[0001] Die Erfindung betrifft eine umstellbare Falle an einem Schloss mit einem gabelförmig
einen Fallenschaft übergreifenden Nusshebel, z.B. Winkelhebel, und mit einer Fallenfeder
im Schlossgehäuse sowie mit einem Stift in einer Bohrung des Winkelhebels zur gelenkigen
Verbindung zwischen dem ein Langloch für den Stift aufweisenden Fallenschaft und dem
Nusshebel. Es sind Fallenkonstruktionen bekannt, bei welchen zum Umstellen der Falle
diese in das Schlossgehäuse hineingedrückt und um 180° um eine horizontale in Verschieberichtung
liegenden Achse umgedreht werden kann. Dazu weist das Schlossgehäuse in den parallelen
Schlossdecken Ausnehmungen entsprechend der Seitenansicht der Falle auf, die die Drehung
ermöglichen. Alternativ dazu ist es bekannt, die Falle gegen die Kraft einer Feder
aus dem Schlossgehäuse über den Stulp herauszuziehen und umzudrehen. Dieser Vorgang
erfordert im Gegensatz zur oben erwähnten Konstruktion keinen Ausbau des Schlosses.
Schließlich ist es bekannt, den Fallenschaft mit dem von dem Nußhebel betätigten Winkelhebel
lösbar zu verbinden. Dazu werden eigens gefertigte Fomschlusselemente als Kupplungsstücke
benötigt sowie zusätzliche Federn, welche ein Lösen des Fallenschaftes vom Fallenhebel
auf Knopfdruck ermöglichen. Die Falle kann dann entnommen, umgedreht oder durch eine
andere Falle (z.B. Rollfalle) ersetzt werden.
[0002] Die Erfindung zielt darauf ab, die Konstruktion zur kompletten Entnahme der Falle
zu verbessern, insbesondere zu vereinfachen. Dies wird dadurch erreicht, dass der
Stift nächst seiner beiden Enden je eine ringförmige Eindrehung aufweist, die jeweils
an der dem Stiftende zunächst liegenden Flanke durch eine radiale Kreisringfläche
und jeweils gegen die Stiftmitte hin, vom Grund der Eindrehung ausgehend, durch die
Kreiskegelfläche, die in die Zylinderfläche des Stiftes übergeht, begrenzt ist, dass
die Feder als Torsionsfeder gehäusefest gelagert ist und sich mit dem einen ihrer
Schenkel an einem Gehäuseteil und mit dem anderen Schenkel in einer der Eindrehungen
abstützt und dass im Gehäuse Bohrungen zum teilweisen Herausdrücken des Stiftes aus
der Bohrung des Winkelhebels und damit Lösen der Verbindung mit dem Fallenschaft vorgesehen
sind. Somit sind gegenüber der Normalkonstruktion keine zusätzlichen Bauteile erforderlich.
Es müssen nur ohnehin vorhandene Konstruktionselemente erfindungsgemäß ausgebildet
werden. Dabei genügen im Wesentlichen zwei Eindrehungen und zwei Bohrungen. Es ist
zweckmäßig, wenn eine Bohrung in der einen Schlossdecke des Gehäuses mindestens dem
Querschnitt des Stiftes entspricht und eine weitere, auf gleicher Achse mit dem Stift
liegende Bohrung einen kleineren Querschnitt aufweist, als der Stift. Mit Hilfe eines
kleinen Schraubendrehers, Nagels oder dergleichen, kann der Stift aus seiner Gebrauchslage
herausgedrückt werden. Dies ist mit relativ geringem Druck möglich, weil bloß der
Federschenkel aus der Nut (Eindrehung) heraus längs der Schrägen durch Kabelwirkung
angehoben wird und auf die Mantelfläche des Stiftes gleitet. Der Stift rastet in der
Freigabestellung zur Entnahme der Falle wieder ein, ohne aus dem Schlossgehäuse herauszufallen.
Wenn man die Falle entnommen und ersetzt oder in umgekehrter Anschlagrichtung wieder
durch die Stulpöffnung in das Schlossgehäuse eingeschoben hat, dann wird einfach der
Stift wieder in das Schlossgehäuse hineingedrückt. Bei diesem Vorgang rastet der Stift
vorerst aus der entkuppelnden Endlage unter dem axialen Druck des Einschiebens aus.
In der eingekuppelten Endlage des Stiftes rastet der Stift wieder ein. Damit sind
beide Endlagen im Zuge der Betätigung deutlich spürbar und gesichert. Ein Hinausschieben
über die Endlagen ist infolge der Formgebung der Ringnuten nicht möglich. Es ist zweckmäßig,
wenn die Bohrungen gegenüber der Lage des Stiftes bei ausgeschobener Falle in Verschieberichtung
des Fallenschaftes versetzt sind. Dadurch muss die Falle beim Herausdrücken des Stiftes
etwas zurückgeschoben werden. Es wird verhindert, dass der Stift unbeabsichtigt außer
Eingriff kommt und auskuppelt.
[0003] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt. Fig. 1
zeigt den Fallenbereich eines Einstemmschlosses als Detail im Schnitt, Fig. 2 die
Falle mit Fallenschaft und anschließendem Fallenhebel in Seitenansicht und Fig. 3
einen Schnitt gemäß Fig. 1 mit entkuppelter Falle, bereit zur Entnahme.
[0004] Eine Falle 1 umfasst einen Fallenschaft 2, der im Inneren eines Schlossgehäuses zwischen
den Schlossdecken 3 und 4 geführt ist. Die Falle 1 kann gegen die Kraft einer Feder
5 mittels eines vom Drücker (nicht dargestellt) betätigten Winkelhebels 6 zurückgezogen
werden. Der Winkelhebel 6 ist an einem Ende gabelförmig ausgebildet und umgreift mit
ihren beiden Schenkeln 7, 8 den Fallenschaft 2, der an seinem Ende mit einem Langloch
9 ausgebildet ist (strichliert in Fig. 2 dargestellt). Die beiden Schenkel 7, 8 des
Winkelhebels 6 sind mittels eines Stiftes 10 verbunden, der das Langloch 9 durchgreift
(Fig. 1). In Bohrungen der Schenkel 7, 8 ist der Stift 10 axial verschiebbar gelagert
bzw. eingelegt. Der Stift 10 wird durch einen Schenkel 11 der Feder 5 dadurch ortsfest
gehalten, dass er in eine ringnutförmige Eindrehung 12 an einem Ende des Stiftes 10
eingreift. Eine Zweite ebensolche Eindrehung 13 ist am anderen Ende des Stiftes 10
vorgesehen.
[0005] Wie insbesondere in Fig. 3 deutlich sichtbar, sind die Eindrehungen 12, 13 zur formschlüssigen
Aufnahme des Federschenkels 11 tief eingestochen, wobei nur der jeweils innen liegende
Rand der Eindrehung eine flache Kegelstumpffläche bildet. Die jeweils außen liegenden
Begrenzungen der Eindrehungen 12, 13 sind radiale Kreisringflächen. Daraus ergibt
sich eine Art Sägezahnquerschnitt der Eindrehungen, die sperrklinkenartig wirken.
Ein Ausrasten des Federschenkels 11 kann nur in einer Richtung erfolgen. Eine Entnahme
des Stiftes 10 oder ein Herausfallen, z.B. wegen eines axialen Drucks im Rahmen der
Verschiebung des Stiftes 10, ist auszuschließen. Es müsste dazu der Federschenkel
11 mittels eines Werkzeuges aus der Eindrehung 12 oder 13 gehoben werden. Der Federschenkel
11 liegt in einem Schlitz des Schenkels 7 und kann dadurch nicht seitlich ausweichen.
Der andere Schenkel der Feder 5 stützt sich an einem Gehäuseteil ab.
[0006] Das Umstellen der Falle 1 geht von der Situation gemäß Fig. 1 aus. Mit Hilfe eines
Werkzeuges (Dorn 14, Fig. 3), der durch eine Bohrung 15 in der Schlossdecke 4 gedrückt
wird, wird der Stift 10 nach links verschoben. Die Schlossdecke 3 verfügt deshalb
über eine Bohrung 16, die mindestens gleich groß oder größer als der Stiftquerschnitt
10 ist. Fig. 3 zeigt diese Situation. Bei der axialen Krafteinwirkung rastet der Federschenkel
11 aus der Eindrehung 12 über die flache Kegelstumpffläche ansteigend aus und am Ende
des Verschiebens rastet der Federschenkel 11 in der Eindrehung 13 wieder ein. Dabei
liegt der Federschenkel 11 in der Eindrehung 13 an der radialen Kreisringfläche an,
sodass sich eine Art Sperrklinkenblockierung gegen ein Weiterschieben in diese Richtung
ergibt.
[0007] Der gemäß Fig. 1 über den Stift 10 mit dem drückerbetätigten Winkelhebel 6 gekuppelte
Fallenschaft 2 ist gemäß Fig. 3 nun frei und die gesamte Baueinheit (Falle 1 plus
Fallenschaft 2, Fig. 2) kann entnommen, umgestellt oder gegen eine andere Falle 1
mit Fallenschaft 2 getauscht werden.
[0008] Die fluchtende Lage der Bohrungen 15, 16 mit dem Stift 10 muss nicht mit der eingeschobenen
Stellung der Falle 1 bei geöffneter Tür übereinstimmen. Gegenüber der letztgenannten
Stellung können die Bohrungen 15, 16 um beispielsweise 5 mm nach hinten versetzt sein,
sodass man die Falle 1 etwas zurückschieben muss, um in die Wechselposition zu gelangen,
in der der Stift 10 fluchtet. Dies ist von Vorteil, weil der Stift 10 dadurch nicht
zufällig (z.B. durch Zuschlagen der Tür) unter Überwindung der Federkraft in die Auskuppelstellung
der Falle 1 gelangen kann.
[0009] Die Bohrungen 15, 16 (allenfalls auch mit gleichem Durchmesser) können auch so gegenüber
der ausgeschobenen Stellung der Falle zurückversetzt sein, dass der Stift 18 im vollständig
eingeschobenen Zustand der Falle 1 mit diesen fluchtet. In der Praxis ist es zweckmäßig,
wenn die Ausstoßposition des Stiftes 10 nicht durch feinfühliges Einschieben der Falle
1 gesucht werden muss, sondern man dazu die Falle 1 nur bis zum Endanschlag zurückdrücken
muss. Die Bohrungen 15, 16 können auch als in Einschubrichtung der Falle 1 laufende
Schlitze ausgebildet sein, um das Fluchten mit dem Stift 10 zu erleichtern. Ein solcher
Schlitz sollte hinter der Grundstellung für die ausgeschobene Falle beginnen.
[0010] Wenn der Stift 10 in Abänderung zu Fig. 3 in der ausgeschobenen Stellung noch etwas
in den Zwischenraum der Schenkel 7, 8 des Winkelhebels hineinragt und der Fallenschaft
2 beiderseits je eine Nut aufweist, die bei dem Langloch 9 im Fallenschaft 2 beginnt
und in Bewegungsrichtung des Fallenschaftes bis zu dessen hinterem Ende reicht, dann
stößt die Falle nach Entnahme beim wieder Einschieben mit dem Ende der Nut gegen den
etwas vorspringenden Stift 10, sodass sich ein Suchen dieser Position erübrigt. Der
Stift 10 kann sogleich durchgedrückt werden, bis der Federschenkel 11 in die sägezahnartig
profilierte Ringnut 12 einrastet. Diese Einschubpositionierung kann auch durch einen
Anschlag (z.B. einen vorstehenden Zapfen) am Fallenschaft erreicht werden, der beim
Einschieben der Falle 1 im Zuge der Fallenumstellung oder des Austausches am Winkelhebel
6 ansteht, sodass sich dadurch die Position für das Durchschieben des Stiftes 10 in
die formschlüssige Gelenkverbindung zwischen Winkelhebel 6 und Fallenschaft 2 von
selbst ergibt.
1. Umstellbare Falle an einem Schloss mit einem gabelförmig, einen Fallenschaft übergreifenden
Nusshebel, z.B. Winkelhebel, und mit einer Fallenfeder im Schlossgehäuse, sowie mit
einem Stift in einer Bohrung des Winkelhebels zur gelenkigen Verbindung zwischen dem
ein Langloch für den Stift aufweisenden Fallenschaft und dem Winkelhebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (10) nächst seiner beiden Enden je eine ringförmige Eindrehung (12,
13) aufweist, die jeweils an der dem Stiftende zunächst liegenden Flanke durch eine
radiale Kreisringfläche und jeweils gegen die Stiftmitte hin, vom Grund der Eindrehung
12, 13) ausgehend, durch die Kreiskegelfläche, die in der Zylinderfläche des Stiftes
(10) übergeht, begrenzt ist, dass die Feder (5) als Torsionsfeder gehäusefest gelagert
ist und sich mit dem einen Schenkel an einem Gehäuseteil und mit dem anderen Schenkel
(11) in einer der Eindrehungen (12, 13) abstützt und dass im Gehäuse Bohrungen (15,
16) zum teilweisen Herausdrücken des Stiftes (10) aus der Bohrung des Winkelhebels
(6) und damit Lösen der Verbindung mit dem Fallenschaft (2) vorgesehen sind.
2. Umstellbare Falle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bohrung (16) in der einen Schlossdecke (3) des Gehäuses mindestens dem
Querschnitt des Stiftes (10) entspricht und eine weitere, auf gleicher Achse mit dem
Stift (10) liegende Bohrung (15) einen kleineren Querschnitt aufweist, als der Stift
(10).
3. Umstellbare Falle nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (15, 16) gegenüber der Lage des Stiftes (10) bei ausgeschobener
Falle (1) in Verschieberichtung des Fallenschaftes (2) versetzt sind.
