. Nachteilig ist hier, dass die Füße der Federelemente auf der Unterlage bzw. an den Latten festzulegen sind, so dass diese nicht ohne weiteres eingebaut werden können.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung vor dem aufgezeigten Hintergrund des Standes der Technik, eine gattungsgemäße Polster-Unterlage vorzuschlagen, die gewichtssparend ist, die in Größe und Form an zur Verfügung stehenden Polster- oder Liege-Flächen vorteilhaft angepaßt auf diese aufgelegt werden kann, und auch ein problemloses Nachrüsten vorhandener Polsterflächen, insbesondere auch Betten erlaubt, und die wirtschaftlich herstellbar, sowie einfach und leicht einbaubar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch die jeweiligen Merkmale des unabhängige Anspruchs; vorteilhafte Weiterbildung und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die jeweils darauf rückbezogenen Unteransprüche.

[0005] Zur Aufgabenlösung ist ein auf die Unterlage auflegbares, aus Kreuzungsstücken gebildetes Gitter vorgesehen, das in Größe und Form der zu polsternden Fläche angepasst werden kann. Jedes Kreuzungsstück weist mindestens einen Federkörper auf; die Federkörper sind dabei mittig oder in regelmäßiger Anordnung auf den Verbindungslaschen angeordnet. Jedes der Federelemente weist zumindest einen an sich bekannten, mit einem Auflageteller versehenen Federkörper auf. Diese Auflageteller überdecken dabei - abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern - die zu polsternde Fläche im wesentlichen lückenlos. Diese Kreuzungsstücke bilden die Gitterelemente des aufzulegenden Gitters, die mittels der Verbindungslaschen zu einem in Größe und Form der Unterlage anpassbaren Gitter aneinander gefügt werden. Diese Verbindungslaschen sind bei einer ersten Ausführungsform angeformt und bei einer zweiten Ausführungsform lösbar angesetzt.

[0006] Bei beiden Ausführungsformen sind Federelemente vorgesehen, von denen entweder einer mittig auf das Kreuzungsstück oder mehrere in regelmäßiger Anordnung auf den Armen vorgesehen sind; hier versteht es sich von selbst, daß auch Kombinationen mit einem mittigen Federkörper und weiteren Federkörpern auf den Armen möglich sind. Dabei sind die Abstände der Vertikal-Achsen der Federelemente so gewählt, daß die Auflageteller die gepolsterte Fläche nahezu lückenlos überdecken, wobei zwischen benachbarten Kanten der Auflageteller ein deren Bewegbarkeit sicherstellender Spalt verbleibt.

[0007] Eine Weiterbildung der zweiten Ausführungsform ist dadurch gegeben, daß die Füße der Federkörper als die Stoßstellen zwischen den Kreuzungsstücken und den Verbindungslaschen oder zwischen zwei Verbindungslaschen überbrückende Stoßverbinder ausgebildet sind. Durch diese Ausbildung übernehmen die Federelemente selbst die Laschenfunktion und verbinden Kreuzungsstücke untereinander, wobei es sich von selbst versteht, daß zum Überbrücken von Abständen auch dabei noch Laschen eingesetzt sein können.

[0008] Die Kreuzungsstücke und/oder die Verbindungslaschen dienen als Aufnahmen für die Federelemente. Dazu sind die Federelemente entweder einstückig an die Grundplatten der Kreuzungsstücke angeformt oder sie sind als Federelemente ausgebildet, deren Fußteile Steck- oder Clipelemente aufweisen, die in entsprechende Öffnungen der Kreuzungsstücke eingeführt werden. Es ist dabei selbstverständlich, daß auch die Kreuzungsstücke Steckelemente, etwa Steckdübel, aufweisen können, die in korrespondierende Öffnungen der Fußteile eingeführt werden. Vorteilhaft sind die Steckdübel bzw. deren Lochaufnahmen derart ausgebildet, daß eine Klemmwirkung eintritt, die die Steckdübel im Aufnahmeloch fixiert.

[0009] Die Grundplatte ist vorteilhaft als rechteckige Platte ausgebildet, bei der zwei rechtwinklig aneinanderstoßende Längsseitenkanten Ansätze mit Rastzungen und die beiden anderen, ebenfalls rechtwinklig aneinanderstoßenden Längsseitenkanten Ansätze mit Rastöffnungen aufweisen. Die Rastzungen und die Rastöffnungen sind paarweise symmetrisch zur Mittenlinie der Federelemente angeordnet. Bei den beiden anderen Längsseitenkanten ist mindestens eine zu einer dieser Rastzungen bzw. Rastöffnungen korrespondierende Rastzunge bzw. Rastöffnung vorgesehen, die so ausgebildet sind, daß sie ineinanderfügbar und mit zusammenwirkenden Rastmitteln versehen miteinander verrastbar sind. Diese Ausbildung erlaubt ein Zusammenfügen der Grundplatten, wobei durch die paarweise Anordnung der Rastzungen-Ansätze und der Rastöffnungs-Ansätze symmetrisch zur Mittenlinie der Federelemente die Verbindungen stabilisiert werden.

[0010] Durch die Rastverbindungen sind die Grundplatten der Federelemente insbesondere durch Verwendung der Ausführungsform mit verringerter Breite (je ein Rastzungen-Ansatz bzw. Rastöffnungs-Ansatz an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten) zu Polster-Unterlagen in (nahezu) beliebiger Form leicht zusammenfügbar. Die Rastzungen-Ansätze sind dabei vorteilhaft so ausgebildet, daß ihre Materialstärke "h" die Hälfte gegenüber der Dicke "H" der Grundplatte beträgt. Die Rastöffnungs-Ansätze weisen dagegen im Bereich der Überlappung Freiräume auf, deren Tiefe diese Materialstärke "h" der Rastzungen-Ansätze entspricht. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die Dicke der Grundplatte auch im Stoßstellenbereich durchgehend die Gleiche ist; Wülste an den Stoßstellen entfallen.
Die Grundplatte ist in einer Alternativ-Form rechteckig ausgebildet und weist an den Schmalseitenkanten einen Ansatz mit Rastzunge und gegenüberliegend einen Ansatz mit Rastöffnung auf, die in der Mittenlinie des Federelements fluchtend liegen. Die Längsseitenkanten sind dagegen mit zwei Rastzungen-Ansätzen und zwei Rastöffnungs-Ansätzen versehen, die symmetrisch zur Mitte liegend fluchtend angeordnet sind. In einer anderen Alternativ-Form ist die Grundplatte quadratisch ausgebildet. Sie weist an zwei rechtwinklig aneinanderstoßenden Längsseitenkanten zwei Rastzungen-Ansätze und an den beiden anderen gegenüberliegenden Längsseitenkanten zwei damit korrespondierende und fluchtende Rastöffnungs-Ansätze jeweils beidseits der Mitten-Linie auf. In diesen Ausbildungen ist die Grundplatte streng symmetrisch und erlaubt ein Ansetzen weiterer Grundplatten in der einen und in der anderen Richtung, wobei weitere rechteckige Teilflächen - etwa halbe oder Viertel-Platten - ansetzbar sind, um auch Formen mit Polsterungen versehen zu können, die vom Rastermaß abweichen und/oder nicht durch gerade, rechtwinklig aneinanderstoßende Linien begrenzt sind.

[0011] Die Rastmittel sind vorteilhaft als Rastzungen mit angeformten Rastnasen ausgebildet, die jeweils doppelt angeordnet mit dem Rücken gegeneinander stehen, wobei die damit zusammenwirkenden anderen Rastmittel als Rastöffnung ausgebildet sind, deren Kanten von den hier nach aussen weisenden Rastnasen hintergriffen werden. In einer anderen Ausbildung weisen die Rastnasen nach innen und wirken mit einem die Rastöffnung nach außen begrenzenden Steg zusammen. Bei beiden Anordnungen wirken die beiden Rastzungen einer Rastverbindung gegeneinander, so daß sichergestellt ist, daß der Rastsitz immer definiert ist.

[0012] Diese so miteinander verbundenen Gitterelemente lassen sich ohne weitere Befestigung auf eine flächige Unterlage auflegen. Durch diese Ausbildung kann eine zu polsternde Fläche beliebiger Form mit einem so gebildeten Gitterwerk versehen werden, wobei die Auflageteller nahezu die gesamte Polsterfläche überdecken, wird von den Abständen der Auflageteller untereinander und von Randbereichen abgesehen. Dabei muß die Unterlage keineswegs eine ebene Unterlage sein, es können wegen der Fexibilität des so aus Gitterelementen gebildeten Gitterwerkes auch unebene Flächen - beispielsweise mit ausgebildeter Schräglagerung von Kopf-/Halsbereich oder vom Beinbereich - mit dieser Art der Polsterung versehen werden. Auch bedarf es keiner in sich geschlossenen Fläche, da durch dieses Gitterwerk auch Spalten überbrückt werden können.

[0013] Die Federelemente, die jedes der Gitterelemente aufweist, geben dann die Möglichkeit, eine matratzenähnliche Auflage einzusetzen, an deren Federeigenschaften - wegen der Federeigenschaften der Federkörper der Gitterelemente - keine allzugroßen Anforderungen gestellt werden müssen. Während bei der ersten Ausführungsform die Gitterelemente zu einem regelmäßigen Gitter miteinander verbunden werden, werden bei der zweiten Ausführungsform die in regelmäßige Anordnung gebrachten Gitterelemente mittels zwischengefügter Verbindungslaschen so verknüpft, das das Gitter entsteht; diese Verbindungslaschen können demnach an die Kreuzungsstücke angeformt sein; sie können aber auch als ansetzbare Laschen zwischen die Kreuzungsstücke eingefügt werden, so daß die Kreuzungsstücke beider Ausführungsformen zu dem Gitter miteinander verbunden sind.

[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Federelemente in dem Kreuzungsbereich oder längs der Verbindungsarme mit an das Kreuzungselement bzw. die Verbindungsarme angeformten Halteelementen festgelegt. An einer von der Rückseite des Gitters eingesetzten Unterplatte sind Halteelemente vorgesehen, die durch Öffnungen im Kreuzungsstück bzw. in den Verbindungsarmen geführt sind, und die formschlüssig mit Ausformungen des Fußes zusammenwirken. Dazu sind sowohl Kreuzungsstücke als auch Verbindungsarme mit rastermäßig angeordneten Durchbrüchen versehen, durch die die Halteelemente für die Federelemente durchführbar sind. Die Ausformungen sind als mittig angeordnete, zentrale Durchbrüche ausgebildet, die bei einer Ausführungsform einen Formschluß erlauben; dazu ist ihr Querschnitt etwa dreieckig, kreuzförmig o.dgl..
Bei einer anderen Weiterbildung ist ein zentrales Rundloch im Mittelbereich eines Kreuzungselementes vorgesehen, in das ein Zapfen, der an das Federelement angesetzt ist, eingesteckt wird. Diese Ausbildung erlaubt ein Verdrehen des eingesetzten Federelementes; vorteilhaft ist das zentrale Rundloch mit mindestens einer, vorzugsweise mit zwei Verriegelungsrampen versehen, die das Loch teilweise umgebende schiefe Ebenen bilden, und das durch dieses Loch geführte Halteelement ist stutzenförmig ausgebildet und mit einer die Verriegelungsrampe/-n übergreifenden Nase versehen. Diese Ausbildung gestattet ein Spannen und ein Verriegeln. Die Nase wird vorteilhaft von einem quer zur Achse des Zapfens durchgeführten Spannstift gebildet, dessen überstehende Enden auf die schiefen Ebenen der Verriegelungsampen aufgleiten und so das Federelement gespannt an der Unterlage befestigen.

[0015] Zur Vereinfachung der Herstellung sind zumindest die Kreuzungsstücke des Gitters als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet; vorteilhaft ist es, wenn dabei die Verbindungslaschen als Kreuzungsarme an die Kreuungsstücke angeformt sind. Alternativ dazu werden die Verbindungslachen als gesonderte Teile an die Kreuzungsstücke angesetzt. Zum Zusammenfügen sind Verbinder vorgesehen, mit denen die Stoßstellen der Kreuzungsstellen und der Verbindungslaschen verbunden werden können; dabei ist es vorteilhaft, den Fuß der Federelemente so auszubilden, daß er als Verbinder einsetzbar ist.

[0016] Vorteilhaft ist es auch, wenn die Verbindungslaschen als Spritzgußteile aus Kunststoff ausgebildet sind; alternativ dazu sind Verbindungslaschen als extrudierbare Strangpreßteile aus Kunststoff ausgebildet. Besonders letztere Ausbildung gestattet ein Profil mit Hinterschneidungen zum Festlegen korrespondierend ausgebildeter Federelement-Füße.

[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung sind auch die Grundplatten mit Federelementen und deren Auflageteller einstückig aus Kunststoff gespritzt; vorteilhaft ist es dabei, wenn eine Anzahl (etwa 2, 3 oder 4) der miteinander verbundenen Grundplatten einstückig gespritzt werden. Durch diese einstückige Herstellung, die auf die Verwendung eines Kunststoffes für das gesamte Federelement abgestellt ist, können die so anfallenden Federelemente unmittelbar eingesetzt werden, weitere Arbeits-Handgriffe zur Komplettierung dieser Federelemente sind überflüssig.

[0018] Bei einer alternativen Ausbildung werden die Grundplatte und das Federelement ggf. mit Kopfplatte gesondert hergestellt, für die unterschiedliche Kunststoffe eingesetzt werden können. Diese Federelemente müssen jedoch mit weiteren Arbeits-Handgriffen komplettiert werden. Während die getrennte Herstellung von Grundplatte und Federkörper den Vorteil bietet, daß unterschiedliche Kunststoffe eingesetzt werden können, erlaubt ein einstückiges Herstellen eine wirtschaftliche Fertigung auch größerer Einheiten, aus denen das Gitterwerk zusammengesetzt werden kann. Bei einstückiger Herstellung von Mehrfach-Grundplatten versteht es sich von selbst, daß das von den Zungen und den Zungen-Aufnahmen vorgegebene Rastermaß auch hier eingehalten ist, so daß auch Einfach-Grundplatten oder Teil-Grundplatten angesetzt werden können, wobei es dabei nicht darauf ankommt, ob diese Grundplatten einstückig mit dem Federelement mit Federkörper und Auflageteller versehen sind, oder diese noch aufgebracht werden müssen. Dies erlaubt auch die Verwendung unterschiedlich "harter" Polsterelemente in einem Gitterwerk.

[0019] Diese so gebildeten Gitter können nun in einfacher Weise der Form und der Größe eines Bettes, einer Sitz- oder Liegefläche etwa in einem Wohnmobil oder an Bord eines Sportbootes, angepaßt werden. Das Gitter ist mit Federelementen versehen, die letztendlich die Polstereigenschaften der Unterlage bestimmen; daher können bei derartigen Unterlagen anstelle aufwendiger Matratzen auch einfache Auflagen, etwa einfache Schaumstoff-Auflagen, Verwendung finden, die besonders im rauhen Umgang an Bord eines Bootes keine hinreichend lange Lebensdauer haben, und deren Auswechseln - im Gegensatz zum Auswechseln einer Matratze - wirtschaftlich gerechtfertigt werden kann. Durch das Zuschneiden auf Größe und Form werden auch Maschen "angeschnitten", dadurch können im Randbereich Lücken auftreten, die ggf. mit halben Auflagetellern (oder Auflagetellern, die entsprechend zugeschnitten sind) noch gefüllt werden können. Jedoch ist die zu polsternde Fläche - abgesehen von diesen im Randbereich möglichen Lücken - flächig abgedeckt und die Leerstellen unmittelbar am Rand stören nicht, sie werden von der Auflage überdeckt.

[0020] Eine besondere Anwendung findet diese Art der Gestaltung einer gepolsterten Liegefläche dann, wenn das von den Federelementen gebildete Gitter auf seiner starren oder halbstarren Unterlage mit einer mehr oder weniger starken Polsterauflage in einen Bezug eingenäht wird. So ergiebt sich eine einem Futon ähnelnde, matratzenähnliche Auflage, die ohne weiteres auf glatten Boden auflegbar ist.

[0021] Die Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert; dabei zeigen

Fig. 01:

Eine Schema-Perspektive einer gepolsterten Liegefläche;

Fig. 02:

Eine Gittermasche, zusammengesetzt aus 4 Gitterelementen;

Fig. 03:

Gittermasche, gebildet aus 4 Gitterelement;

Fig. 04:

Einzelheit Armverbinder (Schnitt A-A Fig. 2);

Fig. 05:

Teilstück einer Polster-Unterlage, gebildet aus mit ihren Grundplatten zusammengesetzten Federelementen;
5a:  Federelement zusammengesetzt, mit "halben" Federelement, Aufsicht,
5b:  Federelement nach Fig. 5a, geschnitten gemäß Schnittlinie A-A,
5c:  Einzelheit "Z" der Verbindung der Stoßstelle;

Fig. 06:

Federelement zur Befestigung auf Kreuzungsstück oder Arm,
6a:  Aufsicht (Auflageteller teilweise ausgebrochen),
6b:  Frontansicht,
6c:  Seitansicht;

Fig. 07:

Grundplatte für Federelement-Befestigung,
7a:  Aufsicht,
7b:  Seitansicht,
7c:  Seitansicht, gegenüber Fig. 6b um 90° verdreht;

Fig. 08:

Federelement mit integrierter Fußbefestigung,
8a:  Federelement unmontiert, Seitansicht,
8b:  Fußplatte Federelement, Ansicht von unten.

Fig. 09:

In eine Hülle eingenähtes Polsterelement.

[0022] Die Figur 1 zeigt eine Schema-Perspektive einer gepolsterten Fläche 1 in einem Rahmen 2, der mit einer Unterlage 3 versehen ist. Auf diese an sich beliebige Unterlage 3 ist das Gitter aufgelegt, das von den Federelementen 20 mit ihren mit den Auflagetellern 29 versehenen Federkörpern 21 gebildet ist. Diese Auflageteller 29 bilden die in Teilflächen aufgelöste Polsterfläche, auf die die Matratze 6 aufgelegt ist. Jedes der Federelemente 20 weist einen Federkörper 21 auf, dessen unteres Ende als Fuß 23 auf dem Kreuzungsstück 13 aufsteht, und dessen oberes Ende den Kopf bildet, der mit einem Auflageteller 29 versehen ist. Der Fuß der Federelemente 20 ist in der Darstellung mit der Mittelplatte des Kreuzungsstückes 13, aus dem das Gitter zusammengesetzt ist, verbunden, so daß der Federkörper 21 fest auf dem Kreuzungsstück 13 gehalten ist.

[0023] Die Figuren 2 und 3 zeigen zwei unterschiedliche Ausbildungen eines Gitters: Die Figur 2 stellt eine von vier Gitterelementen 12 gebildete Masche des Gitters 10 dar, und wobei es sich von selbst versteht, daß durch Ansetzen weiterer Gitterelemente 12 dieses Gitter auf die benötigte Größe gebracht werden kann, wobei auch eine vorgegebene Form - ggf. unter Zurechtschneiden von randständigen Gitterelementen 12 - den Erfordernissen entsprechend eingehalten werden kann. Das Gitterelement 12 wird von Kreuzungsstücken 13 gebildet, an deren Seiten Arme 14 angesetzt sind, wobei in einer Ausführung Kreuzungsstücke 13 und Arme 14 einstückig hergestellt, vorzugsweise gespritzt, sind und bei einer anderen Ausführungsform die Kreuzungsstücke 13 und die Arme 14 getrennt hergestellt und zusammengefügt werden; die Kreuzungsstücke 13 sind auch hier vorteilhaft gespritzt, während die Arme 14 stranggepreßt sein können. Diese im wesentlichen doppel-T-förmigen Arme weisen in einer Ausbildung eine Mittensteg 14.1 auf, an den beidseits Seitenflansche 14.2 angeformt sind.

[0024] Bei diesen Ausführungsformen bilden Kreuzungsstücke 13 und Arme 14 die Gitterelemente 12, die mit mittigen Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 in der Mittelplatte der Kreuzungsstücke 13 bzw. in den Armen 14 versehen sind, in die Nasen 24.1 an der Fußplatte 24 der Federelemente 20 (oder Führungen einer untergesetzten Grundplatte 26) eingreifen oder durch die die mit einem Sicherungsstift 26.2 versehenen Zapfen 26.1 (Fig. 7) geführt werden, zum Festlegen der Gitterelemente 12 in ihrer Position, wobei die Form dieser Ausnehmungen 13.1 der Form des eingreifenden Elements angepaßt ist. In der Darstellung der Figuren 2 und 3 sind diese Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 kreuzförmig ausgebildet, dementsprechend weisen die Nasen 24.1 eine korrespondierende Kreuzform auf. Neben diesen mittigen Ausnehmungen 13.1 und 15.1 sind weitere Ausnehmungen 13.2 bzw. 15.2 vorgesehen, in die entsprechende Nasen 24.1 an der Unterseite der Fußplatte 24 eingreifen, so daß jedes der Gitterelemente 12 (bzw. der Federelemente 20 oder 30) verdrehungsgesichert im Gitter 10 festgelegt ist. Dabei ist es wegen der symmetrischen Ausgestaltung möglich, die Federelemente 20 (bzw. 30) jeweils um 90° verdreht einzusetzen, so daß die Richtungen der Faltenstege 22 (bzw. 32) gekreuzt verlaufen und so einem gleichsinnigen Ausweichen benachbarter Federelemente 20 (bzw. 30) bei Krafteinwirkung vorgebeugt wird.

[0025] Die Figur 3 zeigt eine Anordnung von 4 Gitterelementen 12, in einer Masche, wobei die 4 Kreuzungstücke 13 mit angeformten Armen 14 verbunden sind, und an die mittels der nach außen abstehenden Halbarmen weitere Maschen angesetzt werden können. Dazu sind diese freien Halbarme so ausgebildet, daß sie formschlüssig mit einem korrespondierenden Ende eines Halbarmes eines folgenden Gitterelementes 12 oder mit einer der den Seiten eines folgenden Kreuzungsstücks 13 verbindbar sind. Zum Verbinden können (wie am rechten Halbarm dargestellt) auch Armverbinder 16 eingesetzt werden, wie in Figur 4 dargestellt. Es versteht sich von selbst, daß die einstückig hergestellten Mehrfach-Gitterelemente auch andere Konfigurationen aufweisen können. Diese Armverbinder 16 greifen mit entsprechenden Nasen 16.1 in die mittigen Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 bzw. 13.2 bzw. 15.2 ein, wobei sie, die Stoßstelle übergreifend, so die Verbindung herstellen. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Federelement-Füße und die Armverbinder korrespondierende Ausbildungen aufweisen, es können dann neben den Armverbindern auch Federelemente eingesetzt werden, um aneinander stoßende Arme des Gitterelementes zu verbinden. Damit lassen sich dann auch Polsterlagen herstellen, deren Gitterunterlage eine von den Maßen der Auflageteller der Federelemente abweichende Periodizität hat. Eine mögliche Ausbildung einer solchen Verbindung der Arme mit den Kreuzungsstücken bzw. der Arme untereinander zeigt Figur 4 in Seitansicht: Hier wird ein Armverbinder 16 eingesetzt, der mit seiner vorspringenden Nase 16.1 in die mittlere Ausnehmung 15.1 eingreift, wobei davon auszugehen ist, daß die Länge der Arme 14 derart ist, daß die Trennungsstelle gerade eine solche kreuzförmige Ausnehmung 15.1 schneidet. Der Armverbinder 16 weist weitere Nasen 16.2 auf, die in die Ausnehmungen 15.2 greifen und dort eine Verriegelung herstellen. Dabei kann es sich bei einem der Arme 14 durchaus auch um das Anschlußende an einem der Kreuzungsstücke 13 handeln.

[0026] Eine weitere Ausbildung des Gitterelements 12 zeigen die Figuren 5: Hier sind die Kreuzungsstücke direkt von den Grundplatten 36 der Federelemente 30 gebildet (wobei in der Darstellung der Figur 5a die Federkörper, die mit den Füßen der Federkörper 31 verbunden sind, lediglich angedeutet sind). Diese Grundplatten 36 sind mit den Füßen 33 der Federkörper verbunden, die hier als zwei einander gegenüberliegend angeordnete Faltenstege 32, gebildet von Außenwellen 32.1 und Innenwellen 32.2, zwischen denen sich zur Anpassung der Federkennlinie hohlprofilartig ausgebildete Zugglieder 32.3 erstrecken, dargestellt sind. Der Kopf 37 des Federkörpers 31 ist mit dem Auflageteller 39 versehen, auf den die (hier nicht näher dargestellte) matratzenähnliche Polster-Auflage aufgelegt wird.

[0027] Die Grundplatten 36 sind dabei entweder quadratisch oder rechteckig ausgebildet. Bei quadratischer Ausbildung sind zwei rechtwinklig aneinanderstoßende Längsseitenkanten mit Ansätzen 36.1, die Rastzungen 36.2 aufweisen, und den beiden anderen, ebenfalls rechtwinklig aneinanderstoßenden Längsseitenkanten mit Ansätzen 36.5, die Rast-Öffnungen 36.6 aufweisen, versehen, wobei die Rastzungen-Ansätze 36.1 und die Rastöffnungs-Ansätze 36.5 fluchten. Bei der rechteckig ausgebildeten Grundplatte 36' sind Längsseitenkanten und Schmalseitenkanten vorhanden, wobei die beiden einander gegenüberliegenden Längsseitenkanten jeweils zwei Rastzungen-Ansätze 36.1, jeweils symmetrisch zur Mittenlinie des Federkörpers 31, und die Schmalseitenkanten jeweils einen Rastöffnungs-Ansatz 36.1 in der Mittenlinie des Federkörpers 31 aufweisen, die mit den Rastzungen 36.2 bzw. mit den Rastöffnungen 36.6 versehen sind, die miteinander fluchten. Analog gilt dies auch für die Schmalseitenkanten, die jeweils mit einem Rastzungenansatz 36.1 und einem Rastöffnungsansatz 36.5, die wiederum fluchten, versehen sind. Da die rechteckigen Grundplatten 36', gemessen mit den Ansätzen 36.1 gerade die halbe Breite haben, wie die quadratischen Grundplatten 36, lassen sich diese in einfacher Weise kombinieren.

[0028] Die Rastverbindung zwischen den Grundplatten 36 bzw. 36' wird dabei hergestellt von den Rastzungen 36.2, die über den von der Rastöffnung 36.6 gebildeten Raststeg 36.7 gedrückt werden, dabei werden die Rastnasen 36.3 beim Einführen auseinandergedrückt und die Rastzungen 36.2 elastisch verformt; aufgrund dieser elastischen Verformung springen diese Rastzungen nach dem Einführen zurück, wobei die Rastnasen 36.3 die äußere Kanten des Raststeges 36.7 hintergreifen. Dabei sind die Ansätze 36.1 mit Rastzungen 36.2 derart ausgebildet, daß ihre Höhe "h" der halben Höhe "H" der Grundplatte 36 entspricht, während die mit den Rastöffnungen 36.6 versehenen Ansätze 36.1 im Bereich der Überlappung so ausgenommen sind, daß hier die Höhe des Freiraumes 36.5 der Höhe "h" der Ansätze 36.1 mit Rastzungen 36.2 entspricht.

[0029] Die Figuren 6 zeigen ein Federelement 20 in Aufsicht mit teilweise aufgebrochener Kopfplatte (Fig. 6a), in Frontansicht (Fig. 6b) und in Seitansicht (Fig. 6c). Das Federelement 20 besteht aus einem Federkörper 21, im Ausführungsbeispiel dargestellt von zwei einander gegenüberliegend angeordneten Faltenstegen 22 mit Außenwellen 22.1 und Innenwellen 22.2. Zur Stabilisierung und zur Anpassung der Federcharakteristik sind Zugglieder 22.3 vorgesehen, die zumindest einige der Innenwellen 22.2 miteinander verbinden; wenngleich im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 beide Innenwellen 22.2 mit derartigen Zuggliedern 22.3 verbunden sind, müssen nicht alle Innenwellen 22.2 durch derartige Zugglieder 22.3 mit den gegenüberliegenden verbunden sein; deren Anzahl richtet sich nach der gewünschten Härte des Federelementes 20. Die Fußplatte 24 ist mit dem Mittelloch 25 versehen, durch die der Zapfen 26.1 der Grundplatte 26 (Fig. 6a, 6b, 6c) geführt ist; peripher sind zwei einander diametral gegenüberliegend angeordnete Rampen 25.1 vorgesehen, die mit den Sicherungsstiften 26.2 zusammenwirken und deren hohes Ende Nuten 25.2 aufweisen, in die die Sicherungsstifte 26.2 zur Sicherung ihrer Lage einrasten. Auf der dem Gitter zugewandten Seite der Fußplatte 24 sind Nasen 24.3 vorgesehen, die in korrespondierende Ausnehmungen 13.2 bzw 15.2 in den Kreuzungsstücken 13 bzw. den Armen 14 eines aus diesen Kreuzungsstücken 13 und Armen 14 zusammengesetzten Gitterelements 12 eingreifen und so die Lage der Fußplatte 24 sichern. Den Kopf des Federelementes 20 bildet der Auflageteller 29, der mit einer Verrippung 29.1 ausgesteift ist, wobei die Lage der Rippen den Grad der Aussteifung bestimmen. Dabei versteht es sich von selbst, daß anstelle einer Grundplatte 26 die Mittelplatte eines Kreuzungsstücks 13 oder ein Arm 14 vorgesehen sein kann.

[0030] Die Figuren 7a, 7b und 7c zeigen die Ausführung einer Grundplatte 26 in Aufsicht (Fig. 7a), sowie in zwei um 90° gedrehten Seitenansichten (Fig. 7b und 7c), wobei dies in gleicher Weise für das Mittelstück eines Kreuzungsstückes 13 oder für einen Arm 14 Geltung hat. Mit dieser Ausbildung ist eine Möglichkeit gegeben, die Federelemente 20 einfach festzulegen, so daß sie im Kreuzungsverband in gewünschter Position befestigt sind. Diese Grundplatte 26, die zu der Fußplatte 24 des Federelementes 20 korrespondierend ausgeformt ist, greift mit ihrem Zapfen 26.1 durch das Mittelloch 25 der Fußplatte 24 der Federelemente und zentriert diese; mit einem Verdrehen der Federelemente 20 um etwa 90° werden die Sicherungsstifte 26.2 in ihre Spannstellung gebracht, so daß die Federelemente mittels dieser Verbindungselemente im Gitter festgelegt sind.

[0031] In den Figuren 8a und 8b ist eine weitere Art der Befestigung der Federelemente 20 im Gitter dargestellt, die insbesondere dann bedeutsam ist, wenn die aus Kreuzungsstücken 13 und Armen 14 (s. Fig. 2, 3) zusammengesetzten Gitter Verwendung finden. Die dem Gitter zugewandte Seite der Fußplatte 24 des Federelementes 20 ist mit einer mit den mittigen Ausnehmungen 13.1 des Kreuzungsstückes 13 bzw. 15.1 der Arme 14 zusammenwirkenden Zentralführung versehen, die in diese Ausnehmungen formschlüssig einführbar ist. Mit den anderen Ausnehmungen 13.2 des Kreuzungsstückes 13 bzw. 15.2 der Arme zusammenwirkende Rastnasen 24.2 sichern das eingesetzte Federelement 20.

[0032] Die Figur 9 zeigt schließlich in einer der Darstellung der Figur 1 entsprechenden Darstellung eine in eine (teilweise aufgeschnittene) Hülle 7 eingenähte Polsterunterlage 1'. Die zum Gitterwerk zusammengefügten Polsterelemente 10 mit den Federelementen 30 mit den Federkörpern 31 bilden hier den tragenden Teil, auf den die matratzenähnliche Auflage 6 aufgelegt ist. Vorteilhaft werden die Seitenkanten durch angelegte Stützstreifen 8 aus einem Schaummaterial verstärkt, dessen Höhe der Höhenlage der Auflageteller 39 ohne Last entspricht. Dadurch werden die Federelemente 30 in ihrer Position gehalten und können sich nicht nach außen umlegen. Diese so gebildete Polsterunterlage 1' ist einstückig leicht handhabbar, sie ist in sich immer noch so flexibel, daß sie über auch engere Gänge, Treppen oder Niedergänge transportiert und dann auf die vorgesehene Liegefläche aufgelegt werden kann.

Ansprüche

1. Polsterunterlage (1) mit auf starrer oder halbstarrer Unterlage (3) auflegbaren, in regelmäßigen Reihen und Spalten angeordneten Federelementen (20; 30), deren Füße auf der Unterlage (3) festgelegt sind, deren Köpfe Auflageteller (29; 39) tragen, welche die zu polsternde Fläche (1), abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern (29; 39]. im wesentlichen lückenlos überdecken und auf die eine durchgehende, matratzenähnliche Auflage (6) auflegbar ist, wobei die Federelemente (20; 30) zwischen Fuß und Kopf einen Federkörper (21; 31) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterunterlage (1) als aus Kreuzungsstücken (13) zusammengesetztes, in Größe und Form der zu polsternden Fläche angepasstes Gitter (10) ausgebildet ist, wobei jedes Kreuzungsstück (13) mit Verbindungslaschen (14) als Arme versehen ist. wobei jedes Kreuzungsstück (13) mindestens eines der mit einem Federkörper (21; 31) versehenen Federelemente (20; 30) aufweist, wobei der/die Federkörper (31; 31) mittig oder in regelmäßiger Anordnung auf den Verbindungslaschen (14) vorgesehen ist/sind, und wobei die Verbindungslaschen (14) an das Federelement (20; 30) einstückig angeformt oder ablösbar angesetzt sind.

2. Polsterunterlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füße (23) der Federkörper (21; 31) als die Stoßstellen zwischen den Kreuzungsstücken (13) und den Verbindungslaschen (14) oder zwischen zwei Verbindungslaschen (14) überbrückende Stoßverbinder ausgebildet sind.

3. Polsterunterlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkörper (21; 31) einstückig an die Kreuzungsstücke (13) oder an die Verbindungslaschen (14) angeformt sind.

4. Polsterunterlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkörper (21; 31) an den Kreuzungsstücken (13) oder an den Verbindungslaschen (14) mit Halteelementen festgelegt sind.

5. Polsterunterlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelemente an die Kreuzungsstücke (13) oder die Verbindungslaschen (14) angeformt sind und mit den Füßen (23) der Federkörper (21; 31) zusammenwirken.

6. Polsterunterlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelemente als die Kreuzungsstücke (13) oder die Verbindungslaschen (14) umgreifende, mit den Füßen (23; 33) der Federkörper (21; 31) zusammenwirkende Halteklammern ausgebildet sind.

7. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Armen (14) als Verbindungslaschen oder mit Mitteln zum Anfügen der Verbindungslaschen sowie mit dem Federkörper (21; 31) bzw. mit Mitteln zu deren Aufsetzen versehenen Kreuzungsstücke (13) als vorzugsweise im Spritzgußverfahren herstellbare Kunststoffteile ausgebildet sind.

8. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß der Federkörper (21; 31) mit einer rechteckigen Grundplatte (36) als Halteelement versehen ist, bei der zwei aneinanderstoßende Längsseitenkanten Ansätze (36.1) mit Rastzungen (36.2) und die beiden anderen aneinanderstoßenden Längsseitenkanten Ansätze (36.5) mit Rastöffnungen (36.6) aufweisen, wobei die Rastzungen (36.2) und die Rastöffnungen (36.6) fluchtend mit oder symmetrisch zu den Mittenlinien des Federkörpers (31) derart angeordnet sind, daß sie paarweise zusammenwirkend ineinanderfügbar sind.

9. Polsterunterlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (36.1) im Bereich der Rastzungen (36.2) so ausgebildet sind, dass ihre Materialstärke "h" gegenüber der Dicke "H" der Grundplatte (36) höchstens die Hälfte beträgt, während die Ansätze (36.5) mit den Rastöffnungen (36.6) im Bereich der Überlappung Freiräume (36.7) aufweisen, deren Tiefe diese Materialstärke "h" der Rastzungen-Ansätze (36.1) entspricht.

10. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Sperrmittel vorgesehen sind, zum Fixieren der Federelemente (20) in ihrer endgültigen Position.

11. Anwendung einer Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10 als futon-ähnliche Auflage, bei der das Gitter der Federelemente (20; 30) einschließlich der matratzenähnlichen Auflage (6) in eine Hülle (7) eingenäht ist, wobei die Seitenkanten mit Polsterstreifen (8) abgedeckt sind.

Claims

1. Cushion support (1) with spring elements (20; 30) arranged in regular rows and columns, which can be placed on a rigid or semi-rigid base (3), the feet of said spring elements being fixed on to the base (3) and the heads thereof carrying support plates (29; 39) which cover the area to be cushioned (1) almost entirely, with the exception of the openings between adjacent support plates (29; 39), and upon which a continuous mattress-like pad (6) can be placed, the spring elements (20; 30) having a spring body (21; 31) between foot and head, characterized in that the cushion support (1) is formed as a grid (10) made up of crosspieces (13), the grid being adapted in size and shape to the area to be cushioned, each crosspiece (13) being equipped with connecting lugs (14) as arms, each crosspiece (13) having at least one of the spring elements (20; 30) provided with a spring body (21; 31), the or each spring body (31; 31) being provided on the connecting lugs (14) centrally or in a geometrical arrangement, and the connecting lugs being integral with the spring element (20; 30) or being detachably mounted.

2. Cushion support as claimed in Claim 1, characterized in that the feet (23) of the spring bodies (21; 31) are formed as the contact points between the crosspieces (13) and the connecting lugs (14) or between two butt joints bridging the connecting lugs (14).(*1)

3. Cushion support as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the spring bodies (21; 31) are integral with the crosspieces (13) or with the connecting lugs (14).

4. Cushion support as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the spring elements (21; 31) are fixed to the crosspieces (13) or to the connecting lugs (14) with retaining elements.

5. Cushion support as claimed in Claim 4, characterized in that the retaining elements are integral with the crosspieces (13) or the connecting lugs (14) and cooperate with the feet (23) of the spring bodies (21; 31).

6. Cushion support as claimed in Claim 4, characterized in that the retaining elements are formed as holding clips which encompass the crosspieces (13) or the connecting lugs (14) and cooperate with the feet (23) of the spring bodies (21; 31).

7. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 6, characterized in that the crosspieces (13) provided with arms (14) as connecting lugs or with means for joining the connecting lugs and also with the spring body (21; 31) or with means for attaching the same, are preferably formed as plastic components which can be manufactured by means of injection moulding. [*2]

8. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterized in that each foot of the spring bodies (21; 31) is provided with a rectangular base plate (36) as a retaining element, wherein two abutting longitudinal edges have shoulders (36.1) with male latching parts (36.2) and the two other abutting longitudinal edges have shoulders (36.5) with female latching parts (36.6), the male latching parts (36.2) and the female latching parts (36.6) being arranged in line with or symmetrical to the centre lines of the spring bodies (31) in such a way that they can mate cooperatively in pairs.

9. Cushion support as claimed in Claim 8, characterized in that in the area of the male latching parts (36.2), the shoulders (36.1) are formed in such a way that their material thickness "h" is no more than half of the thickness "H" of the base plate (36), while the shoulders (36.5) with the female latching parts (36.6) have clearances (36.7) in the area of the overlap, the depth of which is equivalent to this material thickness "h" of the male latching part shoulders (36.1).

10. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 9, characterized in that locking means are provided for fixing the spring elements (20) in their final position.

11. Use of a cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 10 as a futon-like pad, the grid of the spring elements (20; 30) including the mattress-like pad (6) being sewn into a case (7), the lateral edges being covered with upholstery tape (8).

Revendications

1. Support de rembourrage (1) comportant des éléments de ressorts (20 ; 30), qui peuvent être appliqués sur un support rigide ou semi-rigide (3) et sont disposés suivant des rangées et des colonnes, dont les pieds sont fixés sur le support (3) et dont les têtes portent des plaques d'appui (29;39), qui recouvrent essentiellement sans interstice vide la surface à rembourrer (1), indépendamment des fentes présentes entre des plaques voisines de support (29;39) et sur lesquelles peut être appliqué un élément continu de support (6) analogue à un matelas ; les éléments de ressorts (20;30) comportant un corps de ressort (21 ; 31) entre le pied et la tête, caractérisé en ce que le support de rembourrage (1) est agencé sous la forme d'une grille (10) formée par assemblage d'éléments d'intersection (13) et adaptée à la taille et à la forme de la surface devant être rembourrée, chaque élément d'intersection (13) comportant des pattes de liaison (14) sous la forme de bras, chaque élément d'intersection (13) comportant au moins l'un des éléments de ressorts (20;30) équipés d'un corps de ressort (21;31), et dans lequel le/les corps de ressorts (21;31) est/sont prévus en position centrée ou selon une disposition régulière sur les pattes de liaison (14), et dans lequel les pattes de liaison (14) sont formées d'un seul tenant sur l'élément de ressort (20;30) ou sont montées de façon amovible sur ce dernier.

2. Support de rembourrage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pieds (23) des corps de ressorts (21;31) sont agencés sous la forme de zones d'aboutement entre les éléments d'intersection (13) et les pattes de liaison (14) ou entre des systèmes de liaison en aboutement qui chevauchent deux pattes de liaison (14).

3. Support de rembourrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps de ressorts (21;31) sont formés d'un seul tenant sur les éléments d'intersection (13) ou sur les pattes de liaison (14).

4. Support de rembourrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps de ressorts (21;31) sont fixés sur les éléments d'intersection (13) ou sur les pattes de liaison (14) à l'aide d'éléments de retenue.

5. Support de rembourrage selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de retenue sont formés sur les éléments d'intersection (13) ou sur les pattes de liaison (14) et coopèrent avec les pieds (23) des corps de ressorts (21;31).

6. Support de rembourrage selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de retenue sont agencés en tant que base de retenue, qui enserrent les éléments d'intersection (13) ou les pattes de liaison (14) et coopèrent avec les pieds (23 ; 33) des corps de ressorts (21;31).

7. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les éléments d'intersection (13), qui sont équipés de bras (14) en tant que pattes de liaison ou de moyens pour réunir les pattes de liaison, ainsi que du corps de ressort (21;31) ou de moyens pour leur appui, sont agencés sous la forme de pièces moulées en matière plastique pouvant être fabriquées de préférence selon le procédé de moulage par injection.

8. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que chaque pied des corps de ressorts (21;31) est équipé d'une plaque de base rectangulaire (36) en tant qu'élément de retenue et dans lequel deux bords latéraux longitudinaux en aboutement comportent des appendices saillants (36.1) pourvus de languettes d'encliquetage (36.2) et les deux autres bords latéraux longitudinaux en aboutement comportent des appendices saillants (36.5) pourvus d'ouvertures d'encliquetage (36.6), les languettes d'encliquetage (36.2) et les ouvertures d'encliquetage (36.6) étant disposées en étant alignées avec ou en étant disposées symétriquement par rapport aux lignes centrales du corps de ressort (31) de telle sorte qu'ils peuvent être insérés les uns dans les autres de manière à coopérer par couples.

9. Support de rembourrage selon la revendication 8, caractérisé en ce que les appendices saillants (36.1) sont formés dans la zone des languettes d'encliquetage (36.2) de telle sorte que leur épaisseur "h" est égale au maximum à la moitié de l'épaisseur "H" de la plaque de base (36), tandis que les appendices saillants (36.5) équipés des ouvertures d'encliquetage (36.6) comportent, dans la zone de chevauchement, des cavités (36.7), dont la profondeur correspond à l'épaisseur "h" du matériau des appendices saillants (36.1) des languettes.

10. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que des moyens de blocage sont prévus pour fixer les éléments de ressorts (20) dans leur position finale.

11. Utilisation d'un support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 10 en tant que support semblable à un futon, dans lequel la grille des éléments de ressort (20;30) est cousue, y compris le support (6) en forme de matelas, dans une housse (7), les bords latéraux étant recouverts par une bande de rembourrage (8).

Zeichnung