(19) |
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(11) |
EP 0 819 087 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2000 Patentblatt 2000/04 |
(22) |
Anmeldetag: 04.04.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 59/00 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9600/603 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9631/407 (10.10.1996 Gazette 1996/45) |
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(54) |
SCHUTZELEMENT ZUM AUF- ODER EINSCHIEBEN AUF BZW. IN EIN STABFÖRMIGES TEIL
PROTECTIVE COMPONENT TO BE FITTED ON OR IN A ROD-LIKE OBJECT
ELEMENT PROTECTEUR A FAIRE GLISSER SUR OU A INSERER DANS UNE PIECE NOTAMMENT EN FORME
DE BARRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
(30) |
Priorität: |
06.04.1995 DE 29505964 U 26.05.1995 DE 19520259 02.03.1996 DE 19608107
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.01.1998 Patentblatt 1998/04 |
(73) |
Patentinhaber: JürgenRommel Gmbh |
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71409 Schwaikheim (DE) |
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Erfinder: |
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- ROMMEL, Wolfgang
D-71409 Schwaikheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwalts-Partnerschaft
Rotermund + Pfusch |
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Waiblinger Strasse 11 70372 Stuttgart 70372 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 723 923 GB-A- 2 092 092 US-A- 1 821 520 US-A- 3 840 052
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FR-A- 1 509 114 GB-A- 2 283 552 US-A- 2 632 479 US-A- 4 425 945
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schutzelement zum Auf- oder Einschieben auf bzw. in ein
insbesondere stabförmiges Teil nach dem. Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Derartige Schutzelemente sind bekannt aus DE 27 23 923 A1 bzw. oder FR 2 548 144
A1. Dabei betrifft das zuerst genannte Dokument eine aufschiebbare Schutzhülse in
der Form einer einseitig geschlossenen Aufsteckkappe. Gegenstand des zweiten Dokumentes
ist ein einsteckbarer Stopfen mit außen angebrachten federnden Lamellen in Längs-
und Radialrichtung. Dieser Stopfen ist an einer Seite mit einer Abschlußkappe versehen.
[0003] Bekannt sind auch Schutzelemente mit relativ unbiegsamen Stegen anstelle federnder
Lamellen aus US 2,632,479.
[0004] Hiervon ausgehend beschäftigt sich die Erfindung mit dem Problem, derartige Schutzelemente
rationeller herstellbar zu gestalten. Dabei soll es bei solchen Schutzelementen in
erster Linie darauf ankommen, bei langgestreckten Teilen den Außenumfang durch ein
Einbetten in einem solchen Schutzelement vor mechanischer Beschädigung zu schützen
bzw. den Innenumfang eines hohlen stabförmigen Teiles durch ein einzuschiebendes stopfenförmiges
Schutzelement. Von weiterer Bedeutung soll ein stirnseitiges dichtes Abschließen des
vor einer mechanischen Beschädigung zu schützenden stabförmigen Teiles durch das betreffende
Schutzelement sein. Ein gleiches oder zumindest aus gleichen Einzelteilen bestehendes
Schutzelement soll für zu schützende Teile mit einem relativ großen Bereich unterschiedlich
großer Durchmesser verwendbar sein.
[0005] Eine Lösung hierfür zeigt ein Schutzelement mit den kennzeichnenden Merkmalen des
Anspruchs 1 auf.
[0006] Derartige Schutzelemente können von einem praktisch endlos herstellbaren Rohr mit
jeweils angeformten federnden Längslamellen in beliebigen Längen abgetrennt werden.
Die Rohre können aus Kunststoff sein und beispielsweise im Extrusionsverfahren hergestellt
werden.
[0007] Für den endseitigen Verschluß wird in einfacher Weise eine getrennte Kappe aufgesetzt.
Das Aufsetzen kann dabei durch ein Aufschnappen, ein Einrasten oder ein An- bzw. Aufklemmen
erfolgen.
[0008] Werden Schutzelemente in der Form einer Schutzhülse auf relativ lange stabförmige
Teile aufgebracht, weisen solche Schutzhülsen zumindest einen Längsschlitz zum Aufklappen
bzw. Öffnen in Umfangsrichtung auf. In geöffnetem Zustand können solche Schutzhülsen
quer zur Längsrichtung eines stabförmigen Teiles auf dieses aufgeschoben werden.
[0009] Die den Längsschlitz eines solchen Schutzelementes bildenden Ränder können gegenseitig
verhakbar ausgebildet sein, um einen sicheren Verschluß des Schutzelementes in aufgezogenem
Zustand zu gewährleisten. Um ein Aufklappen in Längsrichtung eines geschlitzten Schutzelementes
zu erleichtern, kann gegenüberliegend dem Schlitz ein in gleicher Richtung verlaufendes
Filmscharnier in den Mantel des Schutzelementes eingebracht bzw. eingeformt sein.
[0010] Eine in Längsrichtung zu öffnende Schutzhülse kann auch aus zwei getrennten miteinander
verbindbaren Teilen bestehen. Die Verbindung kann durch gegenseitiges Verhaken der
beiden Teile erfolgen, wobei die bei beiden Teilen angrenzenden Ränder mit entsprechenden
Hakenformen ausgebildet sein müssen.
[0011] Für einen Halt der miteinander verhakten Teile einer Schutzhülse reicht es aus, daß
dieser nur dann gegeben ist, wenn die Schutzhülse mit ihren federnden Lamellen auf
einem zu schützenden Teil klemmend aufsitzt. Dabei wird der Halt durch von den federnden
Lamellen ausgehenden Kräften gewährleistet. Es ist hierzu lediglich darauf zu achten,
daß die federnden Lamellen eine Anordnung besitzen, durch die eine Spannkraft als
Schließkraft für die Hakenverbindung erzeugt werden kann.
[0012] Die Querschnittsform einer erfindungsgemäßen Schutzhülse kann eckig, insbesondere
viereckig und quadratisch sein. Eine eckige, insbesondere quadratische, Querschnittsform
ist in Bezug auf ein Lagern und Handhaben von Schutzhülsen besonders zweckmäßig.
[0013] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Ausrichtungen der Lamellen von erfindungsgemäßen
Schutzhülsen sind Gegenstand entsprechender Unteransprüche und werden anhand von gezeichneten
Ausführungsbeispielen noch näher erläutert werden.
[0014] In Längsrichtung zweigeteilte Schutzhülsen lassen sich bezüglich einer rationellen
Herstellbarkeit noch dadurch verbessern, daß zwei gleiche Hälften verwendet werden,
die bei der Montage durch entsprechendes Verdrehen miteinander verbindbar sind.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt.
[0016] Es zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht auf den Endbereich einer zylindrisch rohrförmigen Schutzhülse
mit geradlinig verlaufenden Feder-Lamellen,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht auf eine zylindrisch rohrförmige Schutzhülse mit im Querschnitt
bogenförmig ausgebildeten Feder-Lamellen,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht auf eine Schutzhülse mit einem quadratischen Kastenquerschnitt,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht auf eine aufklappbare Schutzhülse mit zylindrisch rohrförmigem
Querschnitt
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht auf eine aufklappbare Schutzhülse mit kastenförmigem
Hülsenquerschnitt,
- Fig. 6
- eine Ansicht auf die Schutzhülse nach Fig. 5 in aufgeklapptem Zustand,
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht auf eine in Längsrichtung zweigeteilte Schutzhülse,
- Fig. 8
- eine Ansicht auf das Ende eines Stopfens mit außen angebrachten Lamellen und einem
aufgeklemmten Dekkel,
- Fig. 9
- eine Seitenansicht des Stopfens nach Fig. 8 in Explosionsdarstellung.
[0017] Bei den Fig. 1 bis 7 sind Schutzelemente in der Form von Schutzhülsen dargestellt.
Diese Schutzhülsen werden jeweils auf ein zu schützendes stabförmiges Teil 1 auf dessen
Außenumfang aufgesetzt.
[0018] Bei den umfangsmäßig geschlossenen Ausführungen der Schutzhülsen nach den Fig. 1
bis 3 erfolgt das Aufsetzen durch ein Aufschieben. Bei den Ausführungen nach den Fig.
4 bis 7 sind die Schutzhülsen aufklappbar oder zweigeteilt, so daß sie quer zur Längsrichtung
eines zu schützenden stabförmigen Teiles 1 in aufgeklapptem oder getrenntem Zustand
aufgeschoben werden können.
[0019] Im Inneren der Schutzhülsen sind jeweils federnd biegsame Längslamellen 2 angeformt.
Im Querschnitt kann der Verlauf dieser Lamellen geradlinig (Fig. 1, 3, 5, 6 und 7)
oder gebogen (Fig. 2 und 4) sein. Die in Längsrichtung der Schutzhülsen verlaufenden
Längslamellen 2 sind federnd sehr nachgiebig, so daß ein Aufsetzen auf stabförmige
Teile mit relativ stark unterschiedlich großen Außendurchmessern möglich ist. In einzelnen
Figuren sind jeweils bei den Schutzhülsen strichpunktiert stabförmige Teile 1 mit
einem größeren Durchmesser angedeutet. Bei einem stabförmigen Teil 1 mit einem solchen
größeren Durchmesser legen sich die Lamellen 2 ohne weiteres außen an, indem sie sich
entsprechend stärker verbiegen. Die stabförmigen Teile 1 können außer runden auch
beliebige eckige Querschnitte besitzen.
[0020] Bei den Ausführungen nach den Fig. 4 bis 6 besitzen die Schutzhülsen in Längsrichtung
verlaufende Filmscharniere 3 auf einer Seite und Hakenverschlüsse 4 auf einer jeweils
gegenüberliegenden Seite.
[0021] Die Hakenverschlüsse 4 nach den Ausführungen in Fig. 5 und 6 sind gegen ein Öffnen
lediglich durch die Spannkraft der Lamellen 2, die sich an einem zu schützenden eingelegten
stabförmigen Teil 1 abstützen, gesichert.
[0022] Bei insbesondere der Ausführung nach den Fig. 5 und 6 sind die bei allen Ausführungen
der Schutzhülle jeweils vorgesehenen vier Lamellen 2 derart angebracht, daß in jeder
aufklappbaren Hälfte je eine Lamelle 2 etwa parallel zur Öffnungsebene dieser Schutzhülsenhälfte
und die andere Lamelle 2 jeweils senkrecht zu dieser Öffnungsebene verläuft. Dadurch
ist einerseits ein einfaches Einlegen eines zu schützenden Teiles 1 möglich und zum
anderen können die parallel zur jeweiligen Teilungsebene verlaufenden Lamellen 2 die
Verschluß-Schließkraft für den Hakenverschluß 4 gut aufbringen.
[0023] Bei der Ausführung nach Fig. 7 besteht die Schutzhülse aus zwei gleichen Längshälften,
die verdreht zueinander über einen Hakenverschluß 4 miteinander verbunden sind. Auch
dieser Hakenverschluß erhält seine Schließkraft ausschließlich von an einem zu schützenden
Teil 1 gespannten Lamellen 2.
[0024] Ein von der Spannkraft der Lamellen 2 unabhängiger Hakenverschluß 4 läßt sich dadurch
erreichen, daß der Hakenverschluß 4 als Rast- oder Schnappverschluß ausgebildet wird.
[0025] Bei der Ausführung nach Fig. 8 handelt es sich um einen Stopfen mit an seinem Außenumfang
angebrachten federnden Lamellen 2. Diese Lamellen 2 können umfangsmäßig federnd verbogen
werden. Dadurch kann dieser Stopfen in Hohlräume mit unterschiedlich großen Innendurchmessern
jeweils radial spannend eingeschoben werden. Der gezeigte Stopfen ist mit einem aufklemmbaren
Deckel 5 versehen.
[0026] Auch die Schutzhülsen sind in ähnlicher Weise endseitig mit einem Deckel abgedeckt.
[0027] Während bei den gezeigten Ausführungsbeispielen die federnden Lamellen 2 jeweils
aus dem Wandmaterial der Schutzhülse bzw. des Stopfenkernes ausgeformt sind, können
diese auch als getrennt hergestellte Teile nachträglich an die Schutzhülse bzw. das
Stopfengrundteil angebunden werden. Dies kann beispielsweise durch Schnapp- oder Rastverschlüsse
erfolgen. Auch ein nachträgliches Ankleben oder Schweißen ist möglich.
[0028] Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Schutzelemente besteht darin, daß sie
von in beliebigen Längen praktisch endlos vorfertigbaren Rohren abgetrennt werden
können. Dies gewährleistet eine äußerst rationelle Herstellung sowie eine geringe
Lagerhaltung. Die geringe Lagerhaltung ergibt sich daraus, daß aus gleichem Lagermaterial
Schutzelemente unterschiedlichster Länge je nach Bedarf abgelängt werden können.
1. Schutzelement mit einer Schutzhülse zum Auf- oder Einschieben auf bzw. in ein insbesondere
stabförmiges Teil (1) mit an einer Innen- bzw. Außenwand dieses Schutzelementes vorhandenen
federnden Längslamellen (2), wobei die Lamellen (2) derart geneigt sind, daß ihre
freien Endbereiche etwa radial zur Längsachse des Schutzelementes biegsam sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß von den beiden axialen Enden eines abdeckungsfrei und das andere mit einem aufgesetzten
Deckel (5) verschlossen ausläuft.
2. Schutzelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (5) aufgeschnappt oder aufgeklemmt ist.
3. Schutzelement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzhülse wenigstens einen Längsschlitz zum Aufklappen in Umfangsrichtung
besitzt.
4. Schutzelement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die den Längsschlitz bildenden Ränder in Umfangsrichtung ineinander verhakbar
oder miteinander verrastbar (Hakenverbindung 4) sind.
5. Schutzelement nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzhülse zusätzlich zu einem Längsschlitz mit einem parallel verlaufenden
Filmscharnier (3) versehen ist.
6. Schutzelement nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzhülse in Längsrichtung zweigeteilt und die beiden Teile an ihren Längsrändern
miteinander verrast- oder verhakbar (Hakenverbindung 4) sind.
7. Schutzelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzhülse eine im Querschnitt eckige Form besitzt.
8. Schutzelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die eckige Form eine quadratische Form ist.
9. Schutzelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer geschlossenen Hülse jeweils vier Längslamellen (2) vorgesehen sind.
10. Schutzelement nach einem der Ansprüche 3 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einer in Längsrichtung zweigeteilten oder aufklappbaren Hülse in jeder Teilhälfte
jeweils zwei Längs-Lamellen (2) vorgesehen sind.
11. Schutzelement nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einer hälftig zweigeteilten Hülse und insgesamt vier Längs-Lamellen (2) jeweils
zwei in einer Hälfte angeordnet sind, von denen jeweils eine etwa parallel zur Teilungsebene
und die andere in etwa einem rechten Winkel zu dieser Ebene angeordnet ist.
12. Schutzelement nach einem der Ansprüche 6 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Schutzhülsenteile einer zweigeteilten Hülse gleiche Funktion aufweisen und
in zueinander um 180 ° verdrehten Lagen miteinander verbindbar sind.
13. Schutzelement nach einem der Ansprüche 3 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einer zweigeteilten Hülse mit lediglich miteinander verhakten Hülsenteilen
eine stabile Verbindung der beiden Hülsenteile erst bei gespannten Lamellen (2) gegeben
ist, indem diese Lamellen (2) die Hakenverbindung (4) mit einer Schließspannung beaufschlagen.
1. Protective element with a protective sleeve for pushing onto, or into, an in particular
rod-like part (1), having resilient longitudinal lamellae (2) provided on an inner
wall and/or outer wall of said protective element, the lamellae (2) being inclined
such that their free end regions can be bent approximately radially to the longitudinal
axis of the protective element, characterized in that of the two axial ends one terminates
without a covering and the other terminates with a cover (5) closing it.
2. Protective element according to Claim 1, characterized in that the cover (5) is snap-fitted
or clamp-fitted.
3. Protective element according to Claim 1 or 2, characterized in that the protective
sleeve has at least one longitudinal slit for swinging it open in the circumferential
direction.
4. Protective element according to Claim 3, characterized in that the borders forming
the longitudinal slit can be circumferentially hooked one inside the other or latched
to one another (hook connection 4).
5. Protective element according to Claim 3 or 4, characterized in that the protective
sleeve is provided, in addition to a longitudinal slit, with a film hinge (3) running
parallel to the said slit.
6. Protective element according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the protective
sleeve is divided in two in the longitudinal direction, and the two parts can be latched
to one another or hooked to one another on their longitudinal borders (hook connection
4).
7. Protective element according to one of the preceding claims, characterized in that
the protective sleeve is of a cross-sectionally angular shape.
8. Protective element according to one of the preceding claims, characterized in that
the angular shape is a square shape.
9. Protective element according to one of the preceding claims, characterized in that
in each case four longitudinal lamellae (2) are provided in a closed sleeve.
10. Protective element according to one of Claims 3 to 9, characterized in that, in the
case of a sleeve which can be swung open or is divided in two in the longitudinal
direction, in each case two longitudinal lamellae (2) are provided in each half portion.
11. Protective element according to Claim 10, characterized in that, in the case of a
sleeve which is divided in half and of a total of four longitudinal lamellae (2),
in each case two are arranged in one half, in each case one of these lamellae being
arranged approximately parallel to the dividing plane and the other being arranged
approximately at right angles to this plane.
12. Protective element according to one of Claims 6 to 11, characterized in that the two
protective-sleeve parts of a sleeve which is divided in two have the same function
and can be connected to one another in positions in which they have been rotated through
180° in relation to one another.
13. Protective element according to one of Claims 3 to 12, characterized in that, in the
case of a sleeve which has been divided in two and has sleeve parts which are merely
hooked to one another, a stable connection of the two sleeve parts is provided only
when the lamellae (2) are subjected to stressing, in that these lamellae (2) subject
the hook connection (4) to closure stressing.
1. Elément protecteur comprenant une enveloppe protectrice à faire glisser sur ou à insérer
dans une pièce notamment en forme de barre (1), pourvu de lamelles longitudinales
(2) élastiques prévues sur une paroi interne ou externe de cet élément protecteur,
les lamelles (2) étant inclinées de telle sorte que leurs zones d'extrémités libres
peuvent fléchir approximativement radialement par rapport à l'axe longitudinal de
l'élément protecteur,
caractérisé en ce que
sur les deux extrémités axiales, l'une se termine sans recouvrement et l'autre est
fermée par un capuchon (5) posé par-dessus.
2. Elément protecteur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le couvercle (5) est encliquetable ou peut être pressé en place.
3. Elément protecteur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'enveloppe protectrice possède au moins une fente longitudinale pour son ouverture
par écartement dans la direction périphérique.
4. Elément protecteur selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
les bords formant la fente longitudinale peuvent être accrochés l'un dans l'autre
ou encliquetés l'un à l'autre (connexion par crochet 4) dans la direction périphérique.
5. Elément protecteur selon la revendication 3 ou 4,
caractérisé en ce que
l'enveloppe protectrice est pourvue, en plus d'une fente longitudinale, d'une charnière
plate (3) s'étendant parallèlement.
6. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce que
l'enveloppe protectrice est divisée en deux dans la direction longitudinale et les
deux parties peuvent être encliquetées ou accrochées l'une à l'autre (connexion à
crochet 4) au niveau de leurs bords longitudinaux.
7. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'enveloppe protectrice possède une forme angulaire en section transversale.
8. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la forme angulaire est une forme quadratique.
9. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
quatre lamelles longitudinales respectives (2) sont prévues dans une enveloppe fermée.
10. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications 3 à 9,
caractérisé en ce que
deux lamelles longitudinales (2) sont à chaque fois prévues dans chaque moitié dans
le cas d'une enveloppe divisée en deux ou ouverte dans la direction longitudinale.
11. Elément protecteur selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
pour une enveloppe divisée en deux moitiés, et au total quatre lamelles longitudinales
(2), à chaque fois deux sont disposées dans une moitié, dont une est disposée approximativement
parallèlement au plan de séparation et l'autre est approximativement à angle droit
par rapport à ce plan.
12. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications 6 à 11,
caractérisé en ce que
les deux parties d'enveloppe protectrice d'une enveloppe divisée en deux présentent
la même fonction et peuvent être reliées l'une à l'autre en des positions tournées
de 180° l'une par rapport à l'autre.
13. Elément protecteur selon l'une quelconque des revendications 3 à 12,
caractérisé en ce que
pour une enveloppe divisée en deux avec seulement des parties d'enveloppe accrochées
l'une à l'autre, une connexion stable des deux parties d'enveloppe est obtenue tout
d'abord par des lamelles tendues (2), ces lamelles (2) sollicitant la connexion par
crochet (4) avec une tension de fermeture.