[0001] Die Erfindung betrifft ein Mehrriegelschloss mit Schlüsselbetätigung und einem Zahnradgetriebe
zwischen dem Schließzylinder und einer Verzahnung mindestens einer die Verriegelung
betätigenden Schubstange oder eines Schubstangenanschlussstückes, wobei ein Zahnrad,
insbesondere das abtreibende Zahnrad, einen Mitnehmer für die Betätigung eines Wechselhebels
für das Zurückziehen einer Schlossfalle aufweist und wobei der Wechselhebel fallenseitig
drehbar gelagert ist und mit seinem von der Falle abgewandten Ende im Bereich des
Mitnehmers liegt und auf der Schubstange oder auf einer mit dieser kinematisch verbundenen
Steuerkulisse eine Steuerfläche zur Führung des Wechselhebels in den Drehkreis des
Mitnehmers bei Offenstellung der Verriegelung bzw. zum Auslenken aus diesem Drehkreis
und somit zur Freistellung gegenüber dem Mitnehmer bei Verschlussstellung der Verriegelung
vorgesehen ist
[0002] Bei Mehrriegelverschlüssen mit Zahnradgetrieben wird die Bewegung für die Betätigung
des Wechselhebels in zweckmäßiger Weise vom abtreibenden Zahnrad abgeleitet, welches
mit der verzahnten Schubstange oder dem verzahnten Schubstangenanschlussschieber in
Wirkverbindung steht. Dieses abtreibende Zahnrad ist jedoch gegenüber den Umdrehungen
des Schlüssels im Schließzylinder untersetzt und führt mehr als eine Umdrehung bei
einem zweitourigen Sperrvorgang aus. Daraus folgt, dass die Wechselbetätigung über
den Schlüssel und das Getriebe im Zuge des zweitourigen Sperrvorganges mehrfach erfolgt.
Die Falle wird also auch bei noch ausgeschobenem Riegel in zweckloser Weise zurückgezogen,
sobald das abtreibende Zahnrad in die Betätigungsstellung für den Wechselhebel gelangt.
Da die Falle ja im ausgeschobenen Zustand ebenfalls eine Riegelfunktion erfüllt, ist
es wünschenswert, wenn deren Rückzug über den Wechsel, also durch Schlüsselbetätigung,
nur am Ende des Aufsperrens erfolgt.
[0003] Aus der DE 32 13 452 A1 ist es bekannt, bei einem Treibstangenschloss den Wechselhebel
mittels einer Schwinge in Abhängigkeit von der Stellung der Treibstangen aus dem Eingriffsbereich
eines Mitnehmers des Schließzylindergetriebes zu schwenken, wenn die Falle nicht betätigt
werden soll. Dazu weist eine Treibstange eine Nase mit einer Steuerfläche auf, die
die Winkelstellung der Schwinge und damit des Wechselhebels verändert. Die Ausführung
erfordert eine Spezialkonstruktion des gesamten Schlossaufbaues, sodass etwa ein Nachrüsten
kaum möglich erscheint.
[0004] Die Erfindung zielt darauf ab, eine allenfalls nachrüstbare, besonders schmale, einfache
und betriebssichere Schlosskonstruktion zu schaffen, die eine mehrfache Wechselbetätigung
während eines Verriegelungs- oder Entriegelungsvorganges vermeidet. Dies wird dadurch
erreicht, dass die Steuerkulisse als ein im Schlossgehäuse in Verschieberichtung der
Schubstange geführter, mit der Schubstange gekuppelter Schieber ausgebildet ist, der
einen Steuerschlitz aufweist, in den ein Zapfen des Wechselhebels eingreift und dass
der Steuerschlitz den Wechselhebel kreuzt und der Steuerschlitz beim Schließen der
Verriegelung und damit Vorschieben der Schubstange den Wechselhebel mittels des Zapfens
von dem Mitnehmer abhebt und beim Entriegeln und damit Zurückziehen der Schubstange
den Wechselhebel in die Bahn des Mitnehmers lenkt. Durch die Steuerfläche wird der
Wechselhebel ausgekuppelt, wenn das Mehrriegelschloss verriegelt (eintourig, zweitourig)
und mit dem betätigenden Element in der Schlossmechanik, hier mit dem abtreibenden
Zahnrad bzw. dessen Mitnehmer gekuppelt, sobald die Verriegelung offen ist. Die Steuerung
erfolgt also in Abhängigkeit von der Verschiebelage der Schubstange bzw. der Schubstangen
bei geteilten, gegenläufigen Schubstangen und wird durch wenige Bauteile, die bei
einem Mehrriegelschloss auch nachrüstbar sind, erreicht. Eine besonders schmale Bauweise
kann realisiert werden.
[0005] Für die Fallenbetätigung ist es zweckmäßig, wenn der Steuerschlitz in Verschieberichtung
der Schubstange läuft und eine Länge aufweist, die annähernd dem Verschiebeweg der
Schubstange entspricht, wobei an dem der Offenstellung der Verriegelung entsprechenden
Ende des Steuerschlitzes eine Freistellung für den Zapfen des Wechselhebels zu dessen
ungehinderter Rückzugsbewegung der Falle vorgesehen ist. Um auch bei der Verriegelungsstellung
eine Kontrollmöglichkeit zu schaffen, die darin besteht, dass man durch Niederdrücken
des Drückers versucht, ob die Tür tatsächlich versperrt bzw. verriegelt ist, wird
vorgeschlagen im Bereich des verriegelungsseitigen Endes des Steuerschlitzes eine
Ausnehmung zur Aufnahme und Freistellung des Zapfens bei Fallenbetätigung durch den
Drücker vorgesehen ist.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichnungen schematisch
dargestellt. Fig. 1 zeigt ein Mehrriegelschloss nur mit den für das Verständnis der
Erfindung erforderlichen Bauteilen in Prinzipdarstellung in Entriegelungsstellung
(Offenstellung), Fig. 2 das Schloss nach Fig. 1 bei Wechselbetätigung, Fig. 3 das
Schloss nach Fig. 1 bei Drückerbetätigung, Fig. 4 das Schloss in der Sperrstellung
und Fig. 5 das Schloss gemäß Fig. 4 und Kontroll-Drückerbetätigung.
[0007] Ein Mehrriegelschloss gemäß Fig. 1 bis Fig. 5 umfasst einen Schließzylinder 1 in
einem Schlossgehäuse 2. Ein Zahnrad 3 ist mit einer Sperrnase des Schließzylinders
1 formschlüssig verbunden und übernimmt die Drehbewegung eines Schlüssels im Schließzylinder
um sie über ein Getriebe 4 als lineare Bewegung einer Schubstange (nicht dargestellt)
und letztlich als Ausschub oder Rückzugbewegung an mehrere Riegel, darunter auch an
den Riegel 5 im Schlossgehäuse 2 zu übertragen. Das abtreibende Zahnrad 6 des Getriebes
4 hat eine Doppelfunktion. Es übernimmt nicht nur die Kraftübertragung an die Schubstange
bzw. die Schubstangen, sondern es trägt auch einen Mitnehmer 7, hier beispielsweise
als Stift ausgebildet. Gemäß Fig. 1 stützt sich auf den Mitnehmer 7 ein Wechselhebel
8 ab, der an seinen anderen Ende im Knie eines Winkelhebels 9 drehbar angelenkt ist.
Der Winkelhebel 9 verfügt über einen gehäusefesten Drehpunkt 10 und über einen Stift
11, der in ein Langloch 12 eines Fallenschaftes 13 eingreift. Die Falle 14 wird gegen
Federkraft (Feder nicht dargestellt) zurückgezogen, wenn sich das Zahnrad 6 im Uhrzeigersinn
bewegt. Es wird dann (gemäß Fig. 2) der Wechselhebel 8 angehoben und da) durch der
Winkelhebel 9 verschwenkt, wobei letzterer die Falle 14 über die Stift-Langlochverbindung
zurückzieht. Diese Bewegung des Zahnrades 6 resultiert aus einem Weiterdrehen des
Schlüssels im Zylinder nach dem Aufsperren, wenn ohne Handbetätigung des Drückers
die Tür geöffnet werden soll.
[0008] Fig. 1 zeigt ferner noch eine Steuerkulisse 15, die als Schieber ausgebildet ist
und formschlüssig mit der Schubstange verbunden ist. Die Steuerkulisse 15 macht damit
jede Bewegung der Schubstange nach oben und unten in die Verriegelungsstellung bzw.
in die Offenstellung mit. Die Steuerkulisse 15 verfügt über einen Steuerschlitz 16
in den ein Zapfen 17 des Wechselhebels 8 eingreift. Bei der oben beschriebenen Wechselbetätigung
gemäß Fig. 2 wandert der Zapfen 17 in Schlitz 16 nach oben rechts. Der Schlitz 16
ist so ausgebildet, dass er genau der Bahn des Zapfens 17 in die Position nach Fig.
2 folgt.
[0009] Fig. 3 zeigt die Drückerbetätigung des Mehrriegelschlosses. Das Zahnrad 6 bleibt
in der Position nach Fig. 1. Durch den Drücker, eine Drückernuss 18 und den Winkelhebel
wird die Falle zurückgezogen, wobei sich der Zapfen 17 ebenso wie in Fig. 2 unbehindert
im Steuerschlitz 16 bewegt.
[0010] Wenn das Mehrriegelschloss gesperrt wird (Fig. 4), dann bewegt sich die Schubstange
nach oben und nimmt die Steuerkulisse 15 nach oben mit. Die Steuerfläche im Steuerschlitz
16 fährt ebenfalls nach oben und drückt den Zapfen 17 nach außen, wodurch der Wechselhebel
8 vom Zahnrad 6 und insbesondere aus seiner Kuppelstellung mit dem Mitnehmer 7 sowie
aus der Kreisbahn desselben wegschwenkt.
[0011] Der Wechselhebel 8 bleibt ausgekuppelt, solange der Riegel 5 ausgeschoben ist, gleichgültig
welchen Drehwinkel das Zahnrad 6 beschreibt. Der Zapfen 7 bewegt sich dann neben dem
Ende des Wechselhebels 8 vorbei. Erst dann, wenn wieder ganz aufgesperrt und die Steuerkulisse
15 zusammen mit der Schubstange nach unten geschoben und der Riegel 5 eingezogen ist
(Fig. 1) verschenkt die Steuerfläche im Steuerschlitz 16 durch ihre Abwärtsbewegung
über den Zapfen 17 den Wechselhebel 8 nach rechts in die Bahn des Mitnehmers 7, auf
den das sattelförmig ausgenommene Ende des Wechselhebels 8 aufreitet. Bei Weiterdrehung
des Schlüssels über das Aufsperren hinaus ergibt sich die Situation nach Fig. 2, also
die Wirkung des Wechselhebels 8 mit Rückzug der Falle 14.
[0012] Fig. 5 zeigt die Sperrstellung mit zweitourig ausgeschobenem Riegel 5 (ähnlich Fig.
4) nochmals. Auch in dieser Stellung soll es möglich sein, die Falle 14 zurückzuziehen,
um kontrollieren zu können, ob das Schloss tatsächlich versperrt ist. Dies erfolgt
durch Drückerbetätigung über die Nuss 18 und dem Winkelhebel 9. Die Steuerkulisse
15 bewegt sich dabei nicht, wohl wird aber der Wechselhebel 8 durch den Winkelhebel
9 nach oben rechts mitgezogen. Dies wäre wegen Kollision des unteren Endes des Wechselhebels
8 mit der Stulpinnenwand nicht ohne weiteres möglich, hätte der Steuerschlitz 16 nicht
eine Ausnehmung 19 in die der Zapfen 17 bei Drückerbetätigung und versperrten Schloss
eintauchen kann.
1. Mehrriegelschloss mit Schlüsselbetätigung und einem Zahnradgetriebe zwischen dem Schließzylinder
und einer Verzahnung mindestens einer die Verriegelung betätigenden Schubstange oder
eines Schubstangenanschlussstückes, wobei ein Zahnrad, insbesondere das abtreibende
Zahnrad, einen Mitnehmer für die Betätigung eines Wechselhebels für das Zurückziehen
einer Schlossfalle aufweist und wobei der Wechselhebel fallenseitig drehbar gelagert
ist und mit seinem von der Falle abgewandten Ende im Bereich des Mitnehmers liegt
und auf der Schubstange oder auf einer mit dieser kinematisch verbundenen Steuerkulisse
eine Steuerfläche zur Führung des Wechselhebels in den Drehkreis des Mitnehmers bei
Offenstellung der Verriegelung bzw. zum Auslenken aus diesem Drehkreis und somit zur
Freistellung gegenüber dem Mitnehmer bei Verschlussstellung der Verriegelung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkulisse (15) als ein im Schlossgehäuse (2) in Verschieberichtung
der Schubstange geführter, mit der Schubstange gekuppelter Schieber ausgebildet ist,
der einen Steuerschlitz (16) aufweist, in den ein Zapfen (17) des Wechselhebels (8)
eingreift und dass der Steuerschlitz (16) den Wechselhebel (8) kreuzt und der Steuerschlitz
(16) beim Schließen der Verriegelung und damit Vorschieben der Schubstange den Wechselhebel
(8) mittels des Zapfens (17) von dem Mitnehmer (7) abhebt und beim Entriegeln und
damit Zurückziehen der Schubstange den Wechselhebel (8) in die Bahn des Mitnehmers
(7) lenkt.
2. Mehrriegelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschlitz (16) in Verschieberichtung der Schubstange läuft und eine
Länge aufweist, die annähernd dem Verschiebeweg der Schubstange entspricht, wobei
an dem der Offenstellung der Verriegelung entsprechenden Ende des Steuerschlitzes
(16) eine Freistellung für den Zapfen (17) des Wechselhebels (8) zu dessen ungehinderter
Rückzugsbewegung der Falle (14) vorgesehen ist.
3. Mehrriegelschloss nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des verriegelungsseitigen Endes des Steuerschlitzes (16) eine Ausnehmung
(19) zur Aufnahme und Freistellung des Zapfens (17) bei Fallenbetätigung durch den
Drücker vorgesehen ist.
