[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Einbaugeräts in Form
einer Einbauspüle, eines Beckens, einer Herdmulde oder dergleichen an einer Trägerplatte
in Form einer Arbeits- oder Abdeckplatte, welche einen Ausschnitt zum Einsetzen des
Einbaugeräts aufweist, wobei das Einbaugerät einen in der Draufsicht über den Plattenausschnitt
hinausragenden Randbereich zum Tragen des Einbaugeräts durch die Trägerplatte besitzt.
[0002] Befestigungsvorrichtungen für Einbauspülen, wie sie beispielsweise die DE-C-25 45
039 und das DE-U-76 08 333 zeigen, erlauben zwar ein Einsetzen der Einbauspüle von
oben in den Ausschnitt der Trägerplatte, machen es aber erforderlich, daß ein Monteur
unter die Trägerplatte kriecht, um nur von unten zugängliche Spannschrauben zu betätigen,
mit deren Hilfe der Randbereich der Einbauspüle nach unten gegen die Oberseite der
Trägerplatte gezogen und so die Einbauspüle an der Trägerplatte verspannt wird.
[0003] Die Fig. 1. des DE-U-75 14 106 zeigt hingegen eine Befestigungsvorrichtung, bei deren
Verwendung die Einbauspüle von oben in den Trägerplattenausschnitt eingesetzt und
dann mit auf der Oberseite der Trägerplatte aufliegendem Randbereich nach unten gepreßt
wird, bis an der Unterseite der Einbauspüle vorgesehene Rastzungen an Widerlagerelementen
einrasten, welche am Plattenausschnittrand mittels Schrauben, Nägeln oder dergleichen
befestigt wurden. Bei dieser bekannten. Befestigungsvorrichtung sind die Rastzungen
an Tragstegen ausgebildet, die dadurch erzeugt wurden, daß das die Einbauspüle bildende
Blech am Einbauspülenrand nach unten und innen auf sich selbst zurückgefaltet und
sodann um 90° nach unten abgewinkelt wurde, so daß Tragstege entstehen, welche bei
montierter Einbauspüle vertikal von oben in den an den Plattenausschnittrand angrenzenden
Hohlraum hineinragen. An diesen Tragstegen wurden durch Anstanzen und Ausbiegen Rastzungen
ausgebildet, die schräg nach oben sowie in Richtung auf den Plattenausschnittrand
nach außen weisen sowie quer zum Plattenausschnittrand federnd eindrückbar sind. Bei
den Widerlagerelementen handelt es sich um Abschnitte eines Kunststoff-Strangpreßprofils
mit einem ungefähr umgekehrt L-förmigen Querschnitt und einem in den besagten Hohlraum
hineinragenden Vorsprung mit ungefähr sägezahnförmigem Profil, welcher mit seiner
oberen, dem Hohlraum zugekehrten und schräg von oben nach unten und innen verlaufenden
Flanke eine Aufgleitfläche für die Rastzungen und mit seiner unteren, senkrecht zum
Plattenausschnittrand verlaufenden Flanke einen Anschlag bildet, gegen den die Rastzungen
bei montierter Einbauspüle von unten anliegen. Zur Befestigung der Widerlagerelemente
werden diese mit dem kurzen Schenkel des L-Profils auf die Oberseite der Trägerplatte
aufgelegt und mit dem langen Schenkel des L-Profils unterhalb des Vorsprungs am Plattenausschnittrand
z. B. mittels Schrauben befestigt.
[0004] Bei dieser bekannten Befestigungsvorrichtung ist es zwar nicht erforderlich, Montagearbeiten
vom Raum unterhalb der Trägerplatte aus durchzuführen, wenn der auf der Oberseite
der Trägerplatte aufliegende umlaufende Rand der Einbauspüle jedoch nicht eben ist,
sondern aufgrund der Verformung des die Einbauspüle bildenden Edelstahlblechs durch
Tiefziehen eine gewisse Welligkeit oder Wölbung besitzt, oder wenn der Spülenrand
andere Höhentoleranzen aufweist, kann mit dieser bekannten Befestigungsvorrichtung
nicht gewährleistet werden, daß der Rand der Einbauspüle ringsum überall fest gegen
die Trägerplatte oder eine zwischen letzterer und dem Spülenrand liegende Dichtung
gepreßt wird, so daß Flüssigkeiten, wie Spülwasser, unter den Spülenrand und damit
auch an den Rand des Trägerplattenausschnitts gelangen können, was z. B. bei aus Holzwerkstoffen
bestehenden Trägerplatten ein Aufquellen der letzteren zur Folge hat.
[0005] Der Erfindung lag nun die Aufgabe zugrunde, diese bekannte Befestigungsvorrichtung
so zu verbessern, daß es grundsätzlich möglich ist, den vorstehend geschilderten Nachteil
der bekannten Konstruktion zu vermeiden, ohne gleichzeitig die Montage des Einbaugeräts
zu erschweren.
[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird also ausgegangen von einer Vorrichtung zum
Befestigen eines Einbaugeräts in Form einer Einbauspüle, eines Beckens, einer Herdmulde
oder dergleichen an einer Trägerplatte in Form einer Arbeits- oder Abdeckplatte, welche
einen Ausschnitt zum Einsetzen des Einbaugeräts aufweist, wobei das Einbaugerät einen
in der Draufsicht über den Plattenausschnitt hinausragenden Randbereich zum Tragen
des Einbaugeräts durch die Trägerplatte besitzt und die Befestigungsvorrichtung aufweist
(a) ein an der Unterseite des Einbaugeräts anzuordnendes Halteelement, welches bei
montiertem Einbaugerät ungefähr vertikal in einen an den Plattenausschnittrand angrenzenden
Hohlraum hineinragt und mit einer schräg nach oben sowie in Richtung auf den Plattenausschnittrand
nach außen weisenden, quer zum Plattenausschnittrand federnd eindrückbaren Rastzunge
versehen ist, sowie
(b) ein an der Trägerplatte zu befestigendes Widerlagerelement, welches einen ein
Abheben des Einbaugeräterandbereichs von der Trägerplatte verhindernden, in dem Hohlraum
liegenden Anschlag für die Rastzunge aufweist.
[0007] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine solche Befestigungsvorrichtung so auszubilden,
daß zum Abstützen der Rastzunge in unterschiedlichen Höhenpositionen der Rastzunge
der vom Widerlagerelement gebildete Anschlag als schräg nach unten und außen verlaufender
Bereich des Widerlagerelements gestaltet ist. Bei entsprechender Gestaltung der Rastzunge,
vor allem auch hinsichtlich ihrer Neigung bei montiertem Einbaugerät, sowie bei entsprechender
Wahl der Neigung des den Anschlag bildenden Bereichs des Widerlagerelements ergibt
sich so eine Befestigungsvorrichtung, bei der sich je nach Gestaltung des schrägen
Bereichs des Widerlagerelements eine Selbsthemmung oder Verrastung zwischen allen
um das Einbaugerät herum vorgesehenen Rastzungen und den die zugeordneten Anschläge
bildenden schräg verlaufenden Bereichen der Widerlagerelemente ergibt, und zwar auch
dann, wenn der Einbaugeräterand bereichsweise nicht eben ist und infolgedessen nicht
alle Rastzungen auf dem exakt gleichen Niveau liegen. Bei der Montage des Einbaugeräts
ist es nur erforderlich, nach dem Einsetzen des Einbaugeräts in den Trägerplattenausschnitt
den Geräterand überall fest nach unten zu pressen, so daß er überall fest gegen die
Trägerplatte und/oder eine zwischen dieser und dem Einbaugeräterand verlegte Dichtung
angepreßt ist, um die vorstehend beschriebenen Undichtigkeiten zu vermeiden.
[0008] Grundsätzlich wäre es möglich, wie bei der aus dem DE-U-75 14 106 bekannten Befestigungsvorrichtung
die Rastzunge an einem an der Unterseite des Einbaugeräts fest angebrachten Tragsteg
auszubilden, so daß dieser Tragsteg selbst das besagte Halteelement bildet, bevorzugt
werden jedoch Ausführungsformen, bei denen das Einbaugerät zwar mit einem an diesem
fest angebrachten Tragsteg versehen ist, welcher bei montiertem Einbaugerät ungefähr
vertikal von oben in den Hohlraum hineinragt, das Halteelement jedoch als im Querschnitt
ungefähr U-förmig gestaltete, von unten auf den Tragsteg aufschiebbare und an diesem
verrastbare Klammer ausgebildet ist. Eine solche Klammer, die jedoch nicht selbst
das Halteelement bildet, ist an sich aus der oben erwähnten DE-C-25 45 039 bekannt.
Wie sich aus dem Folgenden noch ergeben wird, führt eine solche auf den Tragsteg aufschiebbare
und an diesem verrastbare sowie mit einer Rastzunge versehene Klammer zu besonderen
Vorteilen, und zwar nicht nur hinsichtlich einer einfacheren Herstellung des Einbaugeräts
selbst, sondern auch hinsichtlich einer Bewältigung der Probleme, welche mit einem
nicht ebenen Einbaugeräterand einhergehen.
[0009] Ebenso wie bei der sich aus dem DE-U-75 14 106 ergebenden Einbauspüle kann der Tragsteg
mit dem eigentlichen Einbaugerät einstückig sein, bei dem Tragsteg kann es sich aber
auch um ein gesondert hergestelltes Teil handeln, welches mit dem Einbaugerät fest
verbunden ist, z. B. durch Anschweißen oder durch eine formschlüssige Verbindung,
wie sie sich beispielsweise aus dem DE-U-76 08 333 ergibt.
[0010] Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung eignet sich im übrigen nicht nur für
Konstruktionen, bei denen der Einbaugeräterand auf der eigentlichen Oberseite der
Trägerplatte aufliegt, sondern auch für einen sogenannten flächenbündigen Einbau des
Einbaugeräts - bei dieser Einbauart wird um den Trägerplattenausschnitt herum aus
der Oberseite der Trägerplatte eine Aussparung herausgefräst, so daß der Ausschnittrand
über eine Stufe in die eigentliche Oberseite der Trägerplatte übergeht, und der Rand
des Einbaugeräts wird auf den Boden dieser Aussparung aufgelegt, so daß die Oberseite
des Geräterands mit der Trägerplattenoberseite bündig ist. Gegebenenfalls wird auch
in diesem Fall zwischen dem Geräterand und dem Boden der Aussparung eine Dichtung
bzw. ein Dichtmassenstrang angeordnet.
[0011] Besonders vorteilhaft sind Ausführungsformen, bei denen das als Klammer gestaltete
Halteelement samt Rastzunge ein aus Federstahlblech hergestelltes Stanz-Biege-Teil
ist, denn solche Teile lassen sich billig als Massenartikel herstellen und sind hinsichtlich
des Verrastens am Tragsteg sowie der Federeigenschaften der Rastzunge besonders vorteilhaft.
[0012] Der Tragsteg könnte mit einer Serie von zueinander parallelen und in Umfangsrichtung
des Einbaugeräts verlaufenden Rillen oder Erhebungen versehen werden, die sich in
verhältnismäßig einfacher Weise durch Prägen herstellen ließen, einfacher sind jedoch
Ausführungsformen, bei denen der Tragsteg eine Rastöffnung aufweist zum Eingreifen
eines an einem ersten Klammerschenkel ausgebildeten Rastvorsprungs.
[0013] Grundsätzlich wäre es denkbar, die das Halteelement bildende Klammer zum Anbringen
am Tragsteg mittels eines geeigneten Werkzeugs aufzuweiten, bis der an der Klammer
vorgesehene Rastvorsprung in die Rastöffnung des Tragstegs eingreifen kann; einfacher
wird die Montage jedoch dann, wenn der an der Klammer vorgesehene Rastvorsprung in
der Seitenansicht ungefähr sägezahnförmig gestaltet ist, so daß er mit seiner nach
oben gekehrten schrägen Flanke eine Aufgleitfläche für den unteren Rand des Tragstegs
bildet, wodurch die Klammer beim Aufschieben auf den Tragsteg von unten automatisch
aufgeweitet wird.
[0014] Wie bereits erwähnt, können durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Widerlagerelements
und die Art des Zusammenwirkens von Rastzunge und Widerlagerelement grundsätzlich
diejenigen Probleme beseitigt werden, welche durch einen nicht ebenen Rand des Einbaugeräts
verursacht werden. Hinsichtlich der Beseitigung dieser Probleme besonders vorteilhaft
sind aber Ausführungsformen, welche es erlauben, Höhentoleranzen des Tragstegs bzw.
der um das Einbaugerät herum angeordneten Tragstege aufzufangen, was dann möglich
ist, wenn der eine Klammerschenkel mit mehreren, höhenmäßig gegeneinander versetzten
Rastvorsprüngen versehen ist, von denen jeder gegen den Rand der Tragsteg-Rastöffnung
anlegbar ist. Bei diesen Ausführungsformen gestaltet man die Rastöffnung des Tragstegs
vorteilhafterweise so, daß sie einen ungefähr kreisbogenförmigen unteren Rand besitzt
und insbesondere kreisförmig ist, obwohl grundsätzlich auch Rastöffnungen mit einem
geraden und horizontal verlaufenden unteren Rand möglich sind.
[0015] Damit alle klammerartigen Halteelemente einfach und in richtiger Weise an den Tragstegen
der Einbaugeräte angebracht werden und sich die Halteelemente beim Einsetzen des Einbaugeräts
in den Trägerplattenausschnitt nicht verschieben können, wird empfohlen, einen der
Klammerschenkel mit einem Anschlag zum Anlegen gegen die Unterseite des Einbaugeräterands
zu versehen.
[0016] Der den Anschlag für die Rastzunge bildende schräg verlaufende Bereich des Widerlagerelements
könnte im Querschnitt (in einer vertikal und senkrecht zum Rand des Trägerplattenausschnitts
verlaufenden Ebene) z. B. treppenstufenartig gestaltet sein, damit sich die Rastzunge
jedoch beim Niederpressen des Einbaugeräterands in jeder Höhenposition am Widerlagerelement
festlegen läßt, sind Ausführungsformen zu bevorzugen, bei denen der den Anschlag für
die Rastzunge bildende Bereich des Widerlagerelements als Schrägfläche gestaltet ist,
die gegebenenfalls mit einer ganz feinen Oberflächenstruktur, insbesondere nach Art
einer Rastverzahnung, versehen sein kann, also insbesondere mit ganz feinen, parallel
zueinander und in Umfangsrichtung des Einbaugeräte verlaufenden Rillen.
[0017] Um auf einfachste Weise sicherzustellen, daß das Widerlagerelement in der richtigen
Höhenposition an der Trägerplatte befestigt wird, wird empfohlen, das Widerlagerelement
(ebenso wie bei der Befestigungsvorrichtung gemäß dem DE-U-75 14 106) oben mit einem
nach außen weisenden Vorsprung zum Aufsetzen auf einen an den Plattenausschnittrand
angrenzenden Bereich der Trägerplatte zu versehen.
[0018] Im Hinblick auf die Herstellkosten des Widerlagerelements wird schließlich empfohlen,
dieses als Abschnitt eines Blechprofils oder Kunststoff-Strangpreßprofils zu gestalten.
[0019] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten
Ansprüchen und/oder aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten zeichnerischen
Darstellung einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung;
in der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- einen vertikalen Schnitt durch eine in einen Ausschnitt einer Trägerplatte eingebaute
metallische Einbauspüle, und zwar durch einen an den Ausschnitt angrenzenden Bereich
der Trägerplatte und einen diesem Trägerplattenbereich benachbarten Bereich der Einbauspüle;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der in Fig. 1 dargestellten, das Halteelement bildenden Klammer
in deren Ausgangszustand vor dem Anbringen an der Einbauspüle;
- Fig. 3
- eine Frontansicht dieser Klammer gemäß Fig. 2 von links gesehen;
- Fig. 4
- eine aus einem Blechprofil hergestellte Alternative zu dem in Fig. 1 dargestellten
Kunststoff-Widerlagerelement, und
- Fig. 5
- eine Frontansicht des Widerlagerelements gemäß Fig. 4 von links gesehen.
[0020] Die Fig. 1 zeigt einen Bereich einer Trägerplatte 10, welcher einen in der Trägerplatte
hergestellten Ausschnitt 12 umgeben soll, wobei der Ausschnittrand mit 14 bezeichnet
wurde. In den Trägerplattenausschnitt 12 wurde von oben eine als Ganzes mit 16 bezeichnete
Einbauspüle eingesetzt, von der nur ein Teil eines Spülbeckens 18 sowie ein um die
Einbauspüle umlaufender Randbereich 20 dargestellt wurden. Ein sich unterhalb der
Einbauspüle 16 zwischen dieser und dem Rand 14 des Trägerplattenausschnitts 12 ergebender
Hohlraum wurde mit 22 bezeichnet.
[0021] Obwohl es sich bei der gezeichneten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung
um eine solche für eine aus Edelstahlblech hergestellte Einbauspüle handelt, eignet
sich die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung grundsätzlich auch für andere Einbaugeräte,
z. B. auch für Kunststoffspülen, worauf später noch näher eingegangen werden wird.
[0022] Bei der dargestellten Ausführungsform ist das die Einbauspüle 16 bildende Blech an
der Außenkante des Randbereichs 20 nach unten und innen auf sich selbst zurückgefaltet
und dann um 90° nach unten abgebogen, um einen Tragsteg 24 zu bilden. Dieser Tragsteg
kann sich über die ganze Länge einer Längsseite oder einer Schmalseite der Einbauspüle
16 erstrecken, längs einer solchen Spülenseite könnten aber auch mehrere kürzere Tragstege
im Abstand voneinander vorgesehen sein. Anstatt einen solchen Tragsteg durch Umfalten
und Abbiegen des die eigentliche Einbauspüle bildenden Blechs zu erzeugen, könnte
der Tragsteg auch als separates Teil mit einem umgekehrt L-förmigen Querschnitt hergestellt
werden, welches mit seinem oberen, kürzeren Schenkel an der Unterseite der Einbauspüle
befestigt wird, z. B. durch Schweißen. Derartige Tragstege lassen sich aber auch an
Kunststoffspülen verwenden, wenn diese an ihrer Unterseite mit sich in Spülenumfangsrichtung
erstreckenden Nuten versehen sind, in die die oberen, kürzeren Schenkel der Tragstege
eingeschoben und dann beispielsweise durch Kleben befestigt werden. Besonders vorteilhaft
ist die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung aber für aus Edelstahlblech hergestellte
Einbaugeräte, und zwar insbesondere für solche Einbaugeräte in Form von Einbauspülen,
bei denen die Tragstege 24 mit der eigentlichen Einbauspüle einstückig sind.
[0023] Die Fig. 1 zeigt ein als ungefähr U-förmige Klammer gestaltetes Halteelement 26,
welches von unten auf den Tragsteg 24 aufgeschoben und aus Federstahlblech durch Stanzen
und Biegen hergestellt wurde. Schließlich zeigt die Fig. 1 noch ein Widerlagerelement
28, bei dem es sich um einen Abschnitt eines Kunststoff-Strangpreßprofils handeln
soll, der mit Schrauben 30 an der Trägerplatte 10 befestigt wurde.
[0024] Aus Gründen der besseren Darstellbarkeit zeigt die Fig. 1 die Einbauspüle 16 und
das Halteelement 26 nicht in denjenigen Stellungen, die sie nach Vollendung des Montagevorgangs
einnehmen, und außerdem wurde auch eine Dichtung oder Dichtmasse nicht dargestellt,
welche man normalerweise zwischen dem Randbereich 20 der Einbauspüle und der Oberseite
der Trägerplatte 10 anordnen wird.
[0025] Das Widerlagerelement 28 liegt mit einem Vorsprung 32 auf der Oberseite der Trägerplatte
10 auf und hat eine schräg nach unten und außen verlaufende Schrägfläche 34, welche
in später noch zu beschreibender Weise einen Anschlag für eine Rastzunge 36 des Halteelements
26 bildet.
[0026] Zum Verrasten des Halteelements 26 mit dem Tragsteg 24 ist letzterer für jedes Halteelement
mit einer kreisförmigen Rastöffnung 38 versehen, wobei das Zusammenwirken des Halteelements
26 mit dieser Rastöffnung im folgenden noch beschrieben werden wird.
[0027] Zunächst wird anhand der Figuren 2 und 3 die Gestaltung des Halteelements 26 im einzelnen
erläutert. Bei dem Halteelement handelt es sich, wie bereits erwähnt, um ein aus Federstahlblech
hergestelltes Stanz-Biege-Teil in Gestalt einer ungefähr U-förmigen Klammer mit einem
ersten und einem zweiten Klammerschenkel 40 bzw. 42. Der Klammerschenkel 42 bildet
zwei Anschläge 44 und zwischen diesen die Rastzunge 36, welche aus dem eigentlichen
Klammerschenkel 42 so herausgebogen wurde, daß sie schräg nach oben und außen (in
Richtung auf den Ausschnittrand 14 bei montierter Einbauspüle) verläuft. Da es sich
bei dem Halteelement 26 um ein aus Federstahiblech hergestelltes Stanz-Biege-Teil
handelt, läßt sich die Rastzunge 36 federnd in Richtung des Pfeils A aus Fig. 2 eindrücken,
und aus demselben Grund hat die Rastzunge erfindungsgemäß eine scharfkantige freie
obere Kante 36a zum Zusammenwirken mit der Schrägfläche 34 des Widerlagerelements
28. Anstelle der zeichnerisch dargestellten Gestaltung könnte die Rastzunge 36 oben
aber auch mit einer gezahnten oder gezackten Kante versehen sein oder oben in einer
Dreiecksform auslaufen. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, dienen die Anschläge 44 dem Zweck,
eine obere Endposition des Halteelements 26 zu definieren, wenn dieses auf den Tragsteg
24 aufgeschoben wird, wobei die Fig. 1 das Halteelement 25 etwas unterhalb dieser
oberen Endposition zeigt.
[0028] Im Zuge der Herstellung des Halteelements 26 als Stanz-Biege-Teil wurden aus dem
ersten Klammerschenkel 40 zwei Fenster oder Öffnungen 50 ausgestanzt, welche durch
einen Steg 52 voneinander getrennt sind, der sich senkrecht zur Zeichnungsebene der
Fig. 3 federnd auslenken läßt. In jede der Öffnungen 50 ragt, von oben eine Blechzunge
54 hinein, welche mit dem eigentlichen Klammerschenkel 40 einstückig und gleichfalls
senkrecht zur Zeichnungsebene der Fig. 3 federnd aus-lenkbar ist. Erfindungsgemäß
ist nun jeder der beiden seitlichen Ränder des Stegs 52 und jede der Blechzungen 54
mit einem Rastvorsprung 60 bzw. 64 bzw. 66 bzw. 68 versehen, der, wie, in Fig. 2 dargestellt,
in der Seitenansicht sägezahnförmig gestaltet ist und dadurch erhalten wurde, daß
beim Ausstanzen der Öffnungen 50 gleichzeitig diese Rastvorsprünge ausgestanzt und
dann um 90° gemäß Fig. 3 nach vorn umgebogen wurden. Nach einem weiteren Merkmal der
Erfindung liegen die unteren, ungefähr horizontal verlaufenden Kanten der Rastvorsprünge
60 bis 68 höhenmäßig, d. h. gemäß den Figuren 1 bis 3 in vertikaler Richtung, auf
vier unterschiedlichen Niveaus, d. h. sie sind höhenmäßig gegeneinander versetzt,
so wie dies die Fig. 3 erkennen läßt. Außerdem ragen die Rastvorsprünge 60 und 64
erfindungsgemäß weiter nach vorn (gemäß Fig. 3) bzw. gemäß Fig. 2 nach rechts als
die Rastvorsprünge 66 und 68.
[0029] Schließlich ist der erste Klammerschenkel 40 mit einer sich nach unten öffnenden
Hutze oder Tasche 70 versehen, in die sich von unten ein Werkzeug, wie ein Schraubenzieher,
einschieben läßt, um das klammerförmige Halteelement 26 aufbiegen und dann vom Tragsteg
24 abnehmen zu können, wenn die Einbauspüle demontiert und nach oben aus dem Trägerplattenausschnitt
12 herausgehoben werden soll. Die Tasche 70 wurde der Einfachheit halber in Fig. 1
nicht dargestellt.
[0030] Da die Rastvorsprünge 60 bis 68 infolge ihrer sägezahnförmigen Gestalt oben Aufgleitschrägen
für die untere Kante des Tragstegs 24 bilden, läßt sich das als Federklammer gestaltete
Halteelement 26 ohne weiteres von unten auf den Tragsteg 24 aufschieben, bis einer
oder mehrere der Rastvorsprünge 60 bis 68 in die Rastöffnung 38 des Tragstegs einschnappt
bzw. einschnappen. Im Zuge des Einsetzens der Einbauspüle 16 von oben in den Trägerplattenausschnitt
14 wird die Rastzunge 36 durch den oberen Bereich des Widerlagerelements 28 in Richtung
des Pfeils A aus Fig. 2 eingedrückt und federt dann wieder nach außen, sobald sie
in den Bereich der Schrägfläche 34 des Widerlagerelements 28 gekommen ist. Dank dieser
Schrägfläche 34 verhakt sich die Rastzunge 36 am Widerlagerelement 28 auch dann noch,
wenn man auf den Randbereich 20 der Einbauspüle 16 drückt und so die Einbauspüle in
eine untere Endposition preßt, in der der Randbereich 20 überall abdichtend gegen
die Trägerplatte 10 bzw. die vorstehend erwähnte, nicht dargestellte Dichtung angepreßt
ist. In dieser unteren Endposition liegt mindestens einer der Rastvorsprünge 60 bis
68 mit seiner unteren Kante gegen den unteren Randbereich der Rastöffnung 38 an, so
daß sich die Einbauspüle 16 nicht wieder nach oben bewegen kann.
[0031] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine Alternative zu dem in Fig. 1 dargestellten Kunststoff-Widerlagerelement
28. In den Figuren 4 und 5 wurden dieselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet,
jedoch unter Hinzufügung eines Strichs, so daß eine detaillierte Beschreibung des
Widerlagerelements 28' nicht erforderlich ist. Bei letzterem handelt es sich um einen
Abschnitt eines Blechprofils, welches ebenso wie das Kunststoff-Strangpreßprofil zur
Herstellung von Widerlagerelementen 28 mit Sollbruchstellen versehen sein kann, um
auf einfachste Weise aus dem Profil die einzelnen Widerlagerelemente zu erhalten.
In Fig. 5 sind noch zwei Schraubenlöcher 80' dargestellt, durch die die in Fig. 1
gezeigten Schrauben 30 hindurchgeführt werden können.
[0032] Erfindungsgemäß lassen sich die Widerlagerelemente und gegebenenfalls auch die Halteelemente
in einer an das jeweilige Einbaugerät angepaßten Form der Geräteverpackung beilegen
und bringen den Vorteil mit sich, daß die Einbautechnik unabhängig wird von der Plattenstärke
der Trägerplatte 10.
1. Vorrichtung zum Befestigen eines Einbaugeräts in Form einer Einbauspüle, eines Beckens,
einer Heramulde oder dergleichen an einer Trägerplatte in Form einer Arbeits- oder
Abdeckplatte, welche einen Ausschnitt zum Einsetzen des Einbaugeräts aufweist, wobei
das Einbaugerät einen in der Draufsicht über den Plattenaueschnitt hinausragenden
Randbereich zum Tragen des Einbaugeräts durch die Trägerplatte besitzt und die Befestigungsvorrichtung
aufweist
(a) ein an der Unterseite des Einbaugeräts anzuordnendes Halteelement, welches bei
montiertem Einbaugerät ungefähr vertikal in einen an den Plattenaueschnittrand angrenzenden
Hohlraum hineinragt und mit einer schräg nach oben sowie in Richtung auf den Plattenausschnittrand
nach außen weisenden, quer zum Plattenausschnittrand federnd eindrückbaren Rastzunge
versehen ist, sowie
(b) ein an der Trägerplatte zu befestigendes Widerlagerelement, welches einen ein
Abheben des Einbaugeräterandbereiche von der Trägerplatte verhindernden, in dem Hohlraum
liegenden Anschlag für die Rastzunge aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß zum Abstützen der Rastzunge in unterschiedlichen Höhenpositionen der Rastzunge
der Anschlag als schräg nach unten und außen verlaufender Bereich des Widerlagerelemente
gestaltet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einbaugerät mit einem
an diesem fest angebrachten Tragsteg versehen ist, welcher bei montiertem Einbaugerät
ungefähr vertikal von oben in den Hohlraum hineinragt, und daß das Halteelement als
im Querschnitt ungefähr U-förmig gestaltete, von unten auf den Tragsteg aufschiebbare
und an diesem verrastbare Klammer ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement samt
Rastzunge ein aus Federstahlblech hergestelltes Stanz-Biege-Teil ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragsteg eine
Rastöffnung aufweist und ein erster Klaininerschenkel mit einem Rastvorsprung zum
Eingreifen in die Rastöffnung versehen ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzunge am einen und
der Rastvorsprung am anderen Klammerschenkel vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Rastvorsprung
versehene erste Klanuuerschenkel an seiner Außenseite mit einer nach unten offenen
Tasche zum Ansetzen eines Werkzeugs zum Aufweiten der Klammer versehen ist.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastöffnung einen mindestens ungefähr kreisbogenförmigen unteren Rand besitzt
und insbesondere kreisförmig ist.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rastvorsprung in der Seitenansicht ungefähr sägezahnförmig gestaltet ist.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Klammerschenkel mit mehreren, höhenmäßig gegeneinander versetzten Rastvorsprüngen
versehen ist.
10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß einer der Klammerschenkel mit einem Anschlag zum Anlegen gegen die Unterseite
des Einbaugeräts versehen ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag an dem mit
der Rastzunge versehenen Klammerschenkel vorgesehen ist.
12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag des Widerlagerelements als insbesondere mit einer Rastverzahnung
versehene Schrägfläche des Widerlagerelements gestaltet ist.
13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlagerelement oben mit einem nach außen weisenden Vorsprung zum Aufsetzen
auf einen an den Plattenausschnittrand angrenzenden Bereich der Trägerplatte versehen
ist.
14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlagerelement ein Abschnitt eines Blechprofils oder Kunststoff-Strangpreßprofils
ist.
15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlagerelement unterhalb seines Anschlags einen Befestigungsbereich zum
Anlegen gegen den sowie zum Befestigen an dem Plattenausschnittrand aufweist.