Streifenförmiges Federelement

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Federelement, das z. B. in Lattenroste eingesetzt wird und das vorwiegend in Sitz- oder Liegemöbelstücken verwendet wird. Ein an mindestens einer Stelle abgestütztes streifenförmiges, in wenigstens einer ersten Querrichtung in seiner Federwirkung einstellbares erfindungsgemäßes Federelement kennzeichnet sich dadurch, daß zwischen den Enden des Federelements in Längsrichtung wenigstens ein Spannelement, welches in wenigstens einer ersten Querrichtung auslenkbar ist, mit einstellbarer Vorspannung auf Zug gespannt ist und entlang dem Spannelement insbesondere auf der Belastungsseite zwischen den Enden insbesondere miteinander verbundene Kettenelemente so angeordnet sind, daß sich die Kettenelemente in Längsrichtung wenigstens indirekt aneinander abstützen und um Schwenkachsen, die quer zur Längsrichtung und quer zur ersten Querrichtung verlaufen, relativ zueinander schwenkbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein neues Federelement, das z. B. in sogenannte Lattenroste eingesetzt wird und das vorwiegend in Sitz- oder Liegemöbelstücke verwendet wird. Der Lattenrost übernimmt in den meisten Fällen die Auflagefunktion für Matratzen oder Polster sowie die Grundhärteeinstellung für den Schlaf- bzw. Sitzkomfort.

[0002] Bei einigen Lattenrosten ist die Härte durch Gummielemente, die zwischen zwei Federleisten verschiebbar gelagert sind, einstellbar. Bei anderen bekannten Konstruktionen, die eine Grundhärteverstellung der Federleisten realisiert haben, wird durch eine oder mehrere kürzere Federelemente, die an der Federleiste verschiebbar angebracht sind, die Härte der Federleiste eingestellt.

[0003] Die Nachteile dieser Konstruktionen sind in der Funktionsweise der Federleisten selbst begründet. Sie müssen aus statischen Gründen auf der Auflageseite ballig konvex ausgebildet sein, um einen einigermaßen kontinuierlichen Höhenverlauf sowie einer entsprechenden Rückstellkraft der Federleisten zu gewährleisten. Bauartbedingt ist keine gleichmäßige punktuelle Druckdurchbiegung an jeder Stelle der Federleiste zu realisieren. Eine einigermaßen genaue Grundhärteeinstellung der Federleisten in einem Bettlattenrost und in den drei Komfortzonen, Kopf-, Fuß- und Schulterbereich, ist mit diesen bekannten Ausführungen nicht zu realisieren.

[0004] Aufgrund dieser bauartbedingten Nachteile der Federleisten ist ein Schlaf- bzw. Liege- und Sitzkomfort nur durch technisch aufwendige Matratzen und Polsterkonstruktionen, die zwangsläufig zu einer hohen Bauhöhe führen, zu realisieren. Dadurch wird auch die Durchlüftung und Feuchtigkeitsabgabe der Matratzen bzw. Polster erschwert.

[0005] Gravierend wird dieser Nachteil bekannter Lattenrostkonstruktionen besonders bei der Verwendung in Pflegebetten, in denen Patienten über einen längeren Zeitraum verweilen. Hier liegen ganz unterschiedliche Patienten mit unterschiedlichem Körpergewicht, ihren individuellen Körperformen und mit ganz unterschiedlichen Krankheitsbildern in der Regel auf einem standardisierten Lattenrost ohne jegliche Verstellmöglichkeit der Auflagehärte. Die darauf befindliche einfache Matratze kann diese bauartbedingten konstruktiven Nachteile des Lattenrostes nicht kompensieren.

[0006] Ähnliche Problembereiche bestehen im Bürostuhlbereich und bei Autositzen. Auch hier sind individuelle Einstellungsmöglichkeiten in bezug auf Sitzkomfort und anatomisch richtiges Sitzen für die Benutzergruppen nicht optimal gelöst.

[0007] Der im Patentanspruch 1 und den Unteransprüchen angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein in der Härte einfach und genau einzustellendes Federelement zu schaffen ,das vorwiegend in Lattenrosten von Betten, Büroarbeitsstühlen oder Autositzen eingesetzt werden soll.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß zwischen den Auflagepunkten in Längsrichtung des Federelementes ein Spannelement, welches in wenigstens einer ersten Querrichtung auslenkbar ist, mit einstellbarer Vorspannung auf Zug gespannt ist und entlang dem Spannelement auf der Belastungsseitezwischen den Auflagepunkten miteinander verbundene Kettenelemente so angeordnet sind, daß sich die Kettenelemente in Längsrichtung aneinander abstützen und um Schwenkachsen, die quer zur Längsrichtung und quer zur ersten Querrichtung verlaufen, relativ zueinander schwenkbar sind.

[0009] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß das in seiner Härte leicht und genau einstellbare Federelement besonders für Pflegebetten, zu Hause oder in Krankenhäusern, Kliniken, Sanatorien, Alten- und Pflegeheimen, geeignet ist, da hier besondere variable Einstellwerte bezüglich der Druckverteilung und Einsinktiefe im Auflagebereich gefordert werden. Zudem sind die meisten Pflegebetten im Kopf- und Fußteil verstellbar und die Matratze kann daher, da ihre Bauhöhe aufgrund der Biegeanforderungen geringer ist als eine normale Schlafmatratze, nicht die Funktion einer optimalen anatomischen Abstützung der Wirbelsäule und der Lendenwirbelsäule übernehmen. Von daher kommt dem Lattenrost eine besondere Bedeutung bezüglich der Einsinktiefe und Druckverteilung zu.

[0010] Durch die Verwendung eines Obergurtes der in Querrichtung auslenkbar, jedoch in Längsrichtung druckfest ist, entsteht eine vom Druckpunkt ausgehende breitere Einsinktiefe und damit eine längere Druckverteilungskurve, mit einem kontinuierlichen Verlauf. Eine optimale Einsinktiefe an den Auflagepunkten des Federelementes z. B. bei der Verwendung von zwei Lattenrosten für ein breites Doppelbett, ist durch die Verwendung von zwei Federelementen, die in ihrer Auslenkungsrichtung zueinander kombiniert sind, zu erreichen.

[0011] Im Sitzbereich, z. B. bei Büroarbeitsstühlen ,wird durch die Verwendung des Federelementes im Sitz- wie im Rückenlehnenbereich ein weitgehend dynamisches und druckausgleichendes Sitzen ermöglicht. Durch die Verwendung von Federelementen mit Mittelgurt in der Rückenlehne von Autositzen kann die Aufprallenergie, die bei einem Heckauffahrunfall durch einen anderen PKW für den Fahrer im vorderen PKW entsteht, der in dieser Situation gegen die Rückenlehne gepreßt wird, dadurch für den Fahrer reduziert werden, daß die Rückenlehne kontrolliert nach hinten und für den Fahrer dämpfend ausweichen kann.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist neben der einfachen manuellen Einstellung der Härte der Federelemente, z. B. durch einen einfachen Drehmomentschlüssel, die programmierte Steuerung der Härte von einzelnen Federelementen mittels Software und elektrischer Schrittmotoren. Besonders vorteilhaft ist diese Anwendung bei Pflege- und Krankenhausbetten mit einer ständig wechselnden Bettenbelegung und unterschiedlichen Krankheitsbildern der Patienten. Bei Langzeit- und pfegebedürftigen Patienten kann aus medizinischen Gesichtspunkten über einen festgelegten Zeitraum eine intervallmäßige Steuerung der Härte von unterschiedlichen Härtezonen oder von einzelnen Federelementen über die elektronische Steuerung realisiert werden. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

[0013] Es stellen dar:

Fig. 1:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht als Längsschnitt, mit Vorspannungseinrichtung an der linken und rechten Auflageseite.

Fig. 2:

die Draufsicht gemäß Fig. 1.

Fig. 3:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht, mit Obergurt und parallel zum Obergurt verlaufender Kettenelemente sowie einer Vorspannungseinrichtung an der linken und rechten Auflageseite.

Fig. 4:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht, mit Obergurt und einer spiegelsymmetrisch konvex gegen das Spannelement vorstehender Gesamtkontur und einer Vorspannungseinrichtung an der linken und rechten Auflageseite.

Fig. 5:

als Detail in Seitenansicht.

Fig. 6:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht, mit horizontal gerade verlaufendem Untergurt und einer spiegelsymmetrisch konvex gegen das Spannelement vorstehender Gesamtkontur sowie einem mittig unter dem Untergurt angebrachten Auflagepunkt, wobei die Vorspannungseinrichtung nicht mit dargestellt ist.

Fig. 7:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht, mit gekrümmten Untergurt und horizontal gerade verlaufender Kettenelemente auf der Auslenkungsseite und einem mittig unter dem Untergurt angebrachten Auflagepunkt, wobei die Vorspannungseinrichtung nicht mit dargestellt ist.

Fig. 8:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Untergurt und einseitiger Abstützung, wobei die Vorspannungseinrichtung nicht dargestellt ist.

Fig. 9:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Obergurt, das auf seiner unteren linken und rechten Auflageseite durch ein Verbindungselement mit einer Federleiste, die an einem Gestell befestigt ist, verbunden ist, wobei die Vorspannungseinrichtung am Federelement nicht mit dargestellt ist.

Fig. 10:

eine Detaildarstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Untergurt und einseitiger Abstützung, das der Abstützungsseite gegenüberliegenden oberen Seite durch ein Verbindungselement mit einer darüber liegenden Federleiste verbunden ist, wobei die Vorspannungseinrichtung am Federelement nicht mit dargestellt ist.

Fig. 11:

eine Darstellung des Federelementes, das sich aus zwei Federelementen mit unterschiedlicher Auslenkung zusammensetzt, wobei die Vorspannungseinrichtung nicht mit dargestellt ist.

Fig. 12:

eine Detaildarstellung von zwei Federelementen in Seitenansicht die mit ihren Auslenkungsseiten zueinander angeordnet sind und durch ein Verbindungselement miteinander verbunden sind, wobei die Vorspannungseinrichtung nicht mit dargestellt ist.

Fig. 13:

eine Detaildarstellung des Federelementes mit Mittelgurt in Seitenansicht in horizontaler Ausrichtung durch das Spannen der oberhalb des Mittelgurtes angebrachten Kettenelemente durch das Spannelement.

Fig. 14:

eine Detaildarstellung des Federelementes gemäß Fig. 13 mit veränderter Ausrichtung durch das Spannen der unterhalb des Mittelgurtes angebrachten Kettenelemente durch das Spannelement.

Fig. 15:

eine Detaildarstellung des Federelementes mit Mittelgurt in Seitennsicht mit unterschiedlichen Höhenverläufen der Kettenelemente sowie unterschiedlichen Winkelstellungen der Stirnflächen der ober- und unterhalb des Mittelgurtes angebrachten Kettenelemente.

Fig. 16:

eine Detaildarstellung des Federelementes mit breitem Obergurt in Seitenansicht.

Fig. 17:

eine Darstellung des Federelementes als Vorderansicht gemäß Fig. 16.

Fig. 18:

eine Darstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Obergurt und einem schlauchförmigen geschlossenen Hohlkörper, der auf seiner Außenseite mit einem Kreuzgewebe umhüllt ist.

Fig. 19:

eine Detaildarstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Obergurt und integrierter Rollenführung für das Spannelement in den Kettenelementen.

Fig. 20:

eine Detaildarstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Mittelgurt und gegenüber der Auslenkungsseite, oberhalb auf dem Mittelgurt angebrachte Kettenelemente, die zwischen ihren Stirnflächen flexible Dämpfungselemente aufnehmen.

Fig. 21:

eine Detaildarstellung des Federelementes als Schnitt in Seitenansicht mit Obergurt und Gleitführung für das Spannelement in den Kettenelementen.

Fig. 22:

eine Detaildarstellung des Federelementes in Seitenansicht mit Obergurt und mit Kettenelementen, die eine Stirnflächenverzahnung aufweisen.

Fig. 23:

eine Detaildarstellung des Federelementes als Schnitt in Seitenansicht mit Obergurt das als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet ist und sich zwischen den Stirnflächen der Kettenelemente zusammenhängend ausgeformte Dämpfungs- und Ausgleichselemente angebracht sind.

Fig. 24:

eine Detaildarstellung des Federelementes als Unteransicht gemäß Fig. 23.

Fig. 25:

eine Detaildarstellung von zwei Federelementen als Draufsicht mit flexiblen Überbrückungselementen zwischen den einzelnen Federelementen.

Fig. 26:

eine Darstellung eines Federelementes mit Untergurt als Draufsicht und quer zur Mittelachse des Federelementes auf seiner Auslenkungsseite angeordnete Leisten.

Fig. 27:

eine Darstellung eines vertikal angeordneten Federelementes mit Untergurt als Draufsicht, auf dem auf seiner Auslenkungsseite quer zur Mittelachse einzelne Federelemente mit Untergurt und gleicher Auslenkungsseite angebracht sind.

Fig. 28:

eine Darstellung von zwei vertikal und parallel verlaufender Federelemente mit Obergurt als Draufsicht, auf denen gegenüber ihrer Auslenkungsseite und quer zur Mittelachse Querleisten angebracht sind.

Fig. 29:

eine Darstellung von zwei vertikal und parallel verlaufender Federelemente mit Obergurt als Draufsicht, auf denen gegenüber ihrer Auslenkungsseite und quer zur Mittelachse Federelemente mit Obergurt und gleicher Auslenkungsseite angebracht sind.

Fig. 30:

ein Ausschnitt eines Federelementes als Draufsicht mit Obergurt der aus einzelnen Elementen gebildet wird, die durch zusammenhängende Kettenelemente miteinander fest verbunden sind und die die Schwenkachsen bilden und Spannelemente längs und quer über den Kettenelementen verlaufen, obei die Spannvorrichtung nicht dargestellt ist.

Fig. 31:

ein Detail des Federelementes von Fig. 30 in Seitenansicht als Schnitt, daß das zusammenhängende Kettenelement, das die Schwenkachse bildet, zeigt.

Fig. 32:

ein Detail des Federelementes als Unteransicht gemäß Fig. 31.

Fig. 33:

ein Ausschnitt eines Federelementes als Draufsicht mit breitem Obergurt mit Durchbrüchen und Kettenelementen die mit vier Stirnseiten an dem Zentrierzentrum anliegen und die Spannelemente längs und quer verlaufen sich über dem Zentrierzentrum der Kettenelemente kreuzen, wobei die Spannvorrichtung nicht dargestellt ist.

Fig. 34:

ein Detail des Federelementes von Fig. 33 in Seitenansicht als Schnitt, das zwei Kettenelemente mit Zentrierzentrum zeigt.

Fig. 35:

ein Detail des Federelementes als Unteransicht gemäß Fig. 34,

Figuren 36 und 37:

eine Version mit aufgesteckten Kettenelementen,

Figuren 38 und 39:

eine Lösung mit rohrförmigen Kettenelementen,

Figuren 40 und 41:

eine Version mit seitlich weit überstehendem Obergurt, und

Fig. 42:

eine Version mit seitlich überstehenden Auslegern.

[0014] Das erfindungsgemäße Federelement besteht gemäß Fig. 1 und 2 aus wenigstens einem Spannelement 4, das zwischen den Enden 5 und 6 in Längsrichtung 7 verläuft und welches in wenigsten einer ersten Querrichtung 32 auslenkbar ist, mit einstellbarer Vorspannung auf Zug gespannt ist und entlang dem Spannelement 4 auf der Belastungsseite zwischen den Enden 5 und 6 miteinander verbundene Kettenelemente 1 so angeordnet sind, daß sich die Kettenelemente 1 in Längsrichtung 7 aneinander abstützen und um Schwenkachsen 8, die quer zur Längsrichtung 7 und quer zur ersten Querrichtung 32 verlaufen, relativ zueinander schwenkbar sind.

[0015] In der Ausführungsform gemäß Fig. 3 werden die Kettenelemente 1 dadurch gelenkig untereinander verbunden, daß sie mit ihren von dem Spannelement abgewandten Rückseiten fest mit einem Obergurt 14 verbunden sind, welcher sich über die gesamte Länge des Federelementes von einem Ende 5 zum anderen Ende 6 erstreckt und auch mit den Enden 5 und 6 fest verbunden ist und in Querrichtung federnd auslenkbar, jedoch in Längsrichtung 7 druckfest ist.

[0016] In der Ausführungsform gemäß Fig. 4 bilden die Kettenelemente 1 im in Querrichtung unbelasteten Zustand mit ihren vorn dem Spannelement 4 abgewandten Rückseite in ihrer Gesamtheit eine spiegelsymmetrisch ballig konvexe Gesamtkontur. Durch diese unterschiedlichen Höhen der Kettenelemente 1 ist bis auf die Enden 5 und 6, die auch die Auflagepunkte für das Federelement bilden, eine zwischen den Enden 5 und 6, an jeder Stelle, gleiche Einsinktiefe realisierbar.

[0017] Fig. 5 zeigt im Detail, daß die Kettenelemente 1 nur über den Obergurt 14 miteinander verbunden sind, und an den Stirnseiten 9 lediglich gegeneinander gepreßt werden, und sich bei Auslenkung in erster Querrichtung diese Stirnseiten aufeinander abrollen und der Abrollpunkt eine quer verlaufende Schwenkachse darstellt.

[0018] In der Ausführungsform gemäß Fig. 6 und Fig. 8 sind die Kettenelemente 1 an einem Untergurt 15 befestigt, um eine mittige 16 oder seitliche 17 Abstützung des Federelementes zu realisieren, während das Spannelement 4 auf der Oberseite verläuft.

[0019] In der Ausführungsform gemäß Fig. 9 ist ein Federelement mit Obergurt 14 über ein Verbindungselement 18 mit einer Federleiste 19 verbunden, um eine annähernd gleiche Einsinktiefe der Enden 5 und 6, wie sie zwischen den Enden 5 und 6 zu erzielen ist.

[0020] In der Ausführungsform gemäß Fig. 10 ist ein kurzes Federelement mit Untergurt 15 und seitlicher Abstützung 17 über ein Verbindungselement 18 mit einer über dem Federelement angeordneten Federleiste 20 verbunden.

[0021] In der Ausführungsform gemäß Fig. 11 sind zwei Federleisten mit unterschiedlicher Auslenkung und Abstützung in Längsrichtung hintereinander miteinander verbunden. Diese Kombination kann vorteilhaft im Sitzmöbelbereich, speziell im Stuhlbereich eingesetzt werden.

[0022] In der Ausführungsform gemäß Fig. 12 sind zwei Federelemente, ein langes mit Obergurt 14 und ein kurzes mit Untergurt 15, über ein Verbindungselement 18, das in Auslenkrichtung 32 verläuft, angeordnet. Diese Kombination von zwei Federelementen ermöglicht eine genaue Einsinktiefe des oberen Kettenelementes an allen Stellen in Längsrichtung 7 und ist besonders geeignet für den Einsatz in Pflegebetten in Verbindung einer zentralen elektromechanischen Steuerung für unterschiedliche Härteanforderungen, die aus medizinischer Sicht bestehen.

[0023] In der Ausführungsform gemäß Fig. 13, 14 ,15 sind Ausführungsbeispiele eines Federelementes mit Mittelgurt 21 dargestellt, das vorteilhaft im Sitzbereich, speziell in Rückenlehnen von Bürostühlen oder Autositzen eingesetzt werden kann, und bei dem Spannelemente 4 auf beiden Seiten dieses Mittelgurtes verlaufen.

[0024] In der Ausführungsform gemäß Fig. 18 ist ein Federelement mit Obergurt 14 dargestellt, das die Kettenelemente 1 ersetzt und durch einen durchgehenden flexiblen Hohlkörper 22 gebildet wird, und das statt eines Spannelementes 21, ein Kreuzgewebe 23, die Zugaufgabe des Spannelementes 4 übernimmt.

[0025] In der Ausführungsform gemäß Fig. 20 ist ein Federelement mit Obergurt 14 dargestellt, auf dem oberhalb vom Obergurt 14 Kettenelemente 27 angebracht sind und sich zwischen den Stirnflächen 9', Dämpfungs- und Ausgleichselemente 26 befinden, die bei einer übermäßig starken und unterschiedlichen Belastung der Federelemente wie z. B. bei Sitzbänken im öffentlichen Bereich, das Spannelement 4 bzw. die Spannvorrichtung entlastet.

[0026] In der Ausführungsform gemäß Fig. 26, 27, 28 und 29 werden Kombinationsmöglichkeiten von Federelementen mit Leisten und Kombinationsmöglichkeiten von Federelementen untereinander dargestellt. Diese Ausführungsbeispiele zeigen Anwendungsbeispiele für die Bereiche Sitzen, Ruhen und Schlafen.

[0027] In der Ausführungsform gemäß Fig. 30 wird der Obergurt des Federelementes durch Einzelelemente 29, die durch zusammenhängende Kettenelemente, die die Schwenkachsen bilden und die einzelnen Elemente 29 fixieren, gebildet und dadurch die konstruktive Möglichkeit bietet, größere zusammenhängende Flächen für unterschiedliche Ruhebereiche mit unterschiedlichen Anforderungen zu realisieren.

[0028] In der Ausführungsform gemäß Fig. 33 sind am breiten Obergurt 14, der für eine kontrollierte Durchbiegung Durchbrüche 30 aufweist, Kettenelemente 1'' mit vier Stirnseiten 9 und einem Zentrierzentrum 31 angebracht, wobei die Spannelemente 4 längs und quer verlaufen und sich im Mittelpunkt des Zentrierzentrums kreuzen und dadurch eine homogene Durchbiegung mit längauslaufender Druckverteilungskurve der Fläche sowohl in Längs- als auch in Querrichtung realisiert wird.

[0029] Die Figuren 36 und 37 zeigen im Längs- sowie Querschnitt eine Variante, bei der der Obergurt 14 in Abständen gegen das Spannelement 4 abragende, insbesondere einstückig ausgebildete, Fortsätze 14' aufweist. Die Kettenelemente 1 sind auf die freien Enden der Fortsätze 14' aufgesteckt und nehmen diese in entsprechend geformten Taschen auf, die etwas größer ausgebildet sind als die Fortsätze 14'. Bei Belastung auf den Obergurt quer zum Spannelement verformt sich der Obergurt 14, so daß unter Umständen auch die Fortsätze 14' nicht mehr exakt zueinander parallel stehen, und die aneinander grenzenden Kettenelemente 1 rollen etwas mit ihren gegeneinander gerichteten Stirnseiten 9 aneinander ab entsprechend der Wirkung eines Gelenkes. Das Spannelement 4 kann ein Spanngurt sein, der an einer unteren Nut der Kettenelemente 1 liegt.

[0030] Demgegenüber zeigt Fig. 38 eine Variante, bei der die Kettenelemente 1 Rohrstücke sind, die in Richtung des Spannelementes 4, in diesem Fall einem Spannelement mit rundem Querschnitt, etwa einem Stahlseil, verlaufen, welches sich durch das Rohr hindurch erstreckt.

[0031] Da die Rohrstücke, die endseitig insbesondere an beiden Enden jeweils Dämpfungselemente 101 aufweisen, stützen sich mit ihren Stirnflächen 9 an den seitlichen Flanken der quer zur Spannrichtung verlaufenden Fortsätze 14' des Obergurtes 14 ab, so daß auch das durch die Rohrstücke hindurch verlaufende Spannelement 4 durch entsprechende Durchgangsbohrungen der Fortsätze 14' hindurch verläuft.

[0032] Als Spannelement 1 wirkt dabei primär der Zwischenobergurt 14 und Spannelement 4 befindliche Teil des Querschnitts der Rohrstücke, so daß der Gelenkpunkt der Berührungspunkt dieser Rohrstücke an den Stirnseiten 9 gegenüber den Fortsätzen 14' ist.

[0033] Fig. 40 zeigt eine Variante ähnlich Fig. 36, bei der jedoch als Spannelement 4 wiederum ein Element mit rundem Querschnitt, etwa ein Stahlseil, benutzt wird, dessen Unterschied primär in der Ausformung des Obergurtes 14 besteht:

[0034] Wie die Aufsicht der Fig. 40 zeigt, erstreckt sich der Obergurt zu beiden Seiten um ein Mehrfaches der Breite der Fortsätze 14' über diese seitlich hinaus, ist in Längsrichtung von den Seiten her in Abständen eingeschnitten bis etwa auf die Tiefe der Fortsätze 14' und weist in diesen seitlichen Überständen großflächige Durchbrüche auf. Ein solches Federelement bietet auf großer Fläche eine Abstützung, ohne innerhalb dieser Fläche eine Durchlüftung durch den Obergurt 14 hindurch vollständig zu behindern.

[0035] Fig. 42 zeigt eine ähnliche Ausführungsform wie Fig. 26, mit dem Unterschied, daß auf der vom Spannelement 4 abgewandten Seite der Kettenelemente 1 auf jedem Kettenelement ein quer zur Richtung des Spannelementes 4 seitlich weit überstehender Querausleger 28 angeordnet ist, um ebenfalls durch ein einziges Federelement eine breite Unterstützungsfläche zu bieten. Die Kettenelemente 1 können dabei über einzelne Gelenke miteinander verbunden sein oder über einen Obergurt 14.

Ansprüche

1. Ein an mindestens einer Stelle (2, 3, 16, 17) abgestütztes streifenförmiges, in wenigstens einer ersten Querrichtung in seiner Federwirkung einstellbares Federelement,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen den Enden (5 ,6) des Federelements in Längsrichtung (7) wenigstens ein Spannelement (4), welches in wenigstens einer ersten Querrichtung (32) auslenkbar ist, mit einstellbarer Vorspannung auf Zug gespannt ist und entlang dem Spannelement (4) insbesondere auf der Belastungsseite zwischen den Enden (5 ,6) insbesondere miteinander verbundene Kettenelemente (1) so angeordnet sind, daß sich die Kettenelemente (1) in Längsrichtung (7) wenigstens indirekt aneinander abstützen und um Schwenkachsen (8), die quer zur Längsrichtung (7) und quer zur ersten Querrichtung (32) verlaufen, relativ zueinander schwenkbar sind.

2. Federelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
sich die Kettenelemente (1) mit ihren in Längsrichtung (7) weisenden Stirnflächen (9) aneinander abstützen.

3. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) am Spannelement (4) anliegen.

4. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) im in Querrichtung unbelasteten Zustand auf der gegen das Spannelement (4) gerichteten Unterseite in ihrer Gesamtheit eine spiegelsymmetrisch ballig oder brückenförmig konvex gegen das Spannelement (4) vorstehende Gesamtkontur zwischen den Enden (5, 6) bilden.

5. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) im in Querrichtung unbelasteten Zustand auf der gegen das Spannelement (4) gerichteten Unterseite in ihrer Gesamtheit unterschiedliche Höhenverläufe gegen das Spannelement (4) vorstehende Gesamtkontur zwischen den Enden (5, 6) bilden.

6. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) dadurch gelenkig untereinander sowie mit den Enden (5, 6) des Federelementes verbunden sind, daß sie mit ihren von dem Spannelement (4) abgewandten Rückseiten, die gegenüber der Länge der Kettenelemente (1) zwischen den Stirnflächen (9) zurückgesetzt sind, fest mit einem Obergurt (10) verbunden sind, welcher sich über die gesamte Länge des Federelementes von einem Ende (5) zum anderen Ende (6) erstreckt und auch mit den Enden (5, 6) fest verbunden ist und in Querrichtung federnd auslenkbar, jedoch in Längsrichtung (7) druckfest ist.

7. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) dadurch gelenkig untereinander verbunden sind, daß sie mit ihren von dem Spannelement (4) abgewandten Rückseiten fest mit einem Untergurt (15) verbunden sind, welcher sich über die gesamte Länge des Federelementes von einem Ende (5) zum anderen Ende (6) erstreckt und auch mit den Enden (5, 6) fest verbunden ist und in Querrichtung federnd auslenkbar, jedoch in Längsrichtung druckfest ist und daß die Abstützung und Befestigung des Federelementes in der Mitte (16) oder davon seitlich versetzt oder an einem Ende (17) unterhalb vom Untergurt (15) erfolgt.

8. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf einem Mittelgurt (21) auf seiner Ober- und seiner Unterseite Kettenelemente (1) angebracht sind und auf den beiden einander gegenüberliegenden Seiten das Spannelement (4) vorhanden ist und die Kette der Kettenelemente (1) sowohl in die positive (32'),als auch in die negative (32) erste Querrichtung auslenkbar sind und das die Stirnflächen (9) der Kettenelemente (1) unterschiedliche Winkel haben.

9. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen den Stirnflächen (9) der Kettenelemente (1) Dämpfungs- und Ausgleichselemente (26), die einzeln oder zusammenhängend ausgeformt sind, angebracht sind.

10. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Spannelement (4) im Kettenelement (1) an seiner Auslenkseite (32) in Führungen verläuft.

11. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
es sich bei dem Spannelement (4) um ein Seil oder Flachband aus Stahl oder Kunststoff handelt, welches die Endblöcke (5, 6), die die Vorspannungseinrichtung aufnehmen, durchdringt und in einem Gewindebolzen (12) endet, so daß über eine auf den Gewindebolzen (12) aufgeschraubte Mutter (11) und zwischen dem Endblock (5) bzw.(6) und der Mutter (11) angeordnete Druckfeder (13) die Vorspannung des Federelementes einstellbar ist.

12. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens eine Vorrichtung für die Vorspannungseinstellung des Spannelementes (4) an der Auflageseite (2, 3, 16, 17) oder den Enden (5, 6), an jeder Stelle am Obergurt (14) am Untergurt (15) oder in bzw. an den Kettenelementen (1) angebracht ist.

13. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Federelement aus einem breiten Obergurt (14) der Durchbrüche (30) aufweist gebildet wird, an dem mehrere parallel verlaufende Ketten der Kettenelemente (1) mit ihrem Spannelement (4) längs und quer angeordnet sind.

14. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Ober-, Mittel- oder Untergurt (14, 15, 21) aus einzelnen Elementen (29), die kreisförmig, quadratisch, sechs- oder achteckig ausgeformt sein können gebildet wird und daß die Kettenelemente (1) im Bereich der Stirnflächen (9) gurtseitig (14, 15, 21) miteinander fest, jedoch federnd, verbunden sind und daß die Kettenelemente (1) konstruktiv so ausgebildet sind, daß die einzelnen Elemente (29) auf Abstand gehalten werden und daß mehrere Spannelemente (4) längs und quer angeordnet sind.

15. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
mehrere Federelemente mit gleicher oder unterschiedlicher Auslenkungsseite (32) in Längs- oder in Querrichtung angeordnet sind.

16. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
einzelne Federelemente übereinander angeordnet sind und durch ein flexibles oder starres Verbindungselement (18) miteinander verbunden sind und in ihrer Auslenkungsrichtung (32) zueinander oder gegeneinander kombiniert werden können.

17. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine Federleiste (20) durch ein flexibles oder starres Verbindungselement (18) fest am Federelement mit Untergurt (15) mit Abstützung in der Mitte (16) an den Enden (5, 6) oberhalb der Auslenkungsseite (32) des Federelementes angebracht ist.

18. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine Federleiste (20) durch ein flexibles oder starres Verbindungselement (18) fest an einem rechten und einem linken Federelement mit Untergurt (15), die spiegelsymmetrich angeordnet und einseitig abgestützt (17) sind, oberhalb der Auslenkungsseite (32) der zwei Federelemente auf der gegenüberliegenden Seite von der Abstützungsseite (17) angebracht ist.

19. Federelement nach Anspruch 1 und 17, 18
dadurch gekennzeichnet, daß
eine Federleiste (19) an einem Federelement mit Obergurt (14) an seiner Auflageseite (2, 3) auf der Auslenkungsseite (32) durch ein flexibles oder starres Verbindungselement (18) angebracht ist.

20. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) auf ihrer vom Spannelement (4) abgewandten Seite formschlüssig mit einem Obergurt (14), insbesondere mit gegen das Spannelement (4) ab quer zum Obergurt (14) abragenden Fortsätzen (14'), aufgesteckt, sind.

21. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kettenelemente (1) Rohrabschnitte sind, die in Längsrichtung vom Spannelement durchlaufen werden und sich insbesondere indirekt mit ihren Stirnflächen (9) gegeneinander abstützen, insbesondere unter Zwischenanordnung von quer zur Spannrichtung von einem Obergurt (14) abragenden Fortsätzen (14'), welche eine Durchgangsöffnung aufweisen, welche insbesondere eine Durchtrittsöffnung zum Hindurchtreten des Spannelementes (4) aufweist.

22. Federelement nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet, daß
an den stirnseitigen Enden der rohrförmigen Kettenelemente (1) Dämpfungselemente (101), insbesondere in Form einer Gummibuchse, angeordnet sind, mit denen die Kettenelemente (1) sich abstützen.

23. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
am Obergurt (14) seitlich abstrebend in regelmäßigen Abständen Ausleger insbesondere einstückig angeordnet sind, die ihrerseits großflächige allseits umschlossene Durchbrüche aufweisen.

24. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Kettenelement (1) einen auf beiden Seiten weit überstehenden Querausleger (28) aufweist, der insbesondere auf der vom Spannelement (4) abgewandten Seite des Kettenelementes (1) angeordnet ist und wobei die Kettenelemente (1) insbesondere über einen Obergurt (14) miteinander verbunden sind.

Zeichnung