(19)
(11) EP 0 875 196 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 98103531.4

(22) Anmeldetag:  28.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42, D06F 39/12, F25D 23/02, A47B 77/02

(54)

Tisch- oder Abdeckplatte

Table or cover plate

Panneau de table ou d'habillage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 30.04.1997 DE 19718222

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.11.1998  Patentblatt  1998/45

(73) Patentinhaber: Kendrion Eickel & Spindeldreher GmbH
59823 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Meyer, Robert K.
    41352 Korschenbroich-Glehn (DE)
  • Schürmann, Johannes
    59811 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. et al
Habbel & Habbel, Patentanwälte, Am Kanonengraben 11
48151 Münster
48151 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 9 104 302
US-A- 5 551 352
US-A- 4 754 714
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Tisch- oder Abdeckplatte gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

    [0002] Eine gattungsbildende Anordnung ist in dem DE 91 04 302 U1 beschrieben. Dieser bekannten Anordnung liegt die Aufgabe zugrunde, die Festlegung der Arbeitsplatte dadurch zu erreichen, daß Rahmenelemente eingesetzt werden, die einfach im Aufbau sind, leicht und bequem und einfach mit einer einzigen Operation zusammengebaut werden können und die auch ein leichtes Auseinandernehmen gestatten, so daß ein Lösen von der Arbeitsplatte leicht möglich ist, wodurch gleichzeitig ein Recycling des Kunststoffanteiles dieser Arbeitsplatte und des Holzanteiles dieser Arbeitsplatte getrennt möglich ist.

    [0003] Bei der Einrichtung gemäß dem DE 91 04 302 U1 greifen vom Außenrahmen nach innen vorstehende Haken mit ihren vorstehenden Hakennasen unter entsprechende Kanten des Innenrahmens, und zwar etwa in halber Höhe der Gesamthöhe des Innenrahmens. Es ist kein offenes Hakenmaul vorgesehen, das wirksam mit dem Innenrahmen zusammenarbeitet. Die Hakennasen bilden dabei vorspringende Rastvorsprünge, die die Unterkante der entsprechenden stufenförmigen Ausnehmung des Innenrahmens untergreifen. Außerdem sind über die Länge der Randseiten des Außenrahmens gesehen im Abstand voneinander angeordnete und vom oberen Randvorsprung nach unten vorstehende Rastnasen vorgesehen, die hinter eine entsprechende Ausnehmung am oberen Ende des vertikalen Schenkels des Innenrahmens greifen, so daß der Außenrahmen auch hier im oberen Bereich arretiert wird.

    [0004] Die bekannte Einrichtung ist dadurch, daß die unteren Randkanten von Innenrahmen und Außenrahmen nicht miteinander fixiert sind, nicht sehr stabil ausgebildet und benötigt daher zur Herstellung der erforderlichen Stabilität Versteifungsstreben, die sich über die ganze Fläche des durch den Außen- und Innenrahmen eingeschlossenen Raumes ziehen und dadurch natürlich die Abdeckplatte erheblich verteuern.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die gattungsbildende Einrichtung dahingehend zu verbessern, daß die Stabilität des Rahmens verbessert wird, so daß die Festlegung der Platte besser gesichert ist und trotzdem gewährleistet ist, daß ein getrenntes Entsorgen der verschiedenen Werkstoffe möglich ist, wobei gleichzeitig aber die Rahmen die erforderliche Stabilität ohne Zusatzhilfsmittel aufweisen.

    [0006] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

    [0007] Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß die den Rahmen bildenden beiden Bauteile, nämlich der Außenrahmen und der Innenrahmen, miteinander verrastet werden, wobei der Außenrahmen mit Haken in und über den Innenrahmen greift. Dabei stützt sich der Innenrahmen auch auf Nasen ab, die vom Außenrahmen vorstehen und im oberen Bereich greift der Außenrahmen vor den Innenrahmen, so daß dadurch im wesentlichen eine rohrförmige Rahmenkonstruktion aus zwei Rahmenprofilen geschaffen wird, die eine sehr hohe Stabilität aufweist.

    [0008] Außerdem sind über die Länge der Randseiten des Innenrahmens gesehen Federzungen vorgesehen, die im zusammengebauten Zustand von Innenrahmen und Außenrahmen die vertikalen Randkanten der Arbeitsplatte federnd beaufschlagen, so daß stets ein gewisser Druck von allen vier Seiten auf die Arbeitsplatte ausgeübt wird oder - falls die Arbeitsplatte rund sein sollte - über den den ganzen Umfang verteilt diese Druckwirkung herbeigeführt wird. Diese Federteile können gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung als Federzungen materialeinheitlich aus dem Werkstoff des Innenrahmens ausgeformt sein.

    [0009] Die feuchtigkeitsempfindlichen, vertikalen Randkanten der Arbeitsplatte sind mit einer die Randkanten gegen Feuchtigkeit schützenden Beschichtung versehen, wobei vorzugsweise ein doppelseitig wirkendes Dichtband, das als Klebeband ausgebildet ist, eingesetzt wird. Ein solches Klebeband kann beim Entsorgen der Arbeitsplatte leicht von der üblicherweise aus Holz bestehenden Arbeitsplatte entfernt werden, so daß einmal reine Kunststoffteile für das Recycling anfallen, die Arbeitsplatte beispielsweise der Verbrennung zugeführt werden kann und das Klebeband ebenfalls getrennt entsorgt werden kann.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in
    Fig. 1
    eine Innenansicht in den Außenrahmen von unten gesehen, in
    Fig. 2
    eine Innenansicht des Innenrahmens von oben gesehen, in
    Fig. 3
    einen Schnitt durch den ineinandergesetzten Innen- und Außenrahmen im Bereich des am Innenrahmen innen angeordneten Hakens, in
    Fig. 4
    einen Schnitt durch den ineinandergesetzten Innen- und Außenrahmen im Bereich des Federelementes, in
    Fig. 5
    einen Schnitt durch den ineinandergesetzten Innenrahmen und Außenrahmen im Bereich der oberen Verrastung zwischen Innen- und Außenrahmen.


    [0011] In Fig. 1 ist schaubildlich und von unten innen hineingesehen ein Außenrahmen 1 dargestellt und es sind die nach innen vorspringenden Haken 3 sowie die unterhalb der nach innen vorspringenden Haken 3 vorgesehenen Rastvorsprünge 4 erkennbar. Im oberen Bereich des Rahmens ist der Randvorsprung 11 erkennbar, der Rastnasen 7 trägt, die im Abstand von dem vertikalen Schenkel 15 des Rahmens 1 angeordnet sind, wobei der so gebildete, hinter der Rastnase 7 vorhandene Freiraum z. B. der Materialstärke des hier aufzunehmenden vertikalen Schenkels des Innenrahmens entsprechen kann.

    [0012] In Fig. 2 ist der Innenrahmen 2 dargestellt und es sind die für die Haken 3 des Außenrahmens bestimmten Öffnungen 8 erkennbar, die in der Randkante 12 des Außenrahmens 1 ausgenommen sind. Im oberen Bereich der vertikalen Schenkel 16 sind Rastnischen 6 für die Rastnasen 7 des Außenrahmens 1 vorgesehen, so daß der hinter der Rastnase 7 und dem vertikalen Schenkel 15 gebildete Raum kleiner ist als die Wandstärke des vertikalen Schenkels 16 des Innenrahmens 2.

    [0013] Weiterhin sind in Fig. 2 Federzungen 18 erkennbar, die nach innen hin federnd wirken. Mit 9 ist die umlaufende Plattenauflage bezeichnet, die zur Halterung der in den nachfolgenden Figuren deutlicher erkennbaren Arbeitsplatte 5 dienen.

    [0014] In Fig. 3 ist erkennbar, daß der Außenrahmen 1 über einen Randvorsprung 11 die Arbeitsplatte 5 im Randbereich übergreift. Im unteren Bereich weist der Außenrahmen 1 über die Länge des Rahmens gesehen verteilt angeordnet Haken 3 auf, die durch die in Fig. 2 erkennbaren Öffnungen des Innenrahmens 2 greifen, wobei das Hakenmaul 14 nach unten gerichtet ist, so daß die unterhalb der Öffnung befindliche Randkante 12 des vertikalen Schenkels 16 des Innenrahmens 2 festgehalten wird. Weiterhin ist die Plattenauflage 9 erkennbar und mit dem Bezugszeichen 8 ist auch in Fig. 3 die Öffnung für den Haken 3 bezeichnet.

    [0015] Fig. 4 zeigt deutlicher das Federelement 18, das an der vertikalen Randkante der Arbeitsplatte 5 anliegt, und zwar umlaufend, so daß die Arbeitsplatte 5 allseitig mit Druck beaufschlagt wird.

    [0016] Weiterhin zeigt Fig. 4, daß die untere Kante des vertikalen Schenkels 16 auf einem Rastvorsprung 4 aufsteht, der auch in Fig. 1 erkennbar ist, so daß im Zusammenwirken mit dem nach unten offenen Hakenmaul 14 des Hakens 3 hier der vertikale Schenkel 16 des Innenrahmens 2 sowohl nach oben wie auch nach unten gesichert wird.

    [0017] Schließlich zeigt Fig. 5 eine nach unten vom oberen Randvorsprung 11 vorspringende Rastnase 7, die vom oberen Ende des vertikalen Schenkels 16 des Innenrahmens 2 hintergriffen wird, wodurch auch in diesem Bereich eine ausreichende Verrastung erfolgt.

    [0018] In Fig. 3 ist mit dem Bezugszeichen 17 eine Beschichtung bezeichnet, die vorzugsweise gemäß der Erfindung aus einem doppeltwirkenden Klebeband besteht, das also nicht nur die Aufgabe hat, die vertikale Randkante der Arbeitsplatte 5 zu schützen, sondern auch eine Festlegung im Bereich der Federzungen 18 bewirkt.

    [0019] Zusammenfassend ist festzustellen, daß eine Verrastung erzielt wird, mit der der Außenrahmen 1 über Haken 3 am Innenrahmen 2 festgelegt wird, der Innenrahmen 2 sich auf Rastvorsprüngen 4 des Außenrahmens 1 abstützt, der Außenrahmen 1 dem oberen Bereich über Nasen 7 hinter den Innenrahmen greift, so daß eine rohrförmige Rahmenkonstruktion geschaffen wird, die aus zwei Rahmenprofilen gebildet wird und eine hohe Stabilität besitzt.


    Ansprüche

    1. Tisch- oder Abdeckplatte für Arbeitstische, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Kühlvorrichtungen, Kühlschränke od dgl., die eine Arbeitsplatte (5) aufweist, die in einem am Umfang vorgesehenen, umlaufenden Rahmen (1, 2) angeordnet und in diesem festgehalten ist, wobei der Rahmen aus zwei aus Kunststoffwerkstoff gespritzten bzw. gepreßten und durch Schnapp- oder Rastverbindung miteinander verbundenen Rahmenteilen, nämlich einem Außenrahmen (1) und einem Innenrahmen (2) besteht, von denen der Innenrahmen (2) eine nach innen gerichtete, umlaufende Plattenauflage (9) besitzt, auf der die Arbeitsplatte (5) aufliegt und der Außenrahmen (1) einen nach innen gerichteten Randvorsprung (11) besitzt, der am Umfangsrand auf der Oberseite der Arbeitsplatte (5) aufliegt, wobei über die Länge der Randseiten des Außenrahmens (1) gesehen im Abstand voneinander angeordnete, vom Außenrahmen (1) nach innen vorspringende Haken (3) vorgesehen sind, die in Öffnungen (8) eines vertikalen Schenkels (16) des Innenrahmens (2) eingreifen und über die Länge der Randseiten des Außenrahmens (1) gesehen im Abstand voneinander angeordnete und vom Randvorsprung (11) nach unten vorstehende Rastnasen (7) im Abstand von der Innenseite des vertikalen Schenkels (15) des Außenrahmens (1) vorgesehen sind, die hinter eine obere Kante des vertikalen Schenkels (16) des Innenrahmens (2) greifen.
    dadurch gekennzeichnet,

    a) daß das nach unten offene Hakenmaul (14) des Hakens (3) eine im unteren Randbereich des vertikalen Schenkels (16) des Innenrahmens vorgesehene Randkante (12) übergreift,

    b) daß über die Länge der Randseiten des Außenrahmens (1) gesehen im unteren Bereich des vertikalen Schenkels (15) im Abstand voneinander angeordnete, vom Schenkel (15) des Außenrahmens (1) nach innen vorspringende Rastvorsprünge (4) vorgesehen sind, die die untere Kante des vertikalen Schenkels (16) des Innenrahmens (2) untergreifen.


     
    2. Tisch- oder Abdeckplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß über die Länge der Randseiten des Innenrahmens (2) gesehen, Federzungen (18) vorgesehen sind, die im zusammengebauten Zustand von Innenrahmen (2) und Außenrahmen (1) die vertikalen Randkanten der Arbeitsplatte (5) federnd beaufschlagen.
     
    3. Tisch- oder Abdeckplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (18) materialeinheitlich aus dem Werkstoff des Innenrahmens (2) ausgeformt sind.
     
    4. Tisch- oder Abdeckplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Randkanten der Arbeitsplatte (5) mit einer die Randkanten gegen Feuchtigkeit schützenden Beschichtung (17) versehen sind.
     
    5. Tisch- oder Abdeckplatte nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein doppelseitig beschichtetes Dichtband als Beschichtung (17), das gleichzeitig als Klebeband ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A top or covering surface for work tables, washing machines, dishwashers, cooling appliances, refrigerators or the like, which comprises a work surface (5) which is arranged in a surrounding frame (1, 2) provided at the circumference and is secured therein, the frame consisting of two frame parts, namely an outer frame (1) and an inner frame (2), injection-moulded or compression-moulded from plastics material and connected together by a snap-in or catch connection, the inner frame (2) of which comprises an inwardly directed, surrounding surface support (9), on which the work surface (5) rests, and the outer frame (1) comprises an inwardly directed marginal projection (11), which rests at the circumferential edge on the top of the work surface (5), hooks (3) projecting inwards from the outer frame (1) being provided in spaced arrangement over the length of the marginal sides of the outer frame (1), which hooks (3) engage in openings (8) in a vertical branch (16) of the inner frame (2), and snap-in lugs (7) projecting downwards from the marginal projection (11) in spaced arrangement over the length of the marginal sides of the outer frame (1) being provided at a distance from the inside of the vertical branch (15) of the outer frame (1), which snap-in lugs (7) engage behind an upper edge of the vertical branch (16) of the inner frame (2),
    characterised in that,

    a) the hook mouth (14), open at the bottom, of the hook (3) engages over a marginal edge (12) provided in the lower edge area of the vertical branch (16) of the inner frame,

    b) snap-in projections (4) projecting inwards from the branch (15) of the outer frame (1) are provided in spaced arrangement over the length of the marginal sides of the outer frame (1) in the lower area of the vertical branch (15), which snap-in projections (4) engage below the lower edge of the vertical branch (16) of the inner frame (2).


     
    2. A top or covering surface according to claim 1,
    characterised in that flexible tongues (18) are provided over the length of the marginal sides of the inner frame (2), which flexible tongues (18) bear resiliently on the vertical marginal edges of the work surface (5) when the inner frame (2) and the outer frame (1) are assembled.
     
    3. A top or covering surface according to claim 2,
    characterised in that the flexible tongues (18) are formed materially integrally from the material of the inner frame (2).
     
    4. A top or covering surface according to any one of the preceding claims, characterised in that the vertical marginal edges of the work surface (5) are provided with a covering (17) protecting the marginal edges against moisture.
     
    5. A top or covering surface according to claim 4,
    characterised by a double-sidedly coated sealing tape serving as the covering (17), which sealing tape simultaneously takes the form of an adhesive tape.
     


    Revendications

    1. Panneau de table ou d'habillage pour tables de travail, machines à laver le linge ou la vaisselle, réfrigérateurs, congélateurs ou similaires, présentant un plan de travail (5) qui est disposé dans un cadre (1, 2) continu prévu sur sa périphérie et maintenu dans celui-ci, le cadre se composant de deux parties de cadre en matière plastique moulées par injection ou à la presse et reliées l'une avec l'autre par engagement ou encliquetage, à savoir un cadre extérieur (1) et un cadre intérieur (2), le cadre intérieur (2) possédant un appui de plaque (9) continu, orienté vers l'intérieur, sur lequel repose le plan de travail (5), et le cadre extérieur (1) possédant une saillie de bordure (11) orientée vers l'intérieur qui repose par son bord périphérique sur la face supérieure de la plaque de travail (5), des crochets (3) en saillie vers l'intérieur à partir du cadre extérieur (1) étant prévus sur la longueur des côtés de bordure du cadre extérieur (1) à distance les uns des autres et se mettant en prise dans des ouvertures (8) d'un bras vertical (16) du cadre intérieur (2), et des ergots d'engagement (7) en saillie vers le bas à partir de la saillie de bordure (11) étant prévus sur la longueur des côtés de bordure du cadre extérieur (1) à distance les uns des autres et à distance de la face intérieure du bras vertical (15) du cadre extérieur (1), lesquels ergots se mettent en prise derrière un bord supérieur du bras vertical (16) du cadre intérieur (2), caractérisé en ce que

    a) l'ouverture (14) du crochet (3) orientée vers le bas recouvre une arête de bordure (12) prévue dans la partie de bordure inférieure du bras vertical (16) du cadre intérieur ;

    b) il est prévu sur la longueur des côtés de bordure du cadre extérieur (1), dans la partie inférieure du bras vertical (15), des saillies d'engagement (4) espacées les unes des autres et faisant saillie à partir du bras (15) du cadre extérieur (1) qui passent sous le bord inférieur du bras vertical (16) du cadre intérieur (2).


     
    2. Panneau de table ou d'habillage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la longueur des côtés de bordure du cadre intérieur (2) des languettes élastiques (18) qui sollicitent de façon élastique les arêtes de bordure verticales du plan de travail (5) lorsque le cadre intérieur (2) et le cadre extérieur (1) sont montés.
     
    3. Panneau de table ou d'habillage selon la revendication 2, caractérisé en ce que les languettes élastiques (18) sont formées d'un seul tenant à partir du matériau du cadre intérieur (2).
     
    4. Panneau de table ou d'habillage selon l'une ou l'ensemble des revendications précédentes, caractérisé en ce que les arêtes de bordure verticales du plan de travail (5) sont pourvues d'un enduit (17) qui les protège de l'humidité.
     
    5. Panneau de table ou d'habillage selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un ruban d'étanchéité enduit sur ses deux faces et conçu en même temps comme un ruban adhésif est utilisé comme enduit (17).
     




    Zeichnung