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(11) |
EP 0 793 536 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2000 Patentblatt 2000/04 |
(22) |
Anmeldetag: 31.10.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B05B 15/04 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9401/272 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9613/336 (09.05.1996 Gazette 1996/21) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUR FARBBESCHICHTUNG
PAINT COATING DEVICE
DISPOSITIF D'APPLICATION DE PEINTURE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.09.1997 Patentblatt 1997/37 |
(73) |
Patentinhaber: Dietrich, Günter |
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88353 Kisslegg (DE) |
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Erfinder: |
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- Dietrich, Günter
88353 Kisslegg (DE)
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(74) |
Vertreter: Schuster, Gregor, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Schuster & Thul
Wiederholdstrasse 10 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 367 261 WO-A-85/05573 DE-A- 4 318 273 FR-A- 1 324 354 GB-A- 603 148
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WO-A-83/03220 WO-A-92/10303 FR-A- 1 270 513 FR-A- 2 157 368 US-A- 1 964 790
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Farbbeschichtung von Bauholz nach
der Gattung des Hauptanspruchs. Bei einer aus US-A-1 964 790 bekannten Vorrichtung
der gattungsgemäßen Art handelt es sich um einen Durchlaufspritzautomat mit dem verschiedene
Bauholz-Profile unterschiedlicher Länge farbbeschichtet werden können. Oftmals werden
nicht alle Flächen des Bauholzes durch Spritzlackieren farbbeschichtet, z. B. nur
die außenliegenden Flächen. die sichtbar sind. Die anderen nicht zu beschichtenden
Flächen müssen vor dem Lacknebel geschützt werden. Dies geschieht durch einen Schild
29, der den Sprühkegel des verkleinert. Typisch für die Produkte aus solchen Anlagen
ist, daß die Flächen, die unmittelbar vom Sprühkegel getroffen werden, eine entsprechen
dichte Beschichtung aufweisen, während die anderen abgeschirmten Flächen einen typischen
durch den unvermeidbaren Farbnebel über den Nebel hervorgerufenen Sprühbelag aufweisen.
In manchen Fällen, insbesondere wenn eine Weiterverarbeitung des spritzlackierten
Bauholzes vorgesehen ist oder wenn anstelle von Holz profilierte Kuntsstoffprofile
beschichtet werden sollen, ist dieser Sprühbelag unerwünscht. In jedem Fall ist außer
der Farbspritzanlage einer der Farbspritzanlage vorgeschaltete Zuführeinrichtung für
die Profilstangen und eine nachgeschaltete Weitertransporteinrichtung erforderlich.
Der Weitertransport erfolgt entweder in einen Trockenofen oder in eine Trocknungsanlage.
Vorteile der Erfindung
[0002] Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs
hat demgegenüber den Vorteil, daß die Qualität der Spritzlackierung erhöht wird und
daß andererseits durch das Zusammenwirken der Abdeckschablonen und der Profilstangen
eine zusätzliche Längsführung insbesondere auch in der Farbspritzanlage selbst gegeben
ist. Diese Führung ermöglicht eine sehr günstige Justierung von der Farbspritzdüse
zur zu beschichtenden Fläche der Profilstangen, so daß nur wenig Farbe neben diese
Flächen verspritzt wird, wodurch der Farbverlust minimiert wird. Die günstige Abdeckung
ist vor allem dadurch erzielt, daß die Profilstangen bei ihrem Transport durch die
Farbspritzanlage an der Längskante der blechartig ausgebildeten Abdeckschablone entlanggleiten.
Weiterhin sind Abdeckeinrichtungen der mit den Profilstangen zusammen wirkenden Längskante
der Abdeckschablone vorhanden, welche mit den Profilstangen verschiebbar sind, wobei
eine erste Abdeckeinrichtung in Transportrichtung auf Stoß vor der jeweiligen zu beschichtenden
Profilstange und eine zweite Abdeckeinrichtung unmittelbar nach der Profilstange aber
jeweils mit dieser zwischen Farbspritzdüse und Abdeckschablone entlangziehbar ist.
Um die zu beschichtende Fläche auf der Profilstange an deren Anfang sowie auch an
deren Ende ausreichend zu beschichten, muß der Farbspritzvorgang rechtzeitig einsetzen,
so daß es unvermeidbar ist, daß gewisse Farbspritzmengen die Längskanten der Abdeckschablonen
treffen würden bevor jene durch das Entlanggleiten der Profilstange verdeckt wäre.
Durch das verwenden der Abdeckeinrichtung wird das Bespritzen dieser Längskante vermieden,
wodurch vorteilhafterweise vermieden wird, daß sich dort vorhandene Farbmengen unkontrolliert
auf die Profilstange übertragen könnten. Bei den Abdeckeinrichtungen kann es sich
um Blechstreifen handeln, die beim Transport der Profilstangen von diesen auf den
Abdeckschablonen, bzw. deren Längskanten, vor sich her geschoben werden. Grundsätzlich
gilt gleiches für die Gefahr des Bespritzens der Längskante der Abdeckschablone nach
Überfahren der Profilstangen, da auch hier der Spritzvorgang erst dann beendet werden
kann, wenn die Profilstangen tatsächlich den Sprühkegel durchfahren haben. Auch hier
kann als Abdeckeinrichtung ein Blechstreifen dienen, mit dem wiederum die Profilstange
selbst durch die Farbspritzanlage schiebbar ist und die auf die Längskanten der Abdeckschablonen
auflegbar und auf diesen führbar ist.
[0003] Erfindungsgemäß ist die Weitertransporteinrichtung mit einem Blechtunnel versehen,
durch den die nunmehr farbbeschichtete Profilstange weitergeführt wird, wobei die
erste Abdeckrichtung oberhalb dieses Tunnels gleitet und von der bedienenden Person
für den neuerlichen Einsatz wieder zur Zuführeinrichtung gebracht werden kann.
[0004] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Farbspritzdüsen
in einem Raum angeordnet, welcher für den Durchlauf der Profilstangen dient und welcher
eine Absaugeinrichtung aufweist. Aufgrund der Abdeckschablonen ist eine günstige Führung
der Profilstangen gegeben, so daß die Farbbeschichtung "blind" erfolgen kann.
[0005] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Abdeckschablonen
mittels quer zur Transporteinrichtung angeordneten Haltestangen befestigt, wobei nach
einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Abdeckschablone bis in die Zuführeinrichtung
hineinragt. Die Haltestangen sind dadurch außerhalb des Transportweges befestigbar
und leicht austauschbar und nach der genannten Ausgestaltung der Erfindung auch außerhalb
der Farbspritzanlage befestigbar und zwar im Bereich der vorgeschalteten Zuführeinrichtung,
welche zur Aufnahme des Transportbandes oder der Transporteinrichtung ein entsprechendes
Gestell aufweisen muß, daß diese Halteeinrichtung tragen kann. Vorteilhafterweise
ist dadurch eine justierbare Zuordnung zwischen Transporteinrichtung und Abdeckschablone
gegeben.
[0006] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung greift die Abdeckschablone
mit ihrer Längskante in eine Nut der an ihr vorbeitransportierten Profilschiene. Besonders
bei Fensterprofilen sind in Verbindung mit dem vorgesehenen farblichen Absatz meist
derartige Nuten vorhanden.
[0007] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind zur Einführung
der Profilschiene in die Abdeckschablone bzw. die Farbspritzanlage in Transportrichtung
verlaufende Anschlagsignale vorhanden, die mit entsprechenden Längsflächen der Profilschiene
zusammenwirken, wobei erfindungsgemäß diese Anschlaglineale mit Führungsrollen versehen
sein können und vorzugsweise in der Zuführeinrichtung angeordnet sind. Auch diese
Anschlaglineale sind abhängig vom Profil der Schienen gestaltet und zwar ortsfest
aber verstellbar und lösbar befestigt. Erfindungsgemäß können diese Anschlaglineale
auch als Transportmittel verwendet werden, in dem an den Profilschienen angreifende
und durch dritte Mittel angetriebene Rollen vorgesehen sind, während die Zufuhreinrichtung
als Laufboten dient.
[0008] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung erfolgt allerdings der Transport
der Profilschienen mittels Transportbänder.
[0009] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden
Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Zeichnung
[0010] Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:
- Fig.1
- Eine perspektifische Ansicht einer Vorrichtung zur Farbbeschichtung;
- Fig.2
- eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 1;
- Fig.3,4
- Draufsicht und Seitenansicht der Vorrichtung beim Einführen einer Profilstange und
- Fig.5,6
- Draufsicht und Seitenansicht beim Auslaufen der Profilstange.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus drei Abschnitten nämlich einer Zuführeinrichtung
1, einer Farbspritzanlage 2 und einer Weitertransporteinrichtung 3. Die Zuführeinrichtung
besteht aus einem Förderband 4 auf dem Profilstangen 5 der Farbspritzanlage 2 zugeführt
werden, sowie aus Führungslinealen 6, die der Führung der Profilstangen 5 dienen und
an Stangen 7 aufgehängt sind, so daß insbesondere der Parallelabstand zwischen den
Führungslinealen änderbar ist. Die Stangen 7 sind hier nicht näher beschrieben in
Buchsen verstellbar, die an dem nicht gezeigten Gestell der Zuführeinrichtung 1 angeordnet
sind, welches auch das Förderband 4 trägt. Um die Reibung zwischen Führungslinealen
6 und der Profilstange 5 möglichst gering zu halten sind an den Führungslinealen 6
Rollen 8 vorgesehen.
[0012] Die Farbspritzanlage 2 weist ein strichpunktiert angedeutetes Gehäuse 9 auf, in dem
mindestens zwei Farbspritzköpfe 11 mit Farbspritzdüsen 12 angeordnet sind, über die
dann Farbe auf Profilstangen 5 gespritzt wird, wenn jene durch die Farbspritzanlage
2 transportiert werden. Über eine Absaugeinrichtung 13 des Gehäuses 9 werden die vergasenden
Verdünnungsmittel der Farbe abgesogen. Im Gehäuse 9 sind Abdeckschablonen 14 angeordnet,
über die der nicht zu beschichtende Teil der Profilstangen 5 sobald sie in die Farbspritzanlage
2 geschoben werden abgedeckt wird. Diese Abdeckschablonen 14 sind über Halterungen
15 so am Gehäuse 9 befestigt, daß sie jederzeit gegen andere Abdeckschablonen ausgetauscht
werden können. Die Form der Abdeckschablonen hängt von der Form der Profilstangen
ab und der jeweils zu bedeckenden Teile der Profilstangen 5. An den Abdeckschablonen
14 sind Längskanten 16 vorhanden, die unmittelbar mit den Profilstangen 5 zusammenwirken
und dort meist in (durch das) profilgegebene Längsnuten greifen. Die Abdeckschablonen
14 reichen mit ihren Anfangsabschnitten weit in die Zuführeinrichtung 1 hinein, bis
hin zu den Führungslinealen 6, um dadurch noch bevor der Spritzvorgang einsetzt eine
formschlüssige Verbindung mit den Profilstangen 5 eingehen zu können und zwar so daß
diese Verbindung prüfbar ist, so lange sind die Profilstange 5 noch außerhalb des
Gehäuses 9 der Farbspritzanlage 2 befindet.
[0013] Die Weitertransporteinrichtung 3 weist wiederum ein Förderband 17 auf über das die
beschichtete Profilstange zu einer Trockenanlage transportiert wird. Das Förderband
17 ist durch einen Blechtunnel 18 abgedeckt, durch den auch die beschichtete Profilstange
5 transportiert wird.
[0014] Fig. 3 und 4 ist entnehmbar wie die Profilstange 5 in die Vorrichtung eingeschoben
wird. Damit die Abdeckschablonen 14 nicht bei Einsetzen des Farbspritzens getroffen
werden sind jene durch ein Abdeckblech 19 zugedeckt, das beim Transportieren der Profilstange
5 anderen Vorderkante 21 mitgeschoben wird, so daß die zu beschichtende Oberfläche
der Profilstange 5 von der Vorderkante an beschichtet wird. Das Abdeckblech 19 wird
während dieser Transportbewegung auf den Blechtunnel 18 geschoben und kann von dort
für einen neuerlichen Einsatz abgenommen werden.
[0015] Dieser neuerliche Einsatz ist anhand der Figuren 5 und 6 erläutert. Das Abdeckblech
19 wird hier an der Endkante 22 der Profilstange 5 angesetzt und verdeckt die Abdeckschablonen
14 sobald diese von der Profilstange 5 bei deren Weitertransport freigelegt werden.
Obwohl der Einsatz der Abdeckbleche 19 bei diesem Ausführungsbeispiel manuell erfolgt,
kann erfindungsgemäß die Steuerung derartiger Abdeckbleche auch automatisch erfolgen.
[0016] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und in der Zeichnung dargestellten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
Bezugszahlenliste
[0017]
- 1
- Zuführeinrichtung
- 2
- Farbspritzanlage
- 3
- Weitertransporteinrichtung
- 4
- Förderband
- 5
- Profilstange
- 6
- Führungslineal
- 7
- Stange
- 8
- Rolle
- 9
- Gehäuse
- 10
- 11
- Farbspritzköpfe
- 12
- Farbspritzdüse
- 13
- Absaugeinrichtung
- 14
- Abdeckschablone
- 15
- Halterung
- 16
- Längskante
- 17
- Förderband
- 18
- Blechtunnel
- 19
- Abdeckblech
- 20
- 21
- Vorderkante
- 22
- Endkante
1. Vorrichtung zur Farbbeschichtung von Profilstangen (5) insbesondere aus Kunststoff
für Fenster
- mit einer Farbspritzdüsen (12) aufweisenden Farbspritzanlage (2, 9, 11, 13) welche
von zu beschichtenden Profilstangen (5) quer zur Spritzrichtung der Farbspritzdüse
durchlaufbar ist,
- mit einer der Farbspritzanlage (2) vorgeschalteten Zuführeinrichtung (1) für die
Profilstangen (5),
- mit einer der Farbspritzanlage (2) nachgeschalteten Weitertransporteinrichtung (3)
für die beschichteten Profilstangen (5),
- mit in der Farbspritzanlage (2) mindestens einer zwischen Farbspritzdüse (12) und
Profilstange (5) in Durchlaufrichtung der Profilstangen (5) orientierten ortsfest
aber auswechselbar angeordneten Abdeckschablone (14) gegen Farbbeschichtung,
dadurch gekennzeichnet,
- daß die Abdeckschablone (14) blechartig ausgebildet ist und eine den Profilstangen
(5) zugewandte mit einer FLäche der Profilstange (5) zusammenwirkende Längskante (16)
aufweist und
- daß Abdeckeinrichrungen (19) der mit den Profilstangen (5) zusammenwirkende Längskante
(16) der Abdeckschablone (14) vorhanden sind, wobei eine erste Abdeckeinrichtung in
Transportrichtung auf Stoß vor der jeweiligen zu beschichtenden Profilstange (5) und
eine zweite Abdeckeinrichtung (19) unmittelbar nach der Profilstange (5) aber jeweils
mit dieser zwischen Farbspritzdüse (12) und Abdeckschablone (14) entlangziehbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbspritzdüsen (12)
in einem Raum (9) angeordnet sind, welcher für den Durchlauf der Profilstangen (5)
dient und welcher eine Absaugeinrichtung (13) aufweist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckschablonen (14) mittels quer zur Transportrichtung angeordneten Halterungen
(15) befestigbar sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckschablonen (14) bis in die Zuführeinrichtung (1) hineinragen.
5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckschablone
(14) mit ihrer Längskante (14) in eine Nut der an ihr vorbeitransportierten Profilschiene
(5) greift.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Einführung der Profitschienen (5) in die Abdeckschablone (14) bzw. in die Farbspritzanlage
(2) in Transportrichtung verlaufende Anschlaglineale (6) vorhanden sind, die mit entsprechenden
Längsflächen der Profilstangen (5) zusammenwirken.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlaglineale (6) mit
Führungsrollen versehen sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagslineale
(6) in der Zuführeinrichtung (1) angeordnet sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Transport der Profilstangen (5) mittels Transportbändern (4, 17) erfolgt.
1. Paint coating device for profile stamps (5), especially made of plastic for windows
- with a spray-paint unit (2, 9, 11, 13) containing a spray nozzle (12), with a pass-through
for coating profile stamps (5) diagonal to the spray direction of the nozzle,
- with a feeding device (1) positioned in front of the spray-paint unit (2) for the
profile stamps (5),
- with a transporting unit (3) positioned behind the spray-paint unit (2) for tje
coated profile stamps (5),
- with a stationary but exchangeable masking template (14) positoned in the spray-paint
unit (2) at least between nozzle (12) and profile stamp (5) in the direction of the
profile stamps (5)
caracterized as far as
- the masking template (14) being constructed of steel, showing a longuitudinal edge
(16), opposing the profile stamp (5), which cooperates with one side of the profile
stamp (5), and
- that there exist masking units (19) at the longuitudinal edge (16) cooperating with
the profile stamps (5), whereas a first masking unit in transporting direction on
impact before each of the profile stamps (5) to be coated, and a second masking unit
(19) immediately after the profile stamp (5), however each with this between spray
nozzle (12) and masking template (14) to be drawn along.
2. Paint coating device according to title 1, caracterized as far as the color spray
nozzles (12) be positioned in a space (9) serving the flow of the profile stamps (5)
showing a suction device (13).
3. Paint coating device according to one of the preceding titles, caracterized as far
as the masking templates (14) can be fixed by means of holders (15) diagonal to the
transport direction.
4. Paint coating device according to one of the preceding titles, caracterized as far
as the masking templates (14) enter the feeding device (1).
5. Paint coating device according to one of the preceding titles, caracterized as far
as the masking templates (14) with their longitudinal edge (14) grip into a nozzle
at the passing profile rail (5).
6. Paint coating device according to one of the preceding titles, caracterized as far
as for inserting the profile rails (5) into the masking template resp. the paint coating
device (2) there are guide rules (6), cooperating with the longitudinal side of the
profile bars (5).
7. Paint coating device according to title 6, caracterized as far as the guide rules
(6) be provided with a backrest.
8. Paint coating device according to titles 6 or 7, caracterized as far as the guide
rules (6) be positioned in the feeding device.
9. Paint coating device according to one of the preceding titles, caracterized as far
as the transport of profile bars (5) be made by means of conveyer belts (4, 17).
1. Dispositif d'application de peinture
- muni d'un élément de peinture (2, 9, 11, 13) avec une buse (12), avec un guide pour
les perches de profilé (5) diagonal la direction de la peinture de la buse,
- avec un dispositif d'amenage (1) positionné devant l'élément de peinture pour les
perches de profile (5),
- avec un dispositif de transport (3) positionné derrière l'élément de peinture (2)
pour chacun des perches de profilé plaqué (5),
- avec un couvercle à gabarit fix mais échangeable (14), positionné dans le dispositif
de peinture (2) au moins entre la buse (12) et les perches de profilé (5) en direction
des perches de profilé (5),
caractérisé du fait que
- le couvercle à gabarit (14) soit construit en tôle, contenant un bord longitudinal
(16), opposé aux perches de profilé (5), coopérant avec un côté des perches de profilé
(5), et
- il y existent des couvercles en tôle (19) à un bord longitudinal (16) coopérant
avec les perches de profilé (5), pendant que le premier dispositif de couvercle en
direction du transport à l'impact avant chacun des perches de profilé (5) plaqué,
et un second dispositif de couvercle (19) immédiatement après les perches de profilé
(5), cependant chacun avec le même entre la buse de peinture (12) et le couvercle
à gabarit (14) soit étirable.
2. Dispositif d'application de peinture selon titre 1, caractérisé du fait que la buse
de peinture (12) soit arrangé dans un espace (9) servant de passage des perches de
profilé (5) qui montrent une installation d'aspiration (13).
3. Dispositif d'application de peinture selon un des titres précédents, caractérisé du
fait que les couvercles à gabarit (14) povant être fixés par moyen des supports (15)
diagonal la direction du transport.
4. Dispositif d'application de peinture selon un des titres précédents, caractérisé du
fait que les couvercles à gabarit (14) entrent le dispositif d'amenage (1).
5. Dispositif d'application de peinture selon un des titres précédents, caractérisé du
fait que les couvercles à gabarit (14) avec leurs bouts longitudinaux (14) saisissent
dans une buse à la voie profilée y passante (5).
6. Dispositif d'application de peinture selon un des titres précédents, caractérisé du
fait que pour l'insertion des voies profilées (5) dans le couvercle à gabarit (14)
respectivement le dispositif de peinture (2) en direction du transport il y a des
réglettes de guidage (6), coopérant avec le côté longitudinal des perches de profilé
(5).
7. Dispositif d'application de peinture selon titre 6, caractérisé du fait que les règles
d'accrochage (6) soient munis avec des bobines de guidage.
8. Dispositif d'application de peinture selon titre 6 ou 7, caractérisé du fait que les
règles d'accrochage (6) sont positionnés dans le dispositif d'amenage (1).
9. Dispositif d'application de peinture selon un des titres précédents, caractérisé du
fait que le transport des perches de profilé (5) soient fait des courroies de transport
(4, 17).