(19)
(11) EP 0 974 290 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(21) Anmeldenummer: 98810701.7

(22) Anmeldetag:  21.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 46/00, A47B 77/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: PEKA-METALL AG
6295 Mosen (CH)

(72) Erfinder:
  • Arcuri, Francesco
    9532 Rickenbach (CH)

(74) Vertreter: BOVARD AG - Patentanwälte 
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Einrichtung mit Ablagefächern für die Aufnahme von insbesondere kleinen Gegenständen


(57) Eine Einrichtung (2) mit im wesentlichen horizontal angeordneten Ablagefächern (15) für die Aufnahme von insbesondere kleinen Gegenständen ist in einem Schrankfach (1) eingesetzt. Diese Einrichtung (2) ist mit einem Träger (13) versehen, welcher um eine Achse (12) verschwenkbar ist, die ortsfest im Schrankfach (1) angeordnet ist. Der Träger (13) ist von einer in das Schrankfach (1) eingeschwenkten Endlage in eine vorne aus dem Schrankfach (1) ausgeschwenkten Endlage um die Achse (12) verschwenkbar. Die Ablagefächer (15) sind durch Haltemittel (16) derart am Träger (13) gehalten, dass sie beim Verschwenken des Trägers (13) um die Achse (12) im wesentlichen horizontal ausgerichtet bleiben. Mit dieser Einrichtung wird einerseits eine gute Zugänglichkeit in den hinteren Bereich des Schrankfaches (1) ermöglicht, andererseits werden die Ablagefächer (15) in der ausgeschwenkten Lage auf ein tieferes Niveau gebracht, wodurch der Zugriff für kleinere Personen auf diese Ablagefächer (15) problemlos möglich wird, insbesondere wenn die Einrichtung beispielsweise in einem Oberschrank einer Küche auf relativ grosser Höhe untergebracht ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung mit mindestens einem im wesentlichen horizontal angeordneten Ablagefach für die Aufnahme von insbesondere kleinen Gegenständen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Derartige Einrichtungen sind bekannt. So ist beispielsweise in Küchen der Oberschrank im Bereich, der über dem Kochherd angeordnet ist, mit einem Dampfabzuggerät versehen, welches im hinteren Bereich des entsprechenden Schrankteils untergebracht ist. Somit verbleibt im vorderen Teil des Schrankes lediglich Platz für ein Schrankfach geringer Tiefe. In diesem Schrankfach können auf Ablagefächern beispielsweise die eine geringe Grösse aufweisenden Gewürzbehälter untergebracht werden. Durch die geringe Tiefe wird der Vorteil erreicht, dass die Gewürzbehälter nebeneinander angeordnet werden müssen, sie sind somit von vorn sichtbar und können leicht aufgefunden werden. Da diese Ablagefächer auf einer relativ grossen Höhe über dem Küchenboden angeordnet sind, haben kleinere Personen oftmals Mühe, die oberen Ablagefächer ohne zusätzliche Hilfsmittel zu erreichen.

[0003] Oftmals ist bei Küchen das Dampfabzuggerät nicht wie oben beschrieben in den Oberschrank integriert, sondern es wird eine spezielle Abzughaube angebracht. Dadurch steht für das Unterbringen der vorgängig genannten kleinen Gewürzbehälter kein entsprechendes Schrankfach mit geringer Tiefe zur Verfügung. Die Gewürzbehälter müssen dann anders untergebracht werden, beispielsweise in einer Schublade. Wenn diese Gewürzbehälter ebenfalls im Oberschrank untergebracht werden sollten, müssten diese, wenn die Übersichtlichkeit und somit ein leichtes Auffinden gewährleistet sein sollten, jeweils lediglich in einer Reihe im vorderen Bereich auf einem entsprechenden Tablar, das eine genormte Tiefe von 30 cm haben kann, angeordnet werden, der dahinterliegende Platz des Tablars wäre nur schwer zugänglich. Um gegebenenfalls einen guten Zugriff auf beispielsweise hinter den vorne angeordneten kleinen Gegenständen im hinteren Teil des Schrankfachs untergebrachten grösseren Gegenstände zu haben, müssen zuerst die vorderen kleinen Gegenstände weggenommen werden, was sehr aufwendig ist.

[0004] Das gleiche Problem stellt sich beispielsweise auch bei Kosmetikartikeln, die oftmals nicht alle in einem dafür vorgesehenen Spiegelschrank in einem Badezimmer untergebracht werden können, so dass ein zusätzlicher Schrank hierzu verwendet werden muss, der üblicherweise eine grosse Tiefe aufweist. Hier stellt sich das selbe Problem wie bei den Gewürzbehältern in der Küche, wenn die Übersichtlichkeit und das schnelle Auffinden des entsprechenden Behälters gewährleistet werden sollte, müssten diese ebenfalls pro Tablar jeweils nur in einer Reihe angeordnet werden, wobei auch hier Platz verschwendet würde.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Einrichtung zu schaffen, welcher der Aufnahme von insbesondere kleinen Gegenständen dient, die übersichtlich angeordnet sind, und welche Einrichtung in den vorderen Teil eines Schrankfaches eingesetzt werden kann und ermöglicht, dass der hintere Teil dieses Schrankfaches ebenfalls gut zugänglich ist, ohne dass die davor angeordneten kleinen Gegenstände einzeln weggenommen werden müssen.

[0006] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die im Anspruch 1 aufgeführten Merkmale.

[0007] Durch die Möglichkeit, dass der Träger mit den daran angebrachten Ablagefächern in eine vorne aus dem Schrankfach ausgeschwenkte Endlage gebracht werden kann, wird der Zugang zum hinteren Teil des entsprechenden Schrankfaches erleichtert, wodurch sich die ganze Tiefe des Schrankfaches ausnützen lässt. Des weiteren wird auch erreicht, dass die entsprechenden Ablagefächer auf ein tieferes Niveau über dem Boden gebracht wird, so dass der Zugriff auch für kleinere Personen ohne zusätzlichen Hilfsmittel ermöglicht wird.

[0008] In vorteilhafter Weise ist der Träger aus zwei Trägerschenkeln gebildet, zwischen welchen die Ablagefächer gehalten werden können, wodurch der Aufbau sehr einfach wird.

[0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass jedes Ablagefach aus einer Platte gebildet ist, dessen beide Schmalseiten jeweils mit einer Lasche versehen sind, die senkrecht zur Platte stehen, und dass diese Laschen mittels einer Schwenkachse am Träger frei drehbar gehalten sind, derart, dass die Ablagefächer hängend am Träger angebracht sind und beim Verschwenken der Träger die Platte der entsprechenden Ablagefächer im wesentlichen immer horizontal ausgerichtet ist.

[0010] Um zu vermeiden, dass die auf den Ablagefächern aufgestellten Behälter beim Verschwenken herunterfallen können, ist in vorteilhafter Weise jedes Ablagefach mit umlaufenden Seitenwänden versehen.

[0011] In einfacher Weise kann ein Ablagefach aus einem mit zwei Schenkeln versehenen Bügel gebildet werden, auf dessen Quersteg die Platte aufgesetzt ist, und in welchem an den Schenkeln ein Rahmen befestigt ist, der die Seitenwände bildet, wobei die Platte zusätzlich entlang der Längsseiten mit vorstehenden Randstreifen versehen sein kann.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Trägerschenkel des Trägers aus ebenen rechteckförmigen Elementen gebildet sind. Die Achse, um welche diese Elemente verschwenkbar sind, sind im gegen die Vorderkante des Schrankfaches und gegen den Boden gerichteten Bereich des Elementes angeordnet. Die Schwenkachsen, um welche die Ablagefächer schwenkbar sind, sind im Bereich der hinteren Längsseite der Elemente angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass, wenn die rechteckförmigen Elemente im wesentlichen senkrecht im Schrankfach stehen, diese in einer stabilen Lage sind. Dies entspricht der in das Schrankfach eingeschwenkten Endlage der Trägerschenkel, wobei diese Endlage durch erste Anschlagmittel begrenzt ist. In der nach vorne aus dem Schrankfach ausgeschwenkten Endlage weisen die Trägerschenkel schräg nach unten, wobei diese Endlage durch zweite Anschlagmittel begrenzt ist. In dieser ausgeschwenkten Endlage wird eine optimale Zugänglichkeit in den hinteren Bereich des Schrankfachs gewährleistet.

[0013] In vorteilhafter Weise ist zum Verschwenken des Trägers mit den Ablagefächern ein Handgriff vorgesehen, wodurch die Bedienung erleichtert wird.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Achse, um welche der Träger verschwenkbar ist, an einem Sockelelement befestigt ist, wodurch die gesamte Einrichtung in ein bereits bestehendes Schrankfach einsetzbar und das Sockelelement im Schrankfach befestigbar ist. Dadurch können auch bereits bestehende Schrankfächer mit der erfindungsgemässen Einrichtung ausgerüstet werden.

[0015] Eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Einrichtung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0016] Es zeigt

Fig. 1 in räumlicher Darstellung die erfindungsgemässe Einrichtung in der in das nur zum Teil dargestellte Schrankfach eingeschwenkten Endlage;

Fig. 2 die erfindungsgemässe Einrichtung in der aus dem Schrankfach nach vorn ausgeschwenkten Endlage;

Fig. 3 eine Ansicht von vorn auf die erfindungsgemässe Einrichtung in der in Fig. 1 dargestellten Endlage;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Einrichtung gemäss Fig. 3; und

Fig. 5 in schematischer Darstellung eine Seitenansicht auf die erfindungsgemässe Einrichtung, aus welcher die Verschwenkung von der einen Endlage in die andere Endlage ersichtlich ist.



[0017] In der räumlichen Darstellung in Fig. 1 ist teilweise ein Schrankfach 1 eines bestehenden Schrankes zu sehen. In dieses Schrankfach 1 ist die erfindungsgemässe Einrichtung 2 eingesetzt. Das Schrankfach 1 wird durch einen Boden 3, zwei Seitenwände 4, wovon nur eine ersichtlich ist, und einer nicht dargestellten Abdeckung begrenzt. Dieses Schrankfach 1 kann im Bereich der Vorderkante 5 beispielsweise durch eine nicht dargestellte Tür in bekannter Weise verschlossen werden.

[0018] Am Boden 3 des Schrankfaches 1 ist ein Sockelelement 6 mittels Schrauben 7 befestigt. Dieses Sockelelement 6 ist aus einem rechteckförmigen ebenen Plattenelement 8 gebildet, an dessen Schmalseiten 9 jeweils ein Steg 10 durch Abwinkelung gebildet ist. Das Sockelelement 6 ist so am Boden 3 befestigt, dass es flach auf diesem aufliegt, wobei eine Längsseite praktisch bündig mit der Vorderkante 5 des Bodens 3 ausgerichtet ist.

[0019] In beiden Stegen 10 des Sockelelementes 6 ist jeweils ein Bolzen 11 eingesetzt, welche beiden Bolzen 11 die Achse 12 bilden. Um diese Achse 12 ist ein Träger 13 schwenkbar gelagert. Der Träger 13 ist aus zwei Trägerschenkeln 14 gebildet, zwischen welchen zwei Ablagefächer 15 durch Haltemittel 16 gehalten sind.

[0020] Jedes der Ablagefächer 15 ist aus einer rechteckförmigen Platte 17 gebildet, die die Stellfläche für die Behälter bilden. Diese Platte 17 ist auf einem Quersteg 18 eines Bügels 19 aufgesetzt und befestigt, wie insbesondere in Fig. 3 ersichtlich ist. Der Bügel 19 ist mit zwei Schenkeln 20 versehen, die jeweils an den Schmalseiten 21 der Platte 17 vorstehen.

[0021] Die Schenkel 20 sind über die Haltemittel 16, welche eine Schwenkachse 22 bilden, zwischen den Trägerschenkel 14 frei schwenkbar gelagert. Somit hängen die Ablagefächer 15 zwischen den Trägerschenkeln 14 derart, dass die Platte 17 im wesentlichen immer horizontal ausgerichtet ist.

[0022] Von der in Fig. 1 dargestellten in das Schrankfach eingeschwenkten Endlage kann der Träger 13 und somit die Ablagefächer 15 nach vorne in eine aus dem Schrankfach 1 ausgeschwenkten Endlage gebracht werden, indem der Träger 13 um die Achse 12 verschwenkt wird. Diese ausgeschwenkte Endlage ist in Fig. 2 dargestellt. Zur Erleichterung dieses Verschwenkens ist ein Handgriff 23 vorgesehen, der bügelförmig ausgebildet ist, dessen Enden je in einem Trägerschenkel 14 gelenkig gelagert sind.

[0023] Indem die Ablagefächer 15 zwischen den Trägerschenkel 14 frei schwenkbar aufgehängt sind, verbleiben die Platten 17 im wesentlichen horizontal ausgerichtet.

[0024] Um zu vermeiden, dass die auf den Ablagefächern 15 abgestellten Gegenstände herunterfallen können, ist jeweils oberhalb der Platte 17 ein Rahmen 4 an den Schenkel 20 des Bügels 19 befestigt, welcher im wesentlichen die Form der Platte 17 hat. Des weiteren ist die Platte 17 jeweils mit entlang der Längsseiten verlaufenden vorstehenden Randstreifen 25 versehen, welche jeweils durch eine Abwinkelung erreicht werden können.

[0025] Durch dieses Ausschwenken des Trägers 13 mit den Ablagefächern 15 kann einerseits erreicht werden, dass das Schrankfach 1 von vorne praktisch unbeschränkt zugänglich wird, so dass auch hinter der Einrichtung 2 im Schrankfach 1 untergebrachte Gegenstände problemlos erreichbar sind. Des weiteren wird mit dem Ausschwenken erreicht, dass die Ablagefächer 15 auf ein tieferes Niveau gelangen, so dass auch kleinere Personen Zugriff haben auf die in diesen Ablagefächern 15 untergebrachten Gegenstände, insbesondere wenn die Einrichtung 2 beispielsweise in einem Oberschrank einer Küche auf relativ grosser Höhe untergebracht ist.

[0026] Aus den Fig. 3 und 4 ist zusätzlich ersichtlich, wie bereits erwähnt worden ist, wie die einzelnen Ablagefächer 15 aufgebaut sind.

[0027] Aus Fig. 3 ist der Bolzen 11 ersichtlich, der die Achse 12 bildet, um welche die Trägerschenkel 14 schwenkbar sind. Dieser Bolzen 11 ist im Sockelelement 6 befestigt, mit einem Zwischenstück 26 ausgestattet und weist einen Kopf 27 auf. Dadurch ist der Trägerschenkel 14 so geführt, dass praktisch kein Verkippen möglich wird. In ähnlicher Weise sind die Haltemittel 16 ausgebildet, mit welchen die Ablagefächer 15 an den Trägerschenkel 14 gehalten sind. Jedes Haltemittel 16 weist ebenfalls einen Bolzen 28 auf, der im Trägerschenkel 14 befestigt ist, der mit einem Zwischenstück 29 ausgestattet ist und einen Kopf 30 aufweist, wodurch die Ablagefächer 15 gut geführt sind, und wodurch gewährleistet ist, dass ein Verkanten beim Ausschwenken der Trägerschenkel 14 vermieden wird.

[0028] Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, sind die Trägerschenkel 14 des Trägers 13 aus ebenen, im wesentlichen rechteckförmigen Elementen 31 gebildet. Dieses rechteckförmige Element 31, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist, ist um die Achse 12 verschwenkbar, wobei diese Achse 12 im gegen die Vorderkante 5 des Schrankfaches 1 und gegen den Boden 3 gerichteten Bereich 32 des Elementes 31 angeordnet ist. Die Schwenkachsen 22, um welche die Ablagefächer 15 schwenkbar sind, sind im Bereich der hinteren Längsseite 33 des Elementes 31 angeordnet.

[0029] In der in das Schrankfach 1 eingeschwenkten Endlage stützt sich somit die Schmalseite 34 des Elementes 31 auf dem Sockelelement 6 ab. Dadurch werden die ersten Anschlagmittel gebildet, die diese eingeschwenkte Endlage begrenzen. In dieser Endlage stehen die Trägerschenkel 14 praktisch senkrecht im Schrankfach 1 in einer stabilen Lage.

[0030] Beim Ausschwenken der Trägerschenkel aus dem Schrankfach 1 in die ausgeschwenkte Endlage bleiben die Ablagefächer 15, wie bereits vorgängig erwähnt, im wesentlichen horizontal ausgerichtet. Die ausgeschwenkte Endlage der Trägerschenkel 14 ist dann erreicht, wenn die vordere Längsseite 35 der Trägerschenkel 14 auf dem Sockelelement 6 im Bereich der Vorderkante 5 des Bodens 3 aufliegen, wodurch zweite Anschlagmittel gebildet sind, welche die ausgeschwenkte Endlage der Trägerschenkel 14 begrenzen. Je nach Wahl der Lage der Achse 12 im Sockelelement 6 und in den Trägerschenkeln 14 kann insbesondere die ausgeschwenkte Endlage der Trägerschenkel 14 beeinflusst werden. Diese können steiler oder weniger steil nach unten weisen.

[0031] Mit dieser erfindungsgemässen Einrichtung können in einfacher Weise Ablagefächer in einem Schrankfach angeordnet werden, die einerseits durch die Möglichkeit des Herausschwenkens den Zugang zum hinteren Teil des Schrankfaches ermöglichen, und die andererseits in der ausgeschwenkten Lage auf eine tiefere Hohe gebracht werden, so das der Zugriff auch für kleinere Personen ermöglicht wird, wenn diese Einrichtung in einem Oberschrank angeordnet ist, ohne dass Hilfsmittel erforderlich sind.

[0032] Die Breite dieser Einrichtung kann an die Breite des Schrankfaches angepasst werden, wobei es nicht erforderlich ist, dass die ganze Breite des Schrankfaches abgedeckt wird. Die Tiefe der Ablagefächer ist ebenfalls innerhalb gewisser Grenzen frei wählbar. Das Ausführungsbeispiel, das vorgängig beschrieben worden ist, weist zwei Ablagefächer auf, selbstverständlich ist es ohne weiteres denkbar, nur ein Ablagefach oder mehr als zwei Ablagefächer vorzusehen.


Ansprüche

1. Einrichtung mit mindestens einem im wesentlichen horizontal angeordneten Ablagefach (15) für die Aufnahme von insbesondere kleinen Gegenständen, die in einem Schrankfach (1), gebildet durch einen Boden (3), Seitenwände (4) und eine Abdeckung, eingesetzt ist, das im Bereich der Vorderkanten (5) mit mindestens einer Türe verschliessbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ablagefach (15) an einem Träger (13) durch Haltemittel (16) gehalten ist, welcher von einer in das Schrankfach (1) eingeschwenkten Endlage in eine vorne aus dem Schrankfach (1) ausgeschwenkten Endlage um eine Achse (12) verschwenkbar ist, die im wesentlichen parallel zum Boden (3) und dessen Vorderkante (5) ausgerichtet und ortsfest im Schrankfach (1) angeordnet ist, und dass die Haltemittel (16) so ausgebildet sind, dass das mindestens eine Ablagefach (15) beim Verschwenken des Trägers (13) im wesentlichen horizontal ausgerichtet bleibt.
 
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (13) aus zwei Trägerschenkel (14) gebildet ist, zwischen welchen das mindestens eine Ablagefach (15) gehalten ist.
 
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ablagefach (15) aus einer eine Stellfläche bildenden, im wesentlichen rechteckförmigen Platte (17) gebildet ist, an dessen beiden Schmalseiten (21) jeweils eine Lasche (20) angebracht ist, die senkrecht zur Platte (17) stehen, und dass die Haltemittel (16) durch eine Schwenkachse (22) gebildet sind, welche im wesentlichen horizontal im Träger (13) angebracht ist, und mit welcher die beiden Laschen (20) im der Platte (17) abgewandten Endbereich frei drehbar verbunden sind.
 
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ablagefach (15) mit im wesentlichen umlaufenden Seitenwänden (24) umgeben ist.
 
5. Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen durch zwei Schenkel (20) eines Bügels (19) gebildet sind, die durch einen Quersteg (18) verbunden sind, aufweichen die Platte (17) aufgesetzt ist, und dass die Seitenwände durch einen Rahmen (24) gebildet sind, der im wesentlichen die Form der Platte (17) hat und an den beiden Schenkeln (20) befestigt ist, und dass die Platte (17) mit jeweils entlang der Längsseiten verlaufenden vorstehenden Randstreifen (25) versehen ist.
 
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschenkel (14) des Trägers (13) aus ebenen, im wesentlichen rechteckförmigen Elementen (31) gebildet sind, wobei die Achse (12), um welche diese Elemente (31) verschwenkbar sind, im gegen die Vorderkante (5) des Schrankfachs (1) und gegen den Boden (4) gerichteten Bereich (32) des Elements (31) angeordnet ist, und die Schwenkachsen (22), um welche die Ablagefächer (15) schwenkbar sind, im Bereich der hinteren Längsseite (33) der Elemente (31) angeordnet sind.
 
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der in das Schrankfach (1) eingeschwenkten Endlage die Trägerschenkel (14) des Trägers (13) im wesentlichen senkrecht stehen und diese Endlage durch erste Anschlagmittel begrenzt ist, und dass in der nach vorne aus dem Schrankfach (1) ausgeschwenkten Endlage die Trägerschenkel (14) schräg nach unten weisen und diese Endlage durch zweite Anschlagmittel begrenzt ist.
 
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des Trägers (13) mit den Ablagefächern (15) ein Handgriff (23) vorgesehen ist, welcher die Form eines Bügels aufweist und mit dem Träger (13) schwenkbar verbunden ist.
 
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (12), um welche der Träger (13) verschwenkbar ist, an einem Sockelelement (6) befestigt ist, so dass die Einrichtung in ein bestehendes Schrankfach (1) einsetzbar und das Sockelelement (6) im Schrankfach (1) befestigbar ist.
 
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (6) im wesentlichen aus einem rechteckförmigen ebenen Plattenelement (8) gebildet ist, an dessen Schmalseiten (9) Stege (10) angebracht sind, an welchen die Achse (12) gehalten ist.
 
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Befestigen der Einrichtung im Schrankfach (1) das rechteckförmige ebene Plattenelement (8) flach auf den Boden (3) des Schrankfachs (1) im Bereich der Vorderkante (5) aufgesetzt und mit diesem verschraubt ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht