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EP 0 801 189 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2000 Patentblatt 2000/04 |
(22) |
Anmeldetag: 26.03.1997 |
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Laibungsanschlussprofil für Fenster- und Türoffnungen
Connecting section for door or window openings
Profilé de raccord pour ouvertures de portes et fenêtres
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
10.04.1996 DE 19614109
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.10.1997 Patentblatt 1997/42 |
(73) |
Patentinhaber: GIMA Gipser- und Malerbedarf GmbH & Co.,
Gross- und Einzelhandels KG |
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91567 Herrieden-Neunstetten (DE) |
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Erfinder: |
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- Zahner, Heinz
91567 Herrieden (DE)
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Vertreter: Matschkur, Lindner Blaumeier
Patent- und Rechtsanwälte |
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Dr.-Kurt-Schumacher-Strasse 23 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 449 733 DE-A- 4 229 080 DE-U- 9 106 457 DE-U- 9 407 166
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DE-A- 3 726 807 DE-A- 4 339 093 DE-U- 9 107 334
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Laibungsanschlußprofil mit Halterungsteilen für
eine Abdeckfolie vor Fenster- oder Türöffnungen von Gebäuden, sowie mit einem einem
inneren Rahmenbefestigungsschenkel des Profils gegenüberliegenden Außenschenkel mit
einem senkrecht abgewinkelten Einputzsteg.
[0002] Zum Abdecken von Fenster- oder Türöffnungen beim Streichen oder Verputzen verwendet
man heutzutage nahezu durchwegs Kunstoffolien, die bisher meist mit Hilfe von Klebebändern
am Rahmen befestigt wurden. Darüber hinaus ist aus der DE 37 26 807 A1 auch bereits
eine Vorrichtung bekanntgeworden, bei der anstelle des direkten Anklebens der Abdeckfolie
am Rahmen ein Laibungsanschlußprofil verwendet wird, das seinerseits am Rahmen befestigt
ist und mit Halterungseinrichtungen für die Abdeckfolie versehen ist. Diese Konstruktion
ermöglicht zum einen ein einfaches Abnehmen und Wiederbefestigen einer Folie, beispielsweise
zwischen zwei zeitlich länger beabstandeten Arbeitsgängen, und bietet darüber hinaus
auch einen gewissen Schutz gegen ein Abreißen des Putzes durch das Arbeiten des Holzrahmens
infolge der Querelastizität.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Laibungsanschlußprofil der eingangs
genannten Art so weiterzubilden, daß es sämtliche Bewegungen des Holzrahmens gegenüber
dem starren Putz elastisch auffangen kann und so das Auftreten von Putzrissen oder
Spalten zwischen dem Profil und dem Putz verhindert, in die Wasser eindringen und
durch Gefrieren zu weiteren Schäden führen könnte. Darüber hinaus soll das Laibungsanschlußprofil
auch eine besonders einfache Befestigungsmöglichkeit für die Abdeckfolie bieten.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Rahmenbefestigungsschenkel
und der Außenschenkel durch beabstandete Verbindungsstege aus elastisch verbiegbarem
Material derart miteinander verbunden sind, daß die beiden genannten Schenkel sowohl
parallel zueinander als auch senkrecht gegeneinander verschiebbar sind, wozu in Ausgestaltung
der Erfindung die Verbindungsschenkel bevorzugt als gebogene oder gewinkelte Stegwände
ausgebildet sein können.
[0005] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung - die Verbindungsstege lassen sich ja sehr
einfach aus einem anderen weicheren Material als das übrige Profil in einem Arbeitsgang
spritzgießfertigen - kann trotz des festen Einbindens des Außenschenkels mit dem Einputzsteg
in die Verputzschicht der am Rahmen befestigte Rahmenbefestigungsschenkel den Bewegungen
des Rahmens bei thermischen Dehn- und Schrumpfbewegungen sowie auch bei etwaigen Veränderungen
durch das Trocknen des Holzes folgen, ohne daß zwischen dem Rahmenbefestigungsschenkel
und dem Rahmen ein Ablösen zu befürchten wäre oder auch ein Abreißen zwischen dem
Außenschenkel und dem Putz. Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, daß das Laibungsanschlußprofil
aus Hart-PVC besteht, während die Verbindungsstege aus, bei der Fertigung einstückig
mit angeformtem, Weich-PVC bestehen.
[0006] In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß das Laibungsanschlußprofil
ein Kastenprofil bildet, bei dem die von den Verbindungsschenkeln gebildeten seitlichen
Stegwände nach innen gewölbt sind.
[0007] Es wäre auch möglich, eine Klemmbefestigung der Abdeckfolie am Laibungsanschlußprofil
dadurch zu bilden, daß das Laibungsanschlußprofil nach wie vor ein einen Rand der
Abdeckfolie zusammen mit einem Klemmkörper aufnehmendes U-Profil umfaßt, was aber
doch zu relativ breiten Profilen führen würde. Mit besonderem Vorteil ist daher in
weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß am Rahmenbefestigungsschenkel
ein abtrennbarer Folienbefestigungsschenkel angeformt ist, insbesondere dergestalt,
daß die Trennkante des gegenüber dem Befestigungsschenkel dünner ausgebildeten, vorzugsweise
als Weichkunststoffteil angespritzten Folienbefestigungsschenkels vor einer nach außen
ragenden harten Schutzzunge des Befestigungsschenkels liegt.
[0008] Wenn die zum Einputzen oder Streichen des Hauses vorgesehenen Abdeckfolien nicht
mehr benötigt werden, wird mit einem Messer entlang der bevorzugt mit dem Putzschenkel
fluchtenden Abtrennkante der Folienbefestigungsschenkel abgetrennt, wobei die dahinterliegende
aus dem harten Kunststoffmaterial des Rahmenbefestigungsschenkels bestehende Schutzzunge
ein Durchschneiden des Messers in den Holzrahmen verhindert.
[0009] In an sich bekannter Weise kann bei dem erfindungsgemäßen Laibungsanschlußprofil
vorgesehen sein, daß der Rahmenbefestigungsschenkel und der Folienbefestigungsschenkel
selbstklebend mit einer abziehbaren Abdeckfolie ausgebildet sind, wobei ggf. auf dem
Rahmenbefestigungsschenkel auch ein beidseits mit Klebstoff beschichtetes ausgleichendes
Schaumstoffband aufgeklebt sein kann.
[0010] Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen
beschrieben ist, daß der Außenschenkel dem Einputzsteg gegenüberliegend einen Mauerbefestigungsschenkel
aufweist.
[0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen Schnitt durch einen Fensterrahmen mit einem erfindungsgemäßen Laibungsanschlußprofil,
und
- Fig. 2
- einen vergrößerten Schnitt durch das Laibungsanschlußprofil.
[0012] In Fig. 1 erkennt man einen Fensterstock 1 - wegen der Anwendbarkeit der Erfindung
auf die verschiedenartigsten Gebäudeöffnungen wird im folgenden allgemein von "Rahmen"
gesprochen - sowie einen Fensterflügel 2. Auf den Stockrahmen 1 ist - im dargestellten
Ausführungsbeispiel neben einer zusätzlichen Rolloschiene 3, die aber nicht unbedingt
für die Erfindung notwendig ist - ein erfindungsgemäßes Laibungsanschlußprofil 4 aufgeklebt,
das eine als angeformter abtrennbarer Steg 5 ausgebildete Halterungsvorrichtung zum
Befestigen einer Abdeckfolie 6 und einen angeformten Einputzsteg 7 umfaßt.
[0013] Das Laibungsanschlußprofil 4 bildet einen Kastenrahmen aus dem Rahmenbefestigungsschenkel
8, dem ihm gegenüberliegenden Außenschenkel 9, an dem der Einputzsteg 7 und ggf. ein
zusätzlicher Mauerbefestigungsschenkel 10 angeformt ist, und den Verbindungsstegen
11 und 12. Die beiden Schenkel 8 und 9 sind durch die aus weicherem elastisch verbiegbarem
Material bestehende Stegwände 11 und 12 zu dem genannten Kastenrahmen verbunden, wobei
die Stegwände 11 und 12 beispielsweise aus Weich-PVC bestehen können, während alle
übrigen Wände aus Hart-PVC hergestellt sind. In an sich bekannter Weise lassen sich
ja derartige Mischprofile in einem Arbeitsgang fertigen.
[0014] Die Ausbildung der Verbindungsstege 11 und 12 aus einem weicheren Material, in Verbindung
mit der gezeigten Wölbung dieser Verbindungsstege nach innen - alternativ könnte auch
eine Winkelung vorgesehen sein - ermöglicht nicht nur eine Verschiebung der Schenkel
8 und 9 gegeneinander unter Veränderung ihres jeweiligen Abstands, sondern auch eine
Parallelverschiebung zueinander, so daß auf diese Art und Weise sämtliche Bewegungen
durch thermische Schrumpfungen oder durch Trocknung des Holzes aufgefangen werden
können und somit weder Putzrisse auftreten können noch ein Abreißen der Verbindung
des Laibungsanschlußprofils zum Holzrahmen zu befürchten ist.
[0015] Am Rahmenbefestigungsschenkel 8 ist ein - in seiner Dicke gegenüber dem Rahmenbefestigungsschenkel
8 dünner ausgebildeter - Folienbefestigungsschenkel 5 angeformt. Hierbei handelt es
sich um ein Hart-PVC-Teil, wobei dieser Folienbefestigungssteg auf der Unterseite
mit einer Klebebeschichtung 14 versehen sein soll, die in an sich bekannter Weise
von einer nicht gezeigten Schutzfolie überdeckt ist, die erst unmittelbar vor dem
Ankleben der Abdeckfolie 6 abgezogen wird. In entsprechender Weise ist auch eine Klebebeschichtung
auf dem Rahmenbefestigungsschenkel 8 aufgebracht, wobei - wie in Fig. 2 angedeutet
ist - auch ein beidseits mit einer Klebeschicht versehenes Schaumstoffband 13 vorgesehen
sein kann.
[0016] Wie man insbesondere aus Fig. 2 erkennen kann, ist die Trennkante 15 zwischen dem
Rahmenbefestigungsschenkel 8 und dem angespritzten Folienbefestigungsschenkel 5, die
in der Außenebene des Einputzstegs 7 liegt, vor einer nach außen gezogenen harten
Schutzzunge 16 des Rahmenbefestigungsschenkels 8 angeordnet, so daß beim Abtrennen
des Folienbefestigungsschenkels 5 die Gefahr vermieden ist, daß das Messer rückwärts
in den Holzrahmen einschneidet.
[0017] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So wäre
es insbesondere - wie weiter oben bereits angedeutet wurde - auch möglich, eine andere
Art der Befestigung der Abdeckfolie 6 vorzusehen, insbesondere eine Steckbefestigung
nach Art der DE 37 26 807 A1 Darüber hinaus könnte bei entsprechender Materialausbildung
ggf. auch der gesamte Raum zwischen den Schenkeln 8 und 9 mit einem weichelastischen
Material ausgefüllt sein, falls dadurch die angesprochene Bewegbarkeit der Schenkel
quer zueinander und parallel zueinander gewährleistet bleibt. Darüber hinaus wäre
es auch möglich, den Folienbefestigungsschenkel 5 nicht unmittelbar am Rahmenbefestigungsschenkel
8 anzuformen, sondern mit einer Sollbruchkante am Schaumstoffstreifen 13.
1. Laibungsanschlußprofil (4) mit Halterungsteilen für eine Abdeckfolie (6) vor Fenster-
oder Türöffnungen von Gebäuden, sowie mit einem einem inneren Rahmenbefestigungsschenkel
(8) des Profils gegenüberliegenden Außenschenkel (9) mit einem senkrecht abgewinkelten
Einputzsteg (7), dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenbefestigungsschenkel (8) und
der Außenschenkel (9) durch beabstandete Verbindungsstege (11, 12) aus elastisch verbiegbarem
Material derart miteinander verbunden sind, daß die Schenkel parallel zueinander und
senkrecht gegeneinander verschiebbar sind.
2. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege
(11, 12) gebogen oder gewinkelt ausgebildet sind.
3. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 1 oder 2, daduch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege
(11, 12) aus einem anderen, weicheren Material als das übrige Profil bestehen.
4. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 3, daduch gekennzeichnet, daß es aus Hart-PVC
und die Verbindungsstege (11, 12) aus bei der Fertigung einstückig mit angeformtem
Weich-PVC bestehen.
5. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein
Kastenprofil, bei dem die von den Verbindungsstegen (11, 12) gebildeten seitlichen
Stegwände nach innen gewölbt sind.
6. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
am Rahmenbefestigungsschenkel (8) ein abtrennbarer Folienbefestigungsschenkel (5)
angeformt ist.
7. Laibungsanschlußprofil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennkante
(15) des gegenüber dem Rahmenbefestigungsschenkel (8) dünner ausgebildeten, vorzugsweise
als Weichkunststoffteil angespritzten Folienbefestigungsschenkels (5) vor einer nach
außen ragenden harten Schutzzunge (16) des Rahmenbefestigungsschenkels (8) liegt.
8. Laibungsanschlußprofil nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmenbefestigungsschenkel (8) und der Folienbefestigungsschenkel (5) selbstklebend
mit einer abziehbaren Schutzfolie ausgebildet sind.
9. Laibungsanschlußprofil nach einem der Anspüche 1 bis 8, dadurch gekenzeichnet, daß
der Außenschenkel (9) dem Einputzsteg (7) gegenüberliegend einen Mauerbefestigungsschenkel
(10) aufweist.
1. Soffit connection profile (4) with fixing parts for a cover foil (6) in front of window
or door apertures of buildings and with an outer flange (9) opposite an inner frame
fixing flange (8) of the profile having a vertically bent decorative web (7), characterised
in that the frame fixing flange (8) and the outer flange (9) are joined together by
spaced connecting webs (11, 12) of resiliently bendable material in such a manner
that the flanges are displaceable parallel to one another and perpendicular to one
another.
2. Soffit connection profile according to claim 1, characterised in that the connecting
webs (11, 12) are bent or angled.
3. Soffit connection profile according to claim 1 or 2, characterised in that the connecting
webs (11, 12) consist of another softer material than the rest of the profile.
4. Soffit connection profile according to claim 3, characterised in that it consists
of hard PVC and the connecting webs (11, 12) consist of soft PVC formed integrally
therewith during manufacture.
5. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 4, characterised by a box
profile, in which the lateral web walls formed by the connecting webs (11, 12) are
concave.
6. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 5, characterised in that
on the frame fixing flange (8) a separable foil fixing flange (5) is formed.
7. Soffit connection profile according to claim 6, characterised in that the separating
edge (15) of the foil fixing flange (5), which is thinner than the frame fixing flange
(8) and which is preferably integrally moulded as a soft plastics part, lies in front
of an outward-projecting hard protective tongue (16) of the frame fixing flange (8)
8. Soffit connection profile according to one of claims 6 or 7, characterised in that
the frame fixing flange (8) and the foil fixing flange (5) are formed self-adhesively
with a removable protective foil.
9. Soffit connection profile according to one of claims 1 to 8, characterised in that
the outer flange (8) has, opposite the decorative web (7) a wall fixing flange (10).
1. Profilé de raccord d'embrasure (4) comportant des parties de support pour un film
protecteur de recouvrement (6) devant des baies de fenêtres ou de portes dans des
bâtiments, et comportant également une aile extérieure (9) qui est opposée à une aile
intérieure de profilé (8) de fixation au cadre, et est dotée d'une nervure de finition
de crépi (7) coudée perpendiculairement par rapport à l'aile extérieure, caractérisé en ce que l'aile de fixation au cadre (8) et l'aile extérieure (9) sont reliées par
des nervures de liaison (11, 12) espacées l'une de l'autre et en un matériau flexible
élastiquement, de façon telle, que les ailes puissent coulisser parallèlement l'une
à l'autre et perpendiculairement l'une par rapport à l'autre.
2. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures de liaison (11, 12) sont d'une configuration cintrée ou coudée.
3. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures de liaison (11, 12) sont réalisées en un autre matériau plus
souple, que le restant du profilé.
4. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est réalisé en un polychlorure de vinyle dur (PVC dur), et les nervures
de liaison (11, 12) sont réalisées en un polychlorure de vinyle souple (PVC souple)
moulé d'un seul tenant avec le restant du profilé lors de la fabrication.
5. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par un profilé en caisson, dans lequel les parois de nervures latérales formées par
les nervures de liaison (11, 12), sont bombées vers l'intérieur.
6. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que sur l'aile de fixation au cadre (8) est formée par moulage, une aile de
fixation de film (5) pouvant être sectionnée.
7. Profilé de raccord d'embrasure selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'arête de sectionnement (15) de l'aile de fixation de film (5), qui est
de configuration plus mince que l'aile de fixation au cadre (8) et de préférence formée
sur celle-ci par injection d'une pièce de matière plastique souple, est placée devant
une languette de protection dure (16) de l'aile de fixation au cadre (8), qui fait
saillie vers l'extérieur.
8. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que l'aile de fixation au cadre (8) et l'aile de fixation de film (5) sont
autocollantes et comportent un film de protection pouvant être retiré.
9. Profilé de raccord d'embrasure selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'aile extérieure (9) présente, à l'opposé de la nervure de finition de
crépi (7), une aile de fixation au mur (10).