[0001] Die Erfindung betrifft eine Polsterunterlage mit auf starrer oder halbstarrer Unterlage
auflegbaren, in regelmäßigen Reihen und Spalten angeordneten Federelementen, deren
Füße auf der Unterlage festgelegt sind, deren Köpfe Auflageteller tragen, welche die
zu polsternde Fläche, abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern.
im wesentlichen lückenlos überdecken und auf die eine durchgehende, matratzenähnliche
Auflage auflegbar ist, wobei die Federelemente zwischen Fuß und Kopf einen Federkörper
aufweisen.
[0002] Für die Polsterung von Betten ist es (beispielsweise aus DE 36 12 603 A1, EP-A- 0
031 132, DE 93 17 114 U1 ) bekannt, die Liegefläche als eine in Teilflächen aufgelöste
Fläche auszubilden. Jede dieser Teilflächen weist einen Auflageteller auf. Die Gesamtheit
dieser Auflageteller bildet die Liegefläche, die mit einer (einfachen) Auflage versehen
wird. Diese Art der Polsterung bietet einen erheblich gesteigerten Komfort gegenüber
etwa auf einem Lattenrost gelagerter Matratzen. Derartige Polster-Unterlagen sind
jedoch immer in Verbindung mit einem Matratzenrahmen zu sehen, so daß hier lediglich
die Abmessungen der Betten bedient werden können, wobei deren Rechteckform zu berücksichtigen
ist. Ein Nachrüsten von unüblichen Größen oder vom Rechteck abweichenden Formen ist
ausgeschlossen. Insbesondere offenbart die EP-A-0 653 174 eine Polsterauflage, bei
der die Federelemente Füße auf weisen, die auf einer Platte oder an einer Latte festgelegt
sind, und die mit Auflagetellern versehen sind, die die Auflagefläche - abgesehen
von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern - im wesentlichen lückenlos überdecken.
Nachteilig ist hier, dass die Füße der Federelemente auf der Unterlage bzw. an den
Latten festzulegen sind, so dass diese nicht ohne weiteres eingebaut werden können.
[0003] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung vor dem aufgezeigten Hintergrund des Standes
der Technik, eine gattungsgemäße Polster-Unterlage vorzuschlagen, die gewichtssparend
ist, die in Größe und Form an zur Verfügung stehenden Polster- oder Liege-Flächen
vorteilhaft angepaßt auf diese aufgelegt werden kann, und auch ein problemloses Nachrüsten
vorhandener Polsterflächen, insbesondere auch Betten erlaubt, und die wirtschaftlich
herstellbar, sowie einfach und leicht einbaubar ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch die jeweiligen Merkmale des unabhängige Anspruchs;
vorteilhafte Weiterbildung und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die jeweils
darauf rückbezogenen Unteransprüche.
[0005] Zur Aufgabenlösung ist ein auf die Unterlage auflegbares, aus Kreuzungsstücken gebildetes
Gitter vorgesehen, das in Größe und Form der zu polsternden Fläche angepasst werden
kann. Jedes Kreuzungsstück weist mindestens einen Federkörper auf; die Federkörper
sind dabei mittig oder in regelmäßiger Anordnung auf den Verbindungslaschen angeordnet.
Jedes der Federelemente weist zumindest einen an sich bekannten, mit einem Auflageteller
versehenen Federkörper auf. Diese Auflageteller überdecken dabei - abgesehen von den
Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern - die zu polsternde Fläche im wesentlichen
lückenlos. Diese Kreuzungsstücke bilden die Gitterelemente des aufzulegenden Gitters,
die mittels der Verbindungslaschen zu einem in Größe und Form der Unterlage anpassbaren
Gitter aneinander gefügt werden. Diese Verbindungslaschen sind bei einer ersten Ausführungsform
angeformt und bei einer zweiten Ausführungsform lösbar angesetzt.
[0006] Bei beiden Ausführungsformen sind Federelemente vorgesehen, von denen entweder einer
mittig auf das Kreuzungsstück oder mehrere in regelmäßiger Anordnung auf den Armen
vorgesehen sind; hier versteht es sich von selbst, daß auch Kombinationen mit einem
mittigen Federkörper und weiteren Federkörpern auf den Armen möglich sind. Dabei sind
die Abstände der Vertikal-Achsen der Federelemente so gewählt, daß die Auflageteller
die gepolsterte Fläche nahezu lückenlos überdecken, wobei zwischen benachbarten Kanten
der Auflageteller ein deren Bewegbarkeit sicherstellender Spalt verbleibt.
[0007] Eine Weiterbildung der zweiten Ausführungsform ist dadurch gegeben, daß die Füße
der Federkörper als die Stoßstellen zwischen den Kreuzungsstücken und den Verbindungslaschen
oder zwischen zwei Verbindungslaschen überbrückende Stoßverbinder ausgebildet sind.
Durch diese Ausbildung übernehmen die Federelemente selbst die Laschenfunktion und
verbinden Kreuzungsstücke untereinander, wobei es sich von selbst versteht, daß zum
Überbrücken von Abständen auch dabei noch Laschen eingesetzt sein können.
[0008] Die Kreuzungsstücke und/oder die Verbindungslaschen dienen als Aufnahmen für die
Federelemente. Dazu sind die Federelemente entweder einstückig an die Grundplatten
der Kreuzungsstücke angeformt oder sie sind als Federelemente ausgebildet, deren Fußteile
Steck- oder Clipelemente aufweisen, die in entsprechende Öffnungen der Kreuzungsstücke
eingeführt werden. Es ist dabei selbstverständlich, daß auch die Kreuzungsstücke Steckelemente,
etwa Steckdübel, aufweisen können, die in korrespondierende Öffnungen der Fußteile
eingeführt werden. Vorteilhaft sind die Steckdübel bzw. deren Lochaufnahmen derart
ausgebildet, daß eine Klemmwirkung eintritt, die die Steckdübel im Aufnahmeloch fixiert.
[0009] Die Grundplatte ist vorteilhaft als rechteckige Platte ausgebildet, bei der zwei
rechtwinklig aneinanderstoßende Längsseitenkanten Ansätze mit Rastzungen und die beiden
anderen, ebenfalls rechtwinklig aneinanderstoßenden Längsseitenkanten Ansätze mit
Rastöffnungen aufweisen. Die Rastzungen und die Rastöffnungen sind paarweise symmetrisch
zur Mittenlinie der Federelemente angeordnet. Bei den beiden anderen Längsseitenkanten
ist mindestens eine zu einer dieser Rastzungen bzw. Rastöffnungen korrespondierende
Rastzunge bzw. Rastöffnung vorgesehen, die so ausgebildet sind, daß sie ineinanderfügbar
und mit zusammenwirkenden Rastmitteln versehen miteinander verrastbar sind. Diese
Ausbildung erlaubt ein Zusammenfügen der Grundplatten, wobei durch die paarweise Anordnung
der Rastzungen-Ansätze und der Rastöffnungs-Ansätze symmetrisch zur Mittenlinie der
Federelemente die Verbindungen stabilisiert werden.
[0010] Durch die Rastverbindungen sind die Grundplatten der Federelemente insbesondere durch
Verwendung der Ausführungsform mit verringerter Breite (je ein Rastzungen-Ansatz bzw.
Rastöffnungs-Ansatz an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten) zu Polster-Unterlagen
in (nahezu) beliebiger Form leicht zusammenfügbar. Die Rastzungen-Ansätze sind dabei
vorteilhaft so ausgebildet, daß ihre Materialstärke "h" die Hälfte gegenüber der Dicke
"H" der Grundplatte beträgt. Die Rastöffnungs-Ansätze weisen dagegen im Bereich der
Überlappung Freiräume auf, deren Tiefe diese Materialstärke "h" der Rastzungen-Ansätze
entspricht. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die Dicke der Grundplatte auch
im Stoßstellenbereich durchgehend die Gleiche ist; Wülste an den Stoßstellen entfallen.
Die Grundplatte ist in einer Alternativ-Form rechteckig ausgebildet und weist an den
Schmalseitenkanten einen Ansatz mit Rastzunge und gegenüberliegend einen Ansatz mit
Rastöffnung auf, die in der Mittenlinie des Federelements fluchtend liegen. Die Längsseitenkanten
sind dagegen mit zwei Rastzungen-Ansätzen und zwei Rastöffnungs-Ansätzen versehen,
die symmetrisch zur Mitte liegend fluchtend angeordnet sind. In einer anderen Alternativ-Form
ist die Grundplatte quadratisch ausgebildet. Sie weist an zwei rechtwinklig aneinanderstoßenden
Längsseitenkanten zwei Rastzungen-Ansätze und an den beiden anderen gegenüberliegenden
Längsseitenkanten zwei damit korrespondierende und fluchtende Rastöffnungs-Ansätze
jeweils beidseits der Mitten-Linie auf. In diesen Ausbildungen ist die Grundplatte
streng symmetrisch und erlaubt ein Ansetzen weiterer Grundplatten in der einen und
in der anderen Richtung, wobei weitere rechteckige Teilflächen - etwa halbe oder Viertel-Platten
- ansetzbar sind, um auch Formen mit Polsterungen versehen zu können, die vom Rastermaß
abweichen und/oder nicht durch gerade, rechtwinklig aneinanderstoßende Linien begrenzt
sind.
[0011] Die Rastmittel sind vorteilhaft als Rastzungen mit angeformten Rastnasen ausgebildet,
die jeweils doppelt angeordnet mit dem Rücken gegeneinander stehen, wobei die damit
zusammenwirkenden anderen Rastmittel als Rastöffnung ausgebildet sind, deren Kanten
von den hier nach aussen weisenden Rastnasen hintergriffen werden. In einer anderen
Ausbildung weisen die Rastnasen nach innen und wirken mit einem die Rastöffnung nach
außen begrenzenden Steg zusammen. Bei beiden Anordnungen wirken die beiden Rastzungen
einer Rastverbindung gegeneinander, so daß sichergestellt ist, daß der Rastsitz immer
definiert ist.
[0012] Diese so miteinander verbundenen Gitterelemente lassen sich ohne weitere Befestigung
auf eine flächige Unterlage auflegen. Durch diese Ausbildung kann eine zu polsternde
Fläche beliebiger Form mit einem so gebildeten Gitterwerk versehen werden, wobei die
Auflageteller nahezu die gesamte Polsterfläche überdecken, wird von den Abständen
der Auflageteller untereinander und von Randbereichen abgesehen. Dabei muß die Unterlage
keineswegs eine ebene Unterlage sein, es können wegen der Fexibilität des so aus Gitterelementen
gebildeten Gitterwerkes auch unebene Flächen - beispielsweise mit ausgebildeter Schräglagerung
von Kopf-/Halsbereich oder vom Beinbereich - mit dieser Art der Polsterung versehen
werden. Auch bedarf es keiner in sich geschlossenen Fläche, da durch dieses Gitterwerk
auch Spalten überbrückt werden können.
[0013] Die Federelemente, die jedes der Gitterelemente aufweist, geben dann die Möglichkeit,
eine matratzenähnliche Auflage einzusetzen, an deren Federeigenschaften - wegen der
Federeigenschaften der Federkörper der Gitterelemente - keine allzugroßen Anforderungen
gestellt werden müssen. Während bei der ersten Ausführungsform die Gitterelemente
zu einem regelmäßigen Gitter miteinander verbunden werden, werden bei der zweiten
Ausführungsform die in regelmäßige Anordnung gebrachten Gitterelemente mittels zwischengefügter
Verbindungslaschen so verknüpft, das das Gitter entsteht; diese Verbindungslaschen
können demnach an die Kreuzungsstücke angeformt sein; sie können aber auch als ansetzbare
Laschen zwischen die Kreuzungsstücke eingefügt werden, so daß die Kreuzungsstücke
beider Ausführungsformen zu dem Gitter miteinander verbunden sind.
[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Federelemente in dem Kreuzungsbereich
oder längs der Verbindungsarme mit an das Kreuzungselement bzw. die Verbindungsarme
angeformten Halteelementen festgelegt. An einer von der Rückseite des Gitters eingesetzten
Unterplatte sind Halteelemente vorgesehen, die durch Öffnungen im Kreuzungsstück bzw.
in den Verbindungsarmen geführt sind, und die formschlüssig mit Ausformungen des Fußes
zusammenwirken. Dazu sind sowohl Kreuzungsstücke als auch Verbindungsarme mit rastermäßig
angeordneten Durchbrüchen versehen, durch die die Halteelemente für die Federelemente
durchführbar sind. Die Ausformungen sind als mittig angeordnete, zentrale Durchbrüche
ausgebildet, die bei einer Ausführungsform einen Formschluß erlauben; dazu ist ihr
Querschnitt etwa dreieckig, kreuzförmig o.dgl..
Bei einer anderen Weiterbildung ist ein zentrales Rundloch im Mittelbereich eines
Kreuzungselementes vorgesehen, in das ein Zapfen, der an das Federelement angesetzt
ist, eingesteckt wird. Diese Ausbildung erlaubt ein Verdrehen des eingesetzten Federelementes;
vorteilhaft ist das zentrale Rundloch mit mindestens einer, vorzugsweise mit zwei
Verriegelungsrampen versehen, die das Loch teilweise umgebende schiefe Ebenen bilden,
und das durch dieses Loch geführte Halteelement ist stutzenförmig ausgebildet und
mit einer die Verriegelungsrampe/-n übergreifenden Nase versehen. Diese Ausbildung
gestattet ein Spannen und ein Verriegeln. Die Nase wird vorteilhaft von einem quer
zur Achse des Zapfens durchgeführten Spannstift gebildet, dessen überstehende Enden
auf die schiefen Ebenen der Verriegelungsampen aufgleiten und so das Federelement
gespannt an der Unterlage befestigen.
[0015] Zur Vereinfachung der Herstellung sind zumindest die Kreuzungsstücke des Gitters
als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet; vorteilhaft ist es, wenn dabei die Verbindungslaschen
als Kreuzungsarme an die Kreuungsstücke angeformt sind. Alternativ dazu werden die
Verbindungslachen als gesonderte Teile an die Kreuzungsstücke angesetzt. Zum Zusammenfügen
sind Verbinder vorgesehen, mit denen die Stoßstellen der Kreuzungsstellen und der
Verbindungslaschen verbunden werden können; dabei ist es vorteilhaft, den Fuß der
Federelemente so auszubilden, daß er als Verbinder einsetzbar ist.
[0016] Vorteilhaft ist es auch, wenn die Verbindungslaschen als Spritzgußteile aus Kunststoff
ausgebildet sind; alternativ dazu sind Verbindungslaschen als extrudierbare Strangpreßteile
aus Kunststoff ausgebildet. Besonders letztere Ausbildung gestattet ein Profil mit
Hinterschneidungen zum Festlegen korrespondierend ausgebildeter Federelement-Füße.
[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung sind auch die Grundplatten mit Federelementen
und deren Auflageteller einstückig aus Kunststoff gespritzt; vorteilhaft ist es dabei,
wenn eine Anzahl (etwa 2, 3 oder 4) der miteinander verbundenen Grundplatten einstückig
gespritzt werden. Durch diese einstückige Herstellung, die auf die Verwendung eines
Kunststoffes für das gesamte Federelement abgestellt ist, können die so anfallenden
Federelemente unmittelbar eingesetzt werden, weitere Arbeits-Handgriffe zur Komplettierung
dieser Federelemente sind überflüssig.
[0018] Bei einer alternativen Ausbildung werden die Grundplatte und das Federelement ggf.
mit Kopfplatte gesondert hergestellt, für die unterschiedliche Kunststoffe eingesetzt
werden können. Diese Federelemente müssen jedoch mit weiteren Arbeits-Handgriffen
komplettiert werden. Während die getrennte Herstellung von Grundplatte und Federkörper
den Vorteil bietet, daß unterschiedliche Kunststoffe eingesetzt werden können, erlaubt
ein einstückiges Herstellen eine wirtschaftliche Fertigung auch größerer Einheiten,
aus denen das Gitterwerk zusammengesetzt werden kann. Bei einstückiger Herstellung
von Mehrfach-Grundplatten versteht es sich von selbst, daß das von den Zungen und
den Zungen-Aufnahmen vorgegebene Rastermaß auch hier eingehalten ist, so daß auch
Einfach-Grundplatten oder Teil-Grundplatten angesetzt werden können, wobei es dabei
nicht darauf ankommt, ob diese Grundplatten einstückig mit dem Federelement mit Federkörper
und Auflageteller versehen sind, oder diese noch aufgebracht werden müssen. Dies erlaubt
auch die Verwendung unterschiedlich "harter" Polsterelemente in einem Gitterwerk.
[0019] Diese so gebildeten Gitter können nun in einfacher Weise der Form und der Größe eines
Bettes, einer Sitz- oder Liegefläche etwa in einem Wohnmobil oder an Bord eines Sportbootes,
angepaßt werden. Das Gitter ist mit Federelementen versehen, die letztendlich die
Polstereigenschaften der Unterlage bestimmen; daher können bei derartigen Unterlagen
anstelle aufwendiger Matratzen auch einfache Auflagen, etwa einfache Schaumstoff-Auflagen,
Verwendung finden, die besonders im rauhen Umgang an Bord eines Bootes keine hinreichend
lange Lebensdauer haben, und deren Auswechseln - im Gegensatz zum Auswechseln einer
Matratze - wirtschaftlich gerechtfertigt werden kann. Durch das Zuschneiden auf Größe
und Form werden auch Maschen "angeschnitten", dadurch können im Randbereich Lücken
auftreten, die ggf. mit halben Auflagetellern (oder Auflagetellern, die entsprechend
zugeschnitten sind) noch gefüllt werden können. Jedoch ist die zu polsternde Fläche
- abgesehen von diesen im Randbereich möglichen Lücken - flächig abgedeckt und die
Leerstellen unmittelbar am Rand stören nicht, sie werden von der Auflage überdeckt.
[0020] Eine besondere Anwendung findet diese Art der Gestaltung einer gepolsterten Liegefläche
dann, wenn das von den Federelementen gebildete Gitter auf seiner starren oder halbstarren
Unterlage mit einer mehr oder weniger starken Polsterauflage in einen Bezug eingenäht
wird. So ergiebt sich eine einem Futon ähnelnde, matratzenähnliche Auflage, die ohne
weiteres auf glatten Boden auflegbar ist.
[0021] Die Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert; dabei zeigen
- Fig. 01:
- Eine Schema-Perspektive einer gepolsterten Liegefläche;
- Fig. 02:
- Eine Gittermasche, zusammengesetzt aus 4 Gitterelementen;
- Fig. 03:
- Gittermasche, gebildet aus 4 Gitterelement;
- Fig. 04:
- Einzelheit Armverbinder (Schnitt A-A Fig. 2);
- Fig. 05:
- Teilstück einer Polster-Unterlage, gebildet aus mit ihren Grundplatten zusammengesetzten
Federelementen;
5a: Federelement zusammengesetzt, mit "halben" Federelement, Aufsicht,
5b: Federelement nach Fig. 5a, geschnitten gemäß Schnittlinie A-A,
5c: Einzelheit "Z" der Verbindung der Stoßstelle;
- Fig. 06:
- Federelement zur Befestigung auf Kreuzungsstück oder Arm,
6a: Aufsicht (Auflageteller teilweise ausgebrochen),
6b: Frontansicht,
6c: Seitansicht;
- Fig. 07:
- Grundplatte für Federelement-Befestigung,
7a: Aufsicht,
7b: Seitansicht,
7c: Seitansicht, gegenüber Fig. 6b um 90° verdreht;
- Fig. 08:
- Federelement mit integrierter Fußbefestigung,
8a: Federelement unmontiert, Seitansicht,
8b: Fußplatte Federelement, Ansicht von unten.
- Fig. 09:
- In eine Hülle eingenähtes Polsterelement.
[0022] Die Figur 1 zeigt eine Schema-Perspektive einer gepolsterten Fläche 1 in einem Rahmen
2, der mit einer Unterlage 3 versehen ist. Auf diese an sich beliebige Unterlage 3
ist das Gitter aufgelegt, das von den Federelementen 20 mit ihren mit den Auflagetellern
29 versehenen Federkörpern 21 gebildet ist. Diese Auflageteller 29 bilden die in Teilflächen
aufgelöste Polsterfläche, auf die die Matratze 6 aufgelegt ist. Jedes der Federelemente
20 weist einen Federkörper 21 auf, dessen unteres Ende als Fuß 23 auf dem Kreuzungsstück
13 aufsteht, und dessen oberes Ende den Kopf bildet, der mit einem Auflageteller 29
versehen ist. Der Fuß der Federelemente 20 ist in der Darstellung mit der Mittelplatte
des Kreuzungsstückes 13, aus dem das Gitter zusammengesetzt ist, verbunden, so daß
der Federkörper 21 fest auf dem Kreuzungsstück 13 gehalten ist.
[0023] Die Figuren 2 und 3 zeigen zwei unterschiedliche Ausbildungen eines Gitters: Die
Figur 2 stellt eine von vier Gitterelementen 12 gebildete Masche des Gitters 10 dar,
und wobei es sich von selbst versteht, daß durch Ansetzen weiterer Gitterelemente
12 dieses Gitter auf die benötigte Größe gebracht werden kann, wobei auch eine vorgegebene
Form - ggf. unter Zurechtschneiden von randständigen Gitterelementen 12 - den Erfordernissen
entsprechend eingehalten werden kann. Das Gitterelement 12 wird von Kreuzungsstücken
13 gebildet, an deren Seiten Arme 14 angesetzt sind, wobei in einer Ausführung Kreuzungsstücke
13 und Arme 14 einstückig hergestellt, vorzugsweise gespritzt, sind und bei einer
anderen Ausführungsform die Kreuzungsstücke 13 und die Arme 14 getrennt hergestellt
und zusammengefügt werden; die Kreuzungsstücke 13 sind auch hier vorteilhaft gespritzt,
während die Arme 14 stranggepreßt sein können. Diese im wesentlichen doppel-T-förmigen
Arme weisen in einer Ausbildung eine Mittensteg 14.1 auf, an den beidseits Seitenflansche
14.2 angeformt sind.
[0024] Bei diesen Ausführungsformen bilden Kreuzungsstücke 13 und Arme 14 die Gitterelemente
12, die mit mittigen Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 in der Mittelplatte der Kreuzungsstücke
13 bzw. in den Armen 14 versehen sind, in die Nasen 24.1 an der Fußplatte 24 der Federelemente
20 (oder Führungen einer untergesetzten Grundplatte 26) eingreifen oder durch die
die mit einem Sicherungsstift 26.2 versehenen Zapfen 26.1 (Fig. 7) geführt werden,
zum Festlegen der Gitterelemente 12 in ihrer Position, wobei die Form dieser Ausnehmungen
13.1 der Form des eingreifenden Elements angepaßt ist. In der Darstellung der Figuren
2 und 3 sind diese Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 kreuzförmig ausgebildet, dementsprechend
weisen die Nasen 24.1 eine korrespondierende Kreuzform auf. Neben diesen mittigen
Ausnehmungen 13.1 und 15.1 sind weitere Ausnehmungen 13.2 bzw. 15.2 vorgesehen, in
die entsprechende Nasen 24.1 an der Unterseite der Fußplatte 24 eingreifen, so daß
jedes der Gitterelemente 12 (bzw. der Federelemente 20 oder 30) verdrehungsgesichert
im Gitter 10 festgelegt ist. Dabei ist es wegen der symmetrischen Ausgestaltung möglich,
die Federelemente 20 (bzw. 30) jeweils um 90° verdreht einzusetzen, so daß die Richtungen
der Faltenstege 22 (bzw. 32) gekreuzt verlaufen und so einem gleichsinnigen Ausweichen
benachbarter Federelemente 20 (bzw. 30) bei Krafteinwirkung vorgebeugt wird.
[0025] Die Figur 3 zeigt eine Anordnung von 4 Gitterelementen 12, in einer Masche, wobei
die 4 Kreuzungstücke 13 mit angeformten Armen 14 verbunden sind, und an die mittels
der nach außen abstehenden Halbarmen weitere Maschen angesetzt werden können. Dazu
sind diese freien Halbarme so ausgebildet, daß sie formschlüssig mit einem korrespondierenden
Ende eines Halbarmes eines folgenden Gitterelementes 12 oder mit einer der den Seiten
eines folgenden Kreuzungsstücks 13 verbindbar sind. Zum Verbinden können (wie am rechten
Halbarm dargestellt) auch Armverbinder 16 eingesetzt werden, wie in Figur 4 dargestellt.
Es versteht sich von selbst, daß die einstückig hergestellten Mehrfach-Gitterelemente
auch andere Konfigurationen aufweisen können. Diese Armverbinder 16 greifen mit entsprechenden
Nasen 16.1 in die mittigen Ausnehmungen 13.1 bzw. 15.1 bzw. 13.2 bzw. 15.2 ein, wobei
sie, die Stoßstelle übergreifend, so die Verbindung herstellen. Dabei ist es vorteilhaft,
wenn die Federelement-Füße und die Armverbinder korrespondierende Ausbildungen aufweisen,
es können dann neben den Armverbindern auch Federelemente eingesetzt werden, um aneinander
stoßende Arme des Gitterelementes zu verbinden. Damit lassen sich dann auch Polsterlagen
herstellen, deren Gitterunterlage eine von den Maßen der Auflageteller der Federelemente
abweichende Periodizität hat. Eine mögliche Ausbildung einer solchen Verbindung der
Arme mit den Kreuzungsstücken bzw. der Arme untereinander zeigt Figur 4 in Seitansicht:
Hier wird ein Armverbinder 16 eingesetzt, der mit seiner vorspringenden Nase 16.1
in die mittlere Ausnehmung 15.1 eingreift, wobei davon auszugehen ist, daß die Länge
der Arme 14 derart ist, daß die Trennungsstelle gerade eine solche kreuzförmige Ausnehmung
15.1 schneidet. Der Armverbinder 16 weist weitere Nasen 16.2 auf, die in die Ausnehmungen
15.2 greifen und dort eine Verriegelung herstellen. Dabei kann es sich bei einem der
Arme 14 durchaus auch um das Anschlußende an einem der Kreuzungsstücke 13 handeln.
[0026] Eine weitere Ausbildung des Gitterelements 12 zeigen die Figuren 5: Hier sind die
Kreuzungsstücke direkt von den Grundplatten 36 der Federelemente 30 gebildet (wobei
in der Darstellung der Figur 5a die Federkörper, die mit den Füßen der Federkörper
31 verbunden sind, lediglich angedeutet sind). Diese Grundplatten 36 sind mit den
Füßen 33 der Federkörper verbunden, die hier als zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Faltenstege 32, gebildet von Außenwellen 32.1 und Innenwellen 32.2, zwischen denen
sich zur Anpassung der Federkennlinie hohlprofilartig ausgebildete Zugglieder 32.3
erstrecken, dargestellt sind. Der Kopf 37 des Federkörpers 31 ist mit dem Auflageteller
39 versehen, auf den die (hier nicht näher dargestellte) matratzenähnliche Polster-Auflage
aufgelegt wird.
[0027] Die Grundplatten 36 sind dabei entweder quadratisch oder rechteckig ausgebildet.
Bei quadratischer Ausbildung sind zwei rechtwinklig aneinanderstoßende Längsseitenkanten
mit Ansätzen 36.1, die Rastzungen 36.2 aufweisen, und den beiden anderen, ebenfalls
rechtwinklig aneinanderstoßenden Längsseitenkanten mit Ansätzen 36.5, die Rast-Öffnungen
36.6 aufweisen, versehen, wobei die Rastzungen-Ansätze 36.1 und die Rastöffnungs-Ansätze
36.5 fluchten. Bei der rechteckig ausgebildeten Grundplatte 36' sind Längsseitenkanten
und Schmalseitenkanten vorhanden, wobei die beiden einander gegenüberliegenden Längsseitenkanten
jeweils zwei Rastzungen-Ansätze 36.1, jeweils symmetrisch zur Mittenlinie des Federkörpers
31, und die Schmalseitenkanten jeweils einen Rastöffnungs-Ansatz 36.1 in der Mittenlinie
des Federkörpers 31 aufweisen, die mit den Rastzungen 36.2 bzw. mit den Rastöffnungen
36.6 versehen sind, die miteinander fluchten. Analog gilt dies auch für die Schmalseitenkanten,
die jeweils mit einem Rastzungenansatz 36.1 und einem Rastöffnungsansatz 36.5, die
wiederum fluchten, versehen sind. Da die rechteckigen Grundplatten 36', gemessen mit
den Ansätzen 36.1 gerade die halbe Breite haben, wie die quadratischen Grundplatten
36, lassen sich diese in einfacher Weise kombinieren.
[0028] Die Rastverbindung zwischen den Grundplatten 36 bzw. 36' wird dabei hergestellt von
den Rastzungen 36.2, die über den von der Rastöffnung 36.6 gebildeten Raststeg 36.7
gedrückt werden, dabei werden die Rastnasen 36.3 beim Einführen auseinandergedrückt
und die Rastzungen 36.2 elastisch verformt; aufgrund dieser elastischen Verformung
springen diese Rastzungen nach dem Einführen zurück, wobei die Rastnasen 36.3 die
äußere Kanten des Raststeges 36.7 hintergreifen. Dabei sind die Ansätze 36.1 mit Rastzungen
36.2 derart ausgebildet, daß ihre Höhe "h" der halben Höhe "H" der Grundplatte 36
entspricht, während die mit den Rastöffnungen 36.6 versehenen Ansätze 36.1 im Bereich
der Überlappung so ausgenommen sind, daß hier die Höhe des Freiraumes 36.5 der Höhe
"h" der Ansätze 36.1 mit Rastzungen 36.2 entspricht.
[0029] Die Figuren 6 zeigen ein Federelement 20 in Aufsicht mit teilweise aufgebrochener
Kopfplatte (Fig. 6a), in Frontansicht (Fig. 6b) und in Seitansicht (Fig. 6c). Das
Federelement 20 besteht aus einem Federkörper 21, im Ausführungsbeispiel dargestellt
von zwei einander gegenüberliegend angeordneten Faltenstegen 22 mit Außenwellen 22.1
und Innenwellen 22.2. Zur Stabilisierung und zur Anpassung der Federcharakteristik
sind Zugglieder 22.3 vorgesehen, die zumindest einige der Innenwellen 22.2 miteinander
verbinden; wenngleich im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 beide Innenwellen
22.2 mit derartigen Zuggliedern 22.3 verbunden sind, müssen nicht alle Innenwellen
22.2 durch derartige Zugglieder 22.3 mit den gegenüberliegenden verbunden sein; deren
Anzahl richtet sich nach der gewünschten Härte des Federelementes 20. Die Fußplatte
24 ist mit dem Mittelloch 25 versehen, durch die der Zapfen 26.1 der Grundplatte 26
(Fig. 6a, 6b, 6c) geführt ist; peripher sind zwei einander diametral gegenüberliegend
angeordnete Rampen 25.1 vorgesehen, die mit den Sicherungsstiften 26.2 zusammenwirken
und deren hohes Ende Nuten 25.2 aufweisen, in die die Sicherungsstifte 26.2 zur Sicherung
ihrer Lage einrasten. Auf der dem Gitter zugewandten Seite der Fußplatte 24 sind Nasen
24.3 vorgesehen, die in korrespondierende Ausnehmungen 13.2 bzw 15.2 in den Kreuzungsstücken
13 bzw. den Armen 14 eines aus diesen Kreuzungsstücken 13 und Armen 14 zusammengesetzten
Gitterelements 12 eingreifen und so die Lage der Fußplatte 24 sichern. Den Kopf des
Federelementes 20 bildet der Auflageteller 29, der mit einer Verrippung 29.1 ausgesteift
ist, wobei die Lage der Rippen den Grad der Aussteifung bestimmen. Dabei versteht
es sich von selbst, daß anstelle einer Grundplatte 26 die Mittelplatte eines Kreuzungsstücks
13 oder ein Arm 14 vorgesehen sein kann.
[0030] Die Figuren 7a, 7b und 7c zeigen die Ausführung einer Grundplatte 26 in Aufsicht
(Fig. 7a), sowie in zwei um 90° gedrehten Seitenansichten (Fig. 7b und 7c), wobei
dies in gleicher Weise für das Mittelstück eines Kreuzungsstückes 13 oder für einen
Arm 14 Geltung hat. Mit dieser Ausbildung ist eine Möglichkeit gegeben, die Federelemente
20 einfach festzulegen, so daß sie im Kreuzungsverband in gewünschter Position befestigt
sind. Diese Grundplatte 26, die zu der Fußplatte 24 des Federelementes 20 korrespondierend
ausgeformt ist, greift mit ihrem Zapfen 26.1 durch das Mittelloch 25 der Fußplatte
24 der Federelemente und zentriert diese; mit einem Verdrehen der Federelemente 20
um etwa 90° werden die Sicherungsstifte 26.2 in ihre Spannstellung gebracht, so daß
die Federelemente mittels dieser Verbindungselemente im Gitter festgelegt sind.
[0031] In den Figuren 8a und 8b ist eine weitere Art der Befestigung der Federelemente 20
im Gitter dargestellt, die insbesondere dann bedeutsam ist, wenn die aus Kreuzungsstücken
13 und Armen 14 (s. Fig. 2, 3) zusammengesetzten Gitter Verwendung finden. Die dem
Gitter zugewandte Seite der Fußplatte 24 des Federelementes 20 ist mit einer mit den
mittigen Ausnehmungen 13.1 des Kreuzungsstückes 13 bzw. 15.1 der Arme 14 zusammenwirkenden
Zentralführung versehen, die in diese Ausnehmungen formschlüssig einführbar ist. Mit
den anderen Ausnehmungen 13.2 des Kreuzungsstückes 13 bzw. 15.2 der Arme zusammenwirkende
Rastnasen 24.2 sichern das eingesetzte Federelement 20.
[0032] Die Figur 9 zeigt schließlich in einer der Darstellung der Figur 1 entsprechenden
Darstellung eine in eine (teilweise aufgeschnittene) Hülle 7 eingenähte Polsterunterlage
1'. Die zum Gitterwerk zusammengefügten Polsterelemente 10 mit den Federelementen
30 mit den Federkörpern 31 bilden hier den tragenden Teil, auf den die matratzenähnliche
Auflage 6 aufgelegt ist. Vorteilhaft werden die Seitenkanten durch angelegte Stützstreifen
8 aus einem Schaummaterial verstärkt, dessen Höhe der Höhenlage der Auflageteller
39 ohne Last entspricht. Dadurch werden die Federelemente 30 in ihrer Position gehalten
und können sich nicht nach außen umlegen. Diese so gebildete Polsterunterlage 1' ist
einstückig leicht handhabbar, sie ist in sich immer noch so flexibel, daß sie über
auch engere Gänge, Treppen oder Niedergänge transportiert und dann auf die vorgesehene
Liegefläche aufgelegt werden kann.
1. Polsterunterlage (1) mit auf starrer oder halbstarrer Unterlage (3) auflegbaren, in
regelmäßigen Reihen und Spalten angeordneten Federelementen (20; 30), deren Füße auf
der Unterlage (3) festgelegt sind, deren Köpfe Auflageteller (29; 39) tragen, welche
die zu polsternde Fläche (1), abgesehen von den Spalten zwischen benachbarten Auflagetellern
(29; 39]. im wesentlichen lückenlos überdecken und auf die eine durchgehende, matratzenähnliche
Auflage (6) auflegbar ist, wobei die Federelemente (20; 30) zwischen Fuß und Kopf
einen Federkörper (21; 31) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterunterlage (1) als aus Kreuzungsstücken (13) zusammengesetztes, in
Größe und Form der zu polsternden Fläche angepasstes Gitter (10) ausgebildet ist,
wobei jedes Kreuzungsstück (13) mit Verbindungslaschen (14) als Arme versehen ist.
wobei jedes Kreuzungsstück (13) mindestens eines der mit einem Federkörper (21; 31)
versehenen Federelemente (20; 30) aufweist, wobei der/die Federkörper (31; 31) mittig
oder in regelmäßiger Anordnung auf den Verbindungslaschen (14) vorgesehen ist/sind,
und wobei die Verbindungslaschen (14) an das Federelement (20; 30) einstückig angeformt
oder ablösbar angesetzt sind.
2. Polsterunterlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füße (23) der Federkörper (21; 31) als die Stoßstellen zwischen den Kreuzungsstücken
(13) und den Verbindungslaschen (14) oder zwischen zwei Verbindungslaschen (14) überbrückende
Stoßverbinder ausgebildet sind.
3. Polsterunterlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkörper (21; 31) einstückig an die Kreuzungsstücke (13) oder an die Verbindungslaschen
(14) angeformt sind.
4. Polsterunterlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkörper (21; 31) an den Kreuzungsstücken (13) oder an den Verbindungslaschen
(14) mit Halteelementen festgelegt sind.
5. Polsterunterlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelemente an die Kreuzungsstücke (13) oder die Verbindungslaschen (14)
angeformt sind und mit den Füßen (23) der Federkörper (21; 31) zusammenwirken.
6. Polsterunterlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelemente als die Kreuzungsstücke (13) oder die Verbindungslaschen (14)
umgreifende, mit den Füßen (23; 33) der Federkörper (21; 31) zusammenwirkende Halteklammern
ausgebildet sind.
7. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Armen (14) als Verbindungslaschen oder mit Mitteln zum Anfügen der Verbindungslaschen
sowie mit dem Federkörper (21; 31) bzw. mit Mitteln zu deren Aufsetzen versehenen
Kreuzungsstücke (13) als vorzugsweise im Spritzgußverfahren herstellbare Kunststoffteile
ausgebildet sind.
8. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß der Federkörper (21; 31) mit einer rechteckigen Grundplatte (36) als
Halteelement versehen ist, bei der zwei aneinanderstoßende Längsseitenkanten Ansätze
(36.1) mit Rastzungen (36.2) und die beiden anderen aneinanderstoßenden Längsseitenkanten
Ansätze (36.5) mit Rastöffnungen (36.6) aufweisen, wobei die Rastzungen (36.2) und
die Rastöffnungen (36.6) fluchtend mit oder symmetrisch zu den Mittenlinien des Federkörpers
(31) derart angeordnet sind, daß sie paarweise zusammenwirkend ineinanderfügbar sind.
9. Polsterunterlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (36.1) im Bereich der Rastzungen (36.2) so ausgebildet sind, dass
ihre Materialstärke "h" gegenüber der Dicke "H" der Grundplatte (36) höchstens die
Hälfte beträgt, während die Ansätze (36.5) mit den Rastöffnungen (36.6) im Bereich
der Überlappung Freiräume (36.7) aufweisen, deren Tiefe diese Materialstärke "h" der
Rastzungen-Ansätze (36.1) entspricht.
10. Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Sperrmittel vorgesehen sind, zum Fixieren der Federelemente (20) in ihrer endgültigen
Position.
11. Anwendung einer Polsterunterlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10 als futon-ähnliche
Auflage, bei der das Gitter der Federelemente (20; 30) einschließlich der matratzenähnlichen
Auflage (6) in eine Hülle (7) eingenäht ist, wobei die Seitenkanten mit Polsterstreifen
(8) abgedeckt sind.
1. Cushion support (1) with spring elements (20; 30) arranged in regular rows and columns,
which can be placed on a rigid or semi-rigid base (3), the feet of said spring elements
being fixed on to the base (3) and the heads thereof carrying support plates (29;
39) which cover the area to be cushioned (1) almost entirely, with the exception of
the openings between adjacent support plates (29; 39), and upon which a continuous
mattress-like pad (6) can be placed, the spring elements (20; 30) having a spring
body (21; 31) between foot and head, characterized in that the cushion support (1)
is formed as a grid (10) made up of crosspieces (13), the grid being adapted in size
and shape to the area to be cushioned, each crosspiece (13) being equipped with connecting
lugs (14) as arms, each crosspiece (13) having at least one of the spring elements
(20; 30) provided with a spring body (21; 31), the or each spring body (31; 31) being
provided on the connecting lugs (14) centrally or in a geometrical arrangement, and
the connecting lugs being integral with the spring element (20; 30) or being detachably
mounted.
2. Cushion support as claimed in Claim 1, characterized in that the feet (23) of the
spring bodies (21; 31) are formed as the contact points between the crosspieces (13)
and the connecting lugs (14) or between two butt joints bridging the connecting lugs
(14).(*1)
3. Cushion support as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the spring bodies
(21; 31) are integral with the crosspieces (13) or with the connecting lugs (14).
4. Cushion support as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the spring elements
(21; 31) are fixed to the crosspieces (13) or to the connecting lugs (14) with retaining
elements.
5. Cushion support as claimed in Claim 4, characterized in that the retaining elements
are integral with the crosspieces (13) or the connecting lugs (14) and cooperate with
the feet (23) of the spring bodies (21; 31).
6. Cushion support as claimed in Claim 4, characterized in that the retaining elements
are formed as holding clips which encompass the crosspieces (13) or the connecting
lugs (14) and cooperate with the feet (23) of the spring bodies (21; 31).
7. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 6, characterized in that the
crosspieces (13) provided with arms (14) as connecting lugs or with means for joining
the connecting lugs and also with the spring body (21; 31) or with means for attaching
the same, are preferably formed as plastic components which can be manufactured by
means of injection moulding. [*2]
8. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterized in that each
foot of the spring bodies (21; 31) is provided with a rectangular base plate (36)
as a retaining element, wherein two abutting longitudinal edges have shoulders (36.1)
with male latching parts (36.2) and the two other abutting longitudinal edges have
shoulders (36.5) with female latching parts (36.6), the male latching parts (36.2)
and the female latching parts (36.6) being arranged in line with or symmetrical to
the centre lines of the spring bodies (31) in such a way that they can mate cooperatively
in pairs.
9. Cushion support as claimed in Claim 8, characterized in that in the area of the male
latching parts (36.2), the shoulders (36.1) are formed in such a way that their material
thickness "h" is no more than half of the thickness "H" of the base plate (36), while
the shoulders (36.5) with the female latching parts (36.6) have clearances (36.7)
in the area of the overlap, the depth of which is equivalent to this material thickness
"h" of the male latching part shoulders (36.1).
10. Cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 9, characterized in that locking
means are provided for fixing the spring elements (20) in their final position.
11. Use of a cushion support as claimed in any one of Claims 1 to 10 as a futon-like pad,
the grid of the spring elements (20; 30) including the mattress-like pad (6) being
sewn into a case (7), the lateral edges being covered with upholstery tape (8).
1. Support de rembourrage (1) comportant des éléments de ressorts (20 ; 30), qui peuvent
être appliqués sur un support rigide ou semi-rigide (3) et sont disposés suivant des
rangées et des colonnes, dont les pieds sont fixés sur le support (3) et dont les
têtes portent des plaques d'appui (29;39), qui recouvrent essentiellement sans interstice
vide la surface à rembourrer (1), indépendamment des fentes présentes entre des plaques
voisines de support (29;39) et sur lesquelles peut être appliqué un élément continu
de support (6) analogue à un matelas ; les éléments de ressorts (20;30) comportant
un corps de ressort (21 ; 31) entre le pied et la tête, caractérisé en ce que le support
de rembourrage (1) est agencé sous la forme d'une grille (10) formée par assemblage
d'éléments d'intersection (13) et adaptée à la taille et à la forme de la surface
devant être rembourrée, chaque élément d'intersection (13) comportant des pattes de
liaison (14) sous la forme de bras, chaque élément d'intersection (13) comportant
au moins l'un des éléments de ressorts (20;30) équipés d'un corps de ressort (21;31),
et dans lequel le/les corps de ressorts (21;31) est/sont prévus en position centrée
ou selon une disposition régulière sur les pattes de liaison (14), et dans lequel
les pattes de liaison (14) sont formées d'un seul tenant sur l'élément de ressort
(20;30) ou sont montées de façon amovible sur ce dernier.
2. Support de rembourrage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pieds (23)
des corps de ressorts (21;31) sont agencés sous la forme de zones d'aboutement entre
les éléments d'intersection (13) et les pattes de liaison (14) ou entre des systèmes
de liaison en aboutement qui chevauchent deux pattes de liaison (14).
3. Support de rembourrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps
de ressorts (21;31) sont formés d'un seul tenant sur les éléments d'intersection (13)
ou sur les pattes de liaison (14).
4. Support de rembourrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps
de ressorts (21;31) sont fixés sur les éléments d'intersection (13) ou sur les pattes
de liaison (14) à l'aide d'éléments de retenue.
5. Support de rembourrage selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments
de retenue sont formés sur les éléments d'intersection (13) ou sur les pattes de liaison
(14) et coopèrent avec les pieds (23) des corps de ressorts (21;31).
6. Support de rembourrage selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments
de retenue sont agencés en tant que base de retenue, qui enserrent les éléments d'intersection
(13) ou les pattes de liaison (14) et coopèrent avec les pieds (23 ; 33) des corps
de ressorts (21;31).
7. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
les éléments d'intersection (13), qui sont équipés de bras (14) en tant que pattes
de liaison ou de moyens pour réunir les pattes de liaison, ainsi que du corps de ressort
(21;31) ou de moyens pour leur appui, sont agencés sous la forme de pièces moulées
en matière plastique pouvant être fabriquées de préférence selon le procédé de moulage
par injection.
8. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que
chaque pied des corps de ressorts (21;31) est équipé d'une plaque de base rectangulaire
(36) en tant qu'élément de retenue et dans lequel deux bords latéraux longitudinaux
en aboutement comportent des appendices saillants (36.1) pourvus de languettes d'encliquetage
(36.2) et les deux autres bords latéraux longitudinaux en aboutement comportent des
appendices saillants (36.5) pourvus d'ouvertures d'encliquetage (36.6), les languettes
d'encliquetage (36.2) et les ouvertures d'encliquetage (36.6) étant disposées en étant
alignées avec ou en étant disposées symétriquement par rapport aux lignes centrales
du corps de ressort (31) de telle sorte qu'ils peuvent être insérés les uns dans les
autres de manière à coopérer par couples.
9. Support de rembourrage selon la revendication 8, caractérisé en ce que les appendices
saillants (36.1) sont formés dans la zone des languettes d'encliquetage (36.2) de
telle sorte que leur épaisseur "h" est égale au maximum à la moitié de l'épaisseur
"H" de la plaque de base (36), tandis que les appendices saillants (36.5) équipés
des ouvertures d'encliquetage (36.6) comportent, dans la zone de chevauchement, des
cavités (36.7), dont la profondeur correspond à l'épaisseur "h" du matériau des appendices
saillants (36.1) des languettes.
10. Support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que
des moyens de blocage sont prévus pour fixer les éléments de ressorts (20) dans leur
position finale.
11. Utilisation d'un support de rembourrage selon l'une des revendications 1 à 10 en tant
que support semblable à un futon, dans lequel la grille des éléments de ressort (20;30)
est cousue, y compris le support (6) en forme de matelas, dans une housse (7), les
bords latéraux étant recouverts par une bande de rembourrage (8).