(19)
(11) EP 0 976 342 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99114582.2

(22) Anmeldetag:  26.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45B 11/00, A47B 37/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.07.1998 DE 19834366

(71) Anmelder: Kempter, Wilfried
88633 Heiligenberg-Betenbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Kempter, Wilfried
    88633 Heiligenberg-Betenbrunn (DE)

(74) Vertreter: Weiss, Peter, Dr. rer. nat. 
Dr. Weiss, Weiss & Brecht Zeppelinstrasse 4
78234 Engen
78234 Engen (DE)

   


(54) Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes, insbesondere eines Sonnenschirmes


(57) Bei einer Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes (10), insbesondere Sonnenschirmes, einer Wäschespinne od. dgl. mit einem Halteelement (1) für den Gegenstand (10), ist das Halteelement (1) zu einem Untergrund (9) im wesentlichen beabstandet angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes, insbesondere Sonnenschirmes, einer Wäschespinne od. dgl. mit einem Halteelement für den Gegenstand.

[0002] Derartige Einrichtungen sind in vielfältigster Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und erhältlich. Sie dienen im wesentlichen zum Aufnehmen eines Gegenstandes, insbesondere eines Sonnenschirmes. Dabei weisen sie ein bevorzugt rundes oder mehreckartiges Halteelement auf, welches meist schwer ausgebildet ist. Dieses kann als Metallplatte oder auch als Kunststoffbehälter zum Befüllen von Wasser hergestellt sein. In diesen Kunststoffbehälter oder in diese Aufnahmeplatte greift ein Aufnahmeelement ein, in welche bspw. ein Gegenstand wie eine Wäschespinne oder ein Sonnenschirm eingesetzt oder daran befestigt werden kann. Nachteilig daran ist, dass diese entsprechenden Einrichtungen keine gute Standfestigkeit aufweisen und bei leichten oder stärkeren Winden sofort umkippen. Zudem weisen sie ein hohes Gewicht auf und sind schlecht zu transportieren.

[0003] Im übrigen wird der Rasen, auf welchem sie stehen, plattgedrückt und verfault nach längerer Zeit.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der o. g. Art zu schaffen, mit welcher ein beliebiger Gegenstand, insbesondere Sonnenschirm oder eine Wäschespinne an jeden beliebigen Ort sicher und fest aufgestellt werden kann, ohne den Untergrund, insbesondere den Rasen zu beschädigen. Ferner soll das Gesamtgewicht der Einrichtung erheblich reduziert werden und eine kompakte handliche Grösse zum Transport geschaffen werden.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Halteelement zu einem Untergrund im wesentlichen beabstandet angeordnet ist.

[0006] Dabei greift zumindest ein endseits an Zugstangenelementen oder Druckstangenelementen angeordnetes Krallenelement in einen Untergrund ein. Die Zugstangen- und Druckstangenelemente sind mit einem Aufnahmelement des Halteelementes bevorzugt gelenkartig verbunden. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll jedoch auch liegen, dass bspw. das Zugstangenelement fest mit dem Aufnahmeelement verbunden sein kann. Bspw. kann diese winkelig oder sogar rechtwinkelig auf diese aufgesteckt sein. Endseits sind bevorzugt gelenkartig dann die Krallenelemente vorgesehen, welche über ein Druckstangenelement um das Gelenk verschwenkbar angeordnet sind. Auch hier können andere Einrichtungen, wie Federelemente, Hydraulikzylinder, Zahnstangen od. dgl. vorgesehen sein, um ein bewegbares Krallenelement gegenüber einem Zugstangenelement zu verschwenken. Insbesondere durch das Einschwenken der Krallenelemente, welche spitz und bogenartig ausgebildet sind, lässt sich das Halteelement in einen Untergrund, insbesondere Boden eingraben. Auf diese Weise wird das Halteelement bspw. im Sand auf der Erde, der Grasnarbe festgelegt. Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn die einzelnen Zugstangen- und Druckstangenelemente des Halteelementes zum Untergrund beabstandet sind und diese nicht berühren.

[0007] Es ist jedoch auch daran gedacht, dass bspw. die Zugstangenelemente auf dem Untergrund aufliegen und endseits nur die Krallenelemente in den Untergrund eingreifen. Es ist ferner daran gedacht unterschiedliche Anordnungen von Druckstangen- und Zugstangenelemente an dem Aufnahmeelement vorzusehen. Dabei können gleichwinklig in etwa drei oder auch rechtwinklig vier Zugstangen- und/oder Druckstangenelemente von dem Aufnahmeelement abragen. Hier sollen der Erfindung keine Grenzen gesetzt sein.

[0008] Das Beaufschlagen bzw. das Verschwenken der Krallenelemente, welche endseits der Zugstangen- und/oder Druckstangenelemente angeordnet sind, geschieht bevorzugt durch Bewegen einer an oder auf dem Aufnahmeelement geführten Schiebehülse. An dieser sind die einzelnen Druckstangenelemente gekoppelt.

[0009] Anstelle der Schiebehülse können auch Schienennuten, Zahnstangen od. dgl. vorgesehen sein, um ein Verschwenken der Krallenelemente um das Zugstangenelement zu ermöglichen.

[0010] Durch entsprechendes Lösen der Verschiebehülse lässt sich die Halteeinrichtung aus dem Untergrund entfernen. Ein anschliessendes Verschieben der Verschiebehülse gegen ein unteres Ende bewirkt ein Zusammenklappen der einzelnen Zugelemente- und Druckstangenelemente, so dass diese in etwa parallel zum Aufnahmeelement zusammengeklappt werden. Auf diese Weise lässt sich diese Einrichtung sehr kostengünstig herstellen und platzsparend transportieren.

[0011] Zudem bietet sie grossen Halt für hohe seitliche Belastungen bspw. bei einer Wäschespinne, wenn diese nur einseitig mit Wäsche behängt ist, oder durch Wind seitlich mit Druck beaufschlagt wird.

[0012] Ferner ist daran gedacht, in das Aufnahmeelement ein Kupplungsstück einzusetzen, welches elastischer Art ist. Hierdurch ist das Aufnahmeelement bevorzugt in zwei Teile geteilt. Es kann als Gummielement, Federelement od. dgl. hergestellt sein. Wird bspw. die Halteeinrichtung mit eingesetztem Gegenstand seitlich mit Druck beaufschlagt, bspw. durch einen starken Wind oder ein Windböe, so gibt der Gegenstand der Druckbeanspruchung nach. Ein ruckartiges Ausreissen der Einrichtung aus dem Untergrund wird auf diese Weise verhindert. Das Kupplungsstück wirkt dämpfend auf ruckartige Druckbelastungen auf den eingesetzen Gegenstand. Dies soll ebenfalls von der vorliegenden Erfindung mit umfasst sein.

[0013] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
  • Figur 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes;
  • Figur 2 eine schematisch dargestellte Seitenansicht der erfindungsgemässen Einrichtung in Gebrauchslage gemäss Figur 1;
  • Figur 3 eine schematisch dargestellte Seitenansicht der erfindungsgemässen Einrichtung in einer zusammengeklappten Transportlage;
  • Figur 4 eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines weiteres erfindungsgemässen Ausführungsbeispieles der Einrichtung gemäss Figur 2 in Gebrauchslage;
  • Figuren 5a und 5b schematisch dargestellte Draufsichten weiterer möglicher Ausführungsbeispiele einer Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes;
  • Figur 6 eine schematisch dargestellte Seitenansicht der Einrichtung in einer Gebrauchslage.


[0014] Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Einrichtung R1 ein Halteelement 1 auf, welches im wesentlichen aus einem Aufnahmeelement 2, insbesondere Rohr und daran gelenkartig anschliessende Zugstangenelement 3 und/oder Druckstangenelemente 4 gebildet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind im jeweiligen Winkel α die Druckstangen- und Zugstangenelemente (3, 4) in einem bevorzugten Winkel α von 120° zueinander beabstandet am Aufnahmeelement 2 festgelegt. Wie insbesondere aus Figur 2 hervorgeht, sind lediglich zwei von dem Aufnahmeelement 2 abragende Zugstangenelemente 3 dargestellte, welche endseits am Aufnahmeelement 2 an Gelenken 5 gelenkartig festgelegt sind.

[0015] Darüberliegend ist eine linear entlang dem Aufnahmeelement 2 bewegbare Verschiebehülse 6 vorgesehen, welche gegenüber den am Aufnahmeelement 2 festgelegten Zugstangenelemente 3 verschiebbar ist. An diese Verschiebehülse 6 greifen die Druckstangenelemente 4 über weitere Gelenke 5 an. Endseits sind jeweils die Zugstangenelemente 3 und Druckstangenelemente 4 über Verbindungsgelenke 7 mit Krallenelementen 8 verbunden. Die Krallenelemente 8 können schaufelartig ggf. aus mehreren einzelnen Elementen gebildet sein. Nach unten hin sind sie spitz verlaufend und ggf. gewölbt ausgebildet. Sie dienen dazu, um in einen Untergrund 9 insbesondere in eine Grasnarbe einzugreifen. Bevorzugt sind die Krallenelemente 8 jedoch spitz verlaufend ausgebildet, damit ein Eingreifen in den Untergrund 9 erleichtert ist.

[0016] An dem Halteelement 1, insbesondere Aufnahmeelement 2, kann wie insbesondere in Figur 6 dargestellt, ein Gegenstand 10 wieder lösbar festgelegt werden. Insbesondere ist der Gegenstand 10 als Sonnenschirm oder auch als Wäschespinne ausgebildet.

[0017] Sollte das Aufnahmeelement 2 als Rohr ausgebildet sein, kann der Gegenstand 10 bzw. Sonnenschirm in dieses in bekannter Weise eingeschoben werden.

[0018] Die Funktionsweise der Einrichtung, wie sie insbesondere in Figur 2 hervorgeht, ist folgende:

[0019] Erfindungsgemäss ist das Halteelement 1 der Einrichtung R1 von dem Untergrund 9 beabstandet. Es wird beabstandet mittels den Krallenelementen 8 auf den Untergrund 9 aufgesetzt. Ein anschliessendes Beaufschlagen der Verschiebehülse 6 und/oder Bewegen der Druckstangenelemente 4 nach aussen bewirkt ein Verschwenken des zumindest einen Krallenelementes 8 um die Zugstange 3. Diese Schwenkbewegung bewirkt durch die bevorzugt gewölbt ausgebildeten Krallenelemente 8 ein Eingraben der Einrichtung R1 in den Untergrund 9.

[0020] Zur Unterstützung des Eingrabens kann bspw. endseits das Krallenelement 8 leicht in den Untergrund 9 bewegt werden, bspw. durch Druckbeaufschlagung mittels eines Hammers oder eines Fusses. Wichtig beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist jedoch, dass zumindest ein Krallenelement 8 bewegbar dem Halteelement 1 zugeordnet ist. An den übrigen Zugstangen- oder Druckstangenelementen (3, 4) können bspw. die Krallenelement 8 festgelegt sein. Diese werden dann bspw. in den Untergrund manuell eingesetzt.

[0021] Bevorzugt sind die dem Untergrund 9 zugeordneten Zugstangenelemente 3 leicht winkelig beabstandet und berühren diesen nicht. Auf diese Weise wird der Untergrund 9, insbesondere eine Wiese, Gras od. dgl. geschont und nicht beschädigt.

[0022] Ein Wiederlösen der Einrichtung R1 vom Untergrund 9 erfolgt in umgekehrter Weise durch Bewegen der Verschiebehülse 6 nach oben, wodurch ein Zurückschwenken und Herausschwenken der Krallenelemente 8 aus dem Untergrund 9 erfolgt.

[0023] Anschliessend kann die Einrichtung R1 gereinigt und, wie insbesondere in Figur 3 dargestellt ist, durch Bewegen der Verschiebehülse 6 in dargestellter Doppelpfeilrichtung gegen ein unteres Ende 11 zusammengeklappt werden. Die Einrichtung R1 lässt sich leicht verstauen und gut transportieren. Ein Ausklappen in eine Gebrauchslage erfolgt durch Zurückbewegen der Verschiebehülse 6.

[0024] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 4 ist eine Einrichtung R2 aufgezeigt, bei welcher die Verschiebehülse 6 nahe des unteren Endes 11 vorgesehen ist. Von dieser ragen die Druckstangenelemente 4 gelenkartig ab und sind mit dem Krallenelement 8 andernends verbunden.

[0025] Oberhalb der Verschiebehülse 6 greifen die Zugstangenelemente 3 gelenkartig fest an das Aufnahmeelement 2 an. In diesem Ausführungsbeispiel wird zum Betätigen der Krallenelemente 8 und zum Eingraben in den Untergrund 9 die Verschiebehülse 6 nach oben bewegt. Ein Bewegen nach unten verursacht ein Lösen und ein Ausschwenken der Krallenelemente 8 aus dem Untergrund 9.

[0026] Zwei weitere Ausführungsbeispiele von weiteren Einrichtungen R3 und R4 sind in den Figuren 5a und 5b aufgezeigt. In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 5a schliessen an das Aufnahmeelement 2 bevorzugt vier Zugstangenelemente 3 und/oder Druckstangenelemente 4 sternförmig an. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind wenigstens zwei der ausragenden Zustangen- oder Druckstangenelemente 3, 4 mit oben beschriebenen bewegbaren Krallenelementen 8 versehen.

[0027] Ebenfalls ist in Figur 1 wenigstens ein Krallenelement 8 in oben beschriebener Weise verschwenkbar. Es sind jedoch auch alle entsprechenden als Zugstangen- oder Druckstangenelemente 3, 4 ausgebildeten Ausleger mit entsprechenden bewegbaren Krallenelementen 8 versehen.

[0028] Ebenfalls ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Einrichtung R4 aufgezeigt, bei welcher zwei Schenkel 12 miteinander winkelig, ggf. gelenkartig verbunden sind. Bevorzugt mittig sind die beiden Schenkel 12 über eine Traverse 13 miteinander verbunden. Dort greift das Aufnahmeelement 2 an. Auf diesem sitzt in oben beschriebener Weise die Verschiebehülse 6, an welche Druckstangenelemente 4 anschliessen und endseits gelenkartig über die Verbindungsgelenke 7 mit Krallenelementen 8 verbunden sind. Das dritte Krallenelement 8, welches an der Verbindungsstelle zwischen beiden Schenkel 12 vorgesehen ist, kann ebenfalls bewegbar, aber auch fest, wie es hier dargestellt ist, ausgebildet sein.

[0029] Gemäss Figur 6 ist im wesentlichen die Einrichtung R1 dargestellt, wie sie in Figur 2 aufgezeigt ist. Zusätzlich ist dem Halteelement 1 ein Betätigungselement 13 zugeordnet, welches gelenkartig mit dem Stangenelement 3 endseits verbunden ist.

[0030] Ferner ist das Betätigungselement 13 mit der Hülse 6 über ein Verbindungselement 14, insbesondere Drahtseil od. dgl. verbunden. Durch Bewegen des Betätigungselementes 13 nach unten, bspw. mittels eines Fusses, wird die Verschiebehülse 6 nach unten bewegt und die einzelnen Krallenelemente 8 können sich auf oben beschriebene Weise in den Untergrund 9 eingraben, da die Druckstangenelemente 4 das Krallenelement 8 um das Zugstangenelement 3 nach innen verschwenken.

[0031] Wie ferner aus Figur 6 hervorgeht ist ein Kupplungsstück 15 in das Aufnahmeelement 2 eingesetzt, welches von elastischer Art ist. Dies kann gummiartig oder federelementartig ausgebildet sein. Wird ein Gegenstand 10 bspw. seitlich mit Druck beaufschlagt, bspw. durch eine Sturm- oder Windböe, so gibt dieser durch das Kupplungsstück 15 nach und kann um dieses verschwenkt werden. Entfällt die Druckbeaufschlagung, so wird automatisch der Gegenstand 10 wieder in seine ursprüngliche Lage zurückgeschwenkt, wie es in Doppelpfeilrichtung dargestellt ist.Positionszahlenliste1Halteelement34672Aufnahmeelement35683Zugstangenelement36694Druckstangen3770element5Gelenk38716Verschiebehülse39727Verbindungs4073gelenk8Krallenelement41749Untergrund427510Gegenstand437611Unteres Ende447712Schenkel457813Betätigungselement467914Verbindungselement4715Kupplungsstück4816491750R1Einrichtung1851R2Einrichtung1952R3Einrichtung2053R4Einrichtung21542255αWinkel23562457255826592760286129623063316432653366


Ansprüche

1. 

Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes (10), insbesondere Sonnenschirmes, einer Wäschespinne od. dgl. mit einem Halteelement (1) für den Gegenstand (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) zu einem Untergrund (9) im wesentlichen beabstandet angeordnet ist.

Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Halteelement (1) zumindest ein Krallenelement (8) zugeordnet ist, welches in den Untergrund (9) eingreift.

Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Krallenelement (8) beabstandet zu einem Aufnahmelelement (2) für den Gegenstand (10) vorgesehen ist.

Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von festen und/oder bewegbaren Krallenelementen (8) dem Halteelement (1) zugeordnet ist.

Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Krallenelement (8) mittels einem Zugstangenelement (3) und/oder einem Druckstangenelement (4) gegenüber dem Aufnahmeelement (2) bewegbar angeordnet ist.

Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugstangenelement (3) und/oder das Druckstangenelement (4) einends gelenkartig mit dem Krallenelement (8) und andernends gelenkartig mit dem Aufnahmeelement (2) in Verbindung steht.

Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bewegen des Krallenelementes (8) das Druckstangenelement (4) und/oder das Zugstangenelement (3) am Aufnahmeelement (2) bewegbar ausgebildet ist.

Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum wiederlösbaren fixieren des Halteelementes (1) am Untergrund (9) oder des festliegenden Druckstangenelementes (4) und/oder des Zugstangenelementes (3) am Aufnahmeelement (2) zumindest eine Betätigungseinrichtung (13) vorgesehen ist.

Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Aufnahmeelement (2) jeweils dreieckartig, viereckartig oder sternförmig die Zugstangenelemente (3) und/oder Druckstangenelemente (4) abragen.

Einrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigen einer Betätigungseinrichtung (13) das zumindest eine Krallenelement (8) in einen Untergrund hinein bewegbar und festlegbar ist.

Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Druckstangenelement (4) und/oder Zugstangenelement (3) gegenüber dem Aufnahmeelement (2) zusammenklappbar ausgebildet ist.

Einrichtung zum Halten eines Gegenstandes, insbesondere eines Sonnenschirmes, einer Wäschespinne od. dgl. mit einem Halteelement (1) für den Gegenstand (10), dadurch gekennzeichnet, dass dem Halteelement (1) ein Aufnahmeelement (2) zugeordnet ist, in welches ein biegbares Kupplungsstück (15) eingesetzt ist.

Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (15) elastisch verformbar, ggf. wieder zurückbewegbar als Gummi- und/oder Federelement ausgebildet ist.


 




Zeichnung