(19)
(11) EP 0 732 268 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 95114922.8

(22) Anmeldetag:  22.09.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 5/20, B65D 5/24

(54)

Faltschachtel, insbes. zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren

Folding box particullarly for storing and display of goods

Boîte pliante, notamment pour la conservation et la présentation de marchandises


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 11.03.1995 DE 29504226 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.09.1996  Patentblatt  1996/38

(73) Patentinhaber: CD CARTONDRUCK GMBH
74182 Obersulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Kenner, Ralf Peter
    D-74385 Pleidelheim (DE)

(74) Vertreter: Clemens, Gerhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwaltskanzlei, Müller, Clemens & Hach, Lerchenstrasse 56
74074 Heilbronn
74074 Heilbronn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 519 665
GB-A- 1 262 777
DE-B- 1 284 353
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel, insbesondere zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren, bestehend aus einem Schachtelunterteil mit einem randseitig umlaufenden von vier Rahmenschenkeln gebildeten Hohlrahmen und einem am Schachtelunterteil angelenkten Deckel, wobei der durch den Hohlrahmen aufgespannte Innenraum zur Aufnahme der Ware vorgesehen ist, wobei das Schachtelunterteil von einem Boden- und einem Oberteil gebildet ist, die beide über eine vordere und eine hintere Seitenwand miteinander verbunden sind, ferner das Oberteil eine umfangsseitig Randleisten bildende rechteckige Freischneidung aufweist, wobei an zwei der sich gegenüberstehenden Randleisten jeweils zwei parallel verlaufende, aus der Freischneidung gebildete Rahmenleisten angeschlossen sind, die gemeinsam mit der Randleiste und der vorderen bzw. hinteren Seitenwand ein erstes Paar der zueinander parallelen Rahmenschenkel bildet, wobei deren eine Rahmenleiste innenseitig dem Bodenteil anliegt, am Oberteil an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand verlaufenden Rändern jeweils zwei parallele Versteifungsleisten angeschlossen sind, die gemeinsam mit der Randleiste ein Z-förmiges Versteifungsprofil bilden und die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste innenseitig an dem Bodenteil anliegt.

    [0002] Derartige Faltschachteln sind aus der DE-B-1 284 353 bekannt. Die zwei seitlichen Rahmenschenkel besitzen außenseitig eine Wölbung. Die Konfektionierung der Rahmenschenkel mit Wölbung muß von Hand erfolgen und ist daher zeit- und kostenintensiv. Dadurch ist in der Regel ein automatisiertes Aufstellen der gesamten Schachtel nicht möglich.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Faltschachtel der eingangs genannten Art zu schaffen, die trotz ihrer vergleichsweise aufwendigen Gestaltung einfach und schnell aufgestellt und konfektioniert werden kann.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der umlaufende Hohlrahmen von vier im Querschnitt rechteckförmigen Rahmenschenkeln gebildet wird, an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand verlaufenden Rändern des Bodenteils vier parallel zueinander verlaufende Rahmenleisten angeschlossen sind, die das zweite Paar der im Querschnitt rechteckigen Rahmenschenkel bilden und die ihnen parallele Randleiste des Oberteils umschließen, wobei das durch die Versteifungsleisten gebildete Z-förmige Versteifungsprofil so innerhalb des zweiten Paares der Rahmenschenkel jeweils angeordnet ist, daß eine Versteifungsleiste im Querschnitt gesehen als Diagonale der Rechteckform der Rahmenschenkel ausgebildet ist, die am Bodenteil anschließende, erste Rahmenleiste seitlich zusätzlich über ein Paar von Flügellaschen mit der vorderen beziehungsweise hinteren Seitenwand verbunden ist und die den Innenraum begrenzende Rahmenleiste des ersten Paars der Rahmenschenkel endseitig jeweils einen Stützvorsprung aufweist, der sich am Rand der den Innenraum begrenzenden Rahmenleiste des zweiten Paars der Rahmenschenkel abstützt.

    [0005] Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im wesentlichen darin, daß die den Hohlrahmen bildenden Teile unmittelbar an das Oberteil beziehungsweise das Bodenteil angeschlossen sind, so daß, nachdem das Ober- und Unterteil zusammen mit der vorderen und hinteren Seitenwand zu einem Packungsmantel verbunden sind, die die Rahmenschenkel bildenden Rahmenleisten einfach "eingekrempelt" und eingesteckt werden. In Verbindung mit der Diagonalenausbildung, den Flügellaschen und den Stützlaschen entsteht hierdurch eine ohne weiteres vergleichbar stabile Konstruktion gegenüber den bekannten Faltschachteln, die insgesamt automatisch aufgestellt werden kann.

    [0006] Der Deckel kann einfach ausgebildet oder aber gemäß bevorzugter Ausführungsform der Erfindung doppelt umklebt sein und eine in einen Schlitz des Hohlrahmens einsteckbare Stecklasche aufweisen.

    [0007] Dieser Aufbau der Faltschachtel erlaubt es insbesondere, daß das Schachtelunterteil zusammen mit dem Deckel von einem gemeinsamen, einstückigen Kartonzuschnitt gebildet ist.

    [0008] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht der Faltschachtel,
    Fig. 2
    einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1.
    Fig. 3
    einen Längsschnit durch den Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 4
    eine nur teilweise wiedergegebene Ansicht der noch nicht vollständig aufgestellten Faltschachtel,
    Fig. 5
    den einstückigen Kartonzuschnitt.


    [0009] Die in der Zeichnung dargestellte Faltschachtel dient insbesondere zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren, und besteht aus einem Schachtelunterteil 1 sowie einem daran angelenkten Deckel 2. Das Schachtelunterteil 1 weist einen randseitig umlaufenden, von vier im Querschnitt rechteckigen Rahmenschenkeln gebildeten Hohlrahmen 3 auf. Dabei ist der durch den Hohlrahmen 3 aufgespannte Innenraum 4 zur Aufnahme der Ware vorgesehen.

    [0010] Im einzelnen ist das Schachtelunterteil 1 von einem Boden- und einem Oberteil 5,6 gebildet, die beide über eine vordere 7 und eine hintere 8 Seitenwand miteinander verbunden sind. Das Oberteil 6 weist eine rechteckige Freischneidung auf, die so ausgeführt ist, daß umfangsseitig Randleisten 9, 10 stehen bleiben. Die Freischneidung ist dabei weiter so ausgeführt, daß an zwei der sich gegenüberstehenden Randleisten 9 jeweils zwei parallel verlaufende Rahmenleisten 11, 12 gebildet werden. Diese Rahmenleisten 11, 12 bilden zusammen mit der Randleiste 9 und der vorderen bzw. der hinteren Seitenwand 7, 8 das erste Paar der zueinander parallelen Rahmenschenkel. Die eine Randleiste 12 liegt dabei innenseitig dem Bodenteil 5 an, wie aus der Fig. 2 zu ersehen ist.

    [0011] An den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand 7, 8 verlaufenden Rändern des Bodenteils 5 sind vier parallel zu einander verlaufende Rahmenleisten 13, 14, 15, 16 angeschlossen, die das zweite Paar der Rahmenschenkel bilden. Diese vier Rahmenleisten 13, 14, 15, 16 sind so ins Innere des Schachtelunterteils 1 eingestülpt, daß sie die ihnen parallele Randleiste 10 des Oberteils 6 umschließen. Die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste 16 liegt dabei ebenfalls innenseitig dem Bodenteil 5 an, wie sich aus Fig. 3 ergibt.

    [0012] Am Oberteil 6 an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand 7, 8 verlaufenden Rändern sind jeweils parallele Versteifungsleisten 17, 18 angeschlossen, die gemeinsam mit der Randleiste 10 ein in der Fig. 3 erkennbares, Z-förmiges Versteifungsprofil bilden, das im Inneren des zweiten Paars der Rahmenschenkel angeordnet ist. Die dem Bodenteil 5 abgewandte, vierte Rahmenleiste 16 des zweiten Paars der Rahmenschenkel greift dabei zwischen das Bodenteil 5 und die Versteifungsleiste des Z-förmigen Versteifungsprofils, ist dort also im wesentlichen so gehalten, daß ein selbsttätiges Lösen ausgeschlossen ist. Die eingestülpten Rahmenleisten 13, 14, 15, 16 bedürfen daher in der Regel keiner gesonderten Verklebung, wodurch das Aufstellen und Konfektionieren der Faltschachtel besonders schnell und einfach vonstatten geht.

    [0013] Die am Bodenteil 5 anschließende, erste Rahmenleiste 13 ist seitlich zusätzlich über ein Paar von Flügellaschen 19 mit der vorderen bzw. hinteren Seitenwand 7, 8 verbunden.

    [0014] Die den Innenraum 4 begrenzende Rahmenleiste 11 des ersten Paars der Rahmenschenkel weist endseitig jeweils einen Stützvorsprung 20 auf, der sich am Rand der den Innenraum 4 begrenzenden Rahmenleiste 15 des zweiten Paars der Rahmenschenkel abstützt. Hierdurch ist ein selbsttätiges Lösen bzw. Öffnen auch dieser Rahmenleisten 11 ausgeschlossen.

    [0015] Der Deckel 2 ist doppelt umklebt und weist eine in einen Schlitz des Hohlrahmens einschiebbare Steckleiste 21 zum Schließen der Faltschachtel auf.

    [0016] Wie sich schließlich aus Fig. 5 ergibt, ist das Schachtelunterteil 1 zusammen mit dem Deckel 2 von einem gemeinsamen, einstückigen Kartonzuschnitt gebildet.


    Ansprüche

    1. Faltschachtel, insbesondere zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren, bestehend aus einem Schachtelunterteil (1) mit einem randseitig umlaufenden von vier Rahmenschenkeln gebildeten Hohlrahmen (3) und einem am Schachtelunterteil (1) angelenkten Deckel (2), wobei der durch den Hohlrahmen (3) aufgespannte Innenraum (4) zur Aufnahme der Ware vorgesehen ist, wobei das Schachtelunterteil (1) von einem Boden- und einem Oberteil (5, 6) gebildet ist, die beide über eine vordere (7) und eine hintere (8) Seitenwand miteinander verbunden sind, ferner das Oberteil (6) eine umfangsseitig Randleisten (9, 10) bildende rechteckige Freischneidung aufweist, wobei an zwei der sich gegenüberstehenden Randleisten (9) jeweils zwei parallel verlaufende, aus der Freischneidung gebildete Rahmenleisten (11, 12) angeschlossen sind, die gemeinsam mit der Randleiste (9) und der vorderen bzw. hinteren Seitenwand (7, 8) ein erstes Paar der zueinander parallelen Rahmenschenkel bildet, wobei deren eine Rahmenleiste (12) innenseitig dem Bodenteil (5) anliegt, am Oberteil (6) an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand (7, 8) verlaufenden Rändern jeweils zwei parallele Versteifungsleisten (17, 18) angeschlossen sind, die gemeinsam mit der Randleiste (10) ein Z-förmiges Versteifungsprofil bilden und die das freie Ende bildende, äußerste Rahmenleiste (16) innenseitig an dem Bodenteil (5) anliegt,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    der umlaufende Hohlrahmen (3) von vier im Querschnitt rechteckförmigen Rahmenschenkeln gebildet wird, an den quer zur vorderen und hinteren Seitenwand (7, 8) verlaufenden Rändern des Bodenteils (5) vier parallel zueinander verlaufende Rahmenleisten (13, 14, 15, 16) angeschlossen sind, die das zweite Paar der im Querschnitt rechteckigen Rahmenschenkel bilden und die ihnen parallele Randleiste (10) des Oberteils (6) umschließen, wobei das durch die Versteifungsleisten (17, 18) gebildete Z-förmige Versteifungsprofil so innerhalb des zweiten Paares der Rahmenschenkel jeweils angeordnet ist, daß eine Versteifungsleiste (17) im Querschnitt gesehen als Diagonale der Rechteckform der Rahmenschenkel ausgebildet ist, die am Bodenteil (5) anschließende, erste Rahmenleiste (13) seitlich zusätzlich über ein Paar von Flügellaschen (19) mit der vorderen beziehungsweise hinteren Seitenwand (7, 8) verbunden ist und die den Innenraum (4) begrenzende Rahmenleiste (11) des ersten Paars der Rahmenschenkel endseitig jeweils einen Stützvorsprung (20) aufweist, der sich am Rand der den Innenraum begrenzenden Rahmenleiste (15) des zweiten Paars der Rahmenschenkel abstützt.
     
    2. Faltschachtel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die dem Bodenteil (5) abgewandte, vierte Rahmenleiste (16) des zweiten Paars der Rahmenschenkel zwischen das Bodenteil (5) und die Versteifungsleiste (18) des Z-förmigen Versteifungsprofils greift.
     
    3. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    der Deckel (2) doppelt umklebt ist und eine in einen Schlitz des Hohlrahmens einschiebbare Stecklasche (21) aufweist.
     
    4. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    das Schachtelunterteil (1) zusammen mit dem Deckel (2) von einem gemeinsamen, einstückigen Kartonzuschnitt gebildet ist.
     


    Claims

    1. Folding box, in particular for storing and displaying goods, comprising a bottom box part (1), with a hollow frame (3) formed by four frame legs around the border, and a lid (2) articulated on the bottom box part (1), it being the case that the interior (4), which is defined by the hollow frame (3), is provided for receiving the goods, it being the case that the bottom box part (1) is formed by a base part and a top part (5, 6) which are both connected to one another via a front side wall (7) and a rear side wall (8), furthermore the top part (6) has a rectangular cutout which forms border strips (9, 10) around the periphery, it being the case that in each case two mutually parallel frame strips (11, 12), formed from the cutout, are connected to two of the mutually opposite border strips (9) and, together with the border strip (9) and the front and/or rear side wall (7, 8), form a first pair of mutually parallel frame legs, it being the case that one frame strip (12) thereof butts against the base part (5) on the inside, in each case two parallel stiffening strips (17, 18) are connected, on the top part (6), to the borders running transversely to the front and rear side walls (7, 8) and, together with the border strip (10), form a Z-shaped stiffening profile, and the free-end-forming, outermost frame strip (16) butts against the base part (5) on the inside, characterized in that the peripheral hollow frame (3) is formed by four cross-sectionally rectangular frame legs, four mutually parallel frame strips (13, 14, 15, 16) are connected to those borders of the base part (5) which run transversely to the front and rear side walls (7, 8), said frame strips forming the second pair of cross-sectionally rectangular frame legs and enclosing the border strip (10), parallel to them, of the top part (6), it being the case that the Z-shaped stiffening profile, which is formed by the stiffening strips (17, 18), is arranged within the second pair of frame legs in each case such that a stiffening strip (17), as seen in cross section, is formed as a diagonal of the rectangular shape of the frame legs, the first frame strip (13), adjoining the base part (5), is additionally connected laterally, via a pair of wing flaps (19), to the front and rear side walls (7, 8), and the frame strip (11), which bounds the interior (4), of the first pair of frame legs has, at the end in each case, a supporting protrusion (20) which is supported on the border of the frame strip (15), which bounds the interior, of the second pair of frame legs.
     
    2. Folding box according to Claim 1, characterized in that the fourth frame strip (16), which is directed away from the base part (5), of the second pair of frame legs grips between the base part (5) and the stiffening strip (18) of the Z-shaped stiffening profile.
     
    3. Folding box according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lid (2) is adhesively bonded in a double-layer arrangement and has an insertion flap (21) which can be pushed into a slit of the hollow frame.
     
    4. Folding box according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the bottom box part (1), together with the lid (2), is formed by a common, single-piece cardboard blank.
     


    Revendications

    1. Boîte pliante, notamment pour la conservation et la présentation de marchandises, constituée d'une partie inférieure de boîte (1) présentant un cadre creux (3) périphériquement entourant, formé par quatre branches de cadre, et d'un couvercle (2) articulé à la partie inférieure de boîte (1), l'espace intérieur (4) sous-tendu par le cadre creux (3) étant destiné à recevoir les marchandises, la partie inférieure de boîte (1) étant formée par une partie de fond (5) et une partie supérieure (6), qui sont toutes deux mutuellement reliées par l'intermédiaire d'une paroi latérale avant (7) et d'une paroi latérale arrière (8), la partie supérieure (6) présentant une découpure rectangulaire formant des rebords périphériques (9, 10), deux bordures de cadre (11, 12) s'étendant parallèlement, formées à partir de la découpure, étant respectivement raccordées à deux rebords (9) en vis-à-vis, ces bordures de cadre (11, 12) formant conjointement avec le rebord (9) et la paroi latérale respective avant ou arrière (7, 8) une première paire de branches de cadre mutuellement parallèles, dont une bordure de cadre (12) s'applique intérieurement contre la partie de fond (5), deux bordures de renforcement parallèles (17, 18) étant respectivement raccordées, sur la partie supérieure (6), aux bords s'étendant transversalement à la paroi latérale avant (7) et à la paroi latérale arrière (8), ces bordures de renforcement (17, 18) formant conjointement avec le rebord (10) un profilé de renforcement en forme de Z, et la bordure de cadre (16) la plus extérieure, formant l'extrémité libre, s'appliquant intérieurement contre la partie de fond (5),
    caractérisée en ce que le cadre creux (3) entourant est formé par quatre branches de cadre de section rectangulaire, quatre bordures de cadre (13, 14, 15, 16) s'étendant parallèlement entre elles, qui forment la deuxième paire de branches de cadre de section rectangulaire et qui entourent le rebord (10), qui leur est parallèle, de la partie supérieure (6), étant raccordées aux bords de la partie de fond (5) qui s'étendent transversalement à la paroi latérale avant (7) et à la paroi latérale arrière (8), le profilé de renforcement en forme de Z formé par les bordures de renforcement (17, 18) étant respectivement disposé à l'intérieur de la deuxième paire de branches de cadre de telle sorte qu'une bordure de renforcement (17) est conçue, vue en coupe transversale, comme diagonale de la forme rectangulaire des branches de cadre, la première bordure de cadre (13), se raccordant à la partie de fond (5), étant en outre reliée latéralement à la paroi latérale respective avant ou arrière (7, 8) par l'intermédiaire d'une paire de pattes de flancs (19), et la bordure de cadre (11) de la première paire de branches de cadre qui délimite l'espace intérieur (4) présentant respectivement du côté terminal une partie saillante de soutien (20), qui s'appuie contre le bord de la bordure de cadre (15) de la deuxième paire de branches de cadre qui délimite l'espace intérieur.
     
    2. Boîte pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la quatrième bordure de cadre (16), opposée à la partie de fond (5), de la deuxième paire de branches de cadre s'engage entre la partie de fond (5) et la bordure de renforcement (18) du profilé de renforcement en forme de Z.
     
    3. Boîte pliante selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le couvercle (2) est collé en double et présente une patte d'emboîtement (21), pouvant être enfilée dans une fente du cadre creux.
     
    4. Boîte pliante selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie inférieure de boîte (1) est formée conjointement avec le couvercle (2) par une découpe de carton commune, d'un seul tenant.
     




    Zeichnung