[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem
innenseitig einer Tür eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse von
einer durch die Tür nach außen ragenden Drehbandhabe verlagerbarem Riegel.
[0002] Derartige Schlösser sind seit vielen Jahren auf dem Markt bekannt. Bezüglich der
Drehhandhabe handelt es sich um einen Schlüssel für einen Schließzylinder. Das Verschließen
der Tür des Schließfaches ist erst dann möglich, wenn bei geöffneter Tür in das innenseitig
derselben befestigte Schloß eine entsprechende Münze eingeworfen wird. Nach Schließen
der Tür kann dann mittels des die Drehhandhabe darstellenden Schlüssels der Riegel
vorgeschlossen werden. Der die Drehhandhabe darstellende Schlüssel ist danach abzuziehen
und begleitet den Benutzer beispielsweise beim Besuch einer Badeanstalt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß bedienungsfreundlicher
und manipulationssicherer auszugestalten.
[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schloß mit den Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, eine nach Aktivierung einer
elektronischen Abfrageeinrichtung und nachfolgender Abfrage der Schließberechtigung
eines Transponders elektrische Ansteuerung eines Verriegelungshilfselementes zur Freigabe
der Schließbetätigung vorzusehen, wobei zur Aktivierung in der eine Antenne zur Transponderabfrage
tragenden Drehhandhabe ein auf Drehung und/oder Druck empfindlicher Schalter vorgesehen
ist.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß von erhöhtem Gebrauchswert
geschaffen. Ein Schlüssel zum Vor- und Zurückschließen des Riegels ist nicht mehr
erforderlich. Demnach entfällt auch ein von der Außenseite der Tür zugänglicher Schlüsselkanal
eines Schließzylinders, welcher durch Eindringen von Sekundenkleber, Gegenständen
etc. außer Wirkung gebracht werden kann. Das Schloß beinhaltet nun eine elektronische
Abfrageeinrichtung. Letztere wird durch einen in der Drehhandhabe untergebrachten,
auf Drehung und/oder Druck empfindlichen Schalter aktiviert, so daß ein mit der Handhabe
zusammenwirkender Transponder über eine der Drehhandhabe einverleibte Antenne nach
der Schließberechtigung abfragbar ist. Ist diese gegeben, so erfolgt die elektrische
Ansteuerung des Verriegelungshilfselementes zur Freigabe der Schließbetätigung. Zum
Beispiel können Transponder und elektronische Abfrageeinrichtung in der Weise zusammenwirken,
daß jedes Schloß und jeder ein Einzelschließelement darstellender Transponder jeweils
einen Schloßidentitätscode-Speicher und/oder einen Schlüsselcode-Speicher aufweisen
und jedes Einzelschloß nur dann mittels eines solchen Einzelschließelementes bzw.
Transponders schließbar ist, wenn Schloßidentitätcode und/oder Schlüsselcode einander
entsprechen. Der Schlüsselcode-Speicher des Schlosses und/oder der Schloßidentitätscode-Speicher
des Transponders sind lösch- und beschreibbare Speicher derart, daß bei einer Erstbetätigung
der Schloßidentitätscode des Schlosses in den Schloßidentitätscode-Speicher des Einzelschließelementes
und/oder der Schlüsselcode des Einzelschließelementes in den Schlüsselcode-Speicher
des Schlosses geschrieben wird. Es kann daher nur unter Einsatz desjenigen Transponders
das Schloß entriegelt werden, welcher auch die Verriegelung herbeigeführt hat. Vorzugsweise
kann vorgesehen sein, daß der Schlüsselcode-Speicher des Schlosses bei einer Zweitbetätigung
gelöscht wird. Dadurch wird das Schloß in eine Bereitschaftsstellung gebracht, so
daß ein folgender Besucher mit einem anderen Transponder das Schloß schließen und
das Schließfach belegen kann. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß jeder Transponder
einem einzigen Schloß der Schließanlage zugeordnet ist. Transponder und zugehöriges
Schloß tragen dann gleiche Nummern. Zur Lösung der Erfindungsaufgabe trägt ebenfalls
die Tatsache bei, daß das Verriegelungshilfselement eine Zuhaltung von einer die Riegelrückschließverlagerung
blockierbaren Stellung in eine freigebbare Stellung steuert. Hierzu ist das Verriegelungshilfselement
von einem Elektromagneten von einer eine Türverriegelung nicht ermöglichenden ersten
Stellung in eine eine Türverriegelung ermöglichende zweite Stellung verlagerbar. Im
Detail sieht das so aus, daß die Steuerung über eine Totpunktverlagerung einer Übertragungsfeder
erfolgt. Weiterhin ist vorgesehen, daß der Riegel gegen Federspannung einer Rückholfeder
vorschließbar ist. Dies erleichtert das Rückschließen des Riegels nach vorangegangener
Abfrage des Transponders auf seine Schließberechtigung hin. Eine zwingende Mitnahme
des Riegels für die Drehhandhabe wird in einfacher Weise dadurch realisiert, daß die
Drehhandhabe über einen Kurbelzapfen an den Riegel gekuppelt ist. Dies sieht im Detail
so aus, daß der Riegel zufolge einer Totpunktlage des Kurbelzapfens gehalten ist.
Am Riegel angreifende Rückdrückkräfte werden daher über den Kurbelzapfen in das Schloßgehäuse
geleitet, so daß hohe Rückdrückkräfte schadfrei aufnehmbar sind. Definierte Endstellungen
des Verriegelungshilfselementes liegen dadurch vor, daß der Riegel bei in die zweite
Stellung gebrachtem Verriegelungshilfselement durch Einschnappen der Zuhaltung in
eine riegelseitige Zuhaltungsrastaussparung in der Vorschlußstellung gehalten ist.
Dieses erfolgt dabei über die die Totpunktstellung überschreitende Übertragungsfeder.
Es kann dabei vorgesehen sein, daß der Anker des Elektromagneten in jeder seiner Endstellungen
infolge Totpunktverlagerung der Übertragungsfeder gehalten ist. Eine Alternative zeichnet
sich dadurch aus, daß der Elektromagnet ein Selbsthaltemagnet ist, der in der einen
Stellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung über eine Ankerdruckfeder
gehalten ist. Für den Elektromagneten ist daher nur zur Verlagerung des Ankers in
der einen oder anderen Richtung ein Energiestoß notwendig, so daß ein dem Schloß beispielsweise
einverleibter Energiespeicher in Form von Batterien geschont wird. Um das Schloß von
links auf rechts umstellen zu können, ist dabei ein Umwenden des Riegels ermöglicht.
Damit dieses realisierbar ist, ist der in die Zuhaltungs-Rastaussparung eintretende
Sperrfortsatz der Zuhaltung in der Schloßmitte angeordnet. Schließlich besteht ein
vorteilhaftes Merkmal noch darin, eine in der Drehhandhabe angeordnete, insbesondere
mehrfarbige Leuchtdiode zur Statusanzeige bei Transponderbetätigung vorzusehen. Leuchtet
die Leuchtdiode grün auf, so zeigt dies an, daß das Schloß ordnungsgemäß verriegelt
bzw. entriegelt ist. Die Farbe rot gibt an, wenn ein Fehler vorliegt, beispielsweise
ein falscher Transponder bei einem Schließversuch eingesetzt wird. Eine Mischfarbe
der Leuchtdiode gibt an, wenn z.B. die Batterien nicht mehr genügend geladen sind,
so daß das Personal angewiesen ist, einen Batteriewechsel vorzunehmen.
[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.
Es zeigt
- Fig. 1
- eine Innenansicht eines an der Innenseite einer Schließfachtür zu befestigenden Schlosses
bei zurückgezogenem Riegel,
- Fig. 2
- eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,
- Fig. 3
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei vorgeschlossenem und blockiertem
Riegel,
- Fig. 4
- in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt im Bereich des Verriegelungshilfsgliedes
gemäß der Freigabestellung des Riegels,
- Fig. 5
- eine Darstellung wie Fig. 4, wobei durch Ankerverlagerung sich die Übertragungsfeder
in der Totpunktstellung befindet und
- Fig. 6
- einen Ausschnitt wie Fig. 4, jedoch die Verriegelungstellung betreffend.
[0007] Das als Ganzes mit der Ziffer 1 bezeichnete Schloß ist Bestandteil einer nicht veranschaulichten
Schließanlage, beispielsweise einer Badeanstalt. Dort werden die Türen der Schließfächer
mit derartigen Schlössern ausgestattet. Festgelegt ist jedes Schloß 1 auf der Innenfläche
einer strichpunktiert veranschaulichten Schließfachtür 2. Im einzelnen besitzt das
Schloß 1 ein kastenartiges Schloßgehäuse 3. Eine nicht dargestellte Schloßdecke überfängt
das Schloßeingerichte. Vorn Schloßboden 4 des Schloßgehäuses 3 entspringt ein Führungszapfen
5, welcher einen Längsschlitz 6 eines Riegels 7 durchgreift. Dessen Riegelkopf 8 ist
in einer Riegelausnehmung 9 einer Seitenwand des Schloßgehäuses 3 geführt. Der vorgenannte
Längsschlitz 6 befindet sich im sich dem Riegelkopf 8 anschließenden Riegelschwanz
10. Dieser ist Träger eines Zapfenvorsprunges 11, an welchem das eine Ende einer als
Zugfeder gestalteten Rückholfeder 12 angreift. Deren anderes Ende ist an einem schloßbodenseitigen
Zapfen 13 festgelegt. Hierdurch wird der Riegel 7 stets in Freigaberichtung belastet.
[0008] Zum Vorschließen des Riegels 7 dient eine Drehhandhabe 14, welche einer mit der nicht
veranschaulichten Schloßdecke verbundenen Lagerhülse 15 zugeordnet ist. Diese durchgreift
eine Bohrung der Schließfachtür 2. Die Drehhandhabe 14 steht in Kupplungsverbindung
mit einem Kurbelzapfen 16, welcher seinerseits einen quer zur Verlagerungsrichtung
des Riegels 7 verlaufenden Querschlitz 17 desselben durchsetzt. Durch Drehverlagerung
der Handhabe 14 kann daher über den in den Querschlitz 17 eingreifenden Kurbelzapfen
16 der Riegel 7 vorgeschlossen werden, und zwar entgegen der Kraft der Rückhalfeder
12.
[0009] Die Handhabe 14 beinhaltet sodann eine schematisch veranschaulichte Antenne 18 zur
Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders 19. Es liegt eine münzenartige
Ausgestaltung des Transponders 19 vor. Beispielsweise kann dieser einem Armband zugeordnet
werden, um den Transponder 19 während des Besuchs der Badeanstalt am Körper einer
Person aufzubewahren.
[0010] Alternativ ist es möglich, anstelle eines münzartigen Transponders 19 ein Schlüsselelement
in Kartenform auszubilden. Auch hier ist es möglich, das kartenförmige Schlüsselelement
mittels eines Armbandes zu haltern. Auch bietet es sich an, den Transponder in eine
mit einem Armband versehene Uhr zu integrieren unter Realisierung einer Mehrfachfunktion.
[0011] In ihrem Inneren nimmt die Handhabe 14 einen auf Drehung und/oder Druck empfindlichen
Schalter 20 auf, welcher nach entsprechender Betätigung eine unterhalb des Riegels
7 im Schloßgehäuse 3 befindliche elektronische Abfrageeinrichtung aktiviert. Diese
steht in elektrischer Leitverbindung mit einem ebenfalls unterhalb des Riegels 7 angeordneten
Elektromagneten 22, dessen stabförmiger Anker 23 vor- und zurückverlagerbar ist. Ein
Querzapfen 24 des vorstehenden Endes des Ankers 23 durchgreift ein quer zur Verlagerungsrichtung
des Ankers 23 gerichtetes Langloch 25 eines einarmig gestalteten Verriegelungshilfselementes
26. Zur endseitigen Lagerung derselben dient ein schloßgehäuseseitiger Anlenkzapfen
27. Das freie Ende des Verriegelungshilfselementes 26 ist mit einem Tragzapfen 28
bestückt, um welchen das eine Ende 29 einer als Drehfeder ausgebildeten Übertragungsfeder
30 festgelegt ist. Das andere Ende 31 der Übertragungsfeder 30 umfaßt einen Tragzapfen
32 einer ebenfalls einarmig gestalteten Zuhaltung 33. Auch diese ist um den Anlenkzapfen
27 gelagert. An ihrer oberen, dem Riegel 7 zugekehrten Kante bildet die Zuhaltung
33 einen Sperrfortsatz 34 aus zum Zusammenwirken mit einer riegelseitigen Zuhaltungs-Rastaussparung
35. Bei auswärtsverlagertem Anker 23 wird entsprechend das Verriegelungshilfselement
26 mitgenommen. Durch die Übertragungsfeder 30 wird die Zuhaltung 33 in Abwärtsrichtung
verschwenkt und in dieser in einer Anschlagstellung gehalten, in welcher der Sperrfortsatz
34 jenseits des Verlagerungsweges der Zuhaltungs-Rastaussparung 35 des Riegels 7 liegt,
vgl. Fig. 1 und 4.
[0012] Gespeist wird die elektronische Abfrageeinrichtung 21 sowie der Elektromagnet 22
von in einem Batteriefach 36 untergebrachten, nicht dargestellten Batterien, welches
Batteriefach 36 außenseitig des Schloßbodens 4 von diesem ausgeht.
[0013] Es ist zwar möglich, ohne Verwendung eines Transponders 19 mittels der Handhabe 14
über den Kurbelzapfen 16 den Riegel 7 vorzuschließen, und zwar entgegen der Kraft
der Rückholfeder 12. In der Vorschließstellung erreicht der Kurbelzapfen 16 eine Totpunktlage
zu seinem Drehpunkt, und zwar in Schließrichtung des Riegels gesehen. In dieser wird
der Riegel jedoch nicht durch die Zuhaltung 33 gesichert. Eine der Drehhandhabe 14
einverleibte mehrfarbige Leuchtdiode 37 kann dann in der Farbe rot aufleuchten unter
Anzeigen einer Fehlbetätigung des Schlosses.
[0014] Das Verriegeln eines zuvor belegten Schließfaches verlangt daher einer Aktivierung
der elektronischen Abfrageeinrichtung 21 durch den der Drehhandhabe 14 zugeordneten
Schalter 20. Dies geschieht durch Drehung und/oder Druck auf die Drehhandhabe 14.
Der der Drehhandhabe 14 zugeführte Transponder 19 wird nachfolgend unter Einbezug
der Antenne 18 auf seine Schließberechtigung abgefragt. Ist diese gegeben, findet
die elektrische Ansteuerung des Elektromagneten 22 statt, welcher den Anker 23 einwärtszieht
und dadurch das Verriegelungshilfselement 26 in Uhrzeigerrichtung mitnimmt. Hierbei
gelangt die Übertragungsfeder 30 in eine in Fig. 5 veranschaulichte Totpunktstellung,
welche durch die Totpunktlinie T-T vorgegeben ist. In dieser haben die Enden 29, 31
der Übertragungsfeder 30 den geringsten Abstand zueinander. Nach Überschreiten der
Totpunktlinie T-T belastet die Übertragungsfeder 30 die Zuhaltung 33 entgegen Uhrzeigerrichtung
derart, daß sie mit ihrem Sperrfortsatz 34 gegen die Unterseite des Riegelschwanzes
10 stößt. Wird nun der Riegel 7 über die Drehhandhabe 14 und den Kurbelzapfen 16 vorgeschlossen,
so schnappt die Zuhaltung 33 in der Endphase der Riegelvorschließverlagerung in den
Bereich der Zuhaltungs-Rastaussparung 35 ein und blockiert die Riegelrückschließverlagerung.
Bei diesem vorschriftsmäßigen Vorschließen des Riegels leuchtet die Leuchtdiode zwecks
Statusanzeige mit grün auf.
[0015] Es ist nun ohne den zugehörigen Transponder 19 nicht möglich, den Riegel 7 zurückzuschließen.
Der Transponder 19 hat in seinem nicht veranschaulichten Speicher den Schloßidentitätscode
des Schlosses aufgenommen, während der Speicher der elektronischen Abfrageeinrichtung
21 den Schlüsselcode des Transponders 19 aufgenommen hat. Mittels eines anderen Transponders
läßt sich das Schloß 1 daher nicht öffnen. Auch kann mittels des nun den Schloßidentitätscode
des Schlosses aufweisenden Transponders kein anderes Schloß der Schließanlage betätigt
werden.
[0016] Das Zurückschließen des Riegels 7 bedarf wie zum Vorschließen des Einsatzes des zugehörigen
Transponders 19. Dieser wird gegen die Stirnfläche der Drehhandhabe 14 gelegt unter
Ausübung eines Druckes auf die Drehhandhabe, was die Aktivierung der Abfrageeinrichtung
21 zufolge hat. Nach Erkennung der Schließberechtigung des Transponders 19 erfolgt
die elektrische Ansteuerung des Elektromagneten 22, dessen Anker 23 in Auswärtsrichtung
fährt und das Verriegelungshilfselement 26 verschwenkt. Über die Übertragungsfeder
30, die die Totpunktlage überschreitet, wird die Zuhaltung 33 aus ihrer Sperrlage
zum Riegel 7 verschwenkt, so daß durch Drehen der Drehhandhabe über den Kurbelzapfen
16 der Riegel 7 zurückschließbar ist, welch letzteres durch die Rückholfeder 12 unterstützt
wird.
[0017] Leuchtet die Leuchtdiode in einer Mischfarbe auf, so gibt dies dem Aufsichtspersonal
Information, daß der Ladezustand der Batterien des jeweiligen Schlosses unzureichend
ist. Es ist dann ein Auswechseln der verbrauchten Batterien gegen neue erforderlich.
[0018] Bezüglich des Elektromagneten 22 handelt es sich um einen Selbsthaltemagneten, der
in der Verriegelungsstellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung,
also Freigabestellung, über eine Ankerdruckfeder gehalten ist. Elektrische Energie
ist also nur für die Änderung der Ankerlage erforderlich, was zu einer Schonung der
Batterien beiträgt.
[0019] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenlegung der Anmeldung
wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung aufzunehmen.
1. Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür (2)
eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse (3) von einer durch die Tür
(2) nach außen ragenden Drehhandhabe (14) verlagerbarem Riegel (7), gekennzeichnet
durch eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung (21) und nachfolgender
Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders (19) elektrische Ansteuerung eines
Verriegelungshilfselementes (26) zur Freigabe der Schließbetätigung, wobei zur Aktivierung
in der eine Antenne (18) zur Transponderabfrage tragenden Drehhandhabe (14) ein auf
Drehung und/oder Druck empfindlicher Schalter (20) vorgesehen ist.
2. Schloß, insbesondere für eine Schließanlage, mit in einem innenseitig einer Tür (2)
eines Schließfaches oder dergleichen befestigten Gehäuse (3) von einer durch die Tür
(2) nach außen ragenden Drehhandhabe (14) verlagerbarem Riegel (7), gekennzeichnet
durch eine nach Aktivierung einer elektronischen Abfrageeinrichtung (21) und nachfolgender
Abfrage der Schließberechtigung eines Transponders (19) elektrische Ansteuerung eines
Verriegelungshilfselementes (26) zur Freigabe der Schließbetätigung, wobei das Verriegelungshilfselement
(26) eine Zuhaltung (33) von einer die Riegelrückschlußverlagerung blockierbaren Stellung
in eine freigebbare Stellung steuert.
3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungshilfselement (26) von einem Elektromagneten
(22) von einer eine Türverriegelung nicht ermöglichenden ersten Stellung in eine eine
Türverriegelung ermöglichende zweite Stellung verlagerbar ist.
4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung über eine Totpunktverlagerung einer Übertragungsfeder
(30) erfolgt.
5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) gegen Federspannung einer Rückholfeder
(12) vorschließbar ist.
6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drehhandhabe (14) über einen Kurbelzapfen (16) an
den Riegel (7) gekuppelt ist.
7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) zufolge einer Totpunktlage des Kurbelzapfens
(16) in der Vorschließstellung gehalten ist.
8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) bei in die zweite Stellung gebrachtem Verriegelungshilfselement
(26) durch Einschnappen der Zuhaltung (33) in eine riegelseitige Zuhaltungs-Rastaussparung
(35) in der Vorschlußstellung gehalten ist.
9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (23) des Elektromagneten (22) in jeder seiner
beiden Endstellungen infolge Totpunktverlagerung der Übertragungsfeder (30) gehalten
ist.
10. Schloß nach einen oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (22) ein Selbsthaltemagnet ist, der
in der einen Stellung durch Permanentmagnetkräfte und in der anderen Stellung über
eine Ankerdruckfeder gehalten ist.
11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (1) durch Umwenden des Riegels (7) links/rechts
verwendbar ist.
12. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der in die Zuhaltungs-Rastaussparung (35) eintretende
Sperrfortsatz (34) der Zuhaltung (33) in der Schloßmitte liegt.
13. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
gekennzeichnet durch eine in der Drehhandhabe (14) angeordnete, insbesondere mehrfarbige
Leuchtdiode (37) zur Statusanzeige bei Transponderbetätigung.