Schloss, insbesondere für eine Schliessanlage

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür (2) eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse (3) von einer durch die Tür (2) nach außen ragenden Drehhandhabe (14) verlagerbarem Riegel (7), und schlägt zur Erzielung einer bedienungsfreundlicheren und manipulationssichereren Lösung vor, eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung (21) und nachfolgender Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders (19) elektrische Ansteuerung eines Verriegelungshilfselementes (26) zur Freigabe der Schließbetätigung vorzusehen, wobei zur Aktivierung in der eine Antenne (18) zur Transponderabfrage tragenden Drehhandhabe (14) ein auf Drehung und/oder Druck empfindlicher Schalter (20) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse von einer durch die Tür nach außen ragenden Drehbandhabe verlagerbarem Riegel.

[0002] Derartige Schlösser sind seit vielen Jahren auf dem Markt bekannt. Bezüglich der Drehhandhabe handelt es sich um einen Schlüssel für einen Schließzylinder. Das Verschließen der Tür des Schließfaches ist erst dann möglich, wenn bei geöffneter Tür in das innenseitig derselben befestigte Schloß eine entsprechende Münze eingeworfen wird. Nach Schließen der Tür kann dann mittels des die Drehhandhabe darstellenden Schlüssels der Riegel vorgeschlossen werden. Der die Drehhandhabe darstellende Schlüssel ist danach abzuziehen und begleitet den Benutzer beispielsweise beim Besuch einer Badeanstalt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß bedienungsfreundlicher und manipulationssicherer auszugestalten.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schloß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung und nachfolgender Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders elektrische Ansteuerung eines Verriegelungshilfselementes zur Freigabe der Schließbetätigung vorzusehen, wobei zur Aktivierung in der eine Antenne zur Transponderabfrage tragenden Drehhandhabe ein auf Drehung und/oder Druck empfindlicher Schalter vorgesehen ist.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß von erhöhtem Gebrauchswert geschaffen. Ein Schlüssel zum Vor- und Zurückschließen des Riegels ist nicht mehr erforderlich. Demnach entfällt auch ein von der Außenseite der Tür zugänglicher Schlüsselkanal eines Schließzylinders, welcher durch Eindringen von Sekundenkleber, Gegenständen etc. außer Wirkung gebracht werden kann. Das Schloß beinhaltet nun eine elektronische Abfrageeinrichtung. Letztere wird durch einen in der Drehhandhabe untergebrachten, auf Drehung und/oder Druck empfindlichen Schalter aktiviert, so daß ein mit der Handhabe zusammenwirkender Transponder über eine der Drehhandhabe einverleibte Antenne nach der Schließberechtigung abfragbar ist. Ist diese gegeben, so erfolgt die elektrische Ansteuerung des Verriegelungshilfselementes zur Freigabe der Schließbetätigung. Zum Beispiel können Transponder und elektronische Abfrageeinrichtung in der Weise zusammenwirken, daß jedes Schloß und jeder ein Einzelschließelement darstellender Transponder jeweils einen Schloßidentitätscode-Speicher und/oder einen Schlüsselcode-Speicher aufweisen und jedes Einzelschloß nur dann mittels eines solchen Einzelschließelementes bzw. Transponders schließbar ist, wenn Schloßidentitätcode und/oder Schlüsselcode einander entsprechen. Der Schlüsselcode-Speicher des Schlosses und/oder der Schloßidentitätscode-Speicher des Transponders sind lösch- und beschreibbare Speicher derart, daß bei einer Erstbetätigung der Schloßidentitätscode des Schlosses in den Schloßidentitätscode-Speicher des Einzelschließelementes und/oder der Schlüsselcode des Einzelschließelementes in den Schlüsselcode-Speicher des Schlosses geschrieben wird. Es kann daher nur unter Einsatz desjenigen Transponders das Schloß entriegelt werden, welcher auch die Verriegelung herbeigeführt hat. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, daß der Schlüsselcode-Speicher des Schlosses bei einer Zweitbetätigung gelöscht wird. Dadurch wird das Schloß in eine Bereitschaftsstellung gebracht, so daß ein folgender Besucher mit einem anderen Transponder das Schloß schließen und das Schließfach belegen kann. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß jeder Transponder einem einzigen Schloß der Schließanlage zugeordnet ist. Transponder und zugehöriges Schloß tragen dann gleiche Nummern. Zur Lösung der Erfindungsaufgabe trägt ebenfalls die Tatsache bei, daß das Verriegelungshilfselement eine Zuhaltung von einer die Riegelrückschließverlagerung blockierbaren Stellung in eine freigebbare Stellung steuert. Hierzu ist das Verriegelungshilfselement von einem Elektromagneten von einer eine Türverriegelung nicht ermöglichenden ersten Stellung in eine eine Türverriegelung ermöglichende zweite Stellung verlagerbar. Im Detail sieht das so aus, daß die Steuerung über eine Totpunktverlagerung einer Übertragungsfeder erfolgt. Weiterhin ist vorgesehen, daß der Riegel gegen Federspannung einer Rückholfeder vorschließbar ist. Dies erleichtert das Rückschließen des Riegels nach vorangegangener Abfrage des Transponders auf seine Schließberechtigung hin. Eine zwingende Mitnahme des Riegels für die Drehhandhabe wird in einfacher Weise dadurch realisiert, daß die Drehhandhabe über einen Kurbelzapfen an den Riegel gekuppelt ist. Dies sieht im Detail so aus, daß der Riegel zufolge einer Totpunktlage des Kurbelzapfens gehalten ist. Am Riegel angreifende Rückdrückkräfte werden daher über den Kurbelzapfen in das Schloßgehäuse geleitet, so daß hohe Rückdrückkräfte schadfrei aufnehmbar sind. Definierte Endstellungen des Verriegelungshilfselementes liegen dadurch vor, daß der Riegel bei in die zweite Stellung gebrachtem Verriegelungshilfselement durch Einschnappen der Zuhaltung in eine riegelseitige Zuhaltungsrastaussparung in der Vorschlußstellung gehalten ist. Dieses erfolgt dabei über die die Totpunktstellung überschreitende Übertragungsfeder. Es kann dabei vorgesehen sein, daß der Anker des Elektromagneten in jeder seiner Endstellungen infolge Totpunktverlagerung der Übertragungsfeder gehalten ist. Eine Alternative zeichnet sich dadurch aus, daß der Elektromagnet ein Selbsthaltemagnet ist, der in der einen Stellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung über eine Ankerdruckfeder gehalten ist. Für den Elektromagneten ist daher nur zur Verlagerung des Ankers in der einen oder anderen Richtung ein Energiestoß notwendig, so daß ein dem Schloß beispielsweise einverleibter Energiespeicher in Form von Batterien geschont wird. Um das Schloß von links auf rechts umstellen zu können, ist dabei ein Umwenden des Riegels ermöglicht. Damit dieses realisierbar ist, ist der in die Zuhaltungs-Rastaussparung eintretende Sperrfortsatz der Zuhaltung in der Schloßmitte angeordnet. Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, eine in der Drehhandhabe angeordnete, insbesondere mehrfarbige Leuchtdiode zur Statusanzeige bei Transponderbetätigung vorzusehen. Leuchtet die Leuchtdiode grün auf, so zeigt dies an, daß das Schloß ordnungsgemäß verriegelt bzw. entriegelt ist. Die Farbe rot gibt an, wenn ein Fehler vorliegt, beispielsweise ein falscher Transponder bei einem Schließversuch eingesetzt wird. Eine Mischfarbe der Leuchtdiode gibt an, wenn z.B. die Batterien nicht mehr genügend geladen sind, so daß das Personal angewiesen ist, einen Batteriewechsel vorzunehmen.

[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1

eine Innenansicht eines an der Innenseite einer Schließfachtür zu befestigenden Schlosses bei zurückgezogenem Riegel,

Fig. 2

eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,

Fig. 3

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei vorgeschlossenem und blockiertem Riegel,

Fig. 4

in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt im Bereich des Verriegelungshilfsgliedes gemäß der Freigabestellung des Riegels,

Fig. 5

eine Darstellung wie Fig. 4, wobei durch Ankerverlagerung sich die Übertragungsfeder in der Totpunktstellung befindet und

Fig. 6

einen Ausschnitt wie Fig. 4, jedoch die Verriegelungstellung betreffend.

[0007] Das als Ganzes mit der Ziffer 1 bezeichnete Schloß ist Bestandteil einer nicht veranschaulichten Schließanlage, beispielsweise einer Badeanstalt. Dort werden die Türen der Schließfächer mit derartigen Schlössern ausgestattet. Festgelegt ist jedes Schloß 1 auf der Innenfläche einer strichpunktiert veranschaulichten Schließfachtür 2. Im einzelnen besitzt das Schloß 1 ein kastenartiges Schloßgehäuse 3. Eine nicht dargestellte Schloßdecke überfängt das Schloßeingerichte. Vorn Schloßboden 4 des Schloßgehäuses 3 entspringt ein Führungszapfen 5, welcher einen Längsschlitz 6 eines Riegels 7 durchgreift. Dessen Riegelkopf 8 ist in einer Riegelausnehmung 9 einer Seitenwand des Schloßgehäuses 3 geführt. Der vorgenannte Längsschlitz 6 befindet sich im sich dem Riegelkopf 8 anschließenden Riegelschwanz 10. Dieser ist Träger eines Zapfenvorsprunges 11, an welchem das eine Ende einer als Zugfeder gestalteten Rückholfeder 12 angreift. Deren anderes Ende ist an einem schloßbodenseitigen Zapfen 13 festgelegt. Hierdurch wird der Riegel 7 stets in Freigaberichtung belastet.

[0008] Zum Vorschließen des Riegels 7 dient eine Drehhandhabe 14, welche einer mit der nicht veranschaulichten Schloßdecke verbundenen Lagerhülse 15 zugeordnet ist. Diese durchgreift eine Bohrung der Schließfachtür 2. Die Drehhandhabe 14 steht in Kupplungsverbindung mit einem Kurbelzapfen 16, welcher seinerseits einen quer zur Verlagerungsrichtung des Riegels 7 verlaufenden Querschlitz 17 desselben durchsetzt. Durch Drehverlagerung der Handhabe 14 kann daher über den in den Querschlitz 17 eingreifenden Kurbelzapfen 16 der Riegel 7 vorgeschlossen werden, und zwar entgegen der Kraft der Rückhalfeder 12.

[0009] Die Handhabe 14 beinhaltet sodann eine schematisch veranschaulichte Antenne 18 zur Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders 19. Es liegt eine münzenartige Ausgestaltung des Transponders 19 vor. Beispielsweise kann dieser einem Armband zugeordnet werden, um den Transponder 19 während des Besuchs der Badeanstalt am Körper einer Person aufzubewahren.

[0010] Alternativ ist es möglich, anstelle eines münzartigen Transponders 19 ein Schlüsselelement in Kartenform auszubilden. Auch hier ist es möglich, das kartenförmige Schlüsselelement mittels eines Armbandes zu haltern. Auch bietet es sich an, den Transponder in eine mit einem Armband versehene Uhr zu integrieren unter Realisierung einer Mehrfachfunktion.

[0011] In ihrem Inneren nimmt die Handhabe 14 einen auf Drehung und/oder Druck empfindlichen Schalter 20 auf, welcher nach entsprechender Betätigung eine unterhalb des Riegels 7 im Schloßgehäuse 3 befindliche elektronische Abfrageeinrichtung aktiviert. Diese steht in elektrischer Leitverbindung mit einem ebenfalls unterhalb des Riegels 7 angeordneten Elektromagneten 22, dessen stabförmiger Anker 23 vor- und zurückverlagerbar ist. Ein Querzapfen 24 des vorstehenden Endes des Ankers 23 durchgreift ein quer zur Verlagerungsrichtung des Ankers 23 gerichtetes Langloch 25 eines einarmig gestalteten Verriegelungshilfselementes 26. Zur endseitigen Lagerung derselben dient ein schloßgehäuseseitiger Anlenkzapfen 27. Das freie Ende des Verriegelungshilfselementes 26 ist mit einem Tragzapfen 28 bestückt, um welchen das eine Ende 29 einer als Drehfeder ausgebildeten Übertragungsfeder 30 festgelegt ist. Das andere Ende 31 der Übertragungsfeder 30 umfaßt einen Tragzapfen 32 einer ebenfalls einarmig gestalteten Zuhaltung 33. Auch diese ist um den Anlenkzapfen 27 gelagert. An ihrer oberen, dem Riegel 7 zugekehrten Kante bildet die Zuhaltung 33 einen Sperrfortsatz 34 aus zum Zusammenwirken mit einer riegelseitigen Zuhaltungs-Rastaussparung 35. Bei auswärtsverlagertem Anker 23 wird entsprechend das Verriegelungshilfselement 26 mitgenommen. Durch die Übertragungsfeder 30 wird die Zuhaltung 33 in Abwärtsrichtung verschwenkt und in dieser in einer Anschlagstellung gehalten, in welcher der Sperrfortsatz 34 jenseits des Verlagerungsweges der Zuhaltungs-Rastaussparung 35 des Riegels 7 liegt, vgl. Fig. 1 und 4.

[0012] Gespeist wird die elektronische Abfrageeinrichtung 21 sowie der Elektromagnet 22 von in einem Batteriefach 36 untergebrachten, nicht dargestellten Batterien, welches Batteriefach 36 außenseitig des Schloßbodens 4 von diesem ausgeht.

[0013] Es ist zwar möglich, ohne Verwendung eines Transponders 19 mittels der Handhabe 14 über den Kurbelzapfen 16 den Riegel 7 vorzuschließen, und zwar entgegen der Kraft der Rückholfeder 12. In der Vorschließstellung erreicht der Kurbelzapfen 16 eine Totpunktlage zu seinem Drehpunkt, und zwar in Schließrichtung des Riegels gesehen. In dieser wird der Riegel jedoch nicht durch die Zuhaltung 33 gesichert. Eine der Drehhandhabe 14 einverleibte mehrfarbige Leuchtdiode 37 kann dann in der Farbe rot aufleuchten unter Anzeigen einer Fehlbetätigung des Schlosses.

[0014] Das Verriegeln eines zuvor belegten Schließfaches verlangt daher einer Aktivierung der elektronischen Abfrageeinrichtung 21 durch den der Drehhandhabe 14 zugeordneten Schalter 20. Dies geschieht durch Drehung und/oder Druck auf die Drehhandhabe 14. Der der Drehhandhabe 14 zugeführte Transponder 19 wird nachfolgend unter Einbezug der Antenne 18 auf seine Schließberechtigung abgefragt. Ist diese gegeben, findet die elektrische Ansteuerung des Elektromagneten 22 statt, welcher den Anker 23 einwärtszieht und dadurch das Verriegelungshilfselement 26 in Uhrzeigerrichtung mitnimmt. Hierbei gelangt die Übertragungsfeder 30 in eine in Fig. 5 veranschaulichte Totpunktstellung, welche durch die Totpunktlinie T-T vorgegeben ist. In dieser haben die Enden 29, 31 der Übertragungsfeder 30 den geringsten Abstand zueinander. Nach Überschreiten der Totpunktlinie T-T belastet die Übertragungsfeder 30 die Zuhaltung 33 entgegen Uhrzeigerrichtung derart, daß sie mit ihrem Sperrfortsatz 34 gegen die Unterseite des Riegelschwanzes 10 stößt. Wird nun der Riegel 7 über die Drehhandhabe 14 und den Kurbelzapfen 16 vorgeschlossen, so schnappt die Zuhaltung 33 in der Endphase der Riegelvorschließverlagerung in den Bereich der Zuhaltungs-Rastaussparung 35 ein und blockiert die Riegelrückschließverlagerung. Bei diesem vorschriftsmäßigen Vorschließen des Riegels leuchtet die Leuchtdiode zwecks Statusanzeige mit grün auf.

[0015] Es ist nun ohne den zugehörigen Transponder 19 nicht möglich, den Riegel 7 zurückzuschließen. Der Transponder 19 hat in seinem nicht veranschaulichten Speicher den Schloßidentitätscode des Schlosses aufgenommen, während der Speicher der elektronischen Abfrageeinrichtung 21 den Schlüsselcode des Transponders 19 aufgenommen hat. Mittels eines anderen Transponders läßt sich das Schloß 1 daher nicht öffnen. Auch kann mittels des nun den Schloßidentitätscode des Schlosses aufweisenden Transponders kein anderes Schloß der Schließanlage betätigt werden.

[0016] Das Zurückschließen des Riegels 7 bedarf wie zum Vorschließen des Einsatzes des zugehörigen Transponders 19. Dieser wird gegen die Stirnfläche der Drehhandhabe 14 gelegt unter Ausübung eines Druckes auf die Drehhandhabe, was die Aktivierung der Abfrageeinrichtung 21 zufolge hat. Nach Erkennung der Schließberechtigung des Transponders 19 erfolgt die elektrische Ansteuerung des Elektromagneten 22, dessen Anker 23 in Auswärtsrichtung fährt und das Verriegelungshilfselement 26 verschwenkt. Über die Übertragungsfeder 30, die die Totpunktlage überschreitet, wird die Zuhaltung 33 aus ihrer Sperrlage zum Riegel 7 verschwenkt, so daß durch Drehen der Drehhandhabe über den Kurbelzapfen 16 der Riegel 7 zurückschließbar ist, welch letzteres durch die Rückholfeder 12 unterstützt wird.

[0017] Leuchtet die Leuchtdiode in einer Mischfarbe auf, so gibt dies dem Aufsichtspersonal Information, daß der Ladezustand der Batterien des jeweiligen Schlosses unzureichend ist. Es ist dann ein Auswechseln der verbrauchten Batterien gegen neue erforderlich.

[0018] Bezüglich des Elektromagneten 22 handelt es sich um einen Selbsthaltemagneten, der in der Verriegelungsstellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung, also Freigabestellung, über eine Ankerdruckfeder gehalten ist. Elektrische Energie ist also nur für die Änderung der Ankerlage erforderlich, was zu einer Schonung der Batterien beiträgt.

[0019] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenlegung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung aufzunehmen.

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür (2) eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse (3) von einer durch die Tür (2) nach außen ragenden Drehhandhabe (14) verlagerbarem Riegel (7), gekennzeichnet durch eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung (21) und nachfolgender Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders (19) elektrische Ansteuerung eines Verriegelungshilfselementes (26) zur Freigabe der Schließbetätigung, wobei zur Aktivierung in der eine Antenne (18) zur Transponderabfrage tragenden Drehhandhabe (14) ein auf Drehung und/oder Druck empfindlicher Schalter (20) vorgesehen ist.

2. Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür (2) eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse (3) von einer durch die Tür (2) nach außen ragenden Drehhandhabe (14) verlagerbarem Riegel (7), gekennzeichnet durch eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung (21) und nachfolgender Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders (19) elektrische Ansteuerung eines Verriegelungshilfselementes (26) zur Freigabe der Schließbetätigung, wobei das Verriegelungshilfselement (26) eine Zuhaltung (33) von einer die Riegelrückschlußverlagerung blockierbaren Stellung in eine freigebbare Stellung steuert.

3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungshilfselement (26) von einem Elektromagneten (22) von einer eine Türverriegelung nicht ermöglichenden ersten Stellung in eine eine Türverriegelung ermöglichende zweite Stellung verlagerbar ist.

4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung über eine Totpunktverlagerung einer Übertragungsfeder (30) erfolgt.

5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) gegen Federspannung einer Rückholfeder (12) vorschließbar ist.

6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehhandhabe (14) über einen Kurbelzapfen (16) an den Riegel (7) gekuppelt ist.

7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) zufolge einer Totpunktlage des Kurbelzapfens (16) in der Vorschließstellung gehalten ist.

8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) bei in die zweite Stellung gebrachtem Verriegelungshilfselement (26) durch Einschnappen der Zuhaltung (33) in eine riegelseitige Zuhaltungs-Rastaussparung (35) in der Vorschlußstellung gehalten ist.

9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (23) des Elektromagneten (22) in jeder seiner beiden Endstellungen infolge Totpunktverlagerung der Übertragungsfeder (30) gehalten ist.

10. Schloß nach einen oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (22) ein Selbsthaltemagnet ist, der in der einen Stellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung über eine Ankerdruckfeder gehalten ist.

11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (1) durch Umwenden des Riegels (7) links/rechts verwendbar ist.

12. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Zuhaltungs-Rastaussparung (35) eintretende Sperrfortsatz (34) der Zuhaltung (33) in der Schloßmitte liegt.

13. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine in der Drehhandhabe (14) angeordnete, insbesondere mehrfarbige Leuchtdiode (37) zur Statusanzeige bei Transponderbetätigung.

Zeichnung