(19)
(11) EP 0 831 437 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.1998  Patentblatt  1998/13

(21) Anmeldenummer: 97116506.3

(22) Anmeldetag:  22.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G07F 17/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 23.09.1996 ES 9602009

(71) Anmelder: Sistemas y Tecnicas de Seguridad, S.A.
28850 Torrejon de Ardoz (Madrid) (ES)

(72) Erfinder:
  • Recondo Garayalde, Pedro Ma
    28807 Alcala De Henares (Madrid) (ES)

(74) Vertreter: Feldkamp, Rainer, Dipl.-Ing. et al
Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) Durch Münzen oder dergleichen betätigtes Schloss


(57) Durch Münzen oder dergleichen betätigtes Schloß, das eine Durchmesser-Anpaßvorrichtung (7), die in der Mündung (5) des Gehäuses (1) angeordnet ist und in selektiver Weise den Durchmesser der eingeschobenen Münze ändern kann, einen ersten Halteteil für Münzen mit veränderbarem Durchmesser, der einerseits durch die Durchmesser-Anpaßvorrichtung (7) und andererseits durch eine Schwenkhalterung (17) definiert ist, dessen (obere) Haltestellung oder (untere) Freigabestellung mit der zurückgezogenen bzw. vorgeschobenen Stellung des Riegels (3) zusammenfallen, einen Sperrhebel (22), der bei Vorhandensein der Münze (6) in dem Halteteil den Riegel freigibt, einen zweiten Halteteil (31), der sich mit dem Riegel verschiebt und in vorgeschobenem Zustand des Riegels sich in der Bewegungsbahn der Münze befindet und diese festhält, während er in der zurückgeschobenen Stellung den Fall der Münze an einen Rückgabeschlitz oder einen Sammelbehälter ermöglicht, wobei das Gehäuse eine symmetrische Form bezüglich einer vertikalen Ebene aufweist, während ein Deckel für das Gehäuse umkehrbar ist, um die Montage des Riegels auf jeder der Seiten des Gehäuses zu ermöglichen.







Recherchenbericht