(19)
(11) EP 0 869 284 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.1998  Patentblatt  1998/41

(21) Anmeldenummer: 98105932.2

(22) Anmeldetag:  01.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F04B 43/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.04.1997 DE 29705877 U

(71) Anmelder: INOTEC GmbH Transport- und Fördersysteme
79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kammerer, Rolf
    75196 Remchingen-Wilferdingen (DE)

(74) Vertreter: Goy, Wolfgang, Dipl.-Phys. 
Zähringer Strasse 373
79108 Freiburg
79108 Freiburg (DE)

   


(54) Rotationsverdrängerpumpe


(57) Die Erfindung betrifft eine Rotationsverdrängerpumpe mit einem eine Ringfläche aufweisenden Stator, wobei sich die Ringfläche zumindest über einen Teil eines Vollkreises erstreckt, wobei weiterhin in der Ringfläche ein Zulauf mündet und von der Ringfläche ein Ablauf abgeht, wobei weiterhin die Ringfläche von einer Membran zur Ausbildung eines Pumpkanals überdeckt ist und wobei schließlich eine Kranz von einzeln gegen die Membran sowie Ringfläche beweglichen Druckübertragungsgliedern aus hochkant stehenden Plattenelementen vorgesehen ist, sowie mit einem über den Druckübertragungsgliedern angeordneten sowie um die konzentrische Achse der Ringfläche umlaufenden Rotor, wobei der Rotor mindestens eine Rolle aufweist, welche auf der Rückseite der Druckübertragungsglieder läuft und dadurch die Membran derart fortlaufend lokal gegen die Ringfläche drückt, daß die Membran den Weg vom Zulauf zum Ablauf fortschreitend unterbricht und das Pumpmaterial vor sich herschiebt. Um den Verschleiß der Membran sowie der Druckübertragungsglieder zu vermindern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Druckübertragungsglieder keilförmig mit radial bezüglich der konzentrischen Achse verlaufenden Keilflächen ausgebildet sind, mit welchen sie praktisch spielfrei aneinanderanliegen.







Recherchenbericht