(19) |
|
|
(11) |
EP 0 732 268 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
02.02.2000 Patentblatt 2000/05 |
(22) |
Anmeldetag: 22.09.1995 |
|
|
(54) |
Faltschachtel, insbes. zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren
Folding box particullarly for storing and display of goods
Boîte pliante, notamment pour la conservation et la présentation de marchandises
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB |
(30) |
Priorität: |
11.03.1995 DE 29504226 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
18.09.1996 Patentblatt 1996/38 |
(73) |
Patentinhaber: CD CARTONDRUCK GMBH |
|
74182 Obersulm (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Kenner, Ralf Peter
D-74385 Pleidelheim (DE)
|
(74) |
Vertreter: Clemens, Gerhard, Dr.-Ing. et al |
|
Patentanwaltskanzlei,
Müller, Clemens & Hach,
Lerchenstrasse 56 74074 Heilbronn 74074 Heilbronn (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 519 665 GB-A- 1 262 777
|
DE-B- 1 284 353
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel, insbesondere zur Aufbewahrung und Präsentation
von Waren, bestehend aus einem Schachtelunterteil mit einem randseitig umlaufenden
von vier Rahmenschenkeln gebildeten Hohlrahmen und einem am Schachtelunterteil angelenkten
Deckel, wobei der durch den Hohlrahmen aufgespannte Innenraum zur Aufnahme der Ware
vorgesehen ist, wobei das Schachtelunterteil von einem Boden- und einem Oberteil gebildet
ist, die beide über eine vordere und eine hintere Seitenwand miteinander verbunden
sind, ferner das Oberteil eine umfangsseitig Randleisten bildende rechteckige Freischneidung
aufweist, wobei an zwei der sich gegenüberstehenden Randleisten jeweils zwei parallel
verlaufende, aus der Freischneidung gebildete Rahmenleisten angeschlossen sind, die
gemeinsam mit der Randleiste und der vorderen bzw. hinteren Seitenwand ein erstes
Paar der zueinander parallelen Rahmenschenkel bildet, wobei deren eine Rahmenleiste
innenseitig dem Bodenteil anliegt, am Oberteil an den quer zur vorderen und hinteren
Seitenwand verlaufenden Rändern jeweils zwei parallele Versteifungsleisten angeschlossen
sind, die gemeinsam mit der Randleiste ein Z-förmiges Versteifungsprofil bilden und
die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste innenseitig an dem Bodenteil anliegt.
[0002] Derartige Faltschachteln sind aus der DE-B-1 284 353 bekannt. Die zwei seitlichen
Rahmenschenkel besitzen außenseitig eine Wölbung. Die Konfektionierung der Rahmenschenkel
mit Wölbung muß von Hand erfolgen und ist daher zeit- und kostenintensiv. Dadurch
ist in der Regel ein automatisiertes Aufstellen der gesamten Schachtel nicht möglich.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Faltschachtel der eingangs genannten
Art zu schaffen, die trotz ihrer vergleichsweise aufwendigen Gestaltung einfach und
schnell aufgestellt und konfektioniert werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der umlaufende Hohlrahmen
von vier im Querschnitt rechteckförmigen Rahmenschenkeln gebildet wird, an den quer
zur vorderen und hinteren Seitenwand verlaufenden Rändern des Bodenteils vier parallel
zueinander verlaufende Rahmenleisten angeschlossen sind, die das zweite Paar der im
Querschnitt rechteckigen Rahmenschenkel bilden und die ihnen parallele Randleiste
des Oberteils umschließen, wobei das durch die Versteifungsleisten gebildete Z-förmige
Versteifungsprofil so innerhalb des zweiten Paares der Rahmenschenkel jeweils angeordnet
ist, daß eine Versteifungsleiste im Querschnitt gesehen als Diagonale der Rechteckform
der Rahmenschenkel ausgebildet ist, die am Bodenteil anschließende, erste Rahmenleiste
seitlich zusätzlich über ein Paar von Flügellaschen mit der vorderen beziehungsweise
hinteren Seitenwand verbunden ist und die den Innenraum begrenzende Rahmenleiste des
ersten Paars der Rahmenschenkel endseitig jeweils einen Stützvorsprung aufweist, der
sich am Rand der den Innenraum begrenzenden Rahmenleiste des zweiten Paars der Rahmenschenkel
abstützt.
[0005] Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im wesentlichen darin, daß die
den Hohlrahmen bildenden Teile unmittelbar an das Oberteil beziehungsweise das Bodenteil
angeschlossen sind, so daß, nachdem das Ober- und Unterteil zusammen mit der vorderen
und hinteren Seitenwand zu einem Packungsmantel verbunden sind, die die Rahmenschenkel
bildenden Rahmenleisten einfach "eingekrempelt" und eingesteckt werden. In Verbindung
mit der Diagonalenausbildung, den Flügellaschen und den Stützlaschen entsteht hierdurch
eine ohne weiteres vergleichbar stabile Konstruktion gegenüber den bekannten Faltschachteln,
die insgesamt automatisch aufgestellt werden kann.
[0006] Der Deckel kann einfach ausgebildet oder aber gemäß bevorzugter Ausführungsform der
Erfindung doppelt umklebt sein und eine in einen Schlitz des Hohlrahmens einsteckbare
Stecklasche aufweisen.
[0007] Dieser Aufbau der Faltschachtel erlaubt es insbesondere, daß das Schachtelunterteil
zusammen mit dem Deckel von einem gemeinsamen, einstückigen Kartonzuschnitt gebildet
ist.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel
näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht der Faltschachtel,
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1.
- Fig. 3
- einen Längsschnit durch den Gegenstand nach Fig. 1,
- Fig. 4
- eine nur teilweise wiedergegebene Ansicht der noch nicht vollständig aufgestellten
Faltschachtel,
- Fig. 5
- den einstückigen Kartonzuschnitt.
[0009] Die in der Zeichnung dargestellte Faltschachtel dient insbesondere zur Aufbewahrung
und Präsentation von Waren, und besteht aus einem Schachtelunterteil 1 sowie einem
daran angelenkten Deckel 2. Das Schachtelunterteil 1 weist einen randseitig umlaufenden,
von vier im Querschnitt rechteckigen Rahmenschenkeln gebildeten Hohlrahmen 3 auf.
Dabei ist der durch den Hohlrahmen 3 aufgespannte Innenraum 4 zur Aufnahme der Ware
vorgesehen.
[0010] Im einzelnen ist das Schachtelunterteil 1 von einem Boden- und einem Oberteil 5,6
gebildet, die beide über eine vordere 7 und eine hintere 8 Seitenwand miteinander
verbunden sind. Das Oberteil 6 weist eine rechteckige Freischneidung auf, die so ausgeführt
ist, daß umfangsseitig Randleisten 9, 10 stehen bleiben. Die Freischneidung ist dabei
weiter so ausgeführt, daß an zwei der sich gegenüberstehenden Randleisten 9 jeweils
zwei parallel verlaufende Rahmenleisten 11, 12 gebildet werden. Diese Rahmenleisten
11, 12 bilden zusammen mit der Randleiste 9 und der vorderen bzw. der hinteren Seitenwand
7, 8 das erste Paar der zueinander parallelen Rahmenschenkel. Die eine Randleiste
12 liegt dabei innenseitig dem Bodenteil 5 an, wie aus der Fig. 2 zu ersehen ist.
[0011] An den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand 7, 8 verlaufenden Rändern des Bodenteils
5 sind vier parallel zu einander verlaufende Rahmenleisten 13, 14, 15, 16 angeschlossen,
die das zweite Paar der Rahmenschenkel bilden. Diese vier Rahmenleisten 13, 14, 15,
16 sind so ins Innere des Schachtelunterteils 1 eingestülpt, daß sie die ihnen parallele
Randleiste 10 des Oberteils 6 umschließen. Die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste
16 liegt dabei ebenfalls innenseitig dem Bodenteil 5 an, wie sich aus Fig. 3 ergibt.
[0012] Am Oberteil 6 an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand 7, 8 verlaufenden
Rändern sind jeweils parallele Versteifungsleisten 17, 18 angeschlossen, die gemeinsam
mit der Randleiste 10 ein in der Fig. 3 erkennbares, Z-förmiges Versteifungsprofil
bilden, das im Inneren des zweiten Paars der Rahmenschenkel angeordnet ist. Die dem
Bodenteil 5 abgewandte, vierte Rahmenleiste 16 des zweiten Paars der Rahmenschenkel
greift dabei zwischen das Bodenteil 5 und die Versteifungsleiste des Z-förmigen Versteifungsprofils,
ist dort also im wesentlichen so gehalten, daß ein selbsttätiges Lösen ausgeschlossen
ist. Die eingestülpten Rahmenleisten 13, 14, 15, 16 bedürfen daher in der Regel keiner
gesonderten Verklebung, wodurch das Aufstellen und Konfektionieren der Faltschachtel
besonders schnell und einfach vonstatten geht.
[0013] Die am Bodenteil 5 anschließende, erste Rahmenleiste 13 ist seitlich zusätzlich über
ein Paar von Flügellaschen 19 mit der vorderen bzw. hinteren Seitenwand 7, 8 verbunden.
[0014] Die den Innenraum 4 begrenzende Rahmenleiste 11 des ersten Paars der Rahmenschenkel
weist endseitig jeweils einen Stützvorsprung 20 auf, der sich am Rand der den Innenraum
4 begrenzenden Rahmenleiste 15 des zweiten Paars der Rahmenschenkel abstützt. Hierdurch
ist ein selbsttätiges Lösen bzw. Öffnen auch dieser Rahmenleisten 11 ausgeschlossen.
[0015] Der Deckel 2 ist doppelt umklebt und weist eine in einen Schlitz des Hohlrahmens
einschiebbare Steckleiste 21 zum Schließen der Faltschachtel auf.
[0016] Wie sich schließlich aus Fig. 5 ergibt, ist das Schachtelunterteil 1 zusammen mit
dem Deckel 2 von einem gemeinsamen, einstückigen Kartonzuschnitt gebildet.
1. Faltschachtel, insbesondere zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren, bestehend
aus einem Schachtelunterteil (1) mit einem randseitig umlaufenden von vier Rahmenschenkeln
gebildeten Hohlrahmen (3) und einem am Schachtelunterteil (1) angelenkten Deckel (2),
wobei der durch den Hohlrahmen (3) aufgespannte Innenraum (4) zur Aufnahme der Ware
vorgesehen ist, wobei das Schachtelunterteil (1) von einem Boden- und einem Oberteil
(5, 6) gebildet ist, die beide über eine vordere (7) und eine hintere (8) Seitenwand
miteinander verbunden sind, ferner das Oberteil (6) eine umfangsseitig Randleisten
(9, 10) bildende rechteckige Freischneidung aufweist, wobei an zwei der sich gegenüberstehenden
Randleisten (9) jeweils zwei parallel verlaufende, aus der Freischneidung gebildete
Rahmenleisten (11, 12) angeschlossen sind, die gemeinsam mit der Randleiste (9) und
der vorderen bzw. hinteren Seitenwand (7, 8) ein erstes Paar der zueinander parallelen
Rahmenschenkel bildet, wobei deren eine Rahmenleiste (12) innenseitig dem Bodenteil
(5) anliegt, am Oberteil (6) an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand (7,
8) verlaufenden Rändern jeweils zwei parallele Versteifungsleisten (17, 18) angeschlossen
sind, die gemeinsam mit der Randleiste (10) ein Z-förmiges Versteifungsprofil bilden
und die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste (16) innenseitig an dem Bodenteil
(5) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, daß
der umlaufende Hohlrahmen (3) von vier im Querschnitt rechteckförmigen Rahmenschenkeln
gebildet wird, an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand (7, 8) verlaufenden
Rändern des Bodenteils (5) vier parallel zueinander verlaufende Rahmenleisten (13,
14, 15, 16) angeschlossen sind, die das zweite Paar der im Querschnitt rechteckigen
Rahmenschenkel bilden und die ihnen parallele Randleiste (10) des Oberteils (6) umschließen,
wobei das durch die Versteifungsleisten (17, 18) gebildete Z-förmige Versteifungsprofil
so innerhalb des zweiten Paares der Rahmenschenkel jeweils angeordnet ist, daß eine
Versteifungsleiste (17) im Querschnitt gesehen als Diagonale der Rechteckform der
Rahmenschenkel ausgebildet ist, die am Bodenteil (5) anschließende, erste Rahmenleiste
(13) seitlich zusätzlich über ein Paar von Flügellaschen (19) mit der vorderen beziehungsweise
hinteren Seitenwand (7, 8) verbunden ist und die den Innenraum (4) begrenzende Rahmenleiste
(11) des ersten Paars der Rahmenschenkel endseitig jeweils einen Stützvorsprung (20)
aufweist, der sich am Rand der den Innenraum begrenzenden Rahmenleiste (15) des zweiten
Paars der Rahmenschenkel abstützt.
2. Faltschachtel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die dem Bodenteil (5) abgewandte, vierte Rahmenleiste (16) des zweiten Paars der Rahmenschenkel
zwischen das Bodenteil (5) und die Versteifungsleiste (18) des Z-förmigen Versteifungsprofils
greift.
3. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (2) doppelt umklebt ist und eine in einen Schlitz des Hohlrahmens einschiebbare
Stecklasche (21) aufweist.
4. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Schachtelunterteil (1) zusammen mit dem Deckel (2) von einem gemeinsamen, einstückigen
Kartonzuschnitt gebildet ist.
1. Folding box, in particular for storing and displaying goods, comprising a bottom box
part (1), with a hollow frame (3) formed by four frame legs around the border, and
a lid (2) articulated on the bottom box part (1), it being the case that the interior
(4), which is defined by the hollow frame (3), is provided for receiving the goods,
it being the case that the bottom box part (1) is formed by a base part and a top
part (5, 6) which are both connected to one another via a front side wall (7) and
a rear side wall (8), furthermore the top part (6) has a rectangular cutout which
forms border strips (9, 10) around the periphery, it being the case that in each case
two mutually parallel frame strips (11, 12), formed from the cutout, are connected
to two of the mutually opposite border strips (9) and, together with the border strip
(9) and the front and/or rear side wall (7, 8), form a first pair of mutually parallel
frame legs, it being the case that one frame strip (12) thereof butts against the
base part (5) on the inside, in each case two parallel stiffening strips (17, 18)
are connected, on the top part (6), to the borders running transversely to the front
and rear side walls (7, 8) and, together with the border strip (10), form a Z-shaped
stiffening profile, and the free-end-forming, outermost frame strip (16) butts against
the base part (5) on the inside, characterized in that the peripheral hollow frame
(3) is formed by four cross-sectionally rectangular frame legs, four mutually parallel
frame strips (13, 14, 15, 16) are connected to those borders of the base part (5)
which run transversely to the front and rear side walls (7, 8), said frame strips
forming the second pair of cross-sectionally rectangular frame legs and enclosing
the border strip (10), parallel to them, of the top part (6), it being the case that
the Z-shaped stiffening profile, which is formed by the stiffening strips (17, 18),
is arranged within the second pair of frame legs in each case such that a stiffening
strip (17), as seen in cross section, is formed as a diagonal of the rectangular shape
of the frame legs, the first frame strip (13), adjoining the base part (5), is additionally
connected laterally, via a pair of wing flaps (19), to the front and rear side walls
(7, 8), and the frame strip (11), which bounds the interior (4), of the first pair
of frame legs has, at the end in each case, a supporting protrusion (20) which is
supported on the border of the frame strip (15), which bounds the interior, of the
second pair of frame legs.
2. Folding box according to Claim 1, characterized in that the fourth frame strip (16),
which is directed away from the base part (5), of the second pair of frame legs grips
between the base part (5) and the stiffening strip (18) of the Z-shaped stiffening
profile.
3. Folding box according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lid (2)
is adhesively bonded in a double-layer arrangement and has an insertion flap (21)
which can be pushed into a slit of the hollow frame.
4. Folding box according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the bottom box
part (1), together with the lid (2), is formed by a common, single-piece cardboard
blank.
1. Boîte pliante, notamment pour la conservation et la présentation de marchandises,
constituée d'une partie inférieure de boîte (1) présentant un cadre creux (3) périphériquement
entourant, formé par quatre branches de cadre, et d'un couvercle (2) articulé à la
partie inférieure de boîte (1), l'espace intérieur (4) sous-tendu par le cadre creux
(3) étant destiné à recevoir les marchandises, la partie inférieure de boîte (1) étant
formée par une partie de fond (5) et une partie supérieure (6), qui sont toutes deux
mutuellement reliées par l'intermédiaire d'une paroi latérale avant (7) et d'une paroi
latérale arrière (8), la partie supérieure (6) présentant une découpure rectangulaire
formant des rebords périphériques (9, 10), deux bordures de cadre (11, 12) s'étendant
parallèlement, formées à partir de la découpure, étant respectivement raccordées à
deux rebords (9) en vis-à-vis, ces bordures de cadre (11, 12) formant conjointement
avec le rebord (9) et la paroi latérale respective avant ou arrière (7, 8) une première
paire de branches de cadre mutuellement parallèles, dont une bordure de cadre (12)
s'applique intérieurement contre la partie de fond (5), deux bordures de renforcement
parallèles (17, 18) étant respectivement raccordées, sur la partie supérieure (6),
aux bords s'étendant transversalement à la paroi latérale avant (7) et à la paroi
latérale arrière (8), ces bordures de renforcement (17, 18) formant conjointement
avec le rebord (10) un profilé de renforcement en forme de Z, et la bordure de cadre
(16) la plus extérieure, formant l'extrémité libre, s'appliquant intérieurement contre
la partie de fond (5),
caractérisée en ce que le cadre creux (3) entourant est formé par quatre branches de cadre de
section rectangulaire, quatre bordures de cadre (13, 14, 15, 16) s'étendant parallèlement
entre elles, qui forment la deuxième paire de branches de cadre de section rectangulaire
et qui entourent le rebord (10), qui leur est parallèle, de la partie supérieure (6),
étant raccordées aux bords de la partie de fond (5) qui s'étendent transversalement
à la paroi latérale avant (7) et à la paroi latérale arrière (8), le profilé de renforcement
en forme de Z formé par les bordures de renforcement (17, 18) étant respectivement
disposé à l'intérieur de la deuxième paire de branches de cadre de telle sorte qu'une
bordure de renforcement (17) est conçue, vue en coupe transversale, comme diagonale
de la forme rectangulaire des branches de cadre, la première bordure de cadre (13),
se raccordant à la partie de fond (5), étant en outre reliée latéralement à la paroi
latérale respective avant ou arrière (7, 8) par l'intermédiaire d'une paire de pattes
de flancs (19), et la bordure de cadre (11) de la première paire de branches de cadre
qui délimite l'espace intérieur (4) présentant respectivement du côté terminal une
partie saillante de soutien (20), qui s'appuie contre le bord de la bordure de cadre
(15) de la deuxième paire de branches de cadre qui délimite l'espace intérieur.
2. Boîte pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la quatrième bordure de cadre (16), opposée à la partie de fond (5), de
la deuxième paire de branches de cadre s'engage entre la partie de fond (5) et la
bordure de renforcement (18) du profilé de renforcement en forme de Z.
3. Boîte pliante selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le couvercle (2) est collé en double et présente une patte d'emboîtement
(21), pouvant être enfilée dans une fente du cadre creux.
4. Boîte pliante selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie inférieure de boîte (1) est formée conjointement avec le couvercle
(2) par une découpe de carton commune, d'un seul tenant.