[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Türschwelle mit einem als Hohlprofil ausgebildeten
Schwellenkörper, und mit einem daran zu befestigenden Deckel, der eine Ausnehmung
des Schwellenkörpers abdeckt und an letzterem mittels Rastverbindung befestigt ist.
[0002] Eine derartige Türschwelle ist aus der DE-OS 43 10 013 bekannt. Die Ausnehmung des
Schwellenkörpers ist als längs durchlaufende Nut ausgebildet, durch deren Nutenboden
ein Dübel zur Befestigung der Bodenschwelle in den Boden gesteckt wird. Der Kopf einer
Befestigungsschraube, die in den Dübel eingedreht wird, findet in der Nut Platz. Die
Nut wird durch den Deckel verschlossen, wobei der Schraubenkopf bzw. im Fall mehrerer
Befestigungsstellen mehrere Schraubenköpfe abgedeckt werden. Die Rastverbindung zwischen
dem Deckel und dem Schwellenkörper kann so gestaltet werden, daß ein Lösen des Deckels
ohne die Gefahr einer Zerstörung der Rastverbindung nicht möglich ist. Das setzt eine
zuvor erfolgte zutreffende Montage voraus, wie auch einen korrekten Zuschnitt des
Dekkels. Damit kann jedoch bei einer Anwendung der Türschwelle durch Laien nicht gerechnet
werden. Laien wünschen vielmehr, daß der Deckel bedarfsweise auch wieder geöffnet
werden kann, um die Bodenschwelle stärker, oder im Gegenteil, schwächer befestigen
zu können. Außerdem ist es für den breiten Vertrieb der Türschwelle erforderlich,
z.B. für einen Vertrieb über Baumärkte, daß der Deckel und der Schwellenkörper lösbar
aneinander befestigt sind und zur Vermeidung einer unerwünschten Trennung trotzdem
unverrutschbar. Eine stramme, praktisch unlösbare Rastverbindung ist für derartige
Türschwellen nicht erwünscht.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Türschwelle mit den eingangs
genannten Merkmalen so zu verbessern, daß der Deckel am Schwellenkörper nur schwach
befestigt ist, um ihn mehrfach anzubringen und wieder abnehmen zu können, daß der
Deckel andererseits aber auch stramm mit dem Schwellenkörper verbunden werden kann,
falls die Lösbarkeit nicht oder nicht mehr erforderlich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in der Ausnehmung des Schwellenkörpers eine
Sicherungseinrichtung angeordnet ist, die den verrasteten Deckel in einer ersten Sicherungsstellung
lösbar oder in einer zweiten Sicherungsstellung praktisch unlösbar sichert.
[0005] Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß innerhalb der Ausnehmung des Schwellenkörpers
in wählbarer Weise Einfluß auf die Verbindungsfestigkeit der Rastverbindung genommen
wird. Die dafür bestimmte Sicherungseinrichtung ist entsprechend verstellbar. Die
Verstellbarkeit ist so ausgebildet, daß der zu verrastende Deckel entweder lösbar
oder praktisch nicht lösbar gesichert wird. Bei lösbarer Sicherung des Dekkels kann
die Rastverbindung problemlos wieder getrennt werden. Es ist also möglich, den Deckel
und den Schwellenkörper zum Verpacken miteinander zu verbinden, um in einfacher Weise
eine Verpackungseinheit herstellen zu können. Es ist auch ohne weiteres möglich, den
Deckel am Ort des Einbaus des Schwellenkörpers lösbar mit diesem zu verbinden, um
bedarfsweise später Zugang zur Nut zu haben. Das ist nicht nur zweckmäßig, um die
Befestigung des Schwellenkörpers wahlweise beeinflussen zu können, sondern auch, um
nachträglich in der Nut beispielsweise Leitungen verdeckt zu verlegen oder Säuberungsarbeiten
durchführen zu können. Ist derartiges nicht oder nicht mehr erforderlich, so wird
die Sicherungseinrichtung so verstellt, daß eine Rastverbindung des Deckels am Schwellenkörper
ohne spezielle Kenntnis des Verbindungsaufbaus und Sorgfalt nicht mehr lösbar ist,
jedenfalls nicht ohne die Gefahr der Zerstörung der an der Rastverbindung beteiligten
Bauteile. Die Sicherungseinrichtung sperrt das problemlose Lösen der Rastverbindung.
Das hat den Vorteil, daß ungewolltes Lösen der Rastverbindung z.B. durch Begehen ausgeschlossen
wird. Im Laufe des Gebrauchs der Türschwelle auftretende Belastungen führen nicht
zu einem Lösen des Deckels. Solche Belastungen treten beispielsweise auch durch Gegenstoßen
beim Überschreiten der Türschwelle auf, oder in Form von Biege- oder Torsionsbeanspruchungen
bei sich im Laufe der Zeit unbemerkt ergebenden Änderungen im Boden- und Befestigungsbereich.
[0006] Grundsätzlich ist es möglich, die Ausnehmung des Schwellenkörpers beliebig auszubilden,
z.B. als konkave Höhlung begrenzten radialen Ausmaßes. Es ist aber besonders vorteilhaft,
die Türschwelle so auszugestalten, daß die Ausnehmung eine längs durchlaufende Nut
und der Deckel eine flache Schiene ist, und daß in der Ausnehmung mehrere, mit Abstand
voneinander angeordnete Sicherungsstellen angeordnet sind. In diesem Fall ist zwar
der Werkstoffaufwand für die Ausbildung des Deckels als flache Schiene größer, jedoch
wird der Herstellungsaufwand dadurch verringert, daß sowohl die längs durchlaufende
Nut des Schwellenkörpers, als auch die flache Schiene in herkömmlicher Weise durch
Extrudieren hergestellt werden können. Auch wird es dadurch ermöglicht, die Sicherungsstellen
für die Rastverbindung so anzuordnen, also mit einem derartigen Abstand voneinander,
wie das aufgrund der jeweils erforderlichen Einbau- und Befestigungsverhältnisse für
notwendig erachtet wird.
[0007] Die Türschwelle kann so ausgestaltet werden, daß der Deckel einen in die Ausnehmung
eingreifenden Rastvorsprung hat, der von der Sicherungseinrichtung beaufschlagbar
ist. Infolgedessen wirkt die Sicherungseinrichtung mittelbar oder unmittelbar auf
den Deckel. Der Rastvorsprung des Deckels kann als Rastvermittler ausgebildet werden,
befestigt also den Deckel mittelbar am Schwellenkörper. Andererseits ist es natürlich
auch möglich, die Sicherungseinrichtung so auszugestalten, daß sie lediglich Sicherungsfunktion
übernimmt, während die Rastverbindung zwischen dem Rastvorsprung und einem die Ausnehmung
bildenden Bereich des Schwellenkörpers erfolgt.
[0008] Um zu erreichen, daß mit der Sicherungseinrichtung zwei Sicherungsstellungen eingestellt
werden können, ist die Türschwelle so ausgebildet, daß die Sicherungseinrichtung einen
einen Rastvorsprung in der Nähe der Deckelplatte abstützenden ersten Sicherungsvorsprung
und einen einen Rastvorsprung in der Nähe des Bodens der Ausnehmung abstützenden zweiten
Sicherungsvorsprung aufweist. Die beiden Sicherungsvorsprünge beeinflussen die Rastverbindung
also entweder in der Nähe der Deckelplatte oder in der Nähe des Bodens. Sie können
dementsprechend unterschiedlichen Einfluß auf den Rastvorsprung ausüben. Insbesondere
kann dabei erreicht werden, daß die Sicherungsvorsprünge unterschiedlich lang sind
und dementsprechend elastisch unterschiedlich wirken. Der Sicherungsvorsprung mit
der größeren Elastizität wird demgemäß der ersten Sicherungsstellung zugeordnet, welche
lösbar ist, während der Sicherungsvorsprung mit der geringeren Elastizität der zweiten
Sicherungsstellung zugeordnet wird, in der der Deckel praktisch unlösbar ist. Es hängt
von der konstruktiven Ausbildung der Sicherungseinrichtung ab, welche der beiden Sicherungsvorsprünge
elastischer ist.
[0009] Wenn die Türschwelle so ausgebildet ist, daß die Sicherungsvorsprünge aus dem Bereich
des Bodens der Ausnehmung vertikal vorspringen und mit Rastrillen des Rastvorsprungs
zusammenwirken, hat der in der Nähe der Deckelplatte wirksame Sicherungsvorsprung
aufgrund seiner größeren Länge im Vergleich zum anderen Sicherungsvorsprung die größere
Elastizität und bildet die erste Sicherungsstellung. Dabei bewirken die Rastrillen
des Rastvorsprungs vor allem, daß durch das Einrasten eines Sicherungsvorsprungs in
eine Rastrille des Rastvorsprungs ein Erreichen der Rast- bzw. Sicherungsstellung
bei der Montage deutlich erkennbar wird.
[0010] Aus Gründen der Raumaufteilung ist es am besten, die Türschwelle so auszubilden,
daß der Rastvorsprung eine längs durchlaufende Leiste des Deckels ist, die mit einer
Seitenfläche einer Ausnehmungswand benachbart ist oder daran anliegt und an deren
anderer Seitenfläche einer der Sicherungsvorsprünge angreifen kann. Infolgedessen
liegt die Leiste des Deckels an der Ausnehmungswand praktisch an und nimmt dabei wenig
Platz in Anspruch. Die Ausnehmung bzw. die Nut des Schwellenkörpers wird nicht so
unterteilt, daß die Ausbildung der Sicherungseinrichtung beeinträchtigt wird. Diese
und Mittel zur Befestigung der Türschwelle haben genügend Platz.
[0011] Eine vorteilhafte Ausbildung der Türschwelle wird dadurch erreicht, daß die Sicherungseinrichtung
eine flach aufliegende Trägerscheibe hat, von der die Sicherungsvorsprünge vertikal
vorstehen. Die auf dem Boden der Ausnehmung flach aufliegende Trägerscheibe trägt
vertikal wenig auf und ermöglicht die Ausbildung der erforderlichen Längen der Sicherungsvorsprünge,
damit diese entsprechend wunschgemäß elastisch sind.
[0012] Eine derartige Trägerscheibe kann in einfacher Weise in der Ausnehmung des Schwellenkörpers
befestigt werden. Dazu wird die Türschwelle so ausgebildet, daß die Trägerscheibe
mit dem Boden der Ausnehmung verschraubt und/oder mittels bedarfsweise in Rillen der
Ausnehmung eingreifender Scheibenkanten verklemmt ist. Das Verschrauben hat den Vorteil
einer besonders guten Verbindungsfestigkeit. Eine sich verklemmende Trägerscheibe
ist einfach zu montieren und reicht für normale Belastungsfälle durchaus aus.
[0013] Um den Einbau der Trägerscheibe in die Ausnehmung des Schwellenkörpers zu erleichtern,
ist die Türschwelle so ausgebildet, daß die Trägerscheibe kreisrund ausgebildet und
mit den Sicherungsvorsprüngen gegenüber liegenden Federteilen und/oder Verdrehanschlägen
versehen ist.
[0014] In letzterem Fall ist es des weiteren vorteilhaft, die Türschwelle so auszubilden,
daß die Trägerscheibe mittig mit einem Verstellkopf versehen ist, der eine Eingriffsausnehmung
für eine Verdrehhandhabe hat. Neben dem vorstehend beschriebenen einfachen Einbau
der Trägerscheibe ist diese infolge ihrer kreisförmigen Ausbildung und mit Hilfe der
Verdrehhandhabe auch leicht so zu verstellen, daß entweder die erste Sicherungsstellung
oder die zweite Sicherungsstellung erreicht wird. Ein besonderes Lösen des Zusammenbaus
der Trägerscheibe mit dem Schwellenkörper ist dabei nicht erforderlich.
[0015] Letztlich ist es zweckmäßig, wenn der Deckel mit einer nach außen abgeschrägten Dachfläche
versehen ist. Hiermit kann auf Einbau- und Stabilitätsverhältnisse Rücksicht genommen
werden, vor allem aber dient die Schräge des Deckels dazu, etwa auf den Deckel gelangendes
Wasser nach außen abzuleiten, so daß es nicht in den Bereich der Sicherungseinrichtung
gelangen kann.
[0016] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein Stück einer zugeschnittenen Türschwelle, bestehend aus Schwellenkörper mit Deckel,
- Fig.2
- eine perspektivische Darstellung eines Schwellenkörpers mit darüber nach Art einer
Explosionszeichnung angeordnetem Schwellenhalter und anschließendem Rahmenholm,
- Fig.3
- eine der Fig.2 ähnliche Darstellung mit angebautem Rahmenholm bei offener Ausnehmung
des Schwellenkörpers,
- Fig.4
- eine der Fig.3 ähnliche Darstellung mit auf die Ausnehmung des Schwellenkörpers aufgerasteten
Dekkel,
- Fig.5a bis 5d
- unterschiedliche Schnittdarstellungen des Schwellenkörpers mit unterschiedlichen Positionen
der Sicherungseinrichtung und des Deckels zur Erläuterung des Zusammenbaus des Deckels
mit dem Schwellenkörper,
- Fig. 6a
- eine perspektivische Ansicht einer Sicherungseinrichtung, und
- Fig.6b bis 6e
- unterschiedliche Einbaustellungen der Sicherungseinrichtung der Fig.6a.
[0017] Fig.1 zeigt ein Stück einer zweiteiligen Türschwelle 10, bestehend aus einem Schwellenkörper
11, der als Hohlprofil ausgebildet ist, und bestehend aus einem Deckel 12, der eine
Ausnehmung 13 des Schwellenkörpers 11 verschließt, nämlich eine Nut. Eine derartige
Türschwelle 10 wird beispielsweise in Verbindung mit Rahmenholmen 31 zum Aufbau eines
Türrahmens eingesetzt. Da die auf einer nicht dargestellten Bodenfläche zu befestigende
Türschwelle 10 rahmenholmseitig von einer Ebene abweichend profiliert ist, ist ein
Schwellenhalter 32 nötig, der zwischen der profilierten Außenfläche der Türschwelle
10 und der dieser zugewendeten ebenen Stirnfläche des Rahmenholms 31 vermittelt. Zur
Abdichtung ist eine Dichtung 33 vorgesehen. Der Zusammenbau erfolgt durch Verschraubung,
indem einerseits der Rahmenholm 31 mit dem Schwellenhalter 32 durch Linsenkopfschrauben
34 verbunden wird, die durch einen Befestigungslappen 35 des Schwellenhalters 32 in
den Rahmenholm 31 eingeschraubt werden, und indem des weiteren Linsenkopfschrauben
36 durch aus Fig.2 nicht ersichtliche Befestigungsbohrungen des Schwellenhalters 32
gesteckt und zwischen stirnseitig offene Halterippen 37 eingeschraubt werden, vgl.
Fig.1. Nach erfolgtem Zusammenbau sitzt das Rahmenprofil 31 unter Vermittlung des
Schwellenhalters 32 gemäß Fig.3 auf der Türschwelle 10 auf und deckt dabei lediglich
den unter dem Rahmenholm 31 bzw. dem Schwellenhalter 32 befindlichen Teil der Ausnehmung
13 ab, während der türflügelseitig offene Bereich der Ausnehmung 13 gemäß Fig.4 mit
dem Deckel 12 verschlossen werden muß.
[0018] Eine Befestigung der Türschwelle 10 am nicht dargestellten Boden erfolgt beispielsweise
mit dem in Fig.2 dargestellten Dübel 38, der durch eine nicht dargestellte Bohrung
des Schwellenkörpers 11 hindurch in eine Befestigungsbohrung des Bodens gesteckt wird,
so daß sein Kragen 38' auf dem Boden 19 der Ausnehmung 13 aufsitzt. Dann wird die
Befestigungsschraube 39 in den Dübel hineingedreht, bis ihr Kopf 39' innerhalb des
Kragens 38' angeordnet ist, siehe Fig.3.
[0019] Die Ausnehmung 13 des Schwellenkörpers 11 ist als längs durchlaufende Nut ausgebildet,
die im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat. Sie hat dementsprechend zwei einander
parallel gegenüber liegende Ausnehmungswände 22, zwischen denen sich der zu ihnen
vertikale Boden 19 horizontal erstreckt. In den Eckbereichen zwischen den Ausnehmungswänden
22 und dem Boden 19 sind Rillen 25 angebracht, siehe Fig.3, die der Befestigung von
Sicherungseinrichtungen 15 dienen.
[0020] Die Sicherungseinrichtungen 15, die an den zweckmäßig bestimmten Sicherungsstellen
16 angeordnet sind, haben jeweils eine im wesentlichen kreisrunde Trägerscheibe 24,
die auf dem Boden 19 der Ausnehmung 13 flach aufliegt. Die Scheibenkanten 26 krallen
sich in die Rillen 25 der Ausnehmung 13, so daß die Sicherungseinrichtung 15 nicht
ohne weiteres nach oben herausgezogen werden kann. Der Einbau der Sicherungseinrichtung
15 erfolgt durch Eindrücken, wobei die Trägerscheibe 24 entsprechend elastisch ausgebildet
sein muß. Sie besteht dazu beispielsweise aus Kunststoff, ebenso wie die weiteren
Bestandteile der Sicherungseinrichtung 15.
[0021] Weitere wesentliche Bestandteile der Sicherungseinrichtung 15 sind von der Trägerscheibe
24 vertikal nach oben vorspringende Sicherungsvorsprünge 18,20. Der erste Sicherungsvorsprung
20 ist im Vergleich zum zweiten Sicherungsvorsprung 18 lang ausgebildet. Er erstreckt
sich gemäß Fig.5c von der Trägerscheibe 24 bis in die Nähe des Deckels 12. Im Vergleich
dazu ragt der zweite Sicherungsvorsprung 18 nur wenig nach oben. Beide Sicherungsvorsprünge
18,20 sind an ihrem äußeren Ende hakenartig ausgebildet, wie aus den Fig.5a bis 5d
ohne weiteres zu entnehmen ist.
[0022] Damit der Deckel 12 mit dem Schwellenkörper 11 verbunden werden kann, ist eine Rastverbindung
14 vorhanden. Diese besteht nun nicht aus Kupplungsteilen am Deckel 12 einerseits
und am Schwellenkörper 11 andererseits, sondern eine Leiste des Deckels 12 bildet
einen Rastvorsprung 17, der mit den Sicherungsvorsprüngen 18,20 zusammenwirken kann.
Daher wird also der Deckel 12 mit dem Schwellenkörper 11 mittelbar über diese Sicherungsvorsprünge
18,20 gekuppelt.
[0023] Der Rastvorsprung 17 ist der einen Ausnehmungswand 22 mit einer Seitenfläche 21 dicht
benachbart und beansprucht vom Querschnitt der Ausnehmung 13 infolgedessen nur soviel
Raum, wie es aufgrund seiner Querschnittsgestaltung nötig ist. Der verbleibende Restraum
steht der Anordnung der Sicherungseinrichtung 15 bzw. der Anordnung des Dübelkragens
38' zur Verfügung. Damit der Rastvorsprung 17 mit den Sicherungsvorsprüngen 18,20
trotz deren unterschiedlich langer Ausgestaltung zusammenwirken kann, ist er entsprechend
profiliert. Er besitzt eine längs durchlaufende Rastrille 17', die so angeordnet ist,
daß sie vom längeren der beiden Sicherungsvorsprünge 18,20 hintergriffen werden kann,
wenn der Deckel 12 montiert ist. Der Seite des Bodens 19 der Ausnehmung 13 zugewendet
ist eine Rastrille 17'' im Rastvorsprung 17 angeordnet, mit der der Haken des Sicherungsvorsprungs
20 zusammenwirken kann, wenn der Deckel 12 montiert ist. Die Rastrille 17' und die
Rastrille 17'' liegen etwa so dicht zusammen, wie es dem entsprechenden Höhenunterschied
der Sicherungsvorsprünge 18,20 bzw. deren Haken entspricht.
[0024] In der zweiten Sicherungstellung, in der der Deckel 12 mit dem Schwellenkörper 11
praktisch unlösbar zusammengebaut ist, greift das Ende des Rastvorsprungs 17 bzw.
dessen Rille 17'' hinter den Haken des kurzen Sicherungsvorsprungs 20. Der Eingriff
ist stramm, da sich dieser kurze Sicherungsvorsprung 20 praktisch nicht verbiegen
läßt. Wenn der Rastvorsprung 17 des Deckels 12 hingegen mit dem längeren Sicherungsvorsprung
18 zusammengebaut wird, sitzt der Deckel 12 durch den längeren Sicherungsvorsprung
20 elastischer abgestützt. Eine Bewegung des Deckels 12 führt dazu, daß er bzw. sein
Rastvorsprung 17 sich lösen kann.
[0025] Fig.5a zeigt, daß der Deckel 12 an der vertikalen Kante 40, die im wesentlichen durch
einen einen Hohlraum 41 verschließenden Deckel gebildet wird, etwas Abstand von dieser
Kante 40 haben kann. Der Abstand ist genügend groß, um einen Schraubenzieher oder
einen ähnlichen Hebel 42 hineinstecken und den Deckel 12 durch Bewegen in Pfeilrichtung
aufhebeln zu können. Voraussetzung hierzu ist, daß der Sicherungsvorsprung 20 in der
dargestellten Stellung ist, die auch in Fig.5c gezeigt wird. Beim Aufhebeln stützt
sich der Deckel 12 mit seiner Lagerleiste 43 am Schwellenkörper wie dargestellt ab
und die Rastverbindung 14 wird gelöst.
[0026] Fig.3 zeigt, daß die Sicherungseinrichtung 15 auch verstellt werden kann. Hierzu
ist ein Verstellkopf 27 vorhanden, der mit der Trägerscheibe 24 einstückig ist. Aufsichtseitig
ist im Verstellkopf 27 eine Eingriffsausnehmung 28 für eine Verdrehhandhabe 29 vorhanden.
Diese wird mit ihrer dargestellten Spitze in die Eingriffsausnehmung 28 hineingesteckt
und die gesamte Sicherungseinrichtung 15 wird um 90 Grad verdreht. Diese Position
ist in Fig.5d dargestellt. Infolge der Verdrehung gelangt der zweite Sicherungsvorsprung
20 in Nachbarschaft zur Ausnehmungswand 22. Bei dieser Verstellung bleibt die Trägerscheibe
24 mit ihren Kanten 26 in den Rillen 25 der Ausnehmung 13 verkrallt.
[0027] Um das Verkrallen der Trägerscheibe 24 mit den Ausnehmungswänden 22 zu unterstützen,
ist diametral gegenüber jedem Sicherungsvorsprung 18,20 eine Federausnehmung 49 in
der Nähe einer Scheibenkante 26 angeordnet und bildet dort die aus Fig.6a ersichtlichen
Federteile 44,45. Das Federteil 44 ist dem längeren Sicherungsvorsprung 20 diametral
gegenüber angeordnet, ohne den durch die Scheibenkanten 26 gebildeten Aussendurchmesser
zu vergrößern. Das Federteil 35 springt radial über die Scheibenkante 26 vor, so daß
sich eine entsprechend starke Einspannung der Trägerscheibe 24 zwischen den Wänden
22 ergibt und damit eine entsprechend starke Fixierung des Sicherungsvorsprungs 18.
[0028] Außerdem ist die Trägerscheibe 24 mit Verdrehanschlägen 46,47 versehen. Fig.6b zeigt
den Verdrehanschlag 46 in Anlage an der linken Wand 22. Dementsprechend ist der Sicherungsvorsprung
20 der anderen Ausnehmungswand 22 benachbart. Die in Fig.6b gezeigte Position entspricht
der Darstellung in Fig. 5c. Mit der Handhabe 29 kann die Trägerscheibe 24 über die
Zwischenstellungen der Fig.6c und 6d in die in Fig.6e dargestellte Position verdreht
werden. Dann liegt der Verdrehanschlag 47 an der linken Wand 22 an. Der kürzere Sicherungsvorsprung
18 befindet sich der gegenüberliegenden Ausnehmungswand benachbart. Um die Trägerscheibe
24 sowohl in ihrer Stellung gemäß Fig.6b, als auch in ihrer Stellung gemäß Fig. 6e
zu sichern, sind in der Nähe der Scheibenkanten 26 im Bereich der Vorsprünge 18,20
gemäß Fig.6a jeweils Klemmnocken 50 vorhanden, die mit den Rillen 25 der Ausnehmung
13 zusammenwirken.
[0029] Wenn der Deckel 12 abnehmbar sein soll, wird eine Montage gemäß Fig.5a vorgenommen,
beispielsweise zum Verkauf eines Zuschnitts einer Türschwelle 10 oder zum Ausprobieren
der Türschwelle 10. Soll der Deckel 12 so fest wie möglich auf dem Schwellkörper 11
befestigt werden, wird die Sicherungseinrichtung 15 in die in Fig.5b bzw. 5d dargestellte
Stellung verdreht und der Deckel 12 gemäß 5b aufgelegt. Eine kräftige schlagartige
Einwirkung auf den Deckel 12 in der Richtung des Pfeils der Fig.5b sorgt dafür, daß
das äußerste Ende bzw. die Kante des leistenförmigen Rastvorsprungs 17 so positioniert
wird, daß der Haken des Sicherungsvorsprungs 20 in die Rastrille 17'' des Rastvorsprungs
17 eingreift und damit die gewünschte entsprechend starre Verbindung zwischen Deckel
12 und Schwellenkörper 11 erreicht wird.
[0030] Der Deckel 12 ist mit einer außen abgeschrägten Dachfläche 30 versehen, wie Fig.1
erkennen läßt. Die Dachfläche 30 ist also von der türinnenseitigen vertikalen Kante
40 des Schwellenkörpers 11 nach außen geneigt, um Wasser und Schmutz ableiten zu können
und um eine Auflauffläche für ein im Türflügel etwa vorhandenes Dichtungsprofil mit
einem entsprechend der Schräge hochdichten Bodenabschluß zu bilden.
1. Türschwelle (10) mit einem als Hohlprofil ausgebildeten Schwellenkörper (11), und
mit einem daran zu befestigenden Deckel (12), der eine Ausnehmung (13) des Schwellenkörpers
(11) abdeckt und an letzterem mittels Rastverbindung (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (13) des Schwellenkörpers (11) eine Sicherungseinrichtung (15)
angeordnet ist, die den verrasteten Deckel (12) in einer ersten Sicherungsstellung
(Fig.5c) lösbar oder in einer zweiten Sicherungsstellung (Fig.5d) praktisch unlösbar
sichert.
2. Türschwelle (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) eine längs durchlaufende Nut und der Deckel (12) eine flache
Schiene ist, und daß in der Ausnehmung (13) mehrere, mit Abstand voneinander angeordnete
Sicherungsstellen (16) angeordnet sind.
3. Türschwelle (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) einen in die Ausnehmung (13) eingreifenden Rastvorsprung (17)
hat, der von der Sicherungseinrichtung (15) beaufschlagbar ist.
4. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (15) einen einen Rastvorsprung (17) in der Nähe der
Deckelplatte (12') abstützenden ersten Sicherungsvorsprung (18) und einen einen Rastvorsprung
(17) in der Nähe des Bodens (19) der Ausnehmung (13) abstützenden zweiten Sicherungsvorsprung
(20) aufweist.
5. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorsprünge (18,20) aus dem Bereich des Bodens (19) der Ausnehmung
(13) vertikal vorspringen und mit Rastrillen (17',17'') des Rastvorsprungs (17) zusammenwirken.
6. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (17) eine längs durchlaufende Leiste des Deckels (12) ist,
die mit einer Seitenfläche (21) einer Ausnehmungswand (22) benachbart ist oder daran
anliegt und an deren anderer Seitenfläche (23) einer der Sicherungsvorsprünge (18,20)
angreifen kann.
7. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (15) eine flach aufliegende Trägerscheibe (24) hat,
von der die Sicherungsvorsprünge (18,20) vertikal vorstehen.
8. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerscheibe (24) mit dem Boden (19) der Ausnehmung (13) verschraubt und/oder
mittels bedarfsweise in Rillen (25) der Ausnehmung (13) eingreifender Scheibenkanten
(26) verklemmt ist.
9. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerscheibe (24) kreisrund ausgebildet und mit den Sicherungsvorsprüngen
(18,20) gegenüber liegenden Federteilen (44,45) und/oder Verdrehanschlägen (46,47)
versehen ist.
10. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerscheibe (24) mittig mit einem Verstellkopf (27) versehen ist, der
eine Eingriffsausnehmung (28) für eine Verdrehhandhabe (29) hat.
11. Türschwelle (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) mit einer nach außen abgeschrägten Dachfläche (30) versehen
ist.
1. Door threshold (10) comprising a threshold member (11) formed as a hollow profile,
and comprising a cover (12) arranged to be fixed thereon, said cover screening a recess
(13) in the threshold member (11) and being fixed to the threshold member by means
of a latching connection (14), characterised in that a securing device (15) is arranged in the recess (13) of the threshold member (11),
said securing device being arranged to secure the latched cover (12) releasably in
a first securing position (Fig. 5c) or to secure it substantially non-releasably in
a second securing position (Fig. 5d).
2. Door threshold (10) according to claim 1, characterised in that the recess (13) is a continuous lengthwise groove and the cover (12) is a flat rail,
and that a plurality of securing locations (16) spaced from one another are arranged
in the recess (13).
3. Door threshold (10) according to claim 1 or 2, characterised in that the cover (12) has a latching projection (17) engaging in the recess (13), said latching
projection being acted upon by the securing device (15).
4. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 3, characterised in that the securing device (15) comprises a first securing projection (18) seating against
a latching projection (17) adjacent to the cover plate (12) and a second securing
projection (20) seating against a latching projection (17) adjacent to the bottom
(19) of the recess (13).
5. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the securing projections (18, 20) project vertically from the region of the bottom
(19) of the recess (13) and cooperate with latching grooves (17', 17'') of the latching
projections (17).
6. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the latching projection (17) is a continuous lengthwise extending rib of the cover
(12), said rib having one side face (21) adjacent to a wall (22) of the recess or
being in contact therewith and having its other side face (23) arranged to engage
with one of the securing projections (18, 20).
7. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that the securing device (15) comprises a carrier plate (24) which lies flat and from
which the securing projections (18, 20) project vertically upwards.
8. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the carrier plate (24) is screwed to the bottom (19) of the recess (13) and/or is
clamped in place by means of plate edges (26) engaging as necessary in grooves (25)
of the recess (13).
9. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 8, characterised in that the carrier plate (24) is circular and is provided with resilient parts (44, 45)
positioned opposite the securing projections (18, 20) and/or with rotational stops
(46, 47).
10. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 9, characterised in that the carrier plate (24) is provided centrally with an adjusting head (27) which includes
an engagement recess (28) for a manually rotatable tool (29).
11. Door threshold (10) according to one or more of claims 1 to 10, characterised in that the cover (12) is provided with a top surface (30) which slopes outwards.
1. Seuil de porte (10) comportant un corps de seuil (11) conçu comme un profilé creux,
et un couvercle (12) qui doit être fixé à celui-ci, qui couvre une cavité (13) du
corps de seuil (11) et qui est fixé à celui-ci à l'aide d'une liaison par encliquetage
(14), caractérisé en ce qu'il est prévu dans la cavité (13) du corps de seuil (11) un dispositif de
blocage (15) qui immobilise le couvercle (12), une fois encliqueté, de manière amovible
dans une première position de blocage (fig. 5c), et de manière pratiquement non amovible
dans une seconde position de blocage (fig. 5d).
2. Seuil de porte (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cavité (13) consiste en une rainure continue longitudinalement, et le
couvercle (12) en un rail plat, et en ce que plusieurs points de blocage espacés (16)
sont disposés dans la cavité (13).
3. Seuil de porte (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle (12) a une saillie d'encliquetage (17) qui pénètre dans la
cavité (13) et qui est apte à être contrainte par le dispositif de blocage (15).
4. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de blocage (15) comporte une première saillie de blocage
(18) qui supporte une saillie d'encliquetage (17) à proximité de la plaque de couvercle
(12'), et une seconde saillie de blocage (20) qui supporte une saillie d'encliquetage
(17) à proximité du fond (19) de la cavité (13).
5. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les saillies de blocage (18, 20) dépassent verticalement de la zone du
fond (19) de la cavité (13) et coopèrent avec des cannelures d'encliquetage (17',
17'').
6. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la saillie d'encliquetage (17) consiste en une nervure du couvercle (12)
continue longitudinalement qui est voisine, avec une surface latérale (21), d'une
paroi de cavité (22) ou qui est appliquée contre celle-ci et sur l'autre surface latérale
(23) de laquelle l'une des saillies de blocage (18, 20) peut agir.
7. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif de blocage (15) a un disque de support (24) qui est posé
à plat et d'où les saillies de blocage (18, 20) dépassent à la verticale.
8. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le disque de support (24) est vissé au fond (19) de la cavité (13) et/ou
est serré à l'aide de bords de disque (26) qui pénètrent au besoin dans des cannelures
(25) de la cavité (13).
9. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le disque de support (24) a une forme ronde et est pourvu d'éléments élastiques
(44, 45) opposés aux saillies de blocage (18, 20) et/ou de butées de torsion (46,
47).
10. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le disque de support (24) est pourvu en son centre d'une tête de réglage
(27) qui comporte une cavité d'engagement (28) pour une manette (29).
11. Seuil de porte (10) selon l'une au moins des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le couvercle (12) est pourvu d'une surface en forme de toit (30) inclinée
vers l'extérieur.