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EP 0 580 170 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.02.2000 Patentblatt 2000/05 |
(22) |
Anmeldetag: 23.07.1993 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61G 7/00 |
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Krankenwaschvorrichtung
Device for washing patients
Dispositif pour laver les malades
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
24.07.1992 DE 4224446
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.01.1994 Patentblatt 1994/04 |
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Patentinhaber: STAYL-MEDIZINTECHNIK GmbH |
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D-51503 Rösrath (DE) |
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Erfinder: |
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- Aydnik, Heinz
D-51503 Rösrath (DE)
- Hartung, Bernd
D-53797 Lohmar (DE)
- Brück, K. Gernot
D-50858 Köln (DE)
- Tekaat, Gerd Jürgen
D-51503 Rösrath (DE)
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(74) |
Vertreter: Lippert, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al |
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Lippert, Stachow, Schmidt & Partner,
Patentanwälte,
Frankenforster Strasse 135-137 51427 Bergisch Gladbach 51427 Bergisch Gladbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 8 811 746
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US-A- 3 557 392
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Krankenwaschvorrichtung mit einer in ein Bett einlegbaren
wasserundurchlässigen Kunststoffolie, deren Ränder allseits unter Bildung einer Wanne
hochgezogen und gegen Umknicken verstärkt bzw. gesichert sind, einer Zuleitung zur
Wanne und einem Abfluß.
[0002] Eine gattungsgemäße Krankenwaschvorrichtung ist beispielsweise aus dem deutschen
Gebrauchsmuster 88 11 746 bekannt.
[0003] Derartige Krankenwaschvorrichtungen werden dann eingesetzt, wenn ein Tansport einer
kranken oder immobilen Person schwierig oder unmöglich ist und eine Reinigung bzw.
Körperpflege stationär im Krankenbett vorgenommen werden muß. Insbesondere Kranke,
die großflächige Hautverletzungen oder offene Wunden aufweisen, können nur schwierig
transportiert werden und müssen daher in derartigen Waschvorrichtungen gewaschen werden.
[0004] Bei den bekannten Waschvorrichtungen bestanden die Kunststoffteile, also beispielsweise
die als Wanne dienende Kunststoffolie bzw. die Kunststoffteile der Zuleitung und des
Abflusses üblicherweise aus einem Polyvinylchlorid-Kunststoff (PVC), der jedoch entscheidende
Nachteile aufweist. Zum einen sind derartige Kunststoffe nicht oder nur schlecht sterilisierbar,
da sie nicht kochfest bzw. chemisch nicht ausreichend beständig sind. Bei den üblichen
Sterilisationsverfahren entweichen aus diesen Kunststoffen die normalerweise zugesetzten
Weichmacher, so daß die Kunststoffolien einerseits leicht verspröden und andererseits
im Laufe der Zeit eine hohe Oberflächenporosität aufweisen, die dazu führt, daß sich
in den Microporen Bakterien und andere Krankheitskeime festsetzen.
[0005] So kam es bei den bisher verwendeten Krankenwascheinrichtungen häufig zu Infektionen,
die ihre Einsatzmöglichkeiten im klinischen Gebrauch stark einschränkten.
[0006] Darüber hinaus kann es selbst dann zu Infektionen kommen, wenn die Kunststoffolie
bzw. die Kunststoffteile der Zuleitung bzw. des Abflusses ausreichend steril sind.
Es ist nämlich nicht sichergestellt, daß das zum Waschen verwendete Wasser völlig
keimfrei ist. In den Armaturen der Wasserleitung können sich trotz der üblichen Reinigungsmaßnahmen
Krankheitskeime festsetzen, die beim Waschen vom Wasser mitgerissen werden und den
Patienten infizieren können. Auch bei der Verwendung von mobilen Servicetanks besteht
diese Gefahr.
[0007] Eine weitere Infektionsquelle ist durch das dem Abfluß zugeführte Brauchwasser gegeben,
das in Kontakt mit dem Patienten war. Dieses Wasser kann mit Krankheitskeimen durchsetzt
sein, die vom Patienten stammen und zu einer Ansteckung anderer Personen führen, wenn
geringe Mengen von Aerosolen des meist warmen Waschwassers frei werden oder Wasser
beim Anschließen des Abflusses an einen Entsorgungstank oder eine übliche Abwasserleitung
verspritzt wird.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Krankenwaschvorrichtung zu schaffen,
bei der die Gefahr einer Infektion für den Patienten oder sonstige Personen verringert
ist.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kunststoffolie und/oder
die Kunststoffteile der Zuleitung und des Abflusses aus einer Polyorganosiloxan-Verbindung
oder einem hochvernetzten fluorierten Kunststoff besteht und/oder in der Zuleitung
und/oder dem Abfluß keimtötende Filter, vorzugsweise in Form von UV-C-Strahlern, vorgesehen
sind.
[0010] Die erfindungsgemäß verwendeten, auch als Silikone bezeichneten Kunststoffe, sind
gegenüber den bisher gebräuchlichen Kunststoffen zwar etwas teurer, sie weisen jedoch
hinsichtlich ihrer Gebrauchseigenschaften im klinischen Bereich, insbesondere bei
der Heiß- bzw. chemischen Sterilisation, enorme Vorzüge gegenüber den bekannten, üblicherweise
verwendeten Kunststoffen auf. Die Silikone, insbesondere die Silikonkautschuke gemäß
Anspruch 2 bzw. 3 weisen eine Temperaturbeständigkeit bis ca. 250 °C auf, so daß sie
wiederholt problemlos mit den bekannten Heiß-Sterilisationsverfahren sterilisiert
werden können, ohne daß Weichmacher oder ähnliche flüchtige Verbindungen austreten
können und auf der Oberfläche der Kunststoffe Poren entstehen.
[0011] Auf diese Weise ist bei den erfindungsgemäßen Krankenwaschvorrichtungen bei entsprechender
Lagerung eine absolute Keimfreiheit zu erreichen, so daß keine Infektionsgefahr für
die betroffenen Kranken besteht.
[0012] Auch für chemische Sterilisationsverfahren sind die erfindungsgemäßen Krankenwaschvorrichtungen
hervorragend geeignet, da sie gegen die dort eingesetzten keimabtötenden Wirkstoffe
aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung weitestgehend beständig sind.
[0013] Die Temperaturbeständigkeit des Silikonkautschuks läßt sich ggf. durch den Einbau
verschiedener Zusatzstoffe in das Kunststoffgefüge erhöhen. So können z.B. die Methylgruppen
durch Fluoralkylgruppen ersetzt werden oder Carboraneinheiten eingebaut werden.
[0014] Neben der Verwendung von Kunststoffen auf Siloxanbasis können für den vorgesehenen
Verwendungszweck auch generell fluorierte Kunststoffe eingesetzt werden, die aufgrund
ihrer hohen Vernetzung eine vergleichsweise hohe Temperaturbeständigkeit und chemische
Widerstandsfähigkeit aufweisen.
[0015] Durch die Verwendung von in die Zuleitung und/oder den Abfluß der Krankenwaschvorrichtung
eingebauten keimtötenden Filtern, insbesondere UV-Strahlern, kann eine weitere Infektionsgefahr
sicher verhindert werden. Als UV-Strahler werden vorzugsweise die bekannten Quecksilberdampflampen
eingesetzt, die nach außen abgeschirmt sind und mittels UV-durchlässiger Rohr- bzw.
Schlauchleitungsteile das möglicherweise keimhaltige Wasser bestrahlen können.
[0016] Zum Abpumpen des gebrauchten Waschwassers wird zweckmäßigerweise eine sogenannte
Schlauchpumpe eingesetzt, die mit dem Inneren der Schlauchleitung nicht in Berührung
kommt und daher nicht sterilisiert werden muß. Das gleiche gilt für die Zuleitung,
wenn z.B. das Zuleitungswasser einem separaten Servicetank entnommen werden soll.
[0017] Die Erfindung wird in der Zeichnung beispielsweise beschrieben und im nachfolgenden
anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert.
[0018] Die Zeichnungsfigur stellt einen Schnitt durch ein Krankenbett 1 mit eingelegter
Matratze 2 dar. Auf die Matratze 2 ist eine Kunststoffolie 3 eingelegt, die an ihren
Rändern mit Hilfe von Spannbändern 4 zur Bildung einer Wanne hochgezogen ist.
[0019] Mit Hilfe eines Zuleitungsschlauches 5 mit einer Handbrause 6 kann temperiertes Wasser
zugeführt werden, das über einen Abfluß 7 nach Beendigung des Waschvorganges abgesaugt
werden kann. Alternativ zu dem dargestellten, mit einer Saugglocke 8 dargestellten
Abfluß 7 kann z.B. auch eine nicht dargestellte Ablaufrinne oder ein in die Kunststoffolie
3 eingearbeiteter Ablaufstutzen als Abfluß verwendet werden.
[0020] Die Zuleitung 5 bzw. der Abfluß 7 können an mobile Tankeinheiten oder Behälter angeschlossen
sein oder mit fest installierten Leitungen lösbar verbunden sein.
[0021] Die Kunststoffteile der Zuleitung 5, des Abflusses 7 sowie die Kunststoffolie 3 bestehen
aus einer Polyorganosiloxan-Verbindung bzw. aus einem hochvernetzten fluorierten Kunststoff.
[0022] In die Zuleitung 5 bzw. den Abfluß 7 sind keimtötende Filter 9 eingebaut, die in
der Zeichnung schematisch angedeutet sind. Dadurch ist das verwendete Wasser keimfrei
und kann als steriles Abwasser problemlos entsorgt werden.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Krankenbett
- 2
- Matratze
- 3
- Kunststoffolie
- 4
- Spannbänder
- 5
- Zuleitungsschlauch
- 6
- Handbrause
- 7
- Abfluß
- 8
- Saugglocke
- 9
- keimtötender Filter
1. Krankenwaschvorrichtung, mit einer in ein Bett (1) einlegbaren wasserundurchlässigen
Kunststoffolie (3), deren Ränder allseits unter Bildung einer Wanne hochgezogen und
gegen Umknicken verstärkt bzw. gesichert sind, einer Zuleitung (5) zur Wanne und einem
Abfluß (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffolie (3) und/oder die Kunststoffteile der Zuleitung (5) bzw. des
Abflusses (7) aus einer Polyorganosiloxan-Vebindung bestehen.
2. Krankenwaschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Polyorganosiloxan-Verbindung eine als Grundpolymer Polydiorganosiloxan enthaltende
Verbindung verwendet wird.
3. Krankenwaschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Polyorganosiloxan-Verbindung Methylpolysiloxan verwendet wird.
4. Krankenwaschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Polyorganosiloxan-Verbindung ein Fluorsilikon verwendet wird.
5. Krankenwaschvorrichtung, mit einer in ein Bett einlegbaren wasserundurchlässigen Kunststoffolie,
deren Ränder allseits unter Bildung einer Wanne hochgezogen und gegen Umknicken verstärkt
bzw. gesichert sind, einer Zuleitung zur Wanne und einem Abfluß, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffolie (3) und/oder die Kunststoffteile der Zuleitung (5) bzw. des
Abflusses (7) aus einem fluorierten, hochvernetzten Kunststoff bestehen.
6. Krankenwaschvorrichtung mit einer in ein Bett (1) einlegbaren wasserundurchlässigen
Kunststoffolie (3), deren Ränder allseits unter Bildung einer Wanne hochgezogen und
gegen Umknicken verstärkt bzw. gesichert sind, einer Zuleitung (5) zur Wanne und einem
Abfluß (7), dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuleitung (5) und/oder dem Abfluß (7) keimtötende Filter (9), vorzugsweise
in Form von UV-Strahlern, vorgesehen sind.
7. Krankenwaschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuleitung (5) und/oder der Abflußleitung (2) zur Wasserförderung Schlauchpumpen
vorgesehen sind.
1. Apparatus for washing invalids, having a plastics film (3) which can be put into a
bed (1) and which is impermeable to water and whose edges are pulled up on all sides
to form a tub and are reinforced or secured against bending over, and having a supply
line (5) to the tub and a discharge line (7), characterised in that the plastics film
(3) and/or the plastics components of the supply line (5) or of the discharge line
(7) are composed of a polyorganosiloxane compound.
2. Apparatus for washing invalids according to claim 1, characterised in that a compound
which contains polydiorganosiloxane as a base polymer is used as the polyorganosiloxane
compound.
3. Apparatus for washing invalids according to claim 1, characterised in that methylpolysiloxane
is used as the polyorganosiloxane compound.
4. Apparatus for washing invalids according to claim 1, characterised in that a fluorosilicone
is used as the polyorganosiloxane compound.
5. Apparatus for washing invalids, having a plastics film which can be put into a bed
and which is impermeable to water and whose edges are pulled up on all sides to form
a tub and are reinforced or secured against bending over, and having a supply line
to the tub and a discharge line, characterised in that the plastics film (3) and/or
the plastics components of the supply line (5) or the discharge line (7) are composed
of a fluorinated, highly cured plastics material.
6. Apparatus for washing invalids, having a plastics film (3) which can be put into a
bed (1) and which is impermeable to water and whose edges are pulled up on all sides
to form a tub and are reinforced or secured against bending over, and having a supply
line (5) to the tub and a discharge line (7), characterised in that there are provided
in the supply line (5) and/or the discharge line (7) sterilising filters (9), preferably
in the form of UV emitters.
7. Apparatus for washing invalids according to any one of claims 1 to 6, characterised
in that there are provided in the supply line (5) and/or the discharge line (7) hose
pumps for conveying water.
1. Dispositif de lavage pour malades comportant une feuille de matière synthétique (3)
imperméable à l'eau qui peut être étendue dans un lit (1), dont les bords sont relevés
de tous côtés en formant une baignoire et sont renforcés ou protégés contre un repliement,
une conduite d'amenée (5) à la baignoire et une conduite d'évacuation (7), caractérisé
en ce que la feuille de matière synthétique (3) et/ou les parties en matière synthétique
de la conduite d'amenée (5) et/ou de la conduite d'évacuation (7) consistent en un
composé de type polyorganosiloxane.
2. Dispositif de lavage pour malades selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'on utilise comme composé de type polyorganosiloxane un composé contenant un polydiorganosiloxane
comme polymère de base.
3. Dispositif de lavage pour malades selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'on utilise du méthylpolysiloxane comme composé de type polyorganosiloxane.
4. Dispositif de lavage pour malades selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'on utilise un silicone fluoré comme composé de type polyorganosiloxane.
5. Dispositif de lavage pour malades comportant une feuille de matière synthétique imperméable
à l'eau qui peut être étendue dans un lit, dont les bords sont relevés de tous côtés
en formant une baignoire et sont renforcés ou protégés contre un repliement, une conduite
d'amenée à la baignoire et une conduite d'évacuation, caractérisé en ce que la feuille
de matière synthétique (3) et/ou les parties en matière synthétique de la conduite
d'amenée (5) et/ou de la conduite d'évacuation (7) consistent en une matière synthétique
fluorée hautement réticulée.
6. Dispositif de lavage pour malades comportant une feuille de matière synthétique (3)
imperméable à l'eau qui peut être étendue dans un lit (1), dont les bords sont relevés
de tous côtés en formant une baignoire et sont renforcés ou protégés contre un repliement,
une conduite d'amenée (5) à la baignoire et une conduite d'évacuation (7), caractérisé
en ce que des filtres (9) tuant les germes, de préférence sous forme de lampes UV,
sont prévus dans la conduite d'amenée (5) et/ou dans la conduite d'évacuation (7).
7. Dispositif de lavage pour malades selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que des pompes tubulaires pour le transport de l'eau sont prévues dans la conduite
d'amenée (5) et/ou dans la conduite d'évacuation (7).