Auslaufvorrichtung zum Entleeren von Behältern, insbesondere Fässern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auslaufvorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 zum Entleeren von Flüssigkeitsbehältern, insbes. Fässern oder 1000 L-Containern, mit einer unten liegenden Auslauföffnung.

[0002] Eine derartige Auslaufvorrichtung ist aus der DE-B-1 182 625 bekannt.

[0003] Bei der Entleerung von Flüssigkeitsbehältern mit unten liegender Auslauföffnung mittels einer Pumpe in einer an die Auslauföffnung angeschlossenen Absaugleitung besteht die Gefahr, daß die Pumpe mit der Flüssigkeit auch Luft ansaugt. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Flüssigkeitsspiegel die Oberkante bzw. das Höchste der Auslauföffnung erreicht. Im Falle der Luftansaugung wird der Entleerungsvorgang nicht nur empfindlich gestört, sondern häufig führt eine solche Luftansaugung auch zu einem Pumpenstillstand oder zumindest ist solcher Pumpenstillstand erforderlich; wenn eine Dosieranlage angeschlossen ist, wird die Dosierung beeinträchtigt. Aus einem vorzeitigen Pumpenstillstand wiederum resultiert, daß ein beachtlicher Flüssigkeitsrest in dem betreffenden Flüssigkeitsbehälter verbleibt, und zwar geht zumindest jenes Flüssigkeitsvolumen verloren, welches sich zwischen dem höchsten Niveau und dem tiefsten Niveau der Auslaßöffnung befindet. - Hier setzt die Erfindung ein.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auslaufvorrichtung der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, mit welcher das Entleeren von Flüssigkeitsbehältern, insbes. Fässern oder 1000 L Containern, mit unten liegender Auslauföffnung optimiert wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Auslaufvorrichtung gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen. Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß ein einwandfreies Entleeren des betreffenden Flüssigkeitsbehälters gewährleistet ist, bis der Flüssigkeitsspiegel die Unterseite der in das Faßinnere vorkragenden Kappe und folglich das höchste Niveau der Flüssigkeitseintrittsöffnung erreicht hat. Denn bis dahin ist eine Luftansaugung durch die nachgeschaltete Pumpe ausgeschlossen. Folglich läßt sich bei Einsatz der erfindungsgemäßen Auslaufhilfe sehr viel mehr Flüssigkeitsvolumen als bisher absaugen. Dieses Mehr an Flüssigkeitsvolumen ist durch das Niveau im Höchsten der Auslauföffnung und das tieferliegende Niveau im Höchsten der Flüssigkeitseintrittsöffnung der Kappe definiert. Im Ergebnis wird die in dem Faß verbleibende Restmenge an Flüssigkeit erheblich reduziert. Das ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn es sich bei der Flüssigkeit um ein wertvolles und kostspieliges Produkt handelt. Dabei läßt sich die erfindungsgemäße Auslaufhilfe preiswert herstellen und einfach montieren. Im Zuge der Montage kann die Auslaufhilfe beispielsweise in die Auslauföffnung des betreffenden Fasses oder Containers eingeschweißt werden und über eine Muffenverbindung an die saugseitige Pumpenleitung angeschlossen werden. Insoweit ist auch eine Rast- oder Schraubverbindung denkbar. In diesem Zusammenhang besteht auch die Möglichkeit, daß die Auslaufhilfe bereits bei der Faßherstellung in dessen Auslauföffnung integriert wird. - Darin sind die wesentlichen durch die Erfindung erreichten Vorteile zu sehen.

[0006] Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1

ein Faß mit unten liegender Auslauföffnung und einer unter Zwischenschaltung einer erfindungsgemäßen Auslaufhilfe angeschlossenen Saugleitung mit Pumpe,

Fig. 2

einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1 nach beendetem Entleerungsvorgang und verbliebener Restflüssigkeit,

Fig. 3

einen Ausschnitt aus einem Faß im Bereich seiner Auslauföffnung ohne eine erfindungsgemäße Auslaufhilfe nach beendetem Entleerungsvorgang und verbliebener Restflüssigkeit,

Fig. 4

die erfindungsgemäße Auslaufhilfe in Seitenansicht,

Fig. 5

eine Ansicht von unten auf den Gegenstand nach Fig. 4,

Fig. 6

eine Ansicht aus Richtung des Pfeiles X auf den Gegenstand nach Fig. 4 und

Fig. 7

den Gegenstand nach Fig. 4 in leicht gedrehter Position.

[0008] In den Figuren ist eine Auslaufvorrichtung zum Entleeren von Fässern 1 oder dgl. Flüssigkeitsbehälter mit unten liegender Auslauföffnung 2 dargestellt. Die Auslaufvorrichtung ist gekennzeichnet durch eine in die Auslauföffnung 2 flüssigkeitsdicht einsetzbare Auslaufhilfe 3 mit einer in das Faßinnere vorkragenden Kappe 4, deren Kappenoberseite eine strömungsgerechte Auswölbung 5 und deren Kappenunterseite eine Flüssigkeitseintrittsöffnung 6 besitzt. Die Auslaufhilfe 3 weist einen sich an die Kappe 4 anschließenden Auslaufstutzen 7 auf, der zum Anschluß einer Absaugleitung 8 über die Faßaußenseite vorkragt und dessen Querschnitt im wesentlichen dem Querschnitt der Auslauföffnung 2 entspricht. Die Auswölbung 5 der Kappenoberseite ist als eine im wesentlichen konvexe Ausformung ausgebildet, die sich vom Kappenende bis zum Auslaufstutzen 7 erstreckt und die Flüssigkeitseintrittsöffnung 6 überdeckt bzw. definiert. Die Flüssigkeitseintrittsöffnung 6 ist als eine sich bis zum Auslaufstutzen 7 erstreckende Hinterschneidung ausgebildet. Das Randtiefste der Kappe 4 bzw. der Flüssigkeitseintrittsöffnung 6 fluchtet mit dem Tiefsten des Auslaufstutzens 7. Die Kappe 4 weist praktisch einen halbkuppelförmigen, sich zum Kappenende hin verjüngenden Querschnitt auf, während der Auslaufstutzen 7 nach dem Ausführungsbeispiel einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

[0009] Ein Vergleich zwischen den Fig. 2 und 3 macht unmittelbar deutlich, daß unter Einsatz der erfindungsgemäßen Auslaufhilfe 3 ein Mehr an Flüssigkeitsvolumen abgesaugt werden kann, wie es durch die unterschiedlichen Flüssigkeitsspiegel S_A, S_O der mit oder ohne Auslaufhilfe 3 verbleibenden Restmengen definiert ist.

Ansprüche

1. Auslaufvorrichtung zum Entleeren von Flüssigkeitsbehältern, insbes. Fässern (1) oder 1000 L-Containern, mit einer unten liegenden Auslauföffnung (2), und mit einer in die Auslauföffnung (2) flüssigkeitsdicht einsetzbaren Auslaufhilfe (3) mit einer in das Behälterinnere vorkragenden Kappe (4), deren Kappenoberseite eine strömungsgerechte Auswölbung (5) und deren Kappenunterseite eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Randtiefste der Kappe (4) bzw. der Flüssigkeitseintrittsöffnung (6) mit dem Tiefsten des Auslaufstutzens (7) fluchtet.

2. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufhilfe (3) einen sich an die Kappe (4) anschließenden Auslaufstutzen (7) aufweist, der über die Behälteraußenseite vorkragt und dessen Querschnitt im wesentlichen dem Querschnitt der Auslauföffnung (2) entspricht.

3. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswölbung (5) der Kappenoberseite als eine im wesentlichen konvexe Ausformung ausgebildet ist, die sich vom Kappenende bis zum Auslaufstutzen (7) erstreckt und die Flüssigkeitseintrittsöffnung (6) überdeckt.

4. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitseintrittsöffnung (6) als eine sich bis zum Auslaufstutzen (7) erstreckende Hinterschneidung ausgebildet ist.

5. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) einen halbkuppelförmigen, sich bis zum Kappenende hin verjüngenden Querschnitt und der Auslaufstutzen (7) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

Claims

1. A flow-out device for emptying liquid containers, particularly drums (1) or 1000 litre containers, having a flow-out opening (2) situated at the bottom, and having a flow-out assisting means (3) which can be inserted in the flow-out opening (2) in a liquid-tight manner and which comprises a cap (4) which protrudes into the interior of the container, the cap top side of which comprises an outward bulge (5) which is suitable for flow and the cap underside of which comprises a liquid entry opening (6), characterised in that the lowest point of the edge of the cap (4) or of the liquid entry opening (6) is aligned with the lowest point of the flow-out nozzle (7).

2. A flow-out device according to claim 1, characterised in that the flow-out assisting means (3) comprises a flow-out nozzle (7), which adjoins the cap (4), which protrudes beyond the outside of the container, and the cross-section of which substantially corresponds to the cross-section of the flow-out opening (2).

3. A flow-out device according to claims 1 or 2, characterised in that the outward bulge (5) of the cap top side is constructed as a substantially convex formation which extends from the cap end as far as the flow-out nozzle (7) and which overlaps the liquid inlet opening (6).

4. A flow-out device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the liquid inlet opening (6) is constructed as an undercut which extends as far as the flow-out nozzle (7).

5. A flow-out device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the cap (4) has a cross-section in the shape of a half-dome which diminishes towards the cap end, and the flow-out nozzle (7) has a circular cross-section.

Revendications

1. Dispositif d'écoulement pour la vidange de réservoirs à liquides, en particulier de fûts (1) ou de conteneurs de 1 000 l, avec un orifice d'écoulement (2) tourné vers le bas et avec un accessoire d'écoulement (3) pouvant être introduit de manière étanche aux liquides dans l'orifice d'écoulement (2) et comportant une coiffe (4) qui fait saillie à l'intérieur du conteneur et dont le dessus est pourvu d'une partie bombée (5) favorisant l'écoulement et le dessous d'un orifice d'admission de liquide (6), caractérisé en ce que le point le plus bas du bord de la coiffe (4) ou de l'orifice d'admission de liquide (6) se trouve au même niveau que le point le plus bas du tube d'écoulement (7).

2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'accessoire d'écoulement (3) comporte un tube d'écoulement (7) qui prolonge la coiffe (4), qui dépasse du côté extérieur du conteneur et dont la section correspond pour l'essentiel à celle de l'orifice d'écoulement (2).

3. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie bombée (5) du dessus de la coiffe est conçue sous la forme d'un auvent sensiblement convexe qui s'étend de l'extrémité de la coiffe jusqu'au tube d'écoulement (7) et qui recouvre l'orifice d'admission de liquide (6).

4. Dispositif d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'orifice d'admission de liquide (6) est conçu sous la forme d'un décrochement s'étendant jusqu'au tube d'écoulement (7).

5. Dispositif d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la coiffe (4) présente une section en demi-coupole qui s'étend jusqu'à l'extrémité de la coiffe, et le tube d'écoulement (7) présente une section circulaire.

Zeichnung