Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne umfassend ein Traggestell mit Tragfüßen und vertikalen Rohrstützen, das die Wanne abstützt und Schürzenelemente zur raumseitigen Verkleidung der Wanne, die über Klemmschellen mit den Rohrstützen verbindbar sind, wobei wenigstens ein Stützrohr mit einem Stützelement am oberen Ende vorgesehen ist, auf dem sich der Wannenrand abstützt.

[0002] Eine Vorrichtung der vorgenannten Art ist beispielsweise aus dem DE-GM 72 23 901 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung dienen die Schürzenelemente als raumseitige Verkleidung der Wanne, so daß diese auch in ein fertig gefliestes Badezimmer aufgestellt werden kann, ohne daß es notwendig ist, die Wanne einzumauern oder einzufliesen. Diese bekannte Vorrichtung ist jedoch in erster Linie für den Einbau einer Badewanne herkömmlicher Form vorgesehen. Es wird daher ein rechteckiges Traggestell mit vier Rohreckpfosten, in Querrichtung und Längsrichtung verlaufenden horizontalen Rohren und diese horizontalen Rohre und die vertikalen Eckpfosten verbindenden Blechherzstücken verwendet, die zu einem starren Rahmen zusammengeschraubt werden. In die vier Ecken des Badewannenwulstrandes werden Paßstücke aus Kunststoff eingesteckt, die mit dem oberen Ende der Rohrpfosten verbunden sind. An den Schürzen für die Verkleidung sind Kunststoffklammerstücke angeschraubt, die sich beim Aufdrücken auf die Rohrpfosten spreizen und dann die Rohre umklammern.

[0003] Eine weitere Vorrichtung ist aus DE-U-8 701 387 bekannt.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne der eingangs genannten Art zu schaffen, die sich für den Einbau von Wannen eignet, bei denen wenigstens eine Seite der Wannenwandung parallel zu einer Raumwand verläuft, insbesondere für den Einbau von Eckwannen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine erfindungsgemäße Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne der vorgenannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, nach dem Einbau der Wanne von dem dann noch raumseitig zugänglichen Bereich aus die Abstützung des Wannenrands in einem dann nicht mehr zugänglichen Bereich, z. B. einem Eckbereich einer Eckwanne aus der Distanz vorzunehmen.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung kann z. B. bei sogenannten Whirlpool-Wannen Anwendung finden, bei denen in der Regel Aggregate, wie Pumpe, Rohrleitungen etc. für den Whirlpool unter der Wanne angeordnet sind, so daß der Monteur nach dem Einbau der Wanne, insbesondere wenn es sich um eine Eckwanne handelt, vom raumseitigen Bereich aus den Eckbereich der Wanne nicht oder nur sehr schlecht erreichen kann. Die Abstützung des Eckbereichs der Wannenwandung erfolgt dann über das Stützrohr, dessen unteres Ende zunächst bei der Montage noch nicht auf dem Boden abgestützt sein muß.

[0008] Gemäß der Erfindung ist eine Einstellwelle vorgesehen, die an einem Verstellelement angreift, das mit dem höhenverstellbaren Fußelement verbunden ist, wobei bei Betätigung der Einstellwelle die Höhenverstellung des Fußelements bewirkt wird. Über die Einstellwelle kann der Monteur also nach dem Einbau der Wanne das Fußelement unterhalb des Stützrohrs in der Höhe so verstellen, daß eine gute Bodenauflage des Stützrohrs und damit des auf dem Stützelement am oberen Ende des Stützrohrs aufliegenden Badewannenrands gegeben ist. Diese Einstellwelle verläuft vom Verstellelement zu einer gegenüberliegenden Seite der Wanne.

[0009] Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene konkrete Ausgestaltungen der Vorrichtung zur Höhenverstellung des Fußelements aus der Distanz möglich. Beipielsweise kann man ein Schneckenrad oder dergleichen vorsehen, das mit dem höhenverstellbaren Fußelement verbunden ist und mit einem Abschnitt der Einstellwelle in Eingriff steht. Dieses Schneckenrad kann beispielsweise axiale nach oben gerichtete Befestigungselemente aufweisen, die den Kopf einer Schraube übergreifen, wobei diese Schraube als Fußelement dient und das Gewinde am Schaft der Schraube in eine Mutter eingreift, die mit dem unteren Ende des Stützrohrs fest verbunden ist.

[0010] Gemäß einer alternativen Variante kann man auch als Verstellelement eine biegsame Welle einsetzen, die mit einer Rohrwelle verbunden ist, die als Einstellwelle dient und vom raumseitigen Ende her bedienbar ist. Diese biegsame Welle kann beispielsweise endseitig mit einem Kupplungsstück verbunden sein, das wiederum mit einem vorzugsweise als Schraube ausgebildeten höhenverstellbaren Fußelement verbunden ist. Bei dieser Variante kann man beispielsweise im unteren Endbereich an einem Stützrohr eine Mutter anbringen, in deren Gewinde das Gewinde des Schafts der Schraube eingreift. Wenn man dann über die Einstellwelle und die biegsame Welle das Kupplungsstück dreht, dann dreht sich mit diesem die Schraube, die als Fußelement dient und über die Mutter, die mit dem Stützrohr verbunden ist, bewirkt dies eine Höhenverstellung des Stützrohrs.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sieht man für die Einstellwelle wenigstens eine Wellenführung vor, die vorzugsweise sich in der Nähe einer vertikalen Rohrstütze befindet und möglichst mit einem festen Teil des Traggestells der Vorrichtung verbunden ist.

[0012] Das Stützrohr, das in dem schwer zugänglichen Bereich, vorzugsweise Eckbereich einer Eckwanne angeordnet ist, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung über wenigstens ein horizontales Verbindungsrohr mit wenigstens einer weiteren vertikalen Rohrstütze verbunden, die sich vorzugsweise im vorderen raumseitigen Bereich der Wanne befindet. Diese weitere vertikale Rohrstütze kann an ihrem oberen Ende ebenfalls ein Stützelement aufweisen. An dieser vertikalen Rohrstütze kann man dann Schürzenelemente zur raumseitigen Verkleidung der Wanne anbringen. Es können wie gesagt mehrere solcher vertikaler Rohrstützen neben dem vorgenannten Stützrohr vorhanden sein. Diese vertikalen Rohrstützen müssen sich nicht selbst am Boden abstützen, sondern können kurz vor dem Boden enden und dann über weitere horizontale Verbindungsrohre mit dem Traggestell verbunden sein, wobei dieses Traggestell dann mehrere Tragfüße aufweist, die die gesamte Vorrichtung am Boden abstützen.

[0013] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann man vorsehen, daß für wenigstens eine Seite der Wannenwandung, an der diese zu einer Raumwand parallel verläuft, zusätzlich zu der Abstützung durch das Traggestell eine in der Wand verankerbare Wandhalterung mit einem Auflageelement vorgesehen ist, auf dem der wandseitige Rand der Wannenwandung aufliegt.

[0014] Alternativ dazu oder gleichzeitig kann man wenigstens ein Aufnahmeteil vorsehen, das der Wannenrand der Wanne übergreift und das beispielsweise eine Ausnehmung aufweist, in die ein Schürzenhalteelement einschiebbar ist. Dieses Schürzenhalteelement kann eine Nut aufweisen, in die das obere abgewinkelte Ende eines Schürzenelements für die raumseitige Verkleidung der Wanne einschiebbar ist. Dieses Aufnahmeteil kann sich am oberen Ende einer Rohrstütze befinden, die den Wannenrand abstützt, es kann sich aber ebensogut auch an einer anderen Stelle unterhalb des Wannenrands befinden, dort wo keine solche Rohrstütze vorgesehen ist.

[0015] Verwendet man solche Schürzenhalteelemente, dann kann man diese beispielsweise klammerartig ausbilden mit zwei parallelen Schenkeln, zwischen denen eine Nut ausgebildet sein kann. In diese Nut kann ein abgewinkelter oberer Teil des Schürzenelements für die Verkleidung eingeschoben werden, so daß zusätzliche Befestigungselemente hier nicht notwendig sind.

[0016] Das Traggestell für die erfindungsgemäße Vorrichtung kann aus horizontalen Querrohren und horizontalen Längsrohren und gegebenenfalls auch zusätzlich diagonal verlaufenden Rohren bestehen. Die vertikalen Rohrstützen, die den Wannenrand abstützen, sind mit diesen Querrohren und Längsrohren in irgendeiner Form verbunden, um das Traggestell zu stabilisieren. Die Tragfüße des Traggestells, die sich am Boden abstützen, sind in der Regel in sich zur Anpassung an Bodenunebenheiten in der Höhe ebenfalls verstellbar. Man kann hierzu z. B. Tragfüße verwenden, die unterseitig in sich höhenverstellbare Fußelemente umfassen, sowie mit diesen verbundene Vierkantrohre, durch die horizontale Querrohre und Längsrohre des Traggestells hindurchgeführt sind. Weiter verwendet man vorzugsweise am oberen Ende der Vierkantrohre um horizontale Achsen schwenkbare gelenkige Auflager, auf denen der Wannenboden ruht, so daß man eine Anpassung an Unebenheiten und verschiedene Wannenformen vornehmen kann.

[0017] Da die Wannen heute häufig Whirlpool-Wannen sind, ist es von Vorteil, daß im Rahmen der Erfindung die Einbauvorrichtung so ausgebildet ist, daß diese ein möglichst rasches Abnehmen der Schürzenelemente für die raumseitige Verkleidung der Wanne ermöglicht, um dadurch einen schnellen Zugang zu den Aggregaten des Whirlpools zwecks Wartung und Reparatur ohne großen Montageaufwand zu schaffen.

[0018] Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich insbesondere für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne, bei der zwei Seiten der Wannenwandung parallel zu einer Raumwand verlaufen, also einer Eckwanne, wobei die Wannenwandung raumseitig vorzugsweise in einem Kreisbogen verläuft und wobei die Innenkontur der Wanne praktisch beliebig sein kann.

[0019] Wenn man für die Befestigung der Wanne zusätzlich eine Wandhalterung für erforderlich hält, dann kann man dafür Blechprofilteile verwenden, die an der Raumwand angeschraubt werden sowie mit diesen Blechprofilteilen verbundene Auflageelemente, die vorzugsweise aus Kunststoff sind und die vorzugsweise der wandseitige Rand der Wanne über- und hintergreift. Derartige Blechprofilteile haben vorzugsweise einen unteren Schenkel, der an der Raumwand zur Anlage kommt und einen oberen umgebogenen Schenkel, der in das Kunststoffprofil eingreift.

[0020] Wenn dies erforderlich sein sollte, kann man zusätzlich zu einer in der Wand verankerten Wandhalterung noch ein in der Wand anbringbares Auflageelement zur Unterfütterung der Wannenwand an einer oder mehreren Stellen vorsehen. Dadurch wird eine horizontale Ausrichtung des Wannenrandes erzielt. Es empfiehlt sich, ein Auflageelement mit ausreichender Breite zu verwenden, wobei dieses breiter sein kann, als das mit dem vorgenannten Blechprofilteil verbundene Auflageelement. Ein solches Auflageelement für die Unterfütterung der Wanne kann ebenfalls an der Wand angeschraubt werden. Es ist aber zu betonen, daß im Rahmen der vorliegenden Erfindung weder eine Wandhalterung der Wanne noch Auflageelemente notwendig sind, da man bei entsprechender Konzeption des Traggestells mit Rohrstützen mit diesem allein die Wanne an mehreren Punkten ausreichend sicher abstützen kann.

[0021] Wenn man eine zusätzliche Wandhalterung für eine Eckwanne vorsieht, bietet es sich an, jeweils für die Seiten, die parallel zur Raumwand laufen, jeweils wenigstens eine verankerbare Wandhalterung mit einem Auflageelement und/oder für jede dieser Seiten der Wannenwandung je ein weiteres Auflageelement zur Unterfütterung der Wanne zu verwenden.

[0022] Gemäß einer alternativen Variante der Erfindung kann man für die Befestigung der raumseitigen Schürzenelemente auch Halterungsteile vorsehen, auf denen ein horizontaler Abschnitt der Wannenwandung ruht und die über eine Schraub- oder Bolzenverbindung mit dem oberen Ende einer Rohrstütze verbunden sind. Diese Halterungsteile können beispielsweise einen vertikalen nach unten gerichteten teilzylindrischen Abschnitt aufweisen, der die Rohrstütze über einen Teil ihres Umfangs umfaßt. Bei dieser Variante ergibt sich eine besonders vorteilhafte Verbindung zwischen dem raumseitigen Abschnitt der Wannenwandung und den dort für die Anbringung der raumseitigen Verkleidung verwendeten vertikalen Rohrstützen. Verwendet man ein solches Halterungsteil für die Verbindung mit den Rohrstützen, dann kann dieses z. B. einen oberen horizontalen am Ende L-förmig nach unten abgewinkelten Schenkel aufweisen, auf dem die Wannenwandung aufliegt und es kann in seiner Form dem Verlauf des nach unten abgekanteten Wannenrands angepaßt werden. Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung kann man außerdem im raumseitigen Abschnitt der Wanne an wenigstens einer Stelle auf der Unterseite des Wannenrands an die Kontur des Wannenrands angepaßte massive Distanzstücke verwenden, die eingeklebt oder anderweitig befestigt werden.

[0023] Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen Figuren 1 bis 13 eine Ausführungsform einer Wanne, welche nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist

Fig.1a und b

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Wanne, wobei die Wannenwandung im Randbereich teilweise weggebrochen ist;

Fig. 2

einen vertikalen Schnitt durch die Wanne entlang der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3

einen vertikalen Schnitt entlang der Linie III-III von Fig. 1;

Fig. 4

einen vertikalen Schnitt durch die Wanne entlang der Linie IV-IV von Fig.;

Fig. 5

einen vertikalen Schnitt durch die Wanne entlang der Linie V-V von Fig. 1;

Fig. 6

einen vertikalen Schnitt durch die Wanne entlang der Linie VI-VI von Fig. 1;

Fig. 7a

ein Einzelteil der Wandhalterung im vertikalen Schnitt;

Fig. 7b

das Einzelteil gemäß Fig. 7a in der Vorderansicht;

Fig. 7c

das Einzelteil gemäß Fig. 7a im Blechzuschnitt vor dem Biegen;

Fig. 8a

ein weiteres Einzelteil der Wandhalterung im Schnitt;

Fig. 8b

eine Draufsicht auf das Einzelteil gemäß Fig. 8a;

Fig. 9a

ein Halterungsteil für den Wannenrand in der Vorderansicht;

Fig. 9b

das Halterungsteil gemäß Fig. 9a im Längsschnitt;

Fig. 10a

ein Distanzstück gemäß der Erfindung in der Ansicht;

Fig. 10b

das Distanzstück gemäß Fig. 10a im Längsschnitt;

Fig. 11a

eine Klemmschelle gemäß der Erfindung in der Ansicht;

Fig. 11b

eine Klemmschelle gemäß Fig. lla in der Seitenansicht;

Fig. 12a

ein Einschraubstück gemäß der Erfindung in Seitenansicht;

Fig. 12b

das Einschraubstück gemäß Fig. 12a in der Draufsicht;

Fig. 13

eine Rohrstütze im teilweisen Längsschnitt;

Fig. 14

eine Draufsicht auf eine Wanne gemäß der Erfindung;

Fig. 15

einen Längsschnitt durch die Wanne gemäß Figur 14 entlang der Linie XV-XV;

Fig. 16

einen Querschnitt durch die Wanne von vorn zur hinteren Ecke hin gemäß der Schnittlinie XVI-XVI von Figur 14;

Fig. 17

eine vergrößerte Detailansicht des höhenverstellbaren Fußelements des Stützrohrs entsprechend dem Ausschnitt XVII von Figur 16;

Fig. 18

eine Draufsicht auf Schneckenrad und Einstellwelle;

Fig. 19

einen vertikalen Schnitt durch das Schneckenrad von Fig. 18 entlang der Linie XIX-XIX;

Fig. 20a

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Wanne im linken Teilbereich gemäß einer alternativen Ausführungsvariante der Erfindung;

Fig. 20b

eine Draufsicht auf den rechten Teilbereich der Wanne gemäß Fig. 20a;

Fig. 21a

eine Schnittansicht durch den linken Teilbereich der Wanne von Fig. 20a, 20b entlang der Linie XXI;

Fig. 21b

eine Schnittansicht durch den rechten Teilbereich der Wanne gemäß Fig. 20a, 20b entlang der Linie XXI;

Fig. 22

einen Schnitt durch die Wanne gemäß Fig. 20a, 20b entlang der Linie XXII;

Fig. 23

eine Detailansicht im Fußbereich der Wanne gemäß den Fig. 20 bis 22;

Fig. 24

eine Detailansicht des oberen Randbereichs im Schnitt entsprechend dem Schnitt XXIV von Fig. 20;

Fig. 25

eine Detailansicht eines Einzelteils für die Arretierung der Schürze;

Fig. 26

eine weitere Ansicht des Einzelteils in Richtung des Pfeils XXVI von Fig. 25;

Fig. 27

eine weitere Ansicht eines Details für die Arretierung der Schürze;

Fig. 28

eine weitere Ansicht des Details in Richtung des Pfeils XXVIII von Fig. 27;

Fig. 29

eine Detailansicht des oberen Eckbereichs gemäß dem Ausschnitt XXIX von Fig. 21b;

Fig. 30

eine Draufsicht auf das Detail gemäß Fig. 29 mit weggeschnittener Wanne;

Fig. 31

eine weitere vergrößerte Detailansicht entsprechend dem Ausschnitt XXXI von Fig. 22;

Fig. 32

eine Ansicht eines Einzelteils für die Schnappbefestigung der Rohrwelle;

Fig. 33

eine weitere Ansicht des Einzelteils von Fig. 32 in Richtung des Pfeils XXXIII gesehen;

Fig. 34

eine Draufsicht auf das Einzelteil von Fig. 33.

[0024] Zunächst wird auf die Fig. 1 bis 6 Bezug genommen.

[0025] Fig. 1a und b zeigen eine Draufsicht auf eine Eckwanne, wobei einmal die linke und einmal die rechte Hälfte der Wanne dargestellt ist. Zwei der Wannenwände, nämlich die Wannenwand 35 und die Wannenwand 36 stoßen im rechten Winkel aufeinander und laufen jeweils parallel zu je einer Raumwand. Die raumseitige Wannenwandung 37 verläuft bogenförmig und beschreibt ca. einen Viertelkreisbogen. Die Innenkontur 38 der Wanne ist unregelmäßig oval mit einer Ausbuchtung 39 zur Raumecke hin. Jeweils mit geringem Abstand von der Ecke zwischen der geraden wandseitigen Wannenwand 35 bzw. der Wannenwand 36 und der bogenförmigen raumseitigen Wannenwandung 37 ist je eine in der Wand verankerbare Wandhalterung 27 vorgesehen wie sie in Fig. 2 dargestellt ist mit einem Auflageelement 28, das man auch in Fig. 1 erkennt, wo der obere horizontale Wannenrand 40 teilweise weggebrochen ist.

[0026] In Fig. 2 erkennt man das Mauerwerk mit wandseitiger Fliese 41, wobei unterhalb der Verfliesung der obere horizontale Rand 40 der Wannenwandung verläuft, die an dieser Stelle und an einer weiteren Stelle (siehe Fig. 1) über das Blechprofilteil 27 der Wandhalterung an der Wand verankert ist. Dabei ist das Blechprofilteil 27 über die Schraube 20 mit Unterlegscheibe 14 an der Wand eingedübelt. Der obere horizontale Schenkel 27b des Blechprofilteils, das für sich genommen noch einmal in den Fig. 7a, b, c dargestellt ist, wird dabei von einer entsprechenden Aussparung 28a des vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Auflageelements 28 aufgenommen. Dieses Auflageelement ist für sich genommen noch einmal in den Fig. 8a, 8b dargestellt. Das Auflageelement 28 ist wiederum von dem Wannenrand 40 übergriffen und hintergriffen. Der Wannenrand 40 hat dabei zunächst eine Abwinklung 40a vertikal nach unten und dann eine weitere Abwinklung 40b, die rechtwinklig einwärts gerichtet ist. Das Auflageelement 28 liegt also auf der Abwinklung 40b auf und liegt also wandseitig an dem Teil 40a der Wannenwand an und liegt oberseitig auf der Unterseite des horizontalen Abschnitts 40 der Wannenwand an. Das Auflageelement paßt also in den Raum, den der zweifach abgewinkelte Wannenrand 40, 40a, 40b hier bildet hinein, so daß sich eine formschlüssige Verbindung zwischen Wanne und dem Auflageelement 28 ergibt. Zwischen Auflageelement 28 und dem oberen Schenkel 27b des Blechprofilteils 27 besteht dann ebenfalls eine formschlüssige Verbindung. Wandseitig ist die Wanne außerdem durch ein elastisches Auflageprofil 26 unterfüttert.

[0027] Neben den beiden Auflageteilen 28 für die Wandverankerung der Wanne ist wie man aus Fig. 1 erkennt außerdem an jeder Wandseite der Wanne näher zur Raumecke hin die Wanne durch je ein zusätzliches Auflageelement 29 unterfüttert. Dieses Auflageelement 29 ist aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 erkennbar und kann beispielsweise aus Holz bestehen. Das Auflageelement kann durch eine Schraube 24 und Dübel im Mauerwerk verankert werden. Wie man sieht liegt der zweifach abgewinkelte Rand 40 der Wanne mit seiner unteren Abwinklung 40b auf diesem Auflageelement 29 auf. Das Auflageelement ist wie man auf der Draufsicht gemäß Fig. 1 erkennt relativ langgestreckt in horizontaler Richtung und wird in der Regel durch mehrere Schrauben befestigt. Es dient unter anderem auch dazu, den oberen Wannenrand horizontal auszurichten.

[0028] Nachfolgend wird nun auf die Fig. 4 und 6 Bezug genommen. Aus Fig. 4 erkennt man, daß am oberen Ende mit der Rohrstütze 1 ein Halterungsteil 7 verbunden ist, auf dem der obere horizontale Rand 40 der Wanne ruht. Der Wannenrand 40 kann z.B. mit dem Halterungsteil 7 verklebt sein. Das Halterungsteil 7 wiederum kann durch radial in Bezug auf die Rohrstütze 1 angeordnete Schrauben mit dieser Rohrstütze 1 verbunden sein. Der Aufbau des Halterungsteils 7 wird weiter unten noch näher erläutert. Fig. 4 zeigt nun, daß die Schürzenelemente 42, 43 jeweils durch Klemmschellen 9 mit den Rohrstützen 1 verbunden sind. Diese Klemmschellen 9 sind noch einmal in den Fig. 11a und 11b der Anmeldung dargestellt. Sie werden über Einschraubstücke 6 mit den Schürzenelementen 42 verbunden, wobei die Schürzenelemente 42 wiederum mit den Einschraubstücken 6 verklebt werden wie noch weiter unten erläutert wird.

[0029] Eine Rohrstütze 1 ist für sich genommen noch einmal in Fig. 13 in der Ansicht bzw. im teilweisen Schnitt dargestellt. Wie man sieht sind im oberen Bereich Löcher la vorgesehen, für die Verschraubung mit den Halterungsteilen 7. Am unteren Ende ist an der Rohrstütze eine Muffe 1b mit Innengewinde 1c angeschweißt. In die Gewindemuffe 1c ist ein Gewindestück 3 einschraubbar (siehe Fig. 4), das wiederum am unteren Ende über ein in das Gewindestück 3 eingeschobenes Fußstück 4 verbunden ist. Durch mehr oder weniger weites Herausschrauben des Gewindestücks 3 aus der Gewindemuffe 1c und Festlegung mittels der Mutter 16 ist eine Einstellung der gewünschten Höhen der Rohrstütze möglich.
Fig. 6 zeigt den Schnitt durch die Wanne an einer anderen Stelle, nämlich etwa in der Mitte zwischen den beiden Eckbereichen. Das dort gezeigte Halterungsteil 7, das mit der Rohrstütze 2 verbunden ist, ist genauso aufgebaut wie das in Fig. 4 dargestellte Halterungsteil 7, wobei Fig. 6 das Halterungsteil 7 allerdings in einer um 90° versetzten Darstellung zeigt. In Fig. 6 läuft das Halterungsteil nämlich im rechten Winkel zur äußeren Umrißkante der Wanne, während in Fig. 4 das Halterungsteil 7 parallel zur äußeren Umrißkante der Wanne angeordnet ist ( siehe auch Draufsicht Figur 1a/1b ). Wie man in Fig. 6 erkennt können die Rohrstützen 2 auch einen Bogen oder Knick aufweisen, so daß ein unteres Schürzenelement 43 gegenüber dem oberen Schürzenelement 42 zurückspringend angeordnet ist. Der untere bodenseitige Rand des unteren Schürzenelements 43 wird gegenüber dem Fußboden z.B. durch Silikon abgedichtet. Auch bei der Anordnung gemäß Fig. 6 ist am unteren Ende der Rohrstütze 2 wieder ein in die Gewindemuffe 1c der Rohrstütze eingeschraubtes Gewindestück 3 mit Fußstück vorgesehen.

[0030] Wie man aus der Draufsicht Fig. 1 und der Schnittdarstellung gemäß Fig. 5 ersieht ist an wenigstens einer Stelle, im vorliegenden Ausführungsbeispiel an zwei Stellen jeweils etwa in der Mitte zwischen je zwei Halterungsteilen 7 auf der Unterseite der Wannenwandung 40 ein Distanzstück 8 z.B. aus Kunststoff eingeklebt. Das massive Distanzstück 8 folgt in seiner oberen Kontur dem bogenförmigen Verlauf der Wannenwandung im Übergangsbereich zwischen der raumseitigen Wannenwand und dem oberen horizontalen Wannenrand 40. Dieses Distanzstück 8 ist noch einmal für sich genommen in den Figuren 10a und 10b dargestellt.

[0031] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 7a, b, c das Blechprofilteil 27 für die Wandhalterung (siehe auch Fig. 2) näher beschrieben. Dieses Blechprofilteil 27 hat wie man aus dem Blechzuschnitt gemäß Fig. 7c erkennt ein in der Mitte vertikal verlaufendes Langloch 27d. Dieses Langloch nimmt die Holzschraube 20 auf. Das Blechprofilteil 27 wird so gebogen, daß sich zwei Seitenwände 27c ergeben, die rechtwinklig zu dem Teil stehen, in dem sich das Langloch 27d befindet. Das Blechprofilteil 27 erfährt so eine größere Aussteifung. Wie man aus Fig. 7a erkennt ist das Blechprofilteil 27 an seinem oberen Ende rechtwinklig umgebogen zu dem waagerechten Schenkel 27b. An dem Teil in dem sich das Langloch 27d befindet schließt sich ein schräg nach vorn (zur gleichen Seite hin wie der waagrechte Schenkel 27b) ausgerichteter Abschnitt 27e an, der dann an seinem unteren Ende um nahezu 90° schräg nach hinten ( entgegengesetzt dem waagrechten Schenkel 27b ) und unten umgebogen ist zu dem unteren Schenkel 27a. Dieser Schenkel 27a liegt wie man aus Fig. 2 erkennen kann an der Raumwand an.

[0032] In den Fig. 8a und 8b ist das Kunststoffprofil dargestellt, das als Auflageelement 28 dient. Wie man sieht hat dieses eine Ausnehmung 28a, die den oberen waagerechten Schenkel 27b des Blechprofilteils 27 aufnimmt. Im übrigen hat das Auflageelement 28 im Längsschnitt eine in etwa dreieckige Form mit abgerundeten Ecken 28b.

[0033] Das Halterungsteil 7 ist in den Fig. 9a und 9b näher dargestellt. Wie man sieht hat es einen mittleren Schenkel 7b, der im montierten Zustand waagrecht liegt und als Auflage für den Wannenrand dient (siehe auch Fig. 6). An diesen waagrechten Schenkel 7b schließt sich zur einen Seite hin ein abgeschrägter Teil 7c an, an den sich wiederum ein mit diesem im stumpfen Winkel verbundener und im montierten Zustand vertikal ausgerichteter Abschnitt 7a anschließt, der wie man aus Fig. 9a erkennt teilzylindrisch ist. Dieser Abschnitt 7a umfaßt den oberen Abschnitt der vertikalen Rohrstütze 1, 2, wobei die Bohrung 7d dazu dient eine Schraube für die Schraubverbindung mit der Rohrstütze 1, 2 aufzunehmen. Diese Schraube 13 ist in Fig. 6 erkennbar.

[0034] Die Fig. 10 a, 10b zeigen das massive Distanzstück 8 in der Draufsicht und im Längsschnitt.

[0035] Die Fig. 11a und 11b zeigen die Klemmschelle 9, die auf die Rohrstützen 1, 2 aufgeklipst wird. Wie man aus Fig. 11b erkennt, ist die Klemmschelle 9 an ihrer der Klemmöffnung abgewandten Seite mit einem C-Profil 9a verbunden, an dem rückseitig ein Schraubbolzen 9b angebracht ist. Auf diesen Schraubbolzen 9b wird die Sechskantmutter 6a des in den Fig. 12a und 12b dargestellten Einschraubstücks 6 aufgeschraubt. Wie man aus Fig. 12a, 12b erkennt, ist die Sechskantmutter 6a mit einem scheibenförmigen Butzenblech 6b verbunden. Dieses Butzenblech 6b kann auf die Innenseite der Schürzenelemente 42, 43 aufgeklebt werden, wie man aus Fig. 4 erkennt.

[0036] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 14 bis 19 die erfindungsgemäßen Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne näher beschrieben. Figur 14 zeigt die Draufsicht auf eine Eckwanne mit Viertelkreisumriß und einem Traggestell mit diversen vertikalen Rohrstützen und horizontalen Verstrebungen. Im einzelnen umfaßt das Traggestell ein vorderes Fußverbindungsrohr 106 und ein hinteres, teilweise zum vorderen paralleles, Fußverbindungsrohr 107, ein diese verbindendes Fußverbindungsrohr 109, das parallel zu einer Wandseite der Eckwanne verläuft, zwei Versteifungsrohre 110, die rechtwinklig zum vorderen Fußverbindungsrohr 106 und zum hinteren Fußverbindungsrohr 107 und parallel mit Abstand untereinander verlaufen und schließlich ein mittleres Fußverbindungsrohr 108, das parallel etwa in der Mitte zwischen den beiden Versteifungsrohren 110 verläuft, jedoch länger ist als diese und sich bis zum bogenförmigen, raumseitigen Wannenrand erstreckt. Das mittlere Fußverbindungsrohr 108 ist außerdem mit dem Fußverbindungsrohr 109 an seinem wandseitigen Ende verbunden und nimmt mit diesem einen spitzen Winkel von etwa 45° ein.

[0037] Aus Figur 15 erkennt man, daß das Fußverbindungsrohr 106 etwa im Bereich einer vorderen raumseitigen Ecke mit einer Rohrstütze 105 verbunden ist, die über ein Stützelement 101 den Wannenrand abstützt. Die Fußverbindungsrohre 106, 107, 110 sind durch vier Tragfüße mit jeweils vertikalen Vierkantrohren 121 hindurchgeführt, die wie man aus Figur 14 entnimmt, in den Eckpunkten eines Rechtecks angeordnet sind. Aus Figur 15 sieht man, daß sich diese Tragfüße am Boden abstützen, wobei sie vorzugsweise für einen Niveauausgleich höhenverstellbar sind. Aus Figur 16 erkennt man, daß die Wanne über Spannvorrichtungen 122 an den Vierkantrohren 121 und somit an dem Traggestell verankert ist, worauf jedoch hier nicht näher eingegangen werden soll, da dies nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist.

[0038] Die Schnittansicht Figur 16 zeigt die hintere Abstützung des Wannenrandes 100 durch das Stützrohr 111, das etwa im hinteren wandseitigen Eckbereich die Wanne abstützt. Dieser wandseitige Eckbereich der Wanne ist bei der Montage von der gebogenen raumseitigen Vorderseite der Wanne nur noch sehr schlecht erreichbar, insbesondere da bei Wannen dieses Typs häufig Whirlpool-Aggregate unter der Wanne eingebaut sind. Aus diesem Grunde ist dieses Stützrohr 111 an seinem unteren Ende mit einem höhenverstellbaren Fußelement 113 versehen, dessen Höheneinstellung über die Einstellwelle 117 erfolgt ( siehe Figur 16 ), die sich fast bis zum vorderen raumseitigen Bereich unterhalb der Wanne horizontal erstreckt und dadurch bequem erreichbar ist. Die Einstellwelle 117 liegt in der Zeichnung Figur 14 unterhalb des mittleren Fußverbindungsrohrs 108. Aus Figur 16 erkennt man, daß dieses Fußverbindungsrohr 108 mit dem unteren Bereich des Stützrohrs 111 fest verbunden ist und daß das Fußverbindungsrohr 108 an seinem anderen Ende mit einer vertikalen Rohrstütze 104 fest verbunden ist. Am oberen Ende des Stützrohrs 111 befindet sich ein Stützelement 103, auf dem der hier verbreiterte Wannenrand 100 aufliegt. Bei der Montage ist zunächst das als Schraube ausgebildete Fußelement 113, dessen Gewinde in das Innengewinde der Mutter 112 eingreift, die wiederum am unteren Ende des Stützrohrs 111 angeschweißt ist, zunächst so eingestellt, daß das Schneckenrad 115 noch nicht auf dem Boden aufliegt. Figur 17 zeigt eine vergrößerte Detailansicht, anhand derer in Verbindung mit den Figuren 18 und 19 die Höheneinstellung des Fußelements 113 besser erläutert werden kann. Figur 18 zeigt die Draufsicht auf das Schneckenrad 115 mit seinem Gehäuse und der Einstellwelle 117. Figur 19 ist eine Schnittansicht, aus der man erkennen kann, daß die Einstellwelle 117 mit ihrem Eingriffsbereich 117b in die Zähnung des Schneckenrads 115 eingreift. Im mittleren Bereich sind an dem Schneckenrad 115 oben drei axial auf einem Kreisbogen angeordnete, als Rastzungen ausgebildete, Befestigungselemente 115a angeformt. Diese Befestigungselemente 115a umfassen den Kopf 113a der Schraube 113, die das höhenverstellbare Fußelement bildet. An ihrem raumseitigen Ende, das sich wie man aus Figur 16 erkennt, bis in einen gut erreichbaren Bereich hinein erstreckt, der kurz hinter dem Schürzenelement 125 liegt, hat die Einstellwelle 117 zum Beispiel ein Vierkantende 117a, das die Betätigung mit einem Werkzeug ermöglicht. Außerdem ist, wie aus Figur 16 hervorgeht, die Welle in diesem Bereich nahe ihrem Betätigungsende noch durch eine Wellenführung 116 geführt. Diese Wellenführung 116 ist an dem horizontalen Verbindungsrohr 108 befestigt. Dreht man nun die Einstellwelle 117, dann kämmt der Eingriffsbereich 117b der Welle mit dem Schneckenrad 115 und dreht damit das Schneckenrad, das wiederum aufgrund seiner formschlüssigen Verbindung mit dem Schraubenkopf 113a den Schaft 113b der Schraube 113 mitnimmt. Dadurch kann man diese als Fußelement dienende Schraube 113 nachträglich aus der Distanz so in der Höhe einstellen, daß eine feste Auflage der Unterseite des Gehäuses des Schneckenrads 115 auf dem Boden und damit eine sichere Abstützung des Wannenrands 100 über das Stützrohr 113 und das Stützelement 103 gegeben ist.

[0039] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Fig. 20a bis 34 eine weitere alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne näher beschrieben. Die Fig. 20a und 20b zeigen die Draufsicht auf eine Eckwanne mit Viertelkreisumriß und einem Traggestell mit diversen vertikalen Rohrstützen und horizontalen Verstrebungen, wobei das Traggestell in einigen Punkten von dem gemäß der Ausführungsform nach Fig. 14 abweicht, aber im Prinzip weitgehend ähnlich aufgebaut ist. Das Traggestell gemäß den Fig. 20a, 20b weist ebenfalls ein vorderes Fußverbindungsrohr 206 auf und ein hinteres teilweise zum vorderen paralleles Fußverbindungsrohr 207.

[0040] Parallel zu einer Wandseite der Eckwanne 200 verläuft ein Fußverbindungsrohr 209. Zwischen den beiden Fußverbindungsrohren 207 und 206 sind zwei jeweils zu diesen rechtwinklig angeordnete und zueinander parallele Versteifungsrohre 210 vorhanden. Das weitere mittlere Fußverbindungsrohr 208 verläuft hier ebenfalls in einem 45° Winkel zu dem Fußverbindungsrohr 209, wobei das Fußverbindungsrohr 208 jedoch hier auf die hintere Ecke der Eckwanne zuläuft und sich nicht über die gesamte Tiefe der Eckwanne 200 erstreckt, sondern in Höhe des quer verlaufenden hinteren Fußverbindungsrohrs 207 endet. Wie man aus Fig. 22 erkennt, ist das mittlere Fußverbindungsrohr 208 mit der hinteren vertikalen Rohrstütze 211, die sich im hinteren Eckbereich der Eckwanne 220 befindet, verbunden.

[0041] Aus Fig. 20a, b und Fig. 21a, b erkennt man, daß in den beiden vorderen raumseitigen Ecken der Wanne ebenfalls jeweils vertikale Rohrstützen 201, 202 vorhanden sind, die an ihren oberen Enden in Stützelementen 212 oder Auflageelementen für den Wannenrand aufgenommen sind. Im hinteren Eckbereich der Wanne, dort, wo die Raumwände zusammenlaufen, wird das obere Ende der vertikalen Rohrstütze 211 ebenfalls von einem Stützelement 203 oder Auflageelement aufgenommen, auf dem die Wanne aufliegt, wie man aus Fig. 22 erkennt. Die Fußverbindungsrohre 206, 207 und die diese verbindenden Versteifungsrohre 210 sind durch vier Tragfüße mit jeweils vertikalen Vierkantrohren 221 hindurchgeführt, die wie man aus Fig. 20a, 20b erkennt, wiederum in den Eckpunkten eines Rechtecks angeordnet sind, ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 14 und 15. Diese Tragfüße stützen sich, wie man aus Fig. 21a, 21b und Fig. 22 entnimmt, am Boden ab und sind vorzugsweise höhenverstellbar. Die Wanne ist über Spannvorrichtungen 222 an den Vierkantrohren 221 und an dem Traggestell verankert, die man in Fig. 22 erkennt, die jedoch hier nicht im Detail erläutert werden.

[0042] In Fig. 22 erkennt man die hintere Abstützung des Randes der Wanne 200 im wandseitigen Eckbereich über das vertikale Stützrohr 211 und das Stützelement 203. Da dieser wandseitige Eckbereich der Wanne nach deren Montage wiederum von der gebogenen raumseitigen Vorderseite der Wanne 200 schlecht erreichbar ist, ist auch hier ein höhenverstellbares Fußelement 213 vorgesehen, dessen Höheneinstellung nach dem Einbau der Wanne möglich ist. Der Mechanismus für die Höheneinstellung des höhenverstellbaren Fußelements 213 ist hier etwas anders ausgebildet als bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 16. Am oberen Ende ist das höhenverstellbare Fußelement 213 über ein Kupplungsstück 214 mit einer biegsamen Welle 215 verbunden, die man in Fig. 23 erkennen kann. Diese biegsame Welle 215 wird wiederum von einer Rohrwelle 217 aufgenommen, die diese axial zur Vorderseite der Wanne 200 hin verlängert. Man kann diese Rohrwelle in Fig. 22 und in Fig. 20a erkennen sowie im vergrößerten Detail in Fig. 23. Wie man sieht, ist die biegsame Welle 215 ein Stück in die Rohrwelle 217 eingeschoben. Die Rohrwelle 217 ist an ihrem von der Vorderseite der Wanne her erreichbaren Betätigungsende 217a (siehe auch Fig. 20a) rechtwinklig zur Seite hin abgewinkelt und ist um ihre Längsachse drehbar. Bei Drehung der Rohrwelle 217 dreht sich die biegsame Welle 215 mit. Diese biegsame Welle ist wie man aus Fig. 22 entnimmt, vorzugsweise nach oben hin gebogen und vollführt etwa einen 90° Bogen, so daß ihr anderes Ende, das mit dem Kupplungsstück 214 verbunden ist, nach unten hin ausgerichtet ist. Das Kupplungsstück 214 ist mit einem Innengewinde 214a versehen, in das der Gewindeschaft 213a des als eine Art Schraube ausgebildeten Oberteils des Fußelements 213 eingeschraubt ist. Diese Schraube 213a ist durch eine Mutter 214 hindurchgeführt, die am unteren Ende der vertikalen Rohrstütze 211 befestigt ist. Diese vertikale Rohrstütze 211 erstreckt sich nicht bis zum Boden hin, sondern endet ein Stück mit Abstand über diesem. Betätigt man nun von der Vorderseite her das abgewinkelte Betätigungsende 217a der Rohrwelle 217 und dreht die Rohrwelle 217 um ihre Achse, dann dreht sich mit dieser die biegsame Welle 215 und ebenfalls das Kupplungsstück 214 dreht sich. Dadurch bewirkt man eine Drehung der Schraube 213a und somit eine Höhenverstellung des Fußelements 213 relativ zu der vertikalen Rohrstütze 211. Damit ist es möglich, nachträglich nach dem Einbau der erfindungsgemäßen Eckwanne 200 deren Auflage im hinteren Eckbereich auf dem Stützelement 203 richtig einzustellen.

[0043] Wie man aus Fig. 20a erkennt, ist die Rohrwelle 217 durch ein oder mehrere Klemmen 216, die entsprechende Bohrungen 216a aufweisen, geführt. Diese Klemmen sind im Detail noch einmal in den Fig. 32 bis 34 für sich dargestellt. Eine derartige Klemme 216 hat ein Klemmaul 216b, das einer etwa U-förmigen Aufnahme entspricht und elastisch ist und nach Art einer Schnappverbindung auf das Fußverbindungsrohr 209 aufgerastet werden kann. Über diese Klemmen 216 ist eine Festlegung und Führung der Rohrwelle 217 gegeben.

[0044] Nachfolgend wird nun die Abstützung und Auflage des Randes der Eckwanne 200 gemäß dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 21a bis 34 erläutert. Aus Fig. 21a erkennt man, daß sich am jeweils oberen Ende der vertikalen Rohrstützen 201, 202, die sich in den vorderen raumseitigen Ecken der Wanne befinden, am oberen Ende jeweils Stützelemente 212 befinden, auf denen der Wannenrand aufliegt. Die vertikalen Rohrstützen 201 sind mit dem Traggestell verbunden, z. B. verschweißt, stützen sich jedoch mit ihrem unteren Ende nicht auf dem Boden ab. Die Abstützung am Boden geschieht wie bereits erläutert wurde, über das Traggestell und die vier Tragfüße mit den vertikalen Vierkantrohren 221.

[0045] Das Stützelement 212 ist im Detail noch einmal in Fig. 29 vergrößert dargestellt. Es handelt sich hier vorzugsweise um ein Kunststoffteil, das in der Draufsicht wie man aus Fig. 30 erkennen kann, im Umriß eine Winkelform hat und das an der Unterseite einen angeformten Schaft 212b aufweist, der die Rohrstütze 201 übergreift, die wie man sieht, in diesen Schaft 212b mit ihrem oberen Ende eingeschoben ist. Im oberen Bereich ist das Stützelement 212 flach und bildet somit eine Auflage für den Wannenrand 224, wobei durch die Winkelform das Stützelement 212 dem Umriß der Wanne 200 in diesem vorderen raumseitigen Eckbereich folgt, wie man aus Fig. 20b erkennen kann. Das Stützelement 224 hat dabei einen äußeren heruntergezogenen Randteil 212b, der von dem hier zweifach rechtwinklig nach unten und nach innen abgewinkelten Wannenrand 224 formschlüssig umgriffen wird. In dem anderen vorderseitigen raumseitigen Eckbereich der Wanne 200 ist wie Fig. 21a zeigt, ein ähnliches Stützelement 212 vorgesehen.

[0046] Aus Fig. 22 erkennt man, daß im vorderen Bereich der Wanne 200 etwa in der Mitte zwischen den beiden vorderen raumseitigen Ecken eine Arretierung für das Schürzenelement 242 vorgesehen ist, die hier etwas anders gelöst ist, als bei den oben beschriebenen Ausführungsvarianten der Erfindung. Im Detail ist diese Arretierung für das Schürzenelement 242 näher in Fig. 24 dargestellt. Außerdem wird auf Fig. 20b verwiesen, aus der man erkennen kann, daß die für die Schürzenarretierung verwendeten Aufnahmeteile 219 vorzugsweise mehrfach in Abständen voneinander vorhanden sind. Diese Aufnahmeteile 219 werden von dem Wannenrand 224 wie man aus Fig. 24 erkennt, übergriffen. In der Vorderansicht gesehen haben diese Aufnahmeteile 219 die Form eines nach unten hin offenen U's wie man aus Fig. 26 entnehmen kann. Auf dem oberen U-Steg 219a liegt der Wannenrand 224 auf. Zur Vorderseite hin haben die Aufnahmeteile 219 eine Aussparung 219b. In diese Aussparung 219b wird ein Schürzenhalteelement 226 eingeschoben, das für sich genommen noch einmal in den Fig. 27 und 28 dargestellt ist. Dieses Schürzenhalteelement 226 hat etwa die Form und Funktion einer Klammer und weist einen oberen Schenkel 226a und einen unteren parallelen Schenkel 226b auf, der etwas länger ist als der obere Schenkel 226a. An seinem vorderen Ende ist der untere Schenkel 226b senkrecht nach unten hin abgewinkelt zu dem vorderen Steg 226c. Zwischen den beiden Schenkeln 226a und 226b ist eine Nut 226d gebildet, in die eine obere Abwinklung 242a des Schürzenelements 242 eingeschoben wird. Das Schürzenhalteelement 226 wird also in dem Aufnahmeteil 219 gehalten und hält wiederum über seine Nut 226d das Schürzenelement 242.

[0047] Zur zusätzlichen Befestigung des Schürzenelements 242 beziehungsweise des ergänzenden unteren Schürzenelements 243 (siehe Fig. 22) werden Klebeplättchen 227 verwendet, die sich an Klemmschellen 229 befinden. Diese Klemmschellen 229 werden auf eine vertikale Rohrstütze 204 durch eine Rastverbindung aufgeschnappt. Hierzu wird auch auf Fig. 31 verwiesen, die dieses Detail in vergrößerter Ansicht zeigt. Die Rohrstütze 204 befindet sich unter dem vorderen Randbereich der Wanne 200 etwa in der Mitte zwischen den Rohrstützen 201, 202 der vorderen Eckbereiche.

[0048] Die Verbindung zwischen der Klemmschelle 229 und dem Klebeplättchen 227 umfaßt einen Gewindebolzen 230, der in eine Gewindebohrung 231 der Klemmschelle 229 eingreift. Dadurch ist es möglich gegebenenfalls auch nachträglich die Distanz zwischen der Klemmschelle 229 und den Klebeplättchen 227 und damit auch die Distanz zwischen der Rohrstütze 204 und dem Schürzenelement 242 zu verändern, indem man die Klemmschelle 229 mehr oder weniger weit auf den Gewindebolzen 230 aufschraubt.

Ansprüche

1. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne umfassend ein Traggestell mit Tragfüßen und vertikalen Rohrstützen, das die Wanne abstützt,

wobei wenigstens ein Stützrohr mit einem Stützelement am oberen Ende vorgesehen ist, auf dem sich der Wannenrand abstützt,

wobei am unteren Ende in Verlängerung des Stützrohrs (111, 211) ein in der Höhe verstellbares Fußelement (113, 213) vorgesehen ist, dessen Höhenposition zur Einstellung der Bodenauflage des Stützrohrs (111, 211) verstellbar ist,

und wobei eine Einstellwelle (117, 217) vorgesehen ist, die an einem Verstellelement (115, 215) angreift, das mit dem höhenverstellbaren Fußelement (113, 213) verbunden ist, so daß bei Betätigung der Einstellwelle (117, 217) die Höhenverstellung des Fußelements (113, 213) bewirkt wird,

dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung Schürzenelemente (42, 43, 123, 125, 242, 243) zur raumseitigen Verkleidung der Wanne umfaßt, die über Klemmschellen (9) mit den Rohrstützen (1, 104, 204) verbindbar sind,
und daß die Einstellwelle (117, 217) vom Verstellelement (115, 215) zu einer gegenüberliegenden Seite der Wanne verläuft und dadurch das Fußelement aus der Distanz vom raumseitig zugänglichen Bereich der Wanne her verstellbar ist.

2. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement ein Getriebeelement, vorzugsweise ein Schneckenrad (115) oder dergleichen ist, das mit dem höhenverstellbaren Fußelement (113) verbunden ist und mit einem Abschnitt (117b) der Einstellwelle (117) in Eingriff steht.

3. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebeelement, vorzugsweise Schneckenrad (115) axiale nach oben gerichtete Befestigungselemente (15a) aufweist, die den Kopf (113a) einer Schraube (113) übergreifen, wobei diese Schraube (113) als Fußelement dient und das Gewinde am Schaft (113b) der Schraube in eine Mutter (112) eingreift, die mit dem unteren Ende des Stützrohrs (111) fest verbunden ist.

4. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Verstellelement eine biegsame Welle (215) dient, die mit einer Rohrwelle (217) als Einstellwelle verbunden ist.

5. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Welle (215) endseitig mit einem Kupplungsstück (214) verbunden ist, das wiederum mit einem vorzugsweise als Schraube ausgebildeten höhenverstellbaren Fußelement (213) verbunden ist.

6. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Endbereich an einem Stützrohr (211) eine Mutter angebracht ist, in deren Gewinde das Gewinde des Schafts der Schraube (213) eingreift.

7. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das raumseitige Ende (117a, 217a) der Einstellwelle (117, 217) so ausgebildet ist, daß es gegebenenfalls mittels eines Werkzeugs oder aber werkzeuglos von Hand drehbar ist.

8. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß für die Einstellwelle (117, 217) vorzugsweise in Nähe einer vertikalen Rohrstütze eine Wellenführung (116, 216) vorgesehen ist.

9. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützrohr (111, 211) über wenigstens ein horizontales Verbindungsrohr (108, 208) mit wenigstens einer weiteren vertikalen Rohrstütze (104, 204) verbunden ist, die an ihrem oberen Ende ein Stützelement (118, 212) aufweist, wobei an einer der vertikalen Rohrstützen (104, 204) Schürzenelemente (123, 125, 242, 243) zur raumseitigen Verkleidung der Wanne anbringbar sind.

10. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der vertikalen Rohrstützen (104, 204, 201, 202) selbst nicht am Boden abgestützt ist und kurz vor dem Boden endet.

11. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützrohr (111, 211) mit dem höhenverstellbaren Fußelement (113, 213) am unteren Ende zur Abstützung des Wannenrands (100) in einem schwer zugänglichen Eckbereich (120) der Wanne dient.

12. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß für wenigstens eine Seite der Wannenwandung, an der diese zu einer Raumwand parallel verläuft, eine in der Wand verankerbare Wandhalterung (27) mit einem Auflageelement (28) vorgesehen ist, auf dem der wandseitige Rand der Wannenwandung aufliegt.

13. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Aufnahmeteil (219) vorgesehen ist, das der Wannenrand (224) der Wanne (200) übergreift und das eine Ausnehmung (219b) aufweist, in die ein Schürzenhalteelement (226) einschiebbar ist, wobei dieses Schürzenhalteelement (226) eine Nut (226d) aufweist, in die das obere abgewinkelte Ende eines Schürzenelements (242) einschiebbar ist.

14. Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schürzenhalteelement (226) etwa klammerartig ausgebildet ist mit zwei parallelen Schenkeln (226a beziehungsweise 226b) zwischen denen die Nut (226d) gebildet ist und mit einem etwa rechtwinklig abgewinkelten Steg (226c).

Claims

1. Device for building in a bath or shower tub comprising a supporting frame with supporting stands and vertical tubular stays which supports the tub,

at least one tubular stay being provided at the upper end with a supporting element which supports the rim of the tub,

at the lower end there is provided, as an extension of the tubular stay (111, 211), a vertically adjustable foot element (113, 213), the position of which is adjustable in height for adjusting the bottom support of the tubular stay (111, 211),

and an adjusting shaft (117, 217) is provided which engages an adjusting element (115, 215) which is connected to the vertically adjustable foot element (113, 213) so that an activation of the adjusting shaft (117, 217) results in the vertical adjustment of the foot element (113, 213),

characterised in that the device
comprises apron elements (42, 43, 123, 125, 242, 243) for covering the tub on the sides facing the room, said apron elements being able to be connected via clamp fittings (9) to the tubular stays (1, 104, 204), and that the adjusting shaft (117, 217) extends from the adjusting element (115, 215) to an opposite side of the tub and by this measure the foot element being able to be remote adjusted from that region of the tub which is accessible from the room.

2. Device for building in a bath or shower tub as claimed in claim 1, characterised in that the adjusting element is a gear element, preferably a worm gear (115) or the like, which is connected to the vertically adjustable foot element (113) and engages a section (117b) of the adjusting shaft (117).

3. Device for building in a bath or shower tub as claimed in one of claims 1 or 2, characterised in that the gear element, preferably the worm gear (115) comprises axial upwardly directed fastening elements which lap over the head (113a) of a screw (113), said screw (113) serves as the foot element and the threads at the shaft (113b) of the screw engages a nut (112) fixed to the lower end of the tubular stay (111).

4. Device for building in a bath or shower tub as claimed in claim 1, characterised in that a flexible shaft (215) serves as adjusting element which is connected to a tubular shaft (217) serving as the adjusting shaft.

5. Device for building in a bath or shower tub as claimed in claim 1 or 4, characterised in that the flexible shaft (215) is connected at the end to a coupling member (214) which, in its turn, is connected to a vertically adjustable foot element (213) preferably formed as a screw.

6. Device for building in a bath or shower tub as claimed in one of claims 1, 4 or 5, characterised in that in the lower end region a nut is mounted at a tubular stay (211), the threads of the shaft of the screw (213) engaging the threads of said nut.

7. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the end (117a, 217a) of the adjusting shaft (117, 217) turned towards the room is designed in such a manner that it is rotatable by means of a tool or by hand without any tool if required.

8. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one oft claims 1 to 7, characterised in that a shaft guide (116, 216) is provided for the adjusting shaft (117, 217) preferably in the vicinity of a vertical support stay.

9. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 8, characterised in that the tubular stay (111, 211) is connected by means of at least one horizontal connecting pipe (108, 208) to at least one further tubular stay (104, 204) which comprises at its upper end a supporting element (118, 212), apron elements (123, 125, 242, 243) being able to be mounted at one of the vertical tubular stays (104, 204) for covering the tub at the side facing the room.

10. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 9, characterised in that at least one of the vertical tubular stays (104, 204, 201, 202) is not supported on the bottom and terminates shortly before the bottom.

11. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 10, characterised in that the tubular stay (111, 211) serves together with the vertically adjustable foot element (113, 213) at the lower end the purpose of supporting the rim (100) of the tub in a difficultly accessible corner region (120) of the tub.

12. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 11, characterised in that for at least one wall of the tub extending parallel to a wall of the room a wall mounting (27) which can be anchored in the wall and has a support element (28) is provided on which the rim of the tub wall at the side of the wall is supported.

13. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 12, characterised in that at least one receptacle (219) is provided which is overlapped by the rim (224) of the tub (220) and comprises a recess (219b) into which an apron holder (226) can be pushed, said apron holder (226) comprising a groove (226d) into which the upper bent off end of an apron element (242) can be pushed.

14. Device for building in a bath or shower tub as claimed in any one of claims 1 to 13, characterised in that the apron holder (226) is formed approximately clamp-like with two parallel legs (226a or 226b, respectively) between which the groove (226d) is formed and with a web (226c) bent off approximately at a right angle.

Revendications

1. Dispositif pour une baignoire ou une douche incorporée comprenant une structure de support avec des pieds de support et avec et des tubes d'étayage verticaux, qui soutient la baignoire,

où au moins un tube d'étayage avec un élément de support est prévu à l'extrémité supérieure, sur lequel s'appuie la baignoire,

où à l'extrémité inférieure, dans le prolongement de du tube d'étayage (111, 211) est prévu un élément de pied (113, 123) à hauteur réglable, dont la position en hauteur est réglable pour le réglage de l'appui sur le sol du tube d'étayage (111, 211),

et où un arbre de réglage (117, 217) est prévu, qui attaque un élément de réglage (115, 215), qui est relié à l'élément de pied (113, 213) à hauteur réglable, de telle sorte que lors de l'actionnement de l'arbre de réglage (117, 217) est produit le réglage en hauteur de l'élément de pied (113, 213),

caractérisé en ce que le dispositif comprend des éléments de tablier (42, 43, 123, 125, 242, 243) pour l'habillage côté salle de bains de la baignoire, éléments de tablier qui par l'intermédiaire de colliers de serrage (9) peuvent être reliés aux tubes d'étayage,
et en ce que l'arbre de réglage (117, 217) s'étend depuis l'élément de réglage (115, 215) jusqu'à un côté opposé de la baignoire et que de ce fait l'élément de pied est réglable à distance depuis la zone de la baignoire qui est accessible depuis l'intérieur de la salle de bains.

2. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de réglage est un élément de transmission, de préférence une roue à vis sans fin (115) ou similaire, qui est relié à l'élément de pied (113) à hauteur réglable et qui est en engagement avec un tronçon (117b) de l'arbre de réglage (117).

3. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que l'élément de transmission, de préférence une roue à vis sans fin (115), présente des éléments de fixation axiaux (15a) dirigés vers le dessus, qui chevauchent la tête (113a) d'une vis (113), cette vis servant d'élément de pied et en ce que le filetage sur la tige (113b) de la vis s'engage dans un écrou (112) qui est solidarisé avec l'extrémité inférieure du tube d'étayage (111).

4. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de réglage est un arbre flexible (215), qui est relié à un arbre tubulaire (217) en tant qu'arbre de réglage.

5. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une des revendications 1 ou 4, caractérisé en ce qu'à son extrémité, l'arbre flexible (215) est relié à une pièce d'accouplement (214), qui à son tour est reliée à un élément de pied (213) réglable en hauteur ayant de préférence la forme d'une vis.

6. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une des revendications 1 ou 4 ou 5, caractérisé en ce que dans la zone terminale inférieure un écrou est fixé au tube d'étayage (211), écrou dont le filetage est en engagement avec le filetage de la tige de la vis (213).

7. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 6, caractérisé en ce que l'extrémité (117a, 217a) côté salle de bains de l'arbre de réglage (117, 217) est conçue de manière telle que le cas échéant elle peut être tournée à la main, à l'aide d'un outil ou aussi sans l'aide d'un outil.

8. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 7, caractérisé en ce qu'un guidage d'arbre (116, 216) est prévu pour l'arbre de réglage (117, 217) de préférence à proximité d'un tube d'étayage vertical.

9. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 8, caractérisé en ce que le tube d'étayage (111, 211) est par l'intermédiaire d'au moins un tube de liaison horizontal (108, 109) relié à au moins un autre support tubulaire vertical (104, 204), qui à son extrémité supérieure présente un élément de support (118, 212), où à au moins l'un des tubes d'étayage verticaux (104, 204) peuvent être fixés des éléments de tablier (123, 125, 242, 243) pour l'habillage côté salle de bains de la baignoire.

10. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 9, caractérisé en ce qu'au moins l'un des tubes d'étayage verticaux (104, 204, 201, 202) ne s'appuie pas lui-même sur le sol et se termine un peu avant le niveau du sol.

11. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 10, caractérisé en ce que le tube d'étayage (111, 211) avec l'élément de pied (113, 213) réglable en hauteur sert, à son extrémité inférieure, pour le support du bord (100) de la baignoire, dans une zone d'angle (120) difficilement accessible de la baignoire.

12. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 11, caractérisé en ce que pour au moins un côté de la paroi de la baignoire, là où cette paroi est parallèle à une cloison de la salle de bains, il est prévu un dispositif de fixation (27) ancrable dans la cloison, avec un élément d'appui (28) sur lequel est appliqué le bord côté cloison de la paroi de la baignoire.

13. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 12, caractérisé en ce qu'au moins un élément de réception (219) est prévu, qui surplombe la paroi (224) de la baignoire (200) et qui présente un évidement (219b), dans lequel peut être glissé un élément de fixation (226) pour le tablier, cet élément de fixation (226) pour le tablier présentant une rainure, dans laquelle peut être glissée l'extrémité supérieure coudée d'un élément de tablier (242).

14. Dispositif pour une baignoire ou douche incorporée suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 13, caractérisé en ce que l'élément de fixation pour tablier (226) est sensiblement en forme de pince avec deux ailes parallèles (226a et 226b) entre lesquelles est formée la rainure (226d) et avec une nervure coudée sensiblement à angle droit (226c).

Zeichnung