KLOSETT-FEGER MIT STIEL UND FEGER, SOWIE MAGAZIN FÜR DIE FEGER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klosett-Feger bestehend aus einem Stiel und einem Einweg-Feger zum Reinigen von Klosett-Schüsseln, sowie ein zugehöriges Magazin für die Einweg-Feger.

[0002] Herkömmlich werden zum Reinigen der Klosett-Schüsseln Klosett-Besen eingesetzt, die nach dem Gebrauch in einen Ständer gestellt oder an einem Halter aufgehängt werden. Zum Gebrauch wird der Besen in das im Klosett befindliche Wasser eingetaucht, wonach allfällige Fäkalienresten in der Klosett-Schüssel weggewischt werden. Zum regelmässigen Reinigen der WC-Schüssel wird Reinigungsmittel in die Schüssel gespritzt oder geschüttet, und mit dem WC-Besen wird sodann die Schüssel gereinigt. Danach wird der Besen mittels einer Spülung in der Schüssel abgespült, das Wasser wird abgeschüttelt und der Besen wieder in den Ständer gesteckt oder aufgehängt. Gerade beim Abwischen von Fäkalienspuren in der WC-Schüssel kommt es immer wieder vor, dass Fäkalienresten an den Besenborsten hängenbleiben und der Besen in diesem Zustand versorgt wird. Das ist ziemlich unappetitlich und sehr unästhetisch. Selbst wenn der Klosett-Besen, wie das bei vielen Ständern oder Aufhängevorrichtungen der Fall ist, so versorgt werden kann, dass der eigentliche Besenteil nicht einsehbar ist, so tropft der Besen doch ab und es bildet sich eine sehr unappetitliche Lache im Ständer oder in der Aufhängevorrichtung. Diese verbreitet unangenehme Gerüche und beim Herausnehmen des Klosettbesens fällt das Auge unvermeidlich auf diese unhygienische Lache.

[0003] Aus der Veröffentlichung EP-A-0 295 505 ist ein Arbeitsgerät zum Reinigen oder Bearbeiten von Oberflächen bekannt. Es weist einen Halter und ein von diesem Halter ergriffenes Wegwerf-Arbeitsteil auf. Das Wegwerf-Arbeitsteil ist als flächiges Reinigungstuch ausgebildet. Der Halter wird bei Nichtgebrauch in einem Ständer eingehängt, der zusätzlich ein Behältnis aufweist, das der Aufnahme der flächigen, ungebrauchten lose gestapelten Reinigungstücher dient. Diese flächigen Reinigungstücher sind zum Reinigen und Bearbeiten von Oberflächen und zum Auftragen von Medien auf Oberflächen gedacht, eignen sich aber nicht als Ersatz für einen herkömmlichen WC Besen.

[0004] In der Veröffentlichung WO-A-87/00022 wird ein zangenartiges Reinigungsgerät offenbart, mit dem kissenförmige Wegwerf-Arbeitsteile ergreifbar sind. Diese Wegwerf-Arbeitsteile sind in einem Behälter nebeneinander gelagert. Zur Entnahme eines Wegwerf-Arbeitsteiles muss erst der Deckel des Behälters geöffnet werden. Anschliessend wird mit dem zangenartigen Reinigungsgerät ein kissenförmiges Wegwerf-Arbeitsteil ergriffen und aus dem Behälter gezogen. Da die kissenförmigen Arbeitsteile nebeneinander gelagert sind, kann beim Herausziehen eines Arbeitsteiles ein benachbartes Arbeitsteil mindestens teilweise mit herausgezogen werden.

[0005] Es ist nun die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ersatz für die herkömmlichen Klosettbesen zu schaffen, welcher diese obengenannten Nachteile ausräumt, sodass keine Fäkalienresten mehr mit dem Besen versorgt werden und sich keine Lache unterhalb des Besens mehr bilden kann, und mit dem auch der Gestank eliminiert ist. Der Ersatz soll also absolut hygienisch sein und auch allen ästhetischen Ansprüchen genügen.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst von einem Klosett-Feger bestehend aus einem Einweg-Feger und einem Stiel mit Haltevorrichtung zum lösbaren Halten des Einweg-Fegers, der sich dadurch auszeichnet, dass der Einweg-Feger aus einem stapelbaren Papierkörper besteht, der oben einen Distanzhalter zum Beabstanden der gestapelten Einweg-Feger aufweist, wobei die Form des Einweg-Fegers ein hohler, oben geschlossener und unten offener, kegelstumpfartiger Papierkörper ist.

[0007] Das Magazin für die Einweg-Feger für diesen Klosett-Feger zeichnet sich dadurch aus, dass es aus einem oben offenen, rohrförmigen Behälter mit beschwerendem Fuss besteht, und dass in diesem Behälter die Einweg-Feger gestapelt sind, wobei das Innenmass des rohrförmigen Behälters geringfügig kleiner ist als das Aussenmass der im Behälter stapelbaren Einweg-Feger, so dass jeder einzelne gestapelte Einweg-Feger im Behälter leicht eingeklemmt ist, und jeweils ein Einweg-Feger von oben ergreifbar und aus dem Magazin herausziehbar ist.

[0008] Vorteilhafte beispielsweise Ausführungen dieses Klosett-Fegers mit Stiel und Einweg-Feger sowie des Magazins für diese Einweg-Feger sind in den Zeichnungen dargestellt. Der Aufbau dieser Klosett-Feger wie auch deren Funktion, sowie auch das Magazin werden in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

[0009] Es zeigt:

Figur 1 :

Einen Klosett-Feger mit Stiel und Feger in einer Gesamtansicht;

Figur 2:

Einen Einweg-Feger mit einem stegartigen Distanzhalter:

a) in einer senkrechten Schnittzeichnung,

b) von oben gesehen,

c) von unten gesehen;

Figur 3:

Einen Stiel des Klosett-Fegers mit aufgestecktem Einweg-Feger in einer Teilschnitt-Zeichnung ;

Figur 4:

Einen Einweg-Feger mit einem zapfenartigen Distanzhalter:

a) in einer senkrechten Schnittzeichnung,

b) in einer perspektivischen Darstellung;

Figur 5:

Ein Magazin für die Einweg-Feger in einem senkrechten Schnitt.

[0010] Grundsätzlich ist dieser Klosett-Feger als Ersatz für herkömmliche Klosett-Besen gedacht und im Unterschied zu einem Klosett-Besen, der ja einen einstückigen Gebrauchsgegenstand bildet, als zweiteiliger Gebrauchsgegenstand ausgebildet, wobei der eigentliche Fegerteil, welcher an sich den Besenteil ersetzt, als Einweg-Verbrauchsmaterial ausgeführt ist. Der Stiel des Klosett-Fegers weist dabei Mittel zum lösbaren Halten des Fegerteils auf, die im einzelnen noch beschrieben werden.

[0011] In Figur 1 ist ein solcher Klosett-Feger in einer Gesamtansicht dargestellt. Man sieht den Stiel 1 mit einem am hinteren Ende herausragenden Stössel 14, welcher zu den Mitteln zum lösbaren Halten des Fegerteils gehört, sowie unten den eigentlichen Feger 3. Wichtig ist, dass der Einweg-Feger 3 lösbar am Stiel 1 gehalten ist, wobei die Haltekraft hinreichend sein muss, damit ohne Gefahr des unwillkürlichen Abfallens des Fegers 3 mit dem Gerät gefegt werden kann. Weiter muss auch das Abstossen des Einweg-Fegers 3 problemlos erfolgen können. Um diese Ziele zu erreichen, besteht der Klosett-Feger aus einem Stiel 1 mit einer Längsbohrung, in welcher ein Stössel 14 längsverschiebbar geführt ist. Am vorderen Ende des Stiels 1 ist ein Aufsatz 13 fest mit dem Stiel 1 verbunden. Der Aufsatz 13 bildet einen Hohlkonus und ist zur Aufnahme eines Einweg-Fegers 3, wie er in Figur 2 gezeigt ist, bestimmt. Im Innern des Stiels 1 ist eine Druckfeder eingelegt, die den Stössel 14 im Stiel 1 stets gegen das hintere Stielende drückt. Damit der Stössel 14 nicht aus dem Stiel herausfällt, weist er am unteren Ende ein Gewinde auf, in welches ein tellerförmiger Bolzen eingeschraubt ist, dessen Teller grösser als die Bohrung im Stiel 1 ist. Vorne im Hohlkonus des Aufsatzes 13 steckt das obere, konusförmige Ende 12 des Einweg-Fegers 3. Das konische Ende des Einweg-Fegers 3 und der Hohlkonus am Aufsatz 13 haben eine so geringe Konizität, dass der Konus des Einweg-Fegers 3 klemmend im Hohlkonus am Stielaufsatz 13 und somit am Stiel 1 gehalten ist. In diesem Zustand kann der Klosett-Feger wie eine herkömmliche Klosett-Bürste verwendet werden. Nach dem Gebrauch aber drückt man mit der einen Hand oben auf den Stössel 14 und verschiebt diesen relativ zum Stiel 1 nach unten. Dadurch drückt der Stössel 14 mit seinem am unteren Ende aufgeschraubten tellerförmigen Bolzen auf den Einweg-Feger 3, und dieser wird dadurch aus dem Aufsatz 13 des Stiels 1 ausgestossen und fällt ins Klosett. Mit einer Spülung wird der schmutzige Feger 3 nun in die Kanalisation gespült, gleich wie Klosett-Papier. Der Stiel 1, wenn er nicht in das Wasser getaucht wird, bleibt sauber. Wenn er in das Wasser getaucht wurde, kann er während des Fortspülens des Fegers 3 etwas in den Strom des sauberen Spülwassers gehalten werden und damit gereinigt werden. Nach dem Gebrauch des Klosett-Feger wird also nur noch dessen Stiel 1 versorgt. Entweder hängt man ihn neben dem Klosett auf oder steckt ihn in einen dafür vorgesehenen Behälter.

[0012] In Figur 2 ist ein einzelner Einweg-Feger 3 gezeigt. Er besteht aus einem Papierkörper, der oben einen Distanzhalter 2 zum Beabstanden gestapelter Einweg-Feger 3 bildet. Der Einweg-Feger 3 besteht ausschliesslich aus gereinigtem, gepresstem Altpapier ohne Bindemittel. Das hat den Vorteil, dass der Einweg-Feger 3 in kleinste Papierfasern zerfällt, sobald er einige Zeit im Wasser liegt. Dadurch, dass der Einweg-Feger 3 gepresst ist, dringt das Wasser jedoch langsam genug in das Papier ein, sodass der Einweg-Feger 3 hinreichend lange stabil bleibt, um die WC Schüssel damit reinigen zu können. Sobald der Einweg-Feger 3 etwas Wasser aufgenommen hat, wird er langsam weich und verhält sich beim Reinigen ähnlich einem Lappen. Um diesen Effekt zu verstärken und um das Auflösen des Einweg-Fegers 3 zu beschleunigen, weist die Mantelfläche des Einweg-Fegers 3 senkrecht verlaufende Schlitze oder rillenartige Schwachstellen 6 auf, in deren Bereich die Wandstärke des Einweg-Fegers 3 etwas geringer ist als die übrige Mantelfläche, sodass der feuchte Einweg-Feger 3 bei der Reinigungstätigkeit an diesen Schwachstellen 6 leicht einreisst. Als besonders günstige Form für den Einweg-Feger 3 hat sich ein oben geschlossener und unten offener, kegelstumpfartiger, gepresster Papierkörper erwiesen. Die obere Abschlussfläche des Einweg-Fegers 3 ist konisch eingebuchtet. Der Distanzhalter 2 ist in dieser Ausführung als eine Art Steg ausgebildet, der die konische Einbuchtung 4 in zwei Hälften unterteilt. Die Figur 2a zeigt einen senkrechten Schnitt durch den Einweg-Feger. In der Figur 2b ist der Einweg-Feger 3 von oben und in der Figur 2c von unten gesehen gezeigt. Der Distanzhalter 2 dient in dieser Ausführung zum Beabstanden der zum Stapeln ineinandergesteckten Einweg-Feger 3. Weiter verleiht der Steg 2 dem Einweg-Feger 3 zusätzliche Festigkeit im oberen, konischen Bereich 12 des Papierkörpers, der ja beim Aufstecken des Einweg-Fegers 3 auf den Stiel 1 in den Hohlkonus des Stielaufsatzes 13 zu liegen kommt.

[0013] In Figur 3 ist eine zweite Variante des Klosett-Fegers gezeigt, wobei die linke Hälfte der Zeichnung den Stiel 1 und einen Einweg-Feger 3 bei der Aufnahme des Einweg-Fegers 3 zeigt. In der rechten Halfte ist demgegenüber ein bereits am Stiel 1 festgeklemmter Einweg-Feger 3 gezeigt. Die zugehörigen Einweg-Feger 3 zu diesem Klosett-Feger sind in Figur 4 abgebildet. Der Klosett-Feger besteht aus einem Stiel 1 und einem darin geführten Stössel 14, sowie einem Greifer 22, der mehrere Greiffinger 23 aufweist, und zwei Druckfedern 20,21, die den Stössel 14 im Stiel 1 stets gegen das hintere Stielende drücken. Der Greifer 22 ist aus elastischem Material gefertigt und im entspannten Zustand sind die Greiffinger 23 des Greifers 22 von der zentralen Achse abgespreizt. Der Greifer 22 weist hier vier Greiffinger 23 auf, kann aber auch zwei, drei oder mehr als vier Greiffinger 23 aufweisen. Der Greifer 22 wird durch die Wirkung einer ersten, schwächeren Druckfeder 21 in den Stiel 1 hineingezogen. Eine zweite, stärkere Druckfeder 20, die auf der Schulter 24 des Greiferstücks aufliegt, drückt den Stössel 14 nach oben. Durch Hineinziehen in den Stiel 1 werden die Greiffinger 23 zunehmend zusammengefahren und packen dadurch einen Einweg-Feger 3. Im ganz eingezogenen Zustand, wie das in der rechten Hälfte der Figur 3 dargestellt ist, halten sie diesen fest. Zum Ergreifen eines Einweg-Fegers 3 wird der Stössel 14 also zunächst nach vorne gedrückt, wodurch die stärkere Feder 20 das Greiferstück nach unten schiebt. Die schwächere Feder 21 wird dabei zusammengedrückt und der Greifer 22 fährt vorne aus dem Stiel 1 aus und spreizt seine Greiffinger 23. Diese werden über den Distanzhalter 2, der in dieser Ausführung eine in axialer Richtung nach oben ragende, stummelartige Form aufweist, aufgesetzt, und danach wird der Stössel 14 kraft der Federn 20,21 langsam zurückgelassen. Die Greiffinger 23 fahren dabei zusammen und nehmen den Einweg-Feger 3 auf und halten ihn fest. Jetzt kann der Klosett-Feger zum Reinigen der Klosett-Schüssel verwendet werden. Nach Beendigung der Putzarbeit drückt man oben auf den Stössel 14. Der Greifer 22 fährt damit unter Spreizung seiner Finger 23 aus dem Stiel 1 heraus und lässt den schmutzigen Einweg-Feger fallen, worauf dieser weggespült werden kann. Sollte der Einweg-Feger 3 von den Greiffingern 23 noch gehalten werden, kann der Stössel 14 weiter in den Stiel 14 gedrückt werden. Sobald die schwächere Feder 21 vollständig zusammengedrückt ist, wird die stärkere Feder 20 ebenfalls zusammengedrückt. Dadurch wird der Stössel 14 zwischen den Greiffingern 23 hindurch bis zum unteren Stielende des Stiels 1 geschoben, und der eventuell noch an den Greiffingern 23 hängengebliebene Einweg-Feger 3 wird vom unteren Ende 26 des Stössels von den Greiffingern abgestossen.

[0014] Bei der in Figur 4 gezeigten Ausführung der Einweg-Feger 3 besteht der Einweg-Feger 3 aus einem oben geschlossenen und unten offenen, kegelstumpfartigen Papierkörper, dessen Mantelfläche Schlitze 6 aufweist. Die obere Abschlussfläche des Einweg-Fegers 3 ist flach und aus dem Zentrum der Abschlussfläche ragt der Distanzhalter 2 in axialer Richtung nach oben. Dieser Distanzhalter 2 hat eine stummelartige Form und erfüllt zwei Funktionen. Einerseits bildet er das Kupplungselement zum Aufstecken des Stiels 1, und andrerseits beabstandet dieser Distanzhalter 2 die zum Stapeln ineinandergesteckten Einweg-Feger 3. In der Figur 4a ist ein senkrechter Schnitt durch diesen Einweg-Feger zu sehen. Die Figur 4b zeigt den Einweg-Feger 3 in einer perspektivischen Darstellung.

[0015] Für die einfache und praktische Handhabung des Klosett-Fegers werden die erfindungsgemässen Einweg-Feger 3 in einem Magazin 7 gestapelt. Die Figur 5 zeigt ein mit Einweg-Fegern 3 gefülltes Magazin 7. Das Magazin 7 besteht aus einem oben offenen Behälter 8, der am unteren Ende an einem Fuss 9 befestigt ist. Der Fuss 9 weist im Inneren des Behälters 8 eine kegelförmige Erhöhung 11 auf, die der Auflage der im Behälter 8 gestapelten Einweg-Feger 3 dient. Der Behälter 8 des Magazins 7 ist in seinem horizontalen Querschnitt der äusseren Form der zu stapelnden Einweg-Feger 3 angepasst. Der rohrförmige Behälter 8 hat daher einen kreisförmigen Querschnitt. Der Innendurchmesser des rohrförmigen Behälters 8 ist aber geringfügig kleiner als das Aussenmass der im Behälter 8 stapelbaren Einweg-Feger 3. Dadurch ist jeder einzelne gestapelte Einweg-Feger 3 im Behälter 8 leicht eingeklemmt. Damit sich die Einweg-Feger 3 beim Stapeln nicht unkontrolliert ineinander verklemmen, und dann nicht mehr einzeln vom Stapel abhebbar sind, werden die Einweg-Feger 3 durch den Distanzhalter 2 in einem definierten Abstand voneinander gehalten. Bei aufeinandergestapelten Einweg-Fegern 3 liegt die abgeflachte Innenseite 5 des oberen Abschlusses eines Einweg-Fegers 3 auf dem Distanzhalter 2 eines darunter liegenden Einweg-Fegers 3 auf. Der unterste Einweg-Feger 3 des Stapels liegt auf der kegelförmigen Erhöhung 11 des Fusses 9 auf. Zum Aufstecken eines Einweg-Fegers 3 auf den Stiel 1 wird der Stiel 1 mit seiner Klemm- oder Aufsteckvorrichtung auf den obersten Einweg-Feger 3 gesteckt bzw. geklemmt und leicht nach unten gedrückt. Da die Distanzhalter 2 der gestapelten Einweg-Feger 3 eine Art feste Achse bilden, die auf der Spitze der kegelförmigen Erhöhung 11 des Fusses 9 ansteht, werden beim Aufstecken des Stiels 1 die gestapelten Einweg-Feger 3 nicht zusammengedrückt, und sie können sich auch nicht gegenseitig verklemmen. Aufgrund des geringeren Durchmessers des Behälters 8 gegenüber den Aussenmassen der Einweg-Feger 3 sind diese im Behälter 8 leicht eingeklemmt. Beim Herausziehen des obersten, auf den Stiel 1 aufgesteckten bzw. geklemmten Einweg-Fegers 3 verbleiben die darunterliegenden, lose übereinandergestapelten Einweg-Feger 3 aufgrund der Reibung an der inneren Behälterwand im Magazin 7 stecken.

[0016] Der Stiel 1 kann entweder mit einem am Stiel 1 ausgeformten Haken in den Rand 10 des Magazins 7 eingehängt werden, oder eine entsprechende Bohrung zur Aufnahme des Stiels 1 ist im Fuss 9 vorgesehen. Damit sind die für die Anwendung des Klosett-Feger nötigen Utensilien auf engstem Raum und hygienisch einwandfrei untergebracht.

[0017] Dieser Klosett-Feger kann als Einweg-Produkt in einem Set mit Stiel 1, Einweg-Fegern 3 und einem Magazin 7 ausgeführt sein. Das Magazin 7 und der Stiel 1 sind als wiederverwendbare Produkte ausgeführt, während die Einweg-Feger 3 in Nachfüll-Packungen für das Magazin 7 hergestellt und angeboten werden.

[0018] Der Klosett-Feger nach den gezeigten Varianten erlaubt eine absolut hygienische Reinigung der Klosett-Schüssel mittels eines Einweg-Fegers. Ohne die Hände zu verschmutzen, kann der Fegerstiel gereinigt werden und auch im Nichtgebrauchszustand genügt er allen hygienischen Ansprüchen. Es werden keine Teile, die mit Fäkalien oder verschmutztem Wasser in Berührung kamen, aus der Klosett-Schüssel herausgenommen und irgendwo versorgt, wie das mit bisherigen Klosett-Besen der Fall ist. Der Klosett-Feger mit Einweg-Feger kann preisgünstig hergestellt werden und ist in der Handhabung und im Gebrauch einfach und sicher.

Ansprüche

1. Klosett-Feger bestehend aus einem Einweg-Feger (3) und einem Stiel (1) mit Haltevorrichtung zum lösbaren Halten des Einweg-Fegers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Einweg-Feger (3) aus einem stapelbaren Papierkörper besteht, der oben einen Distanzhalter (2) zum Beabstanden der gestapelten Einweg-Feger (3) aufweist, wobei die Form des Einweg-Fegers (3) ein hohler, oben geschlossener und unten offener, kegelstumpfartiger Papierkörper ist.

2. Klosett-Feger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschluss des kegelstumpfartigen Einweg-Fegers (3) eine konische Einbuchtung (4) aufweist, wobei der Distanzhalter (2) als Steg ausgebildet ist, derart, dass die konische Einbuchtung (4) in zwei Hälften unterteilt ist, und dass bei aufeinandergestapelten Einweg-Fegern (3) die abgeflachte Innenseite (5) des oberen Abschlusses eines Einweg-Fegers (3) auf die Oberseite des stegartigen Distanzhalters (2) eines darunter liegenden Einweg-Fegers (3) zu liegen kommt.

3. Klosett-Feger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Ende des Stiels (1) ein Aufsatz (13) fest mit dem Stiel (1) verbunden ist, und der Aufsatz (13) einen Hohlkonus bildet, der zur Aufnahme eines Einweg-Fegers (3) bestimmt ist, und der Einweg-Feger (3) einen in diesen Hohlkonus einpassenden Konus aufweist, sodass Stiel (1) und Feger (3) zusammensteckbar sind und dabei klemmend zusammengehalten werden, sowie dass der Stiel (1) einen längs des Stiels verschiebbaren innenliegenden Stössel (14) aufweist, welcher am hinteren Ende des Stiels (1) aus diesem herausragt und gegen die Kraft einer oder mehrerer im Stiel (1) angeordneter Druckfedern (20,21) gegen das vordere Ende des Stiels (1) hin verschiebbar ist, mittels welchen Stössels (14) der Feger (3) vom Stiel (1) abstossbar ist.

4. Klosett-Feger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschluss des kegelstumpfartigen Einweg-Fegers (3) flach ist, und dass aus dem Zentrum dieser Abschlussfläche der Distanzhalter (2) in axialer Richtung nach oben ragt, und dass bei aufeinandergestapelten Einweg-Fegern (3) die abgeflachte Innenseite (5) des oberen Abschlusses eines Einweg-Fegers (3) auf die Spitze des Distanzhalters (2) eines darunter liegenden Einweg-Fegers (3) zu liegen kommt, dass die Haltevorrichtung zum lösbaren Halten des Einweg-Fegers (3) einen federbelasteten Stössel (14) sowie einen Greifer (22) aus einem elastischen Material beinhaltet, wobei die Greiffinger (23) des Greifers (22) im entspannten Zustand abgespreizt sind, und dass der Greifer (22) mittels des Stössels (14) in den Stiel (1) einziehbar ist, wobei die Greiffinger (23) des Greifers (22) zusammengefahren werden.

5. Klosett-Feger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einweg-Feger (3) ausschliesslich aus gereinigtem Altpapier ohne Bindemittel als Presskörper gefertigt ist, und dass der Mantel des Einweg-Fegers (3) senkrecht verlaufende, rillenartige Schwachstellen (6) oder Schlitze aufweist.

6. Magazin für Einweg-Feger (3) für einen Klosett-Feger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (7) aus einem oben offenen, rohrförmigen Behälter (8) mit beschwerendem Fuss (9) besteht, in welchem Behälter (8) die Einweg-Feger (3) gestapelt sind, wobei das Innenmass des rohrförmigen Behälters (8) geringfügig kleiner ist als das Aussenmass der im Behälter (8) stapelbaren Einweg-Feger (3), derart, dass jeder einzelne gestapelte Einweg-Feger (3) im Behälter (8) leicht eingeklemmt ist, und jeweils ein Einweg-Feger (3) von oben ergreifbar und aus dem Magazin (7) herausziehbar ist.

7. Magazin nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuss (9) im Inneren des Behälters (8) eine kegelförmige Erhöhung (11) aufweist, auf welcher die gestapelten Einweg-Feger (3) aufliegen.

Claims

1. A WC cleaner consisting of a mdisposable wipe (3) and a handle with a retaining device for detachably retaining disposable wipe (3), characterized in that the disposable wipe (3) consists of a stackable paper body with a spacer (2) at the top for spacing the stacked disposable wipes (3), with the disposable wipe taking the form of a hollow, truncated cone-shaped paper body that is closed at the top and open at the bottom.

2. The WC cleaner of claim 1, characterized in that the top end of the truncated cone-shaped disposable wipe (3) has a conical indentation (4) with the spacer (2) being formed as a stud so that the conical indentation (4) is divided into two halves, and in that when a number of disposable wipes (3) are stacked up, the flat inside portion (5) of the top end of each disposable wipe (3) rests on the top of the stud-like spacer (2) of the next disposable wipe down (3).

3. The WC cleaner of one of the preceding claims, characterized in that a bonnet element (13) is rigidly connected with the handle (1) at the front end of handle (1), and the bonnet element (13) forms a hollow cone which is designed to accommodate a disposable wipe (3), and the disposable wipe (3) has a cone that fits inside this hollow cone so that handle (1) and wipe (3) can be joined together and held firmly together, and in that handle (1) has an internal push-rod (14) that can be displaced along the handle, which projects out from the rear end of handle (1) and can be displaced towards the front end of handle (1) against the force of one or several compression springs (20,21) disposed in handle (1) by means of which push-rod (14) the wipe (3) can be pushed off handle (1).

4. The WC cleaner of claim 1, characterized in that the top end of the truncated cone-shaped disposable wipe (3) is flat, and in that the spacer (2) projects upwards in the axial direction from the centre of this top end, and in that when a number of disposable wipes (3) are stacked up, the flat inside portion (5) of the top end of each disposable wipe (3) rests on the top of spacer (2) of the next disposable wipe down (3), in that the retaining device for detachably retaining the disposable wipe (3) includes a spring-loaded push-rod (14) and a gripper (22) made from pliant material, with the gripper fingers (23) of gripper (22) being splayed in the non-activated state, and in that gripper (22) can be drawn into handle (1) by means of push-rod (14), whereupon the gripper fingers (23) of gripper (22) are brought together.

5. The WC cleaner of one of the preceding claims, characterized in that the disposable wipe (3) is made as a pressed body entirely from cleaned recycled paper containing no binder, and in that the outer surface of disposable wipe (3) has vertically running, groove-like weak points (6) or slits.

6. Storage device for disposable wipes (3) for the WC cleaner of claim 1, characterized in that storage device (7) consists of a tube-shaped container (8) which is open at the top with a weighted base (9), inside which container (8) the disposable wipes (3) can be stacked, with the inner dimension of the tube-shaped container (8) being slightly smaller than the outer dimension of the disposable wipes (3) for stacking in the container so that each individual stacked disposable wipe (3) is slightly jammed in position inside container (8), and each disposable wipe (3) can be gripped from the top and individually withdrawn from storage device (7).

7. The storage device of claim 6,characterized in that base (9) has a cone-shaped raised portion (11) inside container (8) on which rests the stacked up disposable wipes (3).

Revendications

1. Balai de WC, constitué par un balai mono-usage (3) et un manche (1), comportant un dispositif de maintien, destiné à maintenir de manière amovible le balai mono-usage (3), caractérisé en ce que le balai mono-usage (3) est constitué par un corps empilable en papier, comportant dans le haut une entretoise (2), destinée à assurer l'espacement réciproque des balais mono-usage (3) empilés, la forme du balai mono-usage (3) était celle d'un corps creux en papier, constituant un tronc de cône fermé en haut et ouvert en bas.

2. Balai de WC suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité supérieure du balai mono-usage (3) en tronc de cône présente une cavité conique (4), l'entretoise (2) étant réalisé sous forme de pontet, de sorte que la cavité conique (4) est divisée en deux moitiés et que, dans le cas de balais mono-usage (3) empilés les uns sur les autres, la face intérieure aplatie (5) de l'extrémité supérieure d'un balai mono-usage (3) vient reposer sur le dessus de l'entretoise (2) en forme de pontet d'un balai mono-usage (3) placé au-dessous.

3. Balai de WC suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur l'extrémité avant du manche (1) un chapeau (13) est fixé au manche (1), que le chapeau (13) forme un cône creux, destiné à recevoir un balai mono-usage 3) et que ce dernier présente un cône s'insérant dans ce cône creux, de sorte que le manche (1) et le balai (3) peuvent s'enficher l'un dans l'autre et se maintenir ensemble par coincement, cependant que le manche (1) présente un poussoir (14), logé à l'intérieur du manche et mobile suivant la longueur de ce dernier, le poussoir dépassant du manche (1) à l'extrémité arrière de ce dernier, le poussoir pouvant être déplacé vers l'extrémité avant du manche (1), contre l'action d'un ou plusieurs ressorts de compression (20, 21) logés dans le manche (1), le balai (3) pouvant ainsi être repoussé du manche (1) au moyen du poussoir (14).

4. Balai de WC suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité supérieure du balai mono-usage (3) en tronc de cône est plate, qu'à partir du centre de cette surface d'extrémité, l'entretoise (2) dépasse axialement vers le haut, que, dans le cas de balais mono-usage (3) empilés les uns sur les autres, la face intérieure aplatie (5) de l'extrémité supérieure d'un balai mono-usage (3) vient reposer sur la pointe de l'entretoise (2) d'un balai mono-usage (3) placé au-dessous, que le dispositif de maintien pour maintenir de manière amovible le balai mono-usage (3) contient un poussoir (14) maintenu sous l'action d'un ou de ressorts ainsi qu'une pince (22) en matériau élastique, cependant que les doigts (23) de cette pince sont écartés les uns des autres dans l'état détendu et que la pince (22) peut s'introduire, au moyen du poussoir (14), dans le manche (1), les doigts (23) de la pince (22) se refermant alors.

5. Balai de WC suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le balai mono-usage (3) est réalisé sans liant, sous forme de corps comprimé, uniquement en vieux papiers nettoyés et que le pourtour du balai mono-usage (3) présente verticalement des endroits faibles (6) en forme de rainures ou des fentes.

6. Magasin pour balais mono-usage (3), destiné à un balai de WC suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le magasin (7) est constitué par un récipient tubulaire (8), ouvert dans le haut et comportant un pied (9) l'alourdissant, les balais mono-usage (3) étant empilés dans le réservoir (8), cependant que la dimension intérieure du récipient tubulaire (8) est légèrement inférieure à la dimension extérieure des balais mono-usage (3) empilables dans le récipient (8), de sorte que chaque balai mono-usage (3) individuel empilé est légèrement coincé dans le récipient (8) et qu'un balai mono-usage (3) peut être chaque fois saisi par en haut et retiré du magasin (7).

7. Magasin suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le pied (9) présente à l'intérieur du récipient (8) une saillie conique (11), sur laquelle reposent les balais mono-usage (3) empilés.

Zeichnung