Berührungssicheres Sockel-/ Fassungssystem für Leuchten

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum leichteren Einsetzen von Stiftsockeln in Fassungen, mittels formschlüssigen Führungsprofilen, die gleichzeitig zum Codieren benützt werden, um das Einsetzen von Lampen in nicht dazu geeignete Fassungen zu verhindern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem für Leuchten nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruches 1.

[0002] Die berührungsgefährlichen Edison-Schraubfassungen und Bajonettfassungen sind nur deshalb weltweit zugelassen, weil es bisher keine vollkommen berührungssicheren Sockel-/Fassungssysteme, die allen internationalen Anforderungen gerecht werden, auf dem Markt gab. Aber seitdem die Deutsche Patentanmeldung DE 197 06 905.3 eine einwandfreie Konstruktion beschreibt, besteht ein dringendes Interesse, diese überall gegenwärtige Gefahr abzustellen.

[0003] Es besteht aber auch der Wunsch, das neue Fassungssystem einfach, bequem und benutzerfreundlich zu gestalten. Dazu gehört die Aufgabe, ein umständliches Suchen der richtigen Einstecklage einer Stiftfassung im Bezug auf den Sockel zu vermeiden.

[0004] Auch die irrtümliche Verwendung von nicht geeigneten Lampen für eine bestimmte Leuchte soll vermieden werden. Dazu dienen Codiermaßnahmen, die entsprechend auszubilden sind.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, durch eine einzige konstruktive Ausgestaltung ein berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem für Leuchten bereitzustellen, welches zum einen eine Montage des Sockels auf der Fassung erleichtert, und zum anderen nur eine Montage einer gewünschten Kombination zwischen Sockel und Fassung zulässt.

[0006] Als Lösung dient die technische Lehre des unabhängigen Anspruches 1.

[0007] Wesentliches Merkmal hierbei ist, daß am Sockel und an der Fassung Führungsprofile vorgesehen sind, die nur in bestimmten Lagen formschlüssig ineinanderpassen. Nur in diesen Lagen kann die Lampe mit ihrem Sockel in die Fassung eingesetzt werden. Diese Lage(n), sind durch die richtige Verbindung der Stifte des Sockels mit den Gegenkontakten der Fassung vorgegeben.

[0008] Zweckmäßig ist die Anordnung der Führungsprofile im Zentrum des Sockels. Das gestattet auch an den Enden der Führungsprofile einen Zentrieransatz vorzusehen, der eine Drehbewegung des Sockels beim Einsetzen der Lampe ermöglicht, falls man nicht zufällig die richtige Lage getroffen hat, bei der die Stifte des Sockels mit den zugehörigen Gegenkontakten der Fassung übereinstimmen.

[0009] Die formschlüssige Gestaltung der Führungsprofile ermöglicht gleichzeitig eine Codierung der Fassung, um zuverlässig das Einsetzen nicht geeigneter Lampen zu vermeiden.

[0010] In den nachfolgenden Darstellungen werden schematisch Ausführungsbeispiele beschrieben, und zwar zeigen:

Fig.1:

den Schnitt eines erfindungsgemäßen Lampensockels in Seitenansicht;

Fig.2:

den Sockel in Unteransicht gemäß Fig. 1 von der Stiftseite gesehen;

Fig.3:

einen Schnitt durch die zugehörige Fassung in Seitenansicht;

Fig.4

die Fassung in der Draufsicht gemäß Fig. 3, vor dem Einstecken des Sockels;

Die Fig.5 bis Fig.8

Codierungsbeispiele der Führungsprofile.

[0011] Die folgende, ausführliche Beschreibung eines erfindungsgemäßen Sockels mit der dazu passenden Fassung dient nur dem besseren Verständnis der Erfindung und ist keineswegs als beschränkend aufzufassen, da die Konstruktion von Sockel und Fassung in vielen Variationen möglich ist, die dem Erfindungsgedanken entsprechen.

[0012] Fig.1 zeigt schematisch den Schnitt eines Sockels 1, der in eine ebenfalls nur schematisch im Schnitt dargestellte berührungssichere Fassung gemäß Fig.3 hineinpaßt. Die Schnittdarstellung nach Figur 1 zeigt den in Figur 2 dargestellten Sockel 1 entlang der Schnittlinie A-A. Die Schnittdarstellung nach Figur 3 zeigt die in Figur 4 dargestellte Fassung 2 entlang der Schnittlinie B-B.

[0013] Das Beispiel entspricht im wesentlichen der DE-197 06 905.3.

[0014] Der Sockel 1 kann mit maximal vier Stiften 3 versehen werden, die an der Stirnfläche 15 des Sockels 1 angeordnet sind. Die Stifte 3 liegen, ebenso wie die an beiden Seiten des Sockels 1 befindlichen starren Rasten 4 - wie in Fig.2 zu sehen ist - innerhalb einer Kreises 16 mit einem minimalen Durchmesser. Diese Miniaturisierung ist von größter Bedeutung, um das neue Sockelsystem mittels Adapter in die bisherigen Fassungen einsetzen zu können. Diese durch Normvorschriften gegebene Auflage erschwerte wesentlich die Lösung des Erfindungsgedankens und erhöht dadurch die Erfindungshöhe, da sie auch bei engsten Raumverhältnissen eine brauchbare Lösung angibt.

[0015] In Fig.3 sind die mit den starren Rasten 4 korrespondierenden elastischen Rasten 5 der Fassung 2 zu erkennen. Sie sind in diesem Beispiel als elastische Kunststoff-Finger ausgebildet, könnten aber ohne weiteres auch in Metall ausgeführt sein, da sie mit keinen elektrischen Teilen in Verbindung stehen.

[0016] Fig.4 zeigt, daß auch die Anordnung der Löcher 10, die mit den Stiften 3 des Sockels 1 korrespondieren, und die elastischen Rasten 5 innerhalb eines kleinen Kreises liegen.

[0017] Im Zentrum des Sockels 1 ist in diesem Beispiel ein zylindrisches Führungsprofil 6 vorgesehen, welches in das Führungsprofil 7 der Fassung 2 eingesteckt werden kann. Allerdings nur dann, wenn sich die seitlichen Ansätze 11 des Führungsprofiles 6 vor den Schlitzen 13 des Führungsprofils 7 der Fassung 2 befinden. Solange dies nicht der Fall ist, kann eine Lampe mit diesem Sockel 1 nicht in die Fassung 2 eingesetzt werden. Man muß also die Lampe solange drehen, bis die Ansätze 11 und Schlitze 13 der Führungsprofile 6 bzw. 7 deckungsgleich sind, und erst dann kann man die Lampe einstecken.

[0018] Diese Suche nach der richtigen Einstecklage wird erfindungsgemäß dadurch erleichtert, daß am Ende des Führungsprofiles 6 ein Zentrieransatz 8 etwas über die Ansätze 11 axial hinausreicht und beim Einstecken in das ringförmige Führungsprofil 7 der Fassung 2 die notwendige Drehbewegung zentriert, bis die Formschlüssigkeit der Ansätze 11 mit den Schlitzen 13 erreicht ist.

[0019] Da das Suchen der richtigen Einstecklage beginnen muß, bevor die Stifte 3 die Vorderseite 17 der Fassung 2 berühren, müssen die Ansätze 11 das Ende 9 des Führungsprofils 7 - das sich in diesem Beispiel in Form von zwei Zylinderhälften darstellt - erreicht haben. Dadurch ergibt sich die Notwendigkeit, den Hub der Einsteckbewegung sorgfältig zu überlegen, um nicht andere Bauteile im Sockel 1 oder in der Fassung 2 zu beeinträchtigen. In die Fassung 1 hineinreichende Teile könnten z.B. die Unterbringung des zum Auspumpen der Luft aus den Lampen erforderlichen, sogenannten

Pumpstengel" behindern. In der Fassung ist andererseits der erforderliche Platz für die elastischen Gegenkontakte 18 freizuhalten, wie in Fig.3 schematisch gezeigt. In Fig.3 sind zum besseren Verständnis die Stifte 3 in eingesteckter Lage strichliert eingezeichnet.

[0020] Erfindungsgemäß ist eine wohlüberlegte Dimensionierung der Führungsprofile derart vorgesehen, daß das Führungsprofil 6 in axialer Richtung etwa mit der Länge der Stifte 3 übereinstimmt und etwa bündig mit diesen abschließt, und das Führungsprofil 7 etwas über die Vorderseite 17 der Fassung 2 hinausreicht, um die Schlitze 13 und den Boden 14 nicht allzuweit in das Innere der Fassung 2 hineinragen zu lassen.

[0021] Dies ist nicht zwingend, es könnte bei bestimmten Anwendungen vorteilhaft sein, die gesamte Hublänge im Sockel 1 oder in der Fassung 2 unterzubringen.

[0022] Zum besseren Verständnis der Codierung zeigen die Fig.5 bis Fig.10 drei unterschiedliche Beispiele und ihre Anwendungsmöglichkeiten.

[0023] Die Fig.5 und Fig.6 zeigen die Ausführung, wie in den Fig.1 bis Fig.4 dargestellt. Dabei sind am Führungsprofil 6 des Sockels 1, der als ein zylindrischer Zapfen ausgeführt ist, zwei um 180 Winkelgrade versetzte, in die Röhre 12 reichende Ansätze 11 vorhanden, die beim Zusammenstecken mit der Fassung 2 in die Schlitze 13 gleiten. Ein um 180 Winkelgrade versetztes Einsetzen des Sockels 1 in die Fassung 2 ist möglich und in vielen Fällen erwünscht, um das Suchen nach der richtigen Lage zum Einsetzen abzukürzen. Dies trifft praktisch für alle Glühlampen zu, die nur 2 Anschlüsse besitzen, die symmetrisch angeordnet werden können.

[0024] Eine Lampe mit einem Sockel gemäß Fig.9 könnte ebenfalls ohne weiteres in die Fassung gemäß Fig.6 eingesetzt werden. Dies bedeutet, daß man z.B. Lampen für 115 Volt mit einem Sockel nach Fig.5 ausstatten könnte, die zwar in eine Fassung gemäß Fig.6 einzusetzen wären, aber nicht in Fassungen gemäß Fig.10, die z.B. für Lampen mit 230 Volt vorgesehen ist. Eine Beschädigung der Lampen mit 115 Volt Betriebsspannung wäre zuverlässig verhindert.

[0025] Der umgekehrte Fall, eine 230 Volt Lampe mit Sockel gemäß Fig.10 in eine Fassung gemäß Fig.6 einzustecken ist zwar möglich, aber unbedenklich, da die Lampe nicht durch die niedrigere Spannung beschädigt wird.

[0026] Die in Fig.7 angegebene Ausführung einer Codierung könnte z.B. für Energiesparlampen vorbehalten bleiben, die auch mit vier Anschlüssen versorgt werden müssen, wofür die Fassungen gegen Fehlbenutzung erfindungsgemäß gesichert werden können. Auch in diesem Beispiel müssen die Ansätze 11 nach Fig.7 mit den Schlitzen 13 nach Fig.8 in eine deckungsgleiche Lage gebracht werden, um eine Lampe mit dem Sockel gemäß Fig.7 einsetzen zu können.

[0027] Beschädigungen von Glühlampen mit einem Sockel gemäß Fig.9, die versehentlich in eine Fassung nach Fig.8 gesteckt werden, können einfach dadurch vermieden werden, daß man die Stiftbelegung der Fassung 2 nach Fig.8 entsprechend vorsieht, da bei Energiesparlampen nicht alle Kontakte der Fassung gefährdende Spannungen führen.

[0028] Die Fig.9 zeigt auch, daß das Führungsprofil 6 des Sockels 1 nicht unbedingt als Zylinder ausgeführt werden muß, sondern auch ein kreuzförmiges Führungsprofil 6, das aus kunststofftechnischen Gründen vorzuziehen ist, erfüllt alle Funktionen.

[0029] Die angeführten Beispiele können nicht alle komplexen Möglichkeiten der Erfindung erfassen, aber es gehen aus den Darstellungen viele weitere Anregungen hervor. Auch die bereits in der DE 197 06 905.3 angegebenen Codiermöglichkeiten sind mit dieser Erfindung beliebig kombinierbar.

[0030] Ebenso sind erfindungsgemäß die Führungsprofile zwischen Sockel 1 und Fassung 2 beliebig austauschbar unter Beibehaltung aller beschriebenen Funktionen. Auch die Anordnung der Führungsprofile 6, 7 am Umfang anstelle im Zentrum soll durch die Erfindung abdeckt sein.

Zeichnungslegende

[0031] 

1.

Sockel

2.

Fassung

3.

Stifte

4.

Rasten

5.

Rasten

6.

Führungsprofil

7.

Führungsprofil

8.

Zentrieransatz

9.

Ende

10.

Löcher

11.

Ansätze

12.

Röhre

13.

Schlitze

14.

Boden

15.

Stirnfläche

16.

Kreis

17.

Vorderseite

18.

Gegenkontakte

Ansprüche

1. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem für Leuchten, bestehend aus einem mehrpoligen Sockel (1) mit an der Stirnfläche (15) angeordneten, etwa axialen Stiften (3), und einer zugehörigen Fassung (2) mit an der Stirnfläche angeordneten, etwa axialen Löchern (10), welche geeignet sind die Stifte (3) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ansatz (11) oder ein Schlitz an mindestens einem axialen Führungsprofil (6) des Sockels (1) und mindestens ein Schlitz (13) oder ein Ansatz an mindestens einem axialen Führungsprofil (7) der korrespondierenden Fassung (2) derart angebracht sind, daß beim axialen Ineinanderschieben der Führungsprofile (6, 7) nur in vorbestimmten Winkellagen, in denen die Ansätze (11) und Schlitze (13) axial deckungsgleich zueinander sind, ein vollständiges Einstecken des Sockels (1) in die Fassung (2) ermöglicht wird, und dabei die Stifte (3) des Sockels (1) mit den Gegenkontakten (18) der Fassung (2) in elektrischen Kontakt kommen.

2. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungssprofile (6) am Sockel (1) und die Führungssprofile (7) in der Fassung (2) jeweils etwa zentral angeordnet sind.

3. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsprofil (6) des Sockels (1) als Vollprofil und das Führungsprofil (7) der korrespondierenden Fassung (2) als passendes Hohlprofil ausgebildet ist.

4. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsprofile (6, 7) im Querschnitt zylindrisch, kreuzförmig, sternförmig oder polygon ausgebildet sind.

5. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) am Sockel (1) und der Schlitz (13) an der Fassung (2) angebracht sind.

6. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) und der Schlitz (13) in radialer Richtung angebracht sind.

7. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) am Führungsprofil (6) im wesentlichen radial nach außen und der Schlitz (13) am Führungsprofil (7) im wesentlichen radial nach innen angebracht ist.

8. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) und der Schlitz (13) an den freien Enden der Führungsprofile (6, 7) in axialer Richtung angebracht sind.

9. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsprofil (6) des Sockels (1) am freien Ende einen Zentrieransatz (8) oder das Führungsprofil (7) der Fassung (2) am freien Ende einen Zentrieransatz aufweist, der bis zur Deckung der Ansätze (11) und Schlitze (13) eine in radialer Richtung im wesentlichen unverschiebliche Drehbewegung des Sockels (1) gegenüber der Fassung (2) ermöglicht.

10. Berührungssicheres Sockel-/Fassungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Sockel (1) mindestens eine Raste (4) angeordnet ist, welche in mindestens eine passende Raste (5) der Fassung (2) rastend eingreift und dadurch eine lösbare Verbindung zwischen Sockel (1) und Fassung (2) geschaffen wird.

Zeichnung