(19)
(11) EP 0 801 189 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(21) Anmeldenummer: 97105088.5

(22) Anmeldetag:  26.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E04G 21/30, E06B 1/62, E04F 13/06

(54)

Laibungsanschlussprofil für Fenster- und Türoffnungen

Connecting section for door or window openings

Profilé de raccord pour ouvertures de portes et fenêtres


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.04.1996 DE 19614109

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.10.1997  Patentblatt  1997/42

(73) Patentinhaber: GIMA Gipser- und Malerbedarf GmbH & Co., Gross- und Einzelhandels KG
91567 Herrieden-Neunstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Zahner, Heinz
    91567 Herrieden (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte 
Dr.-Kurt-Schumacher-Strasse 23
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 449 733
DE-A- 4 229 080
DE-U- 9 106 457
DE-U- 9 407 166
DE-A- 3 726 807
DE-A- 4 339 093
DE-U- 9 107 334
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Laibungsanschlußprofil mit Halterungsteilen für eine Abdeckfolie vor Fenster- oder Türöffnungen von Gebäuden, sowie mit einem einem inneren Rahmenbefestigungsschenkel des Profils gegenüberliegenden Außenschenkel mit einem senkrecht abgewinkelten Einputzsteg.

    [0002] Zum Abdecken von Fenster- oder Türöffnungen beim Streichen oder Verputzen verwendet man heutzutage nahezu durchwegs Kunstoffolien, die bisher meist mit Hilfe von Klebebändern am Rahmen befestigt wurden. Darüber hinaus ist aus der DE 37 26 807 A1 auch bereits eine Vorrichtung bekanntgeworden, bei der anstelle des direkten Anklebens der Abdeckfolie am Rahmen ein Laibungsanschlußprofil verwendet wird, das seinerseits am Rahmen befestigt ist und mit Halterungseinrichtungen für die Abdeckfolie versehen ist. Diese Konstruktion ermöglicht zum einen ein einfaches Abnehmen und Wiederbefestigen einer Folie, beispielsweise zwischen zwei zeitlich länger beabstandeten Arbeitsgängen, und bietet darüber hinaus auch einen gewissen Schutz gegen ein Abreißen des Putzes durch das Arbeiten des Holzrahmens infolge der Querelastizität.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Laibungsanschlußprofil der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß es sämtliche Bewegungen des Holzrahmens gegenüber dem starren Putz elastisch auffangen kann und so das Auftreten von Putzrissen oder Spalten zwischen dem Profil und dem Putz verhindert, in die Wasser eindringen und durch Gefrieren zu weiteren Schäden führen könnte. Darüber hinaus soll das Laibungsanschlußprofil auch eine besonders einfache Befestigungsmöglichkeit für die Abdeckfolie bieten.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Rahmenbefestigungsschenkel und der Außenschenkel durch beabstandete Verbindungsstege aus elastisch verbiegbarem Material derart miteinander verbunden sind, daß die beiden genannten Schenkel sowohl parallel zueinander als auch senkrecht gegeneinander verschiebbar sind, wozu in Ausgestaltung der Erfindung die Verbindungsschenkel bevorzugt als gebogene oder gewinkelte Stegwände ausgebildet sein können.

    [0005] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung - die Verbindungsstege lassen sich ja sehr einfach aus einem anderen weicheren Material als das übrige Profil in einem Arbeitsgang spritzgießfertigen - kann trotz des festen Einbindens des Außenschenkels mit dem Einputzsteg in die Verputzschicht der am Rahmen befestigte Rahmenbefestigungsschenkel den Bewegungen des Rahmens bei thermischen Dehn- und Schrumpfbewegungen sowie auch bei etwaigen Veränderungen durch das Trocknen des Holzes folgen, ohne daß zwischen dem Rahmenbefestigungsschenkel und dem Rahmen ein Ablösen zu befürchten wäre oder auch ein Abreißen zwischen dem Außenschenkel und dem Putz. Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, daß das Laibungsanschlußprofil aus Hart-PVC besteht, während die Verbindungsstege aus, bei der Fertigung einstückig mit angeformtem, Weich-PVC bestehen.

    [0006] In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß das Laibungsanschlußprofil ein Kastenprofil bildet, bei dem die von den Verbindungsschenkeln gebildeten seitlichen Stegwände nach innen gewölbt sind.

    [0007] Es wäre auch möglich, eine Klemmbefestigung der Abdeckfolie am Laibungsanschlußprofil dadurch zu bilden, daß das Laibungsanschlußprofil nach wie vor ein einen Rand der Abdeckfolie zusammen mit einem Klemmkörper aufnehmendes U-Profil umfaßt, was aber doch zu relativ breiten Profilen führen würde. Mit besonderem Vorteil ist daher in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß am Rahmenbefestigungsschenkel ein abtrennbarer Folienbefestigungsschenkel angeformt ist, insbesondere dergestalt, daß die Trennkante des gegenüber dem Befestigungsschenkel dünner ausgebildeten, vorzugsweise als Weichkunststoffteil angespritzten Folienbefestigungsschenkels vor einer nach außen ragenden harten Schutzzunge des Befestigungsschenkels liegt.

    [0008] Wenn die zum Einputzen oder Streichen des Hauses vorgesehenen Abdeckfolien nicht mehr benötigt werden, wird mit einem Messer entlang der bevorzugt mit dem Putzschenkel fluchtenden Abtrennkante der Folienbefestigungsschenkel abgetrennt, wobei die dahinterliegende aus dem harten Kunststoffmaterial des Rahmenbefestigungsschenkels bestehende Schutzzunge ein Durchschneiden des Messers in den Holzrahmen verhindert.

    [0009] In an sich bekannter Weise kann bei dem erfindungsgemäßen Laibungsanschlußprofil vorgesehen sein, daß der Rahmenbefestigungsschenkel und der Folienbefestigungsschenkel selbstklebend mit einer abziehbaren Abdeckfolie ausgebildet sind, wobei ggf. auf dem Rahmenbefestigungsschenkel auch ein beidseits mit Klebstoff beschichtetes ausgleichendes Schaumstoffband aufgeklebt sein kann.

    [0010] Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen beschrieben ist, daß der Außenschenkel dem Einputzsteg gegenüberliegend einen Mauerbefestigungsschenkel aufweist.

    [0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    einen Schnitt durch einen Fensterrahmen mit einem erfindungsgemäßen Laibungsanschlußprofil, und
    Fig. 2
    einen vergrößerten Schnitt durch das Laibungsanschlußprofil.


    [0012] In Fig. 1 erkennt man einen Fensterstock 1 - wegen der Anwendbarkeit der Erfindung auf die verschiedenartigsten Gebäudeöffnungen wird im folgenden allgemein von "Rahmen" gesprochen - sowie einen Fensterflügel 2. Auf den Stockrahmen 1 ist - im dargestellten Ausführungsbeispiel neben einer zusätzlichen Rolloschiene 3, die aber nicht unbedingt für die Erfindung notwendig ist - ein erfindungsgemäßes Laibungsanschlußprofil 4 aufgeklebt, das eine als angeformter abtrennbarer Steg 5 ausgebildete Halterungsvorrichtung zum Befestigen einer Abdeckfolie 6 und einen angeformten Einputzsteg 7 umfaßt.

    [0013] Das Laibungsanschlußprofil 4 bildet einen Kastenrahmen aus dem Rahmenbefestigungsschenkel 8, dem ihm gegenüberliegenden Außenschenkel 9, an dem der Einputzsteg 7 und ggf. ein zusätzlicher Mauerbefestigungsschenkel 10 angeformt ist, und den Verbindungsstegen 11 und 12. Die beiden Schenkel 8 und 9 sind durch die aus weicherem elastisch verbiegbarem Material bestehende Stegwände 11 und 12 zu dem genannten Kastenrahmen verbunden, wobei die Stegwände 11 und 12 beispielsweise aus Weich-PVC bestehen können, während alle übrigen Wände aus Hart-PVC hergestellt sind. In an sich bekannter Weise lassen sich ja derartige Mischprofile in einem Arbeitsgang fertigen.

    [0014] Die Ausbildung der Verbindungsstege 11 und 12 aus einem weicheren Material, in Verbindung mit der gezeigten Wölbung dieser Verbindungsstege nach innen - alternativ könnte auch eine Winkelung vorgesehen sein - ermöglicht nicht nur eine Verschiebung der Schenkel 8 und 9 gegeneinander unter Veränderung ihres jeweiligen Abstands, sondern auch eine Parallelverschiebung zueinander, so daß auf diese Art und Weise sämtliche Bewegungen durch thermische Schrumpfungen oder durch Trocknung des Holzes aufgefangen werden können und somit weder Putzrisse auftreten können noch ein Abreißen der Verbindung des Laibungsanschlußprofils zum Holzrahmen zu befürchten ist.

    [0015] Am Rahmenbefestigungsschenkel 8 ist ein - in seiner Dicke gegenüber dem Rahmenbefestigungsschenkel 8 dünner ausgebildeter - Folienbefestigungsschenkel 5 angeformt. Hierbei handelt es sich um ein Hart-PVC-Teil, wobei dieser Folienbefestigungssteg auf der Unterseite mit einer Klebebeschichtung 14 versehen sein soll, die in an sich bekannter Weise von einer nicht gezeigten Schutzfolie überdeckt ist, die erst unmittelbar vor dem Ankleben der Abdeckfolie 6 abgezogen wird. In entsprechender Weise ist auch eine Klebebeschichtung auf dem Rahmenbefestigungsschenkel 8 aufgebracht, wobei - wie in Fig. 2 angedeutet ist - auch ein beidseits mit einer Klebeschicht versehenes Schaumstoffband 13 vorgesehen sein kann.

    [0016] Wie man insbesondere aus Fig. 2 erkennen kann, ist die Trennkante 15 zwischen dem Rahmenbefestigungsschenkel 8 und dem angespritzten Folienbefestigungsschenkel 5, die in der Außenebene des Einputzstegs 7 liegt, vor einer nach außen gezogenen harten Schutzzunge 16 des Rahmenbefestigungsschenkels 8 angeordnet, so daß beim Abtrennen des Folienbefestigungsschenkels 5 die Gefahr vermieden ist, daß das Messer rückwärts in den Holzrahmen einschneidet.

    [0017] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So wäre es insbesondere - wie weiter oben bereits angedeutet wurde - auch möglich, eine andere Art der Befestigung der Abdeckfolie 6 vorzusehen, insbesondere eine Steckbefestigung nach Art der DE 37 26 807 A1 Darüber hinaus könnte bei entsprechender Materialausbildung ggf. auch der gesamte Raum zwischen den Schenkeln 8 und 9 mit einem weichelastischen Material ausgefüllt sein, falls dadurch die angesprochene Bewegbarkeit der Schenkel quer zueinander und parallel zueinander gewährleistet bleibt. Darüber hinaus wäre es auch möglich, den Folienbefestigungsschenkel 5 nicht unmittelbar am Rahmenbefestigungsschenkel 8 anzuformen, sondern mit einer Sollbruchkante am Schaumstoffstreifen 13.


    Ansprüche

    1. Laibungsanschlußprofil (4) mit Halterungsteilen für eine Abdeckfolie (6) vor Fenster- oder Türöffnungen von Gebäuden, sowie mit einem einem inneren Rahmenbefestigungsschenkel (8) des Profils gegenüberliegenden Außenschenkel (9) mit einem senkrecht abgewinkelten Einputzsteg (7), dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenbefestigungsschenkel (8) und der Außenschenkel (9) durch beabstandete Verbindungsstege (11, 12) aus elastisch verbiegbarem Material derart miteinander verbunden sind, daß die Schenkel parallel zueinander und senkrecht gegeneinander verschiebbar sind.
     
    2. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege (11, 12) gebogen oder gewinkelt ausgebildet sind.
     
    3. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 1 oder 2, daduch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege (11, 12) aus einem anderen, weicheren Material als das übrige Profil bestehen.
     
    4. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 3, daduch gekennzeichnet, daß es aus Hart-PVC und die Verbindungsstege (11, 12) aus bei der Fertigung einstückig mit angeformtem Weich-PVC bestehen.
     
    5. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein Kastenprofil, bei dem die von den Verbindungsstegen (11, 12) gebildeten seitlichen Stegwände nach innen gewölbt sind.
     
    6. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmenbefestigungsschenkel (8) ein abtrennbarer Folienbefestigungsschenkel (5) angeformt ist.
     
    7. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennkante (15) des gegenüber dem Rahmenbefestigungsschenkel (8) dünner ausgebildeten, vorzugsweise als Weichkunststoffteil angespritzten Folienbefestigungsschenkels (5) vor einer nach außen ragenden harten Schutzzunge (16) des Rahmenbefestigungsschenkels (8) liegt.
     
    8. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenbefestigungsschenkel (8) und der Folienbefestigungsschenkel (5) selbstklebend mit einer abziehbaren Schutzfolie ausgebildet sind.
     
    9. Laibungsanschlußprofil nach einem der Anspüche 1 bis 8, dadurch gekenzeichnet, daß der Außenschenkel (9) dem Einputzsteg (7) gegenüberliegend einen Mauerbefestigungsschenkel (10) aufweist.
     


    Claims

    1. Soffit connection profile (4) with fixing parts for a cover foil (6) in front of window or door apertures of buildings and with an outer flange (9) opposite an inner frame fixing flange (8) of the profile having a vertically bent decorative web (7), characterised in that the frame fixing flange (8) and the outer flange (9) are joined together by spaced connecting webs (11, 12) of resiliently bendable material in such a manner that the flanges are displaceable parallel to one another and perpendicular to one another.
     
    2. Soffit connection profile according to claim 1, characterised in that the connecting webs (11, 12) are bent or angled.
     
    3. Soffit connection profile according to claim 1 or 2, characterised in that the connecting webs (11, 12) consist of another softer material than the rest of the profile.
     
    4. Soffit connection profile according to claim 3, characterised in that it consists of hard PVC and the connecting webs (11, 12) consist of soft PVC formed integrally therewith during manufacture.
     
    5. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 4, characterised by a box profile, in which the lateral web walls formed by the connecting webs (11, 12) are concave.
     
    6. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 5, characterised in that on the frame fixing flange (8) a separable foil fixing flange (5) is formed.
     
    7. Soffit connection profile according to claim 6, characterised in that the separating edge (15) of the foil fixing flange (5), which is thinner than the frame fixing flange (8) and which is preferably integrally moulded as a soft plastics part, lies in front of an outward-projecting hard protective tongue (16) of the frame fixing flange (8)
     
    8. Soffit connection profile according to one of claims 6 or 7, characterised in that the frame fixing flange (8) and the foil fixing flange (5) are formed self-adhesively with a removable protective foil.
     
    9. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 8, characterised in that the outer flange (8) has, opposite the decorative web (7) a wall fixing flange (10).
     


    Revendications

    1. Profilé de raccord d'embrasure (4) comportant des parties de support pour un film protecteur de recouvrement (6) devant des baies de fenêtres ou de portes dans des bâtiments, et comportant également une aile extérieure (9) qui est opposée à une aile intérieure de profilé (8) de fixation au cadre, et est dotée d'une nervure de finition de crépi (7) coudée perpendiculairement par rapport à l'aile extérieure, caractérisé en ce que l'aile de fixation au cadre (8) et l'aile extérieure (9) sont reliées par des nervures de liaison (11, 12) espacées l'une de l'autre et en un matériau flexible élastiquement, de façon telle, que les ailes puissent coulisser parallèlement l'une à l'autre et perpendiculairement l'une par rapport à l'autre.
     
    2. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures de liaison (11, 12) sont d'une configuration cintrée ou coudée.
     
    3. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures de liaison (11, 12) sont réalisées en un autre matériau plus souple, que le restant du profilé.
     
    4. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est réalisé en un polychlorure de vinyle dur (PVC dur), et les nervures de liaison (11, 12) sont réalisées en un polychlorure de vinyle souple (PVC souple) moulé d'un seul tenant avec le restant du profilé lors de la fabrication.
     
    5. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par un profilé en caisson, dans lequel les parois de nervures latérales formées par les nervures de liaison (11, 12), sont bombées vers l'intérieur.
     
    6. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que sur l'aile de fixation au cadre (8) est formée par moulage, une aile de fixation de film (5) pouvant être sectionnée.
     
    7. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'arête de sectionnement (15) de l'aile de fixation de film (5), qui est de configuration plus mince que l'aile de fixation au cadre (8) et de préférence formée sur celle-ci par injection d'une pièce de matière plastique souple, est placée devant une languette de protection dure (16) de l'aile de fixation au cadre (8), qui fait saillie vers l'extérieur.
     
    8. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que l'aile de fixation au cadre (8) et l'aile de fixation de film (5) sont autocollantes et comportent un film de protection pouvant être retiré.
     
    9. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'aile extérieure (9) présente, à l'opposé de la nervure de finition de crépi (7), une aile de fixation au mur (10).
     




    Zeichnung