(19)
(11) EP 0 976 341 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99113403.2

(22) Anmeldetag:  12.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A44C 9/00, A44C 17/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.07.1998 CH 158998

(71) Anmelder: Bucherer AG Luzern
6002 Luzern (CH)

(72) Erfinder:
  • Zillig, Hansruedi
    6025 Neudorf (CH)
  • Graebner, Karin
    6010 Kriens (CH)
  • Schluessel, Roland
    6002 St. Niklausen (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4 Postfach 473
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)

   


(54) Drehbarer Schmuckring


(57) Ein drehbarer Schmuckring besteht aus einem als Innenring 21 ausgebildeten ersten Ringteil, einem als Aussenring 22 ausgebildeten zweiten Ringteil und eingelagerten Walzen 23. Der Innenring 21 und der Aussenring 22 sind mit ringförmig verlaufenden Ausnehmungen versehen, die zusammen mit den darin eingelagerten Walzen 33 ein Walzenlager bilden. An den Stirnseiten der Walzen 23 können Schmuck- oder Edelsteine 24 gefasst sein. Der Vorteil besteht darin, dass die über Walzenlager gelagerten Ringteile reibungsloser, leichter und schwungvoller gegeneinander verdrehbar sind und dass durch die Drehung der in den Stirnseiten der Walzen gefassten Edelsteine die Brillanz derselben besonders gut zur Geltung kommt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen drehbaren Schmuckring mit mindestens zwei konzentrisch gegeneinander verdrehbaren Ringteilen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft insbesondere Fingerringe der genannten Art, Armreife, ringartige Schmuckelemente die an Halsketten getragen werden und dergleichen.

[0002] Drehbare Schmuckringe der genannten Art, insbesondere Ringe bei denen sich ein äusserer Ring auf einem inneren Ring ohne speziellen Mechanismus dreht, sind bekannt. So zeigt beispielsweise die Design-Registrierung DM/043 126 gemäss dem International Design Bulletin vom Februar 1998 einen aus drei Ringteilen bestehenden, mit eingelegten Edelsteinen verzierter drehbarer Fingerring. Die einzelnen Ringteile sind konzentrisch gegeneinander verdrehbar. Die gegenseitige Lagerung der Ringteile erfolgt über Gleitlager.

[0003] Schmuckringe dieser Art bestehen üblicherweise aus einem Edelmetall wie Gold, Silber, Platin, Palladium, Ruthenium etc oder auch geeigneten Edelmetalllegierungen. Edelmetalle und Edelmetallegierungen sind im allgemeinen relativ weich und gut verarbeitbar, haben aber auch den Nachteil, dass wegen deren Weichheit bei Gleitlagern im Laufe der Zeit ein zwar geringes aber doch merkliches Abschleifen von Edelmetall gegen Edelmetall stattfindet. Zu den Reibungswiderständen der Gleitlager treten also auch Abnützungserscheinungen.

[0004] Aus der DE-9402319-U ist ein Dekorsystem bekannt das auch zum Tragen am Körper vorgesehen ist und bei dem ein Ringteil gegenüber einem anderen Ringteil konzentrisch über ein Kugellager drehbar ist. Es wird erwähnt, dass für die Walzelemente statt Kugeln auch Rollen vorgesehen sein können, derartige Lösungen sind aber nicht näher beschrieben.

[0005] Aehnliche Schmuckringe mit gegenseitig verdrehbaren Ringteilen und Kugellagern sind beispielsweise auch aus der US-2 060 345 und aus der FR-824 527 bekannt.

[0006] Allen bisher zitierten Veröffentlichungen ist jedoch gemeinsam, dass die Walzelemente, zumeist Kugeln, im wesentlichen lediglich funktionellen Zwecken dienen.

[0007] Es besteht zunehmend der Wunsch und das Bedürfnis, Schmuckringe anzubieten zu können, die reibungsloser, leichter und schwungvoller verdrehbare Ringteile aufweisen, geringere Abnützung aufweisen und überdies Lagerelemente beinhalten die über den funktionellen Zweck hinaus auch dekorativen Charakter haben und als Blickfang wirken. Wegen der Weichheit der zu verarbeitenden Metalle können im allgemeinen herkömmliche Kugellagerlösungen nicht ohne weiteres übernommen werden.

[0008] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Schmuckring der genannten Art zu schaffen der leicht verdrehbare Ringteile aufweist, geringe Abnützungserscheinungen zeigt und dessen Lagerteile nicht nur funktionellen Zwecken dienen.

[0009] Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Lösung besteht darin, Massnahmen vorzusehen, mit denen Teile der Walzen dauernd oder zumindest zeitweise in auffälliger Weise sichtbar gemacht werden.

[0010] Kugellager bei Schmuckringen sind als gängige Lösung zwar einsetzbar, haben aber den Nachteil, dass wegen der Punktauflagen der Lagerkugeln örtlich wesentlich höhere Verformungskräfte auftreten, was bei relativ weichen Metallen zu berücksichtigen ist und was im allgemeinen den Gebrauch von härteren Einsätzen zum Auffangen dieser Verformungskräfte erfordert. Walzenlager haben im Gegensatz zu Kugellagern Linienauflagen, so dass die entstehenden Verformungskräfte wesentlich besser verteilt sind und in vielen Fällen auf zusätzliche Einsätze bzw. Hartmetallteile verzichtet werden kann. Das heisst, dass alle Metallteile in Edelmetall gefertigt werden können. Weiterhin kann durch den Einsatz von Walzenlagern der Abrieb, das heisst das Abschleifen von Edelmetall gegen Edelmetall stark vermindert werden.

[0011] Teile der Walzen können auf verschiedene Weise dauernd oder zumindest zeitweise in auffälliger Weise sichtbar gemacht werden. Erfindungsgemäss können entweder überstehende Walzen vorgesehen sein oder es kann zumindest ein Aussenring mit dekorativen Ausnehmungen versehen sein. Bei Ersterem sind die überstehenden Walzenenden natürlich dauernd sichtbar. Bei Letzterem sind Teile der Walzen dauernd oder auch nur zeitweise sichtbar, abhängig natürlich von der relativen Position (Verdrehungszustand) der dekorativen Ausnehmungen zu den jeweiligen darunter liegenden Walzen.

[0012] Wird der Schmuckring in dieser Weise ausgestaltet so können die Walzen oder Teile davon neben den funktionellen Aufgaben (Lagerung) auch ästhetische Funktionen übernehmen und somit zusätzliche Wertbestandteilen des Schmuckgegenstandes bilden. Dies kann beispielsweise zutreffen, wenn überstehende Walzen verwendet werden, weil dann die Möglichkeit besteht, Edelsteine besonders auffällig an den Stirnseiten der Walzen zu fassen. Dies wirkt ästhetisch besonders ansprechend, weil durch die gut sichtbare Drehung der Walzen bei der Verdrehung der Ringteile geschliffene Schmucksteine durch die Brillanz des Facettenspiels besonders gut zur Geltung kommen. Werden dekorative Ausnehmungen in den äusseren drehbaren Ringteilen angebracht, so können die darunter sichtbar werdenden Walzen beispielsweise auch Edelsteine sein, was durch die Wahl der Steine und deren Farben wiederum sehr ansprechend sein kann und was natürlich ebenfalls die Möglichkeit eröffnet, Teile der Walzenkörper mit geeigneten Facetten zu versehen.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
einen drehbaren Schmuckring mit dekorativen Ausnehmungen im Aussenring,
Fig. 2
einen drehbaren Schmuckring mit zwei Aussenringen mit dekorativen Ausnehmungen und je einem Walzenlager pro Aussenring.
Fig. 3
einen drehbaren Schmuckring mit überstehenden Walzen, und
Fig. 4
einen drehbaren Schmuckring mit überstehenden Walzen und mehreren Aussenringen.


[0014] Die Figur 1 zeigt einen drehbaren Schmuckring mit einem als Innenring 1 ausgebildeten ersten Ringteil, einem als Aussenring 2 ausgebildeten zweiten Ringteil und eingelagerten Walzen 3. Der Innenring 1 und der Aussenring 2 sind mit ringförmig verlaufenden Ausnehmungen versehen, die zusammen mit den darin eingelagerten Walzen 3 ein Walzenlager bilden. Der Aussenring 2 ist mit dekorativen Ausnehmungen 4 versehen. Durch die Ausnehmungen 4 sind die Walzen 3 gut sichtbar. Die geometrischen Verhältnisse zwischen Innenring 1, Aussenring 2 und Walzen 3 können natürlich sehr unterschiedlich gewählt werden, beispielsweise aber so, wie in dieser Figur gezeigt, dass die Walzen 3 auch seitlich gut sichtbar sind.

[0015] Beim dargestellten Beispiel gemäss Fig. 1 sind keine speziellen Mittel zur gegenseitigen Positionierung der Walzen 3 entlang des Umfanges vorhanden. Das heisst, dass die Anzahl der einlegbaren Walzen allein durch die geometrischen Verhältnisse von Innenring 1 und Aussenring 2 gegeben ist und gerade so gewählt wird, dass genügend Spiel und leichte Drehbarkeit gewährleistet ist. Es können aber Mittel zur gegenseitigen Positionierung einer Anzahl von Walzen verwendet werden, beispielsweise Walzenlagerkäfige oder dergleichen. Dadurch können die Walzen gleichmässig am Umfang verteilt werden.

[0016] Die verwendeten Walzen 3 sind als einfache zylinderförmige Körper mit entsprechend zylinderförmigen Walzflächen ausgeführt. Es können aber auch kegelförmige Körper mit entsprechend kegelförmigen Walzflächen eingesetzt werden.

[0017] Die Walzen 3 bestehen vorzugsweise ebenfalls aus Edelmetall. So können beispielsweise in einem 18K Goldring auch 18K Goldwalzen eingelagert sein. Natürlich können auch andere Materialien eingesetzt werden, beispielsweise aus Edelsteinen geschliffene Walzen. Die Walzen können zudem seitlich mit Edelsteinen gefasst sein (nicht dargestellt).

[0018] Die Figur 2 zeigt einen weiteren drehbaren Schmuckring mit einem als Innenring 11 ausgebildeten ersten Ringteil, einem als Aussenring 12 ausgebildeten zweiten Ringteil und einem als Aussenring 12' ausgebildeten dritten Ringteil. Jeder Ringteil ist gegenüber den anderen Ringteilen über eingelagerte Walzen 13, 13' verdrehbar. Der Innenring 11 und die Aussenringe 12 und 12' sind mit ringförmig verlaufenden Ausnehmungen versehen, die zusammen mit den darin eingelagerten Walzen 13 und 13' Walzenlager bilden. Sowohl der Aussenring 12 wie auch der Aussenring 12' sind bei diesem Ausführungsbeispiel mit dekorativen Ausnehmungen 14, 14' versehen durch die die darunterliegenden Walzen 13, 13' gut sichtbar sind.

[0019] In diesem Beispiel liegen der zweite und der dritte Ringteil nebeneinander, so dass beispielsweise deren Aussenflächen auch noch mit Edelsteinen gefasst sein können und korrespondierende Muster oder Gravierungen aufweisen können, die alle bei entsprechender gegenseitiger Stellung der Aussenringe 12 und 12' besonders gefällige Erscheinungen bieten. Selbstverständlich können nach dem gleichen Prinzip auch noch weitere Ringteile vorhanden sein.

[0020] Die Figur 3 zeigt einen weiteren drehbaren Schmuckring mit einem als Innenring 21 ausgebildeten ersten Ringteil, einem als Aussenring 22 ausgebildeten zweiten Ringteil und überstehenden Walzen 23. Die überstehenden Walzen 23 sind mit einer ringförmig verlaufenden Ausnehmung versehen, die zusammen mit dem Innenring 21 und dem Aussenring 22 ein Walzenlager bildet.

[0021] Diese Ausführungsvariante ermöglicht ein besonders augenfälliges Anbringen von seitlich (an den Stirnseiten der Walzen 23) gefassten Edelsteinen 24. Beim Drehen des Innenrings 21 relativ zum Aussenring 22 drehen sich die Walzen 23 um die eigene Achse und somit auch die Edelsteine 24, wodurch deren Brillanz als Facettenspiel besonders gut zur Geltung kommt.

[0022] Die Figur 4 zeigt schliesslich einen weiteren drehbaren Schmuckring mit überstehenden Walzen 33. Bei dieser Ausführungsvariante dienen die Walzen 33 als gemeinsame Lagerteile für als Aussenringe 32, 32' und 32'' ausgebildete zweite, dritte und vierte Ringteile. Auch hier sind die überstehenden Walzen 33 sind mit einer ringförmig verlaufenden Ausnehmung versehen, die zusammen mit dem Innenring 21 und den Aussenringen 32, 32' und 32'' ein Walzenlager bilden. Selbstverständlich können auch hier Mittel zur gegenseitigen Positionierung der Walzen 33 vorhanden sein.

[0023] Des weiteren können natürlich auch Kombinationen der bisher genannten Ausführungsformen verwendet werden. So ist es beispielsweise möglich, dass
  • Schmuckringe weitere Ringteile aufweisen, von denen nicht alle ein Walzenlager aufweisen, also beispielsweise zusätzliche Ringteile mit Gleitlagern oder anderen Lagern.
  • Schmuckringe weitere Ringteile aufweisen, die nach aussen konzentrisch gelagert sind, beispielsweise in der Form eines inneren, eines mittleren und eines äusseren Ringes.


[0024] Für die Herstellung von Schmuckringen der beschriebenen Art eignen sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Materialien, hauptsächlich natürlich die bereits erwähnten Metalle Gold, Silber, Platin, aber auch weitere Metalle wie Palladium, Ruthenium, Titan sowie verschiedene Legierungen wie Gold 750, 585 etc. Für die Walzen können neben Edelsteinen und Schmucksteinen auch Keramik-Materialien eingesetzt werden.

[0025] Die dekorativen Ausnehmungen 4, 14, 14' in den Aussenringen 2, 12, 12' können regelmässig oder unregelmässig gestaltet sein, beispielsweise auch in der Form von abwechslungsweise aufrecht und kopfstehenden Herzformen etc.

[0026] Die Ausführungsform der Erfindung mit überstehenden Walzen und darin einseitig gefassten Schmuck- oder Edelsteinen kann nicht nur wie eingangs erwähnt an Fingerringen, Armreifen, ringartigen Schmuckelementen die an Halsketten getragen werden und dergleichen verwendet werden, sondern auch in Kombination mit der dekorativen Gestaltung von Uhren.


Ansprüche

1. Drehbarer Schmuckring mit mindestens zwei konzentrisch gegeneinander verdrehbaren Ringteilen, wobei die Ringteile einen Innenring und mindestens einen Aussenring umfassen und wobei der Aussenring oder die Aussenringe gegenüber dem Innenring über mindestens ein Walzenlager mit Walzen verdrehbar ist dadurch gekennzeichnet, dass

- überstehende Walzen (23, 33) vorhanden sind, oder dass

- zumindest ein Aussenring (2, 12, 12') mit dekorativen Ausnehmungen (4, 14, 14') versehen ist,
wobei durch diese Massnahmen in auffallender Weise Teile der Walzen dauernd oder zumindest zeitweise gut sichtbar sind.


 
2. Drehbarer Schmuckring nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Aussenring (2, 12, 12') ein Walzenlager mit Walzen (3, 13, 13') vorhanden ist.
 
3. Drehbarer Schmuckring nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Walzenlager Mittel zur gegenseitigen Positionierung einer Anzahl von Walzen (3, 13, 13', 23, 33) aufweist.
 
4. Drehbarer Schmuckring nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in den Walzenlagern Walzen (3, 13, 13', 23, 33) mit zylinderförmigen Walzflächen vorhanden sind.
 
5. Drehbarer Schmuckring nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in den Walzenlagern Walzen mit kegelförmigen Walzflächen vorhanden sind.
 
6. Drehbarer Schmuckring nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Walzenlagern Walzen mit seitlich gefassten Schmuck- oder Edelsteinen 24 vorhanden sind.
 
7. Drehbarer Schmuckring nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzen (3, 13, 13', 23, 33) in den Walzenlagern ganz oder teilweise aus Schmuck- oder Edelsteinen bestehen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht